Rahmenkonstruktion, Stellmechanik und Polsterbezug für einen Stuhl Anwendungsgebiet der Erfindung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, ins- besondere einen Bürodrehstuhl, mit höhenverstellbarer Sitz- fläche und in der Neigung verstellbarer Rückenlehne, welche so in der Ebene der Sitzfläche angelenkt ist, dass sich ein feststehender Bereich für die Oberschenkelauflage und ein schwenkbarer Bereich für die Gesässauflage ergibt. Damit er- hält man eine über die Breite der Sitzfläche verlaufende Schwenkachse, die durch Gelenkverbindungen am Rahmen ent- steht. Der Polsterbezug der Sitzfläche erstreckt sich von der Vorderkante über die Schwenkachse hinaus. Die gesamte Stuhlmechanik ist unterhalb der Sitzes angeordnet. Sowohl die Höhen- als auch die Neigungsverstellung werden mittels im Rahmen angeordneter Federn, vorzugsweise Gasfedern, rea- lisiert. Um den Bewegungsablauf der Neigung zu optimieren und um zur Gasfeder überlagernd eine Vorspannung einzustel- len, ist es Praxis, eine zusätzliche Schraubendruckfeder vorzusehen. Die Betätigung der Gasfedern erfolgt über unter der Sitzfläche positionierter Stellhebel, zu denen der Be- nutzer im Sitzen Zugriff hat.

Je nach vorheriger Schaltstellung der für die Neigung einge- setzten Feder wird mit deren Betätigung die momentane Posi- tion der quasi bis zur Schwenkachse in der Sitzfläche ver- längerten Rückenlehne arretiert oder die Arretierung aufge- hoben. Ist die Arretierung der Neigungsverstellung gelöst, kann man innerhalb eines Stellbereichs durch Verlagerung seines Körpergewichts die Position der Rückenlehne verän-

dern, wobei die Gesässauflage der Verstellung folgt. Derart ausgerüstete Stühle erlauben Sitzhaltungen von einer nach vorn geneigten Stellung (Schreibposition), über eine Mittel- stellung (Grundposition), bis hin zu einer nach hinten ge- neigten Stellung (Relaxposition). Stühle diesen Typs bieten dem Benutzer einen erhöhten Komfort, da sich die Rückenlehne und die Gesässauflage der jeweils eingenommenen Sitzhaltung ergonomisch vorteilhaft anpasst.

Stand der Technik Das Prinzip der Unterteilung der Sitzfläche in eine festste- hende Oberschenkelauflage und eine schwenkbare Gesässauf- lage, welche in die Rückenlehne übergeht, ist aus der CH-A- 568 738 bekannt. Die Unterteilung wird mit Scharniergliedern realisiert, die in den Seitenteilen des Tragrahmens angeord- net sind.

In der CH-A-582 498 wird ein Stuhl des relevanten Typs of- fenbart. Allerdings beschränkt sich diese Konstruktion eben- falls auf die Schwenkbarkeit der mit der Gesässauflage ver- bundenen Rückenlehne, wobei hier ergänzend vorgeschlagen wird, den Bezug der Sitzfläche über die Schwenkachse hinaus bis an das Hinterteil des Rahmens zu führen. Zwar wird für die Neigungsverstellung eine Gasfeder eingesetzt; es fehlt aber die Möglichkeit der Höheneinstellung, eine integrierte, komplette Stellmechanik sowie eine den heutigen Produktions- erfordernissen und ästhetischen Ansprüchen adäquate Rahmen- konstruktion und Polsterbespannung.

Aufgabe der Erfindung Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, für einen Stuhl mit einer über die Sitzfläche verlaufenden Schwenk- achse, einen verbesserten Rahmenaufbau sowie eine kombi- nierte Stellmechanik zu schaffen, die alle modernen Funk- tionen ermöglicht. Die Stuhlmechanik soll in ihrem Grund- aufbau möglichst unaufwendig, funktionssicher, servicearm und bequem in der Bedienung sein. Ferner soll die vorzu- schlagende Stellmechanik als kompakte Konstruktion un- scheinbar im Stuhl integriert sein. Bei der Entwicklung gebührt dem Polsterbezug im funktionalen Zusammenspiel mit dem Rahmenaufbau besonderer Wert, d.h. rationelle und ko- steneffiziente Herstellung und Montage in der Serienpro- duktion bei gleichzeitiger Erfüllung heutiger, kreativer Ästhetikansprüche.

