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Title:
CHAIN CONVEYOR OR SCRAPER, IN PARTICULAR FOR SEWAGE INSTALLATIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/020294
Kind Code:
A1
Abstract:
A chain conveyor or scraper, in particular for sewage installations, has at least one chain (5) with large links guided on chain wheels (10) of which at least one is drivable. The chain links (11) and the parts (20, 21) of the chain wheels that engage them are designed as plastic parts. The mutually identical chain links (11) have a fork-like base shape, engage the following link between its web ends (14) and are provided with a bushing that links the chain webs at their base. The chain links are mutually linked by means of chain bolts (15) that extend through the bushing and the web ends. In order to improve guidance and diminish wear, the chain wheels (10) have, besides the teeth (22) for engaging the bushing (12), further teeth (20, 23, 24) arranged at both sides on the web outer sides of the chains (5) which supply an auxiliary guidance of the chain and engage projecting chain bolt ends or catches (16) arranged thereon.

Inventors:
WILHELM GUENTER (AT)
Application Number:
PCT/AT1993/000059
Publication Date:
October 14, 1993
Filing Date:
March 31, 1993
Export Citation:
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Assignee:
SENOVA KUNSTSTOFFE GMBH (AT)
WILHELM GUENTER (AT)
International Classes:
B01D21/18; B65G19/20; B65G23/06; E03F5/10; (IPC1-7): E03F5/10; B01D21/18; B65G23/06
Foreign References:
US4950398A1990-08-21
EP0198334A21986-10-22
EP0459301A21991-12-04
FR38686E1931-06-26
Attorney, Agent or Firm:
Hübscher, Gerhard (Linz, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c e:
1. Kettenförderer oder räumer, insbesondere für Ab¬ wasseranlagen, mit wenigstens einer großgliedrigen Kette, die über Kettenräder geführt ist, von denen wenigstens eines antreibbar ist, wobei die Kettenglieder und die mit ihnen in Eingriff kommenden Teile der Kettenräder als KunstStoffteile ausgebildet sind, die untereinander gleichen Kettenglieder gabelartige Grundform aufweisen, mit einer die Kettenstege an der Basis verbindenden Buchse zwischen die Stegenden des nächstfolgenden Gliedes eingreifen und mit diesem über durch die Buchse und die Stegenden durchsetzende Kettenbolzen ver¬ bunden sind, wobei in die Kette integrierbare Förder oder Räumelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenräder (10) zusätzlich zu den für den Eingriff mit der Buchse (12) bestimmten Zähnen (22) beidseits weitere, an den Stegaußenseiten der Ketten (5) angeordnete Zähne (20, 23, 24) zur zusätzlichen Führung der Kette und für den Ein¬ griff mit herausgeführten Kettenbolzenenden oder an diesen angebrachten Mitnehmern (16) aufweisen.
2. Kettenförderer oder Räumer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den zwischen den Außenzähnen (23, 24) und den Mittelzähnen (22) vorgesehenen Durchtrittsspalten (25, 26) für die Kettensτege am Spaltgrund Abwälz und Leit¬ flächen für die Stegränder vorgesehen sind.
3. Kettenförderer oder Räumer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Kettenbolzen (15) angebrachten Mitnehmer (16) mit den Kettenbolzen in den Buchsen (12) drehbar lagern.
4. Ketten örderer oder räumer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Kettenbolzen (15) angebrachten Mitnehmer (16) als auf den Kettenbolzen dreh¬ bare Walzen ausgebildet sind.
5. Ketten örderer oder räumer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (22 bis 24) des Kettenrades als gesonderte, auf einer Trägerscheibe befe¬ stigte Bauteile (21) ausgebildet sind.
6. Kettenförderer oder räumer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Bauteil (21) einen Mittelzahn (22), die zugeordneten Außenzähne (23, 24) mit den Führungen für die Kettenstege (13, 14) und an der von den Zähnen abweisen den Seite eine Aufnahmenut (28) für den Rand der Trägerschei¬ be aufweist.
7. Ketten örderer oder räumer nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerscheibe im Anbrin gungsbereich der die Zähne aufweisenden Bauteile eine von der Kreisform abweichende Umrißform zur Bildung von Abstütz flächen für diese Bauteile (21) insbesondere für den Nut¬ grund (27) der Aufnahmenut (28) aufweist.
8. Kettenförderer oder räumer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Kettenglieder (11) im Längsmittelbereich der Kettenstege (13) Führungs und Stützflächen (18) für die Anbringung eines Haltebockes (30) eines Förder oder Räumelementes (6) und Durch ührungsöffnungen (36) für Befestigungselemente dieses Haltebockes aufweist.
9. Kettenförderer oder räumer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Kettenräder (7 bis 10) eine ungerade Anzahl von Zähnen (20) bzw. Zahngruppen aufweist, die in der halben durch die Kette gliedlänge gegebenen Teilung aufeinanderfolgend angebracht sind.
Description:
Kettenförderer oder -räumer, insbesondere für Abwasseranlagen

