Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sessel für

Sessellifte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruches 15.

Um Fahrgäste sicher transportieren zu können, weisen Sessel von Sesselliften einen Sicherheitsbügel auf. Bei den meisten der derzeit verwendeten Sesselliftanlagen werden die

Sicherheitsbügel von den beförderten Personen selbst

geschlossen und geöffnet. Problematisch bei derartigen

Sesselliftanlagen ist, dass die Sicherheitsbügel oft zu spät nach dem Aufsitzen geschlossen bzw. zu früh vor dem Bereich der Station, an der die Fahrgäste aussteigen wollen, geöffnet werden. Besonders für Kinder birgt dies eine erhöhte Gefahr eines Absturzes.

Um die Sicherheit der Fahrgäste zu erhöhen, ist es aus der EP 808 757 A bekannt, den Sicherheitsbügel zu verriegeln, damit er von den Fahrgästen nicht zu früh geöffnet werden kann. Als nachteilig ist bei diesem System anzusehen, dass der

Sicherheitsbügel von den beförderten Personen manuell

geschlossen und geöffnet werden muss.

Um die Sicherheit und den Komfort der Fahrgäste zu erhöhen, sind daher auch Vorrichtungen bekannt, die den Bügel nach dem Aufsitzen von Fahrgästen über eine fremdbetätigte

Übertragungseinrichtung schließen und den Sicherheitsbügel verriegeln. Erst kurz vor dem Ausstieg an der Station wird der Sicherheitsbügel aus der Verriegelung wieder frei gegeben und über die fremdbetätigte Übertragungseinrichtung geöffnet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung an Sesseln zu schaffen, welche dem Fahrgast mehr Sicherheit und Komfort bringt, und vorzugsweise im Zuge eines

Baukastensystems auch bei bestehenden Sesselliften

nachgerüstet werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung, welche die Merkmale des Anspruches 1 aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe weiters mit einem Verfahren, welches die Merkmale des Anspruches 15 aufweist.

Erfindungsgemäß können über die Vorrichtung verschwenkbare Einrichtungen verschwenkt und über ein Verriegelungselement an der Einrichtung gesperrt werden. Unter verschwenkbare

Einrichtungen eines Sesselliftes fallen insbesondere

Schutzeinrichtungen, wie Sicherheitsbügel und

Wetterschutzhauben, sowie Sitze bzw. Teile von Sitzen, wie Sitzteile und Rückenteile, auf welche in der folgenden

Beschreibung beispielhaft und in nicht beschränkender Weise Bezug genommen wird.

Durch die Anordnung von mindestens einem Verriegelungssystem am Sessel kann z.B. ein manuelles Öffnen des Sicherheitsbügels während der Fahrt durch die Fahrgäste verhindert werden. Die Verriegelung erfolgt dabei formschlüssig durch eine

geradlinige oder rotatorische Bewegung eines Sperrelementes in eine Vertiefung oder Ausnehmung an einem mit der Einrichtung verbundenen Verriegelungselement. Um die Einrichtung bzw. den Sicherheitsbügel zu öffnen, wird ein Steuerelement verwendet, welches bevorzugt an einem Bolzen am Verriegelungselement des Sicherheitsbügels angreift um den Sicherheitsbügel automatisch zu öffnen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch zum fremdbetätigten Verschwenken, insbesondere Hochklappen, eines Sitzteils bzw. Herunterklappen eines Rückenteils verwendet werden. Dazu greift wie beim Sicherheitsbügel bevorzugt, das Steuerelement über einen Bolzen an einem Verriegelungselement des Sitzteils bzw. des Rückenteils an, um diesen automatisch zu öffnen oder zu schließen. Um ein ungewolltes Hochklappen des Sitzteils bzw. Herunterklappen des Rückenteils zu verhindern, werden diese wieder wie beim Sicherheitsbügel beschrieben verriegelt. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung am Sitz können bei Schneefall Ablagerungen am Sitzteil verhindert werden bzw.

muss beim Garagieren kein Liftpersonal zum Verschwenken der Sitzteile bereit gestellt werden. Weiters sind durch die

Verriegelung der Sitzteil bzw. der Rückenteil gegen

ungewolltes Verschwenken durch Wind gesichert.

Das Steuerelement weist bevorzugt eine Steuerkurve auf, an der das Sperrelement, vorzugsweise durch Federkraft, anliegt. Wird das Steuerelement bewegt, wird zuerst das an der Steuerkurve anliegende Sperrelement aus einer Vertiefung bzw. Ausnehmung des Verriegelungselementes heraus bewegt, worauf anschließend die Einrichtung, beispielweise der Sicherheitsbügel, geöffnet wird .

