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Title:
CHAIR, IN PARTICULAR SWIVEL CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/218892
Kind Code:
A1
Abstract:
Chair (1), in particular swivel chair, comprising - a seat element (30), which can be displaced by a displacement movement (VB), - a backrest element (20), which can be pivoted by a pivoting movement (SB) about a first axis (A1), and - a transmission mechanism (40), which couples the displacement movement (VB) with the pivoting movement (SB), wherein the transmission mechanism (40) -- comprises a kinematic chain, which has at least one elastic storage member (8) with a restoring force, which returns the backrest element (20) and seat element (30) to a starting position, and -- is pivotably attached to the seat element (30) in each case by a front point of rotation (D1) and a rear point of rotation (D2), wherein the seat element (30) can be pivoted about a second axis (A2), via a joint (15), for a lateral tilting movement (KB), which is provided in addition to the displacement movement (VB), wherein the second axis (A2) runs obliquely, in particular perpendicularly, in relation to the first axis (A1), and wherein the joint (15) is in particular integrated in the rear point of rotation (D2).

Inventors:
VON BÖTTICHER SVEN (DE)
WAGNER PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/059558
Publication Date:
October 20, 2022
Filing Date:
April 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
TOPSTAR GMBH (DE)
International Classes:
A47C1/032; A47C3/025
Foreign References:
DE10106791A12002-08-14
US20150245713A12015-09-03
DE202012012606U12013-06-12
EP3622860A12020-03-18
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER SCHUPFNER & PARTNER (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Stuhl (1), insbesondere Drehstuhl, umfassend

- ein Sitzelement (30), das durch eine Verlagerbewegung (VB) verlagerbar ist,

- ein Rückenlehnenelement (20), das mit einer Schwenkbewegung (SB) um eine erste Achse (A1) verschwenkbar ist, und

- eine Übersetzung (40), die die Verlagerbewegung (VB) mit der Schwenk bewegung (SB) koppelt, wobei die Übersetzung (40)

-- eine kinematische Kette umfasst, die mindestens ein elastisches Speicher glied (8) mit einer Rückstellkraft, die das Rückenlehnenelement (20) und Sit zelement (30) in eine Ausgangsstellung zurückführt, aufweist, und --jeweils über einen vorderen Drehpunkt (D1) und einen hinteren Drehpunkt (D2) am Sitzelement (30) schwenkbar angebunden ist, wobei das Sitzelement (30) für eine seitliche, zusätzlich zur Verlagerbewe gung (VB) ausgebildete Kippbewegung (KB) über ein Gelenk (15) um eine zweite Achse (A2) verschwenkbar ist, wobei die zweite Achse (A2) schräg, insbesondere senkrecht, zur ersten Achse (A1 ) verläuft, und wobei das Gelenk (15), insbesondere ein Kardangelenk oder ein Gelenkkopf, vorzugsweise in dem hinteren Drehpunkt (D2) integriert ist.

2. Stuhl (1 ) gemäß Anspruch 1 , wobei für die seitliche Kippbewegung (KB) am Stuhl (1) ein einziges Gelenk (15) vorgesehen ist und vorzugsweise eine Elastizität des Speicherglieds (8) ein Verkippen und/oder eine Rückführung in die Ausgangsstellung unterstützt.

3. Stuhl (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Überset zung (40) an einen Stuhlträger (4) in einem Anbindungspunkt (6) angebun den ist und der hintere Drehpunkt (D2) im Wesentlichen oberhalb des Anbin dungspunkts (6) angeordnet ist.

4. Stuhl (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gelenk (15) ein Kugelgelenk ist.

5. Stuhl (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Überset zung (40) eine hintere Schwinge (22) umfasst, die einen Rückenlehnendreh punkt (D4), um den das Rückenlehnenelement (20) um die erste Achse (A1) schwenkbar ist, mit dem hinteren Drehpunkt (D2) am Sitzelement (30) ver bindet, wobei das Rückenlehnenelement (20) und die hintere Schwinge (22) vorzugsweise starr miteinander verbunden oder einstückig miteinander aus gebildet sind.

6. Stuhl (1 ) gemäß Anspruch 5, wobei die hintere Schwinge (22)

- bogenförmig ausgebildet ist, insbesondere in einem Abschnitt, der parallel zur ersten Achse (A1 ) verläuft, und/oder

- eine kinematische Kette auf einer linken Seite des Stuhls (1) mit einer kine matischen Kette auf einer rechten Seite des Stuhls (1) verbindet.