Die Erfindung betrifft einen Ketten örderer oder -räumer, insbesondere für Abwasseranlagen, mit wenigstens einer großgliedrigen Kette, die über Kettenräder geführt ist, von denen wenigstens eines antreibbar ist, wobei die Kettenglie- der und die mit ihnen in Eingriff kommenden Teile der Ket¬ tenräder als Kunststoffteile ausgebildet sind, die unterein¬ ander gleichen Kettenglieder gabelartige Grundform aufwei¬ sen, mit einer die Kettenstege an der Basis verbindenden Buchse zwischen die Stegenden des nächstfolgenden Gliedes eingreifen und mit diesem über durch die Buchse und die Steg¬ enden durchsetzende Kettenbolzen verbunden sind, wobei in die Kette integrierbare Förder- oder Räumelemente vorgesehen sind.

Kettenräumer dieser Art werden unter anderem als Bodenräumer in Klärbecken und anderen Absetzbecken verwendet, wobei sie dazu dienen, die sich absetzenden Festteile über die Becke- länge zu einer Austragrinne oder einer anderen Austragvor¬ richtung zu fördern. Die Anzahl der angetriebenen Kettenrä- der richtet sich nach der zu erwartenden Zugbelastung, der Arbeitslänge des Räumers und nach der jeweiligen Gesamtkon¬ zeption. Durch die Verwendung von Kunststoffen für die Her¬ stellung der Kettenräder und der Kettenglieder soll eine hohe Korrosionssicherhe und damit eine geringe Wartungs- anfälligkeit erzielt werden. Es gibt Räumer und Förderer mit einer Mittelkette, von der nach beiden Seiten Förder- oder Räumelemente vorragen. Bevorzugt werden aber Doppelketten¬ förderer bzw. -räumer mit zwei parallelen, endlosen Ketten,

die abstandsweise über die Förder- bzw. Räumelemente ver¬ bunden sind. Bei den bekannten Förderern und Räumern stellen die Kettenräder häufig einteilig gefertigte zahnradartige Bauteile dar, die ausschließlich an den Außenseiten der die 5 Kettenstege an der Basis verbindenden Buchsen angreifen. Beim Betrieb kommt es häufig zu einem Seitenversatz der Ket¬ ten, z. B. unter unsymmetrischer Belastung der Förder- oder Räumelemente und damit zu einem seitlich-schrägen Einlauf der Ketten in die Kettenräder, wodurch ein erhöhter Ver- 0 schleiß sowohl der Buchsen als auch der Kettenradzähne auf¬ tritt und auch die Gesamtfunktion des Förderers bzw. Räu¬ mers beeinträchtigt wird. Bei Bruch eines Zahnes des Ketten¬ rades muß das gesamte Kettenrad ausgewechselt werden, wobei sich beträchtliche Betriebsunterbrechungen ergeben können. Die Räumer- oder Förderelemente werden vorzugsweise als Son¬ derbauteile ausgeführt, bei denen zumindest die Halterung an gesondert gefertigten Elementen angebracht ist, die die Länge von Kettengliedern aufweisen, ein Glied in der Kette ersetzen und über die Kettenbolzen mit den nächst olgenden 0 Kettengliedern verbunden werden. Die Anbringungsstellen der Räum- und Förderelemente an der Kette liegen von Haus aus fest und bei auftretenden Schäden muß das gesamte Anbringungs¬ element ausgewechselt werden.

