Kartenleser nach dem Push-Push-Svstem

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kartenleser nach dem Push- Push-System. Vorzugsweise bezieht sich die Erfindung auf einen SIM- Kartenleser.

Bei einem Push-Push-System (PPS) sind im Wesentlichen die folgenden Bestandteile vorgesehen: eine Herzkurve, ein Schubelement, ein Führungselement und eine Feder. Die Herzkurve dient zur Definition der einzelnen Kar- teneinschubschritte, wie folgt:

1. Karte bis zum hinteren Anschlag in den Kartenleser einschieben.

2. Loslassen der Karte, wobei die Karte durch die Feder über das Schubelement und das Führungselement in die Ruheposition geschoben wird. 3. Karte wird zum Entnehmen erneut bis an den hinteren Anschlag eingedrückt.

4. Karte loslassen, worauf die Karte durch die Feder mittels Schubelement und Führungselement ausgeworfen wird.

5. Karte entnehmen.

Bei dem bekannten Push-Push-System ist also neben einem Schubelement ein Führungselement vorgesehen, wobei das eine Bauteil die Führung in Längsrichtung übernimmt, während das andere Bauteil die rotatorische Führung übernimmt. Bekanntlich resultiert die Rotation aus der Winkelbewegung des Schubelements in der Herzkurve.

Erfindungsgemäß ist zur Realisierung einer Höhenführung, einer Längsführung und auch einer rotatorischen Führung lediglich ein als Schubmodul bezeichnetes Bauteil vorgesehen, in dem die erforderlichen Führungsmittel in- tegriert sind. Erfindungsgemäß ist dieses Schubmodul als ein Teil des erforderlichen Federlängslagers ausgebildet, wobei die Federführung in allen Richtungen integriert ist.

Vorzugsweise sind der Kartenanschlag sowie ein Federarm, welcher die durch die Herzkurve erforderliche Höhenbewegung ermöglicht, in dem Schubmodul integriert.

Bei Verwendung einer in Längsrichtung verlaufenden Feder, vorzugsweise einer Schraubenfeder, ist das erste bereits erwähnte Federlängslager am Schubmodul vorgesehen sein, während das zweite Federlängslager vorzugsweise durch den Deckel gebildet wird. Das zweite Federlängslager kann aber auch durch den Kontaktträger gebildet sein.

Zusammenfassend wird also erfindungsgemäß ein Kartenleser nach dem Push-Push-System (PPS) vorgesehen, und zwar mit einem Kontakte aufweisenden Kontaktträger und einem auf dem vorzugsweise oben offenen Kontaktträger befestigten Deckel zur Bildung eines Aufnahmeschachts für eine Karte. Das Push-Push-System verwendet dabei eine Herzkurvenanordnung und ein Federmittel aufweisendes Push-Push-Schubsystem, wobei das Einsetzen und die Entnahme der Karte derart ermöglicht sind, dass auf das dem Einsetzende der Karte entgegengesetzt liegenden "hintere" Ende der einzusetzenden Karte in den Kartenleser gedrückt (erster Push) wird, um in der Le- sestellung zu verbleiben, und wobei zur Entnahme der Karte wiederum auf das im Allgemeinen aus dem Kontaktträger herausragende hintere Ende der Karte gedrückt wird (zweiter Push), um ein automatisches Herausschieben der Karte mittels des Push-Push-Schubsystems zum Zwecke der Entnahme der Karte zu gestatten. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass das Push- Push-Schubsystem ein einteiliges in Karteneinführrichtung verschiebbares bezüglich der Karteneinführrichtung verschwenkbares und auch in Höhenrichtung verschwenkbares Schubmodul aufweist, welches beim Einführen (erster Push) der Karte in den Kartenleser durch diese kontaktiert bzw. berührt und in Einführrichtung verschoben, seitlich sowie höhenmäßig verschwenkt wird, und am Ende der Einsetzbewegung in der Lesestellung der Karte verriegelt wird, und wobei ferner bei einem darauffolgenden Schub (Push) die Verriegelung des Schubmoduls in der Herzkurvenanordnung gelöst wird, und das Schubmodul die Karte, anliegend an einem Kartenanschlag, gebildet durch das

