DEBIE, Peter (Akazienweg 14, Unna, 59423, DE)
BRACHT, Werner (Oberwindhagener Strasse 46, Windhagen, 53578, DE)
JASPER, Ingo (Uelzener Hellweg 42, Unna, 59423, DE)
DEBIE, Peter (Akazienweg 14, Unna, 59423, DE)
BRACHT, Werner (Oberwindhagener Strasse 46, Windhagen, 53578, DE)
Patentansprüche :
1. Kettenanschlusselement (3) zur Befestigung von Bechern, Kratzern, Mitnehmern od. dgl . an einem Kettenglied, wobei das Kettenanschlusselement (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei jedes Elemententeil (3a, 3b) mit einem Stützansatz zur Anlage an Bereichen des Kettengliedes und einem Befestigungsbolzen zur Befestigung der Zusatzelemente ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stützansatz (4) mit einer Anlagenut (9) zur Aufnahme eines Teilbereiches des Kettengliedes (Ia) und einem Hakenansatz (10) zum Hintergreifen dieses Teilbereiches aufweist, wobei der korrespondierende Stützansatz (4) des zugehörigen Elemententeiles (3a, 3b) gleich ausgestaltet ist.
2. Kettenanschlusselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die aufeinander zu weisenden, in der Montagelage aneinander anliegenden Flächen (8) der beiden Stützansätze (4) eben ausgebildet und in der Einbaulage orthogonal zur Kettengliedlängsachse ausgerichtet sind.
3. Kettenanschlusselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen den Befestigungsbolzen (5) aufweisenden Anschlagflächen (7) der Stützansätze (4) eben und parallel zur Kettengliedlängsachse ausgebildet sind.
4. Kettenanschlusselement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem durch die Anschlagfläche (7) und die Anlagefläche (8) gebildeten Eckbereich ein die Anlagefläche (8) nach außen überragender zahnartiger Vorsprung (12) und anschließend eine zahnartig zurückspringende Nut (13) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Zahn (12a, 12b) eines Stützansatzes (4) in der Montagelage in die Nut (13b, 13a) des korrespondierenden anderen Stützeinsatzes eingreift (einrastet) .
5. Kettenanschlusselement nach einem der vorangehenden Ansprü- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenansatz (10) einen parallel zur Kettenachse ausgerichteten konkaven Außenwandverlauf (11) zur Anpassung an die konvexe Rundung des in der Montagelage gegenüberliegenden Kettengliedbereiches aufweist.
6. Kettenanschlusselement nach einem der vorangehenden Ansprü- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenradien der Anlagenut (9) und der Innenkrümmung des Hakenansatzes (10) etwa dem Radius des das jeweilige Kettenglied (Ia) bildenden Rundstahles entspricht.
7. Kettenanschlusselement nach einem der vorangehenden Ansprü- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagenut (9) mit einer Stützwulst (9a) zur Anlage des Teilbereiches des Kettengliedes (Ia) ausgerüstet ist.
8. Kettenanschlusselement nach einem der vorangehenden Ansprü- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemententeile (3a, 3b) identisch ausgebildet sind. |
"Kettenanschlusselement zur Befestigung von Bechern od. dgl . an einem Kettenglied"
Die Erfindung richtet sich auf ein Kettenanschlusselement zur Befestigung von Bechern, Kratzern, Mitnehmern od. dgl . an einem Kettenglied, wobei das Kettenanschlusselement zweiteilig ausgebildet ist, wobei jedes Elemententeil mit einem Stützansatz zur Anlage an Bereichen des Kettengliedes und einem Befestigungsbolzen zur Befestigung der Zusatz- elemente ausgerüstet ist.
Es ist bekannt, Mitnehmer an Kettengliedern vorzusehen, um zusätzliche Bauteile an Ketten befestigen zu können, z.B. Becher oder Kratzer.
Diese Elemente werden in der Regel mittels Gewindebolzen an den Kettengliedern befestigt, wobei eine einfache Lösung darin besteht, die Gewindebolzen direkt an einem Schenkel eines Rundstahlkettengliedes zu verschweißen, wie dies beispielsweise in der AT-262 880 beschrieben ist.
Gattungsmäßig geht die Erfindung aus von der EP-O 367 755, die eine Mitnehmeranordnung zeigt, bei der beidseitig eines Kettengliedes Stützansätze für die Gewindebolzen vorgesehen sind, die in der Kettengliedmittelebene gegeneinander anliegen und über eine Verschraubung miteinander lösbar verbunden sind. Derartige gegeneinander zu verschraubende Klammerelemente zeigen auch die DE-I 815 839-Al, DE- 2 119 499-A1, FR-I 176 685, CH-392 380-A, DE-I 021 791-A, DE-I 023 402-A, DE-I 023 403-A bzw. DE-29 25 046-A. Zum Stand der Technik der Befestigung von Elementen an Rundstahlketten zählen auch die DE-662 522-C, DE-954 402-B, DE- 33 04 601-A oder die CH-468 918-C.
