Stuhl mit einer durch eine Spiralfeder gehaltenen Sitzschale mit Kippbereichsbegrenzung, vorzugsweise ein Bürostuhl.

Es sind bereits Sitzmöbel bekannt, bei denen die Sitzfläche durch eine Spiralfeder gehalten wird. So wird in der DE 10 2010 036 593 AI ein Hocker beschrieben, dessen Säule zum

Tragen der Sitzfläche durch eine Spiralfeder gebildet wird. Die Spiralfeder wird oben und unten durch einen

Befestigungsteller gehalten.

In der Schrift DE 20 2007 011 750 Ul wird ein Pendel - Hocker beschrieben, der ebenfalls eine Spiralfeder besitzt. Die

Spiralfeder wird hier allerdings nur für Vertikalbewegungen genutzt. Pendelbewegungen des Hockers werden durch eine spezielle Pendelvorrichtung im Fußbereich ermöglicht. Hierzu wird ein Kipplager mit Feder elementen benutzt.

Eine weitere Feder Stuhlausführung werden in der DE 20 2009 009 983 Ul und DE 20 2010 016 920 Ul beschrieben. Hier werden ebenfalls Spiralfedern zwischen Sitzfläche und Fußteil mittels Befestigungsplatten gehalten.

Eine Begrenzung des Kippbereichs wird durch die Steifigkeit der Spiralfeder erreicht, bzw. im Fall der Lösung nach DE 20 2007 011 750 Ul durch die Einstellmöglichkeit der

Rückstellkraft der Federelemente der Pendelvorrichtung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache

Kippbereichsbegrenzung für einen Stuhl zu schaffen, der zwischen Fußteil und Sitzschale eine Spiralfeder besitzt und auch für schwergewichtige Personen bis zu 200 kg sicher benutzbar ist. Die Erfindungsaufgabe wird mit den Merkmalen des

Hauptanspruchs und des nebengeordneten Anspruchs gelöst.

Bei den erfindungsgemäßen Lösungen werden die Gasfeder oder ein über die Gasfeder geschobenes Rohr, ein über das untere Ende des Rohres angeordneter Ring oder ein nach oben offenes, innerhalb der zwischen dem Drehkreuz und der Sitzschale angeordneten Spiralfeder an dessen unterer Befestigung befestigtes Kippbereichsbegrenzerrohr als Kippbegrenzung genutzt. Im ersten Fall bei Benutzung der Gasfeder oder einem darüber geschobenen Rohr stößt das untere Ende der Gasfeder oder des Rohres gegen die Innenseite der Spiralfeder und begrenzt somit den maximalen Ausschlag der Sitzschale

gegenüber der Senkrechten. Zur weiteren Verkleinerung des Ausschlages kann am unteren Ende der Gasfeder oder des Rohres über dessen Außenumfang ein vorzugsweise elastischer Ring angeordnet sein. Durch die elastische Ausführung des Rings wird das Anschlagen des Rings an der Spiralfeder abgefedert.

Bei der Aus führungsvariante mit der Anordnung des

Kippbereichsbegrenzerrohr s kann zur Abfederung des Anschlags innerhalb des Kippbereichsbegrenzerrohr s ein oder es können am unteren Ende und am oberen Ende jeweils ein elastischer

Anschlagsring angeordnet sein. Es kann jedoch auch die komplette Innenseite des Kippbereichsbegrenzerrohr s mit einer elastischen bzw. dämpfenden Auskleidung versehen sein.

Gleichzeitig bewirken die Anschläge bzw. die Auskleidung eine Minimierung der Anschlaggeräusche. Dabei kann das

Kippbereichsbegrenzerrohr unterschiedlichste Längen besitzen. Es sollte aber mindestens eine Länge von 25 mm besitzen.

Bei weitergehenden Varianten der Erfindung insbesondere auch bei schwergewichtigen Personen mit einer Belastung bis zu 200 kg wird die Gasfeder durch ein Stabilisatorrohr oder durch ein Spannrohr zusätzlich an der oberen Platte befestigt. Hierdurch soll ein Abknicken der Gasfeder an der oberen Platte vermieden werden. Einmal endet die Gasfeder in einer Aussparung im

Drehkreuz. Dieser Bereich wird noch vergrößert, indem die darüber liegende untere Platte als Lochscheibe ausgebildet ist, durch die die Gasfeder bis in die Aussparung im Drehkreuz reicht. In einer weiteren Variante wird die Gasfeder

zusätzlich an der oberen Platte durch ein Spannrohr gehalten. Innerhalb der zwischen dem Drehkreuz und der Sitzschale angeordneten Spiralfeder ist an dessen unterer Befestigung ein Kippber eichsbegr enzerrohr als Kippbegrenzung angeordnet.

