Bei Beschädigungen können die Gelenkbolzen am beschädigten Kettenelement ausgepreßt, das beschädigte Kettenelement aus- gewechselt und die Gelenkbolzen wieder eingepreßt werden.

Bei breiteren Förderketten der eingangs bezeichneten Art, insbesondere bei Mattenförderketten, ist jedoch eine Preßver- bindung für den Gelenkbolzen nicht mehr zweckmäßig, so daß hier eine andere Festlegung der Gelenkbolzen vorgesehen wer- den muß.

Aus EP-A-0 459 691 ist es bekannt, jeweils an einem endseiti- gen Scharnierauge eines Kettenelementes einen nach unten of- fenen Schlitz vorzusehen, in den ein mit einer Rast versehe- nes flaches Schließstück eingepreßt werden kann, durch das der zugeordnete Gelenkbolzen axial fixiert wird. Der Nachteil dieses Systems besteht darin, daß bei Beschädigungen der Rast das Schließstück unbemerkt nach unten herausfallen kann und dann im Betrieb der Gelenkbolzen seitlich aus der Förderkette herauswandern und hier mit den übrigen Maschinenteilen, ins- besondere mit dem Maschinengestell kollidieren kann. Ein wei- terer Nachteil besteht darin, daß das Schließstück praktisch

nur dann einwandfrei zugänglich ist, wenn sich das auszuwech- selnde Kettenglied im Untertrum befindet.

Aus WO-90/08078 und EP-A-0 598 453 ist eine Abwandlung gegen- über den vorbeschriebenen Systemen bekannt, bei der zwar ebenfalls ein flaches, über eine Rastverbindung in eine schlitzförmige Ausnehmung einpreßbares Schließstück vorgese- hen ist, hier aber die Anordnung so getroffen ist, daß das Schließstück von oben, d. h. von der Seite der Tragplatte eingedrückt werden muß. Damit ist für ein Auswechseln eines beschädigten Gliedes der Zugang zum Schließstück von oben möglich, so daß das beschädigte Kettenelement ausgewechselt werden kann, wenn es sich im Bereich des Obertrums befindet.

Bei beiden vorbeschriebenen Systemen besteht darüber hinaus ein Nachteil darin, daß die Schließstücke als lose zusätzlich einzuführende Elemente ausgebildet sind, so daß diese bei Montage und Demontage vollständig von der Förderkette gelöst werden müssen.

Aus US-A-5,335,768 ist eine abgewandelte Lösung bekannt, bei der ebenfalls eine schlitzförmige Ausnehmung im Bereich des endseitigen Scharnierauges vorgesehen ist. Das Schließstück ist jedoch am Kettenelement schwenkbar und fest mit diesem verbunden, so daß zum Öffnen über ein Werkzeug, beispielswei- se einen Schraubdreher, das Schließstück nach unten ver- schwenkt werden muß, um das Scharnierauge für eine Entnahme des Gelenkbolzens freizugeben. Da das Schließstück nach unten herausschwenkt, besteht auch hier die Gefahr, daß bei mangel- hafter Sicherung der Verschluß trotz einer vorhandenen Rastverbindung sich öffnen kann.

Schließlich ist es aus US-A-5,217,110 und EP-A-0 827 921 be- kannt, in den einzelnen Kettenelementen eine taschenförmige Ausnehmung vorzusehen, in die ein Schiebestück eingesetzt ist, das mit einer Längsführung am Kettenelement zusammen- wirkt und dementsprechend zum Öffnen und Schließen parallel zur Ebene des Kettenelementes verschiebbar ist. Der Zugang

