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Title:
CHAIN-CUTTING APPARATUS FOR CUTTING OUT A POCKET-LIKE RECESS IN A FURNITURE PANEL FOR RECEIVING A FURNITURE FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/226561
Kind Code:
A1
Abstract:
A chain-cutting apparatus (1) for cutting out a pocket-like recess (2) in a furniture panel (3) for receiving a furniture fitting (4), comprising at least one chain cutter (5) with at least one linear guide (6) and also comprising at least one height-adjustable table (6), wherein the at least one height-adjustable table (7) comprises a stop (8), a counter-stop (9) with a bearing surface (10) in order for the furniture panel (3) to be arranged on the bearing surface (10), the bearing surface (10) being arranged substantially parallel to the stop (8), and at least one adjustment device (11), by means of which it is possible to set a distance (12) between the stop (8) and the counter-stop (9), wherein the at least one chain cutter (5) can be moved, in particular manually or automatically, in certain regions along the at least one linear guide (6), in particular in a direction running perpendicularly in relation to an end side (13) of the furniture panel (3), for the purpose of cutting out the pocket-like recess (2), and the at least one adjustment device (11) comprises at least two adjustment elements (14, 15) and at least one synchronization means (16), wherein the at least two adjustment elements (14, 15) are coupled to one another in terms of movement by way of the at least one synchronization means (16) such that, when at least one of the at least two adjustment elements (14) is adjusted, at least one further adjustment element (15) of the at least two adjustment elements (14, 15) is simultaneously moved along with it, in particular rotated with it, in particular synchronously, so that the distance (12) between the stop (8) and the counter-stop (9) can be set.

Inventors:
NAGEL THOMAS (AT)
ZIMMERMANN HORST (DE)
Application Number:
PCT/AT2022/060134
Publication Date:
November 03, 2022
Filing Date:
April 26, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
B25B1/24; B25B5/10; B25B5/14; B27F5/06
Domestic Patent References:
WO1998005474A11998-02-12
WO1998052728A21998-11-26
WO2020232484A12020-11-26
Foreign References:
US1703941A1929-03-05
DE948680C1956-09-06
DE847656C1952-08-25
US1748213A1930-02-25
EP0238734A11987-09-30
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Kettenfräsvorrichtung (1) zum Ausfräsen einer taschenförmigen Ausnehmung (2) in einer Möbelplatte (3) zur Aufnahme eines Möbelbeschlags (4), umfassend wenigstens eine Kettenfräse (5) mit wenigstens einer Linearführung (6) und wenigstens einen höhenverstellbaren Tisch (7), wobei der wenigstens eine höhenverstellbare Tisch (7) einen Anschlag (8), einen Gegenanschlag (9) mit einer Auflagefläche (10) zur Anordnung der Möbelplatte (3) an der Auflagefläche (10), wobei die Auflagefläche (10) im Wesentlichen parallel zu dem Anschlag (8) angeordnet ist, und wenigstens eine Verstelleinrichtung (11), mit welcher ein Abstand (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem Gegenanschlag (9) einstellbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kettenfräse (5), insbesondere manuell oder automatisch, bereichsweise entlang der wenigstens einen Linearführung (6), insbesondere in einer senkrecht zu einer Stirnseite (13) der Möbelplatte (3) verlaufenden Richtung, zur

Ausfräsung der taschenförmigen Ausnehmung (2) bewegbar ist und die wenigstens eine Verstelleinrichtung (11) zumindest zwei Verstellelemente (14, 15) und wenigstens eine

Synchronisationsvorrichtung (16) umfasst, wobei die zumindest zwei Verstellelemente (14, 15) derart über die wenigstens eine Synchronisationsvorrichtung (16) miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass bei einer Verstellung wenigstens eines der zumindest zwei Verstellelemente (14) gleichzeitig zumindest ein weiteres Verstellelement (15) der zumindest zwei Verstellelemente (14, 15), insbesondere synchron, mitbewegt, insbesondere mitrotiert, wird, sodass der Abstand (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem

Gegenanschlag (9) einstellbar ist.

2. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der

Gegenanschlag (9) relativ zu dem Anschlag (8), oder umgekehrt, bei einer Verstellung über die wenigstens eine Verstelleinrichtung (11), vorzugsweise genau ein Verstellelement (14), im Wesentlichen parallel bewegbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Anschlag (8) und/oder der Gegenanschlag (9) zu jedem Zeitpunkt parallel zueinander verschiebbar ist.

3. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das wenigstens eine Verstellelement (14) in Form eines Befestigungsmittels (17), vorzugsweise Spindel, besonders bevorzugt selbsthemmende Spindel, ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel (17) ein Gewinde aufweist und/oder in ein Gewinde, vorzugsweise einer in dem Anschlag (8) angeordneten Gewindebuchse, eingreift, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Befestigungsmittel (17) wenigstens eine Werkzeugaufnahme (20) umfasst.

4. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei die wenigstens eine

Synchronisationsvorrichtung (16) an zumindest zwei Verstellelementen (14, 15) zur Bewegungskopplung angeordnet ist und/oder in Form einer Kette (21) oder Band ausgebildet ist.

5. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei wenigstens ein Zahnrad (22) an den zumindest zwei Verstellelementen (14, 15) und der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung (16) angeordnet ist, wobei durch eine Bewegung der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung (16) die zumindest zwei Verstellelemente (14, 15) gleichzeitig zur Änderung des

Abstandes (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem Gegenanschlag (9) bewegbar sind.

6. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei wenigstens eine Spannvorrichtung (23) vorgesehen ist, welche an der wenigstens einen

Synchronisationsvorrichtung (16) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Spannvorrichtung (23) eine Einstellvorrichtung (24) umfasst, mit welcher eine Spannung der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung (16) einstellbar ist.

7. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei wenigstens eine Führung (25), vorzugsweise als Führungsbolzen ausgebildet, an dem Anschlag (8) und/oder dem Gegenanschlag (9) angeordnet ist.

8. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei wenigstens ein Distanzelement (26), vorzugsweise federbelasteter Bolzen, an dem Anschlag (8) und/oder dem Gegenanschlag (9) angeordnet ist.

9. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, wobei exakt vier Verstellelemente (14, 15) vorgesehen sind, wobei die vier Verstellelemente (14, 15) im Wesentlichen auf einem gedachten Rechteck angeordnet sind.

10. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei wenigstens eine, vorzugsweise an dem Gegenanschlag (9) und/oder dem Anschlag (8) angeordnete, Skala (27) vorgesehen ist und der höhenverstellbare Tisch (7) wenigstens ein Anzeigemittel (28) umfasst, wobei durch eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels (28) gegenüber der wenigstens einen Skala (27) der Abstand (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem Gegenanschlag (9) ablesbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Skala (27) an einer Seitenfläche (29) des Gegenanschlages (9) und/oder des Anschlages (8) angeordnet ist.

11. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 10, wobei das wenigstens eine Anzeigemittel (28) drehbar an dem Gegenanschlag (9) befestigt und/oder drehbar an dem Anschlag (8) gelagert ist oder vice versa, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Anzeigemittel (28) im Wesentlichen plattenförmig, besonders bevorzugt mit einem Zeiger (30), ausgebildet ist.

12. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei wenigstens eine, vorzugsweise an der Auflagefläche (10) des Gegenanschlages (9) angeordnete, weitere Skala (31) vorgesehen ist, wobei durch eine relative Stellung wenigstens eines weiteren Anzeigemittels (32) gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala (31) der Abstand (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem Gegenanschlag (9) ablesbar ist.

13. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 12, wobei die wenigstens eine weitere Skala (31) im Bereich und/oder um wenigstens ein Verstellelement (14, 15) angeordnet ist und/oder das wenigstens eine weitere Anzeigemittel (32) durch wenigstens eine Markierung (33) an wenigstens einem Verstellelement (14, 15) ausgebildet ist.

14. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 10 oder 11 und

Anspruch 12 oder 13, wobei das wenigstens eine

Anzeigemittel (28) und das wenigstens eine weitere

Anzeigemittel (32), vorzugsweise mittelbar über den Gegenanschlag (9) und/oder den Anschlag (8), bewegungsgekoppelt sind.

15. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangen

Ansprüche, wobei der Abstand (12) durch die wenigstens eine Verstelleinrichtung (11) im Bereich zwischen 10 mm und 40 mm, bevorzugt zwischen 15 mm und 25 mm, und/oder mit einer Genauigkeit im Bereich zwischen 0,01 mm und 1 mm, bevorzugt zwischen 0,03 mm und 0,1 mm, einstellbar und/oder ablesbar ist.

16. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 15, wobei wenigstens ein Anzeigemittel (28) und wenigstens eine Skala (27) und/oder wenigstens ein weiteres Anzeigemittel (32) und wenigstens eine weitere Skala (31) vorgesehen sind, wobei eine Grobeinstellung des Abstandes (12) über eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels (28) gegenüber der wenigstens einen Skala (27) ablesbar ist und/oder eine Feineinstellung des Abstandes (12) über eine relative Stellung des wenigstens einen weiteren Anzeigemittels (32) gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala (31) ablesbar und/oder einstellbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes (12) über das gleiche Verstellelement (14) einstellbar ist.

17. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Möbelplatte (3) durch wenigstens eine Klemmvorrichtung (34) an dem Gegenanschlag (9) anpressbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Klemmvorrichtung (34) ein Betätigungselement (35), ein Spannelement (36) und wenigstens ein Andrückelement (37) umfasst, wobei die Möbelplatte (3) durch eine Betätigung des Betätigungselementes (35), vorzugsweise sequentiell, über das wenigstens eine Andrückelement (37) an das Spannelement (36) und den Gegenanschlag (9) anpressbar ist.

18. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die wenigstens eine Kettenfräse (5) wenigstens eine Kettenführung (38) aufweist, an welcher wenigstens eine Fräskette (39) mit einer Vielzahl von miteinander gelenkig verbundenen Kettengliedern (40) und an den Kettengliedern (40) angeordneten Hartmetallzähnen (41) umlaufend angeordnet ist.

19. Kettenfräsvorrichtung (1) nach Anspruch 18, wobei die Hartmetallzähne (41) der wenigstens einen Kettenfräse (5) zwei Schneidekanten (42) aufweisen, wobei ein Abstand der Schneidekanten (42) der Hartmetallzähne (41) eine Breite der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung (2) definiert, bevorzugt wobei der Abstand 10,0 mm bis 15,0 mm beträgt, besonders bevorzugt wobei der Abstand 12,5 mm beträgt.

20. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die wenigstens eine Kettenfräse (5) über einen Hub von mehr als 200 mm, vorzugsweise mehr als 250 mm, entlang der wenigstens einen Linearführung (6) bewegbar ist, wobei der Hub der wenigstens einen Kettenfräse (5) eine Tiefe der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung (2) definiert.

21. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei wenigstens eine Hubvorrichtung (43) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Kettenfräse (5) mit einer

Hubgeschwindigkeit zwischen 10 mm/s und 20 mm/s, vorzugsweise 15 mm/s, entlang der wenigstens einen

Linearführung (6) bewegbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Hubvorrichtung (43) wenigstens einen

Pneumatikantrieb (44) aufweist.

22. Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 18 bis 21, wobei die Kettenfräsvorrichtung (1) wenigstens einen, vorzugsweise elektrischen, Kettenantrieb (45) zum

Bewegen der wenigstens einen Fräskette (39) um die wenigstens eine Kettenführung (38) aufweist, und/oder die wenigstens eine Kettenfräse (5) direkt, d.h. ohne Flüssigschmierung, an der wenigstens einen

Kettenführung (38) umlaufend angeordnet ist.

23. Verfahren zur Höhenverstellung eines höhenverstellbaren Tisches (7), insbesondere einer Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: ein Anschlag (8) und ein Gegenanschlag (9) werden in einem ersten Abstand (12) bereitgestellt, durch ein Verstellelement (14) wenigstens einer Verstelleinrichtung (11) wird der erste Abstand (12) geändert, wobei das Verstellelement (14) über wenigstens eine Synchronisationsvorrichtung (16) mit zumindest einem weiteren Verstellelement (15) bewegungsgekoppelt ist, gleichzeitig mit der Änderung des Äbstandes (12) über das Verstellelement (14) wird das wenigstens eine weitere Verstellelement (15) mitbewegt, sodass der erste Äbstand (12) in einen zweiten Äbstand (46), welcher von dem ersten Äbstand (12) verschieden ist, übergeht, wobei gegebenenfalls der Anschlag (8) und der Gegenanschlag (9) bei dem Übergang des ersten Äbstandes (12) in den zweiten Äbstand (46), insbesondere zu jedem Zeitpunkt, parallel zueinander ausgerichtet bleiben.

24 Verfahren nach Anspruch 23, wobei bei einer Einstellung des zweiten Abstandes (46) über das Verstellelement (14) der aktuelle Abstand (46) durch eine relative Stellung wenigstens eines Anzeigemittels (28) zu wenigstens einer Skala (27) und/oder eine relative Stellung wenigstens eines weiteren Anzeigemittels (32) zu wenigstens einer weiteren Skala (31) während oder nach der relativen Bewegung des Anschlages (8) und/oder des Gegenanschlages (9) ablesbar ist und/oder eine Grobeinstellung des Abstandes (46) über eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels (28) gegenüber der wenigstens einen Skala (27) ablesbar ist und/oder eine Feineinstellung des Abstandes (46) über eine relative Stellung des wenigstens einen weiteren Anzeigemittels (32) gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala (31) ablesbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes (46) über das gleiche Verstellelement (14) eingestellt wird.

25. Verfahren zum Herstellen wenigstens einer taschenförmigen Ausnehmung (2) in wenigstens einer Möbelplatte (3) mittels wenigstens einer Kettenfräsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, gekennzeichnet durch die, insbesondere in chronologischer Reihenfolge durchzuführenden, folgenden Verfahrensschritte: ein Abstand (12) zwischen dem Anschlag (8) und dem Gegenanschlag (9) wird über die wenigstens eine Verstelleinrichtung (11) eingestellt, die wenigstens eine Möbelplatte (3) wird an der Auflagefläche (10) des Gegenanschlages (9) zur Anlage gebracht und gegebenenfalls durch eine

Klemmvorrichtung (34) an dem Gegenanschlag (9) fixiert, die wenigstens eine Kettenfräse (5) wird, insbesondere manuell oder automatisch, bereichsweise entlang wenigstens einer Linearführung (6) in einer senkrecht zu einer Stirnseite (13) der Möbelplatte (3) verlaufenden Richtung bewegt, wobei die wenigstens eine taschenförmige Ausnehmung (2) von der Stirnseite (13) der Möbelplatte (3) aus in die Möbelplatte (3) eingefräst wird.

26. Verfahren nach Anspruch 25, wobei in einem nachgelagerten Verfahrensschritt eine Außenwanddicke (47) im Bereich der wenigstens einen taschenförmigen Ausnehmung

(2) gemessen wird, wobei gegebenenfalls der Abstand (12) über die wenigstens eine Verstelleinrichtung (11) nachjustiert wird, und wenigstens eine weitere Möbelplatte

(3) an der Auflagefläche (10) des Gegenanschlages (9) zur Anlage gebracht wird, wobei durch die wenigstens eine Kettenfräse (5) wenigstens eine taschenförmige Ausnehmung (2) in die wenigstens eine weitere Möbelplatte (3) eingebracht wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Abstand (12) über wenigstens ein weiteres Anzeigemittel (32) und/oder wenigstens eine weitere Skala (31) nachjustiert wird.

27. Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Wand (48) für einen Möbelkorpus, umfassend das Verfahren nach Anspruch 25 oder 26, wobei in einem weiteren Verfahrensschritt wenigstens ein Möbelbeschlag (4) zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles in der wenigstens einen taschenförmigen Ausnehmung (2) angeordnet wird.

Description:
Kettenfräsvorrichtung zum Ausfräsen einer taschenförmigen Ausnehmung in einer Möbelplatte zur Aufnahme eines

Möbelbeschlags

Die Erfindung betrifft eine Kettenfräsvorrichtung zum Ausfräsen einer taschenförmigen Ausnehmung in einer Möbelplatte gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Höhenverstellung eines höhenverstellbaren Tisches, insbesondere einer solchen Kettenfräsvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer taschenförmigen Ausnehmung in wenigstens einer Möbelplatte mittels wenigstens einer solchen Kettenfräsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Wand für einen Möbelkorpus .

In der WO 2020/232484 Al ist ein Möbelantrieb zum Bewegen von Möbelklappen gezeigt, wobei das Gehäuse des Möbelantriebes dazu ausgebildet ist, in einem montierten Zustand innerhalb einer Ausnehmung einer Möbelplatte auf genommen zu werden. Die Ausnehmung ist in Form eines Sacklochs ausgebildet, wobei das Gehäuse des Möbelantriebes in einem montierten Zustand vollständig innerhalb des Sacklochs und vollständig innerhalb einer Materialstärke der Möbelplatte aufgenommen ist. Auf diese Weise ist eine kompakte Anordnung des Möbelantriebes möglich, wobei der zur Verfügung stehende Raum im Inneren des Möbelkorpus nicht eingeschränkt wird. Da der Möbelantrieb in einem montierten Zustand kaum in Erscheinung tritt, kann auch ein visueller Gesamteindruck verbessert werden. Beispielsweise kann eine optisch ansprechende, einheitliche und unversehrte Oberflächenbeschaffenheit der Möbelplatte an ihrer Innenseite und Außenseite ermöglicht werden. Die Herstellung der Ausnehmung in der Möbelplatte ist allerdings mit einigen Herausforderungen verbunden . Die objektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, die Herstellung der Ausnehmung in der Möbelplatte zu vereinfachen, wobei insbesondere eine präzise Orientierung der Ausnehmung relativ zu der Möbelplatte gewährleistet werden kann und/oder die Orientierung flexibel und/oder benutzerfreundlich an die Anforderungen an die Möbelplatte adjustiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Kettenfräse, insbesondere manuell oder automatisch, bereichsweise entlang der wenigstens einen Linearführung, insbesondere in einer senkrecht zu einer Stirnseite der Möbelplatte verlaufenden Richtung, zur Ausfräsung der taschenförmigen Ausnehmung bewegbar ist und die wenigstens eine Verstelleinrichtung zumindest zwei Verstellelemente und wenigstens eine Synchronisationsvorrichtung umfasst, wobei die zumindest zwei Verstellelemente derart über die wenigstens eine Synchronisationsvorrichtung miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass bei einer Verstellung wenigstens eines der zumindest zwei Verstellelemente gleichzeitig zumindest ein weiteres Verstellelement der zumindest zwei Verstellelemente, insbesondere synchron, mitbewegt, insbesondere mitrotiert, wird, sodass der Abstand zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag einstellbar ist.

Dadurch wird es erst ermöglicht, dass mit einer Stirnseite der Kettenfräse eine taschenförmige Ausnehmung in die Möbelplatte derart eingebracht wird, dass verbleibende Wandstärken um die taschenförmige Ausnehmung präzise eingestellt werden können, sodass beispielsweise eine ästhetisch ansprechend und/oder symmetrische Ausnehmung in die Möbelplatte eingefräst werden kann. Zudem wird ermöglicht, auch asymmetrisch um eine Mittelebene der Möbelplatte angeordnete Ausnehmungen mit definierten Wandstärken, welche in der Möbelplatte verbleiben, anzufertigen .

Durch die Synchronisationsvorrichtung wird gewährleistet, dass der Tisch benutzerfreundlich über eine Einhandbewegung an die Anforderungen an die Ausnehmung adjustiert werden kann. Da ein schräges und/oder unpräzises Einbringen der Ausnehmung insbesondere bei dünnen Möbelplatten sowohl visuell als auch hinsichtlich der Funktionsweise eines darin anzuordnenden Möbelantriebes schwerwiegende Nachteile - insbesondere auch beispielsweise mit einer erhöhten Bruchgefahr der Möbelplatte einhergehend - mit sich bringt, kommt der positive Effekt hinzu, dass der Abstand über die Bewegungskopplung der Verstellelemente parallel mit einem hohen Maß an Genauigkeit verschoben werden kann. Eine Verstellung an zwei gesonderten Verstellpositionen für eine parallele Verschiebung des Anschlages und/oder des Gegenanschlages ist erfindungsgemäß nicht erforderlich.

Darüber hinaus wird ermöglicht, die Kettenfräsvorrichtung für Möbelplatten unterschiedlicher Wandstärken flexibel und komfortabel zu adaptieren, wobei die Lokalisation der Ausnehmung an die Anforderungen der Möbelplatte einfach, rasch und genau angepasst werden kann.

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zur Höhenverstellung eines höhenverstellbaren Tisches, insbesondere einer solchen Kettenfräsvorrichtung, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: ein Anschlag und ein Gegenanschlag werden in einem ersten

Abstand bereitgestellt, durch ein Verstellelement wenigstens einer

Verstelleinrichtung wird der erste Abstand geändert, wobei das Verstellelement über wenigstens eine

Synchronisationsvorrichtung mit zumindest einem weiteren Verstellelement bewegungsgekoppelt ist, gleichzeitig mit der Änderung des Äbstandes über das Verstellelement wird das wenigstens eine weitere Verstellelement mitbewegt, sodass der erste Äbstand in einen zweiten Äbstand, welcher von dem ersten Äbstand verschieden ist, übergeht, wobei gegebenenfalls der Anschlag und der Gegenanschlag bei dem Übergang des ersten Äbstandes in den zweiten Äbstand, insbesondere zu jedem Zeitpunkt, parallel zueinander ausgerichtet bleiben.

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer taschenförmigen Ausnehmung in wenigstens einer Möbelplatte mittels wenigstens einer solchen Kettenfräsvorrichtung, gekennzeichnet durch die, insbesondere in chronologischer Reihenfolge durchzuführenden, folgenden Verfahrensschritte: ein Abstand zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag wird über die wenigstens eine Verstelleinrichtung eingestellt, die wenigstens eine Möbelplatte wird an der Auflagefläche des Gegenanschlages zur Anlage gebracht und gegebenenfalls durch eine Klemmvorrichtung an dem Gegenanschlag fixiert, die wenigstens eine Kettenfräse wird, insbesondere manuell oder automatisch, bereichsweise entlang wenigstens einer Linearführung in einer senkrecht zu einer Stirnseite der Möbelplatte verlaufenden Richtung bewegt, wobei die wenigstens eine taschenförmige Ausnehmung von der Stirnseite der Möbelplatte aus in die Möbelplatte eingefräst wird.

