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Patent Searching and Data


Title:
CERAMIC, GLASS OR METAL URINAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/015736
Kind Code:
A1
Abstract:
A sanitary facility without water, comprising a urinal vessel, urinal wall or closet (1) is made preferably of ceramics, glass or metal in order to avoid degradations by chemical products or butts which are still alight. The surface of the urinal vessel or urinal wall or closet (1) is covered at least partly with a surface-active polymer. A siphon-insert (10) with an obturating liquid is also provided.

Inventors:
ILLY BOB W (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000373
Publication Date:
April 01, 1999
Filing Date:
August 31, 1998
Export Citation:
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Assignee:
ILLY BOB W (CH)
International Classes:
A47K11/12; E03C1/29; E03D9/00; E03D13/00; E03F5/04; (IPC1-7): E03D13/00; A47K11/12; E03D9/00; E03C1/29; E03F5/04
Domestic Patent References:
WO1996025242A11996-08-22
WO1994025693A11994-11-10
Foreign References:
EP0649887A21995-04-26
EP0669385A11995-08-30
DE3106184A11982-08-26
CH9601144A
Other References:
DATABASE WPI Section Ch Week 9540, Derwent World Patents Index; Class D22, AN 95-309365, XP002054707
Attorney, Agent or Firm:
TROESCH SCHEIDEGGER WERNER AG (Siewerdtstrasse 95 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Wasserlose Sanitäranlage, insbesondere Urinanlage, aufwei send ein Urinalbecken bzw. einen Urinalstand oder eine Schüssel aus Keramik, Glas oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Beckens bzw. Standes oder der Schüssel (1) min destens an Teilbereichen mit einem oberflächenaktiven Polymer beschichtet ist.
2. Anlage, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass das Polymer bzw. die Beschichtung auf Silikon und/oder Fluorpolymerbasis aufgebaut ist.
3. Anlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, dass das Polymer eine antimikrobielle Komponente enthdlt.
4. Anlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Beschichtung hydrophob und anti mikrobiell ist.
5. Anlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Beschichtung einen Geruchsabsor ber enthält, welcher reaktiv Kakosmophere wie Schwefelwasser stoff, Mercaptane, Thioether, Isovaleriansäure, Ammoniak und Amine entfernt.
6. Anlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass das oberflächenaktive Polymer auf einem DimethylpolysiloxanAcrylatcopolymerPerfluoropolyme thylisopropyletherKomplex mit hoher Affinität zu Oberflächen aus Keramik, Glas und Metallen aufgebaut ist.
7. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass weiter ein mit einer Sperrflüssigkeit versehener Siphon (10) vorgesehen ist.
8. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7 mit einem als Ge ruchsverschluss einsetzbaren Siphoneinsatz, der als in seiner Gesamtheit austauschbares Massenteil aus Kunststoff ausgebildet ist und aus einem unterseitig von einem Boden begrenzten topfartigen Aussenteil mit einer im wesentlichen zylindrischen Aussenwand und einem aus dem Boden hochgeformten zentralen Ab laufrohr zur ablaufseitigen Begrenzung eines im Aussenteil ge bildeten ringförmigen Aufnahmekanals für Sperrflüssigkeit sowie aus einem mit dem Aussenteil verbundenen, im wesentlichen form stabilen Innenteil mit einem in den ringförmigen Aussenkanal des Aussenteils für die Sperrflüssigkeit bzw. in letztere hin einragenden, das Ablaufrohr unter Ausbildung eines Ringkanals konzentrisch umschliessenden Tauchrohr und mit einer Ver schlusskappe besteht, die in Umfangsrichtung beabstandet von einander randseitig vorstehende Vorsprünge aufweist und unter Ausbildung von Einlauföffnungen für die zu schleusende Flüssig keit in das Unterteil eingesetzt sowie von dessen oberem Rand konzentrisch umschlossen ist, weiter gekennzeichnet durch eine formschlüssig feste Verbindung des Innenteils (12) mit dem Au ssenteil (11) mittels einander hintergreifenden Verrastungskon turen (26,27).
9. Anlage nach Anspruch 8 mit dem Siphoneinsatz, weiter gekenn zeichnet dadurch, dass der die Verschlusskappe (22) des Innen teils (12) umschliessende obere Rand des Aussenteils (11) eine innenseitig umlaufende Schulter (26) aufweist, und dass die Verrastungskonturen des Innenteils (12) aus über die randseiti gen Vorsprünge (24) der Verschlusskappe (22) vorstehenden und die umlaufende Schulter (26) des Aussenteils (11) formschlüssig hintergreifenden Rastnasen (27) bestehen.
10. Anlage nach Anspruch 9 mit dem Siphoneinsatz, weiter da durch gekennzeichnet, dass die von den Rastnasen (27) des In nenteils (12) hintergriffene Schulter (26) eine innenseitig am oberen Rand des Aussenteils (11) umlaufende Nut begrenzt.
11. Anlage nach einem der Ansprüche 8 bis 10 mit einem Si phoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass im Aussenteil (11) zwischen dessen Aussenwand (16) und dem Ablaufrohr (15) Rippen (19) angeordnet sind, auf denen das Tauchrohr (23) des Innenteils (12) aufsteht und die mit tuber den unteren Tauch rohrrand nach oben vorstehenden Zentrierabschnitten (21) verse hen sind.
12. Anlage nach Anspruch 11 mit einem Siphoneinsatz, weiter da durch gekennzeichnet, dass die Zentrierabschnitte (21) sich nach der vom Boden (14) des Aussenteils (11) abgewandten Seite erweitern.
13. Anlage nach einem der Ansprüche 11 oder 12 mit einem Si phoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand des Tauchrohrs (23) in sich nach oben erweiternden Schlit zen (20) der im Aussenteil (11) angeordneten Rippen (19) aufge nommen sind.
Description:
Urinanlage aus Keramik, Glas oder Metall Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserlose Sanitäranla- ge, insbesondere Urinanlage, aufweisend ein Urinalbecken bzw. einen Urinalstand aus Keramik, Glas oder Metall.

