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Patent Searching and Data


Title:
CARRYING HANDLE FOR CARRIER BAGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/102103
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle (10) for receiving hand straps (30) of at least one carrier bag (32). Said handle (10) has a first element (12) with a tubular section and a recess (14) which extends in the longitudinal direction. A substantially cylindrical sleeve (16) is arranged around the tubular section and has a recess (14) that is substantially parallel to the recess (18) of the tubular section. Said sleeve (16) can be rotated relative to the tubular section so that the sleeve at least partially covers the recess (18) of the tubular section or exposes it by allowing the recesses (14, 18) to overlap. According to the invention, the first element (12) is at least partially funnel-shaped on its axial delimitations.

Inventors:
MAYER RALPH (DE)
HARTMANN IRENE (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/004234
Publication Date:
November 03, 2005
Filing Date:
April 20, 2005
Export Citation:
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Assignee:
MAYER RALPH (DE)
HARTMANN IRENE (DE)
International Classes:
A45F5/10; (IPC1-7): A45F5/10
Foreign References:
DE7701867U11977-06-02
GB2287181A1995-09-13
GB2349072A2000-10-25
DE4403942A11995-08-10
EP1060687A12000-12-20
GB2383259A2003-06-25
GB2302797A1997-02-05
EP0378958A11990-07-25
GB2308804A1997-07-09
GB2207856A1989-02-15
Attorney, Agent or Firm:
SCHUMACHER & WILLSAU (Nymphenburger Str. 42, München, DE)
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Claims:
ANSPRUCHE
1. Griff (10) zur Aufnahme von Handschlaufen (30) mindes¬ tens einer Tragetasche (32) , wobei der Griff (10) ein ers¬ tes Element (12) mit einem rohrförmigen Bereich und einer sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (14) auf¬ weist, wobei um den rohrförmigen Bereich eine im Wesentli chen zylinderförmige Manschette (16) angeordnet ist, die eine sich im wesentlichen parallel zu der Ausnehmung (18) des rohrförmigen Bereichs erstreckende Ausnehmung (14) auf¬ weist, und wobei die Manschette (16) relativ zu dem rohr¬ förmigen Bereich drehbar ist, so dass die Manschette (16) die Ausnehmung (18) des rohrförmigen Bereichs zumindest teilweise überdeckt oder durch Überlappen der Ausnehmungen (14, 18) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (12) an seinen axialen Begrenzungen zumindest teil¬ weise trichterförmig ausgebildet ist.
2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (12) in axialer Richtung durch Ebenen (20, 22) begrenzt ist, die miteinander einen Winkel zwi¬ schen 60 und 120 Grad einschließen.
3. Griff nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) des ersten Ele¬ ments (12) durch sich in seinen Innenbereich erstreckende Stoßkanten (24, 26) begrenzt ist.
4. Griff nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet/ dass die Ausnehmung der Manschette (16) in Umfangsrichtung größer ist als die Ausnehmung (14) des ers¬ ten Elements (12) .
5. Griff nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Element (12) ein An¬ schlag (26) vorgesehen ist, an den die Manschette (16) in zwei extremen Drehpositionen anschlägt, wobei die Manschet te(16) in der ersten extremen Drehposition die Ausnehmung (14) des ersten Elementes (12) freigibt und in der zweiten extremen Drehposition die Ausnehmung (14) des ersten Ele¬ mentes (12) überdeckt.
6. Griff nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des ersten Elementes (12) mindestens eine Durchgangsöffnung (28) aufweist.
7. Griff nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (10) aus elastischem Materi¬ al gefertigt ist.
Description:
Tragegriff für Tragetaschen

Die Erfindung betrifft einen Griff zur Aufnahme von Hand¬ schlaufen mindestens einer Tragetasche, wobei der Griff ein erstes Element mit einem rohrförmigen Bereich und einer sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung aufweist, wobei um den rohrförmigen Bereich eine im Wesentlichen zy¬ linderförmige Manschette angeordnet ist, die eine sich im wesentlichen parallel zu der Ausnehmung des rohrförmigen Bereichs erstreckende Ausnehmung aufweist, und wobei die Manschette relativ zu dem rohrförmigen Bereich drehbar ist, so dass die Manschette die Ausnehmung des rohrförmigen Be¬ reichs zumindest teilweise überdeckt oder durch Überlappen der Ausnehmungen freigibt .

