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Patent Searching and Data


Title:
CARTRIDGE HAVING SPRING CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/129560
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a control cartridge (1) for single-lever mixing batteries comprising a cylindrical control lever housing (2) having an upper (3) and a lower opening (4), a control lever (5) with an axis (6) that pivotally mounts the control lever (5) in the control lever housing (2), comprising control discs and a base plate (7) with inlets and outlets for water for sealing the lower opening (4) of the control lever housing (2), and comprising a volume limiter (8) that limits the pivot region of the control lever (5) in a bypassable manner and permits the user to only achieve a maximum output amount of water with increased force output. So that the water-saving function and the bypass function can be easily retrofitted and produced from a material that operates in a low-wear manner, according to the invention, the volume limiter (8) is secured on the upper opening (3) of the control lever housing (2) and can be removed even when the control cartridge (1) is fully assembled and ready to use, and is made of a stainless spring steel.

Inventors:
DIWO, Matthias (Wuppertalstraße.10, Bernkastel-Kues, 54470, DE)
Application Number:
EP2017/051421
Publication Date:
August 03, 2017
Filing Date:
January 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
CERAMTEC GMBH (CeramTec-Platz 1-9, Plochingen, 73207, DE)
International Classes:
F16K31/60; F16K11/078; F16K35/04
Domestic Patent References:
WO1994019630A11994-09-01
Foreign References:
US20060186364A12006-08-24
EP1677037A12006-07-05
US4960154A1990-10-02
DE4437370A11996-04-25
Attorney, Agent or Firm:
UPPENA, Franz (Trakehner Straße3, Frankfurt am Main, 60487, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Steuerkartusche (1 ) für Einhebelmischbatterien mit einer zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme (2) mit einer oberen (3) und einer unteren Öffnung (4), einem Steuerhebel (5), der eine Achse (6) aufweist, die den Steuerhebel (5) schwenkbar in der Steuerhebelaufnahme (2) lagert, mit Steuerscheiben und einer Bodenplatte (7) mit Ein- und Ausgängen für Wasser zum Verschließen der unteren Öffnung (4) der Steuerhebelaufnahme (2), und mit einem Volumenbegrenzer (8), der den Schwenkbereich des Steuerhebels (5) übergehbar begrenzt und es dem Benutzer erlaubt, nur mit erhöhtem Kraftaufwand eine maximale Abgabemenge des Wassers zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenbegrenzer (8) an der oberen Öffnung (3) der Steuerhebelaufnahme (2) befestigt ist und auch bei fertig montierter und einsatzbereiter Steuerkartusche (1 ) abnehmbar ist und aus einem rostfreien Federstahl besteht.

2. Steuerkartusche (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenbegrenzer (8) U-förmig gebogen ist und aus einer Basis (9) besteht, von der an den jeweiligen Enden Schenkel (10) ausgehen, die Schenkel (10) an ihren von der Basis (9) abgewandten Enden jeweils nach außen halbkreisförmig gebogene Einrastbögen (1 1 ) aufweisen und die Schenkel (10) mindestens eine Klemmnase (12) in Richtung zum Steuerhebel (5) aufweisen.

3. Steuerkartusche (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Öffnung (3) der zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme (2) zwei in Bezug auf die Längsachse (14) der Steuerhebelaufnahme (2) gegenüberliegende Befestigunselemente (13) angeordnet sind, die jeweils eine Ausnehmung (15) für den Eingriff eines der zwei Einrastbögen (1 1 ) des Volumenbegrenzers (8) aufweisen und dadurch den Volumenbegrenzer (8) an den Befestigunselementen (13) der Steuerhebelaufnahme (2) von außen abnehmbar befestigen.

4. Steuerkartusche (1 ) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klemmnase (12) vom Steuerhebel (5) überbrückt werden muss, um den maximalen wasserabgebenden Zustand der Steuerkartusche (1 ) zu erreichen.

5. Steuerkartusche (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmnase oder die Klemmnasen (12) einen Widerstand beim Öffnen der Steuerkartusche (1 ) in Richtung des Öffnungswinkels (X, siehe Fig. 4) entgegenbringen, bevor dieser den maximalen wasserabgebenden Zustand erreicht.