Urinanlagen bzw. entsprechende Sanitäranlagen, welche mit einer Wasserspulung ausgestattet sind, weisen in der Regel Keramik- becken bzw. Keramikstände oder Schüsseln auf. Demgegenüber sind wasserlose Urinalsysteme bzw. Bodenanlagen oder Bodenstände in der Regel aus Faserzement oder Einzelbecken aus Glasfaser ver- stärktem Polyester ausgerüstet.

Der grosse Vorteil von Keramikanlagen, speziell in öffentlichen Anlagen, besteht darin, das diese beispielsweise mit brennenden Zigaretten, Chemikalien oder anderen chemisch oder thermisch wirkenden Zerstörungsmechanismen nicht beschädigt werden kön- nen. Ein Nachteil hingegen besteht in der Inkrustation der Ab- leitungen durch Kalzium-und Magnesiumkarbonat aus dem Spülwas- ser beim Betrieb. Zudem werden Keramikbecken bei wasserlosen Urinalsystemen nicht verwendet, und zwar aus schmutztechnischen bzw. geruchstechnischen Gründen.

Wohl ist die Inkrustation bei Kunststoffbecken bei wasserlosen Urinalsystemen kein Problem, jedoch werden insbesondere in öf- fentlichen Anlagen diese Kunststoffbecken in der Regel durch brennende Zigaretten oder chemisch wirkende Substanzen beschä- digt bzw. zerstört.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, wasserlo- se Sanitaranlagen bzw. Urinanlagen ohne die obenerwähnten Nach- teile bzw. Probleme vorzuschlagen.

Die gestellte Aufgabe wird mittels einer Sanitäranlage bzw.