Bietet die gattungsgemäße Lösung schon eine Reihe von Vorteilen, insbesondere was deren Flexibilität und Anpassungsfähigkeit an verschiedene Anbausituationen angeht, so besteht ein Nachteil darin, dass beim Befestigen an dem jeweiligen Kettenglied eine Verschraubung der Elemente gegeneinander notwendig ist.
Hier setzt die Erfindung an, deren Ziel darin besteht, ein zweiteiliges Kettenanschlusselement vorzusehen, das so am Kettenglied befestigbar ist, dass eine Verschraubung entbehrlich ist.
Mit einem Kettenanschlusselement der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass jeder Stützansatz mit einer Anlagenut zur Aufnahme eines Teilbereiches des Kettengliedes und einem Hakenansatz zum Hintergreifen dieses Kettengliedteilbereiches aufweist, wobei der korrespondierende Stützansatz des zugehörigen Elemententeiles gleich ausgestaltet ist.
Dadurch, dass jeder Stützansatz sowohl eine Aufnahmenut für einen Teil des Rundstahles eines Kettengliedes aufweist sowie einen Hakenansatz und dadurch, dass die Elemente umschlagsymmetrisch gleich ausgestaltet sind, können sie in einfacher Weise in den Freiraum eines Kettengliedes eingeschwenkt werden, so dass sie bei entsprechender Ausrichtung der Befestigungsbolzen bzw. der Befestigung an dem jeweiligen anzubringenden Element nicht mehr aus einem Kettenglied ausgehoben werden können, einer zusätzlichen Verschraubung der beiden Elemententeile gegeneinander bedarf es daher nicht .
Weitere Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die aufeinander zu weisenden, in der
Montagelage aneinander anliegenden Flächen der beiden Stützansätze eben ausgebildet und in der Einbaulage orthogonal zur Kettengliedlängsachse ausgerichtet sind, wobei auch vorgesehen sein kann, dass die jeweiligen den Befestigungsbolzen aufweisenden Seitenflächen der Stützansätze eben und parallel zur Kettengliedlängsachse ausgebildet sind.
Ein besonderes Merkmal der Erfindung besteht darin, dass in dem durch die Anschlagfläche und die Anlagefläche gebildeten Eckbereich ein die Anlagefläche nach außen überragender zahnartiger Vorsprung und anschließend eine zahnartig zurückspringende Nut vorgesehen ist, wobei der jeweilige Zahn eines Stützansatzes in der Montagelage in die Nut des korrespondierenden anderen Stützeinsatzes eingreift (einrastet) .
Diese in Ausgestaltung vorgesehene Verrastmöglichkeit der beiden Elemente gegeneinander hat den Vorteil, dass z.B. bei der Vormontage die beiden Teile des Kettenanschluss- elementes sich nicht mehr unkontrolliert gegeneinander bewegen, was die Montage, Fixierung und Demontage der Anschlusselemente deutlich vereinfacht.
Dem Ziel einer möglichst guten Positionierung dient auch ein weiteres Merkmal der Erfindung, das darin besteht, dass der Hakenansatz einen parallel zur Kettenachse ausgerichteten konkaven Außenwandverlauf zur Anpassung an die konvexe Rundung des in der Montagelage gegenüberliegenden Kettengliedbereiches aufweist.
Um ein leichtes Ein- und Ausschwenken bei der Montage bzw. Demontage der Vorrichtung zu ermöglichen, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung auch vor, dass die Innenradien der Anlagenut und der Hakeninnenkrümmung etwa dem Ra-
dius des das jeweilige Kettenglied bildenden Rundstahles entspricht .
Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, in der Anlagenut für einen Teilbereich des Kettengliedes eine der Stärke des Kettengliedes angepasste, in Richtung Nutausgang angeordnete Stützwulst vorzusehen, an der sich das Kettenglied unter Last anlegen kann, was die Festigkeit des Verbandes insgesamt steigert, ohne dass Ein- und Ausbauen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu behindern.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in
Fig. 1 die Seitenansicht von drei Kettengliedern mit einem angeschraubten Becher an einem Kettenglied,
Fig. 2 die vergrößerte Schnittdarstellung etwa Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 und 4 räumliche Darstellungen eines Elementes in zwei Ansichten sowie in den
Fig. 5 bis 7 drei Schritte des Einschwenkens eines An- schlusselemententeiles bei bereits positioniertem anderen Elemententeil in das entsprechende Kettenglied.
Wie in Fig. 1 angedeutet, ist an einer allgemein mit 1 bezeichneten Rundstahlkette ein Becher 2 mit dem allgemein mit 3 bezeichneten erfindungsgemäßen Kettenanschlusselement
befestigt, wobei in der Praxis z.B. zwei parallele Förderketten vorgesehen sein können, was hier nicht näher dargestellt ist und worauf es hier auch nicht näher ankommt.
Das erfindungsgemäße Kettenanschlusselement 3 besteht aus einem Paar von Elemententeilen 3a und 3b, die umschlagsymmetrisch gleich gestaltet sind, wobei nachfolgend nur die körperliche Gestaltung eines der Elemente beschrieben wird. Das andere Element ist, um dies zu wiederholen, umschlagsymmetrisch gleich gestaltet.
