Beschreibung :

Die Erfindung betrifft eine Mitteltür-Zuziehvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer ersten kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Ruheposition und zwischen einer zweiten kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und dieser Ruheposition verstellbar ist, mit einer Dämpfungsvorrichtung und mit einem bei Lage des Mitnahmeelements in der Parkposition geladenen und bei Lage des Mitnahmeeelements in der Ruheposition entladenen Energiespeicher, wobei das Mitnahmeelement hubrichtungsabhängig mit einem im Gehäuse linear verfahrbaren Übertragungsschlitten kuppelbar ist.

Aus der WO 2013/023 934 AI ist eine derartige Vorrichtung bekannt. Sie hat zwei einzeln mit dem Übertragungsschlitten verriegelbare Seitenschlitten, zwischen denen ein Energie-

Bestätigungskopiel Speicher und eine Dämpfungsvorrichtung mit zwei zueinander parallel angeordneten Zylinder-Kolben-Einheiten angeordnet sind. Die Kolbenstangen der Zylinder-Kolben-Einheiten zeigen in die gleiche Richtung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, kostengünstige und problemlos zu montierende Mitteltür

Zuziehvorrichtung zu entwickeln.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspru- ches gelöst. Dazu ist die Dämpfungsvorrichtung im Übertragungsschlitten gelagert und weist zwei in entgegengesetzte Richtungen zeigende Kolbenstangen auf. Außerdem ist der

Energiespeicher Teil einer am Gehäuse und am Übertragungsschlitten hubrichtungsabhängig lagerbaren Energiespeicherbau- gruppe.

In dieser Mitteltür-Zuziehvorrichtung wird die Kupplung des Mitnahmeelements mit dem Übertragungsschlitten von der

Richtung des Öffnungs- oder Schließhubs bestimmt. Die im Über- tragungsschlitten gelagerte Dämpfungsvorrichtung hat zwei

Kolbenstangen. Eine der Kolbenstangen ist beim Einfahren von rechts und die andere Kolbenstange beim Einfahren von links z.B. durch Anlage am oder durch Verbindung mit dem Gehäuse belastbar. Die Energiespeicherbaugruppe ist beispielsweise form- schlüssig mit dem Übertragungsschlitten kuppelbar. Beim

Schließen ist das in der Verfahrrichtung hinten liegende Ende und beim Öffnen das in der Verfahrrichtung vorne liegende Ende des z.B. als Zugfeder ausgebildeten Energiespeichers mit dem Übertragungsschlitten lösbar verbunden. Das jeweils andere Ende des Energiespeichers ist vom Übertragungsschlitten entkoppelt und im Gehäuse verschiebbar gelagert.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen .

Figur 1: Mitteltür-Zuziehvorrichtung mit Mitnahmeelement in der Ru eposition;

Figur 2: Querschnitt der Mitteltür-Zuziehvorrichtung aus

Figur 1;

Figur 3: Mitteltür-Zuziehvorrichtung aus Figur 1 bei

abgenommenen Gehäusedeckel;

Figur 4: Längsschnitt der Mitteltür-Zuziehvorrichtung in der

Ruheposition;

Figur 5: Längsschnitt der Mitteltür-Zuziehvorrichtung mit

Mitnahmeelement in einer ersten Parkposition;

Figur 6 : Mitteltür-Zuziehvorrichtung bei abgenommenen

Gehäusedeckel mit Mitnahmeeelement in einer zweiten Parkposition;

Figur 7: Gehäuseboden;

Figur 8: Gehäusedeckel;

Figur 9: Mitnahmeelement;

Figur 10: Übertragungsschlitten;

Figur 11: Längsschnitt einer Zylinder-Kolben-Einheit;

Figur 12: Energiespeicherbaugruppe;

Figur 13 : Montageplatte für die Mitteltür-Zuziehvorrichtung; Figur 14: Montageplatte mit eingesetzten Bauteilen.

Die Figuren 1 - 12 zeigen eine Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10) und Einzelteile dieser Vor- richtung (10) . Derartige Vorrichtungen (10) werden z.B. in Schiebetürschränken mit drei oder mehr Schiebetüren eingesetzt, um eine nicht außenliegende Schiebetür in eine geschlossene Endlage zu führen. Die sowohl nach rechts als auch nach links offenbare mittlere Schiebetür kann mittels der Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) von beiden Seiten aus geschlossen werden. Beim Schließen der Schiebetür koppelt ein z.B. türseitig angeordneter Mitnehmer in einem an die geschlossene Endlage der Schiebetür angrenzenden Teilhub des Schiebetürhubs mit der beispielsweise am Möbelkorus angeordneten Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) . Die Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10) wird ausgelöst und wirkt mit einer Resultierenden aus einer entgegen der Schließrichtung (11; 12) wirkenden Verzögerungskraft und einer in Schließrichtung (11; 12) wirkenden Beschleunigungskraft auf die Schiebetür. Die Schiebetür wird gesteuert abgebremst und bleibt ruckfrei und ohne Anschlag in der geschlossenen Position stehen.

Die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) hat ein weitgehend ge- schlossenes Gehäuse (21) . Dieses hat an seiner in der

Figur 1 oben liegenden Oberseite (22) eine Mitnahmeöffnung (23), aus der ein Mitnahmeelement (71) in die Umgebung (1) herausragt. Von der in den Figuren 1 - 4 dargestellten Ruheposition (13) aus ist das Mitnahmeelement (71) in der Längsrichtung (15) sowohl nach links in eine erste

Parkposition (14), vgl. Figur 5, als auch nach rechts in eine zweite Parkposition (16) , vgl. Figur 6, verstellbar. Im Gehäuse (21) sind zwei Durchgangsbohrungen (24) abgeordnet. Die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) ist beispielsweise mittels Schrauben, die in diese Durchgangsbohrungen (24) eingesetzt werden, z.B. an einem Möbelkorpus befestigbar. Im Gehäuse (21) ist das Mitnahmeelement (71) in einem Übertragungs- schlitten (81) gelagert. Der Übertragungsschlitten (81) trägt eine Dämpfungsvorrichtung (111) , die mit einer Energiespeicherbaugruppe (151) zusammenwirkt.

