Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verkleidung für ein Haushalts-, Gastronomie- oder im Einzelhandel verwendbares Gerät, insbesondere Kühlgerät, das zwei Seitenwände, eine Deckwand und eine Rückwand aufweist,

Verkleidungen für Haushalts-, Gastronomie- oder im Einzelhandel verwendbare Geräte, insbesondere Kühlgeräte sind in verschiedenen Ausführungen bekannt geworden. Beispielsweise sind Paneele bekannt geworden, die in eigens für die Paneele vorgesehene Rahmen oder dergleichen Haltevorrichtungen eingeschoben oder aufgesteckt werden können. Dies bedeutet, dass das jeweilige Gerät mit einem geeigneten Rahmen bzw. einer Haltevorrichtung ausgestattet sein muss. Weiters sind Verkleidungselemente bekannt geworden, die auf Seitenwände oder auf die Tür des Geräts geschraubt werden können. Nachteilig dabei ist jedoch, dass das Gerät hierfür mit einem geeigneten Schraubgewinde versehene Bohrungen aufweisen muss und dass das Montieren und Demontieren solcher Paneel nicht ohne Werkzeug vonstatten gehen kann, sodass der Aufwand und insbesondere der Zeitbedarf für das Montieren, Demontieren oder Austauschen von Paneelen hoch ist.

Um Geräte mit einem Dekor oder einer Verzierung zu versehen, sind weiters bereits mit einem entsprechenden Aufdruck versehene Klebefolien vorgeschlagen worden, die auf Wände oder Türen der Geräte aufgeklebt werden können. Dadurch kann bei einem Gerät zwar in einfacher Weise ein optischer Effekt erzielt werden, jedoch gestaltet sich das Entfernen bzw. Austauschen derartiger Klebefolien schwierig. Außerdem gestatten es Klebefolien nicht, das Gerät mit einer Reliefoberfläche oder dergleichen zu versehen.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Aus der DE 10 2005 002 147 AI ist ein Gehäuse für ein Standkältegerät mit einem Korpus und einer an den Korpus angelegten Tür bekannt, bei dem der Korpus einen selbsttragenden, einen wärmeisolierten Innenraum umgebenden Innenkorpus mit offener Vorderseite und an Ecken der Vorderseite angeordnete, Scharniere der Tür tragenden Befestigungseinrichtungen sowie eine an dem Innenkorpus befestigte Außenverkleidung umfasst. Hierbei hat die Außenverkleidung an dem die Scharniere tragenden Befestigungseinrichtungen mitbefestigt zu sein. Derartige Standkältegeräte sollen einen optimierten Montageprozess ermöglichen, ohne Einbußen hinsichtlich der Sorgfalt der Fertigung in Kauf nehmen zu müssen.

Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, eine Verkleidung für ein Haushalts- oder Gastronomiegerät, insbesondere Kühlgerät zu schaffen, die in einfacher Weise und mit geringem Zeitaufwand am Gerät angebracht und vom Gerät wieder entfernt werden kann. Das Anbringen und Entfernen soll möglichst ohne Werkzeug möglich sein, um auch ungeschultes Personal hierfür einsetzen zu können. Die Verkleidung soll dennoch fest mit dem Gerät verbindbar sein, damit ein solider Aufbau und eine solides Erscheinungsbild erreicht werden kann. Die Verkleidung soll insbesondere für Geräte im Gastronomiebereich geeignet sein, wo eine wechselnde äußere Erscheinung von Geräten beispielsweise zum Zwecke der einfachen Anpassung an ein sich änderndes Einrichtungsdesign erforderlich sein kann. Auch ein mehrmaliger Austausch der Verkleidung soll daher ohne Abnützungserscheinungen möglich sein. In der Gastronomie ist es weiters wünschenswert, dass das betreffende Gerät durch Austauschen der Verkleidung möglichst vielfältige und unterschiedliche Erscheinungen erhält, beispielsweise auch mit einem Oberflächenrelief, was mit der vorliegenden Erfindung ebenfalls ermöglicht werden soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung im wesentlichen vor, dass die Verkleidung zwei seitliche Verkleidungselemente zum Abdecken der Seitenwände des Geräts, ein oberes Verkleidungselement zum Abdecken der Deckwand des Geräts und ein hinteres Verkleidungselement zum Abdecken der Rückwand des Geräts umfasst, wobei die seitlichen Verkleidungselemente und das obere Verkleidungselement jeweils einen abgewinkelten vorderen Randabschnitt zum Umgreifen der vorderen Kante der Seitenwand bzw. der vorderen Kante der Deckwand aufweist und die seitlichen Verkleidungselemente an der dem abgewinkelten vorderen Randabschnitt gegenüberliegenden Seite jeweils ein Halteprofil tragen, in denen das hintere Verkleidungselement gehalten ist. Die Erfindung stellt somit ein Set von Verkleidungselementen zur Verfügung, mit denen die sichtbaren Seiten eines jeden quaderförmigen Haushalts- oder Gastronomiegeräts in einfacher Weise verkleidet werden kann. Für die Verkleidung der Tür solcher Geräte ist bevorzugt ein eigenes Verkleidungselement vorgesehen.

