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Title:
CASE FOR COINS AND/OR PLASTIC CARDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/083078
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a case for coins or plastic cards or documents or similar items, having a first and a second hard shell, a joint pivotally connecting the first and the second hard shell to each other at the edges thereof, a center part pivotally connected to the first and second hard shell by means of the joint, and means for optionally locking the center part to the first hard shell and to the second hard shell.

Inventors:
WINGERTER, Thomas (Schlüterstr. 22, Hamburg, 20146, DE)
MENGEL, Katrin (Schlüterstr. 22, Hamburg, 20146, DE)
Application Number:
EP2011/000016
Publication Date:
July 14, 2011
Filing Date:
January 05, 2011
Export Citation:
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Assignee:
WINGERTER, Thomas (Schlüterstr. 22, Hamburg, 20146, DE)
MENGEL, Katrin (Schlüterstr. 22, Hamburg, 20146, DE)
International Classes:
A45C1/00; A45C1/02; A45C11/18; A45C13/10
Foreign References:
US6385897B12002-05-14
FR1534935A1968-08-02
DE818833C1951-10-29
US2419846A1947-04-29
DE3314535A11984-10-25
DE4119792C21994-06-16
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert (Hauck Patent- und Rechtsanwälte, Neuer Wall 50, Hamburg, 20354, DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche Gegenstände mit

einer ersten und eine zweiten Hartschale (1 , 2),

einem die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) randseitig schwenkbar miteinander verbindenden Gelenk (7),

ein Mittelteil (10), das über das Gelenk (7) schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale (1, 2) verbunden ist, und

Mittel zum wahlweisen Verriegeln (27, 28) des Mittelteils (10) mit der ersten Hartschale (1) und mit der zweiten Hartschale (2).

2. Etui für Münzen oder ähnliche Gegenstände mit

- einer ersten und einer zweiten Hartschale (1 ,2),

- einem die erste und die zweite Hartschale (1 ,2) randseitig schwenkbar miteinander verbindenden Gelenk (7),

- einem Münzaufbewahrungsfach (12) für Münzen an der Innenseite der ersten Hartschale (1) mit einer Münzöffnung (15) für den Durchgang von Münzen,

- wobei die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) um das Gelenk (7) in eine Schließposition schwenkbar sind, in der sie das erste Aufbewahrungsfach (19) umgrenzen, und um das die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Münzen aus dem Münzaufbewahrungsfach (12) durch die Münzöffnung (15) in die zweite Hartschale (2) und in umgekehrter Richtung aus der zweiten Hartschale in das Münzaufbewahrungsfach (12) schüttbar sind, und

Mitteln zum Verriegeln (27, 28) der ersten und der zweiten Hartschale (1 , 2) in Schließposition miteinander.

3. Etui nach Anspruch 2, bei dem das Münzaufbewahrungsfach (12) die Münzöffnung (15) auf der Seite des Gelenks (7) hat.

4. Etui nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Münzöffnung (13) länglich ist.

5. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem die zweite Hartschale in Schließposition die Münzöffnung (15) versperrt.

6. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem das Münzaufbewahrungsfach (12) kastenförmig ist.

7. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei dem die zweite Hartschale (2) an der Innenseite zum Gelenk (7) hin einen glatten Übergang und/oder an dem entgegengesetzten Ende einen Absatz aufweist.

8. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 7, bei dem die zweite Hartschale (2) an der Außenseite zum Gelenk (7) und/oder zum entgegengesetzten Ende hin abgeflacht ist.

9. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei dem die Münzöffnung (15) nicht vom ersten Schalenrand (3, 2) der ersten Hartschale (1) abgedeckt ist.

10. Etui nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem auf der Seite des Münzauf- bewahrungsfaches (12), die der zweiten Hartschale (2) zugewandt ist, ein erster Clip (21.1) angeordnet ist.

1 1. Etui für Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände mit

einer ersten und einer zweiten Hartschale (1, 2), - mindestens einem kastenförmigen Kartenaufbewahrungsfach (16) für mindestens eine Plastikkarte an der Innenseite der zweiten Hartschale (2) mit einer dem Kartenformat angepassten Grundfläche, die dem zweiten Schalenboden (3.2) der zweiten Hartschale (2) zugewandt ist, und einer länglichen Kartenöffnung (19), zum Durchschieben einer Plastikkarte in einer zur Grundfläche senkrechten Wand,

- einem die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) randseitig schwenkbar miteinander verbindenden Gelenk (7), um das die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) in eine Schließposition schwenkbar sind, in der sie das Kartenaufbewahrungsfach (16) umgrenzen, und um das die erste und die zweite Hartschale (1 , 2) in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Plastikkarten durch die Kartenöffnung (19) hindurch schiebbar sind, und

- Mitteln zum Verriegeln (27, 28) der ersten und der zweiten Hartschale (1 , 2) in Schließposition miteinander.

12. Etui nach Anspruch 1 1, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach (16) die Kartenöffnung (19) in einer von dem Gelenk (7) abgewandten Seite aufweist.

13. Etui nach Anspruch 1 1 oder 12, bei dem die Kartenöffnung (19) nicht vom zweiten Schalenrand (4.2) der zweiten Hartschale (2) abgedeckt ist.

H. Etui nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach (16) in mindestens einer Wand (17) mindestens eine Aussparung (20) zum Herausschieben einer Plastikkarte hat.

15. Etui nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, bei dem das Kartenaufbewahrungsfach (16) eine an einen Stapel aus Plastikkarten angepasste Höhe aufweist.

16. Etui nach einem der Ansprüche 1 1 bis 15, bei dem auf der Innenseite der ersten Hartschale (2) ein zweiter Clip (21.2) angeordnet ist.

17. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei dem der erste Clip (21.1) in Schließposition unter Vorspannung an der Innenseite der zweiten Hartschale (1) und/oder der zweite Clip (21.2) in Schließposition unter Vorspannung am Kartenaufbewahrungsfach (16) anliegt.

18. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei dem das Münzaufbewahrungsfach (12) für Münzen und/oder eine Fächermappe für Dokumente und/oder das Kartenaufbewahrungsfach (16) für Plastikkarten auf einem Mittelteil (10) angeordnet ist/sind, wobei das Mittelteil über das Gelenk (7) schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale (1 , 2) verbunden ist, und/oder bei dem zwischen dem Mittelteil und einer Hartschale mindestens ein Finger (34) für Dokumente vorhanden ist, der über das Gelenk (7) oder ein dazu paralleles weiteres Gelenk mit der ersten Hartschale (1) und der zweiten Hartschale (2) verbunden ist.

19. Etui nach Anspruch 18, bei dem auf einer ersten Seite des Mittelteils (10) das Münzaufbewahrungsfach (12) oder die Fächermappe (32) oder der Finger (34) und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite des Mittelteils (10) das Kartenaufbewahrungsfach (16) angeordnet ist.

20. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 18, das Mittel zum Verriegeln (27, 28) der ersten mit der zweiten Hartschale (1, 2) und/oder Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles (10) mit der ersten Hartschale (1) und Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles (10) mit der zweiten Hartschale (2) aufweisen.

21. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 20, bei dem die Mittel zum Verriegeln (27, 28) mindestens einen Rasthaken (27) und mindestens eine damit in Eingriff bringbare Rastkontur (28), mindestens ein Federmittel (25) zum Belasten des Rasthakens (27) in Eingriffstellung und mindestens eine Drucktaste (8) zum Außereingriffbringen des Rasthakens (27) und der Rastkontur (28) aufweist.

