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Patent Searching and Data


Title:
CARRIER BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/130999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a carrier bag which comprises an envelope (1) which defines the inside of the bag (2), and which has a main opening in the inside of the bag (2) and said opening can be closed or covered. According to the invention, the envelope (1) comprises at least one separate, closeable or coverable auxiliary opening which has access to a maintaining device for a drink bottle which is arranged in the inside of the bag (2).

Inventors:
EMDEN SIMONE (CH)
Application Number:
PCT/CH2005/000322
Publication Date:
December 14, 2006
Filing Date:
June 09, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SIGG SWITZERLAND AG (CH)
EMDEN SIMONE (CH)
International Classes:
A45C13/02
Foreign References:
US20020043076A12002-04-18
US2717015A1955-09-06
US5505307A1996-04-09
DE202004009491U12005-03-10
US5524761A1996-06-11
Attorney, Agent or Firm:
Werner, Georges (Schwäntenmos 14, Zumikon, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Tragtasche mit einer einen Tascheninnenraum (2;2') begrenzenden Taschenhülle (1;1'), die einen schliessbaren oder abdeckbaren HauptZugang in den Tascheninnenraum (2; 2') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1,1') mindestens einen separaten, schliessbaren oder abdeckbaren Nebenzugang zu einer im Tascheninnenraum (2;2') angeordneten Haltevorrichtung für eine Trinkflasche (10) aufweist.
2. Tragtasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1;1') einen oben offenen Umfangswandabschnitt (4;4') umfasst, der unten von einem Bodenabschnitt (3,3') verschlossen ist und dass der Nebenzugang als Ausnehmung (9') im Umfangswandabschnitt ausgebildet ist.
3. Tragtasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1) im Prinzip quaderförmig, oben offen ausgebildet ist und der Umfangswandabschnitt (4) vier zumindest im Prinzip im rechten Winkel zueinander angeordnete Wände (40, 41, 42) umfasst und der Nebenzugang als Ausnehmung (9) in einer der Wände (40, 41, 42) ausgebildet ist.
4. Tragtasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangswandabschnitt (4; 4') nach oben durch einen Deckenabschnitt (41' ) mit einer vorzugsweise als schlitzförmige Öffnung ausgebildeten Hauptzugang (20;20') abschliesst .
5. Tragtasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1) einen oben offenen Umfangswandab schnitt (4;4') umfasst, der unten von einem Bodenabschnitt (3;3') verschlossen ist, und dass die Taschenhülle (1;1') eine mit dem Umfangswandabschnitt (4; 4') verbundene Lasche (5) zum Verschliessen der den Hauptzugang (2) bildenden oberen Öffnung des Umfangswandabschnitts (4; 4') umfasst und dass der Nebenzugang als Ausnehmung (9) in der Lasche (5) ausgebildet ist.
6. Tragtasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1;1') im Prinzip quaderförmig, oben offen ausgebildet ist und der Umfangswandabschnitt (4; 4') vier zumindest im Prinzip im rechten Winkel zueinander angeordnete Wände (40, 41, 42) umfasst.
7. Tragtasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung als ein oben offenes vorzugsweise zylindrisches Behältnis (8;8') zur Aufnahme der Trinkflasche (10) ausgebildet ist.
8. Tragtasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung ring oder ringsegmentförmig oder als Schleife ausgebildet ist.
9. Tragtasche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (9;9') durch eine beispielsweise rechteckförmige Abdeckung (11; 11') abdeckbar ist, die vorzugsweise aus flexiblem Material, wie z.B. Nylongewebe, besteht und an der Aussenseite der Taschenhülle (1;1') angebracht ist.
10. Tragtasche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhülle (1;1') aus einem flexiblen Material, wie z.B. Nylongewebe, hergestellt ist.
Description:
Tragtasche

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragtasche nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Derartige Tragtaschen sind zur Aufnahme und den Transport von Gegenständen bestimmt und finden z.B. im Freizeitbereich Verwendung. Oft werden auch Trinkflaschen mit den Tragtaschen transportiert.

Die US 4,810,102 beschreibt eine gattungsgemässe Tragtasche mit einem Tragegurt, der mit einer Ein-, Zwei- oder Drei- Punktverbindung an der Tasche befestigbar ist und je nach Befestigungsart um die Taille, um eine Schulter oder um beide Schultern zu legen ist.

