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Title:
CATHETER VALVE FOR ONE-HANDED OPERATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/063244
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a catheter valve (1), comprising: a housing (2), having an inlet opening (4) and an outlet opening (6), which are fluidically connected to each other, and a closing element (8), which is movable parallel to a primary flow direction (7) and which is designed to interrupt and enable the fluidic connection, characterized in that at least one actuating element (10) is provided, which is designed to be manually actuated crosswise to the primary flow direction (7), wherein preferably at least one conversion element (12) is provided, which is designed to convert an actuating movement (14) of the at least one actuating element (10) into a displacement (16) of the closure element (8) parallel to the primary flow direction (7).

Inventors:
REUTER, Jürgen (Zum Espe 1, Alheim, 36211, DE)
Application Number:
EP2018/073590
Publication Date:
April 04, 2019
Filing Date:
September 03, 2018
Export Citation:
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Assignee:
NANOGATE MEDICAL SYSTEMS GMBH (Osermundstr. 27-29, Kierspe, 58566, DE)
International Classes:
A61M39/24; A61M25/00; A61M39/28
Foreign References:
US20130324975A12013-12-05
US5555908A1996-09-17
CH705012A22012-11-30
US20100298783A12010-11-25
EP0873763A21998-10-28
DE102007027623A12008-12-18
EP0873763A21998-10-28
DE102007027623A12008-12-18
Attorney, Agent or Firm:
PRÜFER & PARTNER MBB (Sohnckestr. 12, München, 81479, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Katheterventil (1) aufweisend:

- ein Gehäuse (2), mit einer Eintrittsöffnung (4) und einer Austrittsöffnung (6), die fluidisch miteinander in Verbindung stehen, und

- ein parallel zu einer Hauptströmungsrichtung (7) verschiebbares Verschlusselement (8), das dazu ausgebildet ist, die fluidische Verbindung zu unterbrechen und freizugeben,

dadurch gekennzeichnet, dass

- mindestens ein Betätigungselement ( 0) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist quer zur Hauptströmungsrichtung (7) manuell betätigt zu werden.

2. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 1 , wobei

mindestens ein Umsetzungselement ( 2) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, eine Betätigungsbewegung (14) des mindestens einen Betätigungselements (10) in eine Verschiebung (16) des Verschlusselements (8) parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) umzusetzen.

3. Katheterventil (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei

das mindestens eine Betätigungselement (10) einstückig mit einem flexiblen

Abschnitt (2c) des Gehäuses (2) ausgebildet ist.

4. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 3, wobei

der flexible Abschnitt (2c) sich über einen Teil einer Erstreckung des Gehäuses (2) parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) über den gesamten Umfang des Gehäuses (2) und/oder einen Teilumfang des Gehäuses (2) erstreckt.

5. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei

das Verschlusselement (8) dazu ausgebildet ist, mittels elastischer Vorspan- nung die fluidische Verbindung zu unterbrechen.

6. Katheterventil (1) nach Anspruch 5, wobei zur elastischen Vorspannung ein im Gehäuse (2) abgestütztes Federelement (18) vorgesehen ist.

7. Katheterventil (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei

das mindestens eine Umsetzungselement (12) dazu ausgebildet ist, sich elastisch bei Betätigung des mindestens einen Betätigungselements (10) in Betätigungsrichtung (14) zu stauchen und sich mindestens parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) auszudehnen. 8. Katheterventil (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei

das mindestens eine Umsetzungselement ( 2) parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) mit einer Seite im Gehäuse (2) und mit einer anderen Seite an dem Verschlusselement (8) abstützt. 9. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei

ein hinterer Abschnitt (2d) des Gehäuses (2) dazu ausgebildet ist, mit einem Schlauch (20) dichtend und/oder form- und/oder kraftschlüssig verbunden zu werden.

10. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei

ein Austrittsabschnitt (2a) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist,

mit dem Verschlusselement (8) bei unterbrochener fluidischer Verbindung in Kontakt zu treten, und/oder

mit einem Ablassschlauch (22) mittels der Austrittsöffnung (6) eine dichtende, form- und/oder kraftschlüssige Verbindung auszubilden. 1. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 10, wobei

das Verschlusselement (8) und/oder das Federelement ( 8) dazu ausgebildet sind, dass das Verschlusselement (8) durch den Ablassschlauch (22) in Richtung der Verschiebung (16) verschoben wird, und dass

das Verschlusselement (8) mittels mindestens einem Durchlass (8b) eine fluidische Verbindung zwischen Eintrittsöffnung (4) und Ablassschlauch (22) herstellt.

12. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, wobei das Verschlusselement (8) parallel zur Hauptströmungsrichtung (7) gegenüber dem Gehäuse (2) und/oder durch das Gehäuse (2) geführt ist. 13. Katheterventil (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 12, wobei

das mindestens eine Umsetzungselement (12) als C- und/oder H- und/oder X- und/oder O-förmiges Federelement und/oder in einer anderen Form ausgebildet ist, die vorzugsweise bei Stauchung in einer Richtung, eine Ausdehnung in einer anderen Richtung aufweist, und/oder

aus Kunststoff und/oder Metall ausgebildet ist.

14. Katheterventil (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 13, wobei

das mindestens eine Umsetzungselement (12) einen Anschlagsabschnitt, und/oder

das Betätigungselement ( 0) einen Anschlagsabschnitt (10a), und/oder das Verschlusselement (8) einen Anschlagsabschnitt aufweisen, der dazu ausgebildet ist, die Betätigungsbewegung (14) und/oder die Umsetzung durch das Umsetzungselement (12), und/oder die Verschiebung (16) zu begrenzen. 15. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 14, wobei

der Anschlagsabschnitt (10a) des Betätigungselements (10) oder der Anschlagsabschnitt des Verschlusselements (8) oder des Umsetzungselements (12) bei maximaler Betätigungsbewegung und/oder maximaler Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements (12) und/oder maximaler Verschiebung (16) mit dem Gehäuse (2) in Kontakt treten, und

das Gehäuse (2) dazu ausgebildet ist, die Betätigungsbewegung (14) und/oder die Verschiebung (16) und/oder die Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements (12) zu begrenzen.

16. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei

das Gehäuse (2) weiche/flexible und/oder harte/starre Abschnitte (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, und/oder keine weitere Öffnung außer der Eintrittsöffnung (4) und der Austrittsöffnung (6) aufweist.

17. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 16, wobei

die Abschnitte (2a, 2b, 2c, 2d) durch Kleben und/oder durch eine chemische

Verbindung und/oder form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

18. Katheterventil (1 ) nach Anspruch 16 oder 17, wobei

zwei aneinander angrenzende Abschnitte (2a, 2b, 2c, 2d) mittels eines Arretie- rungsrings (24) miteinander verbunden sind. 9. Katheterventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, wobei

das Gehäuse (2) in Hauptströmungsrichtung (7) einen kreisförmigen Querschnitt, und/oder

einen abgerundeten, sich in zwei Erstreckungsrichtungen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung (7) erstreckenden Querschnitt aufweist, wobei

sich dieser Querschnitt in eine der Erstreckungsrichtungen weiter erstreckt als in die andere.

20. Katheterventil (1 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 19, wobei

der Austrittsabschnitt (2a) und/oder das Verschlusselement (8) und/oder eine separate Dichtung, welche am Austrittsabschnitt (2a) und/oder am Verschlusselement (8) vorgesehen ist, dazu ausgebildet sind, die fluidische Verbindung dichtend zu unterbrechen.

Description:
Katheterventil zur einhändigen Betätigung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Katheterventil zur Steuerung der Öff- nung und Schließung der Zugänge von Körperhöhlen mittels eines aus dem menschlichen Körper heraus ragenden Katheters, bzw. zur dauerhaften Öffnung derselben, insbesondere zur Steuerung der Urinableitung mittels eines in der Blase eines Patienten eingeführten Katheters. Katheterventile dienen dazu, Katheter, insbesondere zur Urinableitung, die einem Patienten gelegt wurden, zu öffnen und zu schließen.

