Die vorliegende Erfindung betrifft einen unverlierbaren Verschluss mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Ein solcher Verschluss besteht aus einer Schraubkappe und einem zylindrischen Fortsatz, welcher ein Garantieband umfasst. Das Garantieband ist an einem Behälterhals verrastbar, wobei die Schraubkappe mindestens einen zylindrischen Kappenmantel mit Innengewinde aufweist, und der zylindrische Fortsatz teilweise entlang leicht reißbarer Reißlinien mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist. Dabei ist auch nach dem Abschrauben der Schraubkappe von einem Behälterhals und dem dadurch bedingten Auftrennen der Reißlinien und somit dem teilweisen Abtrennen des Fortsatzes das Garantieband über mindestens ein oder mehrere Haltebänder unlösbar mit dem Kappenmantel verbunden.

Dies soll sicherstellen, dass ein Benutzer die Kappe nach dem Entleeren des betreffenden Behälters nicht fortwirft, sondern dass beim Zurückgeben des Behälters, wie zum Beispiel einer Getränkeflasche, über ein Pfandsystem der Verschluss zusammen mit dem Behälter in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt wird.

Dabei soll gleichzeitig der Materialverbrauch zum Herstellen des Verschlusses gering bleiben und in Bezug auf den praktischen Gebrauch sollte nach Möglichkeit vermieden werden, dass nach dem Öffnen die an dem Behälterhals festgehaltene Schraubkappe den Ausgießvorgang oder auch ein Trinken aus der Behälteröffnung stört.

Als Behälter kommen alle Behälter, vorzugsweise Kunststoffbehälter in Betracht, die einen in etwa zylindrischen Behälterhals mit einem passenden Außengewinde haben, auf welches die Schraubkappe mit ihrem Innengewinde aufschraubbar ist. Insbesondere kommen hier beispielhaft Getränkeflaschen als Behälter in Betracht.

Weitere, umfassende Angaben zum einschlägigen Stand der Technik finden sich in der prioritätsbegründenden internationalen Patentanmeldung PCT/EP2019/080338 und in der ebenfalls prioritätsbegründenden DE 10 2018 128 886. Die vorliegende Erfindung stellt dabei auf eine bisher noch nicht explizit beschriebene Variante der Stabilisierung eines großen Öffnungswinkels der von einem Behälterhals abgeschraubten Schraubkappe ab, die nach dem Lösen des Gewindeeingriffs umgeklappt wird, sodass die zunächst mit der Achse des Behälterhalses zusammenfallende Achse der Schraubkappe bzw. des Schraubkappengewindes um mehr als 100°, vorzugsweise um mehr als 140° und zum Beispiel bis in die Nähe von 160° gegenüber der Achse des Behälterhalses umgeklappt wird. Die Schraubkappe soll nach dem Öffnen und Umklappen nach Möglichkeit unabhängig von Bewegungen und der Orientierung des Behälters In dieser weit offenen Stellung verbleiben.

Für die Stabilisierung der Schraubkappe in einer solchen nicht störenden, möglichst weit umgeklappten und auch von der Behälteröffnung hinreichend weit entfernten Position wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils durch mindestens einen Trennsteg unterbrochene Reißlinien des zylindrischen Fortsatzes die mindestens dort, wo sie einander in Umfangsrichtung teilweise überlappen, in axialem Abstand zueinander verlaufen, und die wechselseitig den Trennsteg der jeweils anderen Reißlinie in Umfangsrichtung überbrücken, wobei der die obere Reißlinie unterbrechende obere Trennsteg eine axiale Verlängerung des Kappenmantels bildet und wobei die Länge der Haltebänder so bemessen ist, dass sie nach dem Losschrauben der Schraubkappe und dem damit verbundenen Auftrennen entlang der Reißlinien und einem Umklappen der Schraubkappe um eine Achse, die durch den oberen Trennsteg parallel zu einer Tangente an den Trennsteg verläuft, die Schraubkappe in einer um mehr als 100° umgeklappten Stellung halten, wobei der Trennsteg nach dem Umklappen innerhalb desselben axialen Bereiches des zylindrischen Fortsatzes angeordnet ist, den er vor dem Auftrennen der Reißlinien beansprucht hat.