Bekannte Tragtaschen haben den Nachteil, dass die Entnahme einer Trinkflasche aus dem Tascheninnenraum relativ umständlich ist und die Trinkflasche vor der Entnahme oft erst im Tascheninnenraum gesucht werden muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, diesem Problem Abhilfe zu schaffen, und eine Tragflasche vorzuschlagen, welche die oben genannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Die Tragtasche hat eine einen Tascheninnenraum begrenzende Taschenhülle, die einen schliessbaren oder abdeckbaren Hauptzugang in den Tascheninnenraum aufweist. Erfindungsgemäss weist die Taschenhülle mindestens einen separaten, schliessbaren oder abdeckbaren Nebenzugang zu einer im Tascheninnenraum angeordneten Haltevorrichtung für eine Trinkflasche auf.

In einer Ausführungsform umfasst die Taschenhülle einen oben offenen (wodurch sich eine obere Öffnung als HauptZugang ergibt) Umfangswandabschnitt, der unten von einem Bodenabschnitt verschlossen ist, wobei der

Nebenzugang als Ausnehmung im Umfangswandabschnitt ausgebildet ist.

Beispielsweise ist die Taschenhülle im Prinzip quaderförmig oben offen ausgebildet und der Umfangswandabschnitt umfasst vier zumindest im Prinzip im rechten Winkel zueinander angeordnete Wände, wobei der Nebenzugang als Ausnehmung in einer der Wände ausgebildet ist.

Beispielsweise schliesst der Umfangswandabschnitt nach oben durch einen Deckenabschnitt mit einem vorzugsweise als schlitzförmige Öffnung ausgebildeten Hauptzugang ab.

In einer Ausführungsform umfasst die Taschenhülle einen oben offenen (wodurch sich eine obere Öffnung als HauptZugang ergibt) Umfangswandabschnitt, der unten von einem Bodenabschnitt verschlossen ist, sowie eine mit dem Umfangswandabschnitt verbundene Lasche zum Verschliessen der den Hauptzugang bildenden oberen Öffnung des Umfangswandabschnitts, wobei der Nebenzugang als Ausnehmung in der Lasche ausgebildet ist und wobei die Taschenhülle beispielsweise im Prinzip quaderförmig, oben offen ausgebildet ist und der Umfangswandabschnitt vier zumindest im Prinzip im rechten Winkel zueinander angeordnete Wände umfasst. Die Ausnehmung befindet sich, wenn die Lasche in der Position ist, in der sie den Hauptzugang verschliesst, im Bereich der Haltevorrichtung.

Beispielsweise handelt es sich bei der Haltevorrichtung um ein oben offenes vorzugsweise zylindrisches Behältnis zur Aufnahme der Trinkflasche.

In speziellen Ausführungsformen ist die Haltevorrichtung ring- oder ringsegmentförmig oder als Schleife ausgebildet ist .

Beispielsweise ist die Ausnehmung durch eine z.B. rechteckförmige Abdeckung abdeckbar, die vorzugsweise aus flexiblem Material, wie z.B. Nylongewebe, besteht und an der Aussenseite der Taschenhülle angebracht ist.

Vorzugsweise ist die Taschenhülle aus einem flexiblen Material, wie z.B. Nylongewebe, hergestellt.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass eine Trinkflasche rasch und mit wenigen Handgriffen aus dem Tascheinnenraum entnommen werden kann. Das mühsame Suchen der Trinkflasche vor deren Entnahme aus dem Tascheninnenraum entfällt und die Trinkflasche kann praktisch „blind" aus dem Tascheninnenraum entnommen werden.

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäss ausgebildete Tragtasche erster Variante, mit geschlossenem Hauptzugang, in schematischer, perspektivischer Darstellung;

Fig. 2. die Tragtasche gemäss Fig.l, mit geöffnetem Hauptzugang, in schematischer, perspektivischer Darstellung;

Fig. 3. die Tragtasche gemäss Fig.2, in Draufsicht, in schematischer Darstellung;

Fig. 4. die Tragtasche gemäss Fig.2 mit eingesetzter Trinkflasche, in schematischer, teilweise transparenter Darstellung, in Vorderansicht; und

Fig. 5. eine erfindungsgemass ausgebildete Tragtasche zweiter Variante, in schematischer, perspektivischer Darstellung.

