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Title:
CHAIR GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/038955
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (5) for supporting and for movably guiding a chair (6) in a slotted guide (8, 8.1, 8.2), which is provided in a housing (7) and is designed as an elongated hole guide, having a carriage (10) that can be moved in the slotted guide (8, 8.1, 8.2) and supports a chair receptacle (9) of the chair (6). In order to be able to use this device in a more varied manner, according to the invention, the slotted guide (8, 8.1, 8.2) has at least two slotted guide tracks (13, 14), between which an adjustable track switch (12) is provided in order to transfer the chair (6) out of the one slotted guide track (13) into the other slotted guide track (14), and vice versa.

Inventors:
HERMANNS RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072290
Publication Date:
February 27, 2020
Filing Date:
August 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
GORACON ENG GMBH (DE)
International Classes:
A47C9/02; A47C7/00
Foreign References:
DE202013005988U12013-09-26
EP2687129A12014-01-22
EP1530438A12005-05-18
Attorney, Agent or Firm:
POTT, Ulrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (5) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles (6) in einer in einem Gehäuse (7) vorgesehenen als Langlochführung ausgebildeten Füh rungskulisse (8, 8.1 , 8.2) mit einem in der Führungskulisse (8, 8.1 , 8.2) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (9) des Stuhles (6) abstützenden Laufwagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (8, 8.1 , 8.2) zumindest zwei Führungsku- lissentrassen (13, 14) aufweist, zwischen denen eine verstellbare Weiche (12) vor gesehen ist, um den Stuhl (6) aus der einen Führungskulissentrasse (13), in die an dere Führungskulissentrasse (14) und umgekehrt zu überführen.

2. Vorrichtung (5) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Führungskulissentrassen (13, 14) abgewinkelt zueinander ausgerichtet sind.

3. Vorrichtung (5) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Führungskulissentrassen (13, 14) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind.

4. Vorrichtung (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulissentrassen (13, 14) zumindest eine in dem Gehäuse (7) angeord nete Langlochführung (8, 8.1 , 8.2) als Führungskulisse (13, 14) aufweisen und die Weiche ebenfalls eine mit der jeweiligen Führungskulisse einer Führungstrasse in einer Betriebsstellung koaxiale Führungskulisse aufweist, wobei die Führungskulisse der Weiche (12) in einer zweiten Betriebsstellung mit der Führungskulisse (8, 8.1 , 8.2) einer anderen Führungskulissentrasse (13, 14) koaxial ausgebildet ist.

5. Vorrichtung (5) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungs kulisse (8, 8.1 , 8.2) und die Weiche (12) jeweils zwei mit Abstand zueinander ange ordnete Langlöcher (8.1 , 8.2) als jeweilige Führungskulisse aufweisen.

6. Vorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Weiche (12) verdrehbar gelagert ist.

7. Vorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Weiche (12) in ihrer jeweiligen Betriebsstellung arretierbar ist.

8. Vorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Stuhl (6) mitsamt der Stuhlaufnahme (9) im montierten Zustand über die Weiche (12) aus der einen Führungskulissentrasse (13, 14) in die andere Führungskulissentrasse (13, 14) verfahrbar ist und der Stuhl (6) mitsamt der

Stuhlaufnahme (9) zusammen mit der Weiche (12) aus einer Betriebsstellung in eine andere Betriebsstellung verschwenkbar ist.

9. Vorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (7) und die Weiche (12) planeben mit dem Boden (3) eines Gebäudes, eines Wohnmobils, eines Wohnwagens, eines Bootes, einer Yacht oder dgl. Aufstellfläche verbindbar ist.

Description:
Stuhlführung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, beispielsweise als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme des Stuhles abstützenden Laufwagen.