Dieses Kippber eichbegr enzerrohr ist an der unteren Platte befestigt und diese untere Platte ist mit einem durch das Drehkreuz hindurchreichenden Befestigungselement fest mit dem Drehkreuz verbunden. Auch hier kann zur weiteren Verkleinerung des Ausschlages am unteren Ende der Gasfeder über dessen

Außenumfang ein vorzugsweise elastischer Ring angeordnet sein. Die Spiralfeder wird vorteilhaft durch Befestigungsbügel an der oberen und unteren Platte gehalten. Die Befestigungsbügel umfassen dabei die an der oberen oder unteren Platte

anliegende Spirale der Spiralfeder und die Enden des

Befestigungsbügels werden auf der anderen Seite der Platten mit Muttern, vorzugsweise mit Hutmuttern, verschraubt.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den

Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher

beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem kurzen Kippber eichsbegr enzerrohr in gerader Stellung des Stuhls ,

Fig. 2 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem kurzen Kippber eichsbegr enzerrohr in maximaler

Kippstellung des Stuhls,

Fig. 3 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem mittleren Kippber eichsbegr enzerrohr in gerader Stellung des Stuhls,

Fig. 4 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem mittleren Kippber eichsbegr enzerrohr in maximaler

Kippstellung des Stuhls, Fig. 5 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem langen Kippber eichsbegr enzerrohr in gerader Stellung des Stuhls ,

Fig. 6 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung mit einem langen Kippber eichsbegr enzerrohr in maximaler

Kippstellung des Stuhls,

Fig. 7 die schematische Darstellung der Kippbegrenzung ohne Kippber eichsbegr enzerrohr mit einem Anschlag an der Gasfeder in gerader Stellung des Stuhls,

Fig. 8 die schematische Darstellung des Stuhles mit der zusätzlichen Absicherung der Gasfeder an der oberen Platte und die Befestigung des Kippber eichsbegr enzerrohr es am Drehkreuz und

Fig. 9 die schematische Darstellung des Stuhles ohne

Sitzschale mit einer Variante einer zusätzlichen Absicherung der Gasfeder und mit der Kippbegrenzung durch die Gasfeder in einer Aussparung im Drehkreuz und der unteren Platte.

Zwischen der Sitzschale 3 des Stuhles 1 und dem Drehkreuz 5 ist eine Spiralfeder 2 angeordnet. Die Spiralfeder 2 ist an einer unteren Platte 4.1, welche am Drehkreuz 5 befestigt ist, und an einer oberen Platte 4.2 befestigt. Die obere Platte 4.2 besitzt eine feste Verbindung zur Gasfeder 6. Die Gasfeder 6 kann mit einem Rohr 7 über schoben sein. Die Gasfeder 6 kann mit dem Höhenver stellbügel 11 eingestellt werden. Die Gasfeder 6, das Rohr 7 bzw. ein Stab 7 steht senkrecht zur Unterseite der Sitzschale 3 und reicht mittig in die Spiralfeder 2 und endet kurz vor der unteren Platte 4.1. Wie in Fig. 7

dargestellt, kann das untere Ende der Gasfeder 6 bzw. des Rohres 7 oder Stabes 7 an der Außenseite mit einem elastischen Ring 10 oder Anschlag 10 versehen sein.

Bei der Benutzung des Stuhles 1 drückt sich die Spiralfeder 2 zusammen, gleichzeitig nähert sich dabei der Anschlag 10 der unteren Platte 4.1. Dieser Weg ist bei der Länge des Rohres 7 zu beachten. Das Ende muss bei Benutzung sich innerhalb der Spiralfeder 2 noch frei bewegen können. Bei einem Abkippen der Sitzschale 3 durch einen Benutzer schlägt der Anschlag 10 gegen die Spiralfeder 10 und begrenzt somit das Ausschwenken.

