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Title:
CAVITY DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE, IN PARTICULAR FOR A PASSENGER VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/078897
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cavity device (2) for the body (3) of a motor vehicle, comprising a cavity (7) that is delimited by a housing element (6) of the cavity device (2) for receiving a nozzle, by means of which fuel can be filled into a tank of the motor vehicle, and/or a plug element for transmitting an electric current in order to charge an electric energy storage device of the motor vehicle, a hinge arm (8), and a flap (9) which is held on the hinge arm (8) and which is mounted via the hinge arm (8) in a pivotal manner relative to the housing element (6) between a closed position (S) that covers and thus closes at least one sub-region of the recess (7) and at least one open position (O) that releases the sub-region.

Inventors:
ROTH THOMAS (DE)
BUTANI FABIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/077849
Publication Date:
April 21, 2022
Filing Date:
October 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60K15/05; B62D25/24
Foreign References:
DE102018201788A12019-08-08
DE102016012056A12017-06-14
DE102012023655A12014-05-28
EP3093177A12016-11-16
US8162375B22012-04-24
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Claims:
25

Patentansprüche Muldeneinrichtung (2) für einen Aufbau (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einer durch ein Gehäuseelement (6) der Muldeneinrichtung (2) begrenzten Mulde (7) zur Aufnahme eines Stutzens, über weichen ein Kraftstoff in einen Tank des Kraftfahrzeugs einfüllbar ist, und/oder eines Steckelements zum Übertragen von elektrischem Strom zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, mit einem Scharnierarm (8), und mit einer an dem Scharnierarm (8) gehaltenen Klappe (9), welche über den Scharnierarm (8) zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Mulde (7) überdeckenden und dadurch verschließenden Schließstellung (S) und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung (O) relativ zu dem Gehäuseelement (6) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:

- an dem Gehäuseelement (6) ein erstes Verriegelungselement (10) gehalten ist, mittels welchem unter Zusammenwirken mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (13) eines an dem Scharnierarm (8) vorgesehenen, zweiten Verriegelungselement (11) die Klappe (9) und der Scharnierarm (8) relativ zu dem Gehäuseelement (6) in der Schließstellung (S) zu halten sind; und

- das zweite Verriegelungselement (11) mittels eines separat von dem zweiten Verriegelungselement (11), separat von dem Gehäuseelement (6) und separat von dem Scharnierarm (8) ausgebildeten Dichtungselements (23) zur Klappe (9) hin überdeckt ist, wodurch das zweite Verriegelungselement (11) und dadurch die Durchgangöffnung (13) mittels des Dichtungselements (23) abgedichtet sind. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierarm (8) eine sich von der Klappe (9) weg erstreckende Ausnehmung (25) aufweist, in welcher das zweite Verriegelungselement (11) zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, aufgenommen ist, wobei das zweite Verriegelungselement (11) mittels des Dichtungselements (23) zu der Klappe (9) hin überdeckt ist, wodurch das zweiten Verriegelungselement (11) und dadurch die Durchgangöffnung (13) mittels des Dichtungselements (23) abgedichtet sind. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlquerschnitt (28) der Ausnehmung (25) mittels des Dichtungselements (23) zu der Klappe (9) hin vollständig verschlossen und dadurch abgedichtet ist. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (23) vollständig in der Ausnehmung (25) angeordnet ist. Muldeneinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (25) einen ersten Längenbereich (L1) mit einem ersten Innendurchmesser und einen sich zu der Klappe (9) hin an den ersten Längenbereich (L2) anschließenden, zweiten Längenbereich mit einem gegenüber dem ersten Durchmesser größeren, zweiten Durchmesser aufweist. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Längenbereich (L1 , L2) in Umfangsrichtung der Ausnehmung (25) und des zweiten Verriegelungselements (11) vollständig umlaufend und unterbrechungsfrei durch einen jeweiligen, in Umfangsrichtung der Ausnehmung (25) und des zweiten Verriegelungselements (11) vollständig umlaufenden und unterbrechungsfreien Wandungsbereich (26, 27) des Scharnierarms (8) gebildet ist. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verriegelungselement (11) teilweise in dem ersten Längenbereich (L1) und teilweise in dem zweiten Längenbereich (L2) angeordnet ist. Muldeneinrichtung (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verriegelungselement (11) in das Dichtungselement (23) hineinragt. Muldeneinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (23) vollständig in dem zweiten Längenbereich (L2) angeordnet ist. Muldeneinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements (11) verlaufende Länge (L) des Dichtungselements (23) größer ist als ein in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements (11) verlaufender Abstand (A) zwischen einer dem Dichtungselement (23) zugewandten Innenseite (32) der Klappe (9) und einer der Innenseite (32) zugewandten Oberseite (33) des Dichtungselements (23).

Description:
Muldeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen

Die Erfindung betrifft eine Muldeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die US 8 162 375 B2 offenbart eine Fahrzeugtankanordnung, mit einem Gehäuse, durch welches ein Einlassrohr zugänglich ist. Außerdem ist eine Türanordnung vorgesehen, die relativ zu dem Gehäuse geöffnet und geschlossen werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Muldeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, zu realisieren, sodass eine besonders vorteilhafte Funktionalität der Muldeneinrichtung geschaffen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Muldeneinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung betrifft eine Muldeneinrichtung für einen vorzugsweise als selbsttragende Karosserie ausgebildeten Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines vorzugsweise als Personenkraftwagen ausgebildeten Kraftwagens. Dies bedeutet, dass das Kraftfahrzeug in seinem vollständig hergestellten Zustand den Aufbau und die Muldeneinrichtung aufweist. Der Aufbau ist vorzugsweise eine selbsttragende Karosserie. Die Muldeneinrichtung ist beispielsweise separat von dem Aufbau ausgebildet und an dem Aufbau angeordnet, insbesondere gehalten. Beispielsweise weist der Aufbau eine insbesondere als Durchgangsöffnung ausgebildete Öffnung auf, in welcher die Muldeneinrichtung zumindest teilweise angeordnet sein kann.

Die Muldeneinrichtung weist ein auch als Topf oder Abdecktopf bezeichnetes Gehäuseelement auf, welches eine Mulde begrenzt oder bildet. Hierzu ist beispielsweise das Gehäuseelement zumindest in einem Bereich topfförmig ausgebildet, derart, dass durch den Bereich die Mulde gebildet ist. In der Mulde ist beispielsweise ein Stutzen aufnehmbar oder aufgenommen, über welchen ein beispielsweise flüssiger oder gasförmiger Kraftstoff in einen Tank des Kraftfahrzeugs einfüllbar ist. Bei dem Kraftstoff kann es sich um einen Dieselkraftstoff oder um einen Ottokraftstoff, insbesondere Benzin, und somit um einen flüssigen Kraftstoff handeln. Ferner kann es sich bei dem Kraftstoff um einen Brennstoff wie beispielsweise Wasserstoff oder einen anderen gasförmigen Kraftstoff handeln. Mittels des Kraftstoffes kann beispielsweise ein Energiewandler des Kraftfahrzeugs betrieben werden. Bei dem Energiewandler kann es sich um eine Verbrennungskraftmaschine handeln, mittels welcher das Kraftfahrzeug angetrieben werden kann. Ferner kann es sich bei dem Energiewandler um eine Brennstoffzelle handeln, mittels welcher unter Nutzung des Kraftstoffes, insbesondere des Brennstoffes, elektrische Energie bereitgestellt werden kann. Mittels der von der Brennstoffzelle bereitgestellten elektrischen Energie kann beispielsweise eine elektrische Maschine betrieben werden, um mittels der elektrischen Maschine das Kraftfahrzeug, rein, elektrisch anzutreiben.

