Kettenglied mit einer Verriegelungseinrichtung

Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf ein Kettenglied einer Energiefüh- rungskette.

Zum Führen von Leitungen, Kabeln, Schläuchen und dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt werden Energieführungsketten eingesetzt. Eine Energieführungskette ist gebildet durch eine Mehrzahl von Kettengliedern. Die Kettenglieder sind gelenkig miteinander verbunden. Jedes Kettenglied umfasst zwei Laschen und wenigstens einen mit den Laschen gelenkig verbindbaren bzw. verbundenen Quersteg auf. Die Laschen und die Querstege bilden einen Führungskanal, in dem die Leitungen, Schläuche oder dergleichen geordnet sind.

Es sind Kettenglieder bekannt, welche lediglich um eine Schwenkachse an einer Lasche verschwenkbar sind. Ein solcher Quersteg weist auf der gegenüberliegen Seite einen Schnapphacken auf, der mit der gegenüberliegenden Lasche zusam- menwirkt. Eine solche Ausgestaltung eines Kettengliedes ist beispielsweise durch die EP-Al-O 126 862 bekannt.

Die WO 98/1134050 beschreibt ein Kettenglied, welches durch zwei Laschen gebildet ist. Das Kettenglied weist einen Quersteg auf, welcher gelenkig mit den Laschen verbunden ist, so dass der Quersteg von der einen bzw. von der anderen Lasche gelöst und verschwenkt werden kann.

Die WO 00/063586 beschreibt eine Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Schläuchen und dergleichen zwischen einem Ortsfesten und einem bewegli- chen Anschlusspunkt. Die Energieführungskette ist aufgebaut aus einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder aus Kunststoff, die jeweils

aus zwei Seitenlaschen und zwei Querstegen gebildet sind. Wenigstens einer der Querstege ist lösbar mit den Seitenlaschen verbunden. Der Quersteg weist Ansätze auf, an deren Endbereichen Lagezapfen vorgesehen sind, die quer zu dem Quersteg ausgerichtet sind. In den Seitenlaschen sind zwei parallele Schlitze vor- gesehen, in die die Ansätze des Querstegs eingreifen. Die Schlitze weisen nuten- förmige Lagestellen mit Hinterschneidungen auf, so dass in diesen die Lagezapfen einrastbar sind. Zur Sicherung des Querstegs ist eine Schnappeinrichtung vorgesehen. Die Schnappeinrichtung weist einen elastisch ausgebildeten Schnapphacken auf, der im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Lasche und paral- IeI zu dieser verläuft. Der Schnapphacken greift im befestigten Zustand des Querstegs mittig zwischen den Ansätzen durch den Zwischenraum zwischen den beiden Ansätzen hindurch, so dass der Hacken von Hand zugänglich ist.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde ein Kettenglied so weiterzubilden, dass ein vereinfachtes Lösen des Querstegs erreicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kettenglied mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das erfindungsgemäße Kettenglied einer Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen, Schläuchen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt weist zwei beabstandete zueinander angeordnete Laschen auf. Wenigstens eine Lasche ist gelenkig mit wenigstens einem Quersteg verbindbar. Der Quersteg ist um wenigstens eine Schwenkachse zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verschwenkbar. Das Kettenglied weist eine lösbare Verriegelungseinrichtung auf, mittels derer der Quersteg an wenigstens einer Lasche festlegbar ist. Die Verriegelungseinrichtung weist we- nigstens ein elastisches Verriegelungselement auf, welches quer zur Längsachse auslenkbar ist. Das Verriegelungselement wirkt mit einem Widerlager zusammen,

wobei in der geschlossenen Stellung des Quersteg das wenigstens eine Verriege- lungselement und das wenigstens eine Widerlager einen Wirkbereich aufweisen, welche zwischen der Schwenkachse des Querstegs und einer Außenseite der Lasche liegt.

Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kettengliedes wird ein vereinfachtes Lösen des Querstegs erreicht. Ist der Quersteg mit beiden Laschen gelenkig verbunden, so bedarf es, im Gegensatz zu der Ausgestaltung nach der WO 00/063586 - keiner zusätzlichen Kraft, um die Verrieglung zu lösen.

Um sicherzustellen, dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Querstegs nicht eintritt, wird nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kettengliedes vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement in einer fensterartigen Ausnehmung der Lasche angeordnet ist. Dadurch, dass das Verriegelungselement in einer fensterartigen Ausnehmung der Lasche angeordnet ist, wird auch ein gewisser Schutz des Verriegelungselementes erreicht, da die Wandung der Lasche das Verriegelungselement teilweise abdeckt.