Derartige Katheterventile sind grundsätzlich bekannt. Die EP 0 873 763 A2 offenbart ein Katheterventil mit einem Gehäuse, durch das Urin ableitbar ist. Das Gehäuse ist an einem Ende mit einem Schlauch bspw. eines Urinableitungskatheters verbindbar. Darüber eingeleitete Flüssigkeit kann am gegenüberliegenden Ende wieder aus dem Gehäuse austreten. Das Ventil verfügt über einen im Gehäuse befindlichen und von außen in Durchflussrichtung verschiebbaren Stößel, welcher zur Öffnung und Schließung des Ventils ausgebildet ist, und welcher mit einem elastischen Federdichtele- ment überzogen ist. Dieses dichtet das geschlossene Ventil ab und schließt es selbsttätig. Nachteilig an dieser Ausführungsform ist, dass das Federdichtelement bei Öffnung gestaucht wird und so sukzessive an Spannkraft verlieren kann, bis ein selbsttätiges Schließen nicht mehr möglich ist und das Ventil undicht wird. Die DE 10 2007 027 623 A1 zeigt ein Ventil, bei dem zur Öffnung des Ventildurchflusses ein Kolbenelement durch ein Betätigungselement in Form eines Schiebers von einer Auslassöffnung weggezogen wird. Dabei ist der Schieber nicht direkt mit dem Kolbenelement in Kontakt. Zwischen beiden befindet sich eine Dichtmembran, die zum einen verhindern soll, dass Urin durch die Führung des Schiebers aus dem Gehäuse austritt, und die zum anderen die Betätigungskräfte des Schiebers auf das Kolbenelement übertragen soll. Diese Ausführungsform hat den Nachteil, dass die Dichtmembran durch den Kontakt mit dem Schieber mit der Zeit durchscheuert, wodurch das Ventil undicht werden und Urin austreten kann. Weiterhin ist den beschriebenen Ausführungsformen gemein, dass sie mittels eines Schiebers betätigt werden, die Betätigung durch einen Anwender, insbesondere durch einen Patienten, also durch eine Verschiebebewegung zu erfolgen hat. Dies gestaltet sich insbesondere für ältere Patienten, deren motorische Fähigkeiten eingeschränkt sind, schwierig. Eine einhändige Betätigung ist daher bei diesen Ventilen weitgehend ausgeschlossen, bestenfalls erschwert.

Ventile dieser Bauart weisen den Vorteil auf, dass der Auslass derart gestaltet werden kann, dass eine möglichst geringe freie Leitungsstrecke zwischen Austrittsöffnung und Verschlussstelle, also der Stelle an der das Ventil dichtend verschlossen wird, verbleibt. Dadurch sind derartige Ventile insbesondere hinsichtlich Hygiene vorteilhaft, da nach Schließen des Ventils lediglich ein geringes Flüssigkeitsvolumen, insbesondere bestehend aus Urin, nachtropfen kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Katheterventil zur Verfügung zu stellen, das die oben genannten Vorteile aufweist und zudem die oben genannten Probleme löst, insbesondere hinsichtlich der manuellen Betätigung. Diese Aufgabe wird mittels des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein Katheterventil vorgesehen, welches ein Gehäuse mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung, welche fluidisch miteinander in Verbindung stehen, aufweist. Das Katheterventil verfügt vorzugsweise über eine Hauptströmungsrichtung, welche die hauptsächliche Richtung eines Fluids, das durch das Katheterventil von Eintritts- zu Austnttsöffnung strömt, beschreibt. Vorzugsweise fällt die Hauptströmungsrichtung mit einer Achse des Katheterventils, insbesondere des Gehäuses zusammen. Weiterhin ist ein parallel zu der Hauptströmungsrichtung ver- schiebbares Verschlusselement vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, die fluidische Verbindung zu unterbrechen und freizugeben. Weiterhin ist mindestens ein Betätigungselement vorgesehen, welches vorzugsweise ausgebildet ist, die Öffnung und Schließung des Katheterventils, insbesondere die Betätigung des Verschlusselements, zu bewirken. Dabei ist das mindestens eine Betätigungselement dazu ausgebildet, vorzugsweise im Wesentlichen quer zur Hauptströmungsrichtung, besonders bevorzugt senkrecht zur Hauptströmungsrichtung, insbesondere manuell betätigt zu werden.

Eine manuelle Betätigung des Betätigungselements erfolgt somit mittels einer Druckbewegung, genauer einem Drücken des Betätigungselements hin zur Hauptströmungsrichtung vorzugsweise hin zur Achse des Katheterventils.

Dies hat, im Gegensatz zu Katheterventilen, welche mittels Verschiebebewegung eines Betätigungselements entlang der Hauptströmungsrichtung, insbesondere der Achse des Katheterventils betätigt werden, den Vorteil, dass hier eine einhändige Betätigung erleichtert wird.

Bei einer Verschiebebewegung parallel zur der Hauptströmungsrichtung ist es erforderlich, den betätigenden Finger entsprechend zu krümmen oder weiter auszustrecken, während das Katheterventil in der Hand beispielsweise eines Patienten ruht. Diese erforderliche Fingerkrümmung, bzw. das Ausstrecken des Fingers kann beson- ders bei älteren Patienten, deren motorische Fähigkeiten eingeschränkt sind, Schwierigkeiten bei der Betätigung hervorrufen.

Eine Druckbetätigung erfordert hingegen keine übermäßige Fingerkrümmung oder ein Ausstrecken des Fingers, sodass sich hierdurch deutliche Vorteile der erfindungsge- mäßen Ausführungsform gegenüber bisherigen Ventilen ergeben.

Vorzugsweise ist mindestens ein Umsetzungselement vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, eine Betätigungsbewegung des mindestens einen Betätigungselements in eine Verschiebung des Verschlusselements parallel zur Hauptströmungsrichtung um- zusetzen. Dazu steht das mindestens eine Umsetzungselement mit dem jeweiligen mindestens einen Betätigungselement in Kontakt, sodass Betätigungsbewegungen des Betätigungselements auf das Umsetzungselement übertragen werden können. Das Umsetzungselement ist somit dazu ausgebildet, die Betätigungsbewegung, welche quer zur Hauptströmungsrichtung und insbesondere senkrecht zur Hauptströmungsrichtung orientiert ist, in eine Verschiebungsbewegung parallel zur Hauptströmungsrichtung zu wandeln. Eine derartige Umwandlung der Bewegung kann vorzugsweise in einer reinen Richtungsumwandlung der Bewegung gesehen werden und besonders bevorzugt zudem in einer Übersetzung der Bewegung.

So ist vorzugsweise das Umsetzungselement dazu ausgebildet, eine Betätigungsbe- wegung, insbesondere einen Betätigungshub des Betätigungselements, in eine betragsmäßig unterschiedliche, also eine größere oder auch kleinere Verschiebung des Verschlusselements zu übersetzen.

Ein derartiges Katheterventil ermöglicht es nun die Vorteile eines Katheterventils mit einem verschiebbaren Verschlusselement mit den Vorteilen eines druckbetätigten Katheterventils zu vereinen. Es wird somit ein Katheterventil zur Verfügung gestellt, welches hygienisch und ergonomisch vorteilhaft ausgestaltet ist.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Betätigungselement einstückig mit einem fle- xiblen Abschnitt des Gehäuses ausgebildet.

Vorzugsweise ist das Gehäuse von außen haptisch als Betätigungselement vorzugsweise über eine geriffelte Oberfläche oder andere Erkennungsmerkmale erfühl- bzw. ertastbar.

Vorzugsweise ist dieser Gehäuseteil, welcher das Betätigungselement enthält, aus einem flexiblen Material, insbesondere aus thermoplastischen Elastomeren (TPE), gebildet, welches sich leicht durch manuelle Einwirkung verformen lässt und welches bei Ausbleiben der manuellen Einwirkung sich vorzugsweise wieder in die ursprüngliche Form zurückbildet.

Dies hat den Vorteil, dass das Betätigungselement nicht gegenüber dem restlichen Gehäuse abgedichtet werden muss, da keine Spalte, insbesondere Führungen wie Langlöcher, zwischen Betätigungselement und dem restlichen Gehäuse existieren.

Vorteilhafterweise kann dadurch zudem auf zusätzliche Führungen, Anschläge oder Sicherungen oder auch Rückstellelemente verzichtet werden.

Vorzugsweise erstreckt sich der flexible Abschnitt parallel zur Hauptströmungsrichtung vollumfänglich oder über einen Teilumfang vorzugsweise über einen Teil des Gehäuses. Der Vorteil eines vollumfänglichen flexiblen Abschnitts des Gehäuses besteht darin, dass das Gehäuse insgesamt flexibler und somit komfortabler zu tragen ist, insbesondere unter der Kleidung oder im Liegen.