Alternativ oder zusätzlich ist in der Mulde ein beispielsweise als Buchse beziehungsweise Steckerbuchse oder als Stecker ausgebildetes Steckelement zum Übertragen von elektrischem Strom zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs aufnehmbar oder aufgenommen. In vollständig hergestelltem Zustand des Kraftfahrzeugs ist das genannte Steckelement ein fahrzeugseitiges Steckelement, welches beispielsweise zumindest elektrisch mit einem bezüglich des Kraftfahrzeugs externen, weiteren Steckelement zum Übertragen des elektrischen Stroms verbindbar ist. Über das weitere Steckelement kann eine bezüglich des Kraftfahrzeugs externe Energiequelle wie beispielsweise eine Ladesäule den zuvor genannten elektrischen Strom beziehungsweise die elektrische Energie bereitstellen. Der von der Energiequelle bereitgestellte, elektrische Strom beziehungsweise die von der Energiequelle bereitgestellte, elektrische Energie kann von dem bezüglich des Kraftfahrzeugs externen, weiteren Steckelement auf das fahrzeugseitige Steckelement übertragen werden. Von dem fahrzeugseitigen Steckelement kann der elektrische Strom zu dem beziehungsweise in den elektrischen Energiespeicher des Kraftfahrzeugs geführt und mittels des elektrischen Energiespeichers beziehungsweise in dem elektrischen Energiespeicher gespeichert werden. Der elektrische Energiespeicher kann den in dem elektrischen Energiespeicher gespeicherten elektrischen Strom bereitstellen, um dadurch beispielsweise eine beziehungsweise die zuvor genannte elektrische Maschine des Kraftfahrzeugs zu betreiben. In der Folge kann das Kraftfahrzeug mittels der Kraftmaschine, insbesondere rein, elektrisch angetrieben werden. Somit kann das Kraftfahrzeug beispielsweise ein Hybridfahrzeug oder aber ein Elektrofahrzeug, insbesondere ein batterieelektrisches Fahrzeug (BEV), sein. Bei dem Energiespeicher handelt es sich beispielsweise um eine Batterie, insbesondere um eine Hochvolt-Batterie (HV-Batterie). Insbesondere kann es sich bei dem Energiespeicher um eine Lithium-Ionen-Batterie handeln. Vorzugsweise ist der Energiespeicher und/oder die elektrische Maschine eine Hochvolt-Komponente, deren elektrische Spannung, insbesondere elektrische Betriebs- beziehungsweise Nennspannung, vorzugsweise größer als 50 Volt (V), insbesondere größer als 60 V, ist und ganz vorzugsweise mehrere hundert Volt beträgt. Dadurch können besonders große elektrische Leistungen zum, insbesondere rein, elektrischen Antreiben des Kraftfahrzeugs realisiert werden. Das da Steckelement und/oder der Stutzen in der Mulde zumindest teilweise aufnehmbar oder aufgenommen ist, wird die Mulde auch als Lade- und/oder Tankmulde bezeichnet.

Die Muldeneinrichtung umfasst darüber hinaus einen Scharnierarm, welcher vorzugsweise separat von dem Gehäuseelement ausgebildet ist. Außerdem umfasst die Muldeneinrichtung eine Klappe, welche vorzugsweise separat von dem Scharnierarm und/oder separat von dem Gehäuseelement ausgebildet ist. Dabei ist die Klappe an dem Scharnierarm gehalten, sodass die Klappe mit dem Scharnierarm mitbewegbar ist beziehungsweise umgekehrt. Dies bedeutet, dass die Klappe und der Scharnierarm gemeinsam beziehungsweise gleichzeitig bewegt werden können, insbesondere während Relativbewegungen zwischen der Klappe und dem Scharnierarm unterbleiben. Die Klappe ist über den Scharnierarm zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Mulde überdeckenden und dadurch verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Gehäuseelement verschwenkbar gelagert. Somit können die Klappe und mit dieser der Schwenkarm gemeinsam beziehungsweise gleichzeitig relativ zu dem Gehäuseelement zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verschwenkt werden. Insbesondere ist in der Schließstellung durch die Klappe zumindest ein Teilbereich der zuvor genannten Öffnung des Aufbaus abgedeckt beziehungsweise überdeckt und somit verschlossen, wobei in der Offenstellung die Klappe den Teilbereich der Öffnung des Aufbaus freigibt. Somit kann beispielsweise in der Offenstellung das bezüglich des Kraftfahrzeugs externe, weitere Steckelement über die freigegebenen Teilbereiche in die Mulde hineinbewegt und somit zu dem fahrzeugseitigen Steckelement hinbewegt und zumindest elektrisch und vorzugsweise auch mechanisch mit dem fahrzeugseitigen Steckelement verbunden werden. Ferner ist es denkbar, dass beispielsweise ein bezüglich des Kraftfahrzeugs externes und von dem Kraftstoff durchströmbares Zapfventil, insbesondere einer Zapfsäule, in der Offenstellung der Klappe über die freigegebenen Teilbereiche in die Mulde hineinbewegt und beispielsweise in den Stutzen eingesteckt werden kann, sodass dann, wenn der Kraftstoff durch das Zapfventil hindurchströmt, der Kraftstoff aus dem Zapfventil ausströmt, in den Stutzen einströmt und den Stutzen durchströmt. Mittels eines beispielsweise zumindest fluidisch mit dem Stutzen verbundenen Leitungselements wird der Kraftstoff, der den Stutzen durchströmt und somit von dem Stutzen des Leitungselements strömt, zu dem und in den Tank geführt, in welchem der Kraftstoff zumindest vorübergehend aufgenommen werden kann.

Insbesondere ist es denkbar, dass der Schwenkarm und somit über den Schwenkarm die Klappe zwischen der Offenstellung und der Schließstellung relativ zu dem Gehäuseelement verschwenkbar an dem Gehäuseelement gelagert sind. Somit ist es denkbar, dass das Gehäuseelement, der Schwenkarm und die Klappe eine für sich alleine betrachtet zusammengebaute Baueinheit bilden, welche auch als Modul bezeichnet wird und insbesondere als Ganzes beziehungsweise in vormontiertem Zustand an dem Aufbau montiert werden kann.