22. Etui nach Anspruch 21 , bei dem die Mittel zum Verriegeln (27, 28) eine erste Drucktaste (8.1), die an einem ersten Schwenklager (23.1) schwenkbar in der ersten Hartschale (1) gelagert ist, eine zweite Drucktaste (8.2), die an einem zweiten Schwenklager (23.2) schwenkbar in der zweiten Hartschale (2) gelagert ist, einem mit der ersten Drucktaste (8.1) starr verbundenen ersten Rasthaken

(27.1) , der über erste Federmittel (25.1) in Eingriffsstellung mit einer ersten Rastkontur (28) am Mittelteil (10) belastet ist, einem mit der zweiten Drucktaste (8.2) starr verbundenen zweiten Rasthaken (27.1), der über zweite Federmittel

(25.2) in Eingriffsstellung mit einer zweiten Rastkontur (28) am Mittelteil (10) belastet ist, so dass der erste Rasthaken (27.1) durch Betätigen der ersten Drucktaste (8.1) gegen die Federwirkung des ersten Federmittels (25.1) außer Eingriff mit der ersten Rastkontur (28) und der zweite Rasthaken (27.2) durch Betätigen der zweiten Drucktaste (8.2) entgegen der Federwirkung des zweiten Federmittels (25.2) außer Eingriff mit der zweiten Rastkontur (28) bringbar ist.

23. Etui nach Anspruch 22, bei dem das erste Federmittel eine starr mit der ersten Drucktaste (8.1) verbundenen ersten Biegefeder (25.1) und das zweite Federmittel eine starr mit der zweiten Drucktaste (8.2) verbundene zweite Biegefeder (25.2) ist.

24. Etui nach Anspruch 22 oder 23, bei dem sich das erste Federmittel (25.1) an der ersten Hartschale (1) und das zweite Federmittel an der zweiten Hartschale (2) abstützen.

25. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem erste und/oder zweite Hartschale (1 , 2) mindestens eine Aufnahme für einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre umfasst.

26. Etui nach Anspruch 25, das einen MP3-Stick und/oder Notizblock und oder Taschenrechner und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und oder Maniküre umfasst.

27. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 26, bei dem die erste und/oder zweite Hartschale (1 , 2) aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt ist/sind.

28. Etui nach einen der Ansprüche 1 bis 27, bei dem mindestens ein Schalenteil der ersten und/oder zweiten Hartschale (1 , 2) aus Kunststoff und/oder aus Metall und/oder aus Leder besteht.

29. Etui nach Anspruch 28, bei dem die erste und/oder zweite Hartschale (1 , 2) eine Innenschale aus Kunststoff und eine Außenschale aus Aluminium oder Leder aufweist.

30. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 29, bei dem das Mittelteil (10) aus Kunststoff und/oder Metall besteht.

31. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dessen Grundfläche an das Kartenformat angepasst ist und/oder Brieftaschenformat und/oder Geldbörsenformat aufweist.

Description:
Etui für Münzen und/oder Plastikkarten

Die Erfindung bezieht sich auf ein Etui für Münzen und/oder Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände.

Geldbörsen werden meist aus Leder oder Kunststoff hergestellt. Entsprechend den Anforderungen gibt es heute verschiedene Formen. Am weitesten verbreitet sind hoch- oder querformatige Herrengeldbörsen, die zusammenklappbar sind und im geschlossenen Zustand ca. 12,5 x 10 cm messen. Geöffnet bieten sie auf ihrer gesamten Länge Platz für Geldscheine und enthalten weitere, eventuell ausklappbare Fächer für Kreditkarten und anderen Plastikkarten, Visitenkarten und Ausweise. In Europa gehört auch ein Fach für Münzen zur üblichen Ausstattung. Herren tragen ihre Brieftasche häufig in einer Gesäßtasche der Hose und deshalb sind die Gesäßtaschen auf die obigen Maße abgestimmt. Unter den Damengeldbörsen existiert eine große Formen- und Farbenvielfalt. Viele Modelle ähneln in der Form den zuvor beschriebenen Herrengeldbörsen. Es gibt aber auch wesentlich größere Exemplare mit einem deutlich höheren Platzangebot.

Brieftaschen sind brusttaschengroße, meist zusammenfaltbare, flache Behälter für Ausweise, Papiergeld, zusammengefaltete Dokumente und anderes. Brieftaschen sind aus Leder, manchmal auch Textilgewebe, gefertigt und werden oft in den inneren Brusttaschen von Herrensakkos getragen. Die Maße der Sakko-Innentaschen und der Brieftaschen sind meist gegenseitig aufeinander abgestimmt und betragen etwas mehr als ein doppelt gefaltetes DIN A4- bzw. eines ganzen DIN A6-Formats, also etwa in Länge und Breite 17 x 12 cm.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die DE 33 14 535 AI beschreibt ein Etui mit zwei um eine Achse schwenkbaren und im Wesentlichen gleichartig ausgebildeten, flachen Halbschalen. Die Halbschalen sind längs einer Achse verschiebbar und mittels einer Verriegelungsvorrichtung miteinander verrastbar. Dabei sind die Halbschalen gegen die Kraft einer um die Achse angeordneten Feder verschiebbar und schließbar. Gemäß einer Ausgestaltung ist in einer Halbschale ein Einsatz befestigt, der im Querschnitt T- förmige Stege aufweist, die der Halterung von Geldstücken verschiedener Größe dienen. Die Geldstücke lassen sich durch Öffnungen, die in der Stirnseite der Halbschale vorgesehen sind, hinein- und herausschieben. Die Stege weisen einen parallel zum Boden der Halbschale verlaufenden Teil auf, der auf beiden Seiten des senkrecht hierzu verlaufenden Teils mit unterbrochenen, parallelen Schlitzen versehen ist. Die Schlitze ermöglichen ein Ausbiegen des senkrecht verlaufenden Teils im Bereich des größten Durchmessers einer eingeschobenen Münze und damit deren unverlierbare seitliche Halterung.

Die andere Halbschale weist einen Einsatz mit einer elastisch ausgebildeten Klammer mit Fingern auf, durch die beispielsweise ein Personalausweis oder eine Kreditkarte festgehalten werden.

Bei diesem Etui ist das Einsetzen und Entnehmen einzelner Münzen aufwendig. Die Halterung der Kreditkarte ist unsicher und das Einsetzen und Entnehmen einer Kreditkarte kann dazu führen, dass andere Gegenstände herausfallen, die von der Klammer gehalten sind.

Die DE 41 19 792 C2 beschreibt einen tragbaren, aufklappbaren Behälter aus Kunststoff, insbesondere Vielzweck-Portfolie im Brieftaschenformat zur Aufnahme insbesondere von Münzen, Scheckkarten, Visitenkarten und Identitätskarten. Der Behälter weist zwei miteinander über ein elastisches Rückenscharnier verbundene Halb- schalen auf. Das elastische Rückenscharnier ist als Rückenroll Scharnier aus einer einstückigen Abfolge einer Vielzahl von Filmgelenk-Einzelscharnieren gebildet. Das Rückenrollscharnier besteht aus Kunststoff und weist abwechselnd Nutungen und Längsstege auf, wobei die Nutungen die elastische Biegsamkeit auf den Nutungen und die Stabilität und Festigkeit auf den Längsstegen bewirkt. Bevorzugt ist der Behälter ein Zweistoffteil, wobei die Halbschalen aus einem entsprechend harten Werkstoff bestehen, während für das Rückenscharnier ein zweiter, weicherer Kunststoff verwendet wird. Der Behälter kann aber auch aus einem einzigen Werkstoff oder Material hergestellt sein, so dass man zu einer Kompromisslösung gelangen kann, die für die Halbschalen ein zu weiches und für das Rückenrollscharnier ein zu hartes Material zur Verfügung stellt.