Bei einer Ausprägung über einen Teilumfang des Gehäuses ist das restliche Gehäuse auf diesem Teilumfang vorzugsweise steifer oder härter ausgebildet, wodurch das Gehäuse insgesamt steifer oder härter wird, wodurch ein Beschädigungsrisiko der inneren Mechanik des Katheterventils durch zu starkes Verbiegen des Gehäuses minimiert wird. Vorzugsweise ist das Verschlusselement dazu ausgebildet, mittels elastischer Vorspannung die fluidische Verbindung zwischen Eintrittsöffnung und Austrittsöffnung zu unterbrechen.

Dazu wird das Verschlusselement vorzugsweise durch ein Federelement, insbeson- dere eine Spiralfeder, das sich vorzugsweise in dem Gehäuse abstützt, so mit einer Kraft beaufschlagt, dass sich das Verschlusselement stets in die Schließposition bewegt, wenn keine weiteren Kräfte auf das Verschlusselement einwirken. Das Federelement ist vorzugsweise aus Kunststoff mit elastischen ausgeprägten Eigenschaften, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM), besonders bevorzugt aus Metall insbesondere aus Stahl mit Chromanteil oder Federstahl, oder einem anderen geeigneten Material ausgebildet, welches nicht durch den sich im Gehäuse befindli- chen Urin angegriffen, insbesondere in seinen Eigenschaften verändert werden.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Umsetzungselement dazu ausgebildet, sich bei Betätigung elastisch vorzugsweise in Betätigungsrichtung zu stauchen und sich mindestens parallel zur Hauptströmungsrichtung auszudehnen.

So kann vorteilhafterweise erreicht werden, dass eine Umsetzung, insbesondere eine Umlenkung einer Betätigungsbewegung durch die Ausdehnung des Umsetzungselements erreicht wird. Die elastische Ausgestaltung des Umsetzungselements erlaubt vorteilhafterweise, dass sich das Umsetzungselement nach Wegfall der Betätigungskraft wieder in seine ursprüngliche Form zurückbildet. Dadurch kann auf möglicherweise nötige Rückstellfedern verzichtet werden. Vorzugsweise ist das mindestens eine Umsetzungselement derart ausgebildet, dass es sich bei einer durch die Betätigung hervorgerufenen Ausdehnung mit einer Seite, vorzugsweise mit einer sich ausdehnenden Seite, im Gehäuse, und mit einer anderen Seite, vorzugsweise mit einer sich ausdehnenden Seite direkt oder indirekt, also über dazwischen befindlicher Elemente, an dem Verschlusselement abstützt.

Dadurch wird sichergestellt, dass die Ausdehnungsbewegung bzw. die hervorgerufene Ausdehnungskraft des Umsetzungselements vollständig auf das Verschlusselement übertragen wird. Vorzugsweise ist ein hinterer Abschnitt des Gehäuses des Katheterventils, welcher insbesondere die Eintrittsöffnung aufweist, dazu ausgebildet, mit einem Schlauch dichtend und/oder form- und/oder kraftschlüssig verbunden zu werden. Vorzugsweise ist dafür der hintere Abschnitt des Gehäuses konusförmig ausgebildet, wodurch ein Aufstecken eines Schlauchs erleichtert wird, und vorzugsweise sind zudem auf der konusförmigen Außenfläche Elemente, vorzugsweise Zähne, besonders bevorzugt umlaufende zahnförmig ausgebildete Hinterschneidungen, vorgesehen, welche dazu ausgebildet sind, ein Herabrutschen des Schlauchs zu verhindern.

Auf diese Weise kann ein Schlauch, insbesondere ein Katheter, vorteilhafterweise einfach mit dem Katheterventil verbunden werden, worüber diesem Flüssigkeiten, insbesondere Urin, zugeführt werden können.

Vorzugsweise ist weiterhin ein Austrittsabschnitt vorzugsweise aufweisend die Austrittsöffnung, des Gehäuses vorgesehen, der dazu ausgebildet ist, mit dem Verschlusselement bei unterbrochener fluidischer Verbindung in Kontakt zu treten, und/oder mit einem Ablassschlauch mittels der Austrittsöffnung eine dichtende, form- und/oder kraftschlüssige Verbindung auszubilden.

Der Austrittsabschnitt ist vorzugsweise aus nachgiebigem, also elastischem bzw. flexiblem Material gebildet, wodurch sich vorteilhafterweise eine weiche Spitze des Katheterventils ausbilden lässt, die den Tragekomfort des Katheterventils verbessert. Weiterhin wird dadurch ermöglicht, einen Ablassschlauch, insbesondere dessen, als Stufenkegel aus hartem Kunststoff ausgeführte, Spitze in den Austrittsabschnitt einzuführen, wobei die Ausbildung des Austrittsabschnitts dem Stufenkegel erlaubt, sich darin form- und/oder kraftschlüssig zu fixieren. Das Verschlusselement tritt vorzugsweise mit der Innenseite des Austrittsabschnitts in Kontakt, wodurch die Unterbrechung der fluidischen Verbindung realisiert wird.

Vorzugsweise sind die Innenseite des Austrittsabschnitts, mit der das Verschlusselement in Kontakt tritt, und/oder eine Dichtfläche des Verschlusselements, das mit der Innenseite des Austrittsabschnitts in Kontakt tritt, derart ausgebildet, dass sich eine Dichtwirkung auf der gesamten Kontaktfläche ausbildet, so dass auf zusätzliche Dichtelemente, wie beispielsweise O-Ringe, verzichtet werden kann. Der Ablassschlauch, insbesondere dessen Stufenkegel, kann vorzugsweise in die Austrittsöffnung des Austrittsabschnitts eingeführt werden, wobei die Austrittsöffnung bzw. die Innenseite des Austrittsabschnitts derart ausgebildet ist, dass sie den Ablassschlauch dichtend, form- und/oder kraftschlüssig fixiert.

Dies kann beispielsweise durch ein Übermaß zwischen dem Innendurchmesser des Austrittsabschnitts und dem Außendurchmesser des Ablassschlauchs erreicht werden, wodurch eine Presspassung gebildet wird, und/oder es kann ein gezahntes, insbesondere umlaufendes Profil an Ablassschlauch und/oder Innenseite des Austrittsab- Schnitts vorgesehen sein, welches einem unbeabsichtigten Abziehen des Ablassschlauchs entgegenwirkt.

Das Katheterventil kann somit mit einem Ablassschlauch verbunden werden, welcher das Abführen des hindurchfließenden Fluids, insbesondere des Urins, beispielsweise in einen weiteren Behälter ermöglicht.

Vorzugsweise sind das Verschlusselement und/oder das Federelement dazu ausgebildet, dass bei Einstecken eines Ablassschlauchs in die Austrittsöffnung das Verschlusselement mit dem Ablassschlauch in Kontakt tritt und dass bei weiterem Einfüh- ren des Ablassschlauchs das Verschlusselement weiter entgegen der Hauptströmungsrichtung verschoben wird. Dadurch wird das Verschlusselement in die geöffnete Stellung überführt, auch wenn keine Betätigung durch das Betätigungselement erfolgt ist. Vorzugsweise kann nun weiterhin durch mindestens einen Durchlass des Verschlusselements eine fluidische Verbindung zwischen der Eintrittsöffnung des Katheterventils und dem Ablassschlauch hergestellt werden.

Das Verschlusselement ist dabei so ausgebildet, dass der mindestens eine Durchlass eine Dichtwirkung des gesamten Verschlusselements ohne eingeführten Ablassschlauch nicht verhindert. Vorzugsweise sind daher Dichtfläche und Durchlass des Verschlusselements voneinander getrennt ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass durch den eingeführten Ablassschlauch das Katheterventil in eine dauerhaft geöffnete Stellung überführt werden kann, wobei keine manuelle Betätigungskraft auf das Betätigungselement aufgebracht werden muss und gleichzeitig ein Durchfluss von der Eintrittsöffnung bis in den Ablassschlauch ermöglicht wird.

Dieser Anwendungsfall ist vor allem für die dauerhafte Entleerung während der Nacht vorteilhaft, um bspw. einem Patienten das aktive Entleeren der Blase zu ersparen.

Vorzugsweise ist das Verschlusselement parallel zur Hauptströmungsrichtung gegen- über dem Gehäuse, besonders bevorzugt durch das Gehäuse, geführt.