Beim Lösen bzw. Abschrauben des Schraubkappengewindes von dem Gewinde des Behälterhalses wird die Schraubkappe während der Drehung entsprechend der Gewindesteigung axial von dem zylindrischen Fortsatz entfernt, welcher das Garantieband bzw. dessen stationären Teil bildet, wobei die Reißlinien, über weiche Garantieband und Schraubkappe verbunden bleiben, aufreißen, sodass die Haltebänder durch die überlappenden Abschnitte der beiden Reißlinien gebildet werden und auch der obere Trennsteg von dem darunter verbleibenden Abschnitt des Garantiebandes abgetrennt wird. Der Trennsteg bildet dann in dem Bereich, wo die obere Reißlinie durch den Trennsteg unterbrochen wird, eine kurze axiale Verlängerung des Kappenmantels.

An den Enden dieses Trennsteges setzen die Haltebänder an, die, zumindest dann, wenn die Reißlinien entlang paralleler und in festem axialen Abstand angeordneter und in Umfangsrichtung verlaufender Linien gebildet werden, die gleiche axiale Breite haben, die der in axialer Richtung gemessenen Breite bzw. Höhe des oberen Trennsteges entspricht. Der untere Rand des Kappenmantels ist in dem losgeschraubten Zustand der Schraubkappe zu sammen mit dem oberen Trennsteg von dem stationär verbleibenden Garantieband axial abgeho ben, wobei das Maß dieser axialen Verschiebung durch die Gewindesteigung und den Eingriffs winkel des Schraubkappengewindes mit dem Behälterhalsgewinde bestimmt wird.

In dieser Position, in der sich die Schraubkappe zunächst noch auf dem Behälterhals befindet, jedoch nicht mehr in Gewindeeingriff mit dem Behälterhals ist, kann man die Schraubkappe an der dem oberen Trennsteg gegenüberliegenden Seite anheben und umklappen. Eine Achse für diese Umklapp- bzw. Schwenkbewegung wird durch die untere Kante des Trennsteges bzw. eine durch den Trennsteg parallel zu einer Umfangstangente verlaufende Achse definiert.

Dabei kann die Schraubkappe schon während des Umklappens, vorzugsweise nach dem Umklap pen der Schraubkappe am Behälterhals axial nach unten gedrückt werden, sodass die untere Kante des Trennsteges nicht entlang des Behälterhalses nach oben gleitet oder an ihrem Aus gangspunkt verbleibt. Die untere Kante des Trennsteges greift dann unterhalb eines Pilferproofrin- ges am Flaschenhals ein oder sie wird unter diesen gedrückt. Danach liegen der Trennsteg und auch die Haltebänder, abgesehen davon, dass letztere um den Umklappwinkel der Schraubkappe verdrillt sind, im Wesentlichen auf derselben axialen Höhe wie der Abschnitt des stationären Ga rantiebandes, welcher unteren Trennsteg unterhalb der oberen Reißlinie bildet.

Die Enden des unteren Trennsteges und des oberen Trennsteges, jeweils in Umfangsrichtung ge sehen, die durch die beiden Haltebänder zusammengehalten werden, beanspruchen also im We sentlichen denselben axialen Bereich. Dadurch, dass der obere Trennsteg und damit zumindest annähernd auch die Haltebänder in demselben axialen Bereich liegen, der zuvor von dem oberen Trennsteg beansprucht wurde, und in dem ebenso von dem untere Trennsteg als Teil des Garan tiebandes angeordnet ist, wird die Längendehnung und Spannung in den Haltebändern minimal. Dadurch, dass der obere Trennsteg einen kurzen Abschnitt eines Zylindermantels bildet, dessen Enden sich aufgrund des Umklappens der Schraubkappe von dem Behälterhals und dem übrigen Teil des Garantiebandes entfernen, und auch durch das beim Umklappen der Schraubkappe be wirkte Verdrillen der Haltebänder entsteht eine Zugspannung in den Haltebändern. Die Zugspan nung wirkt auf die Enden des oberen Trennstegs, so dass der obere Trennsteg und damit die gesamte Schraubkappe in der umgeklappten Stellung gehalten werden. Ein Minimum in der Span nung der Haltebänder definiert eine stabile Lage der Schraubkappe.