Das Gehäuse (21) besteht im Ausführungsbeispiel aus einem Ge- häuseboden (31), vgl. Figur 7 und einem Gehäusedeckel (51), vgl. Figur 8. Beide Teile (31, 51) sind z.B. schalenförmig ausgebildet. Der Gehäuseboden (31) hat eine ebene Bodenplatte (32) mit einem umlaufenden Bodenrand (33). Der

pyramidenstumpfförmig ausgebildete Bodenrand (33) ist

beabstandet zum Umfang der Bodenplatte (32). Der Spitzenwinkel der einander abgewandten Außenflächen des Bodenrandes (33) beträgt z.B. jeweils zwei Grad.

Die Bodenplatte (32) hat im Ausführungsbeispiel eine ebene Auflageseite (34) und eine mittels des Bodenrandes (33) begrenzte Innenseite (35) . An der Innenseite (35) sind in der Darstellung der Figur 7 drei Führungsbahnen (36, 41, 43), ein Führungszapfen (45) und eine Anlageleiste (46) angeordnet. Eine erste Führungsbahn (36) ist benachbart zur Mitnahme- Öffnung (23) in den Gehäuseboden (31) eingeprägt. Sie ist achsensymmetrisch zu einer normal zur Längsrichtung (15) angeordneten Mittenquerebene ausgebildet und hat über ihre Länge eine konstante Höhe. Die erste Führungsbahn (36) hat einen zentralen Verfahrabschnitt (37), an den sich zu beiden Seiten Parkabschnitte (38; 39) anschließen. Die Länge des Verfahrabschnitts (37) beträgt z.B. 50 % der Länge der Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10). Die zwei Parkabschnitte (38; 39) schließen im Ausführungsbeispiel mit dem Verfahrabschnitt (37) jeweils einen Winkel von z.B. 95 Grad ein, wobei der gedachte Scheitel des Winkels zur Mitnahmeöffnung (23) zeigt. Im

Folgenden ist der in den Figuren 3 - 6 links dargestellte Parkabschnitt (38) als erster Parkabschnitt (38) bezeichnet. Der in diesen Figuren 3 - 6 rechts liegende Parkabschnitt (39) wird im Folgenden als zweiter Parkabschnitt (39) bezeichnet. Der Verfahrabschnitt (37) und die Parkabschnitte (38; 39) können auch Bereiche einer Führungskulisse (64), z.B. einer Führungskante sein. Die zweite Führungsbahn (41) und die dritte Führungsbahn (43) sind achsensymmetrisch zueinander in Bezug auf die normal zur Längsrichtung (15) angeordnete Mittenquerebene angeordnet. Die beiden Führungsbahnen (41; 43) sind gerade, in der Längsrichtung (15) orientierte Führungsbahnen (41; 43). Im Aus- führungsbeispiel sind sie in dem der Mitnahmeöffnung (23) abgewandten Bereich der Bodenplatte (32) eingeprägt. Ihr Abstand zueinander ist z.B. größer als die Länge der ersten Führungsbahn (36). Die Länge der zweiten Führungsbahn (41) und die Länge der dritten Führungsbahn (43) betragen z.B. jeweils 37 % der Länge der ersten Führungsbahn (36) . Die einander zugewandten Führungsbahnenden (42; 44) der zweiten und der dritten Führungsbahn (41; 43) sind beispielsweise ellipsenförmig ausgebildet. Sie können auch als normal zur Führungsbahnrichtung orientierte Kanten, als Prismen, etc. ausgebildet sein. Auch andere nicht kreisabschnittsförmige Gestaltungen der Führungsbahnenden (42; 44) sind denkbar.

In dem von den drei Führungsbahnen (36; 41; 43) begrenzten Bereich der Bodenplatte (32) ist im Ausführungsbeispiel der Führungszapfen (45) angeordnet. Der Führungszapfen (45) hat einen ovalen Querschnitt mit einer in der Längsrichtung (15) orientierten Längsachse. Die Länge dieser Längsachse beträgt beispielsweise 10 % der Länge der ersten Führungsbahn (36). Der Führungszapfen (45) ragt z.B. um den gleichen Betrag aus der Bodenplatte (32) heraus. In einer Richtung normal hierzu und normal zur Längsrichtung (15) beträgt die Ausdehnung des Führungszapfens (45) ein Viertel der genannten Abmessung. An der Innenseite (35) der Bodenplatte (32) ist weiterhin eine in Längsrichtung (15) orientierte Anlageleiste (46) angeformt, vgl. die Figuren 2 und 3. Sie hat über ihre Länge, diese beträgt z.B. 92 % der Länge der Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10), einen konstanten Querschnitt. Diese Anlageleiste (46) ragt um 13 % der entsprechenden Abmessung des Führungszapfens (45) aus der Bodenplatte (32) heraus. Die Anlageleiste (46) ist im Ausführungsbeispiel zwischen dem Führungszapfen (45) und den beiden miteinander fluchtenden kurzen Führungsbahnen (41; 43) angeordnet.

Der Gehäuseboden (31) hat weiterhin zwei Kopfaufnahmen (47). Diese sind innerhalb des Randes (33) an den Stirnseiten (48) angeordnet .

Der Gehäusedeckel (51) hat im Ausführungsbeispiel die gleichen äußeren Abmessungen wie der Gehäuseboden (31) . Der Deckelrand (52) ist an seiner Außenseite (53) normal zur Deckplatte (54) orientiert und bündig mit dieser. Die Innenseite des Deckelrandes (52) kann komplementär zur Außenseite des Bodenrandes (33) ausgebildet sein.