Urinanlage gemäss dem Wortlaut insbesondere nach Anspruch 1 ge- löst.

Vorgeschlagen wird, dass die für die genannten Anlagen verwen- deten Urinalbecken, Urinalstände, Schüsseln und dergleichen aus Keramik, Glas oder Metall hergestellt werden, wobei weiter min- destens an Teilbereichen eine oberflächenaktive Polymerbe- schichtung vorgesehen ist.

Wasserlose Urinale sind Urinalbecken bzw. Urinalstände oder Schüsseln, die ohne Wasserspülung funktionieren. Sie nehmen den Urin auf und führen diesen an die Entwässerungsleitungen über einen Geruchsverschluss ab. Da kein Wasser zum Reinigen des Beckens bzw. des Standes oder der Schüssel und insbesondere zum Austausch des Abwassers im Geruchverschluss und Ersetzen durch Frischwasser vorhanden ist, sind folgende Eigenschaften von wasserlosen Urinalen nachzuweisen : a.) Aufnahme von Urin und gegebenenfalls Abwasser (aus Reini- gung) und Abgabe an die Entwässerungsanlage. b.) Verhinderung des Austretens von Kanalgas. Hierzu ist ein flüssigkeitsgefüllter Geruchsverschluss mit einer konstruktiven Höhe der Sperrflüssigkeit von mindestens 50mm gefordert. c.) Verhinderung des Ausdünstens des im Geruchverschluss be- findlichen Urins durch eine Sperrflüssigkeit, die auf dem Urin schwimmt. d.) Masse des Abflussstutzens des Urinals nach DIN 1390-1 bzw. entsprechend den Normen für Abwasserrohre und Formstücke.

e.) Abwasser-und alterungsbeständige Werkstoffe für das Uri- nalbecken, den Geruchverschluss und den Abflussstutzen, und f.) die Oberflächen der Innenseite des Urinals müssen so sein, dass im Zusammenwirken mit der vom Hersteller festgelegten Rei- nigung und Wartung des Urinals Bakterienwachstum und Geruchs- emissionen minimiert werden.

Die technischen Anforderungen werden einerseits durch einen entsprechend ausgestalteten Siphon mit Sperrflüssigkeit erfüllt sowie das erfindungsgemäss vorgeschlagene Urinalbecken bzw. den Stand oder die Schüssel, bestehend aus Keramik, Glas oder Me- tall, bei welchem die erfindungsgemäss vorgeschlagene oberfla- chenaktive Polymerbeschichtung vorgesehen ist. Im Prinzip han- delt es sich um eine Kombination der drei Systeme-Keramik, Polymer und Geruchsverschluss. Dabei wird der Keramikkörper mit einer hydrophoben und antimikrobiell wirkenden Beschichtung versehen, welche auf Basis Silikon und/oder Fluorpolymer aufge- baut ist.

Bevorzugt handelt es sich beim oberflächenaktiven Polymeren um einen Dimethylpolysiloxan-Acrylatcopolymer-Perfluoropolyme- thylisopropylether-Komplex, mit hoher Affinität zu Oberflächen aus Keramik, Glas und Metall. Aufgetragen wird ein hauchdünner, glatter Film, welcher sowohl antimikrobiell bzw. bakteriosta- tisch bis bakterizid wie auch geruchsabsorbierend wirkt, indem reaktiv Kakosmophere wie Schwefelwasserstoff, Mercaptane, Thioether, Isovaleriansäure, Ammoniak und Amine entfernt wer- den.

Die speziell für die Beschichtung von Keramikbecken entwickelte Polymerbeschichtung wird vorzugsweise in regelmässigen Abstän- den erneuert, insbesondere in öffentlichen Anlagen, wo diese

Beschichtung, wie oben erwähnt, sowohl thermisch wie auch che- misch beschädigt bzw. zerstört werden kann. Hingegen kann keine thermische bzw. chemische Zerstörung des darunter befindlichen Keramikbeckens erfolgen, wodurch keine teuren Reparaturarbeiten ausgeführt werden müssen. Zudem ist die Urinanlage auch bei be- schädigter Beschichtigung voll funktionstüchtig.