6. Übergehbarer Volumenbegrenzer (8) zur Verwendung an einer Steuerkartusche (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenbegrenzer (8) aus einem rostfreien drahtförmigen Federstahl besteht, der U-förmig aus einer Basis (9) mit Schenkeln (10) besteht, der Volumenbegrenzer (8) in Bezug auf seine Längsachse (16) gespiegelt ist, die Basis (9) haubenförmig gebogen ist, die jeweiliegen Enden der Basis (9) um 180° nach innen umgebogen sind und am Übergang zum jeweiligen Schenkel (10) eine nach innen ragende, halbkreisförmig gebogene Klemmnase (12) aufweisen, deren Ende in den Schenkel (10) übergeht, wobei die Schenkel (10) parallel zur Längsachse (16) verlaufen, die Klemmnasen (12) einen geringeren radialen Abstand zur Längsachse (16) haben als die Schenkel (10) und die Schenkel (10) an ihren von der Basis (9) abgewandten Ende jeweils einen nach außen gebogenen halbkreisförmigen Einrastbogen (1 1 ) aufweisen, wobei mit innen die Längsachse (16) gemeint ist.

Description:
Kartusche mit Federbügel

Die Erfindung betrifft eine Steuerkartusche für Einhebelmischbatterien mit einer zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme mit einer oberen und einer unteren Öffnung, einem Steuerhebel, der eine Achse aufweist, die den Steuerhebel schwenkbar in der Steuerhebelaufnahme lagert, mit Steuerscheiben und einer Bodenplatte mit Ein- und Ausgängen für Wasser zum Verschließen der unteren Öffnung der Steuerhebelaufnahme, und mit einem Volumenbegrenzer, der den Schwenkbereich des Steuerhebels übergehbar begrenzt und es dem Benutzer erlaubt, nur mit erhöhtem Kraftauf- wand eine maximale Abgabemenge des Wassers zu erreichen.

Eine Steuerkartusche, auch Sanitärventil genannt, einer Sanitärarmatur dient zum Umschalten eines Wasserabgabezustandes und zum Regeln einer gewünschten Abgabemenge. Üblicherweise wird der hierfür benötigte Steuerhebel von einem Armaturenhandgriff mitbewegt um die erforderlichen Positionen zu erreichen. Der ma- ximal zurückzulegende vertikale Winkel vom nicht wasserführenden Zustand zum wasserführenden Zustand beträgt gängigerweise 25°. Der maximale zurückzulegende Winkel vom kalten Abgabezustand zum warmen Abgabezustand liegt zwischen 90° und 120°. Der Bediener der Armatur kann ohne größere Mühe die volle Abgabemenge erreichen, obwohl er unter Umständen die volle Abgabemenge nicht benö- tigt. Es besteht daher die Forderung mit diesen Steuerkartuschen nicht unnötig Wasser zu verbrauchen, um die immer knapper werdenden Wasser-Ressourcen zu schonen. Eine unnötige Verschwendung von Wasser soll vermieden werden.

Eine Steuerkartusche dessen Steuerhebel im maximalen vertikalen Weg durch Stifte, Schrauben und Bügel begrenzt wird, ist bereits bekannt, jedoch sind die bereits bekannten Lösungen nicht ohne weiteres vom Benutzer bzw. Kunden nachrüstbar. Wenn sich der Benutzer bzw. der Kunde nach dem Kauf der Steuerkartusche doch für eine Sparversion entscheidet, kann er dieses bei den bereits bekannten Sanitärventilen nur durch Öffnen der Steuerkartusche erreichen. Hierbei erlischt jedoch die Herstellergarantie, da dann möglicherweise eine Dichtheit der Steuerkartusche nicht mehr gewährleistet ist. Dieses Nachrüsten stellt somit ein Sicherheitsrisiko da.