Dadurch wird sichergestellt, dass das Verschlusselement eine definierte vorzugsweise translatorische Verschiebung ausführt und sich nicht im Gehäuse verkantet, wodurch die Funktionalität, insbesondere die Dichtigkeit des Katheterventils eingeschränkt wer- den könnte.

Die Führung und/oder der führende Gehäuseabschnitt sind vorzugsweise aus hartem/steifem Material ausgebildet, um eine gute Führung zu gewährleisten. Das mindestens eine Umsetzungselement ist vorzugsweise als C- und/oder H- und/oder X- und/oder O-förmiges Federelement, oder in einer anderen Form ausgebildet, die vorzugsweise bei Stauchung in einer Richtung, eine Ausdehnung in einer anderen Richtung ausbildet und/oder aus Kunststoff und/oder Metall ausgebildet. Derartige Ausformungen eines Federelements erlauben, dass sich dieses bei Stauchung in einer Richtung, in andere Richtungen, welche vorzugsweise quer, besonders bevorzugt senkrecht zur Stauchungsrichtung, orientiert sind, ausdehnt, wodurch eine Umlenkung, insbesondere Übersetzung der Betätigungsbewegung bzw. der Betätigungskraft erreicht wird und sich das Federelement anschließend vorzugsweise wie- der in seine ursprüngliche Form zurückbildet.

Das Federelement ist vorzugsweise aus Kunststoff mit elastischen ausgeprägten Eigenschaften, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM), besonders bevorzugt aus Metall insbesondere aus Stahl mit Chromanteil, ausgebildet, welche nicht durch den sich im Gehäuse befindlichen Urin angegriffen, insbesondere in ihren Eigenschaften verändert werden. Vorzugsweise weist das Umsetzungselement und/oder das Betätigungselement und/oder das Verschlusselement einen Anschlagsabschnitt auf, der dazu ausgebildet ist, die Betätigungsbewegung und/oder die Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements bzw. die Umsetzung durch das Umsetzungselement und/oder die Verschiebung des Verschlusselements zu begrenzen.

Die Anschlagsabschnitte sind vorzugweise derart ausgebildet, dass sie bei maximaler Bewegung auf einen gegenüberliegenden Anschlag, vorzugsweise die Innenseite des Gehäuses, stoßen, wodurch die entsprechende Bewegung begrenzt wird. Das Gehäuse ist vorzugsweise dazu ausgebildet, Bewegungen der Anschlagsabschnitte, insbesondere die Betätigungsbewegung und/oder die Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements bzw. die Umsetzung durch das Umsetzungselement und/oder die Verschiebung, entgegen der Anschlagsabschnitte vorzugweise durch harte oder steife Ausbildung zu begrenzen.

Dadurch kann vorteilhafterweise eine zu große Betätigungs- und/oder Verschiebebewegung begrenzt werden, wodurch bewegte, insbesondere auf Zug/Druck und/oder Biegung belastete Elemente des Katheterventils geschont werden. Vorzugweise weist das Gehäuse Abschnitte auf, welche weich/flexibel und/oder hart/starr ausgebildet sind.

So können vorteilhafterweise unterschiedliche Eigenschaften des Gehäuses ausgebildet werden, wie beispielsweise ein steifer Führungsabschnitt und ein flexibler Aus- trittsabschnitt.

Vorzugsweise weist das Gehäuse keine weitere Öffnung außer der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung auf. Dies hat den Vorteil, dass keine zusätzlichen Öffnungen, beispielsweise zum Eingriff eines insbesondere separat vom Gehäuse ausgebildeten Betätigungselements, das in das Gehäuse ragt, vorgesehen sind, welche somit auch nicht abgedichtet werden müssen.

Das Gehäuse bildet somit vorzugsweise ein verschließbares Leitungselement, das lediglich über die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung verfügt und somit sowohl konstruktiv, insbesondere hinsichtlich Abdichtung, als auch in der Anwendung leicht be- herrschbar ist.

Vorzugsweise sind die einzelnen Abschnitte des Katheterventils durch Kleben und/oder durch chemische Verbindung und/oder form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden.

Geklebte und chemische Verbindungen, wie vorzugsweise Hart-Weich-Verbindungen, haben den Vorteil, dass sie bei richtiger Auslegung in sich dichtend ausgebildet werden können, wodurch keine zusätzlichen Dichtelemente oder weitere Ausgestaltungen zur Dichtung des Gehäuses nötig sind.

Vorzugsweise ist eine formschlüssige Verbindung zweier Abschnitte mittels eines weiteren Bauteils, vorzugsweise eines Arretierungsrings, welcher über die Außenseite des Gehäuses aufgebracht ist, ausgebildet. Vorteilhafterweise kann der Arretierungsring zudem einen geringeren Innendurchmesser als den Außendurchmesser des Gehäuses aufweisen, wodurch die beiden zu verbindenden Abschnitte es Gehäuses miteinander verpresst werden.

Vorzugsweise ist der Gehäusequerschnitt kreisförmig ausgebildet.

Dies hat den Vorteil, dass eine Herstellung des Katheterventils aufgrund der einfachen geometrischen Ausgestaltung des Querschnitts einfach möglich ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein komplexerer Querschnitt vorgesehen, welcher abgerundet ausgebildet ist und sich in zwei Erstre- ckungsrichtungen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung erstreckt, wobei die Erstre- ckung in die eine Erstreckungsrichtung weiter ausgebildet ist als in die andere.

Dadurch resultiert ein abgeflachter Querschnitt, der den Vorteil aufweist, dass er in einer bestimmten Position bzw. Ausrichtung, vorzugsweise mit einer abgeflachten Seite in Richtung der Handfläche, in einer Hand des Patienten liegt, wodurch vorzugsweise das Betätigungselement durch den Patienten leicht gefunden werden kann, indem es beispielsweise auf der abgeflachten Seite des Gehäuses positioniert wird. Dadurch ist sichergestellt, dass das Betätigungselement entweder von der Handfläche weg zeigt, oder in Richtung der Handfläche orientiert ist. Bei ersterem Fall kann der Patient das Betätigungselement direkt erreichen bei zweitem Fall muss er das Katheterventil lediglich in der Hand umdrehen bzw. sich auf dessen Rückseite tasten.

Vorzugsweise ist das Verschlusselement, insbesondere dessen Dichtfläche und/oder der Austrittsabschnitt, insbesondere dessen Innenfläche, und/oder eine separate Dichtung, welche am Verschlusselement und/oder am Austrittsabschnitt vorgesehen ist, dazu ausgebildet, die fluidische Verbindung dichtend zu unterbrechen.

Vorteilhafterweise können somit Austrittsabschnitt und/oder das Verschlusselement, insbesondere dessen Dichtfläche vorzugsweise weich und somit dichtend ausgeführt werden, wodurch auf den Einsatz einer separaten Dichtung verzichtet werden kann. Bei Einsatz einer separaten Dichtung kann vorteilhafterweise auf die weiche, insbesondere dichtende Ausgestaltung des Austrittsabschnitts und/oder des Verschlusselements, insbesondere der Dichtfläche verzichtet werden, und die Dichtung speziell auf diesen Anwendungsfall ausgebildet und ausgelegt werden. Die Erfindung ist nicht auf die bis hierhin beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, vielmehr sind weitere Ausführungsformen denkbar, welche naheliegende Ausgestaltungen der Erfindung darstellen und somit ebenfalls in den Schutzbereich dieser Anmeldung fallen. Es ist beispielsweise eine andere Ausführungsform eines Umsetzungselements denkbar, welches nicht als Federelement ausgeführt ist, sondern lediglich eine Betätigungsbewegung mittels Umlenkvorrichtungen innerhalb des Gehäuses in eine Ver- Schiebung des Verschlusselements umwandelt. Ein derartiges Umsetzungselement ist vorzugsweise flexibel ausgebildet, sodass es problemlos mittels der Umlenkvorrichtungen umgelenkt werden kann, wobei jedoch aufgrund der fehlenden Eigenschaften eines Federelements keine wesentliche Übersetzung der Betätigungskraft am Betätigungselement in eine Betätigungskraft auf das Verschlusselement erfolgt.