für das Werkzeug kann hierbei entweder von der Seite oder von oben möglich sein. Diese Ausgestaltung bietet zwar den Vor- teil, daß beim Öffnen und Schließen der Schließriegel die Be- wegungsebene der Förderkette nicht überragt und auch zum Öff- nen nicht in den Gelenkbereich gelangen kann. Der Nachteil dieser Ausführungsform besteht jedoch darin, daß hier ein sehr aufwendiges Werkzeug zur Herstellung der einzelnen Ket- tenelemente benötigt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kettenelement für eine Förderkette der vorstehend beschriebenen Art zu schaffen, daß in Herstellung und Handhabung einfach ist und eine hohe Betriebssicherheit aufweist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch ein Ket- tenelement für eine Förderkette, insbesondere für eine Mat- tenförderkette, mit einer Tragplatte, die jeweils an ihren beiden quer zur Laufrichtung ausgerichteten Längskanten mit mehreren nebeneinander und mit Abstand zueinander angeordne- ten Scharnieraugen versehen ist, die miteinander fluchtende Bohrungen zur Aufnahme eines Gelenkbolzens aufweisen, wobei die Scharnieraugen der einen Längskante versetzt zu den Scharnieraugen der anderen Längskante angeordnet sind und wo- bei jeweils wenigstens ein einer Seitenkante der Tragplatte zugeordnetes Scharnierauge mit einer quer zur Gelenkbolzen- bohrung verlaufenden und diese schneidenden Querbohrung ver- sehen ist, in der ein stiftförmiges Verriegelungselement an- geordnet ist. Diese Anordnung hat nicht nur den Vorteil einer einfachen Fertigung, da lediglich eine im wesentlichen zylin- drische Bohrung zur Aufnahme des stiftförmigen Verriegelungs- elementes eingeformt werden muß. Diese Querbohrung ist zweck- mäßigerweise so ausgerichtet, daß sie senkrecht zur Ebene der Tragplatte verläuft, so daß nicht nur das Werkzeug zur Her- stellung eines Kettenelementes einfach ist, sondern darüber hinaus auch der Zugang zu dem Verriegelungselement so gelegt werden kann, daß das Verriegelungselement von oben betätigbar ist.

Das Verriegelungselement kann hierbei nach Art eines Nietes oder Splintes ausgebildet sein, der bei der Montage einge- preßt oder auch eingeclipst wird und bei einer Demontage aus- gestoßen werden muß. Zweckmäßig ist es hierbei, wenn das Ver- riegelungselement einen Kopf aufweist, der mit der Oberfläche der Tragplatte fluchtend in einer Erweiterung der Querbohrung angeordnet ist.

In zweckmäßiger weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vor- gesehen, daß der Schaft des Verriegelungsmittels an einem En- de einen Schlitz aufweist und daß die hierdurch gebildeten federnden Zungen an ihren freien Enden mit einem die Schaft- außenfläche überragenden Ansatz versehen sind. Ein derart ausgebildetes stiftförmiges Verriegelungsmittel läßt sich in einfacher Weise in die Querbohrung der Tragplatte einclipsen und wird über die an den Schaftenden federnd abgestützten An- sätze in der Querbohrung zuverlässig und formschlüssig gehal- ten, so daß ein unbeabsichtigtes Herausfallen praktisch nicht möglich ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese- hen, daß das stiftförmige Verriegelungselement in der Quer- bohrung drehbar gelagert ist und einen Schaft aufweist, der mit einer Ausnehmung versehen ist, die in einer ersten Dreh- stellung des Verriegelungselementes die Gelenkbolzenbohrung freigibt und in einer zweiten Drehstellung die Gelenkbolzen- bohrung sperrt. Bei einem entsprechend groß bemessenen Durch- messer des Verriegelungselementes kann die Ausnehmung als Bohrung im Schaft des Verriegelungselementes vorgesehen wer- den. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Verriege- lungselement bereits bei der Herstellung des einzelnen Ket- tenelementes montiert werden kann und durch Drehung nach Art einer Schließeinrichtung mit seiner Ausnehmung die Querbol- zenbohrung freigibt oder verschließt.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Achse der Querbohrung und die Achse der Gelenkbolzenbohrung sich mit Abstand zueinander kreuzen.