Zudem gibt es bereits Lösungen, die es dem Benutzer erlauben, mit erhöhtem Kraftaufwand durch einen übergehbaren Volumenbegrenzer dennoch eine maximale Ab- gabemenge zu erreichen. Diese Lösungen sind jedoch entweder nicht nachrüstbar oder aus einem Kunststoff gefertigt, so dass die übergehbare Funktion sehr schnell verschlissen ist und keinen Effekt mehr zeigt. Ein schnell verschlissener und nicht funktionaler übergehbarer Volumenbegrenzer erfüllt nicht die Anforderung, einer wassersparenden Funktion über die gesamte Laufzeit einer Steuerkartusche. Ein derartiger Volumenbegrenzer ist aus der DE 44 37 370 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuerkartusche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so zu verbessern, dass die Wassersparfunktion neben der Übergehbarkeit, leicht nachrüstbar und aus einem Material gefertigt ist, welches verschleißarm arbeitet. Diese Aufgabe wird durch eine Steuerkartusche nach den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem übergehbaren Volumenbegrenzer nach Anspruch 6 gelöst.

Dadurch, dass der Volumenbegrenzer an der oberen Öffnung der Steuerhebelaufnahme befestigt ist und auch bei fertig montierter und einsatzbereiter Steuerkartusche abnehmbar ist und aus einem rostfreien Federstahl besteht, ist die Übergeh- barkeit gegeben. Außerdem ist der Volumenbegrenzer leicht nachrüstbar und aus einem Material gefertigt, welches verschleißarm arbeitet. Mit„auch bei fertig montierter und einsatzbereiter Steuerkartusche abnehmbar ist" ist gemeint, dass der Volumenbegrenzer abnehmbar und befestigbar ist, ohne das die Steuerkartusche geöffnet werden muss. Ein Volumenbegrenzer aus einem rostfreien Federstahl ist preiswert, dauerhaft haltbar und elastisch und damit für eine Klemmfunktion geeignet. Bevorzugt ist der Volumenbegrenzer U-förmig gebogen und besteht aus einer Basis, von der an den jeweiligen Enden Schenkel ausgehen, die Schenkel an ihren von der Basis abgewandten Enden jeweils nach außen halbkreisförmig gebogene Einrastbögen aufweisen und die Schenkel mindestens eine Klemmnase in Richtung zum Steuerhebel aufweisen. Durch die U-förmige Ausbildung ist der Volumenbegrenzer abnehmar und aufschiebber. Die Einrastbögen sorgen für einen Halt am Steuerhebel und die Klemmnase stellen die Übergehbarkeit her. Damit hat der Volumenbegrenzer eine Mehrfachfunktion und ist nur ein einziges Bauteil.

Bevorzugt sind an der oberen Öffnung der zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme zwei in Bezug auf die Längsachse der Steuerhebelaufnahme gegenüberliegende Befestigunselemente angeordnet, die jeweils eine Ausnehmung für den Eingriff eines der zwei Einrastbögen des Volumenbegrenzers aufweisen und dadurch den Volumenbegrenzer an den Befestigunselementen der Steuerhebelaufnahme von außen abnehmbar befestigen. Diese Befestigungselemente, plural oder Einzahl, befestigen einerseits den Volumenbegrenzer an der Steuerhebelaufnahme und sind zugleich auch ein übergehbarer Anschlag für die Klemmnasen. Damit wird kein zusätzliches Bauteil benötigt. Die Steuerhebelaufnahme muss nur am oberen Rand erweitert werden.

Um den maximalen wasserabgebenden Zustand zu erreichen, muss mindestens ei- ne Klemmnase vom Steuerhebel überbrückt werden.

Die Klemmnase oder die Klemmnasen bringen beim Öffnen der Steuerkartusche in Richtung des Öffnungswinkels (X, siehe Fig. 4) einen Widerstand entgegen, bevor dieser den maximalen wasserabgebenden Zustand erreicht.

