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Title:
CARRYING AID FOR SHOPPING BAGS AND OTHER CONTAINERS PROVIDED WITH CARRYING HANDLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/115931
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a carrying aid for shopping bags and other containers provided with carrying handles, comprising a receiving region which surrounds the carrying handles and is surrounded by the hand of the person grasping the carrying handles, wherein the carrying aid is formed from an upper shell and a lower shell, which are connected to each other in an articulated manner along a first longitudinal edge, and has at least one releasable closing means on the opposite second longitudinal edge, wherein the upper and lower shells which are closed to form the carrying aid form the receiving region between them for the carrying handles, and the carrying aid has an opening at each of the two ends, through which the inserted carrying handles emerge.

Inventors:
KOPP GERHARD (DE)
RUDOLF HEISE (DE)
Application Number:
PCT/IB2016/057875
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 21, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KOPP GERHARD (DE)
RUDOLF HEISE (DE)
International Classes:
A45F5/10
Foreign References:
US20080061574A12008-03-13
JP2001231623A2001-08-28
US20070024072A12007-02-01
GB1536388A1978-12-20
US5651575A1997-07-29
DE29903546U11999-06-24
EP1568298A22005-08-31
DE102007021506A12008-11-06
US4923235A1990-05-08
US5658029A1997-08-19
US5005891A1991-04-09
US4796940A1989-01-10
DE29821584U11999-02-18
DE9401690U11994-03-17
DE10002076A12001-08-02
Attorney, Agent or Firm:
MACKERT, Andreas (DE)
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Claims:
Schutzansprüche

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde umfassend einen die Tragegriffe umschließenden Aufnahmebereich, der von der Hand der die Tragegriffe greifenden Person umschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Traghilfe (1) aus einer Oberschale (2) und einer Unterschale (3) gebildet wird, die entlang einer ersten Längskante (23) gelenkig miteinander verbunden sind und an der gegenüberliegenden zweiten Längskante (24) zumindest ein lösbares Schließmittel (4) aufweist, wobei die zur Tragehilfe (1) geschlossenen Ober- und Unterschalen (2, 3) zwischen sich den Aufnahmebereich für die Tragegriffe ausbilden und die Traghilfe (1) an beiden Enden je eine Öffnung aufweist, durch die die eingelegten Trageriffe austreten.

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließmittel (4) innenliegend in der Ober- und/oder Unterschale angeordnet ist. Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließmittel (4) mittels eines außenliegenden Schie¬ behebels (10) an der durch Zusammenführen der Oberschale (2) und Unterschale (3) geschlossenen Tragehilfe (1) durch Verschiebung des Schiebehebels (10) in Längsrichtung der Tragehilfe (1) betätigbar ist.

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließmittel (4) gebildet ist aus einem in etwa stabförmig ausgebildeten Verschlußkörper (13) der zum einen an einer ersten Schalen (2, 3) in ersten Bohrungen (14) an innenliegenden Führungsfortsätzen (15) geführt ist, und zum anderen mit seinen freien Enden (16 λ, 16 λ λ) in zweiten Bohrungen an Haltefortsätzen (18) eingreift, die an die gegenüberliegende, zu befestigende zweiten Schale (2, 3) angeformt sind. Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der freien Enden (16 λ) des stabförmigen Verschlußkörpers (13) um 180° gebogen ist und somit parallel zum Verlauf des Verschlusskörpers (13) in dieselbe Rich¬ tung weisend verläuft wie das zweite freie Ende (16λ λ), so dass beide freien Enden (16 λ, 16 λ λ) mit der gleichen linearen Verschiebung des Verschlusskörpers in die zwei Boh¬ rungen (17) der Haltefortsätze (18) eingreifen.

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebehebel (10) innenseitig in einem Führungsgehäu¬ se (21) geführt ist, welches als Widerlager zum auf den Schiebehebel (10) bei dessen Betätigung ausgeübten Druck vertikal zur Verschieberichtung dient.

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (3) unterseitig Griffmulden (20) für die Finger der Hand der die Tragehilfe (1) nutzenden Person aufweist . Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Tragehilfe in einer der die bildenden Schalen (2, 3) eine Lampenöffnung (8) zur Aufnahme einer Leuchtdiode aufweist, die über eine Batterie in einem innenliegenden Batteriefach (7) mit Spannung versorgt wird und über einen aussenliegenden Betätigungsknopf aktiviert wird.