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Wand für einen Möbelkorpus, umfassend das Verfahren zum Herstellen wenigstens einer taschenförmigen Ausnehmung, wobei in einem weiteren Verfahrensschritt wenigstens ein Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles in der wenigstens einen taschenförmigen Ausnehmung angeordnet wird

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Besonders bevorzugt liegt eine Anordnung aus einer Kettenfräsvorrichtung und einer Möbelplatte vor.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Gegenanschlag relativ zu dem Anschlag, oder umgekehrt, bei einer Verstellung über die wenigstens eine Verstelleinrichtung, vorzugsweise genau ein Verstellelement, im Wesentlichen parallel bewegbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Anschlag und/oder der Gegenanschlag zu jedem Zeitpunkt parallel zueinander verschiebbar ist.

Durch die wenigstens eine Verstelleinrichtung entfällt jener Verfahrensschritt, in welchem der Anschlag oder Gegenanschlag über zwei Kippbewegungen in eine parallele Ausrichtung übergeführt werden muss.

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Verstellelement in Form eines Befestigungsmittels, vorzugsweise Spindel, besonders bevorzugt selbsthemmende Spindel, ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel ein Gewinde aufweist und/oder in ein Gewinde, vorzugsweise einer in dem Anschlag angeordneten Gewindebuchse, eingreift, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Befestigungsmittel wenigstens eine Werkzeugaufnahme umfasst. Durch das Verstellelement als Befestigungsmittel sind keine teuren Gerätschaften für eine parallele Bewegung des Anschlages relativ zu dem Gegenanschlag erforderlich sind und kann beispielsweise mit einem herkömmlichen Schraubendreher betätigt werden, um den Abstand wie gewünscht zu ändern.

Als günstig hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Synchronisationsvorrichtung an zumindest zwei Verstellelementen zur Bewegungskopplung angeordnet ist und/oder in Form einer Kette oder Band ausgebildet ist.

Die Anzahl der Verstellelemente ist im Allgemeinen beliebig. Bevorzugt ist zumindest ein weiteres Verstellelement vorgesehen, besonders bevorzugt drei weitere Verstellelemente. Die Befestigungsmittel als Verstellelemente ermöglichen eine definierte Beabstandung des Anschlages und des Gegenanschlages, wobei die Befestigungsmittel (Spindeln, Schrauben oder dergleichen) bevorzugt räumlich voneinander gesondert sind und über eine gesonderte Synchronisationsvorrichtung (beispielsweise eine Kette), welche an den Befestigungsmitteln angeordnet ist oder diese kontaktieren, miteinander bewegungsgekoppelt sind.

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Zahnrad an den zumindest zwei Verstellelementen und der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung angeordnet ist, wobei durch eine Bewegung der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung die zumindest zwei Verstellelemente gleichzeitig zur Änderung des Abstandes zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag bewegbar sind.

Über das wenigstens eine Zahnrad kann eine Rotation des Verstellelementes besonders günstig - beispielsweise über eine Synchronisationsvorrichtung in Form einer Kette, welche in das wenigstens eine mit dem Verstellelement verbundene Zahn eingreift - auf weitere Verstellelemente übertragen werden, sodass diese gleichzeitig zur Einstellung des Abstandes mitbewegt werden können.

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass wenigstens eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, welche an der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Spannvorrichtung eine Einstellvorrichtung umfasst, mit welcher eine Spannung der wenigstens einen Synchronisationsvorrichtung einstellbar ist.

Durch die wenigstens eine Spannvorrichtung wird eine sichere Mitführung der weiteren Verstellelemente mit dem für die Abstandsänderung vorgesehenen Verstellelement gewährleistet, wobei ein Zeitaufwand für Wartungsarbeiten durch die Einstellvorrichtung reduziert werden kann.

Eine vorteilhafte Variante besteht darin, dass wenigstens eine Führung, vorzugsweise als Führungsbolzen ausgebildet, an dem Anschlag und/oder dem Gegenanschlag angeordnet ist.

Durch die wenigstens eine Führung wird ein ungewünschte Verkippung des Anschlages relativ zu dem Gegenanschlag bei einer Änderung des Abstandes gehemmt respektive unterbunden.

Besonders bevorzugt ist, dass wenigstens ein Distanzelement, vorzugsweise federbelasteter Bolzen, an dem Anschlag und/oder dem Gegenanschlag angeordnet ist.

Über das wenigstens eine Distanzelement kann beispielsweise ein Spiel in Gewindegängen in Bezug auf das wenigstens eine Verstellelement durch Kraftbeaufschlagung ausgeglichen werden. Beispielsweise kann das Distanzelement den Gegenanschlag und den Anschlag gegeneinander mit Federkraft oder einem anderweitigen Kraftspeicher zusammendrücken oder auseinanderdrücken, um das Spiel der Gewindegänge für die präzise Abstandseinstellung zu beseitigen .

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass exakt vier Verstellelemente vorgesehen sind, wobei die vier Verstellelemente im Wesentlichen auf einem gedachten Rechteck angeordnet sind.

Diese Anordnung der Verstellelemente hat sich als besonders günstig für ein Parallelverschieben erwiesen, wobei auch beispielsweise eine dreieckige Anordnung von Verstellelementen denkbar ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine, vorzugsweise an dem Gegenanschlag und/oder dem Anschlag angeordnete, Skala vorgesehen ist und der höhenverstellbare Tisch wenigstens ein Anzeigemittel umfasst, wobei durch eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen Skala der Abstand zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag ablesbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Skala an einer Seitenfläche des Gegenanschlages und/oder des Anschlages angeordnet ist.

Dadurch wird ermöglicht, dass ein Benutzer der Fräsvorrichtung auf einen Blick den vorliegenden Abstand eruieren kann, wobei besonders rasch eine unsachgemäße Einstellung des Abstandes für eine spezifische Möbelplatte erkannt werden kann.

Als günstig hat sich erwiesen, dass das wenigstens eine Anzeigemittel drehbar an dem Gegenanschlag befestigt und/oder drehbar an dem Anschlag gelagert ist oder vice versa, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Anzeigemittel im Wesentlichen plattenförmig, besonders bevorzugt mit einem Zeiger, ausgebildet ist.

Durch die drehbare Lagerung wird besonders begünstigt eine Bewegung des Gegenanschlages oder des Anschlages auf das Anzeigemittel übertragen, wobei bei einem plattenförmigen Anzeigemittel eine kompakte Visualisierungsmöglichkeit des Abstandes ermöglicht wird.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass wenigstens eine, vorzugsweise an der Auflagefläche des Gegenanschlages angeordnete, weitere Skala vorgesehen ist, wobei durch eine relative Stellung wenigstens eines weiteren Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala der Abstand zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag ablesbar ist.

Dadurch wird ermöglicht, dass der Benutzer - insbesondere räumlich - gesonderte Anzeigevorrichtungen - beispielsweise mit unterschiedlichen Graden an Genauigkeiten - zur Verfügung hat, um den Abstand präzise einzustellen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist möglich, dass die wenigstens eine weitere Skala im Bereich und/oder um wenigstens ein Verstellelement angeordnet ist und/oder das wenigstens eine weitere Anzeigemittel durch wenigstens eine Markierung an wenigstens einem Verstellelement ausgebildet ist.

Durch eine Markierung an dem wenigstens einen Verstellelement ist kein gesondertes Anzeigemittel nötig, wobei beispielsweise durch eine Drehung des Befestigungsmittels über eine relative Stellung der Markierung gegenüber einer um das Befestigungsmittel angeordneten Skala eine Feineinstellung des Abstandes eingestellt werden kann. Die Skala kann an eine Gewindesteigung des Befestigungsmittels angepasst sein, sodass ein Drehwinkel des Befestigungsmittels direkt mit einer longitudinalen Abstandsänderung korrespondiert und über die Skala anzeigbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Anzeigemittel und das wenigstens eine weitere Anzeigemittel, vorzugsweise mittelbar über den Gegenanschlag und/oder den Anschlag, bewegungsgekoppelt sind.