Während des Umklappens der Schraubkappe nehmen die durch die Haltebänder verbundenen Enden der unteren und oberen Trennstege zwischenzeitlich einen maximalen Abstand voneinan der an. Nach Überschreiten einer Zwischenposition, die z.B. bei einem Umklappwinkel von in etwa 130° liegen kann, nimmt dieser Abstand wieder ab, insbesondere wenn sich die Haltebänder und Trennstege auf derselben axialen Höhe befinden, in der sie auch bei einem ungeöffneten Verschluss liegen. Die Umklappbewegung der Schraubkappe erfolgt somit über einen Totpunkt, wobei die Schraubkappe vor Erreichen des Totpunktes die Tendenz hat, sich in die geschlossene Stellung zurückzubewegen, während sie nach dem Überschreiten des Totpunktes die Tendenz hat, sich in die weiter geöffnete Stellung zu bewegen. Die entsprechenden Kräfte und Drehmomente, die auf die Schraubkappe ausgeübt werden, werden im Wesentlichen durch die mehr oder weniger starke Dehnung Haltebänder und deren Verdrillung hervorgerufen.

Dabei trägt die axiale Position der beiden Trennstege in demselben axialen Bereich auch zu einer minimalen Dehnung der Haltebänder in der umgeklappten Position bei, während ein Umklappen der Schraubkappe aus dieser Position in Richtung der geschlossenen Position ein axiales Anheben der Enden des oberen Trennsteges bewirkt, was eine Dehnung in den Haltebändern, wenn auch geringfügig, vergrößern würde.

Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht eine relativ geringe Länge der Haltebänder, die sich in einer Ausführungsform in Umfangsrichtung z.B. über einen Winkelbereich von weniger als 90°, vorzugsweise weniger als 80° erstrecken können. Für die beschriebene Funktionsweise ist es außerdem vorteilhaft, wenn die axiale Länge des Schraubkappengewindes, genauer gesagt desjenigen Teils des Schraubkappengewindes, welches auch tatsächlich mit einem Behälterhalsgewinde in Eingriff tritt, höchstens 6 mm beträgt, weil dann weniger lange Haltebänder benötigt werden.

Wie bereits erwähnt, setzen die Haltebänder mit einem ihrer Enden in Umfangsrichtung an jeweils einem Ende des oberen Trennsteges an und sind mit ihrem anderen Ende in Umfangsrichtung mit jeweils einem der Enden des unteren Trennsteges verbunden, der einen Teil des umlaufenden, stationär am Behälterhals verbleibenden Garantiebandes bildet.

Wenn die Trennstege und Haltebänder durch Reißlinien gebildet werden, die in parallelen, senkrecht zur Achse des Verschlusses ausgerichteten Ebenen verlaufen, die einen festen axialen Abstand haben, wird demnach die axiale Höhe des Trennsteges der oberen Reißlinie definiert durch den Abstand zwischen dem unteren Rand des Kappenmantels außerhalb dieses Trennsteges und der (intakten) unteren Reißlinie an den Enden des Trennsteges. Der obere Trennsteg hat genau dieselbe axiale Höhe, da er entlang der unteren Reißlinie abgetrennt wird, während die am oberen Trennsteg unterbrochene obere Reißlinie den Übergang zum Kappenmantel definiert.