Tragehilfe (1) für Einkaufstaschen und andere mit Trage¬ griffen versehene Gebinde nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragehilfe ein nach außen zugängliches Aufnahmefach (6) zum Einsetzen und Entnehmen eines Einkaufschips oder einer Münze aufweist.

Description:
Tragehilfe für Einkaufstaschen und andere mit Tragegriffen versehene Gebinde

Die Erfindung betrifft eine Traghilfe für Einkaufs ¬ taschen und andere mit Tragegriffen versehene Gebinde, die bei Bedarf einfach an den Griffen einer Einkaufstasche angebracht werden kann und damit ein Einschneiden der Griffe in die Hand verhindert.

Es ist bekannt, verstärkte Traghilfen an schweren Ta ¬ schen oder Gebinden, beispielsweise Getränkeflaschengebinde anzubringen, um ein Einschneiden der vorhandenen, meist dünnen Griffe in die das schwere Gewicht tragende Hand zu vermeiden, z.B. durch einfache Polster, die um die Griffe einer Reise ¬ tasche gelegt und mittels Klettverschluss geschlossen werden oder durch einen Holzstab, der mittels zweier Drahtschlingen an beiden Enden in die Packschnur eines schweren Pakets eingehängt wird. Aus der US-4923235 ist ein biegesteifer Halter bekannt, der in die Grifföffnung einer Tasche eingefügt wird.

Aus der US-5658029 ist ein weiterer Haltegriff bekannt, wobei ein ovales Ausgangsmaterial in eine Grifföffnung gescho ¬ ben wird. Diese Lösung besitzt eine scheibenförmige Ausgangs- form und zwei etwa in der Mitte beabstandet voneinander ver ¬ laufende Linien. An diesen Linien wird das Material verformt, so dass im Querschnitt eine U-Form entsteht, welche den Griff der Tragetasche aufnimmt. Die U-Form soll mit Hilfe einer La ¬ sche fixiert werden. Die Lasche wird aus einem Schenkel des U- förmigen Querschnittes herausgelöst und mit der Spitze in eine Aufnahme des gegenüberliegenden Schenkels eingeschoben. Die Befestigung soll so sichern, dass der Griff aus der Grifföff- nung der Tragetasche nicht herausfallen kann, wenn die Tragetasche kurz abgesetzt wird.

Aus der US-5005891 ist wiederum ein Haltegriff bekannt, der ebenfalls aus einem flachen Grundmaterial hergestellt wird, welches durch die Grifföffnung einer Tasche geführt wird. Das Material wird jedoch nicht abgeknickt, sondern zu einem röhrenförmigen Griff verformt. Zugleich werden die Enden aneinander fixiert.

Aus der US-4796940 ist ein Tragegriff aus einer flexi- blen KunststoffScheibe bekannt, die zu einem U-förmigen Griff ähnlich zur Offenbarung der US-5005891 gebogen und fixiert wird, wobei auch eine Wiederverwendung der Griffe möglich ist.

Aus der Veröffentlichung DE 298 21 584 Ul ist zudem eine Tragehilfe für Einkaufstaschen offenbart, die oberseitig eine längsgeschlitzte Grifföffnung aufweist, in die die Einkaufstü ¬ tengriffe eingelegt werden und unterseitig Griffmulden, um ei ¬ ne gute Griffigkeit des Transportmittels zu erlauben. Eine Be ¬ festigung an den Tragegriffen der Tasche erfolgt insofern nicht, da nur lösbar diese eingelegt werden. Es geht hierbei ausschließlich um die Vermeidung von unangenehmen Zugbelastungen an den Fingern der die Tasche tragenden Person.

Aus der Gebrauchsmusterveröffentlichung DE 94 01 690.9 ist weiterhin eine Vorrichtung zur Erleichterung des Tragens von Kunststofftragetaschen offenbart, die ähnlich der zuvor genannten Lösung lediglich eine obere Schlitzung sowie an der Unterseite Fingermulden aufweist. Es handelt sich hierbei um eine sehr ähnliche Bauform, die die zuvor gesagten Imitierungen in ihrer Anwendbarkeit aufweist.