Dadurch wird gewährleistet, dass die beiden Anzeigemittel selbigen Abstand (gegebenenfalls mit unterschiedlicher Genauigkeit) anzeigen, wobei wahlweise jene Skala genützt werden kann, welche für die gegenwärtige Tätigkeit von größerer Bedeutung ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Abstand durch die wenigstens eine Verstelleinrichtung im Bereich zwischen 10 mm und 40 mm, bevorzugt zwischen 15 mm und 25 mm, und/oder mit einer Genauigkeit im Bereich zwischen 0,01 mm und 1 mm, bevorzugt zwischen 0,03 mm und 0,1 mm, einstellbar und/oder ablesbar ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Anzeigemittel und wenigstens eine Skala und/oder wenigstens ein weiteres Anzeigemittel und wenigstens eine weitere Skala vorgesehen sind, wobei eine Grobeinstellung des Abstandes über eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen Skala ablesbar ist und/oder eine Feineinstellung des Abstandes über eine relative Stellung des wenigstens einen weiteren Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala ablesbar und/oder einstellbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes über das gleiche Verstellelement einstellbar ist.

Im Allgemeinen sind keine gesonderten Verstellelemente für eine Grobeinstellung und eine Feineinstellung erforderlich, wobei beispielsweise die Plattenstärke über die Anzeige an der ersten Skala eingestellt werden kann und nach einer Testfräsung der Abstand über die Anzeige an der zweiten Skala (mit selbigem Verstellelement) exakt an die gewünschte Wanddicke und/oder Ausnehmung adjustieren kann.

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Möbelplatte durch wenigstens eine Klemmvorrichtung an dem Gegenanschlag anpressbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Klemmvorrichtung ein Betätigungselement, ein Spannelement und wenigstens ein Andrückelement umfasst, wobei die Möbelplatte durch eine Betätigung des Betätigungselementes, vorzugsweise sequentiell, über das wenigstens eine Andrückelement an das Spannelement und den Gegenanschlag anpressbar ist.

Durch die wenigstens eine Klemmvorrichtung wird ein ungewünschtes Verrutschen der Möbelplatte während der Ausbildung der Ausnehmung verhindert, wobei über eine Einhandbewegung eine Anpressung in zwei Raumrichtungen erwirkt werden kann. Besonders bevorzugt sind zwei Andrückelemente vorgesehen, welche sequentiell die Möbelplatte in Richtung einer Gegenanschlagsebene und anschließend orthogonal zu der Gegenanschlagsebene über zwei Bewegungsabschnitte genau eines Betätigungselementes fixieren.

Als günstig hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Kettenfräse wenigstens eine Kettenführung aufweist, an welcher wenigstens eine Fräskette mit einer Vielzahl von miteinander gelenkig verbundenen Kettengliedern und an den Kettengliedern angeordneten Hartmetallzähnen umlaufend angeordnet ist.

Mit anderen Worten ist eine umlaufend geführte Fräskette zur Herstellung der Ausnehmung vorgesehen, wobei die Fräskette eine Vielzahl von Hartmetallzähnen umfasst. Durch die Hartmetallzähne bleibt die Fräskette ohne Nachschliff verschleißbeständiger, wobei die Wartungsarbeiten reduziert und die Produktivität erhöht wird.

Durch die Linearführung ist eine präzise Verschiebebewegung der Kettenfräse möglich, wobei die Kettenführung in einer linearen Richtung in die Möbelplatte hinein- und herausbewegbar ist und parallel zu den beiden äußeren Seitenflächen der Möbelplatte geführt ist.

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Hartmetallzähne der wenigstens einen Kettenfräse zwei Schneidekanten aufweist, wobei ein Abstand der Schneidekanten der Hartmetallzähne eine Breite der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung definiert, bevorzugt wobei der Abstand 10,0 mm bis 15,0 mm beträgt, besonders bevorzugt wobei der Abstand 12,5 mm beträgt.

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Kettenfräse über einen Hub von mehr als 200 mm, vorzugsweise mehr als 250 mm, entlang der wenigstens einen Linearführung bewegbar ist, wobei der Hub der wenigstens einen Kettenfräse eine Tiefe der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung definiert .

Eine vorteilhafte Variante besteht darin, dass wenigstens eine Hubvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Kettenfräse mit einer Hubgeschwindigkeit zwischen 10 mm/s und 20 mm/s, vorzugsweise 15 mm/s, entlang der wenigstens einen Linearführung bewegbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Hubvorrichtung wenigstens einen Pneumatikantrieb aufweist.

Besonders bevorzugt ist, dass die Kettenfräsvorrichtung wenigstens einen, vorzugsweise elektrischen, Kettenantrieb zum Bewegen der wenigstens einen Fräskette um die wenigstens eine Kettenführung aufweist, und/oder die wenigstens eine Kettenfräse direkt, d.h. ohne Flüssigschmierung, an der wenigstens einen Kettenführung umlaufend angeordnet ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass bei einer Einstellung des zweiten Abstandes über das Verstellelement der aktuelle Abstand durch eine relative Stellung wenigstens eines Anzeigemittels zu wenigstens einer Skala und/oder eine relative Stellung wenigstens eines weiteren Anzeigemittels zu wenigstens einer weiteren Skala während oder nach der relativen Bewegung des Anschlages und/oder des Gegenanschlages ablesbar ist und/oder eine Grobeinstellung des Abstandes über eine relative Stellung des wenigstens einen Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen Skala ablesbar ist und/oder eine Feineinstellung des Abstandes über eine relative Stellung des wenigstens einen weiteren Anzeigemittels gegenüber der wenigstens einen weiteren Skala ablesbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes über das gleiche Verstellelement eingestellt wird.

Das Verstellelement umfasst somit eine Mehrfachfunktion: Es sorgt für eine Abstandsänderung bei parallelem Verschieben des Gegenanschlages und/oder Anschlages und bietet dem Benutzer der Kettenfräsvorrichtung zugleich die Möglichkeit, den Abstand direkt am Verstellelement oder über ein räumlich gesondertes Anzeigemittel abzulesen.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass in einem nachgelagerten Verfahrensschritt eine Außenwanddicke im Bereich der wenigstens einen taschenförmigen Ausnehmung gemessen wird, wobei gegebenenfalls der Abstand über die wenigstens eine Verstelleinrichtung nachjustiert wird, und wenigstens eine weitere Möbelplatte an der Auflagefläche des Gegenanschlages zur Anlage gebracht wird, wobei durch die wenigstens eine Kettenfräse wenigstens eine taschenförmige Ausnehmung in die wenigstens eine weitere Möbelplatte eingebracht wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Abstand über wenigstens ein weiteres Anzeigemittel und/oder wenigstens eine weitere Skala nachjustiert wird.