Fig. 1 zeigt schematisch und in perspektivischer

Darstellung eine erfindungsgemäss ausgebildete Tragtasche erster Variante mit geöffnetem HauptZugang. Die Tragtasche besteht zunächst aus einer Taschenhülle 1, die einen Tascheninnenraum 2 definiert und einen Bodenabschnitt 3 sowie einen nach oben geöffneten Umfangswandabschnitt 4 umfasst, der sich vom Rand des Bodenabschnitts 3 nach oben erstreckt. Die Taschenhülle 1 umfasst ferner eine mit dem Umfangswandabschnitt 4 verbundene Lasche 5, die aus flexiblem Material besteht und zum Verschliessen Tascheninnenraums 2 vorgesehen ist.

Die Seite des Umfangswandabschnitts 4, an der die Lasche 5 angeformt ist, ist aus unter Fig. 2 genannten Gründen in der Regel beim Tragen der Tasche dem Nutzer zugewandt und wird in diesem Text als Rückwand 41 bezeichnet.

Entsprechend wird die der Rückwand 41 gegenüberliegende Wand des Umfangswandabschnitts 4 als Vorderwand 40 bezeichnet .

Der Umfangwandabschnitts 4 umfasst ausser der Vorder- und der Rückwand 40, 41 ferner zwei im Prinzip parallel zueinander angeordnete Seitenwände 42, welche die Vorder- und die Rückwand 40, 41 miteinander verbinden.

Die Lasche 5 erstreckt sich in der Position, in der sie den HauptZugang verschlieest , von der Rückwand 41 zur Vorderwand 40, überdeckt den in Fig. 2 beschriebenen Hauptzugang 20 und überlappt die Vorderwand 40 von aussen. Die Lasche 5 ist mit dem freien Ende an der Vorderwand 40 des Umfangswandabschnitts 4 lösbar befestigbar.

Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäss ausgebildete Tragtasche erster Variante mit geschlossenem Hauptzugang in schematischer, perspektivischer Darstellung.

Der Tascheninnenraum 2 ist über den Hauptzugang 20 für den manuellen Zugriff durch einen Nutzer (insbesondere zur Entnahme oder zum Einbringen von Gegenständen aus bzw. in den Tascheninnenraum 2) zugänglich. Bei der erfindungsgemäss ausgebildeten Tragtasche erster Variante handelt es sich bei dem Hauptzugang 20 um eine Öffnung in der Taschenhülle 1, die vom oberen Rand des Umfangswandabschnitts 4 begrenzt wird und aus der der Tascheninnenraum 2 nach aussen tritt.

Da einerseits die Tasche auf der Vorderseite zu öffnen ist, und andererseits die Rückwand eine ebenmässige Oberfläche aufweist, wird die Tragtasche in der Regel so getragen, dass die Rückwand 41 dem Nutzer zugewandt und die Vorderwand 40 vom Nutzer abgewandt ist.

Die Tasche weist einen Tragegurt 7 auf, dessen beide Enden an j e einer der Seitenwände 42 im Bereich deren oberen Ränder befestigt sind.

Im Bereich der Vorderwand 40 der Taschenhülle 1 ist eine Haltevorrichtung für eine Trinkflasche 10 in Form eines oben offenen zylindrischen Behältnisses 8 angeordnet, dessen vordere Mantelhälfte 80 gleichzeitig einen Teil der Vorderwand 40 bildet, die somit einen nach aussen gewölbten, ästhetisch besonders ansprechenden Bereich besitzt. Eine Trinkflasche ist von oben in das Behältnis 8 einzusetzen, wobei das Behältnis aus flexiblem Material besteht und bezüglich einer zum Einsetzen in das Behältnis 8 bestimmten Trinkflasche mit leichtem Untermass bemessen ist, so dass das Behältnis 8 auf die Trinkflasche (bei der es sich beispielsweise um eine von der Anmelderin hergestellte, am Markt hinreichend bekannte Trinkflasche handelt) nach dem Einsetzen einen leichten Anpressdruck ausübt, wodurch die Trinkflasche 10 in dem Behältnis 8 Halt findet .

