KROKE, Karsten (Alfred-Delp-Str. 103, Osnabrück, 49080, DE)
| Ansprüche 1. Rastmechanismus (1), insbesondere für eine Ausstoßvorrichtung, mit einem Gehäuse (3), an dem eine Führungsbahn (8, 9) für einen Mitnehmer (5) ausgebildet ist, wobei der Mitnehmer (5) entlang der Führungsbahn (8,9) zwischen zwei Endpositionen verfahrbar ist, und der Mitnehmer (5) in eine Endposition vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmer (5) eine Kurvenführung (20) für ein Schaltelement (21) ausgebildet ist, wobei die Kurvenführung (20) an einem schlaufenförmigen Abschnitt (25) eine Rastmulde (23) aufweist, an der das Schaltelement (21) gegen die Kraft eines Kraftspeichers (10) verrastbar ist. 2. Rastmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (21 ) an dem Gehäuse (3) bewegbar gelagert ist. 3. Rastmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (3) eine Schaltbahn (22) für das Schaltelement (21) ausgebildet ist. 4. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kurvenführung (20) auf der zur Rastmulde (23) gegenüberliegenden Seite eine Anlaufschräge (24) zum Entriegeln des Schaitelementes (21) ausgebildet ist. 5. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (10) als Federelement ausgebildet ist, das mit einem Ende am Gehäuse (3) und an dem gegenüberliegenden Ende am Mitnehmer (5) festgelegt ist. 6. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) plattenförmig ausgebildet ist und an mindestens einem Gehäuseteii verschiebbar gelagert ist. 7. Rastmechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) zwischen zwei plattenförmigen Gehäuseteilen gehalten ist. 8. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmer (5) eine Aufnahme (13) vorge- sehen ist, in die ein Vorsprung (14) eines mit dem Mitnehmer (5) koppelbaren Bauteils einfüg bar ist. 9. Rastmechanismus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (14) durch Verschwenken des Mitnehmers (5) aus der Aufnahme (13) entkoppelbar ist. 10. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) in eine Richtung schräg oder senkrecht zur Führungsbahn (8, 9) durch eine Schaltfeder (30) in eine Richtung vorgespannt und verschwenkbar an dem Gehäuse (3) gelagert ist. 11. Ausstoßvorrichtung, insbesondere für bewegbare Möbeiteile, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastmechanismus (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist. 12. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) an einem bewegbaren Möbelteil, wie einem Schubkasten (2) oder einer Schiebetür, montiert ist. 13. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ortsfesten Bauteil, wie einem Möbelkorpus (16), ein mit dem Mitnehmer (5) koppelbarer Vorsprung (14) festgelegt ist. 14. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) an einer Unterseite eines Schubkastens (2) festgelegt ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rastmechanismus, insbesondere für eine Ausstoßvorrichtung, mit einem Gehäuse, an dem eine Führungsbahn für einen Mitnehmer ausgebildet ist, wobei der Mitnehmer entlang der Führungsbahn zwischen zwei Endpositionen verfahrbar ist und der Mitnehmer über eine Feder in eine Endposition vorgespannt ist.
Die DE 202009 000 038 offenbart einen Rastmechanismus für eine Auszugs- führung, bei dem an einer Laufschiene ein Aktivator festgelegt ist, der in eine Aufnahme an einem Mitnehmer eingreift. Der Mitnehmer ist dabei zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagert. Der Mitnehmer ist über ein Koppelelement mit einem zweiten Mitnehmer verbunden, der entlang einer Steuerkurve bewegbar ist. Dadurch kann der zweite Mitnehmer auch den ersten Mitneh- mer in einer vorbestimmten Position verrasten. Dieser Rastmechanismus hat sich bewährt, besitzt allerdings den Nachteil, dass zahlreiche Bauteile zum Verrasten eines bewegbaren Möbelteils erforderlich sind.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rastmechanismus zu schaffen, der kompakt aufgebaut ist und nur wenige Bauteile benötigt.
Diese Aufgabe wird mit einem Rastmechanismus mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist an dem relativ zu dem Gehäuse verfahrbaren Mitnehmer eine Kurvenführung für ein Schaltelement ausgebildet, wobei die Kurvenführung an einem schlaufenförmigen Abschnitt eine Rastmulde aufweist, an der das Schaltelement gegen die Kraft der Feder verrastbar ist. Dadurch kann die Anzahl der Bauteile für den Rastmechanismus reduziert werden, da der Mit- nehmer sowohl entlang der Führungsbahn an dem Gehäuse verfahrbar ist als auch eine Kurvenführung für ein Schaltelement ausbildet. Der so erhaltene Rastmechanismus kann daher besonders kompakt aufgebaut sein und zum Verrasten von Bauteilen, insbesondere bewegbaren Möbelteilen, eingesetzt werden.