Nach einer Ausgestaltung des Behälters weist eine der Halbschalen im Bereich des Rückenrollscharniers Halteblöcke auf, in die einige flache Aufnahmehüllen wie Buchseiten umklappbar eingelegt sind. Die Aufnahmehüllen bilden Taschen, in welche Kleinteile eingesetzt werden können. Dabei kann es sich beispielsweise um RAM-Cards, um Disketten oder um sonstige flachere Teile handeln, die in die Taschen eingeschoben werden und von nach unten abgebogenen federnden Klemmstegen in diesen Aufnahmetaschen festgeklemmt werden. Die Taschen können auch Münzen, Briefmarken, aber auch Scheckkarten, Visitenkarten und dergleichen aufnehmen. Nach dem Öffnen des Kunststoffbehälters ist es möglich, die einzelnen Einhänge der Reihe nach umzublättern.

Bei dem bekannten Behälter ist nachteilig, dass nach dem Öffnen die Gegenstände aus den Taschen leicht herausfallen können. Außerdem ist es mühselig, einzelne Münzen mit bestimmtem Wert aus einer der Taschen gezielt zu entnehmen, in die mehrere Münzen eingefüllt sind. Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Etui für Münzen und/oder Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände zur Verfügung zu stellen, das eine sichere, geschützte und platzsparende Aufbewahrung und eine leichte Entnahme der Gegenstände ermöglicht, wobei die Gefahr verringert ist, dass ungewollt Gegenstände herausfallen.

Die Aufgabe wird durch ein Etui mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Ausgestaltungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsemäße Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche Gegenstände hat eine erste und eine zweite Hartschale,

ein die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes Gelenk,

ein Mittelteil, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale verbunden ist, und

Mittel zum wahlweisen Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale und mit der zweiten Hartschale.

Bei dem erfindungsgemäßen Etui sind zwischen dem Mittelteil und der ersten Hartschale und dem Mittelteil und der zweiten Hartschale jeweils mindestens eine Aufnahme für Münzen, Karten, Dokumente und andere Gegenstände vorhanden. Die Mittel zum Verriegeln sind so ausgebildet, dass wahlweise das Mittelteil mit der ersten und/oder der zweiten Hartschale verriegelbar und wahlweise die Verriegelung des Mitteilteils mit der ersten und/oder der zweiten Hartschale aufhebbar ist. Der Nutzer kann die Mittel zum Verriegeln nutzen, um wahlweise eine der Aufnahmen auf beiden Seiten des Mittelteiles zu schließen und zu öffnen. Dies ermöglicht dem Benutzer, Gegenstände in den mindestens zwei Aufnahmen getrennt aufzubewahren und wahlweise Gegenstände aus den Aufnahmen zu entnehmen bzw. in die Aufnahmen einzusetzen. Die Mittel zum Verriegeln sind z.B. Verrastungen, die an dem Mittelteil und der ersten und der zweiten Hartschale ausgebildet sind. Die Verrastungen sind z.B. zusammenwirkende Rastkanten am Rande des Mittelteils sowie der ersten und der zweiten Hartschalen oder Rasthaken am Mittelteil, die mit Rastkanten an den Hartschalen zusammenwirken oder umgekehrt. Ferner sind die Mittel zum Verriegeln z.B. Federmittel, die das Mittelteil und die erste und zweite Hartschale in Schließposition zusammendrücken und ein wahlweises Öffnen der ersten und der zweiten Hartschale durch Wegschwenken vom Mittelteil unter Überwindung einer Federkraft ermöglichen. Die Öffnungsstellung kann eine stabile Stellung sein, in der die Federmittel die Hartschalen nicht gegen das Mittelteil klappen.

Ferner wird die Aufgabe durch ein Etui mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Etuis sind in den Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Etui für Münzen oder ähnliche Gegenstände hat eine erste und eine zweite Hartschale,

ein die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes Gelenk,

ein Münzaufbewahrungsfach für Münzen an der Innenseite der ersten Hartschale mit einer Münzöffnung für den Durchgang von Münzen,

wobei die erste und die zweite Hartschale um das Gelenk in eine Schließposition schwenkbar sind, in der sie das Münzaufbewahrungsfach umgrenzen, und in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Münzen aus dem Münzaufbewahrungsfach durch die Münzöffnung in die zweite Hartschale und in umgekehrter Richtung aus der zweiten Hartschale durch die Münzöffnung in das Münzaufbewahrungsfach schüttbar sind, und

Mittel zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.

Das erfindungsgemäße Etui nimmt Münzen oder ähnliche Gegenstände in dem Münzaufbewahrungsfach auf. Wenn sich die erste und die zweite Hartschale in der Schließposition befinden, sind die Münzen durch die erste und die zweite Hartschale gesichert, die das Münzaufbewahrungsfach umgrenzen. Bevorzugt versperrt hierbei die zweite Hartschale die Münzöffnung des Münzaufbewahrungsfaches, so dass die Münzen im Münzaufbewahrungsfach zurückgehalten werden. Wenn sich die erste und die zweite Hartschale in Öffnungsposition befinden, können die Münzen aus dem Münzaufbewahrungsfach auf die Innenseite der zweiten Hartschale geschüttet werden. Dann kann der Benutzer leicht die Münzen heraussuchen, die er benötigt. Danach kann er restliche Münzen durch Schwenken des Etuis in eine Position, in der sich die zweite Hartschale oberhalb der ersten Hartschale befindet, in das Münzaufbewahrungsfach zurückschütten und sichern, indem er die erste und die zweite Hartschale in Schließposition bringt und miteinander verriegelt. Falls lediglich Münzen eingefüllt werden sollen, gibt der Benutzer diese nach dem Öffnen des Etuis direkt in das Münzaufbewahrungsfach oder in die zweite Hartschale und schüttet sie danach in das Münzaufbewahrungsfach hinein. Hierfür ist die Münzöffnung gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung in einer Seite des Münzaufbewahrungsfaches angeordnet, die dem Gelenk zugeordnet ist. Bevorzugt ist die Münzöffnung eine längliche Öffnung. Weiterhin bevorzugt erstreckt sich die Münzöffnung über die gesamte Seite des Münzaufbewahrungsfaches, die dem Gelenk zugewandt ist. Das erfindungsgemäße Etui erleichtert die Handhabung und bietet eine sichere und platzsparende Aufbewahrung für Münzen oder ähnliche Gegenstände. Das Münzaufbewahrungsfach kann verschiedene Formen aufweisen. Bevorzugt ist es kastenförmig oder annähernd kastenförmig ausgebildet. Bei insgesamt kastenförmiger oder annähernd kastenförmiger Ausgestaltung des Etuis wird hierdurch der von der ersten und der zweiten Hartschale umgrenzte Raum bestmöglich ausgenutzt.

Gemäß einer Ausgestaltung hat das Münzaufbewahrungsfach eine Höhe, die es ermöglicht, mehrere Münzen einer bestimmten Währung (z.B. Euro) übereinanderzustapeln. Bevorzugt sind zwei Münzen übereinander stapelbar. Weiterhin bevorzugt ist die Höhe so bemessen, dass genau mehrere Münzen mit bestimmten Werten - insbesondere verschiedenen Werten (z.B. 1 Euro und 20 Cent) - übereinander stapelbar sind. Die Erfindung bezieht aber auch Ausgestaltungen ein, bei denen die Höhe des Münzaufbewahrungsfaches so bemessen ist, dass nur eine Lage Münzen hineinpasst, wobei die Höhe auf die dickste Münze einer bestimmten Währung (z.B. 2 Euro-Münzen) abgestimmt sein kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat die zweite Hartschale an der Innenseite zum Gelenk hin einen glatten Übergang und/oder weist an dem entgegengesetzten Ende einen Absatz auf. Der glatte bzw. gerundete Übergang begünstigt das Schütten der Münzen aus der zweiten Hartschale in das Münzaufbewahrungsfach. Der Absatz fängt die Münzen beim Hineinschütten in die zweite Hartschale auf, so dass sie nicht aus dem Etui herausspringen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die zweite Hartschale an der Außenseite zum Gelenk hin verjüngt. Die Verjüngung ist materialsparend, insbesondere wenn sie mit einem glatten Übergang zum Gelenk hin an der Innenseite der Hartschale korrespondiert. Überdies erleichtert die Verjüngung das Einstecken des Etuis in eine Gesäßtasche oder in eine Sakko-Innentasche. Bevorzugt weist das Etui eine weitere Verjüngung an dem entgegengesetzten Ende der zweiten Hartschale auf. Die (weitere) Verjüngung kann eine Abflachung und/oder Rundung sein. Zusätzlich oder stattdessen kann die erste Hartschale an den Enden an der Außenseite mit einer Verjüngung, z.B. in Form einer Abflachung bzw. Rundung versehen sein. Bevorzugt haben die erste und/oder zweite Hartschale an der Außenseite an den weiteren Rändern Rundungen.