Die Befestigung der Verkleidungselemente an den Wänden des Geräts erfolgt im Wesentlichen nur mit Hilfe von formschlüssigen Verbindungen, nämlich derart, dass die seitlichen Verkleidungselemente und das obere Verkleidungselement mit ihren jeweiligen Randabschnitten die vorderen Kanten des Geräts umgreifen, wobei das hintere Verkleidungselement für ein Zusammenhalten der seitlichen Elemente sorgt, sodass insgesamt eine zusammenhängende Konstruktion geschaffen wird, die das Gerät sowohl vorne als auch hinten formschlüssig umfasst. Es sind somit grundsätzlich keine weiteren Verbindungselemente, wie z.B. Schrauben, Nieten, Nägel, Klammern, Riegel, Schnapp- oder Rastelemente oder dgl. nötig. Das Anbringen derartiger weiterer Verbindungselemente ist aber nicht ausgeschlossen, wenn dies für eine höhere Stabilität von beispielsweise besonders schweren Verkleidungselementen erforderlich erscheint. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausbildung ist weiters, dass das Gerät nicht mit einem Rahmen oder einer Haltevorrichtung ausgestattet sein muss. Das Gerät kann somit ohne ästhetischen Nachteil auch ohne weiteres ohne Verkleidungselemente zum Einsatz gelangen.

Die erfindungsgemäß vorgesehenen Halteprofile erlauben nicht nur das hintere Verkleidungselement in einer der Rückwand des Geräts zugeordneten Position zu halten, sondern ermöglichen es die beiden seitlichen Verkleidungselementen in einem definierten Abstand zueinander zu fixieren.

Gleichzeitig haben die Halteprofile den Vorteil, dass bei geeigneter Ausbildung erforderlichenfalls eine Beabstandung des hinteren Verkleidungselements von der Rückwand des Geräts ermöglicht wird, was beispielsweise bei Kühlgeräten mit Rücksicht auf die meist an der Rückwand befestigten Wärmetauscherelemente zur Begünstigung einer Luftzirkulation von Vorteil ist. Das hintere Verkleidungselement kann hierbei auch mit Lüftungsschlitzen versehen sein.

Wenn, wie dies einer bevorzugten Weiterbildung entspricht, die Halteprofile jeweils eine von der Ebene des seitlichen Verkleidungselements vorstehende Anschlagfläche zum Umgreifen der hin- teren Kante der Seitenwände aufweisen, wird das Gerät von der Verkleidung sowohl vorne als auch hinten formschlüssig umfasst.