Die in axialer Richtung gemessene Breite der Haltebänder ist demnach gleich der axialen Breite bzw. Höhe beider Trennstege, insbesondere des oberen Trennsteges. Die Breite dieser Haltebänder und allgemeiner gesprochen ihr Querschnitt trägt insbesondere zu der Rückstellkraft bei, die sich durch das Verdrillen der Haltebänder ergibt. Dabei können aber die Zugkräfte, die in Umfangsrichtung der Haltebänder wirken, auch von der Querschnittsform der Haltebänder abhängig sein. Dieser Querschnitt der Haltebänder liegt gemäß einer Variante der Erfindung zwischen 2 x 0,5 mm ² und 3 x 0,8 mm ² , wobei die jeweils größere Zahl die in axialer Richtung zu messende Breite und die jeweils kleinere Zahl die radiale Dicke der Haltebänder definiert.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine radiale Dicke der Haltebänder, die in Ihrem oberen, an die obere Reißlinie bzw. den Rand des Kappenmantels angrenzenden Bereich größer ist als in dem an die untere Reißlinie angrenzenden Bereich. Dies führt dazu, dass der radial dickere Bereich der Haltebänder einer Dehnung durch Umklappen und Verdrillen einen etwas größeren Widerstand entgegensetzt als in dem Querschnittsbereich, der an die untere Schwächungslinie angrenzt. In dem umgeklappten Zustand der Schraubkappe mit den verdrillten Haltebändern setzt dementsprechend der radial dickere Bereich der Haltebänder nahe des Randes des Kappenmantels an dem oberen Trennsteg an, während der etwas schwächere Abschnitt der Haltebänder mit geringerer Wandstärke nahe des freien axialen Endes des oberen Trennsteges ansetzt. Dies bewirkt im Ergebnis ein Drehmoment auf die Schraubkappe, welches die Schraubkappe tendenziell weiter in die umgeklappte, geöffnete Stellung bewegt bzw. in dieser Stellung stabil hält, wobei die unterschiedliche Dicke der Haltebänder an ihren oberen und unteren Kanten dieses Drehmoment noch stärker ausprägt.

In einer weiteren Ausführungsform kann der obere Trennsteg an seiner unteren Kante eine Aussparung aufweisen, wie sie zum Beispiel in der DE 10 2018 128 886 dargestellt und beschrieben ist. Die untere Kante des oberen Trennsteges, die sich beim Umklappen der Schraubkappe an einen hauptsächlich in ihrem zentralen Bereich an den Flaschenhals anlegt, ist dann zurückspringend ausgebildet. Wenn beispielsweise der zentrale Bereich der Kante die Aussparung aufweist bzw. zurückspringend ausgebildet ist, während nahe der Enden des Trennsteges die axiale Höhe des Trennsteges erhalten bleiben kann, kann es gegebenenfalls einfacher sein, den Trennsteg mit der in der Aussparung gebildeten, zurückspringenden Kante unter den Pilferproofring zu bewegen und dort zu verhaken.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Kombination aus einem Behälter und einer der hier beschriebenen Verschlussvarianten, wobei der Behälter einen Behälterhals mit Außengewinde aufweist, welches zu dem Innengewinde der Schraubkappe passt und wobei die untere freie Kante des oberen Trennsteges nachdem Abschrauben und Umklappen der Schraubkappe unmittelbar unterhalb des Pilferproofringes liegt. Vorzugsweise ist der Trennsteg mit seiner unteren Kante (die nach dem Umklappen der Schraubkappe oben liegt) unter dem Pilferproofring verrastbar. Hierzu ist es zweckmäßig, wenn bei Ausgestaltung des Garantiebandes als Flexband die radiale Dicke des inneren Abschnittes eines Flex- bandes, welcher mit der unteren radialen Flanke des Pilferproofringes in Eingriff steht, geringer ist als der radiale Überstand des Pilferproofringes über den Flaschenhals in diesem Bereich. In diesem Fall kann nämlich die untere Kante des Trennsteges zusätzlich zu dem inneren Abschnitt des Flexbandes an der unteren Flanke des Pilferproofringes verrasten.