Schubmodul aus der Lesestellung herausschiebt, so dass die Karte aus dem Kartenleser entnommen werden kann.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprü- chen.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Kartenleser mit Deckel;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Kartenleser gemäß Fig. 1 , wobei der Deckel entfernt ist; Fig. 3 eine Draufsicht auf den Kartenleser gemäß Figuren 1 und 2, wobei der Deckel teilweise entfernt ist;

Fig. 4 eine Einzelheit des Kartenlesers gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung der Herzanordnung gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine perspektivische Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schub- modul;

Fig. 7 eine Draufsicht auf das Schubmodul mit eingesetzter Feder;

Fig. 8 eine schematische Schnittansicht quer zur Einsteckrichtung in etwa im durch das Bezugszeichen 78 in Fig. 2 gekennzeichneten Bereich;

Fig. 9 eine Ansicht ähnlich Fig. 8, wobei der Deckel aufgesetzt ist; Fig. 10 eine Draufsicht auf einen Teil des Kartenlesers bei entferntem Deckel;

Fig. 11 eine Einzelheit des Kartenlesers bei sich in der Lesestellung befindlicher Karte;

Fig. 12 eine perspektivische Draufsicht zur Veranschaulichung der Längsla- gerung der Feder einerseits am Schubmodul und andererseits am

Deckel.

Alle Figuren beziehen sich auf einen Kartenleser 10, der allgemein nach dem Push-Push-System (PPS) 20, speziell aber nach dem Push-Push- Schubsystem 22, arbeitet.

Das Push-Push-System verwendet bekanntermaßen einen noch zu beschreibende Herzkurvenanordnung 21 , die im Folgenden noch erläutert wird.

Der erfindungsgemäße Push-Push-Kartenleser 10 ist vorzugsweise, wie dargestellt, ein SIM-Kartenleser. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen sind aber auch bei einem Kartenleser für andere Smart-Karten oder Chip-Karten geeignet.

Der Kartenleser 10 weist einen Kontaktträger 12 auf, in dem - vgl. Fig. 2 - Kontakte 13, beispielsweise Lesekontakte 13, angeordnet sind, die die Kon- taktflächen der SIM-Karte 1 (vgl. Fig. 11 ) in Kontakt gebracht werden können, wenn sich die Karte 1 in der Lesestellung befindet.

Der sozusagen oben offene Kontaktträger 12 ist mit einem Deckel 14 abgeschlossen. Zwischen einer Unterseite 61 des Deckels 14 und einer von der Oberseite des Kontaktträgers 12 gebildeten Kartenauflagef lache 17 wird ein Kartenaufnahmeschacht 16 gebildet, in dem die Karte 10 durch Einschieben (push) einsetzbar und bis in ihre Lesestellung entgegen der Kraft von noch zu beschreibenden Federmitteln, z.B. Feder 24 bewegbar ist. Um die Karte 1 aus der Lesestellung auszustoßen bzw. zu entnehmen, erfolgt nach dem Push- Push-Schubsystem 22 ein kurzzeitiges Drücken auf die entgegengesetzt zur Einsetzrichtung liegende "hintere" Kartenkante, um zu bewirken, dass die Karte 1 aus der Lesestellung heraus in eine Entnahmestellung bewegt oder ausgeworfen wird.

Das Push-Push-Schubsvstem 22

Das Push-Push-System 20 ist im Allgemeinen bekannt und verwendet - vgl. dazu Fig. 2 - das, eine Herzkurve aufweisendes H erzkurven System 21. Zu-

sätzlich zum Herzkurvensystem 21 verwenden bekannte Push-Push- Schubsysteme ein Schubelement und ein Führungselement aufweist.

Erfindungsgemäß ist nun das Push-Push-Schubsystem 22 derart ausgebildet, dass ein integriertes Schubmodul 23, 24 vorgesehen wird, welches ein Schubelement 23 sowie vorzugsweise darin integrierte Federmittel bzw. eine Feder 24 aufweist.