Um zusätzlich zur Verriegelung ein fremdbetätigtes Verschwenken der Einrichtung, insbesondere Öffnen bzw. auch Schließen des Sicherheitsbügels, zu realisieren, sind zwei verschiedene

Ausführungsformen des Steuerelementes bevorzugt.

Bei einer Ausführungsform, bei der der Sicherheitsbügel über das Steuerelement fremdbetätigt geschlossen, verriegelt, entsperrt und geöffnet wird, weist das Steuerelement zur

Freigabe des Verriegelungselementes bevorzugt eine kurze

Öffnung auf, in welcher der Bolzen des Verriegelungselementes eingreift. Die kurze Öffnung, beispielsweise ein Langloch, ist in Bewegungsrichtung des Steuerelementes so lang wie der Weg des Steuerelementes, um das Sperrelement von der Verriegelungsstellung in Freigabestellung zu bewegen plus dem Durchmesser des Bolzens. Die Breite der Öffnung muss mindestens so groß wie der darin geführte Bolzen des

Verriegelungselementes sein.

Um ein manuelles Schließen und Verriegeln durch einen Fahrgast, jedoch ein fremdbetätigtes Entriegeln und Öffnen des

Sicherheitsbügel vor dem Aussteigen zu bewirken, ist bevorzugt eine lange Öffnung, beispielsweise ein langes Langloch, im Steuerelement angeordnet. Die Öffnung muss mindestens so lang sein, wie die Länge der Bewegung des Bolzens des

Verriegelungselementes von der geöffneten in die geschlossene Stellung des Sicherheitsbügels plus der Länge des Weges des Steuerelementes, um das Sperrelement von der

Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen plus dem Durchmesser des Bolzens.

Im Unterschied zur erstgenannten Variante wird über die

Fremdbetätigung des Steuerelementes beim Schließvorgang nur das Verriegelungselement frei gegeben. Das Steuerelement kann sich dann in Richtung seiner Verriegelungsstellung bewegen, ohne den Sicherheitsbügel über den Bolzen des Verriegelungselementes mit zu bewegen, da sich dieser im verlängerten Langloch bewegen kann. Der Sicherheitsbügel wird erst dann über das

Verriegelungselement verriegelt, wenn der Sicherheitsbügel von einem Fahrgast so weit nach unten geschwenkt wurde, dass das Sperrelement in die Vertiefung am Verriegelungselement

einrasten kann.

Das Steuerelement wird bevorzugt über eine

Übertragungseinrichtung, vorzugsweise im Wesentlichen

geradlinig, verschoben, wobei die Übertragungseinrichtung weiters bevorzugt eine Betätigungseinrichtung aufweist, die mittels eines mechanischen, pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Antriebs in Bewegung versetzt wird. Bevorzugt wird eine mechanische Betätigung des Steuerelementes, insbesondere über die Übertragungseinrichtung, mittels eines Bowdenzugs oder Gestänges .

Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind

Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die angeschlossenen

Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Verriegelungssystems mit einem geschlossenem Bügel,

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Verriegelungssystem mit einem geschlossenem Bügel,

Fig. 3 bis 8 Ansichten des Verriegelungssystems gemäß der

Ausführungsform von Fig. 1 in unterschiedlichen

Stellungen während des Öffnens und Schließen des Sicherheitsbügels ,

Fig. 9 bis 12 Ansichten des Verriegelungssystems gemäß der

Ausführungsform von Fig. 2 in unterschiedlichen

Stellungen während des Schließens des

Sicherheitsbügels ,

Fig. 13 eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Verriegelungssystems für einen Sitzteil eines

Sesselliftes und

Fig. 14 eine Schrägansicht der Fig. 13.

In den Figuren 1 bis 12 werden Verriegelungsvorrichtungen 1 in zwei bevorzugten Ausführungsformen gezeigt. Eine Einrichtung 8, in der dargestellten Ausführungsform ein Sicherheitsbügel, ist mit einem Verriegelungselement 10 verbunden, beispielsweise verschweißt. Das Verriegelungselement 10 ist über eine Bohrung und einen darin befindlichen Bolzen 13 mit einem Rahmen eines Sessels eines Sesselliftes verbunden und kann mit dem

Sicherheitsbügel 8 um den Bolzen 13 verschwenkt werden. Am Verriegelungselement 10 befindet sich weiters ein Bolzen 3, der sich in einer Öffnung, in der dargestellten Ausführungsform in einem Langloch 9 (Fig. 1) bzw. 11 (Fig. 2), bewegen kann, das sich in einem Steuerelement 6 befindet, welches die

Verriegelung und Bewegung des Sicherheitsbügels 8 steuert. Eine mechanische Umkehr zwischen der Verriegelungseinrichtung 10 und dem Steuerelement 6 ist möglich, indem sich der Bolzen 3, welcher am Verriegelungselement 10 angreift, um die

verschwenkbare Einrichtung 8 zu öffnen, am Steuerelement 6 befindet .