Eine alternative Ausgestaltung, welche ein Verrasten der Unterkante des Trennsteges unter dem Pilferproofring ermöglicht, wäre ein Unterbrechung des inneren Abschnitts eines entsprechenden Flexbandes in Umfangsrichtung und über die Länge des Trennsteges hinweg.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Verschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung

Figur 2 den Verschluss nach Figur 1 in einer Seitenansicht,

Figur 3 eine 360°-Abwicklung des Garantiebandes des Verschlusses aus Figur 2,

Figuren 4 A, B den Verschluss nach Figur 1 in verschiedenen Stadien eines Öffnungsvorganges, Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines Behälterhalses mit einem weitgehend umgeklappten Verschluss, bei welchem der Trennsteg mit der unteren Flanke eines Pilferproofringes in Eingriff ist,

Figur 6 eine die Achse enthaltende Schnittansicht des Behälterhalses mit Verschluss gemäß Figur 5.

Gemäß der perspektivischen Ansicht in Figur 1 besteht der erfindungsgemäße Verschluss aus einer Schraubkappe 10 mit Garantieband, wobei die Schraubkappe 10 im Wesentlichen aus einem Kappenmantel 2 und einer Kopfplatte 1 besteht, welche den zylindrischen Kappenmantel 2 nach oben hin verschließt. Am unteren Ende des Kappenmantels 2 setzt zylindrischer Fortsatz an, von dem ein stationärer Teil ein Garantieband 3 bildet, das bei dem erfindungsgemäßen Verschluss nicht vollständig von der Schraubkappe 10 abtrennbar ist und stationär an dem Behälterhals verbleibt. Übliche Schraubkappen mit Garantieband weisen nur eine einzige Reißlinie auf, die anders als die hier dargestellte Reißlinie 13 ohne Unterbrechung entlang des gesamten Umfangs der Schraubkappe 10 verläuft und die Trennlinie zwischen der Schraubkappe 10 und dem Garantieband 3 darstellt.

Eine Reißlinie kann im Allgemeinen eine umlaufende, gleichmäßige Materialschwächung sein, die man beispielsweise beim Spritzgießen oder durch einen das Material des Garantiebandes 3 bzw. den Übergang zum Kappenmantel 2 nicht vollständig durchgreifenden Einschnitt erzeugen kann, oder aber es handelt sich um einen in Umfangsrichtung verlaufenden, die Wandstärke des Garantiebandes 3 vollständig durchgreifenden Einschnitt, der aber an einzelnen Punkten durch leicht brechbare Brücken unterbrochen ist.

Die vorliegende Erfindung weicht insoweit von dieser üblichen Form von Schraubkappen mit Garantieband ab, als sie zwei Reißlinien 13,14 aufweist, die zum einen in axialer Richtung voneinander beabstandet sind und zum anderen sich nicht über den gesamten Umfang des Garantiebandes erstrecken, sondern durch einem oberen Trennsteg 1 1 der oberen Reißlinie 13 und in einem unteren Trennsteg 12 der unteren Reißlinie 14 unterbrochen sind.

Die Figur 2 ist Seitenansicht des Verschlusses aus Figur 1 zu erkennen und Figur 3 zeigt eine Abwicklung des Garantiebandes 3 über 360°, d. h. die rechts und links bei 0° bzw. 360° dargestellten Enden das Garantiebandes stoßen aneinander und hängen zusammen, sodass das Garantieband insgesamt eine Ringform hat. Die Auftrennung in dieser Abwicklungsdarstellung teilt den Trennsteg 12 in zwei Teile, obwohl es sich tatsächlich um einen einzigen, zusammenhängenden Trennsteg handelt. Die Darstellung in den Figuren ist vor allem schematischer Natur, auch wenn die konkreten Längen und Anordnungen der Reißlinien im Wesentlichen realistisch wiedergegeben sind.

Das Garantieband 3 ist im vorliegenden Fall ein sogenanntes Flexband mit einem äußeren, in den Figuren sichtbaren Abschnitt 3 und einem inneren, d. h. nach innen und oben umgeklappten Abschnitt 3a, der mit der unteren Flanke eines Pilferproofringes an einem Behälterhals in Eingriff tritt, um das Garantieband an diesem festzuhalten.