Besonders vorteilhaft ist die Kombination des erfindungsgemä- ssen Keramikbeckens mit einem Siphoneinsatz, wie beansprucht in der Schweizer Patentanmeldung Nr. 1144/96. Dabei handelt es sich um einen insbesondere in Urinanlagen einsetzbaren Si- phoneinsatz, der als in seiner Gesamtheit austauschbares Mas- senteil aus Kunststoff ausgebildet ist. Bei diesem Siphonein- satz ist es wesentlich, dass er im Aufbau einfach und kosten- günstig in der Herstellung ist, weshalb sich für derartige Tei- le als Herstellmaterial Kunststoff aufdrängt, wie beispielswei- se Polyäthylen.

Eine Ausführungsform eines derartigen Siphons soll nachstehend anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden. In den schematischen Ansichten zeigen : Fig. la und lb : eine Urinanlage ohne Wasserspülung in Frontdraufsicht und im seitlichen Querschnitt, Fig. 2 : in einer vertikalen Schnittansicht einen in einem nur angedeuteten Endrohr einer Ablaufleitung aufgenommenen Siphoneinsatz, der aus einem Aussenteil und einem in diesem aufgenommenen Innenteil besteht, Fig. 3 : eine hälftige Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Geruchsverschluss und

Fig. 4 : in einer vergrösserten Ausschnittansicht gemäss III in Fig. 2 des Siphoneinsatzes die formschlüssig feste Ver- bindung des Innenteils mit dem Aussenteil.

Fig. la und lb zeigen ein Keramikbecken 1 einer wasserlosen Urinanlage in Frontdraufsicht und in seitlichem Querschnitt.

Dabei schematisch dargestellt ist ein Siphoneinsatz 10 in einem Endrohr 30. Dieser Siphoneinsatz 10 wird unter Bezug auf die nachfolgenden Figuren 2 bis 4 naher erläutert.

Der Siphoneinsatz 10 besteht aus einem Aussenteil 11 und einem damit verbundenen Innenteil 12. Das Aussenteil 11 besitzt einen Boden 14, ein aus letzterem sich nach oben forterstreckendes zentrales Ablaufrohr 15 und eine sich über das Ablaufrohr 15 nach oben forterstreckende zylindrische Aussenwand 16, die in einen sich zum Boden 14 hin verjüngenden Aussenkonus 17 über- geht. Zwischen dem Ablaufrohr 15, dem Boden 14, dem konischen Abschnitt 17 und der Aussenwand 16 befindet sich ein Aufnahme- raum 18 für Sperrflüssigkeit. Im unteren Teil des Aufnahmeraums 18 sind Rippen 19 angeordnet, in die sich von der vom Boden 14 abgewandten Seite aus etwa in der Mitte der Rippenbreite verti- kal verlaufende Aufnahmeschlitze 20 hinein erstrecken. Aussen- seitig sind die Aufnahmeschlitze 20 von sich nach oben erwei- ternden Zentrierabschnitten 21 begrenzt.

Das Innenteil 12 besteht aus einer im Bereich des oberen Randes der Aussenwand 16 eingesetzten Verschlusskappe 22 und aus einem Tauchrohr 23, die einstückig ausgebildet sind. Das Tauchrohr 23 erstreckt sich im Aufnahmeraum 18 des Aussenteils 11 vertikal abwärts und ist mit seinem unteren Rand in den Aufnahmeschlit- zen 20 der Rippen 19 aufgenommen. Der äussere Rand der Ver- schlusskappe 22 ist mit radial vorstehenden Vorsprüngen 24 aus-

gerüstet, die vom oberen Rand der zylindrischen Aussenwand 16 des Aussenteils 11 konzentrisch umschlossen sind. Zwischen den in Umfangsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Vor- sprüngen 24 befinden sich Druchströmöffnungen 25 für die zu schleusende Flüssigkeit.