An der Innenseite (55) des Gehäusedeckels (51) sind drei

Führungsbahnen (56; 61; 63) angeordnet. Diese Führungs- bahnen (56; 61; 63) sind bei zusammengebautem Gehäuse (21) spiegelbildlich zu den Führungsbahnen (36; 41; 43) des Gehäusebodens (31) ausgebildet. Gegebenenfalls kann der Gehäusedeckel (51) auch mit Führungskulissen oder ohne führende

Konturen ausgebildet sein. In dem von den drei Führungs- bahnen (56, 61, 63) begrenzten Bereich des Gehäusedeckels (51) ist eine in Längsrichtung (15) orientierte Andrückleiste (57) an die Deckelplatte (54) angeformt. Diese Andrückleiste (57) hat zwei parallel zueinander in der Längsrichtung (15)

orientierte Aufnahmerinnen (58). Diese haben in einer Ebene normal zur Längsrichtung (15) einen kreisabschnittsförmigen Querschnitt. Sie sind in einer Richtung normal zur Deckplatte (54) versetzt zueinander angeordnet. Im Gehäusedeckel (51) sind weiterhin zwei Durchbrüche (59) angeordnet. Durch diese Durchbrüche (59) hindurch sind beispielsweise Verschlusselemente zum Fügen der beiden Gehäuseteile (31, 51) einsteckbar. Dies sind z.B. Schrauben, Rastzapfen,

Kegelpressverbindungen, etc. In der Figur 9 ist das Mitnahmeelement (71) dargestellt.

Dieses ist im Ausführungsbeispiel achsensymmetrisch in Bezug auf eine normal zur Längsrichtung (15) orientierten Ebene. Eine zweite Symmetrieebene des Mitnähmeelements (71) ist in der Längsrichtung (15) orientiert und durchdringt die

Mitnähmezapfen (72) des Mitnahmeelements (71) . Das Mitnahmeelement (71) ist beispielsweise aus einem thremoplastischen Kunststoff hergestellt.

Das Mitnahmeelement (71) hat einen in Längsrichtung (15)

orientierten Tragbereich (73) und beidseitig jeweils zwei

Führungsbolzen (74, 75) . Diese sind im Ausführungsbeispiel als zylindrische Führungsbolzen (74, 75) mit konstantem Querschnitt ausgebildet. Ihr Durchmesser ist im Ausführungsbeispiel um zwei zehntel Millimeter kleiner als die Höhe der ersten Führungsbahn (36) . Der Mittenabstand der Führungsbolzen (74, 75) zueinander beträgt iz.B. 28 % der Länge der ersten Führungsbahn (36) . Die Breite des Mitnahmeelements (71) in einer Richtung normal zu der in der Längsrichtung (15) orientierten Symmetrieebene beträgt im Bereich der Führungs- bolzen (74, 75) das Dreifache der Breite des Tragbereichs (73 ) .

Der Tragbereich (73) ist im Ausführungsbeispiel um 85 % länger als der Mittenabstand der Führungsbolzen (74, 75) . An den in Längsrichtung (15) orientierten Enden hat er jeweils einen Mitnahmeza fen (72) . Die beiden Mitnahmezapfen (72) haben einander zugewandte Anschlagflächen (76) und einander abgewandte außenliegende Einführflächen (77) . Die beiden z.B. parallel zur Mittenquerebene orientierten Anschlagflächen (76) begrenzen eine beispielsweise wannenförmig ausgebildete

Mitnahmeausnehmung (78) . Der Tragbereich (73) hat zwei normal zu der in der Längsrichtung (15) orientierten Symmetrieebene gerichtet Querdurchbrüche (79) . Diese Querdurchbrüche (79) er- lauben bei der Belastung einer Einführfläche (77) eine

elastische Verformung der Mitnahmezapfen (72) .

Die Figur 10 zeigt den Übertragungsschlitten (81) . Dieses beispielsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff her- gestellte Bauteil ist im Ausführungsbeispiel um 11 % länger als die erste Führungsbahn (36) .

Der Übertragungsschlitten (81) weist eine Führungszapfen-Aufnahme (82) und beispielsweise eine Anlageleisten- Aufnahmenut (83) auf. Beide sind parallel zueinander

orientiert. Die Führungszapfen-Aufnähme (82) ist im Ausführungsbeispiel ein langlochartiger Durchbruch. Seine - im eingebauten Zustand in Längsrichtung (15) orientierte - Länge beträgt beispielsweise 71 % der Länge des Übertragungs- Schlittens (81) . Seine normal hierzu orientierte Höhe ist z.B. um einen halben Millimeter höher als die entsprechende Abmessung des Führungszapfens (45) .

Die Anlageleisten-Aufnahmenut (83) ist im Ausführungsbeispiel eine Längsnut konstanten Querschnitts. Sie ist an einer

Seitenflanke (84) des Übertragungsschlittens (81) angeordnet. Bei einem im Gehäuse (21) eingebauten Übertragungs- schlitten (81) liegt die Anlageleiste (46) in der Anlageleisten-Aufnahmenut (83) , vgl. Figur 2. Auf der der Anlagenleisten-Aufnahmenut (83) abgewandten Längsseite hat der Übertragungsschlitten (81) eine Einsenkung (85). In dieser Einsenkung (85) beträgt die Dicke des Übertragungs- Schlittens 35 % seiner maximalen Breite. Zwei spiegelbildlich zueinander ausgebildete Mitnahmedurchbrüche (86, 95) durchdringen den Übertragungsschlitten (81) . Diese Mitnahmedurchbrüche (86, 95) sind annähernd L-förmig ausgebildet, wobei im eingebauten Zustand der kurze Schenkel (87) in der Längs- richtung (15) in Richtung der Mittenquerebene orientiert ist. Der lange Schenkel (88) weist in die der Mitnahmeöffnung (23) abgewandte Richtung. Der von den beiden Schenkeln (87, 88) eingeschlossene Winkel beträgt im Ausführungsbeispiel

100 Grad. Er ist damit größer als der vom Parkabschnitt (38; 39) und dem Verfahrabschnitt (37) eingeschlossene Winkel.

In dieser Einsenkung (85) ist das Mitnahmeelement (71) aufnehmbar. Die Führungsbolzen (74, 75) einer Seite des

Mitnahmeeelements (71) durchdringen die Mitnahmedurch- brüche (86, 95). Hierbei sitzt das Mitnahmeelement (71) weitgehend spielfrei im Übertragungsschlitten (81) . Beispielsweise bilden die den langen Schenkel (88) der Mitnahmedurch- brüche (86, 95) begrenzenden, zumindest annährend normal zur Längsrichtung (15) ausgebildeten Flächen Mitnahmeflächen (89).