25 Au gäbe der Erfindung ist es, einen Kettenförderer oder -räumer der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Kettenführung verbessert wird, die Förderkräfte auf größere Bereiche unter Herabsetzung der Flächenpressung verteilt werden, ein ruhigerer Kettenlauf erzielbar ist und bei auf¬ zutretenden Beschädigungen eine raschere Reparatur als bisher unter geringerem Materialeinsatz ermöglicht wird.

Die gestellte Aufgabe wird er indungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kettenräder zusätzlich zu den für den Eingriff mit •-jeder Buchse bestimmten Zähnen beidseits weitere, an den Steg¬ außenseiten der Ketten angeordnete Zähne zur zusätzlichen

Führung der Kette und für den Eingriff mit herausgeführten Kettenbolzenenden oder an diesen angebrachten Mitnehmern aufweisen.

5 Durch die erfindungsgemäße Ausführung wird die Führung der

Kettenglieder an den Kettenrädern wesentlich verbessert, wo¬ bei diese Kettenglieder sich zwangsweise mit ihren Stegen in zwischen den Außen- und dem Mittelzahn gebildeten Ausnehmun¬ gen oder Schlitzen ausrichten. Die aufzubringenden Antriebs- 10 kräfte werden auf alle drei Zähne des Kettenrades und auf Buchse und Kettenbolzenenden bzw. Mitnehmer verteilt, so daß geringere Anpreßkräfte auftreten und sich dadurch der Ver¬ schleiß, der wegen des gesicherten geradlinigen Einlaufes der Kette in die Kettenräder ohnehin gering ist, weiter verrin-

15 g er -

Wenn in Weiterbildung der Erfindung in den zwischen den Außen zähnen und den Mittelzähnen vorgesehenen Durchtrittsspalten für die Kettenstege am Spaltgrund Abwälz- und Leitflächen

20 für die Stegränder vorgesehen sind, dann wird an umlenkenden Kettenrädern ein Teil der Kettenkräfte von diesen Abwälz- und Leitflächen aufgenommen und durch entsprechende Formge¬ bung dieser Flächen kann bei Verringerung des Kettenrad¬ durchmessers trotzdem ein ruhiger Ein- und Ablauf der Kette

2 gewährleistet werden. Überdies kann man durch entsprechende Form der Leitflächen das Abwerfen der Kette von den Zähnen beeinflussen.

Im einfachsten Fall greifen die Außenzähne unmittelbar an 30 den Kettenbolzen an. Bevorzugt wird aber eine Ausgestaltung, bei der die Außenzähne und der Mittelzahn gleiche Grundform aufweisen können. Um dies zu erreichen, müssen die Ketten¬ bolzen in dem für den Eingriff mit den Außenzähnen bestimm¬ ten Bereich auf den Durchmesser der Buchse verdickt werden. 35 Dies wird bevorzugt durch Mitnehmer erreicht, die auch gleichzeitig die beiderseitigen Buchsenöffnungen abdecken und den Kettenbolzen sichern können.

- F -

Nach einer möglichen Ausführung sind die auf den Kettenbol¬ zen angebrachten Mitnehmer mit den Kettenbolzen in den Buch¬ sen drehbar gelagert, so daß bei der Umlenkung der Kette der Kettenbolzen mit den Mitnehmern im wesentlichen keine Rela- tivverdrehung gegenüber den Kettenzähnen auszuführen hat.

Nach einer anderen Variante sind die auf den Kettenbolzen angebrachten Mitnehmer als auf den Kettenbolzen drehbare Walzen ausgebildet.