Jedes Anschlusselement 3a, 3b weist einen Stützansatz 4 auf, der einen nach außen weisenden Gewindebolzen 5 trägt, der z.B. am Becher 2 eine oberrandseitige Bohrung durchsetzt und mittels Muttern 6 diesen an der Kette 1 fixiert.
In der weiteren Beschreibung ist das das Kettenanschlusselement 3 aufweisende Kettenglied der Kette 1 mit Ia bezeichnet.
Das Elemententeil 3a weist im Wesentlichen zwei ebene, zueinander senkrecht stehende Flächen auf. Zum einen die mit 7 bezeichnete, den Gewindebolzen 5 tragende ebene Anschlagfläche, gegen die in der Montagelage die Außenwand z.B. des Bechers 2 verschraubt wird, und eine dazu senkrechte, in den Fig. 3 und 4 untere Anlagefläche 8, die mit der jeweilig korrespondierenden ebenen Anlagefläche 8 des anderen Elemententeiles 3b zusammenwirkt.
Jeder Stützansatz 4 ist mit einer Anlagenut bzw. Hohlkehle, in Fig. 4 mit 9 bezeichnet, ausgerüstet, die einen Teilbereich des Rundstahles des Kettengliedes Ia umfassen kann, in der Regel etwa einen Viertelbogen, wie sich dies aus Fig. 7 ergibt. Im Inneren der Anlagenut 9 ist, der Stärke des Kettengliedes Ia angepasst, eine Stützwulst 9a vorgese-
hen, an der sich der Kettengliedteilbereich auch unter Last anlegen kann, was die Festigkeit der Verbindung steigert. Darüber hinaus weist jeder Stützansatz 4 auch einen Hakenansatz 10 auf, der hinter den Rundstahl des entsprechenden Kettengliedbereiches greift und in das jeweilige Elemententeil eingeschwenkt wird, wie sich dies aus den Fig. 5 bis 7 ergibt .
Schließlich ergibt sich noch aus Fig. 4, dass der Flächenteil des Hakenansatzes 10, der in Richtung auf den gegenüberliegenden Bereich des Rundstahlkettengliedes Ia weist, konkav ausgestaltet ist, dieser Flächenbereich ist mit 11 bezeichnet .
In der übergangskante der Anschlagfläche 7 zur Anlagefläche 8 ist am jeweiligen Elemententeil 3a bzw. 3b ein über die Anlagefläche 8 hinausragender, die Anschlagfläche 7 verlängernder, zahnartiger Vorsprung 12 vorgesehen, an dem sich unmittelbar eine entsprechende Nut 13 bzw. ein dem zahnartigen Vorsprung 12 entsprechend gestalteter Rücksprung anschließt. Um die geometrischen Verhältnisse etwas deutlicher werden zu lassen, ist in Fig. 3 punktiert der Flächenverlauf der Fläche 8 relativ zur Fläche 7 angedeutet.
Bezug nehmend auf die Fig. 5 bis 7 sei die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Kettenanschlusselementes näher beschrieben:
Ein zur Fixierung eines Anbauteiles, z.B. eines Bechers 2, vorgesehenes Kettenglied Ia ist bereits mit einem Elemententeil, in Fig. 5 Teil 3b, ausgerüstet, wobei sich etwa ein Viertel des Kettengliedes Ia in die Nut 9 eingelegt hat und von dieser umgriffen wird. Dabei legt sich der Hakenansatz 10 um mehr als 180° um den Rundstahl des Kettengliedes Ia.
In Fig. 6 ist dargestellt, dass nunmehr das Elemententeil 3b eingeschwenkt wird. Dabei greift dessen Hakenansatz 10 hinter dem sonstigen geraden Bereich des Kettengliedes Ia bei Einschub dieses Bereiches in die Nut 9 am Stützansatz 4.
Aus Fig. 6 wird erkennbar, dass bei diesem Einschwenkvorgang sich der Hakenansatz 12a am Elemententeil 3a der Nut 13b im Elemententeil 3b nähert bis schließlich die in Fig. 7 dargestellte Rastposition erreicht ist, die bedingt, dass sich die Position der beiden Gewindebolzen 5 nicht mehr ändert .
Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann beispielsweise die Ver- rastung auch über Halbnuten und Halbwülste in den Flächen 8 erfolgen oder mit halbkugelförmigen Ausbuchtungen und korrespondierenden Auskehlungen im vorderen Bereich des Hakenansatzes 10 bzw. dem Auflagebereich in der Fläche 8, um nur einige Beispiele zu nennen.
Bezugszeichenliste :
1 Rundstahlkette Ia Kettenglied
2 Becher
3 Kettenanschlusselement 3a Elemententeil
3b Elemententeil
4 Stützansatz
5 Gewindebolzen
6 Mutter
7 Anschlagfläche
8 Anlagefläche
9 Anlagenut 9a Stützwulst
10 Hakenansatz
11 Haken-Flächenbereich
12 Vorsprung
13 Nut 13b Nut
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