Um nun eine besonders vorteilhafte Funktionalität der Muldeneinrichtung und somit des Kraftfahrzeugs insgesamt realisieren zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Gehäuseelement ein erstes Verriegelungselement gehalten ist. Vorzugsweise ist das erste Verriegelungselement separat von dem Gehäuseelement ausgebildet und an dem Gehäuseelement gehalten. Insbesondere kann das erste Verriegelungselement mit dem Gehäuseelement verrastet beziehungsweise verklipst sein. Somit ist beispielsweise auch das erste Verriegelungselement Bestandteil der genannten Baueinheit. An dem Scharnierarm ist ein zweites Verriegelungselement vorgesehen, welches wenigstens oder genau eine Durchgangsöffnung aufweist. Mittels des ersten Verriegelungselements sind unter Zusammenwirken mit der Durchgangsöffnung des zweiten Verriegelungselements die Klappe und der Scharnierarm relativ zu dem Gehäuseelement in der Schließstellung zu halten, mithin zu verriegeln. Mit anderen Worten, in der Schließstellung der Klappe und des Scharnierarms kann das erste Verriegelungselement mit der Durchgangsöffnung des zweiten Verriegelungselements und somit mit dem Verriegelungselement, insbesondere formschlüssig, Zusammenwirken, insbesondere dadurch, dass das erste Verriegelungselement, insbesondere zumindest oder genau ein Vorsprung, insbesondere wenigstens oder genau eine Rastnase, des ersten Verriegelungselements in die Durchgangsöffnung des zweiten Verriegelungselements eingreift. Dadurch wirken die Verriegelungselemente formschlüssig zusammen, wodurch der Scharnierarm und die Klappe formschlüssig in der Schließstellung relativ zu dem Gehäuseelement zu halten beziehungsweise gehalten sind. Die Verriegelungselemente sind somit beispielsweise Bestandteil einer Verriegelungseinheit, mittels welcher der Scharnierarm und die Klappe in der Schließstellung relativ zu dem Gehäuseelement gehalten beziehungsweise zu halten sind. Insbesondere ist vorzugsweise vorgesehen, dass die auch als Verriegelungsmechanismus bezeichnete Verriegelungseinheit ein sogenannter Push- Push-Mechanismus, das heißt eine sogenannte Push-Push-Verriegelung ist. Der Push- Push-Mechanismus beziehungsweise die Push-Push-Verriegelung wird auch als Druck- Druck- oder Drück-Drück-Mechanismus bezeichnet. Dabei zeichnet sich die als Push- Push-Mechanismus ausgebildete Verriegelungseinheit insbesondere dadurch aus, dass die Verriegelungseinheit mittels einer in eine Richtung auf eine Stelle der sich in der Schließstellung befindenden Klappe auszuübenden Druckkraft, die in Richtung des Gehäuseelements beziehungsweise in Richtung des Scharnierarms auf die Klappe wirkt, aus einem Verriegelungszustand in einen Freigabezustand bringbar beziehungsweise überführbar ist. In dem Verriegelungszustand hält beziehungsweise fixiert oder arretiert die Verriegelungseinheit die Klappe und den Scharnierarm relativ zu dem Gehäuseelement in der Schließstellung. In dem Freigabezustand gibt die Verriegelungseinheit dem Scharnierarm und die Klappe für eine Bewegung aus der Schließstellung in die Freigabestellung frei, wobei insbesondere durch das Überführen der Verriegelungseinheit aus dem Verriegelungszustand in den Freigabezustand der Scharnierarm und die Klappe mittels eines beispielsweise als Feder ausgebildeten Betätigungselements aus der Schließstellung in die Offenstellung verschwenkt werden. Um beispielsweise die sich zunächst in der Offenstellung befindende Klappe und somit den sich zunächst in der Offenstellung befindenden Scharnierarm aus der Offenstellung in die Schließstellung relativ zu dem Gehäuseelement zu verschwenken, wird die Druckkraft oder eine weitere Druckkraft auf dieselbe Stelle der Klappe oder auf eine andere Stelle der Klappe ausgeübt, derart, dass die zum Verschwenken der Klappe und des Scharnierarms aus der Offenstellung in die Schließstellung vorgesehene (weitere) Druckkraft auf die Klappe und dabei in Richtung des Scharnierarms wirkt. Diese zum Bewegen des Scharnierarms und der Klappe aus der Offenstellung in die Schließstellung vorgesehene (weitere) Druckkraft wird so lange auf die Klappe ausgeübt, bis die Verriegelungselemente Zusammenwirken und in der Folge die Verriegelungseinheit aus dem Freigabezustand in den Verriegelungszustand überführt ist. Dies bedeutet, dass die Verriegelungseinheit durch Ausüben einer in Richtung des Scharnierarms wirkenden Druckkraft auf die Klappe sowohl aus dem Verriegelungszustand in den Freigabezustand als auch aus dem Freigabezustand in den Verriegelungszustand überführbar ist. Dadurch kann die Klappe auf besonders einfache und komfortable Weise geöffnet, das heißt aus der Schließstellung in die Offenstellung verschwenkt, und geschlossen, das heißt aus der Offenstellung in die Schließstellung verschwenkt sowie in der Schließstellung gehalten werden. Dabei ist beispielsweise das erste Verriegelungselement relativ zu dem Gehäuseelement zwischen wenigstens einer den Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit bewirkenden Verriegelungsstellung und wenigstens einer den Freigabezustand der Verriegelungseinheit bewirkenden Freigabestellung, insbesondere rotatorisch und/oder translatorisch, bewegbar. Insbesondere ist das erste Verriegelungselement um eine Drehachse relativ zu dem Gehäuseelement zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung drehbar und/oder entlang der Drehachse relativ zu dem Gehäuseelement zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung translatorisch bewegbar. Hierunter ist insbesondere zu verstehen, dass das erste Verriegelungselement auf seinem Weg aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung beziehungsweise umgekehrt eine um die Drehachse relativ zu dem Gehäuse erfolgende Drehung und/oder eine entlang der Drehachse relativ zu dem Gehäuseelement erfolgende, translatorische Bewegung ausführt, die der zuvor genannten Drehung überlagert ist. Hierunter ist insbesondere Folgendes zu verstehen: Die zum Öffnen beziehungsweise Schließen vorgesehene Druckkraft, die beispielsweise von einer Person auf die Klappe ausgeübt wird und in Richtung des Scharnierarms wirkt, wird über die Klappe auf den Scharnierarm und auf das zweite Verriegelungselement und über das zweite Verriegelungselement auf das erste Verriegelungselement übertragen. Durch diese auf das erste Verriegelungselement übertragene Druckkraft ist das erste Verriegelungselement aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung beziehungsweise umgekehrt bewegbar. Hierdurch kann ein besonders vorteilhafter Push- Push-Mechanismus realisiert werden. Befinden sich die Klappe und somit der Scharnierarm in der Schließstellung, und befindet sich das erste Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung, so wirkt das erste Verriegelungselement mit dem zweiten Verriegelungselement, insbesondere formschlüssig zusammen, insbesondere derart, dass das erste Verriegelungselement in die Durchgangsöffnung des zweiten Verriegelungselements eingreift. In der Freigabestellung jedoch unterbleibt ein Zusammenwirken des ersten Verriegelungselements mit dem zweiten Verriegelungselement. Mit anderen Worten, in der Freigabestellung wirken die Verriegelungselemente nicht zusammen, sodass das erste Verriegelungselement nicht in die Durchgangsöffnung eingreift. Dadurch gibt das erste Verriegelungselement das zweite Verriegelungselement und somit den Scharnierarm und die Klappe für eine Bewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung frei. Das erste Verriegelungselement kann drehbar sein, muss es aber nicht sein.

Des Weiteren ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das zweite Verriegelungselement mittels eines separat von dem zweiten Verriegelungselement, separat von dem Gehäuseelement und separat von dem Scharnierarm und vorzugsweise auch separat von der Klappe ausgebildeten Dichtungselements zur Klappe hin überdeckt ist, wodurch das zweite Verriegelungselement und dadurch die Durchgangsöffnung beziehungsweise alle Durchgangsöffnungen des zweiten Verriegelungselements mittels des vorzugsweise außerhalb der Durchgangsöffnung angeordneten und, insbesondere vollständig, von dem zweiten Verriegelungselement beabstandeten Dichtungselements abgedichtet sind.

Unter der Abdichtung des zweiten Verriegelungselements und der Durchgangsöffnung kann insbesondere folgendes verstanden werden: Das zweite Verriegelungselement und die Durchgangsöffnung sind beispielsweise in einem auch als Aufnahmebereich bezeichneten Bereich angeordnet, der beispielsweise von einem teilweise durch die Klappe und teilweise durch den zumindest teilweise von der Klappe beabstandeten Scharnierarm begrenzten und somit zwischen dem Scharnierarm und der Klappe angeordneten Umgebungsbereich zumindest teilweise umgeben ist. Der Umgebungsbereich wird auch als Zwischenbereich bezeichnet. Dabei ist mittels des Dichtungselements der Aufnahmebereich von dem Umgebungsbereich abgedichtet und somit insbesondere abgetrennt, insbesondere derart, dass das Dichtungselement beispielsweise zumindest zwischen jeweiligen Teilen des Umgebungsbereichs und des Aufnahmebereichs angeordnet ist. Somit sind das zweite Verriegelungselement und die Durchgangsöffnung mittels des Dichtungselements gegen den Umgebungsbereich abgedichtet. Dies bedeutet insbesondere, dass beispielsweise Verschmutzungen wie Staub und/oder andere Partikel, die sich in dem Umgebungsbereich befinden, nicht von dem Umgebungsbereich in den Aufnahmebereich vordringen können, denn daran werden die Veschmutzungen mittels des Dichtungselements gehindert. Auch Feuchtigkeit, die in dem Umgebungsraum aufgenommen ist, kann nicht von dem Umgebungsraum in den Aufnahmebereich vordringen, denn daran wird die Feuchtigkeit mittels des Dichtungselements gehindert.

Der Erfindung liegen dabei insbesondere folgende Erkenntnisse und Überlegungen zugrunde: Gegebenenfalls können Verschmutzungen, das heißt Staub und/oder anderweitige Partikel sowie Feuchtigkeit aus einer Umgebung des Kraftfahrzeugs einen etwaigen, geringfügigen Spalt zwischen der sich in der Schließstellung befindenden Klappe und dem Aufbau durchdringen und somit aus der Umgebung in den Umgebungsbereich, das heißt zwischen die Klappe und den Scharnierarm gelangen. Insbesondere können die Verschmutzungen und die Feuchtigkeit auch einen etwaigen Spalt zwischen dem Scharnierarm und der Klappe durchdringen und somit in den Umgebungsbereich gelangen. Wäre nun der Aufnahmebereich nicht gegen den beziehungsweise von dem Umgebungsbereich abgedichtet beziehungsweise getrennt, so könnten die Verschmutzungen und die Feuchtigkeit aus dem Umgebungsbereich in den Aufnahmebereich gelangen. Die Verschmutzungen und die Feuchtigkeit könnten dann gegebenenfalls die Durchgangsöffnung des zweiten Verriegelungselements durchdringen und somit in die Mulde und insbesondere zu dem Steckelement beziehungsweise zu dem Stutzen gelangen und dort unerwünschte Effekte hervorrufen. Dies kann nun durch die Abdichtung des Aufnahmebereichs gegen den Umgebungsbereich, mithin durch die Abdichtung des zweiten Verriegelungselements und der Durchgangsöffnung vermieden werden. Somit kann insbesondere vorgesehen sein, dass mittels des Dichtungselements die Mulde, insbesondere gegen den Umgebungsbereich, abgedichtet ist. Der Umgebungsbereich ist beispielsweise ein Zwischenbereich oder ein Zwischenraum, der zwischen dem Scharnierarm und der Klappe angeordnet und durch einen Abstand des Scharnierarms und der Klappe beziehungsweise umgekehrt gebildet ist.