In dem der Einsenkung (85) abgewandten Bereich des Übertragungsschlittens (81) sind parallel zueinander zwei

Zylinderaufnahmen (91, 96) angeordnet. Diese sind schalenartig ausgebildet und haben an ihren in Längsrichtung (15)

orientierten Enden Anlagestege (92, 93; 97, 98). In der Darstellung der Figur 10 hat auf der linken Seite der Anlagesteg (92) der oberen Zylinderaufnahme (91) eine

Stangenausnehmung (94). Der linke Anlagesteg (97) der unteren Zylinderaufnahme (96) ist in diesem Ausführungsbeispiel ge- schlössen ausgebildet. Auf der rechten Seite der Zylinderaufnahmen (91, 96) ist der obere Anlagesteg (93) geschlossen ausgebildet und der untere Anlagesteg (98) hat eine

Stangenausnehmung (99) . Es können aber auch alle Anlage- Stege (92, 93, 97, 98) eine Stangenausnehmung (94, 99) aufweisen.

Beide Zylinderaufnahmen (91, 96) haben rinnenförmig ausgebildete Zylinderauflageflächen (101, 102) . Diese haben bei- spielsweise in einer Ebene normal zur Längsrichtung (15) einen kreissegmentförmigen Querschnitt. Die beiden Zylinderauflageflächen (101, 102) sind in der Querschnittsdarstellung der Figur 2 in der Querrichtung versetzt zueinander angeordnet. In der Darstellung der Figur 10 sind im unteren Bereich des Übertragungsschlittens (81) zwei einander abgewandte

Einhängenasen (103, 107) ausgebildet. Der jeweilige Nasenrücken (104; 108) schließt im Ausführungsbeispiel mit der Längsrichtung (15) einen Winkel von z.B. 50 Grad ein. Zwischen je einem Nasenrücken (104; 108) und dem benachbarten Anlagesteg (92, 93; 97, 98) ist eine Einhängeausnehmung (105; 109) ausgebildet. Die Nasenspitzen der Einhängenasen (103, 107) sind abgerundet ausgebildet. Die Dämpfungsvorrichtung (111) weist im Ausführungsbeispiel zwei z.B. identische Zylinder-Kolben-Einheiten (112, 142) auf. Die einzelne Zylinder-Kolben-Einheit (112; 142) hat einen Zylinder (113; 143) und eine relativ zu diesem verstellbare Kolbenstange (114; 144) . Im montierten Zustand, vgl. die

Figuren 2 - 6, sitzen die Zylinder (113; 143) in den Zylinderaufnahmen (91; 96) und die Kolbenstangen (114; 144) liegen in den Stangenausnehmungen (94; 99) des Übertragungsschlittens (81) . Die beiden Kolbenstangen (114; 144) zeigen in entgegengesetzte Richtungen. Im Ausführungsbeispiel sind die Kolbenstangenköpfe (115; 135) der Kolbenstangen (114; 144) in den Kopfaufnahmen (47) des Gehäuses (21) gehalten. Die Kolbenstangen (114; 144) können jedoch auch so ausgebildet sein, dass sie am Gehäuse (21) anlegbar sind.

Die Figur 11 zeigt einen Längsschnitt einer Zylinder-Kolben- Einheit (112; 142) . Im Ausführungsbeispiel ist dies eine hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (112; 142) . Im

Zylinder (113; 143) ist ein Kolben (115) mittels der Kolben- stange (114; 144) zwischen einer ersten ausgefahrenen Position und einer zweiten, eingefahrenen Position verfahrbar. In der Darstellung der Figur 11 steht der Kolben (115) in einer mittleren Position. Dies ist die Position, die der Kolben bei Lage des Mitnahmeeelements (71) in der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ruheposition (13) einnimmt.

Der Zylinder (113; 143) umfasst ein Zylindermantelteil (116), einen Zylinderbodenteil (117) und ein Zylinderkopfteil (118) . Das Zylindermantelteil (116) hat eine weitgehend zylinder- förmige Umfangsfläche (119) . Der Außendurchmesser beträgt beispielsweise 5 % der Länge des Zylindermantelteils (116) . Die Zylinderinnenwandung (121) ist mehrfach gestuft ausgebildet. Sie hat einen an das Zylinderkopfteil (118) angrenzenden

Federaufnahmebereich (122), einen Dämpfungsbereich (123) und einen an das Zylinderbodenteil (117) angrenzenden Freilauf- bereich (124) . Bei montierter Zylinder-Kolben-Einheit (112; 142) beträgt beispielsweise die in der Längsrichtung (15) orientierte Länge des Federaufnahmebereichs (122) 24 % und die Länge der anderen beiden Bereiche (123, 124) jeweils 38 % der Länge des Zylinders (113; 143) . Die Länge des Freilauf- bereichs (124) beträgt hierbei mindestens ein Viertel und maximal drei Viertel des Gesamthubs der Dämpfungsvorrichtung (111) . Der Gesamthub der Dämpfungsvorrichtung (111) entspricht dem Hub der einzelnen Zylinder-Kolben-Einheit (112; 142) und dem in Längsrichtung (15) orientierten Hub des Mit ^¬ nahmeelements (71). Der Innendurchmesser des Zylinders (113;

143) ist im Ausführungsbeispiel im Federaufnahmebereich (122) um 7 % und im Freilaufbereich (124) um 3 % größer als im

Dämpfungsbereich (123). Es ist auch denkbar, den Querschnitt des Zylinderinnenraums (125) im Freilaufabschnitt (124) mittels einer oder mehrerer in Längsrichtung (15) orientierter oder spiralförmig ausgebildeter Nuten zu vergrößern. Der

Durchmesser des Zylinderinnenraums (125) im Dämpfungs- bereich (123) beträgt beispielsweise 3,3 % der Länge des

Zylinders (113; 143) . Die einzelnen Bereiche (122 - 124) gehen in kegelstumpfförmigen Übergangsabschnitten ineinander über.

Das Zylinderkopfteil (118) ist formschlüssig im Zylinder- mantelteil (116) gehalten und umgreift die Kolbenstange (114;

144) . Beispielsweise liegt das Zylinderkopfteil (118) abdichtend an der Kolbenstange (114; 144) an. Das Zylinderbodenteil (117) verschließt bodenseitig abdichtend das Zylindermantelteil (116) . Beispielsweise ist es dort formschlüssig fixiert.