Die Unterbrechungslinien 13,14 sind unterschiedlich lang, sind jedoch so angeordnet, dass sie den Trennsteg 1 1 bzw. 12 der jeweils anderen Reißlinie überlappen. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Mittelpunkte der Trennstege 1 1 , 12 einander diametral gegenüberliegen, wie im vorliegenden Fall bei 0° und 180° in Figur 3. Wenn nach dem Öffnen bzw. Losschrauben der Schraubkappe von einem Flaschenhals die zunächst noch entlang der Reißlinien 13,14 bestehende schwache Verbindung vollständig aufgetrennt ist, bilden die im Überlappungsbereich der beiden Reißlinien gebildeten Haltebänder 15, 16 eine im Wesentlichen reißfeste Verbindung zwischen den Trennstegen 1 1 , 12. Der Trennsteg 1 1 ist dabei mit dem unteren Rand der Schraubkappe und der Trennsteg 12 ist mit dem an seiner ursprünglichen Position verbleibenden Teil des Garantiebandes 3, welches sich unterhalb der Reißlinie 14 befindet, fest verbunden. Dies verhindert ein Abnehmen oder Abreißen der Schraubkappe von einem Behälterhals.

Der unterhalb der Reißlinie 14 verbleibende Teil des Garantiebandes 3 bildet zusammen mit dem Trennsteg 12 insgesamt noch ein vollständig umlaufendes, mit dem Flaschenhals in Eingriff befindliches Garantieband zwischen Schraubkappe und Hals des Behälters. Die Trennstege 12 und 1 1 sind jeweils durch die verbleibenden Haltebänder 15,16 miteinander verbunden, die durch die überlappenden Abschnitte der beiden Reißlinien 13, 14 erzeugt werden. Da der obere Trennsteg eine begrenzte axiale Verlängerung des Kappenmantels darstellt und fest mit diesem verbunden ist, ist die Schraubkappe 10 effektiv über die Haltebänder 15,16 mit dem unteren Abschnitt des Garantiebandes und somit mit dem Behälter- bzw. Flaschenhals verbunden und demzufolge unverlierbar.

„Unverlierbar“ heißt in diesem Zusammenhang, dass die Schraubkappe allenfalls durch Aufbringen größerer Kräfte als sie im Alltagsgebrauch von einem durchschnittlichen Benutzer bei Benutzung von Verpackungsflaschen aufgebracht werden von dem Behälterhals abgerissen werden könnte.

In Figur 4A erkennt man einen auf einem Flaschenhals angeordneten Verschluss in einem teilweise losgeschraubten Zustand. Die Verbindung zwischen Schraubkappe 10 und Garantieband 3 ist entlang beider Reißlinien 13,14 aufgetrennt. Da jedoch beide Reißlinien unterbrochen und mindestens in ihrem Überlappungsbereich axial zueinander versetzt sind, bleibt über die zwischen den überlappenden Reißlinien erzeugten Haltebänder 15, 16 eine bewegliche Verbindung zwischen Schraubkappe 10 und Garantieband 3 bestehen. Es versteht sich deshalb, dass beim Lösen des Verschlusses bzw. der Schraubkappe 10 durch eine Drehbewegung in Öffnungsrichtung mit dem Kappenmantel 2 sich auch das Garantieband 3 um die Verschlussachse 50 dreht, das von den Haltebändern 15,16, in Umfangsrichtung mitgenommen wird.

Aufgrund der Gewindesteigung bewegt sich der Kappenmantel axial nach oben, während das Garantieband 3 an einem sogenannten Pilferproofring 21 festgehalten wird, der in den Figuren nur andeutungsweise erkennbar ist. Man erkennt in Figur 4A jedoch die Trennstege 1 1 und 12 sowie eines der sich dazwischen erstreckenden Haltebänder 15, während die Bereiche der vorherigen Reißlinien 13, 14 im Übrigen zu einem großen axialen Abstand aufgeweitet sind, wobei dieser Abstand von der Höhe des Gewindeeingriffs abhängt und in Figur 4 A betont groß dargestellt ist.

