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Patent Searching and Data


Title:
CHAIN LINK AND ENERGY-CONVEYING CHAIN WITH LOCKABLE CROSS BEAM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/020265
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a chain link for an energy-conveying chain. The chain link comprises two opposite link plates (2) which are at a mutual spacing, and at least one cross beam (5). The cross beam (5) comprises at both ends a detachable hinge (10) which can be connected to the link plate (2). The cross beam (5) can be locked to the link plate (2). In order to lock the cross beam (5) to the link plate (2), the hinge (10) comprises a hinge pin (7) and a recess (15) which co-operates with the latter and has undercuts (14). The hinge pin (7) comprises a locking projection (9) which engages in a cut-out (16) extending over part of the periphery of the recess (15).

Inventors:
WEBER WILLIBALD (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/005640
Publication Date:
May 14, 1998
Filing Date:
October 14, 1997
Export Citation:
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Assignee:
KABELSCHLEPP GMBH (DE)
WEBER WILLIBALD (DE)
International Classes:
F16G13/16; H02G11/00; (IPC1-7): F16G13/16
Foreign References:
DE4313075A11994-11-03
EP0126862A11984-12-05
US4590961A1986-05-27
EP0499809A11992-08-26
DE4313075A11994-11-03
DE3318565C21984-12-13
Attorney, Agent or Firm:
Kahlh�fer, Hermann (Uerdinger Strasse 5, D�sseldorf, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Kettenglied für eine Energieführungskette, das zwei voneinander be abstandete einander gegenüberliegende Kettenlaschen (2,3) und wenig stens eine Traverse (5) aufweist, wobei mindestens eine Traverse (5) beiderends mit lösbarem Scharnier (10,11) mit den Kettenlaschen (2, 3) verbindbar ist, und die Traverse (5) mit wenigstens einer Kettenla sche (2) verrastbar ist dadurch gekennzeichnet, daB zur Verrastung wenigstens ein Scharnier (10) durch einen Gelenkzapfen (7) und eine mit dem Gelenkzapfen (7) zusammenwirkende, Hinterschneidungen (14) aufweisende, Ausnehmung (15) gebildet ist, wobei der Gelenkzapfen (7) wenigstens eine in eine Aussparung (16) eingreifende Rastnase (9) aufweist, und die Aussparung (16) sich wenigstens über einen Teilumfang der Ausnehmung (15) er streckt.
2. Kettenglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der Gelenk zapfen (7) eines jeden Scharniers (10) an der Kettenlasche (2) und die Ausnehmung (15) an der Traverse (5) ausgebildet sind.
3. Kettenglied nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB die Aussparung (16) einen Durchbruch (19) mit einem Werkzeugeingriffs bereich (20) bildet.
4. Kettenglied nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daB die Rastnase (9) sich nur über einen Teil der Länge des Gelenkzapfens (6) erstreckt.
5. Kettenglied nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daB die Rastnase (9) symmetrisch bezüglich einer Mittellinie des Gelenkzapfens (7) ausge bildet ist.
6. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daB der Gelenkzapfen (7) einen im wesentlichen kreisförmigen Quer schnitt aufweist.
7. Energieführungskette zum Führen von Versorgungsleitungen mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
Description:
Kettenglied und Energieführungskette mit verrastbarer Traverse Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf ein Kettenglied für eine Energieführungskette mit Kettengliedern mit wenigstens einer verrastbaren Traverse.

Durch die DE 43 13 075 AI ist ein Kettenglied für eine Energieführungs- kette bekannt, das zwei voneinander beabstandete einander gegenüberliegende Kettenlaschen aufweist. Die Kettenlaschen sind durch eine Traverse mitein- ander verbunden. Die Verbindung der Traverse mit den Seitenlaschen erfolgt mittels lösbarer Scharniere. Die Traverse ist mit den Kettenlaschen verrast- bar. Hierzu weist die Traverse nach der DE 43 13 075 AI Rastmittel auf, die mit entsprechenden Rastmitteln der Kettenlaschen zusammenwirken. Im Konkreten wird durch die DE 43 13 075 AI vorgeschlagen, daB die Traver- sen beiderseitig jeweils Ansätze aufweisen, die mit im Querschnitt runden Lagerzapfen verbunden sind. Die Kettenlaschen weisen Schlitze zur Auf- nahme der Ansätze auf. Im Bereich der Schlitze haben die Seitenlaschen Lagerausnehmungen zur rastenden Aufnahme und Führung der Lagerzapfen.