Im Zylinderinnenraum (125) ist im Federaufnahmebereich (122) eine Ausgleichsfeder (126) angeordnet. Diese ist als Druckfeder (126) ausgebildet und stützt sich am Zylinderkopf- teil (118) ab. Mit ihrem freien Ende belastet die Ausgleichsfeder (126) ein Ausgleichsdichtelement (127), das abdichtend auf der Kolbenstange (114; 144) sitzt und abdichtend an der Zylinderinnenwandung (121) im Federaufnahmebereich (122) anliegt .

Der Kolben (115) hat einen Kolbenkörper (132), einen Kolbenkopf (129) und eine Kolbenscheibe (131). Der Kolbenkörper (132) ist auf der Kolbenstange (114; 144) befestigt. Sein Außendurchmesser ist geringfügig kleiner als der Innen- durchmesser des Zylinderinnenraums (125) im Dämpfungs- bereich (123). Der Kolbenkörper (132) hat beispielsweise drei Längsdurchbrüchen (133), die auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet sind. Jeder der Längsdurchbrüche (133) überdeckt ein Segment von z.B. 100 Grad.

Der Kolbenkopf (129) ist auf einem Zentralzapfen (134) des Kolbenkörpers (132) befestigt. Er ist elastisch verformbar ausgebildet und zeigt im Ausführungsbeispiel in Richtung des Zylinderbodenteils (117) . An seiner in Richtung des Kolbenkörpers (132) zeigenden Seite hat der Kolbenkopf (129) z.B. drei Auflagenoppen (135) .

Auf dem Zentralzapfen (134) sitzt zwischen dem Kolben- körper (132) und dem Kolbenkopf (129) die Kolbenscheibe (131) . Dies ist eine elastisch verformbare dünne Scheibe (131) . Die Kolbenscheibe (131) ist auf dem Zentralzapfen (134) zwischen einer die Längskanäle (133) verschließenden Anlage am Kolbenkörper (132) und einer Anlage an den Auflagenoppen (135) ver- schiebbar.

Im Zylinderinnenraum (125) grenzt der Kolben (115) einen an das Zylinderbodenteil (117) angrenzenden Verdrängungs- räum (136) von einem an das Ausgleichsdichtelement (127) an- grenzenden Ausgleichsraum (137) ab. Bei ausgefahrener Kolbenstange (114; 144) hat der Verdrängungsräum (136) das maximale Volumen, während der Ausgleichsräum (137) das minimale Volumen aufweist. Ist die Kolbenstange (114; 144) eingefahren, hat der Verdrängungsräum (136) sein kleinstes Volumen, während der Ausgleichsraum (137) das Maximum seines Volumens hat.

Gegebenenfalls kann das Ausgleichsdichtelement (127) in

Richtung des Zylinderkopfteils (118) verschoben sein und die Ausgleichsfeder (126) komprimiert sein. In den Figuren 2 - 6 ist unterhalb des Übertragungsschlittens (81) eine mit diesem koppelbare Energiespeicherbaugruppe (151) angeordnet. Die Figur 12 zeigt eine derartige Energiespeicherbaugruppe (151) . Diese Energiespeicherbau- gruppe (151) umfasst einen Energiespeicher (152) und zwei Federschieber (161, 171) .

Im Ausführungsbeispiel ist der Energiespeicher (152) eine Zugfeder (152) in der Bauform einer Schraubenfeder. Sie hat über ihre Länge zwischen den Federköpfen (153) einen konstanten Durchmesser und einen konstanten Drahtdurchmesser . Die Länge der Zugfeder (152) ist von einer in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ruhepositionslänge in die in den Figuren 5 und 6 dargestellte Parkpositionslänge und zurück wiederholt ver- änderbar. Die Ruhepositionslänge, in der die nicht vollständig entspannte Zugfeder (152) eine Restzugkraft aufweist, beträgt beispielsweise 55 % der Länge der Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10) . Der auf diese Restzugkraft entspannte Energiespeicher (152) ist im Folgenden als entladener Energie- Speicher (152) bezeichnet. In der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Parkpositionslänge ist die Zugfeder (152) auf 72 % der Länge der Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) gespannt. In diesem Ausführungsbeispiel hat der Energiespeicher (152) eine lineare Kraft-Wegkennlinie. Es ist aber auch denkbar, den Energiespeicher (152) mit einer nichtlinearen Kennlinie auszubilden .

Die dargestellte Zugfeder (152) ist an ihren beiden Enden jeweils in einem Federschieber (161; 171) gelagert. Der Feder- Schieber (161; 171) hat die Gestalt eines Klotzes nit zwei einander gegenüberliegenden Gleitzapfen (162; 172) . Diese Gleitzapfen (162; 172) haben einen ovalen Querschnitt, dessen Querschnittslängsachse in einer Richtung normal zur Federaufnahme (163) gerichtet ist. Die Länge der Querschnittslängs- achse beträgt im Ausführungsbeispiel 95 % der Höhe der zweiten und der dritten Führungsbahn (41; 43) . Die seitlich offene Federaufnahme (163) ist T-förmig ausgebildet zur Aufnahme eines Federkopfs (153) der Zugfeder (152) . An der der Feder- aufnähme (163) abgewandten Seite hat der Federschieber (161; 171) einen auskragenden Eingriffsriegel (164) . Dieser ist in Richtung der Federaufnahme (163) orientiert.

In den Figruen 13 und 14 ist ein Beispiel der Montage der Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) dargestellt. Beim Zusammenbau wird in diesem Ausführungsbeispiel eine Montagehilfsvorrichtung (180) eingesetzt. Diese umfasst eine Montagegrundplatte (181) mit zwei darin z.B. eingeprägten oder eingefrästen Auflageeinsenkungen (182, 183) . In einer der

Auflageinsenkungen (182) sind zwei Montagestifte (184) eingesetzt, die normal zur Montagegrundplatte (181) aus dieser herausragen.