Schließlich zeigt die Veröffentlichung DE 100 02 076 AI einen Griffverstärker für Tragetaschen aus einem flexiblen Materialstück der als flache Platte ausgebildet ist, die an den zwei kürzeren Enden eine Auskerbung zur Aufnahme der Griffe einer Tragetasche aufweist. Dieses Modell ist somit konstruk ¬ tiv sehr simpel aufgebaut und dient leidglich dazu, sich durch die Zugbelastung an die Griffe der zu tragenden Tasche anzuformen und hierbei die mitunter schmerzende Belastung für die Finger der tragenden Person durch eine Verteilung auf die gesamte Handfläche mit einem dämmenden Material zu verbessern. Ein Verbleib an den Griffen bei loslassen dieser Vorrichtung ist in keiner Weise vorgesehen.

Nachteilig ist bei den bekannten Traghilfen, dass sie zum einen häufig die eingelegten Griffe der zu tragenden Tasche nur unzureichend sicher fixieren. Hierdurch ist es leicht möglich, dass sich die Tragehilfe an diesen Griffen verschiebt oder verdreht und so die beabsichtigte Verbesserung des Trage ¬ komforts nicht zustande kommt.

Zudem ist es vielfach nicht möglich, die zu tragende Ta ¬ sche abzustellen und ohne weitere Mühe und Ausrichtung oder Neuanbringung der Tragehilfe sofort wieder aufzunehmen. Gerade dies ist aber ein wesentlicher Aspekt der sinnvollen Funktionalität einer derartigen Tragehilfe, da es im Alltag sehr häu ¬ fig vorkommt, dass eine Tasche mehrfach abgesetzt und wieder aufgenommen werden muss, und sei es nur, um den Kofferraum eines Fahrzeugs zu öffnen und die Tasche zu verstauen, die Ta ¬ sche später wieder zu entnehmen oder diese vor der zu öffnenden Haustür kurz abzustellen.

Schließlich ist ebenfalls nachteilig, dass manche Lösun ¬ gen zwar am Griff der Tasche verbleiben, dafür aber zuerst recht aufwendig und beidhändig daran befestigt werden müssen. Ist die Anordnung an den Griffen der Tasche unkompliziert, handelt es sich in der Regel um lose Befestigungen, die nicht an den Griffen gesichert sind und daher ein Abstellen der Tasche nicht zulassen ohne abgenommen zu werden.

Es ist vor diesem Hintergrund die Aufgabe der vorliegen ¬ den Erfindung, eine Tragehilfe für Einkaufstaschen und andere mit Tragegriffen versehene Gebinde zu schaffen, die lösbar an den Griffen z.B. einer Einkaufstasche derart befestigbar ist, dass die Tragehilfe auch beim Lösen der Hand von der Tragehilfe an den eingelegten Griffen verbleibt. Zudem soll erreicht werden, dass das Anbringen und Lösen der Tragehilfe unkompliziert und leichtgängig ist, so dass dies mit nur einer Hand zu leisten ist. Schließlich soll dies durch eine zusammenhängende Konstruktion erreicht werden, die bei Nichtbenutzung platzsparend zu verstauen und mitzuführen ist. Erreicht wird dies durch eine Traghilfe für Einkaufs ¬ taschen und andere mit Tragegriffen versehene Gebinde mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Bauformen sind in den Unteransprüchen aufgeführt . Die Erfindung zeichnet sich hierbei durch zwei gelenkig miteinander verbundene bauliche Elemente aus, die in einem zwischen diesen Elementen eingeschlossenen Zwischenraum eingelegte Griffe bspw. einer Einkaufstasche aufnehmen und nach Schließen dieser Elemente fest umschließen. Hierbei ist ein wesentliches Merkmal, dass diese Elemente nach dem Einlegen der Griffe durch zumindest einen Verschlusskörper bei der Benutzung lösbar miteinander verbunden werden, so dass ein sich Öffnen beim Lösen der Hand von der Tragehilfe nicht erfolgen kann . Dieses lösbare Fixieren der gelenkig miteinander verbundene bauliche Elemente erfolgt hierbei lediglich durch einen Handgriff, der einhändig ausführbar ist, wie auch das spätere Öffnen der Tragehilfe wieder einhändig erfolgen kann.