Vorzugsweise ist das Schaltelement an dem Gehäuse bewegbar gelagert. Das Schaltelement kann dabei entlang einer an dem Gehäuse ausgebildeten Schaltbahn geführt sein, wobei die Schaltbahn linear oder bogenförmig ausge- bildet ist, so dass eine alternierende Bewegung des Schaltelementes relativ zu dem Gehäuse möglich ist.
Für eine Entriegelung des Mitnehmers kann an der Kurvenführung auf der zur Rastmulde gegenüberliegenden Seite eine Anlaufschräge ausgebildet sein, so dass bei einer Bewegung des Mitnehmers relativ zu dem Gehäuse das Schaltelement aus der Rastmulde bewegt wird. Eine solche manuelle Entriegelung kann beispielsweise durch Eindrücken eines Schubkastens erfolgen. Alternativ kann auch ein Ausstoßelement zum Entriegeln des Schaltelementes aus der Rastmulde vorgesehen sein, das vom Benutzer betätigbar ist.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Feder als Zugfeder ausgebildet, die mit einem Ende am Gehäuse und an dem gegenüberliegenden Ende an dem Mitnehmer festgelegt ist. Die Feder kann dann einerseits den Rastmecha- nismus vorspannen, so dass ein Verrasten gegen die Kraft der Feder erfolgt, und andererseits kann nach einem Entriegeln des Schaltelementes aus der Rastmufde eine Bewegung des Mitnehmers relativ zu dem Gehäuse bewirkt werden, was dann beispielsweise ein Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils, wie einer Tür oder einem Schubkasten, bewirken kann.
Für einen kompakten Aufbau kann der Mitnehmer plattenförmig ausgebildet sein und an mindestens einem Gehäuseteil verschiebbar gelagert sein. Vorzugsweise ist der Mitnehmer zwischen zwei plattenförmigen Gehäuseteilen gehalten, so dass eine besonders flache Bauweise ermöglicht wird, insbesondere kann der Rastmechanismus dann auch unter einem Schubkasten montiert werden.
Vorzugsweise weist der Mitnehmer eine Aufnahme auf, in die ein Vorsprung oder Aktivator eines mit dem Mitnehmer koppelbaren Bauteils einfügbar ist. Der Vorsprung kann dabei stationär angeordnet sein, beispielsweise an einem Möbelkorpus oder einer stationären Schiene einer Ausziehführung, so dass der Mitnehmer an dem Vorsprung stationär gehalten ist. Durch Bewegen eines Bauteils wird dann das Gehäuse relativ zu dem Mitnehmer bewegt, wodurch der Rastmechanismus entriegelt werden kann. Es ist natürlich auch möglich, das Gehäuse stationär anzuordnen und den Mitnehmer mit einem bewegbaren Bauteil zu koppeln.
Erfindungsgemäß wird auch eine Ausstoßvorrichtung mit einem Rastmechanismus bereitgestellt. Die Ausstoßvorrichtung kann dabei an einem bewegba- ren Möbeiteil, wie einem Schubkasten oder einer Schiebetür, montiert sein, wobei hierzu vorzugsweise das Gehäuse an dem bewegbaren Möbelteil festgelegt ist. An dem ortsfesten Bauteil ist dann ein mit dem Mitnehmer koppelbarer Vorsprung festgelegt. Die Ausstoßvorrichtung dient vorzugsweise als Öff- nungshilfe für einen Schubkasten, kann aber auch für Schiebetüren, Scharniere oder andere bewegbare Teile eingesetzt werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen
Rastmechanismus im montierten Zustand;
Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung zur
Kopplung mit dem Rastmechanismus der Figur 1 ;
Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Auszugsführung mit dem Rastmechanismus ; Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Rastmechanismus in der Rastposition;
Figuren 5A und 5B zwei Ansichten des Rastmechanismus beim Entriegeln; Figuren 6A und 6B zwei Ansichten des Rastmechanismus nach dem Ausstoßvorgang;
Figur 7 eine Ansicht eines modifizierten Rastmechanismus, und Figur 8 eine Ansicht des Rastmechanismus der Figur 7 nach dem Entriegeln des Mitnehmers.