Tragetaschen sind in verschiedenartigen Ausführungen be¬ kannt, insbesondere, was die Größe, die Form und das Mate¬ rial betrifft. Die häufigste Verbreitung haben die söge- nannten Plastiktüten; ebenfalls kennt man Papiertüten und preiswerte Einkaufstaschen aus einem textilen Gewebe, bei¬ spielsweise Leinen oder Baumwolle.

Die häufigste Verwendung finden Tragetaschen im Einzelhan¬ del. Sie können kostengünstig zusätzlich zu der zu trans¬ portierenden Ware erworben werden, oder sie stehen dem Käu¬ fer der Ware kostenfrei zur Verfügung. Dieses an sich nütz¬ liche Konzept hat den Nachteil, dass nach längeren Ein- kaufsgängen häufig eine größere Anzahl von Tragetaschen mit Inhalt zu transportieren ist, wodurch sich durchaus unange¬ nehme Situationen ergeben können. Beispielsweise lässt der Tragekomfort von Tragetaschen häufig zu wünschen übrig, da die kostengünstige Fertigung der Tragetaschen im Vorder- grund steht. Andere unangenehme Situationen hängen damit zusammen, dass die Handschlaufen beim Abstellen der Trage¬ taschen auseinanderfallen. Beim Wiederaufnehmen der Trage¬ taschen müssen die einzelnen Handschlaufen zusammengesam¬ melt werden, was insbesondere bei Tragetaschen unterschied- licher Größe sehr mühsam sein kann. Weiterhin besteht die Gefahr, dass kleinere Tragetaschen zwischen größeren Trage¬ taschen versteckt sind, während das ganze Bündel auf dem Boden abgestellt ist; beim Wiederaufnehmen der Tragetaschen können somit einzelne verloren gehen.

Die DE 296 04 794 Ul beschreibt einen mehrfach verwendbaren Griff für Tragetaschen. Mit einem solchen Griff gelingt es, den Tragekomfort zu erhöhen.

Die DE 77 01 867 U beschreibt einen gattungsgemäßen Griff. Es sind Anschläge und sonstige Maßnahmen beschrieben, die eine axiale Verschiebung der gegeneinander verdrehbaren Komponenten verhindern, so dass hierdurch ein Verlust eines Einzelteils des Griffs vermieden werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Griff zur Verfügung zu stellen, der im Hinblick auf seine Gebrauchs¬ eigenschaften und die Vorkehrungen zum Verhindern eines ab¬ sichtlichen Trennens von Griffkomponenten verbessert ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen An¬ sprüche gelöst .

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung baut auf dem gattungsgemäßen Griff dadurch auf, dass das erste Element an seinen axialen Begrenzungen zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet ist. Der Griff besteht insofern aus einem Innenteil und einem Außen- teil. Der Griff ist rohrförmig, so dass das Gewicht der Tragetaschen auf den rohrförmigen Umfang verteilt wird. Auf diese Weise erhöht sich der Tragekomfort, da das störende Einschneiden der Tragetaschen in die Hand entfällt. Der Griff ist so beschaffen und bemessen, dass mehrere Taschen eingehängt werden können. Somit halten die Taschen sicher zusammen, auch im abgestellten Zustand des gesamten Ta¬ schenbündels. Selbst kleine Tragetaschen können nicht mehr verloren gehen, da zu jeder Zeit alle Taschen über den Griff miteinander verbunden sind. Diese Sicherheit wird noch dadurch erhöht, dass eine Manschette vorgesehen ist, die ein unbeabsichtigtes Herausfallen von einzelnen Hand- Schlaufen aus dem Griff verhindert. Eine trichterförmige Ausbildung verhindert das Einschneiden des Griffrandes in die Handschlaufen und somit eine unbeabsichtigte Beschädi¬ gung der Handschlaufen. Die trichterförmige Ausbildung ist weiterhin dem natürlichen Verlauf der Krümmung der Hand¬ schlaufen angepasst . Außerdem verhindert die trichterförmi¬ ge Ausbildung ein unbeabsichtigtes Trennen von Innenteil und Außenteil durch axiale Verschiebung.