Durch diese vorteilhafte Abdichtung des zweiten Verriegelungselements und der Durchgangsöffnung, das heißt des Aufnahmebereichs beziehungsweise der Mulde kann vorteilhafter Weise auf die Verwendung von zusätzlichen, separat von dem Gehäuseelement ausgebildeten Verschlusselementen wie beispielsweise Deckeln zum Überdecken beziehungsweise Verschließen des Steckelements beziehungsweise des Stutzens verzichtet werden, sodass die Teilanzahl, das Gewicht und die Kosten der Muldeneinrichtung in einem besonders geringen Rahmen gehalten werden können.

Die Mulde wird auch als Innenraum bezeichnet oder ist ein Innenraum der Muldeneinrichtung. Außerdem ist beispielsweise das zweite Verriegelungselement mit der Durchgangsöffnung eine Schnittstelle, über welche der Scharnierarm mit dem ersten Verriegelungselement Zusammenwirken kann, um mittels der Verriegelungselemente die Klappe in der Schließstellung zu halten. Da die Schnittstelle an dem Scharnierarm vorgesehen ist, ist die Schnittstelle mit dem Scharnierarm beziehungsweise mit der Klappe mitbewegbar. Mittels des Dichtungselements können nun in der Schließstellung der Aufnahmebereich und somit das Verriegelungselement und die Durchgangsöffnung und insbesondere auch der Innenraum (Mulde) vorteilhaft abgedichtet werden, insbesondere gegen den Umgebungsbereich und somit insbesondere gegen die Umgebung des Kraftfahrzeugs, sodass ein Eindringen einer übermäßigen Verschmutzungen und Feuchtigkeit aus der Umgebung in den Innenraum (Mulde) vermieden werden kann, wenn sich die Klappe und der Scharnierarm in der Schließstellung befinden. Mit anderen Worten kann der Innenraum vor Schmutz, Staub und Feuchtigkeit geschützt werden, sodass der Stutzen beziehungsweise das beispielsweise als Ladedose ausgebildete Steckelement vorteilhaft vor Verschmutzung und Feuchtigkeit geschützt werden können, wenn sich die Klappe in der Schließstellung befindet. Gleichzeitig kann das zweite Verriegelungselement die auch als Schnittstellöffnung bezeichnete Durchgangsöffnung aufweisen, sodass die Verriegelungselemente besonders vorteilhaft Zusammenwirken können, und sodass das zweite Verriegelungselement vorteilhaft hergestellt werden kann.

Insbesondere ist es denkbar, dass das zweite Verriegelungselement einstückig mit dem Scharnierarm ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist es denkbar, dass der Scharnierarm und das Verriegelungselement durch ein einstückiges Bauelement gebildet sind. Das Bauelement beziehungsweise der Scharnierarm und das zweite Verriegelungselement kann beziehungsweise können aus einem Kunststoff und/oder Spritzgießen, das heißt durch Kunststoff-Spritzgießen, hergestellt sein, sodass das zweite Verriegelungselement und der Scharnierarm besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden können.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist der Scharnierarm eine sich von der Klappe wegerstreckende Ausnehmung auf, sodass beispielsweise ein Boden der Ausnehmung gegenüber einer sich, insbesondere direkt an die Ausnehmung anschließenden Wandung oder Oberfläche des Scharnierarms von der Klappe weg zurückversetzt ist. Dabei ist das zweite Verriegelungselement zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend und zu mehr als zur Hälfte oder vollständig, in der Ausnehmung angeordnet. Hierunter kann insbesondere verstanden werden, dass sich beispielsweise das Verriegelungselement ausgehend von dem Boden der Ausnehmung in die Ausnehmung hinein und dabei zu der Klappe hin erstreckt, derart, dass das zweite Verriegelungselement zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, in der Ausnehmung angeordnet ist. Dabei ist vorzugsweise das zweite Verriegelungselement mittels des Dichtungselements zu der Klappe hin, insbesondere vollständig, überdeckt, wodurch der beispielsweise durch die Ausnehmung gebildete Aufnahmebereich, mithin das zweite Verriegelungselement und dadurch die Durchgangsöffnung mittels des Dichtungselements abgedichtet ist beziehungsweise sind. Insbesondere kann der Aufnahmebereich zumindest ein Teil der Ausnehmung sein.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn ein Hohlquerschnitt der Ausnehmung, in deren Hohlquerschnitt beispielsweise das zweite Verriegelungselement angeordnet ist, mittels des Dichtungselements zu der Klappe hin vollständig verschlossen und dadurch abgedichtet ist. Um den Aufnahmebereich und somit das zweite Verriegelungselement und die Durchgangsöffnungen und somit in der Schließstellung die Mulde vorteilhaft abdichten zu können, insbesondere gegen den Umgebungsbereich, ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das beispielsweise als Kappe und/oder zumindest im Wesentlichen topfförmig ausgebildete Dichtungselement mit dem Scharnierarm verrastet beziehungsweise verklipst ist. Hierzu greift beispielsweise das Dichtungselement, insbesondere ein Vorsprung des Dichtungselements, in eine korrespondierende, beispielsweise als Hinterschnitt ausgebildete Fixierungsausnehmung des Scharnierarms ein.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Dichtungselement vollständig in der Ausnehmung angeordnet ist. Dadurch kann die zuvor genannte Schnittstelle und somit der Aufnahmebereich besonders vorteilhaft abgedichtet werden.

Das Dichtungselement ist beispielsweise ein Abdichtungsstopfen, mittels welchem die Ausnehmung und somit der Aufnahmebereich, das heißt das zweite Verriegelungselement der Durchgangsöffnung, besonders vorteilhaft abgedichtet werden können. Dadurch können keine übermäßigen Verschmutzungen und keine übermäßige Feuchtigkeit in den Aufnahmebereich und somit zu dem Verriegelungselement vordringen und die Durchgangsöffnung durchströmen.

Ein erster Längenbereich der Ausnehmung ist beispielsweise durch einen Grundkörper des Scharnierarms gebildet beziehungsweise begrenzt, insbesondere in Umfangsrichtung der Ausnehmung vollständig umlaufend und/oder vollständig umlaufend geschlossen. Ein sich in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements zu der Klappe hin, insbesondere direkt beziehungsweise unmittelbar, an den ersten Längenbereich anschließender, zweiter Längenbereich der Ausnehmung ist beispielsweise durch eine Rippe begrenzt beziehungsweise gebildet, welche beispielsweise in Umfangsrichtung der Ausnehmung vollständig und/oder vollständig geschlossen umläuft. Dabei ist es denkbar, dass die Rippe an den Grundkörper angespritzt ist. Beispielsweise ist die Rippe einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet, sodass beispielsweise der Grundkörper und die Rippe durch das zuvor genannte, einstückige Bauelement gebildet sind. Die Rippe ist somit eine Geometrie, die von dem Grundkörper hin zu der Klappe absteht.

Dabei ist es besonders vorteilhafterweise vorgesehen, wenn das Dichtungselement vollständig in dem zweiten Längenbereich beziehungsweise in der Rippe aufgenommen ist. Somit wird die Rippe beziehungsweise die zuvor genannte Geometrie zur Verfügung gestellt, in welcher das insbesondere als Abdichtungsstopfen ausgebildete Dichtungselement, insbesondere vollständig, montiert werden kann beziehungsweise montiert ist. Dadurch kann die Schnittstelle besonders vorteilhaft abgedichtet werden, und in der Schließstellung der Klappe können keine Verschmutzungen und keine Medien in den Innenraum eindringen.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Längenbereich einen ersten Innendurchmesser, das heißt einen ersten Innenumfang, aufweist. Der zweite Längenbereich weist einen zweiten Durchmesser, das heißt einen zweiten Innenumfang auf, wobei der zweite Durchmesser beziehungsweise der zweite Innenumfang größer als der erste Durchmesser beziehungsweise der erste Innenumfang ist. Bei dem jeweiligen Durchmesser handelt es sich insbesondere um einen jeweiligen Innendurchmesser des jeweiligen Längenbereichs. Durch die unterschiedlich großen Durchmesser, insbesondere die Innendurchmesser, kann das Dichtungselement besonders vorteilhaft in der Ausnehmung montiert werden, und der Aufnahmebereich und somit der Innenraum können besonders vorteilhaft abgedichtet werden.