Die einzelnen Gehäuseabschnitte sowie alle Bauteile des Katheterventils sind vorzugsweise aus widerstandsfähigem Material wie bspw. aus thermoplastischen Elastomeren (TPE), besonders bevorzugt aus Metall insbesondere aus Stahl mit Chromanteil, ausgebildet, das den auftretenden chemischen und physikalischen, insbesondere mechanischen und thermischen Belastungen Stand halten kann, sodass die Funktionalität über der vollen Nutzungsdauer eines Katheterventils nicht eingeschränkt wird.

Nachfolgend erfolgt die Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung mittels der beigefügten Zeichnungen. Im Einzelnen zeigt:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Katheterventils in einer

Seitenansicht.

Fig. 2 eine weitere Schnittansicht des Katheterventils aus Fig. 1 in der Drauf- sieht.

Fig. 3 den vorderen Teil des Katheterventils entsprechend der Darstellung in

Fig. 1 im mittels Handbetätigung geöffneten Zustand.

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform einer Verbindungsstelle zwischen einem weichen und einem harten Abschnitt des Gehäuses des Katheterventils. eine Schnittansicht A-A einer erfindungsgemäßen Ausführungsform entsprechend dem eingezeichneten Schnittverlauf aus Fig. 3.

Fig. 6 eine Schnittansicht A-A einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungs- form entsprechend dem eingezeichneten Schnittverlauf aus Fig. 3.

Fig. 7 eine Detailansicht des vorderen Teils des Katheterventils im geschlossenen Zustand. eine Detailansicht des vorderen Teils des Katheterventils im durch einen aufgesteckten Ablaufschlauch dauerhaft geöffneten Zustand. eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils in einer Seitenansicht. eine Detailansicht des Betätigungselements der Ausführungsform aus Fig. 9. eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils in einer Seitenansicht. eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils in einer Seitenansicht.

Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Katheterventils 1 in einer Seitenansicht und Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht desselben Katheterventils um 90° gedreht in der Draufsicht.

Das Katheterventil 1 besteht aus einem Gehäuse 2, welches aus mehreren Abschnitten besteht. In der Zeichnung ist links ein Austrittsabschnitt 2a gezeigt, der eine Aus- trittsöffnung 6 bildet. Nach rechts schließt sich diesem Austrittsabschnitt 2a ein vorderer Abschnitt 2b an. Rechts des vorderen Abschnitts schließt sich ein flexibler Ab- schnitt 2c an, welcher wiederum nach rechts durch einen hinteren Abschnitt 2d begrenzt ist. Der hintere Abschnitt weist an seinem rechten Ende eine Eintrittsöffnung 4 auf.

In der gezeigten Ausführungsform besitzt der hintere Abschnitt aus Versteifungsgründen eine Zwischenwand, welche mit einer Durchlassöffnung 28 versehen ist.

Die Eintrittsöffnung 4 und die Austrittsöffnung 6 stehen fluidisch miteinander in Verbin dung. Die Verbindung wird durch den Innenraum 5, welcher durch die einzelnen Abschnitte 2a, 2b, 2c, 2d gebildet ist, realisiert.

Das Katheterventil 1 verfügt über eine Hauptströmungsrichtung 7, welche die Strömungsrichtung von der Eintrittsöffnung 4 zu der Austrittsöffnung 6 darstellt. In der dargestellten Ausführungsform entspricht die Hauptströmungsrichtung 7 einer Längsachse des Katheterventils 1.

Weiterhin ist in Hauptströmungsrichtung orientiert ein Verschlusselement 8 angeordnet, welches parallel zu der Hauptströmungsrichtung 7 um die Verschiebung 6 ver- schiebbar ist. Dieses Verschlusselement 8 ist in Form eines Stopfens ausgeführt, welcher in der Zeichnung links eine abgeschrägte und umlaufende Dichtfläche 8a aufweist.

Diese Dichtfläche 8a tritt bei geschlossenem Ventil, wie dargestellt, mit der Innenseite des Austrittsabschnitts 2a in Kontakt und unterbricht dadurch die fluidische Verbindung zwischen Eintrittsöffnung 4 und Austrittsöffnung 6.

In der dargestellten Ausführungsform ist der erste Abschnitt 2a aus flexiblem Material gebildet, um mit dessen Innenfläche eine dichtende Verbindung mit der Dichtfläche 8a bei geschlossenem Katheterventil 1 ausbilden zu können und um eine elastische Spitze des Katheterventils 1 zu bilden, um den Tragekomfort für einen Patienten, insbesondere unter der Kleidung oder im Liegen, zu erhöhen. Weiterhin ist der Austrittsabschnitt 2a derart flexibel ausgeführt, dass er mit einer, als Stufenkegel ausgebildeten harten Spitze eines Ablassschlauchs 22 in Verbindung treten kann, wodurch eine dichtende kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Austrittsabschnitt 2a und dem Ablassschlauch 22 ausgebildet wird.

Das Verschlusselement 8 ist in dem Gehäuse 2, in der gezeigten Ausführungsform in dem vorderen Abschnitt 2b, geführt. Der vordere Abschnitt 2b ist zu diesem Zweck hart bzw. steif ausgebildet, um die Führung des Verschlusselements 8 parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 zu gewährleisten. Die Führung des Verschlusselements 8 parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 ist in Fig. 2 durch die anliegenden Innenflächen des vorderen Abschnitts 2b an der Seitenfläche des Verschlusselements 8 gezeigt.

An Gehäusestellen, die nicht zur Führung des Verschlusselements 8 beitragen, sind Kanäle 2f in den Zwischenräumen zwischen Gehäuseinnenseite und Verschlussele- ment 8 ausgebildet.

Dem vorderen Abschnitt 2b schließt sich ein flexibler Abschnitt 2c an. In der Darstellung in Fig.1 oben ist auf dem flexiblen Abschnitt 2c ein geriffeltes Betätigungselement 10 ausgebildet, welches beispielsweise manuell durch einen Finger 5 eine Betäti- gungsbewegung 14 ausführt.

Das Betätigungselement 0 ist hier einstückig mit dem flexiblen Abschnitt 2c ausgebildet. Im Innenraum 5 steht das Betätigungselement 10 mit einem Umsetzungselement 12 in Kontakt. Dieses Umsetzungselement 12 ist in Form eines Federelements ausgeführt, welches Abstützabschnitte 12a und Betätigungsabschnitte 2b aufweist.

Das Umsetzungselement 12 ist einerseits auf einer Führung 9 entgegen der Betäti- gungsrichtung 14 gelagert und parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 geführt, und stützt sich mit den Abstützabschnitten 12a an einem Vorsprung 2e innerhalb des Gehäuses 2 ab. Die Betätigungsabschnitte 12b stehen dabei mit dem Verschlusselement 8 in Kontakt. Zu diesem Zweck weist das Verschlusselement 8 an seiner, der Dichtfläche 8a parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 gegenüberliegenden Fläche, einen Stab 8c auf, welcher sich entgegen der Hauptströmungsnchtung 7 erstreckt. Auf diesem Stab 8c ist ein Teller 8d ausgebildet an dessen linker Fläche die Betätigungsab- schnitte 12b des Betätigungselements 12 anstoßen.

Die rechte Fläche des Tellers 8d steht hingegen mit einer Feder 8 in Kontakt, welche sich innerhalb des Gehäuses 2 an der Zwischenwand mit der Durchlassöffnung 28 abstützt und den Teller 8d und somit das Dichtelement 8 mit einer Federkraft in Haupt- Strömungsrichtung 7 beaufschlagt.

Die Zwischenwand mit der Durchlassöffnung 28 kann auch ausschließlich die Aufgabe der Abstützung der Feder 18 übernehmen, wenn das Gehäuse 2 an dieser Stelle ausreichend steif gestaltet ist.

In einer weiteren nicht gezeigten Ausführungsform der Erfindung ist statt der Zwischenwand lediglich ein Vorsprung im Gehäuse vorgesehen, um die Abstützung der Feder 18 zu gewährleisten. So wird erreicht, dass Fluid an dieser Stelle in Hauptströmungsrichtung 7 ohne großen Strömungswiderstand abströmen kann.

Der Stab 8c erstreckt sich entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 über den Teller 8d hinaus aus und dient somit der Feder 18 zur Fixierung bzw. Rastierung, so dass diese nicht quer zur Hauptströmungsrichtung 7 von dem Teller 8d abrutschen kann. Dem flexiblen Abschnitt 2c schließt sich in der Figur 1 nach rechts ein hinterer Abschnitt 2d an. Dieser ist aus hartem bzw. steifem Material ausgebildet, wobei sich dessen Außenfläche nach rechts verjüngt und in einer Eintrittsöffnung 4 endet.