Hierdurch wird ein Teil der Gelenkbolzenbohrung durch das stiftförmige Verriegelungselement abgedeckt, so daß der Ge- lenkbolzen gegen ein Herausschieben gesichert ist. Wird auf einer Seite der Förderkette das stiftförmige Verriegelungs- element entfernt, dann kann über den verbleibenden Freiraum zwischen dem verbleibenden Verriegelungselement und eines Teils des Endes der Querbohrung mit Hilfe eines Werkzeugs der Gelenkbolzen so weit herausgeschoben werden, daß er auf der anderen Seite mit einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, vollständig herausgezogen werden kann. Besonders vorteilhaft ist es jedoch bei einer derartigen Ausrichtung der Achsen von Querbohrung und Gelenkbolzenbohrung zueinander, wenn bei ei- nem drehbar gelagerten Verriegelungselement die Schaftfläche des Verriegelungselementes mit der Ausnehmung versehen ist.

Diese Anordnung hat den Vorteil, daß ein verhältnismäßig ge- ringer Schaftquerschnitt notwendig ist, also das Verriege- lungselement geringe Abmessungen aufweist und nur eine gerin- ge Verminderung der Scharnieraugenbreite bewirkt. Die Ausneh- mung ist hierbei so bemessen, daß in der Öffnungsstellung der Querschnitt der Gelenkbolzenbohrung völlig freigegeben wird und daß in der Schließstellung durch ein Verdrehen des stift- förmigen Verriegelungselementes um 90° die Gelenkbolzenboh- rung so weit verschlossen wird, daß der Gelenkbolzen zuver- lässig im Scharnier gehalten wird. Zum Entfernen eines Ge- lenkbolzens können auf beiden Seiten die Verriegelungselemen- te geöffnet und der Gelenkbolzen mit einem stabilen stabför- migen Werkzeug ausgestoßen werden.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist ferner vorgese- hen, daß das Verriegelungselement mit wenigstens einem Ansatz versehen ist, der mit den beiden Drehstellungen zugeordneten Ausnehmungen als Sperrast zusammenwirkt. Zweckmäßig ist es hierbei ferner, wenn der Kopf des Verriegelungselementes mit einer Ausnahme für ein Stellwerkzeug versehen ist. Dies kann

beispielsweise ein Schlitz sein, in den ein Schraubendreher eingesetzt wird.

Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen von Aus- führungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Aufsicht auf mehrere als Teil einer Mattenförderkette miteinander verbundenen Kettenelemente, Fig. 2 eine Ansicht auf eine Seitenkante eines Kettenelementes, Fig. 3 eine Aufsicht auf die Unterseite eines Kettenelementes, Fig. 4 und 5 jeweils perspektivisch eine Ansicht der Oberseite und der Unterseite eines Ketten- elementes, Fig. 6 und 7 perspektivisch eine Aufsicht und eine Untersicht eines langen Kettenelementes, Fig. 8 eine Aufsicht auf ein Kettenelement mit durchbrochener Tragplatte, Fig. 9.1 bis 9.4 den Aufbau und die Funktionsweise eines Kettenelementes mit drehbarem Verriegelungs- mittel, Fig. 10 und 11 in perspektivischer Ansicht und in größerem Maßstab das Verriegelungselement gem. Fig. 9, Fig. 12 und 13 perspektivisch und teilweise im Schnitt die Zuordnung einer Förderkette zu einem Umlenkrad.