Eine Testfräsung kann nützlich sein, um die Orientierung der Ausnehmung und/oder eine verbleibende Wandstärke hinsichtlich der Möbelplatte zu vermessen und gegebenenfalls den höhenverstellbaren Tisch derart nachzukorrigieren, dass die Kettenfräsvorrichtung beispielsweise Ausnehmungen für eine Serienproduktion anfertigen kann. Auch kann eine Ausnehmung mit gewünscht unterschiedlichen Wanddicken besonders effektiv und/oder effizient genau in der Möbelplatte platziert werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. la-ld eine Möbelplatte, in welche sukzessive eine taschenförmige Ausnehmung durch eine Kettenfräse stirnseitig eingefräst wird, um anschließend einen Möbelantrieb in die Ausnehmung zu integrieren, in schematisch dargestellten Perspektiven Ansichten,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen

Kettenfräsvorrichtung gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel,

Fig. 3 die Kettenfräsvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 in montiertem Zustand in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 4 einen Teilausschnitt eines höhenverstellbaren Tisches der Kettenfräsvorrichtung nach Fig. 3 mit einem ersten Abstand eines Anschlages gegenüber einem Gegenanschlag in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 5 den Teilausschnitt des höhenverstellbaren Tisches gemäß Fig. 4 mit einem geänderten Abstand in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 6 Bauteilkomponenten des höhenverstellbaren Tisches gemäß Fig. 4 in einer Explosionsdarstellung und in einer perspektivischen Ansicht eines montierten Zustandes,

Fig. 7 eine Explosionsdarstellung des höhenverstellbaren Tisches ohne Anschlag gemäß Fig. 4,

Fig. 8 den höhenverstellbaren Tisch gemäß Fig. 4 ohne Anschlag während einer Abstandsänderung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 9 Bauteilkomponenten des höhenverstellbaren Tisches gemäß

Fig. 4 in einer Ansicht von der Seite und einem vergrößerten Detailausschnitt einer Skala und einem

Anzeigemittel bei einem ersten Abstand,

Fig. 10a-10c Bauteilkomponenten des höhenverstellbaren Tisches gemäß Fig. 4 in einer Ansicht von der Seite und einem vergrößerten Detailausschnitt einer Skala und einem

Anzeigemittel bei einem zweiten Abstand sowie zwei Detailausschnitte eines weiteren Anzeigemittels und einer weiteren Skala in einer Draufsicht, Fig. 11 eine in der Darstellung freigelegte Klemmvorrichtung in Anbindung mit einem Gegenanschlag des höhenverstellbaren Tisches gemäß Fig. 4 zur Fixierung einer Möbelplatte an dem höhenverstellbaren Tisch in einer perspektivischen Ansicht und einer Ansicht von der Seite,

Fig. 12a-12c eine alternative Verstelleinrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht mit Gegenanschlag und ohne Gegenanschlag in zwei unterschiedlichen Verstellpositionen,

Fig. 13a-13b zwei alternative Verstellelement gemäß bevorzugten Ausführungsformen in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. la bis ld zeigen schematisch dargestellt ein Verfahren zum Herstellen einer taschenförmigen Ausnehmung 2 in Möbelplatte 3 mittels einer Kettenfräsvorrichtung 1 sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Wand 48 für einen Möbelkorpus, wobei in einem nachgelagerten Verfahrensschritt ein Möbelbeschlag 4 zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles in der taschenförmigen Ausnehmung 2 angeordnet wird.

Fig. 2 zeigt die Kettenfräsvorrichtung 1 in einem demontierten Zustand, wobei die Kettenfräsvorrichtung 1 zum Ausfräsen der taschenförmigen Ausnehmung 2 in der Möbelplatte 3 zur Aufnahme des Möbelbeschlags 4 eine Kettenfräse 5 mit zwei Linearführungen 6 und einen höhenverstellbaren Tisch 7 umfasst.

Die Kettenfräse 5 weist eine Kettenführung 38 auf, an welcher eine Fräskette 39 mit einer Vielzahl von miteinander gelenkig verbundenen Kettengliedern 40 und an den Kettengliedern 40 angeordneten Hartmetallzähnen 41 umlaufend angeordnet ist.

Die Hartmetallzähne 41 der Kettenfräse 5 weisen zwei Schneidekanten 42 auf, wobei ein Abstand der Schneidekanten 42 der Hartmetallzähne 41 eine Breite der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung 2 definiert, wobei der Abstand 12,5 mm beträgt.

Die Kettenfräse 5 ist über einen Hub von mehr als 250 mm entlang der beiden Linearführungen 6 bewegbar, wobei der Hub der Kettenfräse 5 eine Tiefe der auszufräsenden taschenförmigen Ausnehmung 2 definiert. Die Anzahl der Linearführungen 6 ist im Allgemeinen beliebig, wobei beispielsweise auch lediglich eine Linearführung 6 vorgesehen sein kann.

Es ist eine Hubvorrichtung 43 vorgesehen, mit welcher die Kettenfräse 5 mit einer Hubgeschwindigkeit zwischen 10 mm/s und 20 mm/s entlang der beiden Linearführungen 6 bewegbar ist, wobei die Hubvorrichtung 43 einen Pneumatikantrieb 44 aufweist.

Die Kettenfräsvorrichtung 1 weist einen elektrischen Kettenantrieb 45 zum Bewegen der Fräskette 39 um die Kettenführung 38 auf. Die Kettenfräse 5 ist direkt, das heißt ohne Flüssigschmierung, an der Kettenführung 38 umlaufend angeordnet .

Fig. 3 zeigt die Kettenfräsvorrichtung 1 in einem montierten Zustand der Bauteilkomponenten, wobei der höhenverstellbare Tisch 7 einen Anschlag 8, einen Gegenanschlag 9 mit einer Auflagefläche 10 zur Anordnung der Möbelplatte 3 an der Auflagefläche 10 und eine Verstelleinrichtung 11 umfasst, wobei durch die Verstelleinrichtung 11 ein Abstand 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 einstellbar ist. Die Auflagefläche 10 ist im Wesentlichen parallel zu dem Anschlag 8 angeordnet .

Die Kettenfräse 5 ist manuell oder automatisch entlang der beiden Linearführungen 6 in einer senkrecht zu einer Stirnseite 13 der Möbelplatte 3 verlaufenden Richtung zur Ausfräsung der taschenförmigen Ausnehmung 2 bewegbar.

Fig. 4 zeigt einen Teilbereich des höhenverstellbaren Tisches 7, wobei zwei Anzeigevorrichtungen zur Visualisierung des Abstandes 12 ersichtlich sind. Der Anschlag 8 und Gegenanschlag 9 sind in einem ersten Abstand 12 parallel zueinander angeordnet, wobei der Anschlag 8 und der Gegenanschlag 9 in Form einer Platte vorliegen .

Der Tisch 7 der Kettenfräsvorrichtung 1 umfasst eine an dem Gegenanschlag 9 angeordnete Skala 27, wobei die Skala 27 an einer Seitenfläche 29 des Gegenanschlages 9 angeordnet ist. Die Skala 27 kann im Allgemeinen auch an einer Seitenfläche 29 des Anschlages verortet sein. Der Tisch 7 umfasst ein Anzeigemittel 28 umfasst, wobei durch eine relative Stellung des Anzeigemittels 28 gegenüber der Skala 27 der Abstand 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 - zur Grobeinstellung - ablesbar ist.

Das Anzeigemittel 28 ist drehbar an dem Gegenanschlag 9 über eine Schraubverbindung befestigt und drehbar an dem Anschlag 8 über einen in eine Nut des Anzeigemittels 28 eingreifenden Stift des Anschlages gelagert, wobei das Anzeigemittel 28 plattenförmig mit einem Zeiger 30 ausgebildet ist.

Der Tisch 7 umfasst eine an der Auflagefläche 10 des Gegenanschlages 9 angeordnete weitere Skala 31, wobei durch eine relative Stellung eines weiteren Anzeigemittels 32 gegenüber der weiteren Skala 31 der Abstand 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 - zur Feineinstellung - ablesbar ist.

Die weitere Skala 31 ist im Bereich und um das Verstellelement

14 angeordnet. Das weitere Anzeigemittel 32 ist durch eine Markierung 33 an dem Verstellelement 14 ausgebildet, wodurch sowohl die Einstellung des Abstandes 12 als auch die Anzeige des Abstandes 12 über das Verstellelement 14 erwirkt wird.

Das Anzeigemittel 28 und das weitere Anzeigemittel 32 sind mittelbar über den Gegenanschlag 9 und den Anschlag 8 bewegungsgekoppelt. Ändert sich der Abstand 12, so wird die Abstandsänderung an das Anzeigemittel 28 zur Visualisierung übertragen .