Durch diese Ausgestaltung der Scharniere wird ein Verschwenken der Traverse um 180° ermöglicht, wobei die Traverse in jeder beliebigen Schwenkstellung abnehmbar ist.

Durch die DE 33 18 565 C2 ist eine weitere Ausführungsform eines Ketten- gliedes für eine Energieführungskette bekannt. Das Kettenglied weist zwei voneinander beabstandete einander gegenüberliegende Kettenlaschen auf, die über einen SchlieBbügel miteinander verbindbar sind. Der SchlieBbügel ist an einer Kettenlasche mit einem lösbaren Scharnier angelenkt und an der anderen Kettenlasche mit einem elastischen Haken verriegelbar. Zur Ausge- staltung des Scharniers schlägt die DE 33 18 365 C2 vor, daß dieses aus

einer in die freie Kante einer Kettenlasche freiliegend eingeformten Gelenk- achse mit senkrecht zu den Kettenlaschen abgeflachtem Kreisquerschnitt und abgerundeten Schmalseiten und aus einer in das Ende des SchlieBbügels eingeformten, mit Hinterschneidungen versehenen, angeschnittenen, teilkreis- förmigen Ausnehmungen besteht. Durch diese Ausgestaltung des SchlieBbü- gels wird die Möglichkeit geschaffen, daB nach dem Aufstecken des SchlieB- bügels auf die Gelenkachse und Verschwenken in Richtung auf die gegen- überliegende Kettenlasche der SchlieBbügel kraft-und formschlüssig mit der Gelenkachse verspannt ist. Ein solcher SchlieBbügel ist einseitig verschwenk- bar.

Zielsetzung der vorliegenden Erfindung ist es ein Kettenglied für eine Energieführungskette anzugeben, bei dem eine die Kettenlaschen verbindbare Traverse sowohl um die eine Kettenlasche als auch um die andere ver- schwenkbar ist, wobei zumindest eine einseitige Verrastbarkeit der Traverse mit einer Kettenlasche möglich sein soll. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es eine Energieführungskette anzugeben, bei der die Einführung und Entfer- nung von Versorgungsleitungen möglich ist.

Das erfindungsgemäBe Kettenglied für eine Energieführungskette weist zwei voneinander beabstandete einander gegenüberliegende Kettenlaschen auf. Das Kettenglied weist ferner wenigstens eine Traverse auf. Mindestens eine der Traversen ist beiderend mittels eines lösbaren Scharniers mit den Kettenla- schen verbindbar. Die Traverse ist mit wenigstens einer Kettenlasche verrast- bar. Zur Verrastung der Traverse mit wenigstens einer Kettenlasche wird vorgeschlagen, daB wenigstens ein Scharnier durch einen Gelenkzapfen und eine mit dem Gelenkzapfen zusammenwirkende Ausnehmung gebildet ist. Die Ausnehmung weist Hinterschneidungen auf. Der Gelenkzapfen des Scharniers hat wenigstens eine in eine Aussparung eingreifende Rastnase. Die Rastnase greift in die Aussparung ein, die sich wenigstens über einen Teilumfang der

