Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung für eine in einem Locherunterteil verschiebbar angeordnete und mit mehreren einen Abstand voneinander aufweisenden Rast¬ aussparungen versehene Anschlagschiene, mit einer am Locheruπterteil angeordneten Feder und einem unter der Einwirkung der Feder von unten gegen die Anschlagschie¬ ne unter Vorspannung anliegenden, in die Rastaussparun- geπ lösbar eiπrastbaren Rastorgan.

Die Anschlagschiene erleichtert das positionsgeπaue Lochen von Papier ohne vorherige Mittenfaltung. Dabei sind die Raststellungen der Anschlagschiene verschiede¬ nen Papierformaten zugeordnet. Die Positionsgenauigkeit der Lochung hängt im wesentlichen davon ab, daß die An¬ schlagschiene in ihren Raststellungen zuverlässig und spielfrei einrastet. Eine bekannte Rastvorrichtung für Locher, die hohe Anforderungen an die Positioπierge- nauigkeit erfüllt, besteht aus drei Teilen, einem am Locherunterteil verankerbaren hohlzylindrischen Halte¬ teil, einer im Zylinder angeordneten Druckfeder und ei¬ ner unter der Einwirkung der Druckfeder durch eine Zy¬ linderöffnung hindurchgreifenden Rastkugel. Die Her¬ stellung und die Montage der bekannten Rastvorrichtung hat sich vor allem für einfachere Locher als zu aufwen¬ dig erwiesen.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zu¬ grunde, eine Rastvorrichtung der eingangs angegebenen

Art zu entwickeln, die einfach herstellbar und montier¬ bar ist und die trotzdem ein spielfreies Einrasten der Anschlagschiene und dahe eine hohe Positioniergeπauig- keit gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombiπation vor¬ geschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den ab¬ hängigen Ansprüchen.

Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß eine ein¬ stückige Rastfeder aus biegeelastischem Material, die mit ihrem Rastorgan in Verschieberichtung der Anschlag¬ schiene spielfrei gestellt werden kann, sehr einfach herstellbar ist und durch geeignete konstruktive Ma߬ nahmen auch hohen Anforderungen an die Positionierge- πauigkeit der Anschlagschiene genügt. Um dies zu errei¬ chen wird gemäß der Erfindung ein einstückiger Federbü¬ gel aus biegeelastischem Material vorgeschlagen, der aus einem zur Seite der Anschlagschiene konvexen, einen mittig angeformten Rastnocken aufweisenden Federsteg und zwei an den in Verschieberichtung der Anschlag¬ schiene hintereinander angeordneten Enden des Feder¬ stegs nach der zur Anschlagschiene entgegengesetzten Seite unter zueinander spiegelbildlich gleichen Winkeln abgebogenen, mit ihren freien Enden am Locherunterteil verschiebefest und kippsicher gelagerten Federschenkeln besteht. Unter dem Begriff "konvex" ist hierbei nicht unbedingt eine konvexe Krümmung zu verstehen. Der Fe-

dersteg kann vielmehr auch zwei ebene Flanken aufwei¬ sen, die mittig an einer quer zur Verschieberichtung verlaufenden Biegelinie ^stumpfwinklig dachartig gegen¬ einander abgebogen sind. Der Rastnocken ist in diesem Falle vorteilhafterweise mittig auf der Biegelinie des Federstegs angeordnet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Federschenkel im wesentlichen paral¬ lel zueinander ausgerichtet. Vorteilhafterweise sind an den freien Enden der Federschenkel an quer zur Ver¬ schieberichtung der Anschlagschiene verlaufenden Biege¬ linien nach einander entgegengesetzten Seiten weisende Fußteile abgebogen. Die Federschenkel und die Fußteile schließen dabei zweckmäßig einen im wesentlichen rech¬ ten Winkel miteinander ein. Die nach außen weisenden Breitseiten der Fußteile können gegen eine bodenseitige Widerlagerfläche des Locherunterteils abgestützt wer¬ den, während der Federbügel mit den freien Kanten der Fußteile unter Vorspannung zwischen einander in Ver¬ schieberichtung der Anschlagschiene zugewandte Schul¬ tern im Locherunterteil einspannbar ist. Weiter können die Fußteile auf ihrer den Federschenkeln zugewandten Oberseite von einem mit dem Locherunterteil starr ver¬ bundenen Abdeckteil formschlüssig übergriffen werden. Die Abdeckteile können dabei an einem in das Locherun¬ terteil einrastbareπ, die Rastfeder und die Abdeck¬ schiene übergreifenden Abdeckgehäuse angeformt sein.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der

Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine am Locherunterteil eingesetzte Rastfeder in schaubildlicher Darstellung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Rastfeder nach Fig. 1 in zwei Biegestellungeπ.

Der in der Zeichnung dargestellte Federbügel 10 ist für den Einsatz in einen Brieflocher bestimmt und dient dort als Rastfeder für eine mit mehreren, einen Abstand voneinander aufweisenden Rastaussparuπgen 12 versehene Anschlagschiene 14. Der Federbügel 10 besteht im we¬ sentlichen aus einem Federsteg 16, zwei an den stirn¬ seitigen Enden des Federstegs an Biegelinieπ 18 nach der der Anschlagschiene gegenüberliegenden Seite abge¬ bogenen, zueinander im wesentlichen parallelen Feder¬ schenkeln 20, je einem an Biegelinien 22 nach einander entgegengesetzten Seiten an den Federschenkeln 20 nach außen gebogenen Fußteilen 24 und einem mittig am Feder¬ steg angeordneten, als Auswölbuπg ausgebildeten, in die Rastaussparungen 12 der Anschlagschiene 14 einrastbaren Rastπocken 26. Der Federsteg 16 weist zwei an einer mittigen Biegelinie 28 dachartig stumpfwinklig gegen¬ einander abgebogene ebene Flanken 16',16' ' auf. Der Federbügel 10 stützt sich mit den nach unten weisenden Breitseitenflächen seiner Fußteile 24 gegen eine boden¬ seitige Widerlagerfläche 30 des Locherunterteils 32 ab und liegt mit den freien Kanten der Fußteile 24 unter

Vorspannung gegen einander zugewandte Schultern 34 im Locherunterteil an. Damit der Federbügel 10 nicht ver¬ sehentlich aus seiner Einspanπung zwischen den Schul¬ tern 34 herausgezogen werden kann, sind die Fußteile 24 an ihrer Oberseite von einem Abdeckteil 36 eines mit dem Locherunterteil 32 starr verbundenen Abdeckgehäuses formschlüssig übergriffen.

Der Federbügel 10 kann leicht von der Außenseite unter Vorspannung in das Gehäuse 32 eingesetzt werden. Die Vorspannung läßt keine Längsbewegung zu und bewirkt da¬ durch, daß die Anschlagschiene 14 in ihrer Verschiebe¬ richtung spielfrei rastet. Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, wird bei einem Druck auf den Rastnocken 26 der Fe¬ dersteg um einen Federweg d nach unten gebogen, während gleichzeitig die beiden Federschenkel symmetrisch um gleiche Federwege e nach außen gebogen werden. Dadurch wird sichergestellt, daß der Rastnocken 26 eine reine Vertikalbewegung ohne seitliche Auslenkung ausführt.