Gemäß einer Ausgestaltung ist die Münzöffnung nicht vom ersten Schalenrand der ersten Halbschale abgedeckt. Infolgedessen wird ein Übertritt von Münzen zwischen dem Münzaufbewahrungsfach und der zweiten Halbschale nicht von der ersten Halbschale behindert. Grundsätzlich kann die Münzöffnung aber auch unterhalb des ersten Schalenrandes der ersten Halbschale angeordnet sein, wobei durch einen glatten Übergang zwischen Münzöffnung und dem ersten Schalenrand sichergestellt werden kann, dass Münzen übertreten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist auf der Seite des Münzaufbewahrungs- faches, die der zweiten Hartschale zugewandt ist, ein erster Clip angeordnet. Der Clip dient bevorzugt der Fixierung von Banknoten.

Das Etui gemäß einem der Ansprüche 2 bis 10 hat gemäß einer Ausgestaltung die Merkmale des Etuis von Anspruch 1.

Ferner wird die Aufgabe durch ein Etui mit den Merkmalen von Anspruch 1 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Etuis sind in Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Etui für Plastikkarten oder ähnliche Gegenstände hat eine erste und eine zweite Hartschale, mindestens ein kastenförmiges Kartenaufbewahrungsfach für mindestens eine Plastikkarte an der Innenseite der zweiten Hartschale mit einer dem Kartenformat angepassten Grundfläche, die dem zweiten Schalenboden der zweiten Hartschale zugewandt ist, und einer länglichen Kartenöffnung zum Durchschieben einer Plastikkarte in einer zur Grundfläche senkrechten Wand,

ein die erste und die zweite Halbschale randseitig schwenkbar miteinander verbindendes Gelenk, um das die erste und die zweite Hartschale in eine Schließposition schwenkbar sind, in der sie das Kartenaufbewahrungsfach umgrenzen, und um das die erste und die zweite Hartschale in eine Öffnungsposition schwenkbar sind, in der Plastikkarten durch die Kartenöffnung hindurch schiebbar sind, und

Mittel zum Verriegeln der ersten und der zweiten Hartschale in Schließposition miteinander.

Das erfindungsgemäße Etui nimmt mindestens eine Plastikkarte oder ähnliche Gegenstände (z.B. Visitenkarten, Bonuskarten, Ausweise, Fahrausweise für öffentliche Verkehrsmittel (z.B. HVV-Abonnements-Kundenkarten), Mitgliedskarten) in dem Kartenaufbewahrungsfach auf. Dementsprechend sind mit dem Begriff„Plastikkarte" sowohl Karten aus Kunststoff als auch Karten aus Karton oder anderen Materialien bezeichnet. Die Plastikkarten können auch mit Magnetstreifen oder RFID-Chips versehen sein. Wenn sich die erste und die zweite Hartschale in der Schließposition befinden, ist die Plastikkarte durch die erste und die zweite Hartschale gesichert, die das Kartenaufbewahrungsfach umgrenzen. Bevorzugt versperrt hierbei die zweite Hartschale die Kartenöffnung des Kartenaufbewahrungsfaches, so dass die Plastikkarte im Kartenaufbewahrungsfach zurückgehalten wird. Wenn sich die erste und die zweite Hartschale in Öffnungsposition befinden, kann die Plastikkarte aus dem Kartenaufbewahrungsfach ent- nommen werden. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn ein Stapel Plastikkarten in dem Kartenaufbewahrungsfach angeordnet ist. Der Benutzer kann Plastikkarten herausschieben und die gewünschte Plastikkarte aus dem Kartenaufbewahrungsfach entnehmen. Nach Benutzung kann der Benutzer die Plastikkarte leicht durch die Kartenöffnung in das Kartenaufbewahrungsfach einsetzen und sichern, indem er die erste und die zweite Hartschale in Schließposition bringt und miteinander verriegelt.

Die Kastenform des Kartenaufbewahrungsfaches und seine Anpassung an das Kartenformat stellen sicher, dass die Plastikkarte nicht unkontrolliert herausfällt und dennoch leicht entnommen werden kann. Das Kartenformat ist das Format einer Standard-Scheckkarte (z.B. Debitkarte oder Bankkarte) oder einer Standard- Visitenkarte. Eine Scheckkarte hat nach ISO/IEC 7810 ein Format von 85,60 mm x 53,98 mm. Eine Standard-Visitenkarte hat in Europa ein Format von 85 mm x 54 mm und in Asien ein Format von 90 mm x 54 mm. Bei Anpassung an das Format einer europäischen Standard-Scheckkarte kann das Kartenaufbewahrungsfach sowohl Standard-Scheckkarten als auch europäische Standard-Visitenkarten aufnehmen. Bei Anpassung an das Standard-Format einer asiatischen Standard- Visitenkarte kann das Kartenaufbewahrungsfach asiatische und europäische Standard-Visitenkarten und Standard-Scheckkarten aufnehmen.

Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui ein einziges Kartenaufbewahrungsfach der vorbeschriebenen Art auf. Gemäß einer anderen Ausgestaltung hat es mehrere Kartenaufbewahrungsfächer der vorbeschriebenen Art.

Die Kartenöffnung ist gemäß einer Ausgestaltung in einer von dem Gelenk abgewandten Seite des Kartenaufbewahrungsfaches angeordnet. Dies begünstigt ein Aufklappen des Etuis, ohne dass hierbei die Kartenöffnung in eine tiefe Position gelangt, in der die Plastikkarte ungewollt aus dem Kartenaufbewahrungsfach her- ausrutscht. Hierfür muss lediglich das Etui mit der ersten Hartschale horizontal gehalten und die zweite Hartschale hochgeschwenkt werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Kartenöffnung nicht vom zweiten Schalenrand der zweiten Hartschale abgedeckt. Dies erleichtert das Entnehmen und Einsetzen der Plastikkarte in das Kartenaufbewahrungsfach. Grundsätzlich kann der zweite Schalenrand die Kartenöffnung in einem Abstand abdecken und durch Schwenken der Plastikkarte bei der Entnahme aus der Kartenöffnung überwunden werden. Um dies zu erleichtern, kann zwischen der Kartenöffnung und dem zweiten Schalenrand ein glatter bzw. gerundeter Übergang vorhanden sein.