Durch die Verjüngung der Außenfläche des hinteren Abschnitts 2d ist es möglich, ei- nen Schlauch 20, insbesondere einen Katheterschlauch auf den hinteren Abschnitt 2d aufzustecken und diesen mit der Eintrittsöffnung 4 fluidisch zu verbinden. Die Außenfläche des hinteren Abschnitts 2d weist umlaufende, zahnförmig ausgebildete Hinterschneidungen 26 auf, die so orientiert sind, dass sie ein Abrutschen des Schlauchs 20 erschweren, da sie sich in die innere Mantelfläche des Schlauchs 20 verkeilen.

In der gezeigten Darstellung sind Verbindungsstellen 3a, 3b, 3c gekennzeichnet, in denen die jeweiligen Abschnitte 2a, 2b, 2c, 2d des Gehäuses 2 miteinander verbunden sind. Diese Verbindungsstellen 3a, 3b, 3c sind in Form von chemischen Hart-Weich-Verbin- dungen ausgeführt, bei denen die Moleküle der beiden Abschnitte miteinander verbunden sind. Die Verbindungsstellen 3a, 3b, 3c sind beispielsweise in Form von thermoplastischen Elastomeren (TPE) kombiniert mit einem harten Thermoplast ausgeführt.

Fig. 3 zeigt den vorderen Teil des Katheterventils 1 entsprechend der Darstellung aus Fig. 1 im mittels Handbetätigung geöffneten Zustand.

In dieser Darstellung wurde durch den Finger 5 das Betätigungselement 10 nach un- ten gedrückt.

Durch den Kontakt mit dem Betätigungselement 10 wurde das Umsetzungselement 12 in der gezeigten Darstellung quer zur Hauptströmungsrichtung 7 gestaucht, da es sich auf der Führung 9 entgegen dem Betätigungselement 10 abstützt, wohingegen das Umsetzungselement 12 parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 ausgedehnt wurde.

Aufgrund der Tatsache, dass sich die Abstützabschnitte 12a des Umsetzungselements 12 an dem gehäusefesten Vorsprung 2e abstützen, kann die Ausdehnung des Umsetzungselements 12 nur entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 erfolgen. D.h. lediglich die Betätigungsabschnitte 12b verschieben sich entgegen der Hauptströmungsrichtung 7. Da der Betätigungsabschnitt 12b mit dem Teller 8d des Verschlusselements 8 in Kontakt steht, wirkt nun auf den Teller 8d eine Kraft aus dem Umsetzungselement 12.

Das Umsetzungselement 12 ist also in der Lage, eine Betätigungskraft bzw. eine Be- tätigungsbewegung 14 eines Fingers 15 bzw. eines Betätigungselements 10, welche quer, insbesondere senkrecht zur Hauptströmungsrichtung 7 orientiert ist, in eine Kraft bzw. eine Verschiebung umzuwandeln, welche parallel, insbesondere entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 orientiert ist. Das Umsetzungselement 12 wirkt somit als Übersetzung, welche nicht nur eine Betätigungskraft in ihrer Höhe, sondern zudem auch in ihrer Orientierung verändert.

Einfluss auf diese Übersetzung der Verschiebung bzw. auf diese Übersetzung der Kraft haben beispielsweise die Federkonstante, also die Steifigkeit des Umsetzungs- elements 12 sowie dessen geometrische Ausgestaltung.

Das Umsetzungselement 12 ist dabei so ausgebildet, dass die entstehende Kraft auf den Teller 8d so hoch ist, dass sie die Vorspannkraft der Feder 18 und mögliche auf das Verschlusselement 8 wirkende Druckkräfte durch anstehende Flüssigkeiten, ins- besondere Urin, innerhalb des Innenraums 5 überwindet, wodurch das Verschlusselement 8, welches mit dem Teller 8d über den Stab 8c verbunden ist, entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 in den Innenraum 5 verschoben wird.

Dadurch löst sich die Dichtfläche 8a von der Innenseite des Austrittsabschnitts 2a, wodurch die fluidische Verbindung zwischen der Eintrittsöffnung 4 und der Austrittsöffnung 6 freigegeben wird.

Flüssigkeit, insbesondere Urin, kann nun von der Eintrittsöffnung 4 durch den Innenraum 5 zur Austrittsöffnung 6 beispielsweise entsprechend der Teilströmungsrichtun- gen 7a strömen. Durch die Betätigung des Betätigungselements 10 wird der Abschnitt 2c des Gehäuses 2 verformt. Dabei entstehen vor allem Biege- und Zugbelastungen in den Verbindungsstellen 3b, 3c, in denen Übergänge auf härter bzw. steifer ausgeführte Abschnitte vorliegen.

Das Gehäuse 2, insbesondere der flexible Abschnitt 2c sowie die Verbindungsstellen 3b, 3c, sind so ausgeführt, dass sich bei Betätigung möglichst geringe Biege- und Zug/Druck-Belastungen einstellen. Dies wird dadurch erreicht, dass sich der flexible Abschnitt 2c möglichst weit parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 erstreckt und dass das Umsetzungselement 12 so ausgebildet ist, dass eine möglichst geringe Betätigungsbewegung für eine Freigabe der fluidischen Verbindung ausreichend ist.

Daraus ergeben sich bei Betätigung möglichst geringe Verformungsradien, wodurch die Biege- und Zug/Druck-Belastungen in den Verbindungsstellen 3b, 3c gering gehal- ten werden, wodurch ein Verschleißrisiko oder ein Versagensrisiko der Verbindungsstellen 3b, 3c und damit das Risiko einer Undichtigkeit verringert wird.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Verbindungsstelle 3a, 3b, 3c zwischen einem weichen und einem harten Abschnitt des Gehäuses 2 des Katheterven- tils l

Exemplarisch ist hier der obere Bereich der Verbindungsstelle 3b zwischen dem vorderen Abschnitt 2b und dem flexiblen Abschnitt 2c aus Fig. 1 gezeigt. Auf die Darstellung weiterer Elemente, die nicht zur Verbindung beider Abschnitte ausgebildet sind, wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichtet.

Der flexible Abschnitt 2c ist aus weichem Material gebildet, der vordere Abschnitt 2b aus hartem Material. Beide Abschnitte 2b, 2c sind ineinander überlappend ausgeführt, wobei in diesem Ausführungsbeispiel der vordere Abschnitt 2b an seinem überlappenden Teil mit umlaufenden Nasen 30 versehen ist, die in entsprechende Aussparungen des überlappenden Teils des flexiblen Abschnitts 2c greifen. Beide Abschnitte 2b, 2c sind dabei so ausgeführt, dass sie zum Innenraum 5 hin bündig zueinander orientiert sind, so dass sich im Innenraum 5 durch diese Verbindung eine Gehäusewand ohne Vorsprünge ergibt.

Weiterhin verfügen beide Abschnitte 2b, 2c über eine umlaufende Aussparung in die ein Arretierungsring 24 eingesetzt ist. Dieser verfügt ebenfalls über vorspringende und beispielsweise umlaufende Elemente, hier eine Nase 32 und eine Spitze 34, welche in entsprechende Aussparungen der beiden Abschnitte 2b, 2c eingreifen. Der Arretie- rungsring 24 kann somit nicht parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 verschoben werden, da er formschlüssig eingepasst ist.

Der Arretierungsring 24 verläuft in der gezeigten Darstellung über dem gesamten Umfang des Gehäuses 2, wodurch er den vorderen Abschnitt 2b und den flexiblen Ab- schnitt 2c miteinander verbindet.

Der Arretierungsring 24, beispielsweise aus hartem Kunststoff oder Metall ausgebildet, kann weiterhin so beschaffen sein, dass er in die gezeigte Verbindung einge- presst wird, sodass er eine Haltekraft zur Hauptströmungsrichtung 7 hin entwickelt und die überlappenden Bereiche der Abschnitte 2b, 2c miteinander verpresst.

Eine Abdichtung des Innenraums 5 nach außen durch die gezeigte Verbindung hindurch kann durch spezielle Abstimmung der Materialien der Abschnitte 2b, 2c erreicht werden, sodass beispielsweise der weichere Abschnitt 2c sich an die Nasen 30 des härteren Abschnitts 2b dichtend anlegt.