Ein übergehbarer Volumenbegrenzer zur Verwendung an der eben beschriebenen Steuerkartusche ist dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenbegrenzer aus einem rostfreien drahtförmigen Federstahl besteht, der U-förmig aus einer Basis mit Schenkeln besteht, der Volumenbegrenzer in Bezug auf seine Längsachse gespie- gelt ist, die Basis haubenförmig gebogen ist, die jeweiliegen Enden der Basis um 180° nach innen umgebogen sind und am Übergang zum jeweiligen Schenkel eine nach innen ragende, halbkreisförmig gebogene Klemmnase aufweisen, deren Ende in den Schenkel übergeht, wobei die Schenkel parallel zur Längsachse verlaufen, die Klemmnasen einen geringeren radialen Abstand zur Längsachse haben als die Schenkel und die Schenkel an ihren von der Basis abgewandten Ende jeweils einen nach außen gebogenen halbkreisförmigen Einrastbogen aufweisen, wobei mit innen die Längsachse gemeint ist.

Die Vorteile dieses Volumenbegrenzers sind weiter oben beschrieben. Nachfolgend wird die Erfindung anhand von vier Figuren weiter erläutert.

Fig. 1 zeigt eine isometrische Ansicht der erfindungsgemäßen Steuerkartusche.

Fig. 2 zeigt eine Explosionsansicht der Steuerkartusche nach Figur 1 mit den relevanten Bauteilen.

Fig. 3 zeigt eine Explosionsansicht der Steuerkartusche nach Figur 1 mit den für die Erfindung benötigten Bauteilen im Detail.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht der Steuerkartusche mit Öffnungswinkel und Winkelanschlag im inaktiven (A) und aktiven Zustand (B) des Volumenbegrenzers.

Die in den Darstellungen der Figuren.1 bis 4 gezeigten Bauteile dienen der Darstellung und dem besseren Verständnis der Erfindung. Die Erfindung ist nicht auf die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen beschränkt. Alle Figuren zeigen diesel- ber Ausführungsform. Gleiche Bezugszeichen zeigen auch gleiche Teile.

Figur 1 zeigt eine isometrische Ansicht der erfindungsgemäßen Steuerkartusche. Figur 2 zeigt eine Explosionsansicht der Steuerkartusche nach Figur 1 mit den relevanten Bauteilen. Fig. 3 zeigt eine Explosionsansicht der Steuerkartusche nach Fi- gur 1 mit den für die Erfindung benötigten Bauteilen im Detail. Die Steuerkartusche 1 weist ein zylinderförmiges Gehäuse 17 mit einer oberen 3 und einer unteren Öffnung 4 auf. Die untere Öffnung 4 ist mit einer Bodenplatte 7 verschlossen. In dem Gehäuse 17 befinden sich wie üblich Steuerscheiben. Die Bodenplatte 7 weist hier nicht gezeigte Ein- und Auslässe für kaltes, warmes und Mischwasser auf. Die obere Öffnung des Gehäuses 17 ist mit einer zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme 2 verschlossen. Ein Steuerhebel 5, auch Pivot genannt, weist eine Achse 6 auf, mit der der Steuerhebel 5 schwenkbar in der Steuerhebelaufnahme 2 gelagert ist. Hierzu wird ein Bolzen 20 verwendet, der als Achse 6 dient.

Damit es einem Benutzer erlaubt ist, nur mit erhöhtem Kraftaufwand eine maximale Abgabemenge des Wassers zu erreichen, ist ein Volumenbegrenzer 8 abnehmbar eingesetzt, der den Schwenkbereich des Steuerhebels 5 übergehbar begrenzt.

Erfindungsgemäß ist der Volumenbegrenzer 8 an der oberen Öffnung 3 der Steuerhebelaufnahme 2 befestigt und ist auch bei fertig montierter und einsatzbereiter Steuerkartusche 1 abnehmbar und besteht aus einem rostfreien Federstahl. An der oberen Öffnung 3 der zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme 2 sind zwei in Bezug auf die Längsachse 14 der Steuerhebelaufnahme 2 gegenüberliegende Befestigunselemente 13 angeordnet, die jeweils eine Ausnehmung 15 für den Eingriff eines von zwei Einrastbögen 1 1 des Volumenbegrenzers (8) aufweisen und dadurch den Volumenbegrenzer 8 an den Befestigunselementen 13 der Steuerhebelaufnah- me 2 von außen abnehmbar befestigen.