Der Abstand 12 ist durch die Verstelleinrichtung 11 im Bereich zwischen 13 mm und 28 mm einstellbar, wobei die Skala 27 Markierungen zwischen 16 mm und 25 mm mit äquidistanten Abständen von 3 mm aufweist. Die Verstelleinrichtung 11 ist mit einer Genauigkeit von 0,03 mm bis 0,05 mm einstellbar und ablesbar, wobei die weitere Skala 31 Markierungen im Intervall von 0,1 mm aufweist, welche kreisförmig um das Verstellelement 14 angeordnet sind.

Fig. 5 zeigt den Tisch 7 mit einem gegenüber Fig. 4 geänderten, zweiten Abstand 46, wodurch auch die Kettenfräse 5 in einem geänderten Abstand zu einer Deckfläche der Möbelplatte 3 in die Möbelplatte 3 eingebracht wird. Das Verstellelement 14 liegt in Form eines Befestigungsmittels 17 als selbsthemmende Spindel vor, wobei das Befestigungsmittel 17 ein Gewinde (in den Darstellungen aus Übersichtlichkeitsgründen nicht ersichtlich) aufweist und in ein Gewinde einer in dem Anschlag 8 angeordneten Gewindebuchse, eingreift.

Das Befestigungsmittel 17 umfasst eine Werkzeugaufnahme 20, wobei der zweite Abstand 46 über einen Schraubendreher in der Werkzeugaufnahme 20 durch Rotation des Verstellelementes 14 generiert wurde, wodurch der Anschlag 8 in Richtung des Gegenanschlages 9 bewegt wird. Im Allgemeinen ist auch möglich, den Gegenanschlag 9 in Richtung des Anschlages 8 zu bewegen oder beide Komponenten zueinander zu bewegen. Analoge Betrachtung trifft auf eine Abstandsvergrößerung zu. Beispielsweise kann das Verstellelement 14 im Gegenanschlag 9 fixiert sein und über ein Gewinde im Anschlag 8 wirken, oder im Anschlag 8 fixiert sein und über ein Gewinde im Gegenanschlag 9 wirken. Über eine Steigung der Gewindegänge wird eine translatorische Bewegung vermittelt .

Der Anschlag 8 und Gegenanschlag 9 liegen parallel vor und der Anschlag 8 wird bei einer Verstellung über die Verstelleinrichtung 11 - durch eine Betätigung genau eines Verstellelementes 14 mit Bewegungskopplung von drei weiteren Verstellelementen 15 - relativ zu dem Gegenanschlag 9 parallel bewegt. Der Anschlag 8 und der Gegenanschlag 9 sind zu jedem Zeitpunkt parallel zueinander verschiebbar.

Fig. 6 zeigt die Verstelleinrichtung 11 umfassend vier Verstellelemente 14, 15 und eine Synchronisationsvorrichtung 16, wobei die vier Verstellelemente 14, 15 derart über die Synchronisationsvorrichtung 16 miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass bei einer Verstellung genau eines der vier Verstellelemente 14 gleichzeitig die drei weiteren Verstellelemente 15 synchron mitbewegt beziehungsweise mitrotiert werden, sodass der Abstand 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 kontinuierlich einstellbar ist.

Die Synchronisationsvorrichtung 16 ist an den vier Verstellelementen 14, 15 zur Bewegungskopplung angeordnet ist und liegt in Form einer Kette 21 vor. Die Synchronisationsvorrichtung kann jedoch im Allgemeinen auch als Band oder dergleichen ausgebildet sein. Bei der Kettenfräsvorrichtung 1 ist eine Spannvorrichtung 23 vorgesehen ist, welche an der Synchronisationsvorrichtung 16 angeordnet ist, wobei die Spannvorrichtung 23 eine Einstellvorrichtung 24 umfasst, mit welcher eine Spannung der Synchronisationsvorrichtung 16 einstellbar ist.

Der Tisch 7 umfasst vier Zahnräder 22, welche an den vier Verstellelementen 14, 15 und der Synchronisationsvorrichtung 16 angeordnet sind, wobei durch eine Bewegung der Synchronisationsvorrichtung 16 - vermittelt durch das Verstellelement 14 - die drei weiteren Verstellelemente 15 gleichzeitig zur Änderung des Äbstandes 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 bewegbar sind. Die Zahnräder 22 können beispielsweise stoffschlüssig, über einen Formschluss oder Presspassung mit den Verstellelementen 14, 15 verbunden sein, wobei die Zahnräder 22 bei einer longitudinalen Bewegung der Synchronisationsvorrichtung 16 rotiert werden.

Fig. 7 zeigt Bauteilkomponenten des Tisches 7, wobei vier Führungen 25 als Führungsbolzen ausgebildet an dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 angeordnet sind. Die Führungen 25 sind gleichzeitig Distanzelemente 26 in Form von federbelasteten Bolzen, welche an dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 angeordnet sind. Die Anzahl an Führungen 25 und Distanzelementen 26 ist im Allgemeinen beliebig, wobei auch vorgesehen sein kann, lediglich Distanzelemente 26 ohne Führungen 25 heranzuziehen.

Es sind genau vier Verstellelemente 14, 15 vorgesehen, wobei die vier Verstellelemente 14, 15 auf einem gedachten Rechteck angeordnet sind. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise drei Verstellelemente 14, 15 in Dreiecksform anzubringen oder lediglich zwei Verstellelemente 14, 15 oder mehr als vier Verstellelemente 14, 15 vorzusehen. Fig. 8 zeigt den Tisch 7 der Kettenfräsvorrichtung in montiertem Zustand, wobei anschlagsseitig eine Stützkonstruktion und gegenschlagsseitig eine Positionierhilfe vorgesehen ist. Der Abstand 12 kann komfortabel von der Auflagefläche 10 aus und bei auf der Auflagefläche 10 positionierter Möbelplatte 3 über die Verstelleinrichtung 11 adjustiert werden.

Fig. 9 und 10a unterscheiden sich lediglich dahingehend, dass der Tisch 7 in Fig. 9 in einem ersten Abstand 12 und in Fig. 10a in einem zweiten Abstand 46 über die Verstelleinrichtung 11 eingestellt ist.

Exemplarisch kann der Abstand 12 wie folgt durch den Tisch 7 der Kettenfräsvorrichtung 1 eingestellt werden: der Anschlag 8 und der Gegenanschlag 9 werden in einem ersten Abstand 12 bereitgestellt, durch die Verstellelement 14 der Verstelleinrichtung 11 wird der erste Abstand 12 geändert, wobei das Verstellelement 14 über die Synchronisationsvorrichtung 16 mit den weiteren Verstellelementen 15 bewegungsgekoppelt ist, gleichzeitig mit der Änderung des Abstandes 12 über das Verstellelement 14 werden die weiteren Verstellelement 15 mitbewegt, sodass der erste Abstand 12 in einen zweiten Abstand 46, welcher von dem ersten Abstand 12 verschieden ist, übergeht, wobei der Anschlag 8 und der Gegenanschlag 9 bei dem Übergang des ersten Abstandes 12 in den zweiten Abstand 46 zu jedem Zeitpunkt parallel zueinander ausgerichtet bleiben.

Bei der Einstellung des zweiten Abstandes 46 über das Verstellelement 14 kann der aktuelle Abstand 46 durch eine relative Stellung des Anzeigemittels 28 zu der Skala 27 und/oder eine relative Stellung des weiteren Anzeigemittels 32 zu der weiteren Skala 31 während oder nach der relativen Bewegung des Anschlages 8 und/oder des Gegenanschlages 9 abgelesen werden. Eine Grobeinstellung des Abstandes 46 kann über eine relative Stellung des Anzeigemittels 28 gegenüber der Skala 27 abgelesen werden und eine Feineinstellung des Abstandes 46 kann über eine relative Stellung des weiteren Anzeigemittels 32 gegenüber der weiteren Skala 31 abgelesen werden. Die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes 46 sind über das gleiche Verstellelement 14 einstellbar.