Wesen der Erfindung Der Sitzträger des Stuhlrahmens ist auf die konische Spitze einer in einem an sich bekannten Untergestell zentrisch und vertikal angeordneten Gas feder - diese ist für die Höhenein- stellung vorgesehen und wird im weiteren Höhengasfeder ge- nannt - aufgesetzt. Am Sitzträger ist die Gasfeder für die Neigungsverstellung angelenkt - im weiteren Neigungsgasfeder genannt -, welche andererseits am Rückenträgers angelenkt ist. Der Rückenträger ist am Sitzträger innerhalb der über der Sitzfläche verlaufenden Schwenkachse angelenkt und nimmt den bügelförmigen Rückenspanner auf. Unterhalb des Sitzträ- gers sind die diametral gegenüberliegenden Bedienungshebel für die Höhen- und Neigungsgasfeder angeordnet.

Der Rückenspanner und zwei leistenförmigeförmige Sitzspanner sind in den Polsterbezug einschiebbar, wobei der erste am Rückenträger und die letzten auf dem Sitzträger befestigt werden. Der sich von der Sitzfläche über den Querholm des Rückenträgers bis zum Rückenspanner erstreckende Polster- bezug hat im Bereich des Querholms einen Überhang, welcher um den Querholm geschlungen und daran fixiert ist.

Dank der Erfindung steht nun eine relativ einfache, kompak- te und sich in die für das Anbringen des Polsterbezugs vor- teilhafte Rahmenkonstruktion integrierende Stellmechanik zur Verfügung. Der gesamte Stuhl lässt sich durch die funk- tional optimierte Konstruktion und die erzielte rationelle Montage in grossen Stückzahlen zu effizienten Fabrikations- kosten herstellen. Die Stellmechanik gewährleistet eine lange Standzeit, erlaubt einen unaufwendigen Service und bietet dem Benutzer alle Vorzüge moderner Sitzmöbel, ein- schliesslich einer ergonomischen Anpassung der Gesässauf- lage und Rückenlehne bei Änderung der Sitzhaltung des Be- nutzers. Die konstruktiven Merkmale ergeben bei möglichst geringem Materialaufwand einen durch seine Schlichtheit ästhetisch anspruchsvollen Stuhl.

Zeichnungen und Ausführungsbeispiel Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen zur er- findungsgemässen Rahmenkonstruktion, der Stellmechanik und zum Polsterbezug. Es zeigen: Figur 1A: den gesamten Stuhl in der Perspektivansicht; Figur 1B: den Stuhl gemäss Figur 1A in der Seitenansicht;

Figur 2A: die Rahmenkonstruktion des Stuhls ohne Polster- bezug; Figur 2B: die Rahmenkonstruktion ohne Untergestell als Explosivdarstellung; Figur 2C: den Sitzträger mit dem angelenkten Rückenträger und der Neigungsgasfeder in der Perspektivan- sicht; Figur 2D: den im Sitzträger angeordneten Schalthebel für die Höhengasfeder im Teilschnitt; Figur 2E: den im Sitzträger angeordneten Schalthebel für die Neigungsgasfeder; Figur 2F: den Schalthebel gemäss Figur 2E im Sitzträger als Schnittdarstellung; Figur 3A: die Rahmenkonstruktion mit angebrachtem Polster- bezug als Teilschnitt; Figur 3B: den Polsterbezug im Bereich des Sitzträgers als Teilschnitt; Figur 3C: die Befestigung des Polsterbezugs am Querholm des Rückenträgers im Schnitt als Schnittdarstellung; Figur 4A: eine Prinzipdarstellung des Stuhls in der Grundpo- sition (Gesässauflage waagerecht, Rückenlehne senk- recht); Figur 4B: eine Prinzipdarstellung des Stuhls in der Schreib- position (Gesässauflage und Rückenlehne nach vorn geneigt); und Figur 4C: eine Prinzipdarstellung des Stuhls in der Relax- position (Gesässauflage und Rückenlehne nach hin- ten geneigt).

Figuren 1A bis 2A Der Stuhl setzt sich im Prinzip aus dem sternförmigen Unter- gestell 1, dem Sitzträger 2, dem Rückenträger 3, dem Rücken- spanner 4, der Stellmechanik 5, der Höhengasfeder 6, der Neigungsgasfeder 7 und dem Polsterbezug 8 zusammen. Vom Untergestell 1 erstreckt sich eine zentrisch angeordnete, vertikal aufsteigende Mittelsäule 10, in welcher die Höhen- gasfeder 6 für die Höheneinstellung steckt. Auf das obere konische Ende der ausfahrbaren Kolbenstange 60 der Höhen- gasfeder 6 ist der Sitzträger 2 aufgesteckt. Der Sitzträger 2, der Rückenträger 3 und der Rückenspanner 4 sind mit dem einstückigen Polsterbezug 8 überzogen.