Sobald die Schraubkappe gemäß Figur 4A genügend weit von dem Gewinde des Flaschenhalses abgeschraubt ist, lässt sich die Schraubkappe abnehmen bzw. seitlich wegkippen, wie dies in Figur 4B dargestellt ist. Der Kipp- oder Umklappwinkel ist dabei definiert als der Winkel zwischen der Achse 50 des Behälterhalses und der Achse 50‘ des zylindrischen Innengewindes des Kappen mantels 2, die im geschlossenen Zustand des Verschlusses auf dem Flaschenhals zusammenfal len. Im Falle des geöffneten Verschlusses gemäß Figur 5 und 6 sind die Achsen 50, 50‘ (dargestellt in Figur 6 und 7), ausgehend von der geschlossenen Stellung, um ca. 150° relativ zueinander verschwenkt worden.

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Trennsteg 1 1 zu, der aufgrund der Verbindung mit dem Kappenmantel einfach eine relativ stabile, axiale Verlängerung des Kappenmantels 2 darstellt. Durch Verschwenken der Schraubkappe gemäß den Figuren 4B, 5, 6, und 7 wird auch dieser Trennsteg 1 1 in Form eines laschenartigen Fortsatzes zusammen mit dem stabilen Kappenmantel 2 verschwenkt bzw. umgeklappt.

Nach dem Verschwenken bzw. Umklappen liegt die untere Kante 1 1 a zunächst noch knapp ober halb des Außenrandes des Pilferproofringes 23 an dessen oberer Flanke 24. Durch Herabdrücken der Schraubkappe 10 kann die Kante 1 1 a über den Außenrand des Pilferproofringes hinweggleiten und an der unteren Flanke des Pilferproofringes verrasten. Die Abmessungen der Haltebänder und der Außendurchmesser sowie gegebenenfalls auch der Querschnitt des Pilferproofringes sind da bei so aufeinander abgestimmt, das die Haltebänder beim Hinweggleiten des Trennsteges über den Außenrand des Pilferproofringes nicht überdehnt werden, d. h. dass ihre Dehnung im elasti schen Bereich bleibt, so dass sie eine entsprechende radiale Zugspannung auf den Trennsteg 1 1 ausüben, dessen Kante 1 1 a dadurch unter dem Pilferproofring einrastet.

In den Figuren 5 - 7 hat die Schraubkappe diese weitgehend stabile Endposition erreicht, in welcher die Kante 1 1 a den Pilferproofring hintergreift, wobei die Haltebänder 15, 16 entsprechend dem Umklappwinkel der Achsen 50, 50‘ um ca. 150° verdrillt sind.

Die untere Kante 1 1 a des Trennsteges 1 1 steht also nach dem Umklappen und leichtem Herab drücken der Schraubkappe 10 bei den hier dargestellten Ausführungsformen mit der unteren Flanke 22 des Pilferproofringes 23 in Eingriff. Für die vorliegende Erfindung kommt es darauf an, dass die untere Kante 1 1 a des oberen Trennsteges in einer Position unterhalb des Pilferproofrin ges ist bzw. in diese Position gebracht wird, auch wenn sie nach dem Lösen des Gewindeeingriffs zunächst im Bereich der oberen Flanke 24 des Pilferproofringes 23 liegt. Beim Zurückschwenken der Schraubkappe in eine Position, die das Verschrauben erlaubt, schwenkt sich die Kante 1 1 a ohne besonderen Kraftaufwand um den Außenrand des Pilferproof- ringes herum und aus der Verrastung mit dem Pilferproofring heraus.