Nach einer vorteilhaften Ausbildung des Kettengliedes wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement zwei Endbereiche aufweist, die jeweils mit der Lasche verbunden sind. Das Verriegelungselement erstreckt sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Lasche, wobei die Auslenkung des Verriegelungselementes quer zur Laschenebene folgt.

Das Verriegelungselement weist vorzugsweise zwei elastische Abschnitte auf, zwischen denen ein Halteabschnitt ausgebildet ist. Der Halteabschnitt wirkt mit dem Widerlager zusammen. Durch die zwei elastischen Abschnitte wird die Auslenkbarkeit des Verriegelungselementes erreicht. Es besteht die Möglichkeit, dass das Verriegelungselement ein separates Bauteil ist, welches in die Lasche einge- bracht wird. Hierbei kann die Lasche eine entsprechende Ausnehmung aufweisen und das Verriegelungselement mit der Lasche Form- und/oder kraftschlüssig ver-

bunden wird. Das Verriegelungselement kann auch einstückig mit der Lasche ausgebildet sein. Bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung des Verriegelungsele- mentes, bei der das Verriegelungselement aus einem anderen Werkstoff hergestellt ist als die Lasche. Vorzugsweise wird die Lasche und das Verriegelungsele- ment nach den Zweikomponentenspritzverfahren hergestellt.

Das elastische Verriegelungselement weist zwei elastische Abschnitte auf. Vorzugsweise ist wenigstens ein elastischer Abschnitt wenigstens bogenförmig, insbesondere wellenförmig ausgebildet.

Nach einer noch weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement am Quersteg ausgebildet ist. Das Widerlager ist an der Lasche ausgebildet.

Es ist nicht zwingend, dass das Verriegelungselement entweder an der Lasche oder am Quersteg ausgebildet ist. Es besteht auch die Möglichkeit, das ein Kettenglied auch dadurch gebildet wird, dass die eine Kettenlasche ein Verriegelungselement aufweist, während die andere Kettenlasche das Widerlager aufweist, wobei an dem einen Randbereich des Querstegs das Widerlager und am anderen Randbereich des Querstegs das elastische Verriegelungselement ausgebildet sind.

Ist das wenigstens eine Verriegelungselement am Quersteg ausgebildet, so ist eine bevorzugt Ausführungsform des Kettengliedes derart, dass das Verriegelungselement Endbereiche aufweist, die mit einem Endbereich des Querstegs verbunden sind, wobei wenigstens ein Abschnitt des Verriegelungselementes beabstandet zu einer Stirnfläche des Querstegs ist. Durch diese Ausgestaltung des Verriegelungselementes wird erreicht, dass dieses unter Einwirkung einer Kraft in Richtung des Endbereiches des Querstegs bewegt werden kann. Durch die Elastizität des Verriegelungselementes springt das Verriegelungselement in die ursprüngliche Stel- lung, wenn keine Krafteinwirkung auf das Verriegelungselement mehr vorliegt.

Bevorzugt ist eine Ausgestaltung des Kettengliedes, bei der das Verriegelungs- element und/oder das Widerlager hackenförmig ausgebildet ist, bzw. sind.

Das Verriegelungselement weist einen Haltebereich auf, der mit dem Widerlager so zusammenwirkt, dass ein öffnen bzw. Lösen des Querstegs nur unter einer Aufbringung einer Kraft auf das Verriegelungselement erfolgen kann. Zur einer noch weiteren Erhöhung der zum Lösen der Verriegelung aufwendigen Kraft kann der Haltebereich und/oder das Widerlager mit einer Oberflächenstruktur versehen sein. Die Struktur kann eine Mikrostruktur oder Makrostruktur sein. Mischungen von Mikrostrukturen und Makrostrukturen sind auch möglich. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Kettengliedes ermöglicht Lösen des Querstegs von einer Lasche, wobei zum Verschwenken des Quersteg eine geringe Kraft notwendig ist, das die Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung so gewählt ist, dass dies bei gelösten Verriegelungen keinen zusätzlichen Widerstand erzeugt.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert, ohne dass der Gegenstand der Erfindung auf diese konkreten Ausfuhrungsbeispiele beschränkt wird.

Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kettengliedes in einer

Draufsicht,

Fig. 2 das Kettenglied nach Fig. 1 in einer Seitenansicht,

Fig. 3 das Kettenglied nach Fig. 1 in einer Vorderansicht,

Fig. 4 einen Quersteg eines Kettengliedes nach Fig. 1 in einer Drauf- sieht,

Fig. 5 den Quersteg nach Fig. 4 in einer Vorderansicht,

Fig. 6 und 7 das Kettenglied mit einem Quersteg in geschlossener Stellung

Fig. 8 das Kettenglied mit einem Quersteg in einer geöffneten Stellung,

Fig. 9 ein zweites Ausfuhrungsbeispiel eines Kettengliedes in einer

Vorderansicht,

Fig. 10 das Kettenglied nach Fig. 9 in einer Draufsicht,

Fig. 11 einen Quersteg des Kettengliedes nach Fig. 9 in einer Draufsicht,

Fig. 12 den Quersteg nach Fig. 11 in einer Vorderansicht und im Teilschnitt,

Fig. 13 den Quersteg nach Fig. 11 in einer Vorderansicht,

Fig. 14 das Kettenglied im Teilschnitt und in einer Vorderansicht,

Fig. 15 das Kettenglied mit einem Quersteg in einer geschlossenen Stellung,

Fig. 16 das Kettenglied mit einem Quersteg in geöffneter Stellung.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kettengliedes 1 einer Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen, Schläuchen und dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt. Das Kettenglied 1 weist zwei beabstandet zueinander angeordnete Laschen 2, 3 auf. Jede

Lasche 2, 3 weist an einem Endbereich einen Gelenkbolzen 4 auf. An dem gegenüberliegenden Endbereich ist jeweils eine Gelenkaufhahme 5 vorgesehen, wobei die Gelenkaufhahme 5 so ausgebildet ist, dass ein Bolzen 4 in die Gelenkaufhah- me 5 einbringbar ist, so dass benachbarte Glieder gelenkig miteinander verbunden werden können. Zur Beschränkung des Verschwenkwinkels zweier Benachbarter Kettenglieder können die Laschen entsprechende Anschläge aufweisen.

In dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel sind die Laschen durch einen oberen und unteren Quersteg miteinander verbunden. Die Darstellung nach Fig. 1 zeigt das Kettenglied mit einem unteren Quersteg 6. Der obere Quersteg ist der übersichtlichkeit wegen nicht dargestellt. Die Laschen 2, 3 weisen eine fensterartige Ausnehmung 7 auf, in der ein Verriegelungselement 8 angeordnet ist. Das Verriegelungselement 8 weist zwei Endbereiche 9, 10 auf, welche mit der Lasche verbunden sind.

In dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel weist das Verriegelungselement 8 zwei elastische Abschnitte 11, 12 auf. Die elastischen Abschnitte 11, 12 sind bogenförmig ausgebildet. Zwischen den elastischen Abschnitten 11, 12 ist ein Halteabschnitt 13 ausgebildet. Das Verriegelungselement 8 ist innerhalb der fensterarti- gen Ausnehmung und 7 quer zur Längsrichtung der Lasche nach außen hin auslenkbar. Nach erfolgter Auslenkung des Verriegelungselementes kehrt dieses in die ursprüngliche Stellung zurück.

Jede Lasche weist eine sich über einen Teil der Höhe der Lasche zum gegenüber- liegenden Längsrand erstreckende Aufnahme auf. Die Aufnahme weist Gelenk- aufhahmen 14, 15 auf, in die entsprechende Gelenkbolzen eines Querstegs einbringbar sind. Diese Gelenkaufhahmen 14, 15 sind vorzugsweise so ausgebildet, dass eine rastende Verbindung zwischen den Gelenkaufhahmen 14, 15 und den Gelenkbolzen erreicht wird. Mit den Bezugszeichen 16 ist eine Schwenkachse bezeichnet, um die ein Quersteg verschenkt wird, wenn dieser mit einer der Laschen verbunden ist. Aus der Darstellung nach Fig. 1 bzw. Fig. 3 ist ersichtlich,

dass die Längskante 17 des Halteabschnittes 13 höchstens bis zur Schwenkachse 16 reicht.

Der Halteabschnitt 13 ist vorzugsweise im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet, wobei sich der Halteabschnitt 13 nach unten hin verbreitert, wie dies aus der Fig. 3 ersichtlich ist.