Gemäß einer Ausgestaltung hat das Kartenaufbewahrungsfach in mindestens einer Wand mindestens eine Aussparung zum Herausschieben einer Plastikkarte. Der Benutzer kann durch die Aussparung hindurch die Plastikkarte aus der Kartenöffnung herausdrücken. Bevorzugt ist die mindestens eine Aussparung in der Wand des Kartenaufbewahrungsfaches vorhanden, die vom zweiten Schalenboden der zweiten Hartschale abgewandt ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat das Kartenaufbewahrungsfach eine Höhe, die an einen Stapel aus Plastikkarten angepasst ist. Hierdurch wird eine platzsparende Unterbringung von mehreren Plastikkarten in einem Stapel ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist auf der Innenseite der ersten Hartschale ein zweiter Clip angeordnet. Der zweite Clip kann z.B. zum Festklemmen von Visitenkarten, Belegen oder Notizen dienen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung liegt der erste Clip in Schließposition unter Vorspannung an der Innenseite der zweiten Hartschale und/oder der zweite Clip in Schließposition unter Vorspannung am Kartenaufbewahrungsfach an. Hierdurch wird erreicht, dass die erste und die zweite Hartschale aufspringen, wenn die Mittel zum Verriegeln entriegelt werden. Dies erleichtert das Öffnen des Etuis durch Eingreifen in einen geöffneten Spalt zwischen der ersten und der zweiten Hartschale. Außerdem kann die Vorspannung sicherstellen, dass die erste und die zweite Hartschale im verriegelten Zustand in einer definierten Position gehalten werden.

Das Etui gemäß einem der Ansprüche 1 1 bis 16 hat gemäß einer Ausgestaltung die Merkmale des Etuis von einem der Ansprüche 1 bis 10.

Gemäß einer Ausgestaltung ist/sind das Münzaufbewahrungsfach für Münzen und/oder eine Fächermappe für Dokumente und/oder das Kartenaufbewahrungsfach für Plastikkarten an einem Mittelteil (oder Träger) angeordnet, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale verbunden ist. Wenn das Mittelteil gegen die erste Hartschale geschwenkt und die zweite Hartschale aufgeklappt ist, können aus dem Münzaufbewahrungsfach Münzen oder aus der Fächermappe Dokumente entnommen oder eingefüllt werden. Wenn das Mittelteil gegen die zweite Hartschale geschwenkt und die erste Hartschale aufgeklappt ist, können Plastikkarten entnommen oder eingesetzt werden. Das Mittelteil trennt das Etui in zwei Hälften, die beide für die Aufbewahrung von Gegenständen nutzbar sind.

Die Fächermappe umfasst mehrere Taschen, die flach zusammenlegbar und balgartig auffaltbar sind, wie bei bekannten Ordnungssystemen aus dem Büro, die als„Fächermappen" und„Fächerordner" bezeichnet werden. Die Fächermappe ist bevorzugt mit einer äußeren Taschenwand, die eine äußere Tasche außen begrenzt, an dem Mittelteil befestigt. Die Fächermappe ist bevorzugt mit der anderen äußeren Taschenwand, die die andere äußere Tasche außen begrenzt, an der Innenseite der zweiten Hartschale befestigt. Durch Aufklappen der zweiten Hartschale kann die Fächermappe aufgefächert werden. Bevorzugt befinden sich hierfür die Öffnungen der Fächermappe auf der vom Gelenk des Etuis abgewandten Seite. Bevorzugt sind die äußeren Taschenwände der Fächermappe durch Kleben an dem Mittelteil bzw. an der zweiten Hartschale befestigt. Die Taschen der Fächermappe sind zur Aufnahme eines Personalausweises, Führerscheines, Belegen, Banknoten und anderen Dokumenten benutzbar. Grundsätzlich sind in die Taschen der Fächermappe auch Münzen einfüllbar.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen dem Mittelteil und einer Hartschale mindestens ein Haltefinger vorhanden, der über das Gelenk oder ein dazu paralleles weiteres Gelenk schwenkbar mit der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale verbunden ist. Bevorzugt ist der Finger zwischen dem Mittelteil und der zweiten Hartschale angeordnet. Der Finger dient der Aufbewahrung eines Personalausweises, Führerscheines, von Belegen, Banknoten und anderen Dokumenten. Bevorzugt sind mehrere Finger zwischen dem Mittelteil und der Hartschale angeordnet. Weiterhin bevorzugt sind mehrere Finger nebeneinander auf einer gemeinsamen Welle oder Achse schwenkbar angeordnet und/oder sind über Mitnahmeeinrichtungen miteinander gekoppelt, so dass beim Schwenken eines Fingers um einen bestimmten Winkel von den Mitnahmeeinrichtungen ein benachbarter Finger mitgenommen wird und dieser gegebenenfalls einen weiteren Finger mitnimmt, wenn er um einen bestimmten Winkel geschwenkt ist, usw. Die Mitnahmeeinrichtungen können Anschläge an den benachbarten Stirnseiten von Lageraugen benachbarter Finger sein, die beim Schwenken eines der benachbarten Fingers um einen bestimmten Winkel aufeinander treffen. Ein Etui mit Fingern zum Halten von Dokumenten ist gemäß einer Ausgestaltung seitlich neben den Fingern mit fächerartig auffaltbaren Führungsmitteln versehen, die ein seitliches Herausfallen von Dokumenten verhindern.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist auf einer ersten Seite des Mittelteils das Münzaufbewahrungsfach oder die Fächermappe oder mindestens eine Finger und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite des Mittelteils das Kartenaufbewahrungsfach angeordnet. Das Etui ist dann sowohl für die Aufbewahrung von Münzen oder Dokumenten als auch von Plastikkarten geeignet. Die Vorteile beider Erfindungsvarianten sind in einem einzigen Etui vereint.

Grundsätzlich ist es aber auch möglich, das Mittelteil nur mit einem Münzaufbewahrungsfach oder einer Fächermappe oder einem Kartenaufbewahrungsfach auf einer Seite auszuführen bzw. auf einer Seite des Mittelteils nur mindestens einem Finger anzuordnen und auf der anderen Seite des Mittelteils keine dieser Aufbewahrungseinrichtungen anzuordnen. Das Mittelteil kann dann auf der nicht mit einer dieser Aufbewahrungseinrichtungen versehenen Seite eine Aufnahme im Etui begrenzen, die für die Aufbewahrung von weiteren Gegenständen nutzbar ist.

Ferner schützt die Erfindung Ausgestaltungen, bei denen auf beiden Seiten des Mittelteils dieselben Aufbewahrungseinrichtungen (d.h. Münzenaufbewahrungsfach, Fächermappe, Finger oder Kartenaufbewahrungsfach) angeordnet sind. Ferner umfasst die Erfindung Ausgestaltungen, die mehrere gleiche oder verschiedene der genannten Aufbewahrungseinrichtungen aufweisen. Die andere Seite des Mittelteils kann ohne Aufbewahrungseinrichtung ausgeführt sein oder nur einer oder mehreren gleichen oder verschiedenen Aufbewahrungseinrichtungen. Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln der ersten Hartschale mit der zweiten Hartschale auf. Die Mittel zum Verriegeln der ersten mit der zweiten Hartschale sind z.B. ausgestaltet wie die Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale, die oben erläutert sind, d.h. als Verrastungen oder Federmittel zwischen der ersten und der zweiten Hartschale.