Ausnehmung erstreckt. Das erfindungsgemäie Kettenglied weist somit wenig- stens ein zwei Funktionen erfullendes Scharnier auf. Zum einen bildet das Scharnier eine gelenkige Verbindung zwischen der Traverse und einer Kettenlasche und zum anderen bildet das Scharnier eine rastende Verbindung zwischen der Traverse und einer Kettenlasche. Hierbei werden durch kon- struktive Umgestaltungen der funktional wirkenden Bauteile eines Scharniers mit einfachen Mitteln die Doppelfunktionalität erreicht. Das Scharnier inte- griert sowohl die gelenkige-als auch die rastende Verbindung zwischen der Traverse und der Kettenlasche. Dadurch, daB auf dem Gelenkzapfen die Rastnase ausgebildet ist, werden keine zusätzlichen Hilfsmittel benötigt, die eine rastende Verbindung zwischen der Traverse und der Kettenlasche sicherstellen. Dies gilt auch für die Ausbildung der Ausnehmung mit einer Aussparung.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des Kettengliedes wird vorgeschlagen, daB der Gelenkzapfen eines jeden Scharniers an der Kettenlasche und die Ausnehmung an der Traverse ausgebildet sind. Der Gelenkzapfen ist dabei freiliegenden an der Kettenlasche ausgebildet. Die Kettenlasche mit dem Gelenkzapfen ist hierbei vorzugsweise einstückig aus Kunststoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff, hergestellt.

Um die rastende Verbindung zwischen der Traverse und der Kettenlasche bzw. den Kettenlasche zu vereinfachen wird vorgeschlagen, daB die Aus- sparung einen Durchbruch bildet, der einen Werkzeugeingriffsbereich auf- weist. Der Werkzeugeingriffsbereich kann trapezartig ausgebildet sein, so daB beispielsweise die Spitze eines Schraubendrehers in den Werkzeugeingriffs- bereich einbringbar ist und durch Ausübung einer Kraft die Traverse von der Kettenlasche lösbar ist, wobei sich das Werkzeug, wie beispielsweise ein Schraubendreher, auf dem Gelenkzapfen stützt.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemaßen Kettengliedes wird vorgeschlagen, daß die Rastnase sich nur über einen Teil der Länge des Gelenkzapfens erstreckt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die rastende Verbindung zum einen stark genug ist, um unbeabsichtigtes ÖShen der Traverse sicherzustellen, andererseits jedoch mit einem relativ geringen Kraftaufwand lösbar ist.

Bevorzugt ist hierbei eine symmetrische Ausgestaltung der Nase bezüglich einer Mittellinie des Gelenkzapfens.

Der Gelenkzapfen hat vorzugsweise einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt. Die Ausnehmung, in die der Gelenkzapfen eingreift hat eine der Außenkontur des Gelenkzapfens angepaßte Innenkontur.

Nach einem anderem erfindungsgemaßen Gedankens wird eine Energiefüh- rungskette zur Führung von Versorgungsleitungen mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern vorgeschlagen, bei der jedes Ketten- glied zwei voneinander beabstandete einander gegenüberliegende Kettenlaschen und wenigstens eine Traverse aufweist. Mindestens eine Traverse ist beide- rends mit lösbarem Scharnier mit den Kettenlaschen verbindbar. Mit wenig- stens einer Kettenlasche der beiden Kettenlaschen ist die Traverse verrastbar.

Zur Verrastung ist wenigstens ein Scharnier so ausgebildet, daß dieses einen Gelenkzapfen zusammenwirkende, Hinterschneidungen aufweisende, Aus- nehmung gebildet ist. Der Gelenkzapfen weist wenigstens eine in eine Aussparung eingreifende Rastnase auf. Die Aussparung erstreckt sich wenig- stens über einen Teilumfang der Ausnehmung. Weitere Vorteile und Einzel- heiten des erfindungsgemaBen Kettengliedes werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ein Kettenglied in der Vorderansicht,

Fig. 2 das Kettenglied nach Fig. 1 im Teilschnitt in der Draufsicht, Fig. 3 einen Schnitt durch das Kettenglied entlang der Schnittlinie A-A mit einer Traverse, Fig. 4 eine Traverse in der Draufsicht, Fig. 5 eine Schnittdarstellung entlang der Linie B-B nach Fig. 4, Fig. 6 und 7 vergröBert ein Scharnier, und Fig. 8 das Scharnier nach Fig. 6 bzw. 7 mit einer verschwenkten Tra- verse.