Wenn, wie dies einer bevorzugten Ausbildung entspricht, das hintere Verkleidungselement in den Halteprofilen gegen Herausziehen in einer senkrecht zur Ebene der seitlichen Verkleidungselemente verlaufenden Richtung gesichert ist, wird in einfacher Weise verhindert, dass die seitlichen Verkleidungselemente auseinander bewegt werden können. Ein Auseinanderbewegen der hinteren Verkleidungselemente kann dabei in konstruktiv besonders einfacher Weise dadurch verhindert werden, dass zwei gegenüberliegende seitliche Randabschnitte des hinteren Verkleidungselements in einer senkrecht zur Ebene des oberen Verkleidungselements verlaufenden Richtung in das Halteprofil einschiebbar sind. Das Einschieben kann bevorzugt dadurch realisiert werden, dass das Halteprofil einen im Querschnitt L-förmigen Aufnahmeschlitz zum Aufnehmen eines entsprechend abgewinkelten seitlichen Randabschnitts des hinteren Verkleidungselements aufweist.

Um die Befestigung der seitlichen und des oberen Verkleidungselements an der Vorderseite des Geräts zu verbessern, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, dass die abgewinkelten vorderen Randabschnitte der seitlichen Verkleidungselemente und des oberen Verkleidungselements jeweils ein vorspringendes, insbesondere leistenförmiges Halteelement zum Eingreifen in eine Nut, Vertiefung oder Ausnehmung des Geräts aufweisen.

Das obere Verkleidungselement kann sich grundsätzlich auf Grund der Schwerkraft nicht ohne weiteres von selbst von der Deckwand des Geräts lösen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich das obere Verkleidungselement auf Grund von äußeren Einwirkungen verschieben kann, etwa dann, wenn das Gerät transportiert wird. Eine bessere Befestigung des oberen Verkleidungselements und insbesondere die Erzielung eines Formschlusses auch an der hinteren Seite des Geräts wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung erreicht, wenn das obere Verkleidungselement einen hinteren abgewinkelten Randabschnitt zum Umgreifen der hinteren Kante der Deckwand aufweist.

Wenn die seitlichen Verkleidungselemente und das obere Verleidungselement an den zwischen der Deckwand und den beiden Seitenwänden des Geräts jeweils ausgebildeten Kanten aneinan- derstoßen ergibt sich möglicherweise ein unvorteilhaftes Erscheinungsbild, wobei insbesondere bei scharfkantigen Verkleidungselementen auch eine Verletzungsgefahr bestehen könnte. Um zu vermeiden, dass die Verkleidungselemente genau an den Kanten aneinanderstoßen, sieht eine bevorzugte Weiterbildung vor, dass die seitlichen Verkleidungselemente einen abgewinkelten oberen Randabschnitt zum Umgreifen der oberen Kante der Seitenwand aufweisen, wobei der abgewinkelte obere Randabschnitt an seinem dem abgewinkelten vorderen Randabschnitt zugewandten Ende mit einem abgewinkelten Endabschnitt ausgebildet ist, sodass sich ein Eck des Geräts umgreifender Bereich bildet. Die seitlichen Verkleidungselemente decken somit nicht nur die Seitenwände des Geräts ab, sondern mit ihrem abgewinkelten oberen Randabschnitt auch einen Abschnitt der Deckwand. Das obere Verkleidungselement kann dabei entsprechend schmäler ausgebildet sein, sodass es mit den abgewinkelten oberen Randabschnitten der seitlichen Verkleidungselemente Stoß an Stoß zu liegen kommt. Alternativ kann das obere Verkleidungselement mit den abgewinkelten oberen Randabschnitten der seitlichen Verkleidungselemente überlappend angeordnet sein, sodass eine Fuge zwischen den Verkleidungselementen auf Grund von Fertigungstoleranzen jedenfalls vermieden wird. Die Überlappung kann dabei derart gestaltet sein, dass das obere Verkleidungselement im Überlappungsbereich oberhalb der abgewinkelten oberen Randabschnitte der seitlichen Verkleidungselemente liegt. Umgekehrt ist es auch möglich, dass die abgewinkelten oberen Randabschnitte der seitlichen Verkleidungselemente im Überlappungsbereich oberhalb der oberen Verkleidungselement liegen, was den Vorteil hat, dass das obere Verkleidungselement hierdurch gegen Abheben gesichert ist. Im Fall der Überlappung ist die Ausbildung bevorzugt derart weitergebildet, dass der abgewinkelte vordere Randabschnitt des oberen Verkleidungselements gegenüber der Breitenerstreckung des Verkleidungselements verkürzt ausgebildet ist, um zu vermeiden, dass der abgewinkelte vordere Randabschnitt des oberen Verkleidungselements die abgewinkelten vorderen Randabschnitte der seitlichen Randabschnitte überlappt, was zu einer unerwünschten Verdickung an der Vorderseite des Geräts und damit zu einem undichten Anliegen der Gerätetür führen könnte.