Eine kostengünstige Bauweise und geringe Reparaturkosten bei auftretenden Fehlern werden erreicht, wenn in Weiterbildung der Erfindung, die Zähne des Kettenrades als gesonderte, auf einer Trägerscheibe befestigte Bauteile ausgebildet sind. Dabei können schadhafte Bauteile für sich ausgewechselt wer¬ den und es ist möglich, gleiche Bauteile für Kettenräder un¬ terschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Zahnzahl zu verwenden. Überdies kann die Trägerscheibe aus einem bil¬ ligeren Material hergestellt werden, so daß sich insgesamt wesentlich verringerte Herstellungskosten ergeben.

Eine bevorzugte Ausführungs orm besteht hier darin, daß je¬ der Bauteil einen Mittelzahn, die zugeordneten Außenzähne mit den Führungen für die Kettenstege und an der von den Zähnen abweisenden Seite eine Aufnahmenut für den Rand der Trägerscheibe aufweist. Dabei kann die Trägerscheibe im An¬ bringungsbereich der die Zähne aufweisenden Bauteile eine von der Kreisform abweichende Umrißform zur Bildung von Ab- stützflächen für diese Bauteile insbesondere für den Nut- grund der Aufnahmenut besitzen, so daß auch eine formschlüs¬ sige Übertragung der Kräfte von den Zähnen auf die Scheibe gewährleistet ist.

Wenigstens ein Teil der Kettenglieder kann im Längsmittelbe- reich der Kettenstege Führungs-und Stützflächen für die An¬ bringung eines Haltebockes eines Förder- oder Räumelementes

und Durchführungsöf nungen für Befestigungselemente dieses Haltebockes aufweisen, so daß derartige Elemente problemlos an bestehenden Kettengliedern angebracht werden können und keine Auftrennung der Kette für die Montage dieser Elemente notwendig wird.

Dadurch, daß wenigstens ein Teil der Kettenräder eine ungera¬ de Anzahl von Zähnen bzw ' . Zahngruppen aufweist, die in der halben durch die Kettengliedlänge gegebenen Teilung aufein- anderfolgend angebracht sind, wird erreicht, daß die Zähne nur bei jedem zweiten Umlauf mit der Buchse bzw. den Mitneh¬ mern in Eingriff kommen, so daß der Verschleiß der Kettenrä¬ der weiter verringert wird. Ferner ist es bei dieser Ausfüh¬ rung möglich, die Anordnung so zu treffen, daß die zwischen den in Eingriff mit Buchse und Mitnehmern stehenden Zahngrup¬ pen befindliche Zahngruppe die Stege der Kettenglieder in deren Mittelbereich zusätzlich führt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nach olgenden Zeichnungsbeschreibung.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen

Fig. 1 schematisch ein Abwasserklärbecken mit einem Ketten- räumer,

Fig. 2 ein Teilstück der Kette in Draufsicht, wobei ein voll¬ ständiges Kettenglied und die beiden anschließenden Kettenglieder eingezeichnet wurden, Fig. 3 ein Kettenglied in Seitenansicht, Fig. * ein Teilstück eines Kettenrades mit der auf ihm ge¬ führten Kette in Seitenansicht, Fig. 5 als Detail einen Zahnbauteil in Seitenansicht, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 5 , Fig. 7 einen Haltebock für einen Räumer in Draufsicht und Fig. 8 diesen Haltebock in Seitenansicht.

Für ein Klärbecken 1 ist gemäß Fig. 1 ein Kettenräumer 2 vorgesehen, der die sich am Boden 3 des Beckens absetzenden Feststoffe in eine Rinne fördern soll, aus der diese Fest¬ stoffe über nicht dargestellte Einrichtungen entnommen wer- den können. Der Kettenräumer besteht aus zwei parallel ange¬ ordneten endlosen großgliedrigen Ketten 5, die abstandsweise Räumelemente 6 tragen und die über mehrere Kettenräder 7, 8, 9, 10 geführt sind, von denen wenigstens eines, z. B. das Kettenrad 10 angetrieben wird. Für die zweite Kette sind entsprechende Kettenräder vorhanden, wobei zumindest die an¬ getriebenen Kettenräder untereinander über Wellen verbunden sein können.