Das Aussenteil 11 und das Innenteil 12 sind mittels einander formschlüssig hintergreifender Verrastungskonturen fest mitein- ander verbunden. Bei der Verrastungskontur des Aussenteils han- delt es sich um eine innenseitig am oberen Rand der Aussenwand 16 umlaufende Schulter 26, und die Verrastungskonturen des In- nenteils bestehen aus Rastnasen 27, die von den randseitigen Vorsprüngen 24 der Verschlusskappe 22 an deren unteren Enden vorstehen und in der Montagelage die umlaufende Schulter 26 des Aussenteils 11 formschlüssig hintergreifen.

Die Abmessungen des Siphoneinsatzes 10 sind entsprechend den Innenmassen des nur angedeuteten Endrohrs 30 einer im übrigen nicht weiter dargestellten Abflussleitung ausgelegt. Der Au- ssenkonus 17 des Aussenteils 11 ragt in einen bei derartigen Endrohren 30 vorhandenen Innenkonus 31 um ein vorbestimmtes Mass hinein, und die Höhe des Siphoneinsatzes 10 ist so bemes- sen, dass in dieser Einbaulage die Oberkante der Aussenwand 16 des Aussenteils 11 höhengleich mit der Innenwand des Endrohrs 30 steht. Angesichts der Ausbildung der Aussenwand 16 aus wei- chem und anschmiegsamem Kunststoff ist der Siphoneinsatz im Endrohr 30 unter Reibungsschluss dichtend aufgenommen. Ver- stärkt ist die Abdichtung durch das Zusammenwirken des Aussen- konus 17 des Unterteils 11 mit dem Innenkonus 31 des Endrohrs 30.

Bei bestimmungsgemässer Verwendung sind Siphoneinsätze 10 die- ser Art in der in Fig. 2 gezeigten Weise in den Endrohren 30 von Abschlussleitungen aufgenommen. Die zu schleusende Flüssig- keit tritt durch die Einlauföffnungen 25 zwischen den radialen Vorsprüngen 24 am äusseren Rand der Verschlusskappe 22 ein. Im ringförmigen Aufnahmeraum 18 des Aussenteils 11 befindet sich Sperrflüssigkeit, in die das Tauchrohr 23 des Innenteils 12 hineinragt. Die durch die Einlauföffnungen 25 in den Aufnahme- raum 18 gelangende Flüssigkeit muss mithin durch die Sperrflüs- sigkeit hindurchtreten und unter dem unteren Rand des Tauch- rohrs 23 hindurch fliessen, dann in den Ringraum zwischen dem Tauchrohr 23 und dem Ablaufrohr 15 aufsteigen, um danach über die Oberkante des Ablaufrohrs 15 in die Ablaufleitung 30 abzu- strömen.

Das Austreten von Gasen aus der Abschlussleitung ist durch das Zusammenwirken des Aussenkonus 17 des Aussenteils 11 mit dem bei derartigen Endrohren 30 vorhandenen Innenkonus 31 wirksam unterbunden. Zu diesem Zwecke kann auch eine im Einsatzfalle zwischen dem Aussenteil 11 und der Innenwand des Endrohres 30 verspannte Dichtung vorgesehen sein. Eine weitere Verbesserung der Abdichtung ist durch die Anordnung einer nach oben und aus- sen gerichteten Dichtlippe 28 am oberen Rand der Aussenwand 16 des Aussenteils 11 erreichbar, die im Einsatzfalle sich unter Vorspannung an die Innenwand des den Siphoneinsatz 10 aufneh- menden Endrohrs 30 der Ablaufleitung anschmiegt.