Gemäß einer Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale auf. Durch Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale wird ein Wegschwenken des Mittelteiles von der ersten Hartschale unterbunden, wodurch das Entnehmen und Zuführen von Münzen oder Dokumenten erleichtert wird. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Etui Mittel zum Verriegeln des Mittelteils mit der zweiten Hartschale auf. Durch Verriegeln des Mittelteiles mit der zweiten Hartschale wird ein Schwenken des Mittelteiles bezüglich der zweiten Hartschale verhindert, wodurch das Entnehmen und Zuführen von Plastikkarten erleichtert wird. Durch wahlweises Entriegeln der ersten oder der zweiten Hartschale kann gezielt Zugriff auf die verschiedenen Aufnahmeeinrichtungen genommen werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln der ersten mit der zweiten Hartschale Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale und Mitteln zum Verriegeln des Mittelteiles mit der zweiten Hartschale auf. Mittels der Mittel zum Verriegeln kann das Mittelteil sowohl mit der ersten Hartschale als auch mit der zweiten Hartschale verriegelt werden, um die erste und die zweite Hartschale in Schließposition zu verriegeln. Ferner ist es möglich, die Mittel zum Verriegeln des Mittelteiles mit der ersten Hartschale zu lösen, um die erste Hartschale aufzuschwenken. Danach besteht Zugriff auf die Plastikkarten. Wenn hingegen das Mittelteil mit der ersten Hartschale verriegelt und die Verriegelung mit der zweiten Hartschale gelöst ist, ist ein Zugriff auf die Münzen möglich. Beim Zugriff wird jeweils eine unkontrollierte Bewegung des Mittelteiles durch die bestehende Verriegelung mit der ersten oder zweiten Hartschale verhindert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln mindestens einen Rasthaken und mindestens eine damit in Eingriff bringbare Rastkontur, mindestens ein Federmittel zum Belasten des Rasthakens in Eingriffstellung an der Rastkontur und mindestens eine Drucktaste zum Außereingriffbringen des Rasthakens und der Rastkontur auf. Der mindestens eine Rasthaken und die mindestens eine Rastkontur sind an verschiedenen schwenkbaren Teilen angeordnet, beispielsweise an der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale oder an dem Mittelteil und der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale. Durch das Federmittel wird die Drucktaste in eine Ausgangsposition belastet bzw. verlagert.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Mittel zum Verriegeln eine erste Drucktaste, die an einem ersten Schwenklager schwenkbar an der ersten Hartschale gelagert ist, eine zweite Drucktaste, die an einem zweiten Schwenklager schwenkbar an der zweiten Hartschale gelagert ist, eine mit der ersten Drucktaste starr verbundenen ersten Rasthaken, der über erste Federmittel in Eingriffsstellung mit einer ersten Rastkontur am Mittelteil belastet ist, einen mit der zweiten Drucktaste starr verbundenen zweiten Rasthaken, der über zweite Federmittel in Eingriffsstellung mit einer zweiten Rastkontur am Mittelteil belastet ist, so dass der erste Rasthaken durch Betätigen der ersten Drucktaste gegen die Federwirkung des ersten Federmittels außer Eingriff mit der ersten Rastkontur und der zweite Rasthaken durch Betätigen der zweiten Drucktaste entgegen der Federwirkung des zweiten Federmittels außer Eingriff mit der zweiten Rastkontur bringbar ist. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung weist das Etui eine einzige Drucktaste auf, mit der wahlweise die Verriegelung zwischen der ersten Hartschale und dem Mittelteil und die Verriegelung zwischen der zweiten Hartschale und dem Mittelteil lösbar ist. Die gemeinsame Drucktaste ist beispielsweise am Mittelteil vorhanden und wirkt über erste und zweite Rasthaken, die starr mit der gemeinsamen Drucktaste verbunden sind, mit Rastkonturen an der ersten Hartschale und der zweiten Hartschale zusammen. Die gemeinsame Drucktaste kann insbesondere eine Wipptaste sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das erste Federmittel eine starr mit der ersten Drucktaste verbundene erste Biegefeder und das zweite Federmittel eine starr mit der zweiten Drucktaste verbundene zweite Biegefeder. Bevorzugt stützen sich das erste Federmittel an der ersten Hartschale und das zweite Federmittel an der zweiten Hartschale ab.

Weiterhin bevorzugt ist das erste Federmittel und/oder der erste Rasthaken integral mit der ersten Drucktaste und/oder das zweite Federmittel und/oder der zweite Rasthaken integral mit der zweiten Drucktaste ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weisen die erste und/oder zweite Hartschale mindestens eine Aufnahme für einen MP3 -Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre auf. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst das Etui einen MP3-Stick und/oder Notizblock und/oder Taschenrechner und/oder Kalender und/oder Spiegel und/oder Miniaturwerkzeuge und/oder Maniküre.

Die erste und die zweite Hartschale bestehen aus einem harten bzw. starren Material, das sich unter den üblichen Belastungen, denen das Etui ausgesetzt ist, nicht oder nur unwesentlich verformt, so dass in dem Etui angeordnete Gegenstände nicht beschädigt oder zerstört werden. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die erste und/oder zweite Hartschale aus mehreren Schalenteilen zusammengesetzt. Dies ermöglicht, kostensparend stabile Hartschalen herzustellen, die ein ansprechendes Äußeres haben.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht die erste und/oder die zweite Hartschale insgesamt oder mindestens ein Schalenteil der ersten und/oder zweiten Hartschale aus Kunststoff und/oder aus Metall und/oder aus Leder. Das Metall ist z.B. Aluminium oder eine Aluminiumlegierung. Bevorzugt ist der Kunststoff der ersten und/oder zweiten Hartschale ein harter Kunststoff. Der Kunststoff kann ein Faserverbundwerkstoff sein. Insbesondere kann er ein mit Kohlenstoff oder Glasfasern verstärkter Kunststoff sein. Bevorzugt ist ein inneres Schalenteil aus Kunststoff und ein äußeres Schalenteil aus Metall oder Leder hergestellt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die erste und/oder zweite Hartschale eine Innenschale aus Kunststoff und eine Außenschale aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung oder aus Leder auf.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht das Mittelteil aus Kunststoff und/oder Metall.

Schließlich ist gemäß einer Ausgestaltung die Grundfläche des Etuis an das Kartenformat angepasst und/oder hat Brieftaschenformat und/oder Geldbörsenformat. Bei Anpassung an das Kartenformat überschreitet die Grundfläche des Etuis das Format einer Standard-Scheckkarte oder Standard-Visitenkarte oder das mehrfache Format einer Standard-Scheckkarte oder -Visitenkarte nur geringfügig. Plastikkarten können in Folge dessen platzsparend in dem Etui untergebracht werden. Bei Anpassung an das Brieftaschenformat und/oder das Geldbörsenformat wird eine Benutzung des Etuis als Brieftasche oder Geldbörse begünstigt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, das in den anliegenden Zeichnungen abgebildet ist. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. la bis e ein Etui für Geld und Plastikkarten in Vorderansicht (Fig. la),

Ansicht von der linken Seite (Fig. lb), Draufsicht (Fig. lc), Perspektivansicht schräg von oben und von der linken Seite (Fig. ld) und Perspektivansicht schräg von unten und von der linken Seite (Fig. le);

Fig. 2 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Geldbörsenteil in einer

Perspektivansicht schräg von oben und von der linken Seite;

Fig. 3 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Plastikkartenteil in einer

Perspektivansicht schräg von oben und von der rechten Seite;

Fig. 4 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Geldbörsenteil in einem

Längsschnitt;

Fig. 5 dasselbe Etui im geschlossenen Zustand in einem teilweisen

Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik für den Plastikkartenteil;

Fig. 6 dasselbe Etui mit betätigter erster Drucktaste für den Plastikkartenteil in demselben Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik; Fig. 7 dasselbe Etui im geschlossenen Zustand in einem Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik für den Geldbörsenteil;

Fig. 8 dasselbe Etui mit betätigter Drucktaste für den Geldbörsenteil in demselben Längsschnitt durch die Verriegelungsmechanik;

Fig. 9 a bis c ein Etui für Dokumente und Plastikkarten in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der linken Seite (Fig. 9a), in einer Perspektivansicht schräg von unten von der rechten Seite (Fig. 9b) und in einer Ansicht von der rechten Seite (Fig. 9c);

Fig. 10 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumententeil in einer

Perspektivansicht schräg von oben und der linken Seite;

Fig. 1 1 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Plastikkartenteil in einer

Perspektivansicht schräg von oben und von der rechten Seite;

Fig. 12 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumenten- und Plastikkartenteil in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der rechten Seite;

Fig. 13 dasselbe Etui mit aufgeklapptem Dokumenten- und Kartenteil in einer

Ansicht von der rechten Seite;

Fig. 14 Etui mit Fingern zum Aufbewahren von Dokumenten im geöffneten

Zustand in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der rechten Seite; Fig. 15 dasselbe Etui geöffnet in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der linken Seite.