Fig. 1 zeigt in einer Aufsicht einen Teil einer Förderkette, die aus mehreren Kettenelementen 1 zusammengesetzt ist. Die Kettenelemente 1 weisen eine Tragplatte 2 auf, die jeweils an ihren beiden quer zur Laufrichtung (Pfeil 3) ausgerichteten Längskanten 4 mit mehreren, mit Abstand zueinander angeordne- ten Scharnieraugen 5 versehen ist. Die Scharnieraugen 5 wei- sen jeweils miteinander fluchtende Bohrungen zur Aufnahme ei- nes Gelenkbolzens auf, wobei die Scharnieraugen 5 der einen Längskante 4.1 versetzt angeordnet sind zur anderen Längskan- te 4.2. Jeweils das der Seitenkante 6 zugeordnete Scharnier- auge 5.1 einerseits und 5.2 einer Tragplatte ist mit einer quer zur Gelenkbolzenbohrung 8 (hier nur durch ihre Achse an- gedeutet) verlaufenden und diese schneidenden Querbohrung 9 versehen, wie nachstehend anhand von Fig. 9 noch näher be- schrieben wird, in der jeweils ein von oben eingeführtes stiftförmiges Verriegelungselement 7 angeordnet ist. Die Lage der Gelenkbolzenbohrungen 8 und der Querbohrung 9 ist in dem perspektivischen Ansichten gem. Fig. 4 und 5 näher darge- stellt.

Wie Fig. 1 erkennen läßt, kann ein durch die Gelenkbolzenboh- rungen 8 zweier benachbarter und ineinandergreifender Ket- tenelemente hindurchgeschobener Gelenkbolzen über die jeweils endseitig eingebrachten Verriegelungsmittel fixiert werden, so daß er nur nach dem Öffnen wenigstens eines Verriegelungs- elementes seitlich wieder herausgestoßen werden kann.

Wie die in Fig. 3 wiedergegebene Ansicht der Unterseite eines Kettenelementes 1 sowie die zugehörige perspektivische Dar- stellung in Fig. 5 erkennen läßt, ist jedes Kettenelement auf der Unterseite seiner Tragplatte 2 mit wenigstens zwei mit Abstand nebeneinander angeordneten, die Plattenfläche überra- genden Zapfen 10 versehen. Zumindest zwischen den beiden Zap- fen 10 ist eine Vertiefung 11 vorgesehen, deren seitliche Be- grenzungsflächen 12 gekrümmt ausgebildet sind, so daß sie, wie anhand von Fig. 12 und 13 noch dargestellt und beschrie-

ben werden wird, an entsprechend geformten Zähnen eines Um- lenkzahnrades zur Anlage kommen können.

Wie sich aus Fig. 1 ferner ableiten läßt, ist es möglich, durch die versetzte Anordnung von mehreren Kettenelementen 1 eine Förderkette in jeder beliebigen Breite zusammenzusetzen.

Um hier eine glatte Seitenkante der Förderkette zu erzielen ist es zweckmäßig, wenn für den Aufbau einer derartigen Mat- tenförderkette Kettenelemente mit geringer Breite, wie in Fig. 1 dargestellt und Kettenelemente mit doppelter Breite, wie in Fig. 6 dargestellt, jeweils miteinander kombiniert werden, wobei zusätzlich dann noch der Vorteil der versetzten Anordnung gegeben ist, bei der ein in Längsrichtung der För- derkette durchlaufender Schlitz vermieden wird. Bei entspre- chender Abstimmung der Breitenabmessungen der unterschiedli- chen Kettenelemente, beispielsweise im Verhältnis 2 : 1, lassen sich mit nur zwei Elementtypen Förderketten mit beliebigen Förderbreiten herstellen.

Die in Fig. 6 und Fig. 7 dargestellten, die untere Platten- fläche überragenden Zapfen 10, sind bei der breiten Ausfüh- rungsform gem. Fig. 6 so angeordnet, daß sie in Verbindung mit weniger breiten Kettenelementen entsprechend Fig. 1 in Längsrichtung der gesamten Förderkette miteinander fluchten.

Im übrigen entspricht der Aufbau der breiten Kettenelemente gem. Fig. 6 und 7 dem Aufbau der anhand der Fig. 1,4 und 5 beschriebenen schmalen Kettenelemente.