Um ein erfindungsgemäßes Entriegeln und Verriegeln mittels eines vorzugsweise federbelasteten Sperrelements 7 zu steuern, sind die Form einer Steuerkurve 15 des Steuerelements 6, an der das Sperrelement 7 anliegt, sowie die Bewegungsbahn des Bolzen 3 und die Form bzw. die Anordnung des Langloches 9 bzw. 11 ausschlaggebend. Je nach Länge des Langloches 9 bzw. 11 kann neben einem fremdbetätigten Öffnen bei Bedarf auch ein

fremdbetätigtes Schließen des Sicherheitsbügels 8 bewirkt werden .

Um ein fremdbetätigtes Entriegeln, Öffnen und eventuelles

Schließen zu ermöglichen, ist dem Steuerelement 6 eine

Übertragungseinrichtung 2 zugeordnet. Diese weist ein

Kippelement 5 auf, das an einem Ende mit einem Bowdenzug 4 und am anderen Ende mit dem Steuerelement 6 verbunden ist. Über das Kippelement 5 wird die Bewegung des Bowdenzugs 4 auf das

Steuerelement 6 übertragen. Das Kippelement 5 könnte aber auch weggelassen werden und der Bowdenzug 4 oder ein anderer Antrieb könnte beispielsweise direkt auf das Steuerelement 6 wirken. Das Steuerelement 6 könnte auch rotatorisch und nicht wie dargestellt und beschrieben im wesentlichen translatorisch bewegt werden.

Der Bowdenzug 4 wird beispielsweise über einen Kipphebel an der Tragstange des Sessellifts, wie beispielsweise in der EP 1 780 091 A offenbart, betätigt. Das Kippelement 5 ist an einem

Bolzen 12 schwenkbar am Rahmen des Sessels montiert. Das

Sperrelement 7 liegt an der Steuerkurve 15 des Steuerelementes 6 unter Federspannung an. Das Sperrelement 7 ist schwenkbar am Rahmen des Sessels gelagert und greift im geschlossenen und verriegelten Zustand (vgl. Fig. 1) des Verriegelungselements 10 in eine Vertiefung 14 oder Ausnehmung am Verriegelungselement 10 ein.

In Fig. 1 wird eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 1 gezeigt. In der Darstellung befindet sich der Sicherheitsbügel 8 in

geschlossener Stellung, mit dem in die Vertiefung 14 des

Verriegelungselementes 10 eingreifenden Sperrelement 7. Die Übertragungseinrichtung 2, bestehend aus dem Bowdenzug 4 und dem Kippelement 5, befindet sich zusammen mit dem Steuerelement 6 im gezeigten Zustand am höchsten Punkt. In dieser Position liegt der Bolzen 3 des Verriegelungselementes 10 am unteren Ende des kurzen Langloches 9 an. Das Steuerelement 6 lenkt das Sperrelement 7 nicht aus und der Sicherheitsbügel 8 ist

geschlossen und verriegelt.

Die Fig. 2 zeigt die im wesentlichen gleiche Anordnung der Komponenten von Fig. 1 in verriegelter Stellung. Wesentlicher Unterschied zu Fig. 1 ist jedoch, dass das Langloch 11 des Steuerelementes 6 so lang ist, wie der Weg des Bolzen 3 von der obersten Position bis zur untersten Position des

Sicherheitsbügels 8. Hierzu kommt noch die Länge des Weges des Steuerelementes 6, um das Sperrelement 7 von der

Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen, wie dies anhand der Fig. 3 erläutert wird, sowie der Durchmesser des Bolzens 3 und etwaiges Spiel.