Nach den Fig. 2 und 3 besteht jede Kette 5 aus untereinander gleichen Kettengliedern 11, die eine gabelartige Grundform aufweisen, wobei eine Buchse 12 die beiden Kettenstege 13 an dem einen Ende zur Gabel verbindet. Beim Ausführungsbeispiel verlaufen die beiden Kettenstege im Bereich beider Enden pa¬ rallel zur Kettenlängsrichtung und sind durch ein schräges Mittelstück verbunden. Die freien Enden 1 der Kettenstege 13 umschließen das nächst olgende Kettenglied und sind mit diesem über einen durch die Kettenbuchse 12 geführten Ket¬ tenbolzen 15 verbunden. Auf den herausgeführten Enden des Kettenbolzens 15 sind die gleichen Durchmesser wie die Buchse 12 aufweisende Mitnehmer 16 angebracht, die entweder mit dem Kettenbolzen 15 starr verbunden und gemeinsam mit diesem in der Öffnung der Buchse 15 und den entsprechenden Öffnungen 17 der Stege drehbar sind oder selbst auf dem Ket¬ tenbolzen 5 drehbar gelagerte Walzen bilden können. Im Mit- telbereich der Stege 13 sind noch wieder in Kettenlängsrich¬ tung verlaufende Flächen bildende Führungselemente 18 und Montageöffnungen 19 ausgeformt.

Die Kettenräder 7 bis 10 können entweder, wie dies in Fig. 4* für ein Kettenrad 10 veranschaulicht wurde, im Eingriffsbe¬ reich der Kette 5 drei gleiche Zahnreihen aufweisen, die

durch Spalte zur Durchführung der Stege 13 der Kettenglieder getrennt sind, wobei in Fig. 4 nur die Zähne 20 der äußeren Zahnreihe gezeigt wurden, oder nach den Fig 5 und 6 aus nicht dargestellten Scheiben bestehen, auf die Bauteile 21 aufgesetzt sind, die je einen Mittelzahn 22 für den Eingriff mit den Buchsen 12 und Außenzähne 23, 24 für den Eingriff mit den Teilen 16 besitzen. Zwischen den Zähnen 22, 23 und 22, 24 sind Spalte 25, 26 zur Durchführung der Kettenstege 13 vorgesehen. Die nicht dargestellte Trägerscheibe besitzt im Anbringungsbereich der Bauteile 21 eine von der Kreisform abweichende Form, die zu Gegenhalteflachen 27 am Nutgrund einer unterseitigen Nut 28 der Bauteile 21 paßt, so daß die mit durch Löcher 29 einführbaren Nieten oder Schrauben be¬ festigten Bauteile 21 formschlüssig an der Scheibe gehalten werden. Die Bodenteile der Durchtrittsspalte 25, 26 können etwa die gegengleiche Form wie die Flächen 27 aufweisen und so Abwälz- und Leitflächen für die Stege 13 der Kettenglieder bilden.

Nach Fig. 4 ist das Kettenrad 10 mit einer ungeraden Anzahl von Zähnen 20 versehen, die in der halben durch die Eingriffs länge eines Kettengliedes 11 bestimmten Teilung vorgesehen sind .

In den Fig. 7 und 8 ist ein an einem Kettenglied 11 befestig¬ barer Haltebock 30 für einen Räumer 6 veranschaulicht. Die¬ ser Haltebock bildet eine Tragplatte 31, an deren Querrändern (bezogen auf die Kettenlängsrichtung) 32 Haltenuten 33 für die Einführung einer oberen Tragplatte eines Räumers 6 vor- gesehen sind. An der Oberseite der Platte 31 ist ein Mittel¬ steg 3 vorhanden, mit dem der Haltebock zwischen die bei¬ den Stege 13 einer Kette eingeschoben werden kann. Dieser Mittelsteg 34 trägt in seiner Längsmitte ein Führungsstück 35, das mit Gegenflächen für die nach innen gerichteten Flächen 18 der Kettenstege versehen ist und eine zur Öffnung 19 passende Montageö nung 36 aufweist. An den äußeren Plat-

tenenden sind ferner den Mittelsteg kreuzende Querstege 37, 38 ausgeformt, deren Lage zur Kette in Fig. 2 strichpunk¬ tiert angedeutet wurde.




 
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