Beim Zusammenbau wird der Gehäuseboden (31) in die Auflageein- Senkung (182) mit den Montagestiften (184) eingesetzt, sodass die Montagestifte (184) den Gehäuseboden (31) durchdringen. Nun kann der Übertragungsschlitten (81) in den Gehäuseboden (31) eingelegt werden, wobei der Führungszapfen (45) in die Führungszapfen-Aufnähme (82) eingeführt wird und die An- lageleiste (46) in die Anlageleisten-Aufnahmenut (83) gesetzt wird. Der Übertragungsschlitten (81) ist nun in der Längsrichtung (15) relativ zum Gehäuseboden (31) frei verschiebbar.

In den Übertragungsschlitten (81) wird das Mitnahme- element (71) eingesetzt, sodass die Führungsbolzen (74, 75) die Mitnahmedurchbrüche (86, 95) durchdringen und in die erste Führungsbahn (36) ragen. Die Mitnahmeausnehmung (78) des Mitnahmeelements (71) zeigt in die Umgebung (1) . Weiterhin wird in den Übertragungsschlitten (81) die

Dämpfungsvorrichtung (111) so eingelegt, dass jeweils eine Kolbenstange (114; 144) in einer Stangenausnehmung (94; 99) angeordnet ist. Die Kolbenstangenköpfe (138; 148) werden bei- spielsweise jeweils in den Kopf ufnahmen (47) des Gehäuses (21) fixiert.

Beispielsweise als Nächstes wird die vormontierte Energiespeicherbaugruppe (151) mit zwei identischen Feder- Schiebern (161, 171) und einer dazwischen angeordneten Zugfeder (152) in den Gehäuseboden (31) eingesetzt. Hierbei werden die Federschieber (161, 171) auf die Montagestifte (184) aufgeschoben, bis der Gleitzapfen (162) des linken Federschiebers (161) in der zweiten Führungsbahn (41) sitzt und der Gleitzapfen (172) des rechten Federschiebers (171) in die dritte Führungsbahn (43) ragt. Die Zugfeder (152) ist hierbei z.B. um 10 % ihres maximalen Hubs vorgespannt . Anschließend wird der Gehäusedeckel (51) , der zunächst in der zweiten Auflageeinsenkung (183) eingelegt wurde, auf die vormontierte Einheit aufgesetzt und gsichert. Beispielsweise umgreift der Gehäusedeckel (51) mit seinem Deckelrand (52) den Bodenrand (33), sodass das Gehäuse (21) kraftschlüssig ver- schlössen ist. Auch eine zusätzliche formschlüssige oder stoffschlüssige Sicherung mit oder ohne Verbindungselementen ist denkbar. Nach dem Entnehmen der Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10) aus der Montagehilfsvorrichtung (180) ist diese einsatzbereit, vgl. Figur 1.

Der Zusammenbau kann auch in anderer Reihenfolge erfolgen. Auch ein Zusammenbau ohne die beschriebene Montagehilfsvorrichtung (180) ist denkbar. U.a. aufgrund der geringen Anzahl von Bauteilen ist die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) kostengünstig und außerdem problemlos montierbar.

Beim Einbau in ein Möbelstück wird beispielsweise die Mittel- tür-Zuziehvorrichtung (10) am Korpus des Möbelstücks fixiert und ein Mitnehmer an einer Schiebetür befestigt. Es ist auch denkbar, den Mitnehmer am Korpus und die Mitteltür- Zuziehvorrichtung türseitig anzuordnen. Beim ersten Schließen der Schiebetür wird beispielsweise einer der Mitnahme- zapfen (72) elastisch verformt, sodass der Mitnehmer in der Mitnahmeausnehmung (78) einrastet. Bei geschlossener Schiebetür steht das Mitnahmeeelement (71) der Mitteltür- Zuziehvorrichtung (10) in der in den Figuren 1, 3 und 4 dargestellten Ruheposition (13) .

In der Darstellung der Figuren 3 und 4 stehen sowohl das

Mitnahmeeelement (71) als auch der Übertragungssschlitten (81) in Bezug auf das Gehäuse (21) in einer mittleren Position. In der Dämpfungsvorrichtung (111) sind die beiden Kolben- Stangen (114; 144) teilweise ausgefahren. Die Kolben (115) stehen relativ zu den Zylindern (113; 143) in einer mittleren Lage. Die Energiespeichervorrichtung (151) liegt mit ihren FederSchiebern (161, 171) am Übertragungsschlitten (81) an, sodass die Eingriffsriegel (164) beidseitig in die

Einhängeausnehmungen (105; 109) eingreifen. Die Gleitzapfen (162; 172) können an den inneren Endanlagen (42; 44) der zweiten Führungsschiene (41), bzw. der dritten Führungsschiene (43) anliegen. Die beiden Teile (162, 42; 172, 44) können sich flächig oder in einer Kontaktlinie berühren. Die Gleitzapfen (162; 172) können aber in der Ruheposition (13) auch von den Führungsbahnenden (42; 44) beabstandet sein.

Beim Öffnen der Schiebetür nach links verschiebt der Mitnehmer das Mitnahmeelement (71) in der Öffnungsrichtung (17) nach links. Beispielsweise legt sich mindestens ein Führungsbolzen (74; 75) des Mitnähmeelements (71) an den Mitnahmedurchbruch (86; 95) des Übertragungsschlittens (81) an. Es ist auch denkbar, dass sich die Stirnseite des Mitnahme- elements (71) an die Einsenkung (85) des Übertragungsschlittens (81) anlegt. Das Mitnähmeelement (71) kuppelt damit unter Bildung einer einwertigen Schubkupplung (71, 81) kraftschlüssig mit dem Übertragungsschlitten (81) . Beim Verfahren aus der Ruhestellung nach links wird in der in der Figur 3 oben dargestellten Zylinder-Kolben-Einheit (112) die Kolbenstange (114) eingefahren. Hierbei gelangt der

Kolben (115) in den Freilaufbereich (124) . Das aus dem Ausgleichsraum (137) in den Verdrängungsraum (136) fließende Öl (139) umströmt den Kolben (115) . Die erste Zylinder-Kolben- Einheit (112) bewirkt damit nur einen geringen Widerstand gegen ein Verschieben des Übertragungsschlittens (81) .