Die Fig. 3 zeigt den Beginn der fremdbetätigten Entriegelung des Sperrelementes 7 bei der Ausführungsform von Fig. 1. Dabei wird das Steuerelement 6 über die Übertragungseinrichtung 2 zuerst so weit verschoben, dass das an der Steuerkurve 15 anliegende Sperrelement 7 das Verriegelungselement 10 frei gibt. In dieser Position ist das am Steuerelement 6 anliegende Sperrelement 7 so weit ausgelenkt, dass sich das

Verriegelungselement 10 beim Öffnen des Sicherheitsbügels 8 am Sperrelement 7 vorbei bewegen kann. Der Bolzen 3 des

Verriegelungselementes 10 liegt am obersten Ende des Langloches 9 an, wenn das Sperrelement 7 so weit ausgelenkt ist, dass der Sicherheitsbügel 8 am Verriegelungselement 10 vom Steuerelement 6 geöffnet werden kann.

Ab Fig. 4 wird nach Freigabe des Verriegelungselementes 10 der weitere rotatorische Bewegungsablauf des Sicherheitsbügels 8 dargestellt. Ein Vorsprung 16 an der Vertiefung 14 des

Verriegelungselementes 10 ist am Sperrelement 7 schon vorbei bewegt worden. Durch die Wirkverbindung zwischen dem

Steuerelement 6 und dem Bolzen 3 am oberen Ende des Langloches 9 wird der Sicherheitsbügel 8, unter Einwirkung der

Übertragungseinrichtung 2 auf das Steuerelement 6, rotatorisch nach oben bewegt bzw. geöffnet.

In Fig. 5 ist der Sicherheitsbügel 8 in vollständig geöffneter Position abgebildet. Die Übertragungseinrichtung 2 und das Steuerelement 6 befinden sich in unterster Position. Der

Sicherheitsbügel 8 wird in der offenen Position durch den am oberen Ende des Langloches 9 anliegenden Bolzen 3 gehalten.

In Fig. 6 wird der Beginn des fremdbetätigten Schließvorganges dargestellt. Um dies zu bewerkstelligen, muss das Langloch 9 des Steuerelementes 6 in kurzer Ausführungsform verwendet werden. Der Bolzen 3 des Verriegelungselementes 10 befindet sich in der untersten Position des kurzen Langloches 9 und der Sicherheitsbügel 8 wird über die Wirkverbindung zwischen Bolzen 3 und Steuerelement 6 nach unten in die geschlossene Stellung bewegt, indem die Übertragungseinrichtung 2 das Steuerelement 6 nach oben bewegt .

In Fig. 7 ist der Sicherheitsbügel 8 schon weiter nach unten bewegt worden. Das Sperrelement 7 bewegt sich weiter an der Steuerkurve 15 des Steuerelementes 6 entlang und ist in der Freigabestellung, bis das Sperrelement 7 am Vorsprung 16 anliegt und in weiterer Folge die Endstellung von Fig. 8 erreicht ist.

Die Fig. 8 zeigt den am Ende dieses Schließvorganges

geschlossenen und verriegelten Sicherheitsbügel 8. Die

Übertragungseinrichtung 2 und das Steuerelement 6 befinden sich wieder in der höchsten Position und das Sperrelement 7 ist in der Vertiefung 14 eingerastet.

Die Fig. 9 zeigt zur Ausführungsform von Fig. 2 die gleiche Stellung der Komponenten wie in Fig. 5, nachdem der

Sicherheitsbügel 8, wie zu den Fig. 3 bis 5 beschrieben, geöffnet wurde. Der Sicherheitsbügel 8 befindet sich in

geöffneter Position und der Bolzen 3 des Verriegelungselementes 10 befindet sich an der obersten Position des Langloches 11. Anstelle des kurzen Langloches 9 (wie in Fig. 5 dargestellt) wird nun ein verlängertes Langloch 11 verwendet.

In Fig. 10 befindet sich das durch die Übertragungseinrichtung 2 ganz nach oben bewegte Steuerelement 6 wieder in der selben Position wie in Fig. 2 gezeigt, mit dem wesentlichen

Unterschied, dass der Sicherheitsbügel 8 aufgrund des langen Langloches 11 nicht mit bewegt und geschlossen wurde. Der

Sicherheitsbügel 8 kann in der dargestellten Position des

Steuerelementes 6 von einem Fahrgast manuell geschlossen werden, wie in Fig. 11 und 12 gezeigt ist.

In Fig. 11 wurde der Sicherheitsbügel 8 bereits zum Teil manuell von einem Fahrgast geschlossen. Das Sperrelement 7 liegt nun am Vorsprung 16 der Vertiefung 14 des

Verriegelungselementes 10 an.

Bei dieser Ausführungsform können am Verriegelungselement 10 mehrere Vertiefungen oder Ausnehmung in Bewegungsrichtung hintereinander vorgesehen sein, sodass das Sperrelement 7 während des Schließvorganges sukzessive in eine Ausnehmung oder Vertiefung nach der anderen eingreift und so den

Sicherheitsbügel 8 sukzessive und schrittweise immer weiter gegen ein neuerliches Öffnen durch einen Fahrgast sperrt.