Ein Rastmechanismus 1 ist an einem bewegbaren Möbelteil, wie einem Schubkasten 2, montiert, wobei der Rastmechanismus 1 ein Gehäuse 3 aufweist, das benachbart zu einer Frontblende 4 angeordnet ist. An dem Gehäuse 3 ist ein Mitnehmer 5 verfahrbar gelagert, wobei der Mitnehmer 5 einen hinteren Zapfen 6 und einen vorderen Zapfen 7 aufweist, die in einer schlitzförmigen Führungsbahn gehalten sind. Die Führungsbahn umfasst einen linearen Abschnitt 8, der parallel zur Bewegungsrichtung des Schubkastens 2 ausgerichtet ist, und einen abgewinkelten Endabschnitt 9, der schräg oder gebogen zu dem linearen Abschnitt 8 angeordnet ist. Wenn der Mitnehmer 5 mit seinem hinteren Zapfen 6 den abgewinkelten Endabschnitt 9 der Führungsbahn erreicht, verschwenkt der Mitnehmer 5 relativ zu dem Gehäuse 3.
Der Mitnehmer 5 ist über eine Feder 10 relativ zu dem Gehäuse 3 vorgespannt, wobei die Feder 10 an einem Ausleger 11 des Gehäuses 3 mit einem Ende und mit dem gegenüberliegenden Ende an einem Ausleger 12 des Mitnehmers 5 gehalten ist.
An dem Mitnehmer 5 ist ferner eine U -form ige Aufnahme 13 ausgebildet, in die ein Vorsprung 14 eingreift, der an einer Führungsschiene 15 fixiert ist. Die Führungsschiene 15 ist an einer Seitenwand eines Möbelkorpus 16 festgelegt. Wie in Figur 2 gezeigt ist, umfasst die Auszugsführung neben der Führungsschiene 15 auch eine verfahrbare Laufschiene 17, an der der Schubkasten 2 fixiert ist. Der Schubkasten 2 ist zusammen mit dem Gehäuse 3 relativ zu dem stationären Vorsprung 14 verfahrbar gelagert. Wie in Figur 3 gezeigt ist, befindet sich an dem Gehäuse 3 eine bogenförmige Schaltbahn 22, in die ein Schaltelement 21 eingefügt ist. Die Schaltbahn 22 kann als Nut oder Aussparung an dem Gehäuse 3 ausgebildet sein. Das Gehäuse 3 ist dabei durch zwei Platten gebildet, zwischen denen der plattenför- mige Mitnehmer 5 gehalten ist.
Die Funktion des Rastmechanismus wird mit Bezug auf die Figuren 4 bis 6 näher erläutert.
In den Figuren 4A und 4B befindet sich der Rastmechanismus in der verriegel- ten Position. In dem Mitnehmer 5 ist eine Kurvenführung 20 ausgebildet, die in Figur 4B mit gestrichelten Linien dargestellt ist, da die Kurvenführung 20 durch ein oberes Gehäuseteil verdeckt liegend angeordnet ist. In der Kurvenführung 20 ist das Schaltelement 21 verfahrbar gelagert, das zusätzlich auch in der Schaltbahn 22 bewegbar ist. Die Kurvenführung 20 umfasst eine Rastmulde 23, an der das Schaltelement 21 gegen die Kraft der Feder 10 verrastbar ist.
Die Rastmuide 23 ist dabei an einem schlaufenförmigen Abschnitt 25 der Kurvenführung 20 ausgebildet, wobei gegenüber der Rastmulde 23 eine Anlaufschräge 24 angeordnet ist, so dass bei einer Bewegung des Gehäuses 3 relativ zu dem Mitnehmer 5 das Schaltelement 21 entriegelbar ist. Hierfür wird entsprechend den Figuren 5A und 5B die Frontblende 4 des Schubkastens 2 in Schließrichtung in den Möbelkorpus 16 eingedrückt, so dass das Gehäuse 3 geringfügig in Schließrichtung bewegt wird, wobei der Vor- sprung 14 in der Aufnahme 13 eingekoppelt bleibt. Durch die Bewegung in Schließrichtung wird das Schaltelement 21 über die Wand der Schaltbahn 22 gegen die Anlaufschräge 24 gedrückt, wodurch das Schaltelement 21 entlang der Schaltbahn 22 verfahren wird. Dadurch gelangt das Schaltelement 21 in einen Bereich seitlich versetzt zu der Rastmulde 23 und kann nun entlang des schlaufenförmigen Abschnitts 25 der Kurvenführung 20 verfahren werden.