In dieser Anmeldung beziehen sich die Angaben „oben" und „unten" auf die Ausrichtung des Etuis mit der ersten Hartschale unten und der zweiten Hartschale oben, wobei die Außenseite des ersten Schalenbodens der ersten Hartschale horizontal ausgerichtet ist. Mit Längsrichtung ist eine Achse senkrecht zur Achse des Gelenkes und mit Querachse eine Achse in Richtung der Achse des Gelenkes gemeint.

Bei den Erläuterungen verschiedener Ausführungsbeispiele sind übereinstimmende oder im Wesentlichen übereinstimmende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen.

Gemäß Fig. 1 weist das Etui eine erste Hartschale 1 und eine zweite Hartschale 2 auf. Im Beispiel bestehen die Hartschalen 1 , 2 lediglich jeweils aus einer Innenschale 1.1 , 2.1 aus hartem Kunststoff und einer Außenschale 2.1 , 2.2 aus Aluminium, vorzugsweise gebürstetem Aluminium (vgl. Fign. 5 bis 8).

Die erste Hartschale 1 hat einen ersten Schalenboden 3.1 zum Aufsetzen auf einen ebenen Untergrund und einen umlaufenden ersten Schalenrand 4.1. Die zweite Hartschale 2 hat einen zweiten Schalenboden 3.2 und einen umlaufenden zweiten Schalenrand 4.2. Der erste Schalenboden 3.1 ist im Wesentlichen eben und trägt an der Außenseite zwei in Längsrichtung erstreckte Stützrippen 5.1, 5.2. Der erste Schalenboden 3.1 geht an den Längsseiten über einen Radius in den ersten Schalenrand 4.1 über. An den Stirnseiten ist der erste Schalenrand 4.1 insgesamt zum ersten Schalenboden 3.1 hin gekrümmt. Oben hat der erste Schalenrand 4.1 eine ebene Anlage fläche 6.1. Der zweite Schalenboden 3.2 ist insgesamt nach oben konvex gewölbt, wobei die Krümmung zum zweiten Schalenrand 4.2 zu den Stirnseiten hin zunimmt. An den Längsseiten weist der Übergang zwischen dem zweiten Schalenrand 4.2 und dem zweiten Schalenboden 3.2 einen Radius auf. Der untere Rand des zweiten Schalenrandes 4.2 hat ebenfalls eine ebene Anlagefläche 6.2.

An den Stirnseiten sind die erste Hartschale 1 und die zweite Hartschale 2 über ein Gelenk 7 schwenkbar miteinander verbunden, dass als Stangenscharnier ausgebildet ist. Das Gelenk umfasst zwei erste Ösen 7.1 am oberen Rand des ersten Schalenrandes 4.1 und fünf zweite Ösen 7.2 am unteren Rand des zweiten Schalenrandes 4.2, die zueinander versetzt sind.

An der gegenüberliegenden Stirnseite sind in die ersten und zweiten Schalenränder

4.1 , 4.2 eine erste Drucktaste 8.1 und eine zweite Drucktaste 8.2 integriert. Die erste Drucktaste 8.1 und die zweite Drucktaste 8.2 sitzen jeweils in einer Aussparung 9.1 im ersten Schalenrand 4.1 und einer Aussparung 9.2 im zweiten Schalenrand 4.2, so dass sie nach außen nicht oder nur wenig hervorstehen.

Gemäß Fig. 2 bis 4 ist zwischen den ersten und zweiten Hartschalen 1,2 ein Mittelteil 10 (bzw. Träger 10) angeordnet. Das Mittelteil 10 weist in einer zentralen Ebene eine Mittelwand 1 1 auf, die an einem stirnseitigen Ende zwei dritte Ösen 7.3 des Gelenks 7 aufweist. Die dritten Ösen 7.3 sind bezüglich der ersten und zweiten Ösen 7.1 , 7.2 versetzt. Die ersten, zweiten und dritten Ösen 7.1, 7.2, 7.3 sind in fluchtender Anordnung ineinandergeschoben. Durch die Öffnungen der Ösen 7.1,

7.2, 7.3 ist eine Scharnierstange 7.4 hindurchgesteckt, so dass die erste und die zweite Hartschale 1 , 2 sowie das Mittelteil 10 schwenkbar miteinander verbunden sind. Komplementär zur Außenseite ist die Innenseite der zweiten Hartschale 2 gewölbt. Die Wölbung geht angrenzend an die zweiten Ösen 7.2 in eine schräg geneigte ebene Fläche über. Die angrenzende Oberseite der dritten Ösen 7.3 liegt in der derselben Ebene wie die Mittelwand 1 1.

Das Mittelteil 10 hat an einer Oberseite ein kastenförmiges Münzaufbewahrungsfach 12 für Münzen. Das Münzaufbewahrungsfach 12 wird durch die zentrale Mittelwand 1 1 , eine dazu parallele obere Wand 13 und durch zwei längsseitige und eine stirnseitige erste Seitenwände 14.1 , 14.2, 14.3 begrenzt. An der den dritten Ösen 7.3 benachbarten Seite weist das erste Aufbewahrungsfach 12 eine längliche Münzöffnung 15 auf, die über seine gesamte Breite und seine gesamte Höhe geht.

An der Unterseite hat das Mittelteil 10 ein kastenförmiges Kartenaufbewahrungsfach 16 für Plastikkarten. Dieses ist von der Mittelwand 1 1 und einer davon beabstandeten, parallelen unteren Wand 17 begrenzt, sowie von zwei längsseitigen und vier querseitigen zweiten Seitenwand 18.1 , 18.2, 18.3. An dem von den dritten Ösen 7.3 entfernten Ende hat das Kartenaufbewahrungsfach 16 eine längliche Kartenöffnung 19, die über die gesamte Breite und Höhe des Kartenaufnahmefaches 16 geht.

Die untere Wand 17 hat ausgehend von der zweiten Öffnung 19 eine annähernd rechteckige Aussparung 20.1 und neben den dritten Ösen 17.3 weitere Aussparungen 20.2, 20.3, die sich in die längsseitigen und stirnseitigen Seitenwände 18.1 , 18.2, 18.3 erstrecken. Das Mittelteil 10 ist bevorzugt einteilig aus Kunststoff spritzgegossen. Auf dem Münzaufnahmefach 12 ist ein erster Clip 21.1 aus Federstahl angeordnet. Der zweite Clip 21.1 erstreckt sich quer über etwa die halbe Breite des Münzaufnahmefaches 12. Zwischen dem zweiten Clip 21.1 und der oberen Wand 13 ist Flachmaterial einklemmbar.

Auf dem ersten Schalenboden 3.1 ist ein in Längsrichtung erstreckter zweiter Clip 21.2 aus einem Federstahl angeordnet. Zwischen dem zweiten Clip 21.2 und dem ersten Schalenboden 3.1 ist Flachmaterial einklemmbar.

Das Etui hat im geschlossenen Zustand das Format einer Herrengeldbörse.

Gemäß Fig. 5 ist die erste Drucktaste 8.1 einteilig mit einem Hebelarm 21.1 versehen, der in einem ersten Schwenklager 23.1 an einem ersten Lagerzapfen 24.1 gelagert ist. Daran angrenzend ist sie einteilig mit einer ersten Biegefeder 25.1 verbunden, die sich an einer vom ersten Schalenboden 3.1 hochstehenden ersten Trennwand 26.1 abstützt. Ferner ist die erste Drucktaste 8.1 einteilig mit einem ersten abgewinkelten Rasthaken 27.1 verbunden, der einen Schlitz 28 in der Mittelwand 1 1 durchgreift und mit einem ersten Hakenende 29.1 auf der Oberseite der Mittelwand 1 1 aufsitzt.