In Fig. 12 ist das Verriegelungselement 10 durch das

Sperrelement 7, wie auch in der Fig. 2 dargestellt, verriegelt. Das Sperrelement 7 befindet sich wieder in der Vertiefung 14 des Verriegelungselementes 10 und sperrt den Sicherheitsbügel 8 in der geschlossenen Position. Der Sicherheitsbügel 8 kann erst wieder durch Fremdbetätigung durch die Übertragungseinrichtung 2 entriegelt und geöffnet werden.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 kann nach dem gleichen Prinzip wie in den Figuren 1 bis 12 beschrieben beispielsweise auch für Wetterschutzhauben verwendet werden.

In Fig. 13 ist die Verwendung für ein fremdbetätigtes

Verschwenken eines Sitzteils 17 eines Sitzes eines Sesselliftes dargestellt. Die Funktionen und Ausführungsformen der Langlöcher 9 bzw. 11 in der kurzen oder langen Ausführungsform im Steuerelement 6 entsprechen jenen, die in den Figuren 3 bis 12 bereits beschrieben sind. Wie in der Fig. 13 dargestellt, kann die Verriegelungsvorrichtung 1 auch zwischen dem in dieser Darstellung in Sitzposition befindlichen Sitzteil 17 und dem Rahmen des Sessels angeordnet werden. Um die Sitzteile in die geöffnete und geschlossene Position zu verschwenken, ist das Verriegelungselement 10 mit dem Sitzteil 17 verbunden. Die selbe Vorrichtung kann auch zum Verschwenken eines Rückenteiles 18 dienen. Im Sinne der Erfindung befindet sich der Sitzteil 17 in der Position gemäß Fig. 13, in der Personen darauf sitzen können, in der "geöffneten" Stellung und in der hoch geklappten Position in der "geschlossenen" Stellung. Der Rückenteil 18 befindet sich in der Position gemäß Fig. 13, in der Personen auf dem Sitz sitzen können, in der "geöffneten" Stellung und in der nach unten geklappten Position in der "geschlossenen"

Stellung .

Eine weitere verbesserte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 1 am Sitzteil 17 dient der Erhöhung des Komforts und der Sicherheit beim Auf- und Absitzen, insbesondere für kleinere und motorisch beeinträchtigte

Fahrgäste. Um das Auf- und Absitzen zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn eine Vorderkante 19 des Sitzteiles 17 möglichst weit nach unten geneigt ist. Um dies zu ermöglichen, kann über die Übertragungseinrichtung 2 eine Kraft auf das Steuerelement 6 aufgebracht werden, mit welcher der Sitzteil 17 über das Verriegelungselement 10 weiter nach unten gegen ein elastisches Element 20 gedrückt wird. Nachdem die Fahrgäste sitzen, wird das Kippelement 5 der Verriegelungsvorrichtung 1 entlastet. Durch die gespeicherte Kraft im elastischen Element 20 wird die Vorderkante 19 wieder nach oben bewegt, der Sitzteil 17 etwas nach hinten geneigt und das Sperrelement 7 rastet wieder in die Vertiefung 14 des Verriegelungselements 10 ein. Damit wird auch der Abstand zwischen dem Sitzteil 17 und dem Sicherheitsbügel 8 verkleinert und die Gefahr des Durchrutschens unter dem

Sicherheitsbügel 8 wird für kleinere Fahrgäste verringert.

Sollten im Einzelfall schwerere Personen auf dem Sitz sitzen, bei denen die Kraft der Feder 20 nicht ausreicht, den Sitzteil 17 wieder zu heben, ist dies nicht nachteilig, sondern bietet den zusätzlichen Vorteil, dass für diese meist auch größeren Personen automatisch mehr Platz unter dem Sicherheitsbügel 8 vorhanden ist, was für diese Personen den Komfort erhöht.

Die Vertiefung 14 am Verriegelungselement, oder eine weitere Vertiefung, kann auch so angeordnet sein, dass das Sperrelement 7 einrastet, wenn sich der Sitzteil in der untersten Position befindet, wodurch der Sitzteil während der gesamten Durchfahrt des Sessels durch eine Station in der untersten Ein- und

Ausstiegsposition bleibt.

Die Fig. 14 zeigt zur besseren Darstellung die in Fig. 13 beschriebene Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung 1 in einer Schrägansicht.