An der Hinterseite des Sitzträgers 2 ist mittig die schräg aufsteigend angeordnete Neigungsgasfeder 7 in der Drehachse D1 angelenkt. Andererseits ist die Neigungsgasfeder 7 mittig am Querholm 30 des Rückenträgers 3 angelenkt, wodurch hier die Drehachse D2 entsteht. Aussen vom Querholm 30 erstrecken sich aufsteigend zwei Vertikalstützen 31 und zwei praktisch rechtwinklig abgehende horizontale Arme 32, wodurch sich ein einteiliger Rückenträger 3 ergibt. Zuvorderst sind die Arme 32 in Scharnierverbindungen V mit dem Sitzträger 2 verbun- den, so dass hier die Hauptdrehachse D gebildet wird, um die der Rückenträger 3 als Ganzes schwenkbar ist. Der Bereich zwischen der Hauptdrehachse D und dem Querholm 30 stellt die Gesässauflage G dar. Der bügelförmige Rückenspanner 4 ist an den Stützen 31 befestigt.

Der einteilige, massive Sitzträger 2 besteht im wesentli- chen aus einem nach oben offen gebogenen Bügelteil 20 mit jeweils einer aussen rechtwinklig ansetzenden und nach vorn

weisenden Auflageleiste 21, an denen hinten die Arme 32 in den Scharnierverbindungen V ansetzen. Mittig am Boden des Bügelteils 20 befindet sich ein Durchbruch 200. Unterhalb des Bügelteils 20 und partiell in dieses eingebettet, sind die sich gegenüberliegenden Schalthebel 16,17 für die Hö- hengasfeder 6 und die Neigungsgasfeder 7 angeordnet.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festle- gung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeu- tigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zuge- hörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf de- ren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Fi- guren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig er- kennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile han- delt.

Fiauren 2B und 2C In den Auflageleisten 21 befinden sich paarweise Schrauben- löcher 210,211, um daran die linealförmigen Sitzspanner 22 und gegebenenfalls die anzubringenden Armlehnen 9 zu befe- stigen. An den Sitzspannern 22 sind deshalb Schraubenlöcher 220 vorhanden, die mit den Schraubenlöchern 211 in den Auf- lageleisten korrespondieren, vorhanden. Der am Boden des Bügelteils 20 vorhandene Durchbruch 200 hat eine runde Boh- rung 201 und eine daran ansetzende Nut 202, so dass Ähnlich- keit zu einem Schlüsselloch entsteht. Die Neigungsgasfeder 7 ist am Querholm 30 in einer Versenkung 300 angelenkt. Auf der Kolbenstange 70 der Neigungsgasfeder 7 ist zur Beein- flussung der Federcharakteristik zusätzlich eine Schrauben-

feder 71 aufgesteckt. Beiderseits der Versenkung 300 er- streckt sich eine auf dem Querholm 30 längslaufende Nut 301 zur Aufnahme der für die Befestigung des Polsterbezugs 8 verwendeten Spannbolzen 302. In jeder Vertikalstütze 31 sind eine zu den Armen 32 hingewandte Aufsetzschulter 310 sowie Bohrungen 311 vorhanden.

Figur 2D bis 2F Entsprechend dem Verlauf des Bügelteils 20 sind darunter die Schalthebel 16,17 zur Betätigung der Höhengasfeder 6 bzw. der Neigungsgasfeder 7 angeordnet. Die Kopfpartie der Höhengasfeder 6 mit der oben herausragenden Ventilstange 62 sitzt in der konischen Bohrung 201 des Durchbruchs 200 des Bügelteils 20. Der zugehörige Schalthebel 16 besitzt eine Nase 160 und ist in einer Drehachse D3 fixiert. Die Nase 160 ragt durch die Nut 202 des Durchbruchs 200 in dessen Bohrung 201 hinein und befindet sich unmittelbar über der Ventilstange 62. Wird der Schalthebel 16 aufwärts gegen das Bügelteil 20 gezogen, so bewegt sich die Nase 160 abwärts und drückt auf die Ventilstange 62.

Der Schalthebel 17 zur Betätigung der aus der Neigungsgas- feder 7 herausragenden Ventilstange 72 ist analog zum Hebel 16 in einer Drehachse D4 angebracht. Zur Bewegungsübertra- gung vom Schalthebel 17 auf die rechtwinklig zum Schalthe- bel 17 stehende Ventilstange 72 wird ein im Bügelteil 20 drehbar eingesetzter Umlenkwinkel 73 eingesetzt, an dem sich eine Klinke 730 befindet. Bei Betätigung des Schalt- hebels 17 senkt sich dessen Nase 170 und drückt auf den Um- lenkwinkel 73, welcher eine Drehbewegung macht und dessen Klinke 730 dann auf die Ventilstange 72 drückt.