Vorrichtungen zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der vor genannten Art werden beispielsweise in Sitzungssälen von öffentlichen Gebäuden benutzt, in denen die Vorrichtung z. B. in den Saalboden eingelassen ist, um es zu ermöglichen, dass die Stuhlposition zu einem festmonierten Tisch verändert werden kann. Darüber hinaus sind Vorrichtungen der eingangs genannten Art bekannt, die derart ausgerüstet sind, dass bei Nichtbesetzung des Stuhles der Stuhl automatisch in eine Ruheposition verfährt, in der die Sitzfläche weitestgehend unterhalb des fest montierten Tisches gelegen ist. Somit sind geordnete Stuhlpositionen automatisch einzunehmen, um hinter Rückenlehnen der Stühle ausreichend Durchgänge bereit zustellen.

Derartige Stuhlführungen sind allerdings auch für einen weiteren vielfältigen Einsatz geeignet. So können diese beispielsweise in Wohnmobilen, in Wohnwagen, auf Boo ten und Yachten und sonstigen Aufstellräumen benutzt werden, um in einer ersten Gebrauchsbetriebsstellung die Stühle derart an einem Tisch zu positionieren, dass für Personen ein hinreichender Abstand und eine hinreichende Sitzposition zu einem Tisch eingenommen werden kann. In einer anderen Betriebsstellung, beispielsweise während einer Fahrt eines Wohnmobils oder eines Bootes, kann es jedoch wün schenswert sein, den Stuhl in einer anderen Position zu platzieren. Dies ist mit be kannten Stuhlführungen jedoch nicht möglich, da diese in aller Regel nur eine Füh rungskulisse aufweisen, die auf einen Tisch zu oder von diesem Tisch weg zu be wegen ist, um die Sitzfläche des Stuhles in der Ruheposition unterhalb des Tisches anordnen zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles derart weiterzubilden, dass ein Stuhl in Stuhlpo sitionen zu überführen ist, mit der eine variationsreiche Nutzung und Platzausnut zung in einem Gebäude und/oder in einem Wohnmobil, einem Boot, einer Yacht und dgl. Aufstellräumlichkeiten realisierbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Führungskulisse zumindest zwei Führungskulissentrassen aufweist, zwischen denen eine verstellbare Weiche vorgesehen ist, um den Stuhl aus der einen Füh rungskulissentrasse, in die andere Führungskulissentrasse und umgekehrt zu über führen.

Damit ist eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuh les zur Verfügung gestellt, bei der über die zumindest zwei Führungskulissentrassen ein Stuhl in verschiedene Richtungen zu bewegen, vorzugsweise zu verschieben ist. Dabei können die Führungskulissen auch winklig zueinander ausgerichtet sein, bei- spielsweise rechtwinklig, so dass ein Stuhl entlang eines z. B. rechtwinkligen oder quadratischen Tisches über die Weiche zu bewegen ist. Die Weiche ist bevorzug termaßen ein verstellbares, insbesondere verdrehbares Bauteil mit einer jeweiligen Führungskulisse oder dgl. Langlochführung oder Langlochführungen, die an der Führungskulisse bzw. einer Langlochführung einer Führungskulissentrasse fluchtend ausgerichtet werden kann, so dass ein Stuhl in die entsprechende Führungskulisse der Weiche eingefahren werden kann. Danach ist die Weiche mitsamt dem Stuhl und der Stuhlführung zu verstellen, insbesondere zu verschwenken, um danach mit der Führungskulisse der benachbarten Führungskulissentrasse zu fluchten, so dass der Stuhl mitsamt der Stuhlaufnahme dann entlang der zweiten Führungskulissen trasse zu verfahren ist. So können für die verschiedensten Nutzungskonzepte die Stühle verfahren und angeordnet sein. So können beispielsweise während des Fahrt eines Wohnmobils zwei Stühle nebeneinander in einer arretierten Fahrbetriebsstel lung in einer Führungskulissentrasse angeordnet sein, um während einer Stillstand zeit dann z. B. zur Nutzung eines Essplatzes an eine Stirnseite eines Tisches ver fahren zu werden. Ebenfalls ist es möglich, Abstände zwischen zwei benachbarten Stühlen zu verändern, indem sich an der Führungskulissentrasse entlang z. B. eines Bistro-Tisches oder eines Bar-Tresens erstreckt. Die Führungskulissentrassen kön nen derart ausgebildet sein, dass z. B. über eine herausnehmbare Weiche Stuhlfüh rungen und Stuhlführungen aus einer Führungskulissentrasse zu entnehmen sind oder in diese einzuführen sind. Hinsichtlich weiterer wesentlicher Ausgestaltungen wird auf weitere Unteransprüche, die nachfolgende Beschreibung und die Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zei gen:

Fig. 1 : ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung nach der Erfindung, dargestellt in einer Anordnung in einem Wohnmobil mit zwei Stühlen an einem rechteckigen Tisch in ersten Stuhlführungspositionen;

Fig. 2: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in einer anderen Ansicht;

Fig. 3: eine zu Fig. 1 analoge Darstellung des Ausführungsbeispiels nach

Fig. 1 mit einem auf eine Weiche verschobenen Stuhl;

Fig. 4: das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 in einer Ansicht schräg von hinten;

Fig. 5: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 mit zwei Stühlen, von denen einer an der Längsseite eines Tisches angeordnet ist und ein zweiter an der Stirnseite eines Tisches;

Fig. 6: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 aus einer anderen Perspektive, und Fig. 7: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 mit Darstellung eines zusätzlich hineingestellten Stuhles.

Der Zeichnung sind übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern beziffert.

Die Zeichnungen zeigen allgemein im Ganzen den nicht dargestellten Aufnahme raum 1 in einem Wohnmobil, einem Gebäude, einem Boot, einer Yacht oder dgl. Aufstellraum mit jeweiligen Außenwänden 2, einem Boden 3 und einem Chassis 4, auf dem der Boden 3 abgestützt ist. In dem Boden 3 ist die Vorrichtung 5 zur Abstüt zung und zur beweglichen Führung von Stühlen 6 vorgesehen, die ein Gehäuse 7 aufweist mit einer Führungskulisse 8, die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei Langlöchern 8.1 und 8.2 besteht, die von einer Stuhlaufnahme 9 durchgriffen ist, die einen Laufwagen 10 aufweist, über den die Stuhlaufnahme 9 mitsamt dem Stuhl 6 entlang der Langlöcher 8.1 und 8.2 zu verfahren ist.

Es ist eine Weiche 12 zwischen den beiden Führungskulissentrassen 13 und 14 vorgesehen. Die Führungskulissentrassen 13 und 14 sind rechtwinklig zueinander ausgerichtet und über die verdrehbare Weiche 12 wechselseitig zu verbinden.

In der Fig. 1 ist eine Stellung der Weiche 12 gezeigt, in der deren Langlaufführun gen, koaxial zu den Langlaufführungen 8.1 und 8.2 Führungskulissentrasse 14 aus gerichtet sind, wohingegen in dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5, 6 und 7 die Weiche 12 mit ihren Langlöchern koaxial zu den Langlöchern 8.2 und 8.3 der Füh- rungskulisse 13 an der Stirnseite 15 des Tisches 16 und nicht mehr zur Längssei te 17 des Tisches 16 ausgerichtet ist.

Die Verstellung der Weiche 12 kann manuell erfolgen, aber auch beispielsweise mo torisch angetrieben sein. Des Weiteren sind Sicherungsmittel vorgesehen, um den jeweiligen Stuhl 6 in jeder Position zu arretieren. Das schließt ein, dass der Stuhl auch auf der Weiche 12 arretiert sein kann.

Durch die Führungskulissentrassen 13 und 14, von denen auch mehr als zwei vor gesehen sein können, ist eine variationsreiche Platzierung von Stühlen 6 möglich und zwar, je nach Anwendungsfall oder Betriebszustand des Aufstellraumes 1 , sei es in festen Gebäuden oder sei es in bewegbaren Aufstellräumen wie in Wohnwa gen, Wohnmobilen, Yachten und dergleichen. Wie in Fig. 7 dargestellt, ist durch die Verschiebbarkeit der Stühle 6 in den Führungskulissentrassen 13 und 14 auch die Möglichkeit geschaffen, einen zusätzlichen Stuhl 18, wie in Fig. 7 dargestellt, unter zubringen.