Es ist bevorzugt, dass das erste Element in axialer Rich¬ tung durch Ebenen begrenzt ist, die miteinander einen Win¬ kel zwischen 60 und 120 Grad einschließen. Das erste Ele¬ ment hat somit auf einer radialen Koordinate eine größere Länge als auf der gegenüberliegenden radialen Koordinate. Die Tragetaschen werden vorzugsweise im Bereich der größe¬ ren Länge aufliegen. Gegenüberliegend ist die Ausnehmung angeordnet, so dass aufgrund der Verkürzung des ersten Ele¬ mentes in diesem Bereich ein bequemes Einhängen der Trage¬ taschen ermöglicht wird.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass die Ausnehmung des ersten Elements durch sich in seinen Innenbereich erstre¬ ckende Stoßkanten begrenzt ist . Die Taschen lassen sich so bequem in den Griff einhängen.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass die Ausnehmung der Manschette in Umfangsrichtung größer ist als die Ausnehmung des ersten Elements . Die Drehstellung der Manschette zum Einhängen der Tragetaschen ist daher unkritisch, da über einen größeren Bereich von Drehstellungen die Ausnehmung zum Einhängen der Tüten freigegeben ist. Dies hat kaum ei- nen nachteiligen Einfluss auf die Sicherheit im Hinblick auf das Zusammenhalten mehrerer Tragetaschen, da auch bei großer Ausnehmung immer noch der weit überwiegende Teil al¬ ler Drehpositionen der Manschette bezüglich des ersten Ele- mentes die Ausnehmung des ersten Elementes überdeckt .

Gemäß einer nützlichen Weiterbildung der vorliegenden Er¬ findung ist vorgesehen, dass an dem ersten Element ein An¬ schlag vorgesehen ist, an dem die Manschette in zwei extre- men Drehpositionen anschlägt, wobei die Manschette in der ersten extremen Drehposition die Ausnehmung des ersten Ele¬ mentes freigibt und in der zweiten extremen Drehposition die Ausnehmung des ersten Elementes überdeckt. Ein solcher Anschlag bietet eine Hilfe auf intuitiver Basis. Indem die Manschette stets zwischen zwei Anschlägen hin und her be¬ wegt wird, um die Ausnehmung entweder freizugeben oder ab¬ zudecken, ist es nicht erforderlich, die Freigabe der Aus¬ nehmung beziehungsweise das sichere Versperren der Ausneh¬ mung visuell zu überprüfen.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Wand des ersten Elementes mindestens eine Durchgangsöffnung aufweist. In diese Durchgangsöffnung lässt sich beispielsweise ein Schlüsselanhänger einhängen, so dass der erfindungsgemäße Griff am Schlüsselbund und/oder beispielsweise einer Gür¬ telschnalle getragen werden kann.

Es ist besonders nützlich, dass der Griff aus elastischem Material gefertigt ist. Auf diese Weise lässt sich durch Verbiegen des ersten Elementes die Ausnehmung vergrößern, was das Einhängen von Tragetaschen erleichtert. Bei sehr - G -

schmal ausgestalteter Manschettenausnehmung ist dieses Ver¬ biegen aus demselben Grund auch bei der Manschette sinn¬ voll . Als Material für den Griff eignet sich beispielsweise Duroplast .