Das H erzkurven System 21

Obwohl Herzkurvensysteme von der Art des hier gezeigten H erzkurven Systems 21 aus dem Stand der Technik wohl bekannt sind, sei hier noch unter Bezugnahme auf Fig. 5 ausgeführt, dass das Herzkurvensystem 21 ein herzförmiges Führungselement 30 aufweist. In etwa in Karteneinsteckrichtung ver- laufende Führungskanäle 31 , 32 sind beidseitig zum Führungselement 30 angeordnet, und sind mit einem entgegen der Einsteckrichtung verlaufenden gradlinigen Führungskanal 33 verbunden, der ein Anschlagende 34 (Fig. 10) aufweist. Am entgegengesetzten Ende bilden die Führungskanäle 31 , 32 die erforderlichen Rast- und Führungsflächen zur Erreichung des Push-Push- Betriebs. Wie man beispielsweise in Fig. 5 erkennt, liegen die Führungskanäle 31 , 32 auf verschiedenen Höhen, was bei der Konstruktion eines Push-Push- Schubsystems, und insbesondere auch des erfindungsgemäßen Push-Push- Schubsystems 22, berücksichtigt werden muss.

Das Schubmodul 23, 24

Das Schubmodul 23, 24 ist beispielsweise in den Figuren 6 bis 12 im Einzelnen veranschaulicht.

Das bereits erwähnte Schubelement 23 - vgl. dazu Fig. 6 - weist einen langgestreckten Führungsarm 40 sowie einen kürzeren, vorzugsweise senkrecht zum Führungsarm 40 verlaufenden Anschlagarm 41 auf, der einen Kartenanschlag- bzw. eine Kartenanschlagfläche 42 bildet.

Der Führungsarm 40 besitzt einen, auch als Federarm 44 bezeichneten Führungsabschnitt, an dessen einen Ende ein Zapfen 45 nach unten ragend befestigt ist. Ferner weist der Führungsarm 40 einen Lagerabschnitt 43 auf, der verschiedene Lagermittel bildet, und zwar für die rotatorische Führung bzw. Lagerung, für die Längsführung bzw. -lagerung und auch für die Höhenführung bzw. -lagerung.

Im Einzelnen sind - vgl. dazu insbesondere die Figuren 6 und 11 - ein erster U-förmiger Abschnitt 51 und ein zweiter U-förmiger Abschnitt 52 vorgesehen. Die ersten und zweiten U-förmigen Abschnitte 51 , 52 bilden jeweils als seitliche Federlager 153 bzw. 154 bezeichnete Federauflageflächen.

Ferner weist der Lagerabschnitt 43 einen Höhenlagerabschnitt 54 auf, der durch zwei beabstandete Höcker 55, 56 gebildet wird. Die Höcker 55, 56 bilden an oberen, vorzugsweise eben verlaufenden Lagerflächen jeweils Höhenführungen 57 bzw. 58. Diese Höhenführungen bzw. Lagerflächen 57, 58 stehen bei fertig montiertem Kartenleser 10 mit einer Unterseite 61 des Deckels 14 in Berührung.

Der Lagerabschnitt 43 weist ferner neben den beiden im Querschnitt U- förmigen Federführungsabschnitten 51 , 52 einen Dreh- und Längsführungsabschnitt 145 (Fig. 11 ) auf. Dieser Dreh- und Längsführungsabschnitt 145 sieht eine rotatorische und Längsführung vor und gestattet auch eine gewisse Höhenbewegung für das gesamte Schubelement 23. Der Dreh- und Längsführungsabschnitt 145 bildet einen Drehzapfen 50, dadurch dass Teile des das Schubelement 23 vorzugsweise bildenden Metallblechs nach unten gepresst sind, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Dadurch werden beidseitig äußere Lagerflächen 150 gebildet, die mit Führungs- oder Lagerflächen, gebildet von einer Führungsnut 82, im Kontaktträger 12 - vgl. z.B. Fig. 2 - in Gleitberührung stehen.

Federmittel, insbesondere eine Feder, vorzugsweise eine Schraubenfeder 24 sind bzw. ist praktisch in dem Schubelement 23 integriert, und sitzt zum einen mit ihrem einen Ende auf einer ein Federlängslager bildende Zunge 46, die im Bereich des Höhenlagerabschnitts 54 in einer Ausnehmung zwischen den Bu- ekeln 57, 58 verläuft. Zum anderen ist die Feder 24 mit ihrem anderen Ende am ein weiteres Federlängslager bildenden Kontaktträger abgestützt. Gemäß dem gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das weitere Federlängslager am Deckel ausgebildet.

Das Schubelement 23 ist, wie erwähnt, vorzugsweise aus einem Metallblech hergestellt und wird in die in Fig. 6 gezeigte Form gestanzt und gepresst.