Weiterhin kann in dieser Verbindung bspw. auch eine Dichtung in Form eines oder mehrerer O-Ringe vorgesehen sein. Grundsätzlich ist diese Verbindung so ausgebildet, dass ein überlappender Teil eines weichen Abschnittes, hier derjenige des flexiblen Abschnitts 2c, durch zwei hart ausgebildete Abschnitte, in diesem Fall dem überlappenden Teil des vorderen Abschnitts 2b und dem Arretierungsring 24, eingefasst und beispielsweise eingeklemmt wird. Die Figs. 5, 6 zeigen Querschnittansichten A-A einer erfindungsgemäßen Ausführungsform entsprechend dem eingezeichneten Schnittverlauf aus Fig. 3. Es ist der vordere Abschnitt 2b des Gehäuses 2 und das Verschlusselement 8 gezeigt. Dieses ist in der Ausführungsform in Fig. 5 in dem vorderen Abschnitt 2b in der Zeichnung links und rechts geführt. Ober- und unterhalb des Verschlusselements 8 verlaufen in dem vorderen Abschnitt 2b die Kanäle 2f, welche in Fig. 1 ebenfalls ober- und unterhalb des Verschlusselements 8 angeordnet sind.

In Fig. 6 ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, bei der das Verschlusselement 8 vollumfänglich in dem vorderen Abschnitt 2b geführt ist. Rechts und links der Führung sind die Kanäle 2f angeordnet. Diese laufen hinter dem Verschlusselement 8 wieder zusammen um die hindurchströmende Flüssigkeit, insbesondere den Urin, zu dem Austrittsabschnitt 2a zu führen.

Fig. 7 zeigt eine Detailansicht des vorderen Teils des Katheterventils 1 im geschlossenen Zustand. Es ist der Austrittsabschnitt 2a gezeigt, der links in der Zeichnung die Austrittsöffnung 6 bildet.

Das Verschlusselement 8 berührt mit seiner Dichtfläche 8a die Innenfläche des Austrittabschnitts 2a vollumfänglich, wodurch der Innenraum 5 des Gehäuses 2 vollstän- dig von der Austrittsöffnung 6 getrennt wird. Das Katheterventil 1 ist damit geschlossen.

Weiterhin ist an dem Verschlusselement 8 ein Durchlass 8b vorgesehen. Dichtfläche 8a, Durchlass 8b und die Innenfläche des Austrittsabschnitts 2a sind derart ausgebil- det, dass der Durchlass 8b bei geschlossenem Katheterventil 1 fluidisch von dem Innenraum 5 getrennt ist. Hingegen zeigt Fig. 8 eine Detailansicht des vorderen Teils des Katheterventils 1 in, durch einen aufgesteckten, insbesondere durch die Austrittsöffnung 6 eingeführten Ablassschlauch 22 bzw. dessen, als Stufenkegel ausgeführte, harte Spitze dauerhaft geöffnetem Zustand.

In die Austrittsöffnung 6 des Austrittsabschnitts 2a ist ein Ablassschlauch 22 eingeführt, wobei der Austrittsabschnitt 2a dazu ausgebildet ist, sich dem Ablassschlauch 22 anzupassen, um eine dichtende und/oder kraft- und/oder formschlüssige Verbindung auszubilden. Der Stufenkegel des Ablassschlauchs 22 gewährleistet somit, dass der Urin nur durch einen inneren Kanal des Ablassschlauchs 22 abgeleitet wird und dass kein Urin durch die Austrittsöffnung 6 aus dem Katheterventil 1 strömen kann.

Der Ablassschlauch 22 stößt mit seinem in der Zeichnung rechten Ende an das linke Ende des Verschlusselements 8 und drückt dieses gegen die Feder 18, welche z. B. in Fig. 1 dargestellt ist, entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 zurück.

Die Öffnung des Ablassschlauches 22 und des Durchlasses 8b sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass sich eine fluidische Verbindung von dem Innenraum 5, insbesondere von dem Kanal 2f, ausbildet. Dahingegen ist die fluidische Verbindung des Innenraums 5 bzw. des Kanals 2f zur Austrittsöffnung 6 durch den Ablassschlauch 22 blockiert. Flüssigkeit, insbesondere Urin, kann somit von der Eintrittsöffnung 4 beispielsweise über die Teilströmungsrichtungen 7a in den Ablassschlauch 22 strömen.

Der Austrittsabschnitt 2a ist dazu ausgebildet, den eingesteckten Ablassschlauch 22 entgegen der Kraft der Feder 18, zu fixieren, so dass das Verschlusselement 8 dauerhaft in den Innenraum 5 verschoben verbleibt.

So ist es möglich, das Katheterventil 1 dauerhaft zu öffnen, um z.B. ein Urinsammeibehältnis zur dauerhaften Blasenentleerung, beispielsweise für die Nacht, über den Ablassschlauch 22 fluidisch mit einem Schlauch 20 zu verbinden.

Eine dauerhafte Öffnung des Katheterventils 1 ist somit ohne weitere Vorrichtungen zur Arretierung des Verschlusselements 8 möglich. In den Figs. 9, 10 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils 1 in einer Seitenansicht gezeigt. Die Anordnung der einzelnen Bauteile ist im Wesentlichen vergleichbar zu der Ausführungsform aus den Figs. 1 bis 3. Daher wurde weitgehend auf die Bezugszeichen verzichtet, welche gleiche Merkmale, entsprechend der Figs. 1 bis 3, kennzeichnen.

Die gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der aus den Figs. 1 bis 3 darin, dass der flexible Abschnitt 2c, welcher das Betätigungselement 10 enthält, nicht um den vollen Gehäuseumfang verläuft.

In Fig. 10 ist deutlich zu sehen, dass sich der flexible Abschnitt 2c lediglich über die halbe Höhe des Gehäuses 2, also den halben Umfang des Gehäuses 2, über eine be- stimmte Strecke parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 erstreckt.

Der vordere Abschnitt 2b und der hintere Abschnitt 2d stoßen in der Zeichnung unterhalb des flexiblen Abschnitts 2c aneinander und verschließen dadurch das Gehäuse 2.

Die weitere Funktion dieser Ausführungsform entspricht der Funktion der Ausführungsform aus den Figs. 1 bis 3.

Durch diese Ausführungsform entstehen weitere Verbindungsstellen 3d, 3e.

Die Verbindungsstelle 3d ist dabei im Wesentlichen entsprechend den Verbindungsstellen 3b, 3c ausgebildet.

Die Verbindungsstelle 3e entspricht beispielsweise einer chemischen Hart-Hart-Ver- bindung, oder kann auch geklebt oder form- und/oder kraftschlüssig ausgebildet sein.

Fig. 11 zeigt eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils 1 in einer Seitenansicht. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde auf Bezugszeichen für Merkmale, welche denen der Ausführungsform der Figs. 1 bis 3 entsprechen, weitgehend verzichtet. In dieser Ausführungsform ist ein Umsetzungselement 12 vorgesehen, dessen elastischer Anteil in einer C-Form ausgeführt ist, wobei dieser in einem Abstützabschnitt 2a endet und ein Betätigungsabschnitt 12b durch die Ausbeulung der C-Form nach rechts gebildet wird. Das Gehäuse 2, insbesondere der vordere Abschnitt 2b und der hintere Abschnitt 2d stoßen aneinander. Daher ist in dieser Ausführungsform der flexible Abschnitt 2c, ähnlich der Ausführungsform in Fig. 10, nicht vollumfänglich auf dem Gehäuse 2 ausgebildet, sondern lediglich in dem in der Darstellung oberen Bereich. An der Nahtstelle beider Abschnitte 2b, 2d ist der Vorsprung 2e im Innenraum 5 ausgebildet, welcher mit dem Abstützabschnitt 12a in Kontakt steht.

Der Betätigungsabschnitt 12b steht wiederum mit dem Teller 8d in Kontakt, welcher über den Stab 8c mit dem Verschlusselement 8 verbunden ist.

Weiterhin ist in dieser Ausführungsform das Betätigungselement 10 einstückig mit dem Umsetzungselement 12 ausgebildet, wobei das Betätigungselement 10 in den flexiblen Abschnitt 2c bündig und dichtend eingelassen ist. Zudem verfügt das Betätigungselement 10 über einen Anschlagsabschnitt 10a, welcher in dieser Ausführungsform als in der Zeichnung senkrechter Stab ausgebildet ist und mit dem Betätigungselement 0 einstückig ausgebildet ist.