Auf der Grundlage der vorliegenden Erfindung lassen sich mehrere Probleme gleichzeitig bewältigen. Der erfindungsge¬ mäße Griff kann eine Vielzahl von Tragetaschen zusammenhal¬ ten, er erleichtert das Tragen bereits bei einer einzelnen Tragetasche, insbesondere aber auch bei mehreren Trageta- schen, und aufgrund der Sicherheitsfunktion durch die verdrehbare Manschette kann auch nach dem Abstellen der Tragetaschen keine der Taschen verloren gehen. Der erfin¬ dungsgemäße Griff eignet sich aber nicht nur für den Trans- port und zum Zusammenhalten von Tragetaschen, er kann auch verwendet werden, um Henkel von anderen Taschen, beispiels¬ weise Sporttaschen, zusammenzuhalten. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Griffs ist darin zu erkennen, dass er äußerst kostengünstig herstellbar ist. Er eignet sich daher als kostenlose beziehungsweise kostengünstige Zugabe im Einzelhandel, wobei er dann in ausgezeichneter Weise als Werbeträger dienen kann. Neben Werbeaufdrucken können auch verschiedenste andere Motive auf den Griff aufgebracht wer¬ den.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs mit überdeckter Ausnehmung;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs mit freigegebener Ausnehmung;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung des ersten Ele¬ mentes des Griffes gemäß Figur 1;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung der Manschette des Griffes gemäß Figur 1;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs; und

Figur 6 einen erfindungsgemäßen Griff mit eingehängter Tragetasche.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen bezeich¬ nen gleiche Bezugszeichen gleich oder vergleichbare Kompo¬ nenten.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs 10 mit über¬ deckter Ausnehmung 14. Der Griff 10 umfasst ein als Innen- teil ausgebildetes erstes Element 12 und eine das erste E- lement 12 umgebende Manschette 16. Das erste Element 12 hat eine Ausnehmung 14, die sich in Längsrichtung des rohrför- mig ausgebildeten ersten Elements 12 erstreckt . Die Begren- zungen der Ausnehmung 14 sind durch sich in den Innenbe¬ reich des rohrförmigen Elements 12 erstreckende Stoßkanten 24, 26 gebildet. Um das erste Element 12 ist eine Manschet¬ te 16 angeordnet. Die Manschette 16 ist auf dem ersten Ele¬ ment 12 drehbar. Die Manschette 16 hat ebenfalls eine Aus- nehmung 18, die in dem in Figur 1 dargestellten Zustand mit einem Abstand von der Ausnehmung 14 des ersten Elements 12 angeordnet ist. Auf diese Weise überdeckt die Manschette 16 teilweise die Ausnehmung 14 des ersten Elementes 12. Auf¬ grund der elastischen Eigenschaften des ersten Elementes 12 und der Manschette 16 liegt die Manschette 16 kraftschlüs¬ sig an dem ersten Element 12 an, so dass ein unbeabsichtig¬ tes Verdrehen der Manschette 16 verhindert wird. Gleichwohl kann die Manschette ohne Weiteres von Hand verdreht werden, wenn dies erwünscht ist . Das erste Element 12 ist axial durch Ebenen 20, 22 begrenzt, die mit den radialen Ebenen einen gewissen Winkel einschließen. Vorzugsweise beträgt der mit den radialen Ebenen eingeschlossene Winkel 30 bis 60 Grad, so dass die Ebenen 20, 22 zueinander in einem Win¬ kel zwischen 60 und 120 Grad stehen. Die Endbereiche des ersten Elementes 16 sind weiterhin zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet. Dies verhindert ein Einschnei¬ den der Kanten des Griffs 10 in die Handschlaufen 30 der einzuhängenden Tragetaschen 32 (siehe auch Figur 6) . Es ist weiterhin eine Durchgangsöffnung 28 in der Wandung des ers- ten Elements 12 vorgesehen. Diese kann beispielsweise zum Durchfädeln eines Schlüsselanhängers verwendet werden. Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs 10 mit frei¬ gegebener Ausnehmung 14. Die Manschette 16 ist in einer solchen Drehposition angeordnet, dass die Ausnehmung 18 und die Ausnehmung 14 überlappen. Folglich können Tragetaschen 32 eingehängt bzw. entnommen werden (siehe auch Figur 6) .

Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung des ersten Elementes 12 des Griffes 10 gemäß Figur 1. Das erste Ele¬ ment 12 kann in einfacher Weise aus einem Rohrstück gefer¬ tigt werden, indem die Ausnehmung 14, die Kanten 24, 26 der Ausnehmung 14 und die Endbereiche geformt beziehungsweise abgeschmol'zen und/oder geschnitten werden.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der Man¬ schette 16 des Griffes 10 gemäß Figur 1. Auch die Manschet¬ te 16 kann in einfacher Weise aus einem Rohr gefertigt wer¬ den. Hierfür kann beispielsweise ausreichend sein, ein Rohr auf die entsprechende Länge zu bringen und im Bereich der Ausnehmung 14 aufzuschneiden. Verwendet man beispielsweise dasselbe Rohr zur Herstellung des ersten Elementes 12 und der Manschette 16, so ergibt sich aufgrund der Elastizität der Bauteile automatisch ein kraftschlüssiger Sitz der Man- schette 16 auf dem ersten Element 12.

Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Griffs 10. Das ers¬ te Element 12 ist hier mit einem Anschlag 26 auf der Außen- seite ausgestattet. Weiterhin ist die Manschette 16 mit ei¬ ner breiteren Ausnehmung 18 versehen, als es beispielsweise in Figur 1 dargestellt ist. Folglich gelingt es durch Ver¬ drehen der Manschette 16 trotz Anwesenheit des Anschlags 26, die Ausnehmung 14 des ersten Elements freizugeben, wo¬ bei die Freigabe der Ausnehmung 14 dann vorliegt, wenn die Manschette 16 am Anschlag 26 anschlägt. Dreht man die Man¬ schette 16 zurück, bis sie am Anschlag 26 anschlägt, das heißt bis in die in Figur 5 dargestellte Position, so ist die Ausnehmung 14 im ersten Element 16 wieder verschlossen. Bei der Ausführungsform gemäß Figur 5 ist keine Durchgangs- Öffnung zum Einhängen von zum Beispiel einem Schlüsselan¬ hänger vorgesehen. Diese und anderer Variationen der darge¬ stellten Ausführungsformen liegen aber dennoch im Rahmen sämtlicher Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.

Figur 6 zeigt einen erfindungsgemäßen Griff 10 mit einge¬ hängter Tragetasche 32. Eine Tasche 32 hängt mit ihren Handschlaufen 30 in dem Griff 10. Dies erleichtert das Tra¬ gen der Tragetasche 32, da kein unerwünschtes Einschneiden der Handschlaufen 30 mehr erfolgt, sondern die Tasche 32 bequem mit dem Griff 10 getragen werden kann. Es ist mög¬ lich, eine große Anzahl von Tragetaschen 32 gleichzeitig in den Griff 10 einzuhängen, so dass neben dem Tragekomfort die anderen oben beschriebenen Vorteile der Erfindung zum Zuge kommen.

Der Griff 10 hat eine Länge von vorzugsweise 9 cm bis 10 cm und einen Durchmesser von vorzugsweise 2 cm bis 3 cm. Auch andere Abmessungen liegen im Rahmen der vorliegenden Erfin¬ dung. Insbesondere lässt sich die Größe des Griffs 10 an verschiedene Handgrößen anpassen, beispielsweise an Hand- großen von erwachsenen Personen, männlichen oder weiblichen Personen und Kindern.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.