Der Deckel 14 ist vorzugsweise aus Metallblech hergestellt und weist neben der bereits erwähnten Unterseite 61 eine Oberseite 60 auf, sowie beabstande- te Seitenwände 62, 63, die mit öffnungen ausgestattet sind, um so mit vom Kontaktträger 12 gebildeten Rastnocken 80 in Eingriff zu kommen. Der Deckel 14 besitzt ferner vorzugsweise eine Rückwand 64, die nicht über die ganze Rückseite des Kontaktträgers 12 verlaufen muss, sondern wie in Fig. 12 gezeigt, beispielsweise nur über einen Teil der Rückseite hinweg verläuft, dabei zusätzlich aber einen Federhaltesteg 65 für die Feder 24 bildet. Der Federhaltesteg 65 besitzt einen Federanschlag 66, an dem die Schraubenfeder 24 mit ihrem einen Ende anliegt. Wie bereits erwähnt, könnte ein Federanschlag für dieses Ende der Feder 24 auch vom Kontaktträger gebildet werden.

Der Kontaktträqer 12

Der Kontaktträger 12 besitzt, wie insbesondere in Fig. 2 gezeigt ist, beidseitig kurze Vorderwandteile 70, die eine öffnung 71 zum Kartenaufnahmeschacht 16 ermöglichen. Ferner besitzt der Kontaktträger 12 beabstandet angeordnete Seitenwände 72 und 73, die durch eine Rückwand 74 verbunden sind. Die Rückwand 74 bildet eine erste Kartenanschlagfläche 75, an die sich eine abgeschrägte Anschlagfläche 76 anschließt. Die Seitenwände 72, 73 sowie die Rückwand 74 besitzen eine, auf gleicher Höhe liegende Oberkante 77, auf der

der Deckel 16 mit einer Unterseite 61 aufliegt. Auf der Oberkante 77 sind Nocken 78 nach oben ragend vorgesehen.

Die eine Ausbuchtung 85 für die Aufnahme des Anschlagarms 41 bildende Rückwand 74 besitzt eine Ausnehmung 79, durch die hindurch der Federhaltesteg 65 verlaufen kann. Die Vorderwandteile 70 bilden Anschlagkanten 81 zur Halterung der Vorderkante des Deckels 60.

Der Kontaktträger 12 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, und insbesondere durch Spritzguss.

Sämtliche Darstellungen der Figuren zeigen den erfindungsgemäßen SIM- Kartenleser 10 in einer Betriebsstellung bei eingesetzter, sich in Lesestellung befindlicher SIM-Karte 1 , wobei aber wie bemerkt die SIM-Karte 1 nur in Fig. 11 zu sehen ist. In der Lesestellung der SIM-Karte 1 sind, wie in Fig. 11 gezeigt, die Anlageflächen 75 am Kontaktträger und die Anlagefläche oder der Kontaktanschlag 42 des Schubelements 23 ausgerichtet.

Bei nicht eingesetzter Karte 1 ist das Schubelement 23 durch die Feder 24 entgegen der Einsetzrichtung der Karte 1 vorgespannt, d.h. der Zapfen 45 liegt unter Federdruck an dem Anschlagende 34 an. Wenn eine Karte in den Kartenschacht 16 eingesetzt wird, und bis zum Auftreffen auf den Kartenanschlag 42 verschoben wird, so wird bei weiterem Druck auf die Karte 1 (erster Push) das Schubelement 23 in Karteneinsteckeinrichtung verschoben, wobei der Zapfen durch die Führungsbahn 32 läuft, und schließlich entsprechend der in Gestaltung des Herzkurvensystems 21 auf der Herzkurve an der Raststelle einrastet. Bei dieser Einraststellung des Schubelements 23 befindet sich die Karte 1 in ihrer Lesestellung.

Wenn nochmals (zweiter Push) auf das hintere Kartenende gedrückt wird, so wird der Zapfen aus der Raststellung herausgehoben, und die Feder 24 drückt und verschiebt das Schubelement 23 entgegen der Karteneinsetzrichtung und zwar zusammen mit der an dem Kartenanschlag 42 anliegenden Karte 1 entgegen der Einsteckrichtung aus dem Kartenschacht heraus.