Eine konkrete bauliche Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der Tragehilfe 1 in geschlossenem Zustand;

Figur 2 eine perspektivische Innenansicht der Unter ¬ schale 3 der Tragehilfe 1 mit Schließmechanis ¬ mus als Schließmittel 4 ;

Figur 3 eine perspektivische Innenansicht der Unter ¬ schale 3 der Tragehilfe 1 mit Blick auf den Schließmechanismus ;

Figur 4 eine perspektivische Innenansicht der Ober ¬ schale 2 der Tragehilfe 1 mit eingesetztem Zwi ¬ schenboden 5 und Aufnahmefach 6 für einen Einkaufschip;

Figur 5 eine perspektivische Innenansicht der Ober ¬ schale 2 der Tragehilfe 1 ohne Zwischenboden 5 mit Batteriefach 7 und Lampenöffnung 8.

Die Figuren 1 - 5 zeigen den Erfindungsgegenstand sowohl in aufgeklapptem und zerlegtem, als auch einmal in Figur 1 in geschlossenem Zustand. Hierbei ist wesentlich, dass die Figu ¬ ren 2 bis 5 lediglich zur Verdeutlichung der baulichen Merkmale die zwei Schalen der Tragehilfe getrennt voneinander abbil ¬ den. Die Ober- und Unterschale sind aber bei der Tragehilfe grundsätzlich nicht voneinander lösbar aber gelenkig miteinander verbunden, wobei die Gelenkverbindungskante 9 zeichnerisch nicht näher dargestellt ist.

Figur 1 zeigt die Tragehilfe 1 ohne die eingelegten Griffe einer bspw. Einkaufstasche in geschlossener Form. Es ist hierbei frontal mittig eine Schiebehebel 10 zur Betätigung des innenliegend angeordneten Schließmechanismus als Schließ ¬ mittel 4 dargestellt, der in Längsrichtung der Tragehilfe 1 verschiebbar in einer Vertiefung 11 geführt ist. Zu dessen Funktion wird in Bezug zu den weiteren Figuren näher eingegangen .

Es ist zudem erkennbar, dass die Oberschale 2 der Tra- gehilfe 1 an ihrer Frontseite bis auf eine Lampenöffnung 8 ge ¬ schlossen, die Unterschale 3 zur Aufnahme der Griffe der Ta ¬ sche aber offen ausgebildet ist. Durch diese Öffnungen 12 tre ¬ ten die Griffe vorder- und rückseitig aus der Tragehilfe 1 heraus . Aus den Figuren 2 und 3 wird ersichtlich, dass der

Schließmechanismus in der dargestellten Bauform aus einem in Längserstreckung der Tragehilfe 1 verschiebbar geführten stab- förmigen Verschlußkörper 13 besteht, der mittels des an der Außenseite der Tragehilfe 1 angeordneten Schiebehebels 10 be- tätigbar ist. Die Führung des Verschlußkörpers 13 erfolgt hierbei in Bohrungen 14, die in Führungsfortsätzen 15 angeordnet sind. Der Verschluss erfolgt durch das Eingreifen der freien Enden 16 des Verschlußkörpers 13 in zumindest eine wei ¬ tere Bohrung 17 in Haltefortsätzen 18 am gegenüberliegenden Schalenkörper, wobei es grundsätzlich möglich ist den Verschlußkörper entweder an der Ober- oder der Unterschale anzuordnen, wobei in der vorliegenden Bauform in der Oberschale die Führung und in der Unterschale die Haltefortsätze 18 ange ¬ ordnet sind. In den Figuren 3 und 5 ist erkennbar, dass in der späteren Oberseite der Tragehilfe eine kreisrunde Aufnahme als Batteriefach 7 vorgesehen ist. Hier wird für eine in die ebenfalls erkennbare Lampenöffnung 8 eingesetzte Lichtdiode eine entsprechende Spannungsquelle in Form einer Batterie einge- setzt und mit der Diode über eine Verkabelung verbunden. Des Weiteren sind hier Aufnahmen 19 für nicht dargestellte Befes ¬ tigungsschrauben vorgesehen. Diese dienen der Befestigung des Zwischenbodens 5 wie dieser eingesetzt in Figur 4 erkennbar ist. An diesem Zwischenboden ist ebenfalls ein Aufnahmefach 6 erkennbar, in welches ein Einkaufschip so eingesteckt werden kann, dass dieser rückseitig aus diesem Aufnahmefach herausragt und somit durch die Finger einer Hand leicht ergriffen und herausgezogen werden kann. Dies dient der zusätzlichen Funktionalität der Tragehilfe in Zusammenhang mit der Tätigung von Einkäufen.