Die untere Kante 1 1 a des Trennsteges 1 1 liegt nach dem Lösen des Gewindeeingriffs und auch nach dem Umklappen der Schraubkappe im Allgemeinen zunächst an der oberen Flanke 24 oberhalb des Pilferproofringes, zumindest noch auf Höhe des Außenrandes des Pilferproofringes. In dieser Position kann die Schraubkappe 10 mit dem außen an der Flanke 24 des Pilferproofringes anliegenden Trennsteg 1 1 durch leichten axialen Druck abwärts und mit der Kante 1 1 a über den Außenrand des Pilferproofringes 23 gleitend hinweg bewegt werden. Danach tritt die Unterkante 1 1 a des Trennsteges 1 1 mit der unteren Flanke 22 des Pilferproofringes in Eingriff. Der Trennsteg 1 1 verrastet dann an der unteren Flanke 22 des Pilferproofringes 23 und hält die Schraubkappe 10 relativ stabil in dieser offenen Position, wie dies in den Figuren 5 bis 7 dargestellt ist.

Die Stabilität dieser Position ergibt sich daraus, dass, die Zugspannung in den Haltebändern 15, 16, die an den Enden des Trennsteges 1 1 ansetzen, ein Drehmoment bezüglich der Kante 1 1 a in Richtung der Offenstellung der Schraubkappe 10 bewirkt. Dabei definiert die Kante 1 1 a aufgrund ihrer Anlage an dem Flaschenhals bzw. an dem inneren Teil 3b des Flexbandes effektiv die Schwenkachse, bezüglich welcher dieses Drehmoment auftritt.

Dieses Drehmoment wird noch dadurch unterstützt, das die Zugspannung entlang der oberen Kanten der Haltebänder 15, 16, die nahe des Trennsteges nach unten verdrillt sind, etwas größer ist als entlang der unteren Kanten wie man insbesondere anhand der Figur 7 gut erkennt. Die obere Kanten der Haltebänder 15, 16, die durch Auftrennen der oberen Reißlinie 13 entsteh erstrecken sich nämlich radial etwas weiter außen und haben außerdem einen größeren Abstand zu der durch die Kante 1 1 a definierten Schwenkachse als die untere Kante der Haltebänder 15, 16 die durch Auftrennen der Reißlinie 14 gebildet wurde.

Jede noch so leichte Zugspannung in den Haltbändern 15, 16 führt deshalb zu einem Drehmoment auf den Trennsteg 1 1 und die damit relativ starr verbundene Schraubkappe, welches den Umklappwinkel zwischen die Achsen 50 und 50‘ tendenziell vergrößert. Die elastische Torsionskraft in den Haltebändern 15, 16, ist demgegenüber vergleichsweise gering.

Der Trennsteg 1 1 sollte vorzugsweise ein axiales Maß von mindestens 5 mm haben. Ein Zwischenposition der Schraubkappe 10 zwischen der geschlossenen Stellung gemäß Figur 4A und der offenen Stellung gemäß den Figuren 5 - 7 definiert einen Totpunkt, an welchem das Drehmoment aufgrund elastischer Rückstellkräfte in den Haltebändern und das durch eine Zugspannung in den Haltebändern aufgrund der geometrischen Anordnung von Haltebändern und Trennsteg am Flaschenhals erzeugte Drehmoment sich die Waage halten.

Sobald dieser Totpunkt überschritten ist, bewirkt der Eingriff zwischen Trennsteg 1 1 und Flaschenhals 20 und die Zugspannung in den Haltebändern effektiv ein Drehmoment, das die Schraubkappe entgegen elastischer Rückstellkräfte in den Haltebändern 15,16 tendenziell in die weiter umgeklappte Stellung bewegt. Damit nimmt der Kappenmantel 2 und somit die Schraubkappe 10 insgesamt eine stabile Position jenseits des Totpunktes ein. Die Schraubkappe verbleibt somit in einem weit aufgeklappten Zustand auch wenn der Flaschenhals in beliebige Richtungen gedreht oder geneigt wird.

In dieser Position ist der Kappenmantel von der Flaschenhalsöffnung hinreichend weit entfernt, sodass Flüssigkeit sowohl aus der Flasche ausgegossen als auch unmittelbar aus der Flasche getrunken werden kann, ohne dass sich die noch am Flaschenhals festgehaltene und weit geöffnete Schraubkappe dabei störend auswirkt.