D.h. das oben offene zylindrische Behältnis 8 ist so bemessen, dass z.B. eine von der Anmelderin produzierte Trinkflasche 10, die in das Behältnis 8 eingesetzt werden soll, kraft- und formschlüssig vom Behältnis umfasst wird und dadurch im Behältnis Halt findet.

Neben dem Hauptzugang ist an der Taschenhülle 1 ein nachstehend näher beschriebener erfindungsgemässer Nebenzugang vorgesehen.

Die Lasche 5 weist eine im Prinzip rechteckförmige Ausnehmung 9 in Form eines Loches in der Lasche 5 auf, welche in der Position der Lasche 5 in der letztere den Hauptzugang 20 verschliesst, im Bereich des Behältnis 8 zu liegen kommt. Somit kann auch bei geschlossenem Hauptzugang 20 von aussen über die Ausnehmung 9 auf eine in dem Behältnis 8 aufgenommene und im Tascheninnenraum 2 angeordnete Trinkflasche 10 zugegriffen werden, die Trinkflasche 10 aus dem Tascheninnenraum 2 durch die Ausnehmung 9 nach aussen geführt und über die Ausnehmung 9 wieder in das Behältnis 8 eingesetzt werden.

Der Hauptzugang ist insbesondere für den Zugriff auf den gesamten Bereich des Innenraums bestimmt, während der Nebenzugang insbesondere speziell für den Zugriff auf eine von der Haltevorrichtung gehaltene Trinkflasche bestimmt ist.

Das Behältnis 8 und eine darin eingesetzte Trinkflasche 10 sind bei geöffnetem Innenraum 2 auch über den Hauptzugang 20 zugänglich. D.h. eine im Behältnis gehalterte Trinkflasche 10 kann auch über den Hauptzugang 20 gegriffen und durch den HauptZugang 20 aus dem Tascheninnenraum 2 geführt werden.

An der Aussenseite der Lasche 5 befindet sich eine Abdeckung 11 zum Verschliessen der Ausnehmung 9, die im gezeigten Ausführungsbeispiel von rechteckigem Zuschnitt ist und aus flexiblem Material besteht. Die Abdeckung 11 ist so mit der Lasche 5 verbunden, dass sie einerseits in eine Position gebracht werden kann, in der sie die Ausnehmung 9 freigibt und andererseits so angeordnet werden kann, dass sie die Ausnehmung 9 überdeckt und verschliesst . Hierfür ist die Abdeckung 11 mit dem unteren Längsende fest mit der Lasche 5 verbunden und mit dem oberen Längsende z. B. durch einen Klett- oder Magnetverschluss an der Lasche 5 lösbar befestigbar.

Der Tascheninnenraum 2 kann in bekannter Weise in mehrere Fächer unterteilt sein oder aus nur einem Fach bestehen und dient der Aufnahme von Gegenständen, wie z.B. Schlüsseln, Geldbeutel, Schminkutensilien, Mobiltelefone, Sportartikel o. dgl.

Die Taschenhülle 1 besteht vorzugsweise aus einem flexiblen Material, wie z.B. Nylongewebe, das vorzugsweise eine

gewisse Steifigkeit hat, so dass die Taschenhülle auch in Ruhelage bzw. in leerem Zustand seine Form beibehält.

Fig. 3. zeigt die Tragtasche gemäss Fig.2 in Draufsicht, in schematischer Darstellung.

Fig. 4. zeigt die Tragtasche gemäss Fig.2, in Vorderansicht, in schematischer, teilweise transparenter Darstellung. Die Trinkflasche 10 befindet sich vollständig im Tascheninnenraum.

Fig. 5 zeigt eine erfindungsgemäss ausgebildete Tragtasche zweiter Variante, bei der die Taschenhülle 1' quaderförmig ausgebildet ist und einen Bodenabschnitt 3' , einen Deckenabschnitt 43', sowie einen Umfangswandabschnitt 4' umfasst. Der Umfangswandabschnitt 4' umfasst eine Vorderwand 40', eine parallel und im Abstand zur Vorderwand 40' angeordnete Rückwand 41' und zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Seitenwände 42' , welche sich zwischen Vorder- und Rückwand erstrecken.