In der Dämpfungsvorrichtung (111) wird die untere Kolben- Stange (144) ausgefahren. In der zweiten Zylinder-Kolben-Einheit (142) drückt das durch den Kolben (115) aus dem Ausgleichsraum (137) in den Verdrängungsraum (136) strömende Öl (139) die Kolbenscheibe (131) in Richtung des Kolbenkopfes (129). Der hiermit entstehende große

Durchlaßquerschnitt setzt der Bewegung des Übertragungsschlittens (81) nur einen geringen Widerstand entgegen.

Bei dieser Bewegung zieht der Übertragungsschlitten (81) den linken Federschieber (161) nach links. Die Gleitzapfen (162) dieses Federschiebers (161) gleiten entlang der zweiten

Führungsbahn (41) nach links. Der rechte Federschieber (171) legt sich mit seinen Gleitzapfen (172) an das Führungsbahnende (44) der dritten Führungsbahn (43) an. Der Übertragungsschlitten (81) löst sich von dem formschlüssig am Führungsbahnende (44) gehaltenen rechten Federschieber (171) . Der Abstand der beiden Federschieber (161, 171) vergrößert sich. Der Energiespeicher (152) wird geladen. Beim Öffnen der Schiebetür ist damit nur ein geringer Kraftaufwand zum Ver- schieben des Mitnahmeelements (71) in die Parkposition (14; 16) erforderlich.

Beim weiteren Öffnen der Schiebetür in der Öffnungsrichtung (17) nach links wird das Mitnahmeelement (71) weiter entlang der Führungsbahn (36) verschoben, bis der in der

Öffnungsrichtung (17) vorne liegende Führungsbolzen (74) in den Parkabschnitt (38) gelangt. Das Mitnahmeelement (71) kippt ab, sodass die weiterhin verschobene Schiebetür den Mitnehmer aus der Mitnahmeausnehmung (78) zieht. Die Schiebetür kann nun nahezu widerstandstrei weiter geöffnet werden.

In der Figur 5 ist die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) mit dem Mitnahmeelement (71) in einer ersten, z.B. linken Parkposition (14) dargestellt. Das Mitnahmeelement (71) sitzt kraft- und/oder formschlüssig gesichert in der Parkposition (14) . Hierbei durchdringt der im Parkabschnitt (38) an einer Anlagefläche (49) anliegende erste Führungsbolzen (74) den Mitnahmedurchbruch (86; 95) des Übertragungsschlittens (81) im langen Schenkel (88) . Der im Verfahr- abschnitt (37) an der Führungskulisse (64) anliegende zweite Führungszapfen (75) durchdringt den zweiten Mitnahmedurchbruch (95; 86) im kurzen Schenkel (87) . Der vom Mitnahmeelement (71) gehaltene Übertragungsschlitten (81) liegt in seiner linken Endlage.

In der Dämpfungsvorrichtung (111) ist die obere Kolbenstange (114) eingefahren und die untere Kolbenstange (144) ausgefahren. Hierbei hat in der zweiten Zylinder-Kolben-Einheit (142) der Verdrängungsraum (136) sein maximales Volumen. Der Ausgleichsraum (137) ist minimiert. Die Ausgleichsfeder (126) ist entspannt.

In der ersten Zylinder-Kolben-Einheit (112) ist der zwischen dem Kolben (115) und dem Zylinderbodenteil (117) angeordnete Verdrängungsraum (136) minimiert, während der Ausgleichsraum (137) sein maximales Volumen hat. Die Ausgleichsfeder (126) kann komprimiert sein und das Ausgleichsdichtelement (127) kann in Richtung des Zylinderkopfteils (118) verschoben sein.

Die Energiespeicherbaugruppe (151) liegt mit ihrem linken Federschieber (161) weiterhin am Übertragungsschlitten (81) an. Der linke Federschieber (161) ist entlang der zweiten Führungsbahn (41) in eine linke Endlage verschoben. Der rechte Federschieber (171) ist unverändert am Führungsbahnende (44) der dritten Führungsbahn (43) gehalten. Der Energiespeicher (152) ist geladen, die Zugfeder (152) ist gespannt. Beim Schließen der Schiebetür in der Schließrichtung (11) von links kontaktiert der Mitnehmer in einem an die geschlossene Endlage angrenzenden Teilhub des Gesamthubs das Mitnahmeelement (71) . Das Mitnahmeelement (71) wird aus der Parkposition (14; 16) ausgeschwenkt. Hierbei wird der Über- tragungsschlitten (81) freigegeben und in Richtung der Ruhestellung verschoben. Diese Bewegung wird mittels einer

Resultierenden der Dämpfungsvorrichtung (111) und des sich entladenden Energiespeichers (152) beeinflusst. In der Dämpfungsvorrichtung (111) wird in der ersten Zylinder- Kolben-Einheit (112) die Kolbenstange (114) mit dem

Kolben (115) ausgefahren. Aufgrund des großen Durchlassquerschnitts ist diese Bewegung nahezu widerstandstrei . In der zweiten Zylinder-Kolben-Einheit (142) die Kolbenstange (144) mit dem Kolben (115) eingefahren. Der Verdrängungsraum (136) wird komprimiert, wobei die Ventilplatte (131) gegen den

Kolben (115) gepresst wird und die Längskanäle (133) ver ^¬ schließt. Das Öl (139) aus dem Verdrängungsraum (136) wird durch den schmalen Drosselspalt in den Ausgleichsräum (137) verdrängt. Die Bewegung des Übertragungsschlittens (81) wird gedämpft. In der Dämpfungsvorrichtung (111) wird beim

Schließen damit von den beiden in Reihe geschalteten Zylinder- Kolben-Einheiten (112, 142) nur eine Zylinder-Kolben-Ein- heit (142; 112) dämpfend wirksam.

Der Energiespeicher (152) zieht den linken Federschieber (161) in Richtung der Ruhestellung. Dieser wirkt auf den Übertragungsschlitten (81), den der Energiespeicher (152) somit beschleunigt. Der rechte Federschieber (171) verbleibt in seiner Position. Der Übertragungsschütten (81) bewegt unter Bildung einer einwertigen Schubkupplung (71, 81) das Mitnahmeelement (71) und den Mitnehmer in Richtung der Ruheposition (13), wo sie ohne anzuschlagen stehen bleiben. Die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) ist nun wieder selbstzentrierend in ihrer in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ruheposition (13). Die Schiebetür ist geschlossen.