Dabei ist es insbesondere denkbar, dass das Dichtungselement, insbesondere in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements, zwischen dem Aufnahmebereich und einem weiteren Teil der Ausnehmung und/oder dem Umgebungsbereich angeordnet ist.

Um eine besonders vorteilhafte Abdichtung realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der jeweilige Längenbereich in Umfangsrichtung der Ausnehmung und des zweiten Verriegelungselements vollständig umlaufend und unterbrechungsfrei, das heißt vollständig geschlossen, durch einen jeweiligen, in Umfangsrichtung der Ausnehmung und des zweiten Verriegelungselements vollständig umlaufenden und unterbrechungsfreien Wandungsbereich des Scharnierarms gebildet ist. Dabei ist beispielsweise der den zweiten Längenbereich bildende Wandungsbereich die zuvor genannte Rippe. Somit können der Aufnahmebereich und somit das zweite Verriegelungselement, die Durchgangsöffnung und in der Schließstellung die Mulde besonders vorteilhaft abgedichtet werden.

Um eine besonders vorteilhafte Abdichtung realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das zweite Verriegelungselement teilweise im ersten Längenbereich und teilweise in dem zweiten Längenbereich angeordnet ist. Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das zweite Verriegelungselement in das Dichtungselement hineinragt. Insbesondere dadurch, dass das Dichtungselement beispielsweise topfförmig ausgebildet ist, weist das Dichtungselement einen, insbesondere offenen, Hohlquerschnitt auf, welcher beispielsweise zu dem zweiten Verriegelungselement hin offen ist. Dabei ragt das zweite Verriegelungselement teilweise in das Dichtungselement hinein, wodurch eine besonders vorteilhafte und bauraumgünstige Abdichtung realisiert werden kann.

Bei einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement vollständig in dem zweiten Längenbereich angeordnet. Dadurch kann eine besonders vorteilhafte Abdichtung gewährleistet werden, insbesondere auch dann, wenn es zu etwaigen Relativbewegungen zwischen dem Dichtungselement und dem Scharnierarm kommt.

Schließlich hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn eine in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements, dessen Längserstreckungsrichtung mit der Längserstreckungsrichtung der Ausnehmung und beispielsweise des jeweiligen Wandungsbereichs zusammenfällt, verlaufende, erste Länge des Dichtungselements größer ist als ein in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements verlaufender Abstand zwischen einer dem Dichtungselement zugewandten Innenseite der Klappe und der Innenseite zugewandten Oberseite des Dichtungselements. Dieser Ausführungsform liegen folgende Erkenntnisse zugrunde: Beispielsweise kann sich während einer Zeitspanne, während die Klappe geöffnet ist, Schnee und/oder andere Objekte auf dem ersten Verriegelungselement ansammeln. Werden dann die Klappe und somit der Scharnierarm geschlossen, wodurch beispielsweise das erste Verriegelungselement in das zweite Verriegelungselement eingesteckt wird, so kann es beispielsweise dazu kommen, dass der zumindest auf dem ersten Verriegelungselement angeordnete Schnee gegen das Dichtungselement gedrückt wird beziehungsweise dass über den auf dem ersten Verriegelungselement angeordneten Schnee eine Kraft von dem ersten Verriegelungselement auf das Dichtungselement übertragen wird. Da nun die Länge des Dichtungselements größer als der genannte Abstand ist, und da vorzugsweise das Dichtungselement in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements vollständig, das heißt über seine gesamte Länge, in der Ausnehmung, insbesondere in dem zweiten Längenbereich, angeordnet ist, kann gegebenenfalls die zuvor beschriebene Übertragung der Kraft von dem ersten Verriegelungselement über den Schnee auf das Dichtungselement dazu führen, dass das Dichtungselement ein Stück relativ zu dem Scharnierarm bewegt wird, jedoch kann verhindert werden, dass das Dichtungselement vollständig aus der Ausnehmung herausbewegt beziehungsweise von dem Scharnierarm gelöst wird. Mit anderen Worten kann vermieden werden, dass sich das Dichtungselement von dem Scharnierarm löst und es zu einem Verlust der Abdichtung und zu unerwünschten Geräuschen kommt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit den zugehörigen Zeichnungen. Dabei zeigt:

Fig. 1 ausschnittsweise eine Anordnung einer erfindungsgemäßen

Muldeneinrichtung an einem Aufbau eines als Personenkraftwagen ausgebildeten Kraftfahrzeugs;

Fig. 2 eine schematische und perspektivische Draufsicht der

Muldeneinrichtung;

Fig. 3 ausschnittsweise eine schematische und geschnittene Perspektivansicht der Muldeneinrichtung;

Fig. 4 ausschnittsweise eine weitere schematische und geschnittene

Perspektivansicht der Muldeneinrichtung; und

Fig. 5 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Muldeneinrichtung.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt ausschnittsweise in einer schematischen Perspektivansicht eine Anordnung 1 einer Muldeneinrichtung 2 an einem als selbsttragende Karosserie 3 ausgebildeten Aufbau eines als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildeten Kraftfahrzeugs. Die insbesondere separat von der Karosserie 3 ausgebildete Muldeneinrichtung 2 ist an der Karosserie 3 gehalten. Die Karosserie 3 weist eine Durchgangsöffnung 4 auf, welche eine Außenhaut 5 der Karosserie 3 beziehungsweise eines Beplankungselements des Personenkraftwagens durchdringt. Dabei ist die Muldeneinrichtung 2 teilweise in der Durchgangsöffnung 4 angeordnet. Die Muldeneinrichtung 2 weist ein auch als Topf oder Abdecktopf bezeichnetes und vorzugsweise einstückiges Gehäuseelement 6 auf, welches - wie besonders gut in Zusammenschau mit Fig. 2 erkennbar ist - eine auch als Innenraum bezeichnete Mulde 7 begrenzt beziehungsweise bildet. In der Mulde 7 ist ein Stutzen, über weichen ein Kraftstoff in einen Tank des Personenkraftwagens einfüllbar ist, und/oder ein Steckelement zum Übertragen von elektrischer Energie beziehungsweise elektrischem Strom zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs aufnehmbar oder aufgenommen. Die Muldeneinrichtung 2 weist außerdem - wie besonders gut aus Fig. 1 bis 3 erkennbar ist - einen Scharnierarm 8 und eine separat von dem Scharnierarm 8 und separat von dem Gehäuseelement 6 ausgebildete sowie an dem Scharnierarm 8 gehaltene Klappe 9 auf. Der Scharnierarm 8 ist separat von der Klappe 9 und separat von dem Gehäuseelement 6 ausgebildet. Über den Scharnierarm 8 ist die Klappe 9 zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Mulde 7 überdeckenden und dadurch verschließenden und in Fig. 3 gezeigten Schließstellung S und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden und in den Fig. 1 und 2 gezeigten Offenstellung O relativ zu dem Gehäuseelement 6 verschwenkbar vorliegend an dem Gehäuseelement 6 gelagert. Mit anderen Worten sind die Klappe 9 und der Scharnierarm 8 gemeinsam beziehungsweise gleichzeitig zwischen der Schließstellung S und der Offenstellung O relativ zu dem Gehäuseelement 6 um eine Schwenkachse verschwenkbar, um welche die Klappe 9 über den Scharnierarm 8 an dem Gehäuseelement 6 verschwenkbar gelagert ist. In der Schließstellung S ist die Mulde 7 zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, durch die Klappe 9 überdeckt und somit verschlossen. In der Offenstellung O gibt die Klappe 9 die Mulde 7 zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, frei. Insbesondere sind die Klappe 9 und der Scharnierarm 8 über wenigstens oder genau 90° relativ zu dem Gehäuseelement 6 zwischen der Offenstellung O und der Schließstellung S verschwenkbar.

Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuseelement 6 einstückig ausgebildet, das heißt durch ein einstückiges Bauelement gebildet. Dabei ist das Gehäuseelement 6 aus einem Kunststoff gebildet und/oder durch Spritzgießen, das heißt durch Kunststoff-Spritzgießen, hergestellt. Aus Fig. 3 ist besonders gut erkennbar, dass an dem Gehäuseelement 6 ein erstes Verriegelungselement 10 gehalten ist, welches separat von dem Gehäuseelement 6, separat von dem Scharnierarm 8 und separat von der Klappe 9 ausgebildet ist.

An dem Scharnierarm 8 ist ein zweites Verriegelungselement 11 vorgesehen. Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das zweite Verriegelungselement 11 einstückig mit dem Scharnierarm ausgebildet ist, sodass beispielsweise der Scharnierarm 8 und das Verriegelungselement 11 durch das zuvor genannte, einstückige Bauelement gebildet sind. Die Verriegelungselemente 10 und 11 sind Bestandteile einer vorzugsweise als Push-Push-Mechanismus ausgebildeten Verriegelungseinheit, mittels welcher die Klappe 9 und der Scharnierarm 8 in der Schließstellung S relativ zu dem Gehäuseelement 6 gehalten oder zu halten sind, insbesondere dadurch, dass in der Schließstellung S die Verriegelungselemente 10 und 11, insbesondere formschlüssig, Zusammenwirken. Dieses Zusammenwirken der Verriegelungselemente 10 und 11 miteinander umfasst insbesondere, dass in der Schließstellung S und insbesondere dann, wenn sich das Verriegelungselement 10 in einer einen Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit bewirkenden Verriegelungsstellung befindet, das Verriegelungselement 10, insbesondere ein Vorsprung 12 des Verriegelungselements 10, in eine korrespondierende Durchgangsöffnung 13 des Verriegelungselements 11 eingreift.

Das Verriegelungselement 11 weist eine durch einen Doppelpfeil 34 veranschaulichte Längserstreckungsrichtung auf, entlang welcher beispielsweise die Klappe 9 in der Schließstellung S mittels der Verriegelungselemente 10 und 11 gehalten beziehungsweise zu halten ist. Somit hängt eine Positionierung der Klappe 9 relativ zu der Karosserie 3 in der Schließstellung S von einer Positionierung des Verriegelungselements 11 relativ zu dem übrigen Scharnierarm 8 entlang der Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 ab. Die Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 wird auch als axiale Richtung des Verriegelungselements 11 bezeichnet.

Der Scharnierarm 8 und somit das Verriegelungselement 11 werden beispielsweise mittels eines Werkzeugs, insbesondere mittels eines Spritzgusswerkzeugs, hergestellt. Dabei weist das Werkzeug einen Einsatz auf, mittels welchem das Verriegelungselement 11 hergestellt, insbesondere geformt, wird. Durch entsprechendes Positionieren des Einsatzes relativ zu dem übrigen Werkzeug, insbesondere in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11, kann eine Position des Verriegelungselements 11 relativ zu dem übrigen Scharnierarm 8 in axialer Richtung des Verriegelungselements 11 beeinflusst beziehungsweise eingestellt werden, ohne dabei das gesamte Werkzeug ändern beziehungsweise umkonstruieren zu müssen. Ziel dabei ist, den Einsatz derart relativ zu dem übrigen Werkzeug zu positionieren, dass das Verriegelungselement 11 entlang seiner axialen Richtung derart relativ zu dem übrigen Scharnierarm 8 positioniert wird, dass die Verriegelungselemente 10 und 11 die Klappe 9 derart in der Schließstellung S halten, dass die Außenhaut 5 beziehungsweise zumindest ein sich an die Durchgangsöffnung 4 anschließender Bereich der Außenhaut 5 zumindest im Wesentlichen bündig mit einer dem Scharnierarm 8 abgewandten Außenseite 14 der Klappe 9 angeordnet ist, deren Außenseite 14 in der Schließstellung S an die Außenhaut 5 angrenzt.

Weiterhin wünschenswert ist, den Innenraum (Mulde 7) und somit den Stutzen beziehungsweise das Steckelement vor übermäßiger Beaufschlagung mit Schmutz und Feuchtigkeit aus einer Umgebung 15 des Kraftfahrzeugs zu schützen. Hierzu ist an dem Scharnierarm 8 eine Dichtung 16 angespritzt, die vorzugsweise als eine Weichkomponente ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass der Scharnierarm 8 aus einem ersten Kunststoff gebildet ist, und die vorliegend als Weichkomponente ausgebildete Dichtung 16 ist aus einem zweiten Kunststoff gebildet, welcher weicher als der erste Kunststoff ist. Somit ist die Dichtung 16 weicher als der Scharnierarm 8. Der Scharnierarm 8 und die Dichtung 16 bilden ein Zwei-Komponenten-Kunststoffbauteil beziehungsweise sind durch ein Zwei-Komponenten-Kunststoffbauteil gebildet, wobei das Zwei- Komponenten-Bauteil beziehungsweise das Zwei-Komponenten-Kunststoffbauteil auch als 2K-Bauteil bezeichnet wird. Das 2K-Bauteil wird beispielsweise mittels des zuvor genannten Werkzeugs hergestellt, insbesondere derart, dass zunächst der erste Kunststoff in das Werkzeug eingebracht, insbesondere eingespritzt, wird, sodass beispielsweise aus dem ersten Werkstoff das zuvor genannte, einstückige Bauelement hergestellt wird. Nach dem Einspritzen des ersten Kunststoffs in das Werkzeug wird der zweite Kunststoff in das Werkzeug eingebracht, insbesondere eingespritzt, derart, dass der zweite Kunststoff beziehungsweise die Dichtung 16 an den Scharnierarm 8, insbesondere an einen Rand R, des Scharnierarms 8 angespritzt wird. Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die Dichtung 16 in Umfangsrichtung des Scharnierarms 8 vollständig und vollständig geschlossen um den Scharnierarm 8 umläuft. Hierunter ist insbesondere zu verstehen, dass zumindest in der Schließstellung S die Dichtung 16 in Umfangsrichtung des Scharnierarms 8 und in Umfangsrichtung der Mulde 7 vollständig und vollständig geschlossen um die Mulde 7 umläuft. Die Dichtung 16 liegt in der Schließstellung S an dem Gehäuseelement 6, insbesondere an einer korrespondierenden Stufe 17 des Gehäuseelements 6, insbesondere direkt, an, wodurch der Scharnierarm 8 mittels der Dichtung 16 gegen das Gehäuseelement 6 abgedichtet ist. Hierdurch kann ermöglicht werden, die Mulde 7 besonders vorteilhaft gegen die Umgebung 15 abzudichten. Insbesondere bildet die Dichtung 16 eine Dichtlippe 18, die an dem Gehäuseelement 6, insbesondere an der Stufe 17, anliegt. Da die Dichtung 16 weicher als der Scharnierarm 8 ist, kann sich die Dichtung 16 besonders vorteilhaft an das Gehäuseelement 6, insbesondere an die Stufe 17, anschmiegen beziehungsweise anlegen, sodass eine besonders vorteilhafte Abdichtung realisiert werden kann. Aus Fig. 3 ist erkennbar, dass in der Schließstellung S ein kleiner Spalt 19 zwischen der Klappe 9 und der Außenhaut 5 beziehungsweise der Karosserie 3 angeordnet sein kann, wobei der Spalt 19 einerseits durch die Klappe 9 und andererseits durch die Außenhaut 5 beziehungsweise die Karosserie 3 begrenzt ist. Außerdem ist die Klappe 9 von dem Scharnierarm 8 unter Ausbildung eines auch als Zwischenraum oder Umgebungsbereich bezeichneten Zwischenbereichs 20 beabstandet, welcher zwischen dem Scharnierarm 8 und der Klappe 9 angeordnet ist. Wie in Fig. 3 durch einen Pfeil 21 veranschaulicht ist, können nun Verschmutzungen wie beispielsweise Staub und/oder andere Partikel sowie Feuchtigkeit aus der Umgebung 15 den Spalt 19 durchdringen und über den Spalt 19 zunächst beispielsweise zwischen die Klappe 9 und das Gehäuseelement 6 kommen, wenn sich die Klappe 9 in der Schließstellung S befindet. Ein direkt darauf folgendes Einbringen in die Mulde 7 wird durch die Dichtung 16 verhindert. Falls jedoch keine entsprechenden Gegenmaßnahmen getroffen sind, können die Verschmutzung und die Feuchtigkeit - wie durch den Pfeil 21 veranschaulicht ist - einen etwaigen Spalt 22 zwischen der Klappe 9 und dem Scharnierarm 8 durchdringen und somit in den Zwischenbereichs 20 vordringen und schließlich die Durchgangsöffnung 13 durchdringen und in der Folge in den Innenraum (Mulde 7) gelangen.