Die Gerätetür weist wie bereits erwähnt bevorzugt ein eigenes vorderes Verkleidungselement auf. Eine besonders stabile Befestigung an der Gerätetür gelingt hierbei mit Vorteil dadurch, dass das vordere Verkleidungselement an allen seinen Rändern jeweils einen abgewinkelten Randabschnitt aufweist, sodass alle vorderen Gerätetürkanten umgriffen werden. Eine weitere Verbesserung der Befestigung wird dabei gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung erreicht, wenn wenigstens ein Randabschnitt des vorderen Verkleidungselements wenigstens ein die Gerätetür hintergreifendes federndes Rastelement aufweist. Alternativ zu einem federnden Rastelement kann auch vorgesehen sein, dass wenigstens einer der abgewinkelten Randabschnitte Durchbrechungen zur Aufnahme jeweils eines Stifts oder dgl. aufweist, wobei der Stift in einer entsprechenden Öffnung der Tür befestigt wird.

Die Verkleidungselemente können in der einfachasten Gestaltungsvariante bevorzugt jeweils von einem Blech oder von einem plattenförmigen Kunststoffteil gebildet sein, sodass sich eine leichte und einfach handzuhabende Konstruktion ergibt. Das Blech bzw. das plattenförmige Kunststoffteil kann hierbei entweder selbst das das jeweils gewünschte Aussehen des Geräts bestimmende Erscheinungsbild zur Verfügung stellen, wobei das Blech hierzu an der Außenseite eine geeignete Beschichtung, Verchromung, Bemalung, oder dgl. aufweisen kann, oder es dient als Basis zur Anbringung gesonderter weiterer Verkleidungs- oder Dekorelemente. Im letzteren Fall ist bevorzugt vorgesehen, dass die seitlichen Verkleidungselemente, das obere Verkleidungselement und ggf. das vordere Verkleidungselement jeweils einen Dekoraufsatz tragen. Der Dekoraufsatz kann beispielsweise von einer Platte gebildet sein. Insbesondere sind Holzplatten, z.B. furnierte Holzplatten, zur Erzielung eines Holz-Looks, Platten mit einem Textil- oder Lederüberzug, Glasplatten, Platten mit bzw. aus einer Betonschicht oder einer betonartigen Schicht denkbar. Die Dekoraufsätze können in beliebiger Weise mit dem Blech verbunden sein, beispielsweise aufgeklebt, aufgesteckt, geklammert, geschraubt oder genietet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 ein Kühlgerät, Fig.2 und Fig.3 das Anbringen des oberen Verkleidungselements, Fig.4 das Kühlgerät nach dem Anbringen des oberen Verkleidungselements, Fig.5 und Fig.6 das Anbringen der seitlichen Verkleidungselemente, Fig.7 eine Detailansicht der Befestigung der seitlichen Verkleidungselemente an dem Kühlgerät, Fig.8 das Kühlgerät nach dem Anbringen der seitlichen Verkleidungselemente, Fig.9 eine Detailansicht des Bereichs IX der Fig.8, Fig.10 das Anbringen des hinteren Verkleidungselements, Fig.11 das Kühlgerät nach dem Anbringen des hinteren Verkleidungselements, Fig.12 und Fig.13 das Anbringen des vorderen Verkleidungselements an der Gerätetür, Fig.14 und Fig.15 eine Detailansicht der Gerätetür von innen, Fig.16 eine Detailansicht der Gerätetür von unten und Fig.17 das Kühlgerät nach dem Anbringen aller Verkleidungselemente. In Fig. l ist das Kühlgerät 1 gezeigt, dessen abkühlbarer Innenraum 2 durch eine schwenkbare Gerätetür 3 zugänglich ist. Das Kühlgerät weist eine Deckwand 4, zwei Seitenwände 5 und 6 sowie eine Rückwand 7 auf. Die Abmaße des Kühlgeräts 1 sind prinzipiell beliebig. Insbesondere handelt es sich um einen Gastronomiekühler, wie er üblicherweise für die Aufnahme von Getränken, insbesondere Getränkedosen und für die Aufstellung auf einer Bar, Theke oder dgl. geeignet ist.