Figur 3A bis 3C Der einteilige Polsterbezug 8 erstreckt sich vom Sitzträger 2, über dessen Gesässauflage G hin zum Querholm 30 und über den Rückenspanner 4. Im Bereich der Auflageleisten 21 be- sitzt der Polsterbezug 8 je eine Tasche 80, in welche die Sitzspanner 22 eingeschoben sind. Diese lineal- oder lei- stenförmigen Sitzspanner 22 werden dann auf den Auflagelei- sten 21 befestigt, vorzugsweise von unten durch die Bohrun- gen 211,220 verschraubt. Im Bereich der Scharnierverbindun- gen V und der Kreuzungspunkte von Querholm 30, Vertikalstüt- zen 31 und Armen 32 sind im Polsterbezug 8 Aussparungen 81 vorgesehen. In Höhe des Querholms 30 weist der Polsterbezug 8 eine Verzweigung 82 auf, von welcher sich der Polsterbezug 8 weiter zum Rückenspanner 4 erstreckt und wo ein streifen- förmiger Überhang 83 vorhanden ist. Die Verzweigung 82 und den Überhang 83 kann man durch Annähen eines zweiten Stoff- teils herstellen.

Auch im Bereich des Rückenspanners 4 hat der Polsterbezug 8 eine Tasche, in die der lose Rückenspanner 4 eingeschoben werden kann. Der so im Polsterbezug 8 steckende Rückenspan- ner 4 wird dann an den Vertikalstützen 31 befestigt, d.h.

auf die Aufsetzschultern 310 aufgesetzt und fixiert, vor- zugsweise von hinten verschraubt. Hierzu dienen die Schrau- benlöcher 311 bzw. 40 in den Vertikalstützen 31 und im Rückenspanner 4.

Der streifenförmige Anhang 83 - vorzugsweise aus dem selben Material wie der Polsterbezug 8 - besitzt querverlaufende Schlaufen 830, in welche die Spannbolzen 302 einschiebbar

sind. Von hinten ist der Anhang 83 nach unten um den Quer- holm 30 geschlagen, wobei die Spannbolzen 302 in den Nuten 301 sitzen und darin fixiert sind, z.B. mittels Schrauben 303. Zur Stabilisierung des Polsterbezugs 8 kann vorn im Bereich der Sitzfläche eine untere Quertasche vorgesehen sein, in die ein leistenförmiger, elastischer Sitzspanner 84 eingesetzt ist. Es ist von Vorteil, etwa im Verlauf der Hauptdrehachse D im Polsterbezug 8 eine durchgehende Verfe- stigungsnaht 85 anzubringen, die die Gesässauflage G von der übrigen Sitzfläche abteilt.

Figuren 4A bis 4C Diese Figurenfolge veranschaulicht die unterschiedlichen Positionen, welche der Benutzer auf einem Stuhl einnehmen kann, der die erfindungsgemässen Merkmale aufweist.

Die Einstellung der gewünschten Stuhlhöhe kann nur erfolgen, wenn der Schalthebel 16 gedrückt wird und somit die Hublänge der Höhengasfeder 6 veränderbar ist. Üblicherweise wird beim Drücken des Betätigungshebels 16 und entlastetem Sitzträger 2 diese bis zur Maximalhöhe angehoben. Ist der Sitzträger 2 belastet und der Schalthebel 16 gedrückt, so wird der Sitz- träger 2 bis zur tiefsten Stellung heruntergefahren.

Bei der Neigungseinstellung der Gesässauflage und dem aus dem Rückenträger 3, dem Rückenspanner 4 und dem Polsterbezug 8 gebildeten Rückenteil hat man die Wahl zwischen zwei Schalt- zuständen. Im ersten Schaltzustand ist die momentane Position arretiert, d.h. die Neigungsgasfeder 7 ist blockiert. Bei Be- tätigung des Schalthebels 17 wird die Blockierung der Nei- gungsgasfeder 7 aufgehoben und der Benutzer kann durch Kör-

pergewichtsverlagerung den gesamten Bereich zwischen der nach vorn geneigten Schreibposition (gemäss Fig. 4B), über die mittlere Grundposition (gemäss Fig. 4A) bis hin zur nach hinten geneigten Relaxposition (gemäss Fig. 4C) auf dem Stuhl einnehmen. Bei erneuter Bedienung des Schalthebels 17 wird die aktuelle Position wieder arretiert.

Ist die Neigungsgasfeder 7 im freien Schaltzustand, und der Benutzer übt einen ausreichenden Druck gegen das Rückenteil aus, so findet eine Bewegung in der Hauptdrehachse D und den Nebendrehachsen D1 und D2 statt. Die Neigungsgasfeder 7 und die Schraubenfeder 71 verändern ihre Hublängen. Mit dem sich in der Neigung verstellenden Rückenträger 3 folgt eine adäquate Veränderung der Gesässauflage.