Fig. 8 zeigt eine Aufsicht auf eine abgewandelte Ausführungs- form für derartige Kettenelemente, bei der die Tragplatte 2 mit einer Vielzahl von Durchbrechungen 13 versehen ist, so daß die Förderfläche der hieraus gebildeten Förderkette eine gitterartige Struktur erhält. Im übrigen entspricht der Auf- bau dem anhand der Fig. 1 bis 5 beschriebenen Aufbau. Die Durchbrüche sind so angeordnet, daß die verbleibenden Stege 13.1 eine stabwerkähnliche Sturktur bilden, die eine verzwei- gende Übertragung der Zugkraft jeweils von einem Scharnierau-

ge 5 der einen Längskante 4.1 auf ein Scharnierauge 5 an der anderen Längskante 4.2 bewirkt. Durch diese Gestaltung ergibt sich ein vorteilhafter Kraftfluß und somit eine Verbesserung der Zugfestigkeit für Kettenelemente mit durchbrochener Trag- platte.

Während es, wie vorstehend angegeben, grundsätzlich möglich ist, in die Querbohrung 9 ein stiftförmiges Verriegelungsele- ment 7 nach Art eines Nietes oder stiftförmigen Clips einzu- setzen, der jeweils bei der Montage eingepreßt werden muß und bei der Demontage herausgepreßt werden muß, ist anhand von Fig. 9 eine Ausführungsform beschrieben, die ein schloßarti- ges Verriegelungselement aufweist.

Wie aus Fig. 9.1 ersichtlich, ist die zu den Gelenkbolzenboh- rungen 8 verlaufende Querbohrung 9 so angeordnet, daß sich beide Bohrungen zwar schneiden, jedoch die zugehörigen Achsen sich mit Abstand zueinander kreuzen. Die Querbohrung 9 weist an ihrem oberen in der Tragplatte 2 liegenden Enden eine Er- weiterung 14 auf. Das hier in der Sprengdarstellung darge- stellte Verriegelungselement 7 weist hierbei einen Schaft 15 auf, der an seinem oberen Ende mit einem Kopf 16 abschließt.

An seinem unteren Ende ist der Schaft 15 mit einem Schlitz 17 versehen, durch den federnde Zungen gebildet werden, die an ihren freien Enden mit Ansätzen 18 versehen sind, die die Schaftaußenfläche überragen. Wird dieses stiftförmige Verrie- gelungselement in die Querbohrung 9 eingepreßt, dann wird es am unteren Ende durch die Ansätze 18 und am oberen Ende durch den Kopf 16 in der Querbohrung 9 gehalten, wobei durch eine entsprechende Bemessung der Erweiterung 14 und des Kopfes 16 das Verriegelungselement die Ebene der Tragplatte 2 nicht überragt, wie dies in Fig. 9.2 dargestellt ist.

Bei dem hier dargestellten Verriegelungselement ist der Schaft 15 mit einer seitlichen Ausnehmung 19 versehen, so daß bei einem Einpressen des Verriegelungselementes in der in Fig. 9.1 dargestellten Lage infolge der sich mit Abstand

kreuzenden Bohrungsachsen die Gelenkbolzenbohrung 8 in ihrem Querschnitt vollständig frei bleibt. Damit ist es dann mög- lich, wie in Fig. 9.2 dargestellt, einen Gelenkbolzen 20 von der Seite her in die entsprechend Fig. 1 ineinandergefügten und miteinander fluchtenden Gelenkbolzenbohrungen an den ein- zelnen Scharnieraugen der beiden benachbarten Kettenelemente einzuschieben und diese zu einem Scharnier zu verbinden. Die Länge des Gelenkbolzens 20 ist hierbei so bemessen, daß er kürzer ist als die gesamte Scharnierbreite.