Der Hauptzugang 20' ist als schlitzförmige Öffnung im Deckenabschnitt 43' ausgebildet, wobei die Öffnung mit einem Reissverschluss 12 verschliessbar ist. Auch bei der erfindungsgemäss ausgebildeten Tragtasche zweiter Variante ist der von der Taschenhülle 1' begrenzte Tascheninnenraum über den Hauptzugang 20 für den manuellen Zugriff durch einen Nutzer (insbesondere zur Entnahme oder zum Einbringen

von Gegenständen aus bzw. in den Tascheninnenraum) zugänglich.

In einer der Seitenwände 42' ist eine rechteckförmige Ausnehmung 9' in Form eines Loches in der Seitenwand 42' vorgesehen, die in Fig. 5 durch eine Abdeckung 11' überdeckt und deshalb gestrichelt dargestellt ist.

Im Tascheninnenraum befindet sich im Bereich der Ausnehmung 9' eine in Fig. 5 nur teilweise von aussen ersichtliche

Haltevorrichtung 8', bei der es sich ebenfalls um ein oben offenes zylindrisches Behältnis 8' handelt, in welches eine Trinkflasche eingesetzt werden kann.

Aussen an der Seitenwand 42' mit der Ausnehmung befindet sich die Abdeckung 11' zum Verschliessen der Ausnehmung 9' , die im gezeigten Ausführungsbeispiel von rechteckigem Zuschnitt ist und aus flexiblem Material besteht. Die Abdeckung 11' ist so mit der Taschenhülle 1' verbunden, dass sie einerseits in eine Position gebracht werden kann, in der sie die Ausnehmung 9' freigibt und andererseits so angeordnet werden kann, dass sie, wie in Fig. 5 dargestellt, die Ausnehmung 9' überdeckt und verschliesst . Hierfür ist die Abdeckung 11' mit dem unteren Längsende fest mit der Seitenwand 42' verbunden und mit dem oberen

Längsende z. B. durch einen Klett- oder Magnetverschluss an der Seitenwand 42' lösbar befestigbar.

Der Tragegurt 7' ist nur in Teilansicht dargestellt.

Auch bei der erfindungsgemäss ausgebildten Tragtasche zweiter Variante sind das Behältnis 8' und eine darin aufgenommene Trinkflasche 10 über den Hauptzugang 20' zugänglich. D.h. eine in das Behältnis 8' eingesetzte Trinkflasche 10 kann auch über den Hauptzugang 20' gegriffen und durch den Hauptzugang 20 aus dem Tascheninnenraum nach aussen geführt werden.

Auch bei der erfindungsgemäss ausgebildeten Tragtasche zweiter Variante besteht die Taschenhülle 1' vorzugsweise aus einem flexiblen Material, wie z.B. Nylongewebe und der Tascheninnenraum kann in bekannter Weise in mehrere Fächer unterteilt sein oder aus nur einem Fach bestehen.

Es wird darauf hingewiesen, und dies gilt für alle erfindungsgemäss ausgebildeten Tragtaschen, dass selbstverständlich auch andere, als die in den dargestellten Ausführungsformen gezeigten

Haltevorrichtungen für Trinkflaschen verwendet werden können.

Grundsätzlich kommen als Haltevorrichtung alle Haltemittel in Frage, mit denen Trinkflaschen 10 bezüglich der

Taschenhülle 1,1' auch bei Bewegung der Tasche zumindest nahezu ortsfest gehaltert werden können. Insbesondere eignen sich als Haltevorrichtung Haltemittel, welche

ausgelegt sind, um zumindest einen Bereich des Aussenmantels einer Trinkflasche 10 kraft- und/oder formschlüssig zu umfassen, wie Ringe, Ringsegmente, Schlaufen, Einstecktaschen oder dergleichen. Da die Form handelsüblicher Trinkflaschen 10 variiert, ist es denkbar die Haltevorrichtung so zu gestalten, dass die Haltevorrichtung auch an voneinander abweichenden Abmessungen unterschiedlicher Trinkflaschen anpassbar ist. Dies kann z.B. durch die Verwendung elastischer Materialien bei der Herstellung der Haltevorrichtung oder den Einsatz von Federelementen erreicht werden.

Es versteht sich von selbst, dass die Haltevorrichtung 8,8' direkt oder indirekt an der Taschenhülle 1;1' befestigt bzw. lösbar befestigbar ist.