Bei einem Öffnen der Schiebetür in der Öffnungsrichtung (18) nach rechts wird die Mitteltür-Zuziehvorrichtung (10) von der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ruheposition (13) in die in der Figur 6 dargestellte zweite Parkposition (16; 14) bewegt. Die Schiebetür zieht mittels des türseitigen Mitnehmers das Mitnahmeelement (71) aus der Ruheposition (13) nach rechts, bis es kraft- und/oder formschlüssig gesichert in der zweiten Parkposition (16; 14) sitzt. Hierbei nimmt das Mitnahmeelement (71) den Übertragungsschlitten (81) in der

Öffnungsrichtung (18) mit, wobei die Kolbenstange (114) der ersten Zylinder-Kolben-Einheit (112) im Freilaufbereich (124) eingefahren und die Kolbenstange (144) der zweiten Zylinder- Kolben-Einheit (142) ausgefahren wird. Gleichzeitig liegt der gehäuseseitige, linke, Federschieber (161) am inneren

Führungsbahnende (42) der zweiten Führungsbahn (41) an. Der rechte Federschieber (171) wird mittels des Übertragungsschlittens (81) entlang der dritten Gehäuseführung (43) mit ^¬ genommen. Der Energiespeicher (152) wird geladen. Nach dem Schwenken des Mitnahmeelements (71) in die Parkposition (16; 14) kann die Mitteltür weiter in der Öffnungsrichtung (18) geöffnet werden.

Beim Schließen der Mittel tür in der Schließrichtung (12) von rechts wird das Mitnahmeelement (71) aus der Parkposition (16; 14) ausgelöst. Hierbei nimmt es den

Übertragungssschlitten (81) mit, dessen Verfahrbewegung mittels der einfahrenden Kolbenstange (114) verzögert wird. Gleichzeitig wird der Energiespeicher (152) entladen, sodass das Mitnahmeelement (71) in die Ruheposition (13) und die Mittel tür in die geschlossene Endstellung gezogen werden.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar .

Bezugszeichenliste :

1 Umgebung 10 Mitteltür-Zuziehvorrichtung

11 Schließrichtung von links

12 Schließrichtung von rechts

13 Ruheposition

14 erste Parkposition

15 Längsrichtung

16 zweite Parkposition

17 Öffnungsrichtung nach links

18 Öffnungsrichtung nach rechts 21 Gehäuse

22 Oberseite

23 Mitnahmeöffnung

24 Durchgangsbohrungen 31 Gehäuseboden

32 Bodenplatte

33 Rand, Bodenrand

34 Auflageseite

35 Innenseite

36 Führungsbahn, erste Führungsbahn

37 Verfahrabschnitt

38 Parkabschnitt, erster Parkabschnitt

39 Parkabschnitt, zweiter Parkabschnitt 41 Führungsbahn, zweite Führungsbahn

42 Führungsbahnende

43 Führungsbahn, dritte Führungsbahn

44 Führungsbahnende

45 Führungszapfen 46 Anlageleiste

47 Ko faufnahmen

48 Stirnseiten

49 Anlagefläche

51 Gehäusedeckel

52 Deckelrand

53 Außenseite

54 Deckplatte

55 Innenseite

56 Führungsbahn

57 Andrückleiste

58 Aufnahmerinnen

59 Durchbrüche

61 Führungsbahn

63 Führungsbahn

64 Führungskulisse

71 Mitnahmeelement, Schubkupplungsteil

72 Mitnahmezapfen

73 Tragbereich

74 Führungsbolzen

75 Führungsbolzen

76 Anschlagflächen

77 Einführflächen

78 Mitnahmeausnehmung

79 Querdurchbrüche

81 Übertragungsschlitten, Schubkupplungsteil

82 Führungszapfen-Aufnähme

83 Anlageleisten-Aufnahmenut

84 Seitenflanke 85 Einsenkung

86 Mitnahmedurchbrüche

87 kurzer Schenkel

88 langer Schenkel

89 Mitnähmeflächen

91 Zylinderaufnahme

92 Anlagesteg

93 Anlagesteg

94 Stangenausnehmung

95 Mtnahmedurchbruch

96 Zylinderaufnahme

97 Anlagesteg

98 Anlagesteg

99 Stangenausnehmung

101 Zylinderauflagefläche

102 Zylinderauflagefläche

103 Einhängenase

104 Nasenrücken

105 Einhängeausnehmung

107 Einhängenase

108 Nasenrücken

109 Einhängeausnehmung

111 Dämpfungsvorrichtung

112 Zylinder-Kolben-Einheit

113 Zylinder

114 Kolbenstange

115 Kolben

116 Zylindermantelteil

117 Zylinderbodenteil

118 Zylinderkopfteil 119 Umfangsfläche

121 Zylinderinnenwandung

122 Federaufnahmebereich

123 Dämpfungsbereich

124 Freilaufbereich

125 Zylinderinnenraum

126 Ausgleichsfeder, Druckfeder

127 Ausgleichsdichtelement

129 Kolbenkopf

131 Kolbenscheibe, Ventilplatte

132 Kolbenkörper

133 Längsdurchbrüche, Längskanäle

134 Zentralzapfen

135 Auflagenoppen

136 Verdrängungsraum

137 Ausgleichsraum

138 Kolbenstangenkopf

139 Öl

142 Zylinder-Kolben-Einheit

143 Zylinder

144 Kolbenstange

148 Kolbenstangenkopf

151 Energiespeicherbaugruppe

152 Energiespeicher, Zugfeder

153 Federköpfe

161 Federschieber, erster Federschieber

162 Gleitzapfen

163 Federaufnahme

164 Eingriffsriegel Federschieber, zweiter Federschieber Gleitzapfen Montagehilfsvorrichtung

Montagegrundplatte

Auflageeinsenkung

Auflageeinsenkung

Montagestifte