In den Fig. 1, 2 und 3 ist ein Kettenglied 1 dargestellt. Das Kettenglied 1 umfaßt zwei voneinander beabstandete einander gegenüberliegende Kettenla- schen 2,3. Jede Kettenlasche 2,3 weist eine Gelenkbohrung 12 und einen Gelenkbolzen 13 auf. Die Gelenkbohrung 12 einer jeden Kettenlasche 2,3 ist so ausgebildet, daß in diese ein Gelenkbolzen 13 eines benachbarten Kettengliedes einfuhrbar ist. Die Kettenlaschen 2,3 sind durch einen Quer- steg 4 miteinander verbunden. Die Kettenlaschen 2,3 und der Quersteg 4 können einstückig ausgebildet sein.

Jede Kettenlasche 2,3 weist eine Freiarbeitung 8 auf, in der ein Gelenkzap- fen 6,7 ausgebildet ist. Der Gelenkzapfen 7 weist eine Rastnase 9 auf, die sich lediglich über einen Teil der Länge des Gelenkzapfens 7 erstreckt. In dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel weist der Gelenkzapfen 6 keine Rastnase 9 auf.

Wie insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich ist, sind die Seitenlaschen 2,3 über eine Traverse 5 miteinander verbunden. Die Traverse 5 ist beiderseits mit lösbarem Scharnier 10,11 mit der Kettenlasche 2 bzw. 3 verbunden.

Das Scharnier 10 ist durch den Gelenkzapfen 7 mit einer Rastnase 9 und eine mit dem Gelenkzapfen 7 zusammenwirkende, Hinterschneidung 14 aufweisenden, Ausnehmung 15 gebildet. Die Ausnehmung 15 weist eine Aussparung 16 auf, in die die Rastnase 9 eingreift. Die Aussparung 16 weist eine Anschlagfläche 17 auf, an die ein Anschlag 18 zur Anlage bringbar ist. Die Rastnase 9 und die Aussparung 16 sind so zueinander ausgebildet, daB ein Verschwenken der Traverse 5 möglich ist, wobei ein Lösen der Verbindung zwischen der Traverse 5 und der Kettenlasche 2 nur unter Aufwendung einer Kraft möglich ist.

Um die Traverse 5 von der Kettenlasche 2 zu lösen, weist die Aussparung 16 einen Durchbruch 19 auf, der einen Werzeugeingriffsbereich 20 aufweist, wie dies insbesondere aus der Fig. 6 ersichtlich ist. Durch Einbringung eines Werkzeugs 21 in den Durchbruch 19 und den Werkzeugeingriffsbereich 20 kann die Traverse 5 durch eine Bewegung des Werkzeugs 21 in Rich- tung des Pfeils C von der Traverse 2 gelöst werden.

Eine weitere Möglichkeit, die Traverse 5 von der Kettenlasche 2 zu lösen, zeigt Fig. 7. Ein Werkzeug 21 wird zwischen einen Endabschnitt der Traverse 5 und die Kettenlasche 2 in die Freiarbeitung 8 eingeführt. Durch Hebelwirkung des Werkzeugs 21 wird die Traverse 5 von dem Gelenkzapfen 7 gelöst.

Das zwischen der Traverse 5 und der Kettenlasche 2 ausgebildete Scharnier 10 kann auch zwischen der Traverse 5 und der Kettenlasche 3 ausgebildet sein.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Kettenglied 2, 4 Quersteg 5 Traverse 6, 8 Freiarbeitung 9 Rastnase 10, 12 Gelenkbohrung 13 Gelenkbolzen 14 Hinterschneidung 15 Ausnehmung 16 Aussparung 17 Anschlagfläche<BR> 18 Anschlag 19 Durchbruch 20 Werkzeugeingriffsbereich 21 Werkzeug




 
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