Gemäß Fig. 6 ist die erste Drucktaste 8.1 entgegen der Federwirkung der ersten Biegefeder 25.1 betätigbar, so dass das erste Hakenende 29.1 freikommt und die erste und die zweite Hartschale 1 , 2 auseinanderklappbar sind.

Gemäß Fig. 7 ist die zweite Drucktaste 8.2 einteilig mit einem zweiten Hebelarm 22.2 verbunden, der in einem zweiten Schwenklager 23.2 gelagert ist. Das zweite Schwenklager 23.2 weist einen zweiten Lagerzapfen 24.2 auf, der fest mit der zweiten Hartschale 2 verbunden ist. Auf der anderen Seite des zweiten Schwenklagers 23.2 ist der zweite Hebelarm 22.2 einteilig mit einer zweiten Biegefeder 25.2 verbunden, die sich an einer vom zweiten Schalenboden 3.2 herunterragenden zweiten Trennwand 26.2 abstützt. Ferner ist die zweite Drucktaste 8.2 ebenfalls auf der anderen Seite des Schwenklagers 23.2 einteilig mit einem zweiten abgewinkelten Rasthaken 27.2 verbunden, der neben der zweiten Biegefeder 25.2 angeordnet ist, den Schlitz 28 im Mittelteil 1 1 durchgreift und mit einem zweiten Hakenende 29.2 auf der Unterseite der Mittelwand 1 1 aufsitzt (vgl. Fig. 2, 4)·

Gemäß Fig. 8 ist die zweite Drucktaste 8.2 entgegen der Wirkung der ersten Biegefeder 25.2 eindrückbar, wobei das zweite Hakenende 29.2 freikommt und die erste Hartschale von der zweiten Hartschale 2 wegklappbar ist.

Fig. 2 zeigt das Etui nach Betätigen der zweiten Drucktaste 8.2 und Hochschwenken der ersten Hartschale 1 bezüglich der zweiten Hartschale 2. Hierbei schwenkt das Mittelteil 10 mit, da es über den ersten Rasthaken 27.1 mit der ersten Hartschale 1 verriegelt ist. Münzen 30 rutschen durch die erste Öffnung 15 des Münzaufbewahrungsfaches 12 über die eng miteinander verzahnten und an den Innenseiten glatten Ösen 7.1, 7.2, 7.3 auf die Innenseite der zweiten Hartschale 2 äußerstenfalls bis zur Trennwand 26.2, die einen Absatz zum Abstoppen der Münzen bildet. Dort können leicht einzelne Münzen 30 herausgesucht werden. Umgekehrt können Münzen 30 in die zweite Hartschale 2 eingefüllt werden. Durch Absenken der ersten Hartschale 1 und Anheben der zweiten Hartschale 2 wird erreicht, dass die Münzen 30 aus der zweiten Hartschale 2 durch die erste Öffnung 15 in das Münzaufbewahrungsfach 12 hineinrutschen. Anschließend wird das Etui geschlossen, indem die zweite Hartschale 2 gegen die erste Hartschale 1 geklappt wird, bis der zweite Rasthaken 27.2 den Schlitz 28 durchgreift und angetrieben durch die zweite Biegefeder 25.2 das zweite Hakenende 29.2 die Oberseite der Mittelwand 1 1 übergreift.

Wenn die erste Drucktaste 8.1 betätigt wird, ist die zweite Hartschale 2 bezüglich der ersten Hartschale 1 hochklappbar, wie in der Fig. 3 gezeigt. Dabei wird das Kartenaufbewahrungsfach 16 mit nach oben verschwenkt, da das Mittelteil 10 über den zweiten Rasthaken 27.2 mit der zweiten Hartschale 2 verriegelt ist. In dieser Stellung sind Plastikkarten 31 aus einem Stapel, der in das Kartenaufbewahrungsfach 16 eingesetzt ist, aus der zweiten Öffnung 19 entnehmbar. Der Benutzer kann mit dem Finger die Aussparungen 20.1 , 20.2, 20.3 durchgreifen und die Plastikkarten 31 auffächern bzw. einzelne herausdrücken. Umgekehrt kann der Benutzer Plastikkarten 31 durch die zweite Öffnung 19 in das Kartenaufbewahrungsfach 16 einstecken.

Durch Zusammenschwenken der Hartschalen 1 , 2 wird das Etui geschlossen, wobei das erste Hakenende 29.1 durch den Schlitz hinter die Unterseite der Mittelwand 1 1 schnappt.

Das Etui der Fig. 9 bis 13 unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen Etui insbesondere dadurch, dass zwischen dem Mittelteil 10 und der zweiten Hartschale 2 eine Fächermappe 32 für Dokumente vorhanden ist. Die Fächermappe 32 weist im Beispiel für vier Taschen 33 auf, die ähnlich einem Faltenbalg miteinander verbunden sind. Die äußeren Taschenwände 34, 35 der äußeren Taschen 33 sind mit dem Mitteil 10 bzw. der Innenseite der zweiten Hartschale 2 verklebt. Der Dokumententeil dieses Etuis ist durch Betätigen der Druckaste 8.2 "Papers" (Papiere) offenbar. Die Verriegelungs- und Öffnungsmechanik dieser Drucktaste 8.2 entspricht derjenigen der Drucktaste 8.2 „Cash" des vorangegangenen Ausfuhrungsbeispiels. Ferner unterscheidet sich dieses Etui von dem zuvor beschriebenen dadurch, dass das Mittelteil 10 an der Unterseite zwei nebeneinander angeordnete kastenförmige Kartenaufbewahrungsfächer 16.1, 16.2 für Plastikkarten hat. In Folge dessen ist die Grundfläche dieses Etuis etwa doppelt so groß wie die des obigen Etuis. Dementsprechend hat das Etui der Fig. 9 bis 13 etwa eine doppelt so große Aufnahmekapazität für Plastikkarten wie das eingangs beschriebene Etui. Die Kartenfachaufbewahrungen 16.1, 16.2 sind durch Betätigen der Drucktaste„Cards" 8.1 offenbar. Die Verriegelungs- und Entriegelungsmechanik der Drucktaste 8.1 „Cards" entspricht der Mechanik der Drucktaste 8.1 bei dem Etui von Fig. 1 bis 8. Auch hinsichtlich der Ausbildung der Kartenaufbewahrungsfächer 16.1, 16.2 des Gelenks 7, der Hartschalen 1, 2 und weiterer Einzelheiten entspricht das Etui der Fig. 9 bis 13 dem Etui der Fig. 1 bis 9.

Das Etui von Fig. 14 und 15 unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen dadurch, dass anstelle der Fächermappe Finger 34 vorhanden sind, die über Gelenkaugen gelenkig mit dem Gelenk 7 verbunden sind. Im Beispiel sind vier Finger 34 gezeigt. Die Finger können aus einem starren und einem elastischen Material bestehen, beispielsweise aus Kunststoff oder einem Metall. Zwischen die Finger 34 bzw. zwischen die Finger 34 und das Mittelteil 10 oder die zweite Hartschale 2 sind Dokumenten (z.B. Personalausweis, Führerschein, Banknoten, Belege) einklemmbar. Zwischen den Fingern 34 können Mitnahmeeinrichtungen vorhanden sein, so dass durch Hochschwenken des obersten Fingers 34 die nachfolgenden Finger 34 sukzessive mitgenommen werden und in die Stellung gelangen, die in den Fig. 14 und 15 gezeigt sind, um Dokumente einzusetzen bzw. zu entnehmen.