Um nun jedoch eine besonders vorteilhafte Funktionalität der Muldeneinrichtung 2 und dabei eine vorteilhafte Abdichtung der Mulde 7 realisieren zu können, ist das zweite Verriegelungselement 11 mittels eines separat von dem zweiten Verriegelungselement 11 , separat von dem Gehäuseelement 6, separat von dem Scharnierarm 8, separat von der Klappe 9, separat von der Dichtung 16 und separat von der Karosserie 3 ausgebildeten und vorliegend als Kappe 23 ausgebildeten Dichtungselements zur Klappe 9 hin, insbesondere vollständig überdeckt, wodurch das zweite Verriegelungselement 11 und die Durchgangsöffnung 13 mittels des Dichtungselements (Kappe 23) abgedichtet sind. Hierunter ist insbesondere Folgendes zu verstehen: Das Verriegelungselement 11 und somit dessen Durchgangsöffnung 13 sind in einem Aufnahmebereich 24 (Fig. 4) angeordnet, wobei der Aufnahmebereich 24 zumindest teilweise von dem Zwischenbereich 20 umgeben ist. Mittels der auch als Abdichtstopfen oder Stopfen bezeichneten Kappe 23 sind der Aufnahmebereich 24 und somit das in dem Aufnahmebereich 24 angeordnete Verriegelungselement 11 und dessen Durchgangsöffnung 13, insbesondere gegen den Zwischenbereich 20, abgedichtet, insbesondere derart, dass die Kappe 23 zwischen dem Aufnahmebereich 24 und dem Zwischenbereich 20 angeordnet ist. Somit ist in der Schließstellung S der Klappe 9 die Mulde 7 abgedichtet, insbesondere mittels der Kappe 23 und mittels der Dichtung 16 und ganz insbesondere gegen den Zwischenbereich 20 beziehungsweise gegen die beispielsweise fluidisch mit dem Zwischenbereich 20 verbundene Umgebung 15. Dadurch kann vermieden werden, dass eine übermäßige Menge an Medium wie beispielsweise Feuchtigkeit sowie eine übermäßige Menge an Verschmutzung wie beispielsweise Staub und/oder andere Partikel aus der Umgebung 15 in den Innenraum, das heißt in die Mulde 7 vordringen können. Dadurch kann das beispielsweise als Ladedose ausgebildete Steckelement beziehungsweise der Stutzen vor Staub, anderweitigen Verschmutzungen und Feuchtigkeit geschützt werden, insbesondere ohne dass in der Mulde 7 ein zusätzlicher, separater Deckel zum Überdecken beziehungsweise Verschließen des Steckelements beziehungsweise des Stutzens verwendet wird. Die auch als Dichtungskappe bezeichnete Kappe 23 kann aus einem Kunststoff, insbesondere aus TPE (thermoplastisches Elastomer) gebildet sein. Ferner ist es denkbar, dass die Kappe 23 aus einem elastisch verformbaren Werkstoff, insbesondere aus Gummi, gebildet ist.

Besonders gut aus Fig. 4 ist erkennbar, dass der Scharnierarm 8 eine sich von der Klappe 9 wegerstreckende Ausnehmung 25 aufweist, in welcher das zweite Verriegelungselement 11 vorliegend vollständig aufgenommen ist. Dabei ist der Aufnahmebereich 24 zumindest ein Teil der Ausnehmung 25. Ein erster Längenbereich L1 der Ausnehmung 25 ist durch einen ersten Wandungsbereich 26 des Scharnierarms 8 gebildet, insbesondere derart, dass der Wandungsbereich 26 in Umfangsrichtung der Ausnehmung 25 und somit in um die axiale Richtung des Verriegelungselements 11 verlaufender Umfangsrichtung des Verriegelungselements 11 vollständig und unterbrechungsfrei umläuft. Dabei ist beispielsweise der Wandungsbereich 26 durch einen Grundkörper des Scharnierarms 8 gebildet beziehungsweise Bestandteil des Grundkörpers, welcher Bestandteil des zuvor genannten, einstückigen Bauelements sein kann. Ein sich in axialer Richtung des Verriegelungselements 11, das heißt in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 zu der Klappe 9 hin direkt an den ersten Längenbereich L1 anschließender, zweiter Längenbereich L2 der Ausnehmung 25 ist durch einen zweiten Wandungsbereich 27 des Scharnierarms 8 gebildet beziehungsweise begrenzt, insbesondere derart, dass der Wandungsbereich 27 in Umfangsrichtung der Ausnehmung 25 und somit in um die axiale Richtung des Verriegelungselements 11 umlaufender Umfangsrichtung des Verriegelungselements 11 vollständig und unterbrechungsfrei umläuft. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Wandungsbereich 27 eine Rippe, die beispielsweise an den zuvor genannten Grundkörper beziehungsweise an den Scharnierarm 8 angespritzt ist, derart, dass die Rippe (Wandungsbereich 27) von dem Grundkörper und dabei von dem Längenbereich L1 beziehungsweise dem Wandungsbereich 26 hin zu der Klappe 9 absteht. Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Rippe (Wandungsbereich 27) einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet ist, sodass (auch) die Rippe durch das einstückige Bauelement gebildet ist. Dies ist von Vorteil, da dann durch entsprechendes Positionieren des zuvor genannten Einsatzes das Verriegelungselement 11 entlang seiner axialen Richtung, das heißt entlang seiner Längserstreckungsrichtung relativ zu dem übrigen Scharnierarm 8 positioniert werden kann, ohne hierdurch die mittels der Kappe 23 bewirkte beziehungsweise bewirkbare Abdichtung des Verriegelungselements 11 und der Durchgangsöffnung 13 zu beeinflussen, insbesondere im Hinblick auf eine Positionierung und Montage der Kappe 23. Außerdem ist dadurch von Vorteil, dass die Kappe 23 als Gleichteil für andere Derivate, das heißt für mehrere, unterschiedliche Fahrzeugderivate oder Fahrzeugvarianten verwendet werden kann.

Es ist erkennbar, dass der Aufnahmebereich 24 und somit das Verriegelungselement 11 und die Durchgangsöffnung 13 mittels der Kappe 23 zu der Klappe 9 hin vollständig überdeckt sind, wodurch der Aufnahmebereich 24 und somit das Verriegelungselement 11 und die Durchgangsöffnung 13 mittels der Kappe 23 abgedichtet sind, insbesondere gegen den Zwischenbereich 20. Dabei weist die Ausnehmung 25 einen Hohlquerschnitt 28 auf, welcher vorliegend durch die Wandungsbereiche 26 und 27 gebildet ist. Dabei ist der Hohlquerschnitt 28 mittels der Kappe 23 zu der Klappe 9 hin vollständig verschlossen und dadurch abgedichtet. Da dabei die Kappe 23 zwischen dem Aufnahmebereich 24 und dem Zwischenbereich 20 angeordnet ist, sind mittels der Kappe 23 der Aufnahmebereich 24 und somit das Verriegelungselement 11 und die Durchgangsöffnungen 13 und die Mulde 7 besonders vorteilhaft abgedichtet.