Der Volumenbegrenzer 8 ist U-förmig gebogen und besteht aus einer Basis 9, von der an den jeweiligen Enden Schenkel 10 im Wesentlichen rechtwinklig ausgehen. Die Schenkel 10 weisen an ihren von der Basis 9 abgewandten Enden jeweils nach außen halbkreisförmig gebogene Einrastbögen 1 1 auf. Außerdem weisen die Schenkel 10 eine Klemmnase 12 in Richtung zum Steuerhebel 5 auf.

Der übergehbare Volumenbegrenzer 8 wird in den Ausnehmungen 15 der beiden Befestigungselemente 13 von der zylindrisch geformten Steuerhebelaufnahme 2 in Y Richtung (siehe Fig. 1 ) platziert. Wie schon gesagt weist der U-förmig konstruierte übergehbare Volumenbegrenzer 8 an seinen seitlichen Teilabschnitten bzw. Schenkeln 10 jeweils eine Klemmnase 12 auf, denen im oberen Abschnitt jeweils ein Einrastbogen 1 1 angeformt ist, welcher im eingebauten Zustand in die Ausnehmungen 15 an der zylindrisch geformten Steuerhebelaufnahme 2 eingreift. Der übergehbare Volumenbegrenzer 30 umschließt mit seinen Schenkeln 32 den Steuerhebel 10 speziell einen mittleren Teil 18, der im aktiven Zustand der Sparfunktion in die Klemmnasen 12 der Schenkel 10 hineinragt, und dem Benutzer vor dem Aktivieren der Sparfunktion einen Widerstand entgegen bringt, der mit erhöhter Kraft übergangen werden muss. Daher kommt der Begriff„übergehbarer Volumenbegrenzer 8". Reicht dem Benutzer die Wassermenge aus, muss er das Sanitärventil nicht weiter öffnen. Wird mehr Wasser benötigt, muss der Bediener diesen Widerstand mit erhöhtem Kraftaufwand in Richtung des Öffnungswinkels X (siehe Fig. 4) des Sanitärventils übergehen, um somit den maximalen wasserführenden Zustand zu erreichen. Mit diesem geforderten erhöhten Kraftaufwand wird vermieden, dass der Benutzer einen unnötig hohen wasserführenden Zustand erreicht. Dies stellt eine Wasser- Sparfunktion dar.

Vorteile der Erfindung

Der übergehbare Volumenbegrenzer 8 ist aus einem rostfreien Federstahl gefertigt und kann somit nicht korrodieren. Dieses begünstigt eine hygienische Umgebung. Die federnde Wirkung des Stahls und die federbegünstigenden Konturen des Volumenbegrenzers geben dem Benutzer einen merkbaren Widerstand beim Öffnen des Sanitärventils. Er wird ohne erhöhten Kraftaufwand daran gehindert, einen zu hohen wasserführenden Zustand zu erreichen. Zudem minimiert Stahl, den Verschleiß an den Klemmnasen des Volumenbegrenzers.

Figur 4 zeigt eine Seitenansicht der Steuerkartusche gemäß der Figuren 1 bis 3 mit Öffnungswinkel und Winkelanschlag im inaktiven (A) und aktiven Zustand (B) des Volumenbegrenzers 8. Unterhalb des inaktiven (A) und aktiven Zustands (B) sind die jeweiligen Schnitte Nach A-A und B-B gezeigt. Es zeigen auch hier gleiche Bezugszeichen gleiche Bauteile.

Durch die speziell auf den Steuerhebel 5 und die Steuerhebelaufnahme 2 angepass- te Kontur des Volumenbegrenzers 8, kann der Bediener den Volumenbegrenzer 8 nachträglich in Y-Richtung 19 (siehe Fig .1 ) an das Sanitärventil montieren, obwohl das Sanitärventil bereits in einer Sanitärarmatur befestigt wurde.