Nachdem der Gelenkbolzen vollständig eingeschoben worden ist, wie dies aus Fig. 9.3 ersichtlich ist, kann mit Hilfe eines Werkzeuges, das in eine Ausnahme 21, beispielsweise in Form eines Schlitzes eingesteckt wird, das Verriegelungseloement 7 um 90° gedreht werden, so daß nunmehr der Schaft 19 des Ver- riegelungselementes 7 die Gelenkbolzenbohrung dieses äußer- sten Scharnierauges entsprechend überdeckt und damit gegen ein Herausschieben des Gelenkbolzens 20 sperrt. Diese Posi- tionierung ist in Fig. 9.4 dargestellt.

Das stiftförmige Verriegelungselement 7 ist in Fig. 10 und 11 in verschiedenen perspektivischen Ansichten in größerem Maß- stab dargestellt. Der Aufau entspricht dem anhand von Fig. 9 beschriebenen Aufbau, so daß bei gleichen Bezugszei- chen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen werden kann.

Aus dieser größeren Darstellung ist noch eine Besonderheit des vorstehend beschriebenen Verriegelungselementes zu ent- nehmen. Am Kopf 16 ist ein seitlicher Ansatz 22 vorgesehen, dem in der Erweiterung 14 der Querbohrung 9, die den Kopf 16 des Verriegelungselementes aufnimmt, entsprechende, um 90° versetzt zueinander angeordnete Ausnehmungen 23 zugeordnet sind. Die Zuordnung ist hierbei, wie aus Fig. 10 ersichtlich, so vorgesehen, daß der Ansatz 22 in Verlängerung der schlitz- förmigen Ausnahme 21 angeordnet ist, so daß, wie aus Fig. 9.3 und 9.4 ersichtlich, die Ausrichtung der schlitzförmigen Aus-

nehmung 21 zugleich erkennen läßt, ob das Verriegelungsmittel "offen"oder"geschlossen"ist.

Der aus Fig. 9 ersichtliche Aufbau und der Montageablauf läßt erkennen, daß die hier dargestellte Verriegelung einfach im Aufbau und einfach in der Handhabung ist. Das stiftförmige Verriegelungselement 7 ist hierbei jeweils von oben, d. h. von der tragenden Seite der Förderkette her zugänglich und gegen ein Herausfallen zuverlässig gesichert. In der Ferti- gung besteht die Möglichkeit grundsätzlich alle Kettenelemen- te jeweils endseitig mit diesen Verriegelungselementen zu versehen. Soll durch die Anordnung mehrerer Kettenelemente nebeneinander eine entsprechend breite Förderkette herge- stellt werden, so bedarf es hierzu keiner besonderen Maßnah- men, da das Verriegelungselement in den vom Gelenkbolzen vollständig durchsetzten Bereichen in Offenstellung gehalten werden kann und lediglich an den jeweils außenliegenden Ket- tenelementen die Verriegelungselemente in Schließstellung ge- bracht werden müssen.

In Fig. 12 und 13 sind jeweils in einer perspektivischen An- sicht Stücke einer Förderkette entsprechend dem vorstehend beschriebenen Aufbau im Eingriff mit einem gezahnten Ketten- rad 24 dargestellt. Das Kettenrad, das hier nur als Teilstück dargestellt ist, entspricht in seiner Breite im wesentlichen der Breite der Förderkette, so daß es bei breiten Förderket- ten auch die Form einer gezahnten Walze aufweisen kann. Das Kettenrad ist, wie aus Fig. 13 ersichtlich, mit in Umfangs- richtung verlaufenden Ausnehmungen 25 versehen, in denen je- weils die auf der Unterseite einer jeden Tragplatte angeord- neten, in Längsrichtung der Förderkette miteinander fluchten- den Zapfen 10 geführt werden. Die Zähne 26 greifen hierbei jeweils in die Ausnehmungen 11 auf der Unterseite der einzel- nen Kettenelemente ein, wobei die Zähne jeweils in Durchlauf- richtung und Drehrichtung des Kettenrades gesehen an einer der gekrümmten Flanken 12 der Vertiefung 11 anliegen, wie dies aus Fig. 13 ersichtlich ist.