Die Kappe 23 ist in axialer Richtung des Verriegelungselements 11 derart vollständig in der Ausnehmung 25 angeordnet, dass die vollständige Kappe 23, das heißt ihre in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 verlaufende, vollständige Länge in dem Längenbereich L2 und somit in der Rippe (Wandungsbereich 27) angeordnet ist. Dabei ist es weiterhin vorgesehen, dass der Längenbereich L1 einen ersten Innendurchmesse und der Längenbereich L2 und somit die Rippe einen zweiten Innendurchmesser aufweist, welcher größer als der erste Innendurchmesser ist. Dadurch kann durch entsprechendes Positionieren des Einsatzes relativ zu dem übrigen Werkzeug das Verriegelungselement 11 entlang seiner axialen Richtung relativ zu dem übrigen Scharnierarm 8 positioniert werden, ohne die mittels der Kappe 23 zu bewirkende Abdichtung und insbesondere ohne die Montage der Kappe 23 zu beeinflussen und insbesondere ohne die Rippe im Hinblick auf deren Herstellung beziehungsweise Positionierung relativ zu dem Wandungsbereich 26 zu beeinträchtigen. Des Weiteren ist besonders gut aus Fig. 4 erkennbar, dass das Verriegelungselement 11 teilweise in dem Längenbereich L1 und teilweise in dem Längenbereich L2 angeordnet ist, sodass das Verriegelungselement 11 aus dem Längenbereich L1 herausragt und in den Längenbereich L2 hineinragt. Dabei ist die Kappe 23 zumindest im Wesentlichen topfförmig ausgebildet, wobei das Verriegelungselement 11 in die Kappe 23 hineinragt, insbesondere auf einer von der Klappe 9 abgewandten und dem Verriegelungselement 11 zugewandten Unterseite der Kappe 23.

Die Rippe weist eine beispielsweise als Hinterschnitt ausgebildete Fixierungsausnehmung

29 auf, in welche die Kappe 23, insbesondere ein Fixierungsvorsprung 30 der Kappe 23, eingreift. Dadurch ist die Kappe 23 in der Ausnehmung 25 mit der Rippe (Wandungsbereich 27) verklipst beziehungsweise verrastet, sodass übermäßige Relativbewegungen zwischen der Kappe 23 und dem Scharnierarm 8 vermieden werden können. Insbesondere ist die Fixierungsausnehmung 29 eine ringförmige Ausnehmung, welche sich in Umfangsrichtung der Ausnehmung 25 vollständig umlaufend, das heißt unterbrechungsfrei, herumerstreckt. Alternativ oder zusätzlich ist der Fixierungsvorsprung

30 ringförmig und erstreckt sich in Umfangsrichtung der Kappe 23, deren Umfangsrichtung um die axiale Richtung des Verriegelungselements 11 verläuft, vollständig umlaufend beziehungsweise unterbrechungsfrei herumerstreckt.

Beispielsweise wird der Scharnierarm 8 nach dessen Herstellung per Zwangsentformung aus dem Werkzeug entnommen. Hierbei wird beispielsweise die Rippe ein wenig nach außen gedehnt, um den Scharnierarm 8 nach Herstellung der Fixierungsausnehmung 29 entformen, das heißt aus dem Werkzeug entnehmen zu können. Da der Innendurchmesser der Rippe beziehungsweise des Längenbereichs L2 größer als der Innendurchmesser des Längenbereichs L1 beziehungsweise des Wandungsbereichs 26 ist, ist oder bildet die Rippe einen Ring beziehungsweise eine Geometrie, die auch dadurch, dass sich die Rippe zu der Klappe 9 hin an den Grundkörper und insbesondere an den Wandungsbereich 26 und das Verriegelungselement 11 anschließt, außerhalb des eine Gegenkontur für das Verriegelungselement 10 darstellenden Verriegelungselements 11 ist. Hierunter ist insbesondere zu verstehen, dass dann, wenn das Verriegelungselement 11 (Gegengeometrie) insbesondere im Hinblick auf seine Positionierung entlang der axialen Richtung des Verriegelungselements 11 geändert wird, auch die Rippe verändert wird, sodass eine Beeinflussung der Abdichtung durch die Kappe 23 vermieden werden kann. Somit kann die Kappe 23 das Verriegelungselement 11 und dessen Durchgangsöffnungen 13 besonders vorteilhaft zur Klappe 9 beziehungsweise zum Zwischenbereich 20 hin abdichten, sodass die Mulde 7 besonders vorteilhaft abgedichtet werden kann. In einer alternativen, in den Figuren nicht gezeigten Ausführungsform ist die Kappe 23 nicht in der Rippe, das heißt nicht innenseitig oder innenumfangsseitig der Rippe angeordnet, wie es in Fig. 4 gut erkennbar ist, sondern bei der alternativen Ausführungsform ist die Kappe 23 beispielsweise außenumfangsseitig beziehungsweise außenseitig der Rippe angeordnet. Dabei ist beispielsweise die Kappe 23 vollständig außerhalb des Längenbereiches L2, insbesondere vollständig außerhalb der Ausnehmung 25, angeordnet. Beispielsweise ist dann die Kappe 23 auf die Rippe (Wandungsbereich 27) aufgesetzt, sodass dann beispielsweise der Wandungsbereich 27 und dabei insbesondere die Ausnehmung 25 jeweils vollständig zu der Klappe 9 hin mittels der Kappe 23 überdeckt ist. Mit anderen Worten greift dann zumindest ein Teil des Wandungsbereiches 27 in die Kappe 23 ein beziehungsweise zumindest der Teil des Wandungsbereiches 27 ist dann in der Kappe 23 aufgenommen, insbesondere derart, dass sich die Kappe 23, insbesondere ihr von dem Oberseite 33 in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselement 22 zu dem Grundkörper 31 hin abstehender Kragen, zumindest den Teil des Wandungsbereiches 27 in Umfangsrichtung des Verriegelungselements 11 und somit der Kappe 23 vollständig umläuft. Dann könnte der Fixierungsvorsprung 30 nicht außenumfangsseitig, sondern innenumfangsseitig angeordnet sein, und die Fixierungsausnehmung 29 wäre dann nicht innenumfangsseitig, sondern außenumfangsseitig an der Rippe vorgesehen beziehungsweise angeordnet.

Der zuvor genannte Grundkörper des Scharnierarms 8 ist in Fig. 4 und 5 mit 31 bezeichnet. Gemäß Fig. 5 befindet sich die Klappe 9 in ihrer Schließstellung S. Dabei ist aus Fig. 5 erkennbar, dass eine in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements 11 verlaufende Länge L der Kappe 23, die über ihre gesamte, in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 verlaufende Länge L in der Ausnehmung 25 und dabei in dem durch die Rippe (Wandungsbereich 27) gebildeten, zweiten Längenbereich L2 angeordnet ist, größer ist als ein in Längserstreckungsrichtung des zweiten Verriegelungselements 11 verlaufender Abstand A zwischen einer der Kappe 23 zugewandten Innenseite 32 der Klappe 9 und einer der Innenseite 32 zugewandten Oberseite 33 der Kappe 23, die zu der Klappe 9 an ihrer Oberseite 33 endet. Hierdurch kann vermieden werden, dass beispielsweise dann, wenn bei einem Verschwenken der Klappe 9 aus der Offenstellung O in die Schließstellung S es zu einer Kraftübertragung von dem Verriegelungselement 10 auf die Kappe 23 kommt, die Kappe 23 zur Klappe 9 hin vollständig aus der Ausnehmung 25 herausbewegt und von dem Scharnierarm 8 gelöst wird. Dadurch kann ein Verlust der durch die Kappe 23 bewirkten Abdichtung ebenso vermieden werden wie unerwünschte Geräusche. Bei einer solchen Kraftübertragung wird die Kappe 23 höchstens derart in Längserstreckungsrichtung des Verriegelungselements 11 relativ zu dem Scharnierarm 8 bewegt, dass die Kappe 23, insbesondere mit ihrer Oberseite 33, gegen die Klappe 9, insbesondere gegen die Innenseite 32, stößt. Die Kappe 23 wird jedoch nicht vollständig aus der Ausnehmung 25 herausgedrückt und nicht von dem Scharnierarm 8 gelöst.

Bezugszeichenliste

Anordnung

Muldeneinrichtung

Karosserie

Durchgangsöffnung

Außenhaut

Gehäuseelement

Mulde

Scharnierarm

Klappe erstes Verriegelungselement zweites Verriegelungselement Vorsprung Durchgangsöffnung

Außenseite

Umgebung

Dichtung

Stufe

Dichtlippe

Spalt

Zwischenbereich

Pfeil

Spalt

Kappe

Aufnahmebereich

Ausnehmung erster Wandungsbereich zweiter Wandungsbereich Querschnitt

Fixierungsausnehmung

Fixierungsvorsprung

Grundkörper

Innenseite

Oberseite

Doppelpfeil A Abstand

L Länge

L1 erster Längenbereich

L2 zweiter Längenbereich

O Offenstellung

R Rand

S Schließstellung