Die Verkleidung des Kühlgeräts besteht bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem oberen Verkleidungselement 8, zwei seitlichen Verkleidungselementen 9 und 10, einem hinteren Verkleidungselement 1 1 und einem vorderen Verkleidungselement 12. In den Fig.2 und 3 ist dargestellt, wie zunächst das obere Verkleidungselement 8 am Kühlgerät 1 angebracht wird. Das obere Verkleidungselement 8 weist einen abgewinkelten vorderen Randabschnitt 13 auf, der die Vorderkante 15 des Kühlgeräts umgreifen kann. Der vordere Randabschnitt 13 wird mit seinem leistenförmigen Halteelement, dessen Funktion in der Folge noch anhand der äquivalenten Ausführung bei den seitlichen Verkleidungselementen in Fig.7 näher erläutert werden wird, in einen länglichen, an der Vorderseite des Kühlgeräts ausgebildeten Spalt eingelegt, worauf es entsprechend dem Pfeil 17 auf die Deckwand 4 geschwenkt wird, sodass der abgewinkelte hintere Randabschnitt 16 des oberen Verkleidungselements die Hinterkante 18 der Deckwand 4 umgreift und der in Fig.4 dargestellte Zustand erreicht wird. In Fig.2 ist noch ersichtlich, dass der abgewinkelte vordere Randabschnitt 13 zwei schlitzartige Aussparungen 14 für das Scharnier der Gerätetür 3 aufweist. Je nachdem, ob die Gerätetür 3 linksanschlagend oder rechtsanschlagend montiert wird, durchsetzt das Scharnier die linke oder die rechte Aussparung 14.

In ähnlicher Weise werden die zwei seitlichen Verkleidungselemente 9 und 10 montiert. Die seitlichen Verkleidungselemente 9 und 10 weisen wiederum jeweils einen abgewinkelten vorderen Randabschnitt 19 zum Umgreifen der vorderen Kante 22 und einen abgewinkelten oberen Randabschnitt 20 zum Umgreifen der oberen Kante 23 auf. Der abgewinkelte obere Randabschnitt weist dabei einen abgewinkelten Endabschnitt 24 auf, der in der gleichen Ebene liegt wie der abgewinkelte vordere Randabschnitt 19 und mit diesem ein Eck ausbildet. Zum Befestigen des abgewinkelten vorderen Randabschnitts 19 und des Endabschnitts 24 an der Vorderseite des Kühlgeräts weisen diese jeweils ein wiederum durch eine Abwinkelung ausgebildetes vorspringendes Haltelement 25 und 26 auf, das in einen Spalt 27 eingeführt wird, der zwischen dem Gehäuseteil 28 und der Innenauskleidung 29 des Kühlgeräts 1 ausgebildet wird.

Fig.8 zeigt den Zustand nach dem Anbringen der seitlichen Verkleidungselemente 9 und 10. Die abgewinkelten oberen Randabschnitte 20 überlappen hierbei das obere Verkleidungselement 8, damit dieses gegen Abheben gesichert ist. 25 Grundsätzlich wäre es aber auch möglich zuerst die seitlichen Verkleidungselemente 9 und 10 und erst danach das obere Verkleidungselement 8 zu montieren, wobei letzteres ohne zusätzliche Maßnahmen dann nicht gegen Abheben gesichert wäre.