Fig. 4 und 5 zeigen einen Quersteg 18 in einer Draufsicht bzw. einer Vorderansicht. Der Quersteg 18 weist an seinen Endbereichen Zapfen 19, 20 auf. Die Zap- fen 19, 20 sind so ausgebildet, dass diese in die Gelenkaufhahme 14 bzw. 15 einbringbar sind. Die Achsen der Zapfen 19, 20 sind Koaxial zur Schwenkachse 16, so dass zum öffnen des Kettengliedes der Quersteg 18 um die Schwenkachse 16 verschwenkbar ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder Endbereich des Querstegs 18 Widerlager 21, 22 auf. Jedes Widerlager weist eine Einfuhrschräge auf, welche mit dem Halteabschnitt zusammenwirkt, so dass beim Verschließen des Kettengliedes das Verriegelungselement zur Außenseite 23 der Lasche 3 bzw. zur Außenseite 24 der Lasche 2 und im Wesentlichen Quer zur Längsrichtung des Ket- tengliedes ausgelenkt wird.

Fig. 6 zeigt das erfindungsgemäße Kettenglied einer Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen, Schläuchen und dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt im geschlossenen Zustand. Aus der Darstellung der Fig. 6 ist ersichtlich, dass der Halteabschnitt 13 des Verriegelungselementes 8 mit dem Widerlager 21 bzw. 22 zusammenwirkt, so dass der Quersteg 18 lösbar mit den Laschen 2, 3 verbunden ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann die lösbare Verbindung des Querstegs 18 mit der Lasche 2 und/oder der Lasche 3 gelöst werden. Zum Verschwenken des Querstegs 18 beispielsweise um die Schwenkachse 16 der Lasche 2 wird die Verbindung zwischen dem Quersteg 18 und der Lasche 3 gelöst. Hierzu wird ein Werkzeug

25, bei dem es sich beispielsweise um einen Schraubendreher handelt, so zwischen das Verriegelungselement 8 und den Endbereich des Querstegs 18 derart eingebracht, dass das Verriegelungselement 8 nach außen hin, das heißt in Richtung der Außenseite 23, bewegt wird. Durch die Bewegung des Verriegelungs- elementes 8 wird die Wirkverbindung zwischen dem Halteabschnitt 13 und dem Widerlager 22 gelöst, so dass der Quersteg 18 um die Schwenkachse 16 an der Lasche 2 verschwenkt werden kann, wie dies durch den Pfeil A angedeutet ist.

Das Verriegelungselement 8 und das Widerlager 21 bzw. 22 weisen einen Wirk- bereich auf, der zwischen der Schwenkachse 16 und einer Außenseite 23 bzw. 24 liegt, so dass zum Verschwenken des Querstegs 18 keine zusätzliche Kraft notwendig ist, um die Wirkverbindung zwischen dem Verriegelungselement und dem Widerlager an der anderen Lasche zu überwinden. Fig. 8 zeigt dass Kettenglied nach Fig. 7 in einer geöffneten Stellung des Querstegs 18.

Figuren 9 bis 16 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kettengliedes.

Das Kettenglied ist gebildet durch zwei zueinander beabstandete Laschen 26, 27. Die Kettenlaschen 26, 27 sind durch einen unteren Quersteg 28 miteinander verbunden. An dem einen Endbereich der Laschen 26, 27 sind Gelenkbolzen 29, 30 ausgebildet. In den gegenüberliegenden Endbereichen sind Gelenkaumahmen 31, 32 vorgesehen, in die die Gelenkbolzen an das benachbarte Kettengliedes einbringbar sind, so dass eine Mehrzahl von Kettenglieder gelenkig miteinander verbunden wird, die eine Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen, Schläuchen und dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt bilden. Aus der Darstellung der Fig. 9 und 10 ist ersichtlich, dass im Längsrand der Laschen Ausnehmungen vorgesehen sind. Es sind Gelenkaumahmen 33, 34 vorgesehen, in die entsprechende Zapfen eines Querstegs einbringbar sind. Beidseits der Gelenkaumahmen 33, 34 ist jeweils ein Widerlager 35, 36 vorgesehen, welche im Wesentlichen hackenförmig ausgebildet sind.

Figuren 11 bis 13 zeigen einen Quersteg 37. Der Quersteg 37 weist Fortsätze 39 auf, die sich in Längsrichtung des Querstegs 37 erstrecken. Die Fortsätze 39 sind benachbart zu den Längsrändern des Querstegs vorgesehen. An den Fortsätzen 39 sind Zapfen 38 ausgebildet. Die Gestalt der Zapfen 38 ist so gewählt dass diese in die Gelenkaufhahmen 33, 34 einbringbar und in diesen Gelenkaufnahmen verschwenkbar, sind.