Exemplarisch kann die taschenförmige Ausnehmung 2 wie folgt in die Möbelplatte 3 eingebracht werden: der Abstand 12 zwischen dem Anschlag 8 und dem Gegenanschlag 9 wird über die Verstelleinrichtung 11 eingestellt, die Möbelplatte 3 wird an der Auflagefläche 10 des

Gegenanschlages 9 zur Anlage gebracht und durch eine Klemmvorrichtung 34 an dem Gegenanschlag 9 fixiert, die Kettenfräse 5 wird manuell oder automatisch entlang der Linearführung 6 in einer senkrecht zu der Stirnseite 13 der Möbelplatte 3 verlaufenden Richtung bewegt, wobei die taschenförmige Ausnehmung 2 von der Stirnseite 13 der Möbelplatte 3 aus in die Möbelplatte 3 eingefräst wird, in einem nachgelagerten Verfahrensschritt wird eine Außenwanddicke 47 im Bereich der taschenförmigen Ausnehmung 2 gemessen, wobei gegebenenfalls der Abstand 12 über die Verstelleinrichtung 11 nachjustiert wird, und eine weitere Möbelplatte 3 an der Auflagefläche 10 des Gegenanschlages 9 zur Anlage gebracht wird, wobei durch die Kettenfräse 5 zumindest eine taschenförmige Ausnehmung 2 in die weitere Möbelplatte 3 eingebracht wird.

Fig. 10b und Fig. 10c zeigen die Feineinstellung des Abstandes 46 in zwei Einstellungszuständen, wobei die Nachjustage des zweiten Abstandes 46 präzise über das weiteres Anzeigemittel 32 und der weitere Skala 31 durch Rotation des Verstellelementes 14 erfolgen kann. Die Feineinstellung des zweiten Abstandes 46 ist über eine relative Stellung des weiteren Anzeigemittels 32 gegenüber der weiteren Skala 31 ablesbar und einstellbar. Die Markierung 33 gibt den aktuellen Abstand 12 wieder.

Eine Grobeinstellung des Abstandes 12 - beispielsweise, um den Tisch 7 für eine spezifische Plattenstärke der Möbelplatte 3 vorzugbereiten - kann über eine relative Stellung des Anzeigemittels 28 gegenüber der Skala 27 abgelesen werden. Die Grobeinstellung und die Feineinstellung des Abstandes 12 beziehungsweise des zweiten Abstandes 46 ist über das gleiche Verstellelement 14 einstellbar.

Fig. 11 zeigt den höhenverstellbaren Tisch 7 der Kettenfräsvorrichtung 1, wobei ersichtlich ist, dass eine Möbelplatte 3 durch eine Klemmvorrichtung 34 an dem Gegenanschlag 9 auf der Auflagefläche 10 anpressbar ist. Die Klemmvorrichtung 34 umfasst ein Betätigungselement 35, ein Spannelement 36 und zwei Andrückelemente 37, wobei die Möbelplatte 3 durch eine Betätigung des Betätigungselementes 35 sequentiell über das die Andrückelement 37 an das Spannelement 36 und den Gegenanschlag 9 anpressbar ist. Der Klemmvorgang wird über zwei Bewegungsabschnitte des Betätigungselementes 35 durchgeführt, wobei das Betätigungselement 35 eine Gelenkverbindung mit einem Totpunkt aufweist.

Fig. 12a zeigt einen Gegenanschlag 9 mit einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer Verstelleinrichtung 11 in Form einer Drehscheibe mit drei umfangsseitig angeordneten Abschnitten als Verstellelemente 14, 15 in Wechselwirkung mit drei Keilelementen (siehe Fig. 12b), welche durch eine Rotation der der Drehscheibe den Gegenanschlag 9 relativ zu dem Anschlag 8 parallel bewegen.

Ein am Gegenanschlag 9 verortetes Befestigungselement kann als Fixierung des Gegenanschlages 9 dienen, ist im Allgemeinen jedoch nicht erforderlich. Es ist auch denkbar, dass die Verstellelemente 14, 15 in keilförmige Ausnehmungen des Gegenanschlages 9 eingreifen, um eine Änderung des Abstandes 12 zu bedingen.

In Fig. 12b ist ersichtlich, dass die Verstellelemente 14, 15 im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 stoffschlüssig mit der Synchronisationsvorrichtung verbunden ist. In Fig. 6 sind diese als räumlich gesonderte Bauteilkomponenten ausgebildet .

Die Verstelleinrichtung 11 weist ein Betätigungselement in Form eines Griffes auf, wobei an dem Griff ein Anzeigemittel 28 angeordnet ist, welches relativ zu einer auf einem gesonderten Teil der Verstelleinrichtung 11 verorteten Skala 27 verschiebbar ist. Das Anzeigemittel 28 umfasst einen verdeckten Stift, welcher in Vertiefungen der Skala 27 zur Verstellung des Abstandes 12 mit einer Genauigkeit von 0,1 mm eingreift.

Fig. 12c zeigt eine geänderte Lage der Verstelleinrichtung 11, wobei die Verstellelemente 14, 15 entlang einer schiefen Ebene bewegt wurden, um den Gegenanschlag 9 von dem Anschlag 8 zur Abstandsänderung zu entfernen.

Fig. 13a zeigt ein alternatives Verstellelement 14, welches über eine nicht dargestellte Synchronisationsvorrichtung 16 mit weiteren (vorzugsweise gleichartigen) Verstellelementen 15 bewegungsgekoppelt ist. Die Verstellelemente 14, 15 gleiten entlang einer schiefen Ebene eines Langloches, um den Abstand 12 zu ändern. Strichpunktiert sind Führungen 25 für den Gegenanschlag 9 vorgesehen, welche im Allgemeinen nicht erforderlich sind und beispielsweise auch als Befestigungsmittel agieren können. Ein Anschlagpunkt des Verstellelementes 14 kann ebenfalls als Führung 25 wirken.

Bei einer Bewegung der Verstellelemente 14, 15 wird der Gegenanschlag 9 seitlich relativ zu dem Anschlag 8 verschoben, wobei die Bewegung des Verstellelementes 14 durch einen - vorzugsweise elektrisch betriebenen - Linearantrieb erwirkt wird. Im Allgemeinen können die weiteren Verstellelemente 15 ebenfalls einen Linearantrieb aufweisen, welcher beispielsweise elektronisch mit dem Linearantrieb des Verstellelementes 14 - beispielsweise über eine elektronische Steuerungseinrichtung als Synchronisationsvorrichtung 16 - synchronisiert ist. Die Synchronisationsvorrichtung 16 nach Fig. 6 ist hingegen mechanisch ausgebildet, wobei auch eine mechanische Synchronisationsvorrichtung 16 - beispielsweise in Form einer Stange - die gezeigten Verstellelemente 14, 15 bewegungskoppeln kann.

Fig. 13b zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstellelementes 14, wobei das Verstellelement 14 der Verstelleinrichtung 11 - bewegungsgekoppelt über eine nicht dargestellte Synchronisationsvorrichtung 16 - mit weiteren (vorzugsweise gleichartigen) Verstellelementen 15 ausgebildet ist. Eine seitliche Sicherung des Gegenanschlages 9 kann beispielsweise über ein Befestigungsmittel oder eine Führung 25 im Gegenanschlag 9 vorgesehen sein. Das Verstellelement 14 kontaktiert eine Nut mit einer Schrägfläche, welche als Führung 25 wirkt.