Wird der Schubkasten 2 nun losgelassen, kann das mit dem Schubkasten 2 verbundene Gehäuse 3 in Öffnungsrichtung ausgestoßen werden, da die Feder 10 das Gehäuse 3 relativ zu dem Mitnehmer 5 bewegen kann. Hierbei bewegt sich einerseits das Schaltelement 21 entlang der Kurvenführung 20 bis zu einem Auslaufabschnitt 26 der Kurvenführung 20 (Figuren 6A und 6B). Ferner wird der Mitnehmer 5 dabei entlang der Führungsbahnen 8 und 9 verfahren, bis der hintere Zapfen 6 in den abgewinkelten Endabschnitt 9 gelangt. Dadurch wird der Mitnehmer 5 weg von dem Vorsprung 14 verschwenkt, so dass die Aufnahme 13 außer Eingriff mit dem Vorsprung 14 gelangt. In dieser Position kann das Gehäuse 3 unabhängig von dem Vorsprung 14 weiter in Öffnungsrichtung verfahren werden.
Um den Schubkasten 2 wieder zu schließen, wird das Gehäuse 3 zusammen mit dem Mitnehmer 5 in Schließrichtung bewegt, bis der Vorsprung 14 gegen eine vordere Seitenwand 13* an der Aufnahme 13 anschlägt. Dadurch wird der Mitnehmer 5 über den Vorsprung 14 gegen die Kraft der Feder 10 verschwenkt und entlang der Führungsbahnen 8 und 9 bewegt. Ferner wird das Schalteie- ment 21 in den schlaufenförmigen Abschnitt 25 der Kurvenführung 20 bewegt, bis das Schaltelement 21 benachbart zu der Rastmuide 23 angeordnet ist. Wird der Schubkasten 2 nun losgelassen, kann der Mitnehmer 5 geringfügig in Schließrichtung durch die Kraft der Feder 10 bewegt werden, so dass die in den Figuren 4A und 4B gezeigte verriegelte Position erreicht wird. In Figur 7 ist eine modifizierte Ausgestaltung des Rastmechanismus 1 gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist der Mitnehmer 5 verschwenkbar an dem Gehäuse 3 gelagert, wobei der hintere Zapfen 6 über eine Feder 30 mit dem Mitnehmer 5 gekoppelt ist. An dem vorderen Zapfen 7 ist der Mitnehmer 5 fixiert. Falls der Benutzer den Schubkasten aus der in Figur 7 gezeigten verriegelten Position entriegeln will, kann er einerseits den Schubkasten eindrücken, so dass ein Öffnungsvorgang stattfindet, wie dies im Hinblick auf die Figuren 4 bis 6 erläutert wurde. Es ist aber auch möglich, den Schubkasten durch eine Zugbewegung zu öffnen. Dann wird aufgrund der schwenkbaren Lagerung des Mitnehmers 5 beim Ziehen des Schubkastens der Rastmechanismus mit dem Schaltelement 21 in der Kurvenführung 20 nicht entriegelt, sondern der Mitnehmer 5 verschwenkt, so dass die Aufnahme 13 außer Eingriff mit dem Vorsprung 14 gelangt (Figur 8). Dann kann der Benutzer durch eine Zugbewegung den Schubkasten öffnen, ohne den Rastmechanismus zu beschädigen. Bei einer Schiießbewegung wird der Vorsprung 14 wieder in die Aufnahme 13 eingedrückt und der Mitnehmer 5 gegen die Kraft der Schaltfeder 30 fixiert.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3 aus zwei platten- förmigen Gehäuseteilen gebildet, zwischen denen der plattenförmige Mitnehmer 5 gehalten ist. Es ist natürlich möglich, die Form des Gehäuses 3 und des Mitnehmers 5 in weiten Bereichen abzuwandeln. Denkbar sind auch leisten- förmige Ausgestaltungen von Gehäuse und Mitnehmer oder andere
Geometrien.
Bezugszeichenliste
1 Rastmechanismus
2 Schubkasten
3 Gehäuse
4 Frontblende
5 Mitnehmer
6 Zapfen
7 Zapfen
8 Abschnitt
9 Endabschnitt
10 Feder
11 Ausleger
12 Ausleger
13 Aufnahme
13' Seitenwand
14 Vorsprung
15 Führungsschiene
16 Möbelkorpus
17 Laufschiene
20 Kurvenführung
21 Schaltelement
22 Schaltbahn
23 Rastmulde
24 Anlaufschräge
25 Abschnitt
26 Abschnitt
30 Feder
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