Der Anschlagsabschnitt 10a ist dabei derart ausgebildet, dass er bei geschlossenem Katheterventil 1 nicht an der gegenüberliegenden Gehäusewand, in diesem Fall der Gehäusewand des vorderen Abschnitts 2b, anstößt. Wird das Betätigungselement 10 durch einen Finger 15 in einer Betätigungsbewegung 14 nach unten gedrückt, wird der C-förmige Abschnitt des Umsetzungselements 12 gestaucht. Dadurch, dass der Abstützabschnitt 12a mit dem Vorsprung 2e in Kontakt steht, kann dieser keine Verschiebung aus der Stauchung erfahren. Stattdessen beult der C-förmige Abschnitt aus, wodurch der Betätigungsabschnitt 12b in der Zeichnung nach rechts, also entgegen der Hauptströmungsrichtung 7, verschoben wird. Da der Teller 8d mit dem Betätigungsabschnitt 12b in Kontakt steht, erfährt dieser eine Kraftwirkung nach rechts, also entgegen der Hauptströmungsrichtung 7. Dadurch wird der Vorspannkraft der Feder 18 eine Kraft entgegengesetzt und der Teller 8d, der mit dem Stab 8c und somit dem Verschlusselement 8 verbunden ist, bewegt sich nach rechts, also entgegen der Hauptströmungsrichtung 7. Dadurch wird eine Verschie- bung 6 des Verschlusselements 8 erreicht und das Katheterventil 1 befindet sich im geöffneten Zustand.

Führt nun der Finger 15 die Betätigungsbewegung 14 weiter aus, also drückt dieser stärker auf das Betätigungselement 10, so stößt irgendwann der Anschlagsabschnitt 10a gegen die Innenseite des vorderen Abschnitts 2b.

Da der vordere Abschnitt 2b hart ausgeführt ist, erfährt das Betätigungselement 10 dadurch eine plötzlich gesteigerte, bzw. sprunghaft gestiegene Gegenkraft, die einen Patienten dazu veranlasst das Betätigungselement 10 nicht weiter einzudrücken bzw. zu betätigen.

Dadurch ist eine Begrenzung der Betätigungsbewegung 14 realisiert, wodurch eine Überbelastung des Umsetzungselements 12 und/oder des Betätigungselements 10 und/oder des Verschlusselements 8 durch zu starkes Drücken vermieden wird.

In einer weiteren Ausführungsform, könnte die Verschiebung 16 des Verschlusselements 8 beispielsweise auch durch einen Anschlag begrenzt werden, wenn dieser so ausgebildet ist, dass er beispielsweise als Vorsprung des Gehäuses 2 in dem Innenraum 5 der Verschiebung 16 entgegenwirkt. Ein derartiger Vorsprung könnte beispielsweise an dem Stab 8c oder dem Teller 8d oder auch dem Verschlusselement 8 selbst angreifen.

In einer weiteren Ausführungsform könnte beispielsweise auch die Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements 12 durch einen Anschlag begrenzt werden, sodass eine Stauchung/Ausdehnung des Umsetzungselements 12 nicht weiter als bis zu einer maximal zulässigen Bewegung ausgeführt werden kann.

Weiterhin ist ein Umsetzungselement 12 entsprechend der Darstellung in Fig. 11 denkbar, das mehrere Abstützabschnitte 12a, und/oder Betätigungsabschnitte 12b, und/oder Anschlagsabschnitte aufweist. Fig. 12 zeigt eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Katheterventils 1 in einer Seitenansicht.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde auf Bezugszeichen für Merkmale, welche denen der Ausführungsform der Figs. 1 bis 3 entsprechen, weitgehend verzichtet.

In dieser Ausführungsform ist der flexible Abschnitt 2c wieder vollumfänglich um das Gehäuse 2 ausgebildet. Es befinden sich nun aber an gegenüberliegenden Stellen, in der Darstellung oben und unten, zwei Betätigungselemente 10, welche beide durch einen Finger 15 gleichzeitig und/oder einzeln gedrückt werden können.

Beide Betätigungselemente 10 stehen mit jeweils einem Umsetzungselement 12 in Kontakt, wodurch eine Kraft durch das Betätigungselement 10 auf das entsprechende Umsetzungselement 12 übertragen werden kann. Beide Umsetzungselemente 12 stützen sich in der gezeigten Ausführungsform quer zur Hauptströmungsrichtung 7 aneinander ab, wodurch keine Führung entlang der Hauptströmungsrichtung 7 nötig ist. Beide Umsetzungselemente 12 verfügen über Abstützabschnitte 12a, welche sich an einem Vorsprung 2e im Gehäuse 2 entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 abstützen. Beide Umsetzungselemente 12 verfügen über Betätigungsabschnitte 12b, welche sich an dem Teller 8d des Verschlusselements 8 abstützen.

Bei Betätigung eines der Betätigungselemente 10, beispielsweise in Betätigungsbewegung 14 wird ein Umsetzungselement 12 gegen das andere Umsetzungselement 12 gedrückt.

Das nicht betätigte Umsetzungselement 12 stützt sich wiederum an der Gehäusewand des Innenraums 5, genauer an der Innenseite des flexiblen Abschnitts 2c, ab. Infolgedessen werden beide Umsetzungselemente 12 quer zur Hauptströmungsrich- tung 7 gestaucht und parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 gestreckt, wobei sich die Abstützabschnitte 12a an dem Vorsprung 2e im Gehäuse 2 abstützen und sich somit nicht parallel zur Hauptströmungsrichtung 7 verschieben können. Daher werden die Betätigungsabschnitte 12b entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 verschoben, wodurch sie den Teller 8d mit einer Betätigungskraft beaufschlagen.

Dadurch entsteht eine Gegenkraft auf die Feder 18, die dazu führt dass deren Federkraft überwunden wird. Infolgedessen wird der Teller 8d durch die Umsetzungselemente 12, insbesondere deren Betätigungsabschnitte 12b, entgegen der Hauptströmungsrichtung 7 verschoben, wodurch auch das Verschlusselement 8, welches über den Stab 8c mit dem Teller 8d verbunden ist, verschoben wird. Dadurch befindet sich das Katheterventil 1 im geöffneten Zustand.

Die gezeigte Ausführungsform kann weiterhin über beide Betätigungselemente 0 gleichzeitig betätigt werden, beispielsweise indem von oben mit einem Daumen und von unten mit einem Zeigefinger ein und derselben Hand gedrückt wird. Weiterhin erleichtert die hier gezeigte Ausführungsform die Betätigung, da zwei Betätigungselemente 10 vorhanden sind und somit die Wahrscheinlichkeit höher ist, dass ein Patient wenigstens ein Betätigungselement 10 relativ rasch findet.

Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr sind weitere Ausführungsformen denkbar, die durch Kombination einzelner Merkmale der hier gezeigten Ausführungsformen gebildet werden können.

Bezugszeichenliste

1 Katheterventil

2 Gehäuse

2a Austrittsabschnitt

2b vorderer Abschnitt

2c flexibler Abschnitt

2d hinterer Abschnitt

2e Vorsprung

2f Kanal

3a Verbindungsstelle (Austrittsabschnitt - vorderer Abschnitt)

3b Verbindungsstelle (vorderer Abschnitt - flexibler Abschnitt)

3c Verbindungsstelle (flexibler Abschnitt - - hinterer Abschnitt)

3d Verbindungsstelle (flexibler Abschnitt - - vorderer/hinterer Abschnitt)

3e Verbindungsstelle (vorderer Abschnitt - hinterer Abschnitt)

4 Eintrittsöffnung

5 Innenraum

6 Austrittsöffnung

7 Hauptströmungsrichtung

7a Teilströmungsverlauf

8 Verschlusselement

8a Dichtfläche

8b Durchlass

8c Stab

8d Teller

9 Führung

10 Betätigungselement

10a Anschlagsabschnitt

12 Umsetzungselement

12a Abstützungsabschnitt

12b Betätigungsabschnitt

14 Betätigungsbewegung 15 Finger

16 Verschiebung

18 Federelement (Feder)

20 Schlauch (Katheterschlauch)

22 Ablassschlauch

24 Arretierungsring

26 Zahn (umlaufende zahnförmige Hinterschneidung)

28 Durchlassöffnung

30 Nase

32 Nase

34 Spitze