In der Detailansicht gemäß Fig. 9 ist ersichtlich, dass das seitliche Verkleidungselement 9 ein Halteprofil 21 trägt. Das Halteprofil 21 weist zu seiner Verbindung mit dem seitlichen Verkleidungselement 9 einen L-förmigen Schlitz 30 auf, in dem ein zweifach umgebogener Endabschnitt 31 des seitlichen Verkleidungselements 9 eingeführt ist. Das Halteprofil 21 weist weiters mit seinem Bereich 32 eine von der Ebene des seitlichen Verkleidungselements 9 vorstehende Anschlagfläche 33 auf, mit welcher es an der Rückwand 7 des Kühlgeräts 1 anliegt, sodass das seitliche Verkleidungselement 9 das Kühlgerät 1 sowohl vorne, nämlich mit dem abgewinkelten vorderen Randabschnitt 19, als auch hinten, nämlich mit dem Halteprofil 21 umfasst.

Zum Befestigen des hinteren Verkleidungselements 11 weist das Halteprofil 21 einen weiteren L- förmigen Aufnahmeschlitz 34 auf, der zum Schlitz 30 symmetrisch ausgebildet ist. Der Aufnahmeschlitz 34 dient der Aufnahme des abgewinkelten Randabschnitts 35 des hinteren Verkleidungselements 1 1 , wobei die beiden Randabschnitte 35 wie in Fig.10 gezeigt in Richtung des Pfeils 36 von oben in die Halteprofile 21 eingeschoben werden. Die Aufnahmeschlitze 34 sind dabei so angeordnet, dass zwischen der Rückwand 7 und dem hinteren Verkleidungselement 11 ein Abstand verbleibt, sodass eine Luftzirkulation ermöglicht wird. Lüftungsschlitze sind mit 37 bezeichnet. Auch der waagrecht abgewinkelte Abschnitt 38 des hinteren Verkleidungselements 1 1 weist Lüftungsschlitze auf. Wie in Fig. 1 1 ersichtlich ist, schließt der Abschnitt 38 bündig mit dem oberen Verkleidungselement 8 ab.

Das Anbringen des vorderen Verkleidungselements 12 ist in den Fig. 12 und 13 dargestellt. Das vordere Verkleidungselement 12 ist rahmenartig ausgebildet und weist an allen vier Seiten abge- winkelte Randabschnitte 39 auf, welche die Kanten der Gerätetür 3 umgreifen. Das vordere Verkleidungselement 12 wird zuerst am oberen Rand der Gerätetür 3 angesetzt und dann entsprechend dem Pfeil 40 auf die Gerätetür 3 verschwenkt, sodass sich ein vollkommen verkleidetes Kühlgerät 1 wie in Fig.15 dargestellt ergibt. In der Detailansicht gemäß Fig. 14 ist ersichtlich, dass der obere Randabschnitt 39 des vorderen Verkleidungselements 12 wenigstens einen L- förmigen Ansatz 41 aufweist, der in einen an der Innenseite der Gerätetür 3 vorgesehenen Schlitz eingeschoben werden kann. Der Schlitz befindet sich hierbei zwischen dem mit 43 bezeichneten Türrahmen und der die umlaufende Dichtung 42 tragenden Innenverkleidung 42 der Tür 3. Um das Einbringen des einen Schenkels des L-förmigen Ansatzes 41 in den Schlitz zu erleichtern ist der Ansatz 41 federnd ausgebildet. Der zusammengebaute Zustand ist in Fig.15 dargestellt.

Der in Fig. 16 ersichtliche untere Randabschnitt 39 des Verkleidungselements 12 weist zwei Durchbrechungen 44 auf, die im zusammengebauten Zustand mit Ausnehmungen 45 der Gerätetür 3 fluchten. Die Montage des Verkleidungselements 12 umfasst hierbei das Einführen von Stiften 46 in die Durchbrechungen 44 und die Ausnehmungen 45, sodass das Verkleidungselement 12 an der Tür 3 befestigt ist.

Aus der vorstehenden Darstellung des Montage der Verkleidungselemente ist erkennbar, dass die Montage ohne Werkzeug möglich ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln aus auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.