Mit den Fortsätzen 39 ist ein Verriegelungselement 40 verbunden. Das Verriege- lungselement 40 weist zwei elastische Abschnitte 41, 42 auf. Zwischen den elastischen Abschnitten 41, 42 ist ein Halteabschnitt 43 ausgebildet. Das Verriegelungselement ist so ausgebildet, dass dieses in Richtung der Stirnseite des Querstegs 37 bewegbar ist. Zwischen dem Verriegelungselement 40 und der Stirnseite des Querstegs 37 ist jeweils eine fensterartige öffnung 44 ausgebildet.

Zum Verbinden des Querstegs 37 mit den Laschen 25, 26 werden die Zapfen 38 in die Gelenkaufhahmen 33, 34 eingelegt. Durch Niederdrücken des Querstegs in Richtung des unteren Querstegs 28 gleiten die Verriegelungselemente 40 an den schräg verlaufenden Flächen der Widerlager 35, 36, so dass die Verriegelungs- demente 40 in Richtung der Stirnseiten des Querstegs 37 gedrückt werden, bis die Verriegelungselemente 40 mit ihren Halteabschnitten 43 unter das Widerlager 35 bzw. 36 greift.

Aus der Fig. 14 ist ersichtlich, dass das Verriegelungselement bzw. der Halteab- schnitt 43 mit dem Widerlager 35 einen Wirkbereich aufweist, welcher zwischen einer Schwenkachse 45 und einer Außenseite 46 der Lasche 26 bzw. der Außenseite 47 der Lasche 25 liegt.

Zum öffnen des Querstegs 37 wird ein Werkzeug 48, insbesondere ein Schrau- bendreher, in den Bereich zwischen dem Verriegelungselement 40 und dem Widerlager 36 eingebracht, wie dies in der Fig. 15 dargestellt ist. Durch ein Ver-

schwenken des Werkzeugs 48 in Richtung der Außenseite 47 wird das Verriegelungselement 40 in Richtung der Stirnseite des Querstegs 37 bewegt, so dass der Halteabschnitt 43 außer Eingriff mit dem Widerlager 36 gebracht wird. Der Quersteg 37 kann anschließend um die Schwenkachse 45 an der Lasche 26 ver- schwenkt werden. Die Dargestellte Ausführungsform ermöglicht ein wahlweises öffnen des Querstegs. Fig. 16 zeigt das erfindungsgemäße Kettenglied im geöffneten Zustand.

Bei dem erfindungsgemäßen Kettenglied können auch beide Querstege lösbar mit den Laschen verbunden sein. Es besteht auch die Möglichkeit, dass ein Quersteg lediglich um eine Schwenkachse verschwenkbar ausgebildet wird. Bei einer solchen Ausgestaltung kann an dem gegenüberliegenden Endbereich des Querstegs ein Befestigungsmittel beispielsweise in Form eines Hackens vorhanden sein, welcher mit der entsprechenden Lasche verbindbar ist.

Bezugszeichenliste

1. Kettenglied

2. Lasche

3. Lasche

4. Gelenkbolzen

5. Gelenkaufiiahme

6. unterer Quersteg

7. fensterartige Ausnehmung

8. Verriegelungselement

9. Endbereich

10. Endbereich

11. elastischer Abschnitt

12. elastischer Abschnitt

13. Halteabschnitt

14. Gelenkaufhahme

15. Gelenkaufhahme

16. Schwenkachse

17. Längskante

18. Quersteg

19. Zapfen

20. Zapfen

21. Widerlager

22. Widerlager

23. Außenseite

24. Außenseite

25. Werkzeug

26. Lasche

27. Lasche

28. unterer Quersteg

29. Gelenkbolzen

30. Gelenkbolzen

31. Gelenkaufhahme

32. Gelenkaufiiahme 33. Gelenkaufhahme

34. Gelenkaufhahme

35. Widerlager

36. Widerlager

37. Quersteg 38. Zapfen

39. Fortsatz

40. Verriegelungselement

41. elastischer Abschnitt

42. elastischer Abschnitt 43. Halteabschnitt

44. öffnung

45. Schwenkachse

46. Außenseite

47. Außenseite 48. Werkzeug