In Figur 1 ist zudem als Ausführungsform erkennbar, dass hier unterseitige Griffmulden 20 erkennbar sind, die der sicheren Handhabung der Tragehilfe dienen, da in jeder Griffmulde ein Finger einer Hand sicher gehalten wird. In der dargestellten vorteilhaften Bauform handelt es sich hierbei um ein von der üblichen aus Hartplastik hergestellten Traghilfe abweichendes Material, nämlich um einen elastischen und insofern fingerschonenden und weichen Kunststoff. Es handelt sich somit hier um speziell für die Erhöhung des Tragekomforts angeordne ¬ te Einsätze, die entweder bei dem Produktionsvorgang des Kunststoffkörpers mit integriert werden oder nachträglich auf den Kunststoffkörper aufgebracht werden können.

Schließlich soll noch grundsätzlich ausgeführt werden, dass in der vorliegenden Darstellung der Verschlussmechanismus grundsätzlich in der Oberschale 2 geführt ist. Nichtsdestot ¬ rotz ist es so, dass in Figur 2 der Eindruck erweckt ist, der Verschlussmechanismus wäre in der Unterschale 3 angeordnet. Dies ist aber lediglich der Verschlusskörper 13, der in die entsprechenden Haltevorplätze 18 eingreift.

Der Verschlusskörper 13 ist hierbei als loses Bauteil dargestellt, wird aber bei der zusammengebauten Bauform wie dies besonders gut in Figur 3 erkennbar ist in einem Führungs ¬ gehäuse 21 sowie den angesprochenen Führungsfortsätzen 15 geführt. Hierbei dient dieses Führungsgehäuse 21 auch als Wie ¬ derlager, da mit einem gewissen Druck des Daumens der Hebelmechanismus betätigbar sein muss. Dieser Druck wird durch das Führungsgehäuse 21 aufgenommen, sodass der in etwa kastenförmige Bereich dieses verschiebbaren Hebels 10 sicher in dem Führungsgehäuse 21 geführt wird und nicht aus den Halte- und Führungsfortsätzen 15 und 18 verschoben werden kann.

Dies führt zu einer sicheren Führung des Verschlusskörpers 13 innerhalb dieses Führungsgehäuse 21 und somit zu einem sicheren Eingreifen in die Bohrungen 17. Dies wird zudem unterstützt dadurch, dass die freien Enden 16 des Verschlusskörpers 13 immer auch in den Bohrungen 14 der Führungsfortsätze 15 gehalten sind, die beim Schließen der Unter- und Oberschale 2, 3 fluchtend zu einander zu den Bohrungen 17 in den Haltefortsätzen 18 verlaufen.

Eine weiterere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass ein erstes der freien Enden 16 λ des stabförmigen Verschlußkörpers 13 um 180° gebogen ist und somit parallel zum Verlauf des Verschlusskörpers 13 in dieselbe Richtung weisend verläuft wie das gerade verlaufende zweite freie Ende 16 λ λ , so dass beide freien Enden 16 λ und 16 λ λ mit der gleichen linearen Verschiebung des Verschlusskörpers 13 in die zwei Bohrungen 17 der Haltefortsätze 18 eingreifen.

Hierdurch wird grundsätzlich erreicht, dass der aus Ober- und Unterschale aber doch zusammenhängend ausgebildete Körper der Tragehilfe 1 leicht gängig durch Zusammenführen der Ober- und Unterschale 2, 3 und Betätigung des Schließmechanis ¬ mus als Schließmittel 4 durch einfaches Verschieben mit dem Daumen um einen Tragegriff einer Einkaufstasche oder anderer Gebinde geschlossen und sofort angehoben werden kann. Erst durch wiederum zurückführen des Verschlussmechanismus 4 öffnet sich die Tragehilfe 1, sodass diese im Normalfall einfach am Tragegriff einer Tasche verbleiben kann, beispielsweise wenn diese vor dem Fahrzeug beim Öffnen des Kofferraums abzusetzen ist . Zudem erhöhen die angesprochenen Elemente wie Lampe und Aufnahme für einen Einkaufschip bzw. Münze den Komfort der Tragehilfe 1. Insbesondere die Lampe ist so angeordnet, dass sie in Längsaustreckung der Tragehilfe 1 und somit vor dem die Tragehilfe 1 tragenden Menschen leuchten kann, was beispielsweise beim Öffnen einer Tür eines Fahrzeugs oder einer Behausung von Vorteil ist, um beispielsweise ein Schlüsselloch anzustrahlen .