Bei den in den Fig. 1 bis Fig. 6 dargestellten Varianten wird ein Kippbereichsbegrenzerrohr 7 in unterschiedlichen Längen verwendet. Die Länge des Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 ist dabei frei wählbar, sollte jedoch nicht unter 25 mm gewählt werden. Das Kippbereichsbegrenzerrohr 7 ist ein nach oben offenes Rohr, welches mit seiner Grundfläche auf der unteren Platte 4.1 befestigt ist und zentrisch innerhalb der

Spiralfeder 2 liegt. Der Kippbereich des Stuhles 1 wird dabei bei der kurzen Ausführungsform des Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 nur durch den oberen Rand des Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 begrenzt. Bei der mittleren und langen Ausführungsform des Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 begrenzt der obere und untere Rand des Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 den Kippbereich.

Vorteilhaft ist die Innenwandung des

Kippbereichsbegrenzerrohr s 7 mit einem elastischen bzw.

dämpfenden Material ausgelegt. Es können jedoch auch

elastische Anschlagr inge 9 vorgesehen sein.

Die Gasfeder 6 kann, wie aus Figur 8 zu ersehen, zusätzlich mit einem Spannrohr 18 überschoben und verspannt sein, wobei das Spannrohr 18 mit der oberen Platte 4.2 verschweißt ist.

In Figur 9 ist eine Variante der Stabilisierung der Gasfeder 6 und eine konstruktive Lösung der Begrenzung des

Schwenkbereiches des Stuhles 1 dargestellt. Die Gasfeder 6 wird in diesem Fall von einem Stabilisierungsrohr 17 im oberen Drittel der Gasfeder 6 passgenau umgeben. Das

Stabilisierungsrohr 17 ist mit der oberen Platte 4.2

verschweißt. Ein Abknicken der Gasfeder 6 von der oberen

Platte 4.2 durch auftretende Kräfte beim Abkippen der

Sitzschale 3 und damit beim Anschlagen des unteren Endes der Gasfeder 8 in der Aussparung 13 des Drehkreuzes 5 bzw. im Loch der unteren Platte 4.1 wird somit vermieden. Der maximale Ausschwenkbereich der Sitzschale 3 wird durch eine Aussparung 13 im Drehkreuz 5 vorgegeben. Dazu wird eine Gasfeder 6 benutzt, die bis in diesen Bereich reicht bzw. eine Spiralfeder eingesetzt, die das Ende der Gasfeder 6 bis in diesen Bereich reichen lässt. Die untere Platte 4.1 als

Halterung für die Spiralfeder 2 ist eine Lochscheibe mit einem Durchmesser wie die Aussparung 13. Die untere Platte 4.1 wird durch eine Konterplatte 15 und durch das Drehkreuz 5 reichende Durchgangsschrauben 16 mit entsprechenden Muttern gehalten, die unter dem Drehkreuz 5 angeordnet ist.

Die Spiralfeder 2 wird vorteilhaft durch Befestigungsbügel 14 an der unteren Platte 4.1 und der oberen Platte 4.2 gehalten. Der Befestigungsbügel 14 umfasst dabei die an der unteren Platte 4.1 bzw. oberen Platte 4.2 anliegende Spirale der

Spiralfeder 2. Dire beiden Enden des Befestigungsbügels 14 werden auf der anderen Seite der unteren Platte 4.1 bzw. der oberen Platte 4.2 mit Muttern verspannt und gesichert.

Beide Varianten, wie in den Figuren 8 und 9 dargestellt, eigen sich insbesondere für schwergewichtige Personen bis zu 200 kg. Somit können diese Personen auch die erfindungsgemäßen

Feder Stühle 1 sicher verwenden.

Zusammenstellung der Bezugszeichen

1 - Stuhl Federstuhl

2 - Spiralfeder

3 - Sitzschale

4.1 - untere Platte als Lochscheibe

4.2 - obere Platte

5 - Drehkreuz

6 - Gasfeder

7 - Stab, Rohr

8 - Kippber eichsbegr enzerrohr

9 - Anschlagring

10 - Ring, Anschlag

11 - Höhenver stellbügel

12 - Befestigungselement für untere Platte

13 - Aussparung im Drehkreuz

14 - Befestigungsbügel

15 - Konterplatte

16 - Durchgangsschraube

17 - Stabilisierungsrohr

18 - Spannrohr für Gasfeder