7. Stuhl (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Speicher glied (8) eine sich über dessen Längserstreckung ändernde Elastizität auf weist.

8. Stuhl (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Verstell mechanismus am Speicherglied (8) vorgesehen ist, mit dem die Elastizität der Speicherglieds (8) einstellbar ist.

9. Stuhl (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Neigung der Übersetzung (40) gegenüber dem Sitzträger (4) einstellbar ist.

10. Stuhl (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sitzele ment (1) für die seitliche Kippbewegung (KB) einen Rückstellmechanismus aufweist.

Description:
Stuhl, insbesondere Drehstuhl

Die vorliegende Erfindung betrifft Stühle, insbesondere Drehstühle.

Stühle, insbesondere Drehstühle, sind aus dem Stand der Technik hinlänglich be kannt. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Stühle, die eine Überset zung umfassen, mit der eine Schwenkbewegung eines Rückenlehnenelements mit einer Verlagerbewegung eines Sitzelements gekoppelt wird (sog. Synchronme chanik). Eine solche Übersetzung, beispielsweise in Form einer kinematischen Kette, gestattet es, bei einem nach „Nach-hinten-Verschwenken“ des Rückenleh nenelements das Sitzelement mit einem vorgegebenen Bewegungsverlauf zu der Bewegung des Rückenlehnenelements zu verlagern. Ein solcher Mechanismus ist beispielsweise aus der DE 20 2012 012 606 U1 oder aus der EP 3 622 860 A1 be kannt. Insbesondere zeichnen sich die hier beschriebenen Übersetzungen dadurch aus, dass sie über ein elastisches Speicherglied dafür sorgen, dass eine Rückstellbewegung für den gekoppelten Bewegungsablauf realisiert wird, wodurch ein Rückführen in eine Ausgangsstellung für Rückenlehne und Sitzelement mög lich ist, wenn die Rückenlehne bzw. der Stuhl nicht mehr belastet wird, d. h. nicht mehr genutzt wird.

Durch die Koppelung der Verlagerungsbewegung (i. f. auch „Verlagerbewegung“) des Sitzelements und der Schwenkbewegung des Rückenlehnenelements ist es beispielsweise mit Vorteil möglich, dass bei einem nach hinten Verlagern bzw. „Nach-hinten-Verschwenken“ des Rückenlehnenelements, das Sitzelement der Bewegung folgt und so beispielsweise für eine Hubbewegung, zumindest im hinte ren Abschnitt des Sitzelements, gesorgt wird. Dadurch wird die auf dem Stuhl sit zende Person derart angehoben, dass beispielsweise einem Herausziehen eines Hemdes aus einer Hose entgegengewirkt werden kann. Ausgehend von diesem Stand der Technik macht es sich die vorliegende Erfin dung zur Aufgabe, weitere Funktionalitäten in einen Stuhl, insbesondere Drehstuhl zu integrieren, ohne die Komplexität zu erhöhen. Insbesondere soll es durch mög lichst wenige Bauteile ermöglicht werden, weitere Funktionalitäten in den Stuhl zu integrieren, ohne dass Maßnahmen getroffen werden müssen, die Einfluss auf den ästhetischen Eindruck nehmen, den der Stuhl vermittelt.

Die vorliegende Aufgabe wird gelöst durch einen Stuhl, insbesondere einen Dreh stuhl, gemäß Anspruch 1. Weiterbildungen sind den anhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren zu entnehmen.

Es ist ein Stuhl, insbesondere ein Drehstuhl, vorgesehen, umfassend

- ein Sitzelement, das durch eine Verlagerbewegung verlagerbar ist,

- ein Rückenlehnenelement, das mit einer Schwenkbewegung um eine erste Achse verschwenkbar ist, und

- eine Übersetzung, die die Verlagerbewegung mit der Schwenkbewegung kop pelt, wobei die Übersetzung

-- eine kinematische Kette umfasst, die mindestens ein elastisches Speicherglied mit einer Rückstellkraft, die das Rückenlehnenelement und Sitzelement in eine Ausgangsstellung zurückführt, aufweist, und

-- jeweils über einen vorderen Drehpunkt und einen hinteren Drehpunkt am Sitze lement schwenkbar angebunden ist, wobei das Sitzelement für eine seitliche, zusätzlich zur Verlagerbewegung ausge bildete Kippbewegung über ein Gelenk um eine zweite Achse verschwenkbar ist, wobei die zweite Achse schräg, insbesondere senkrecht, zur ersten Achse verläuft und wobei das Gelenk insbesondere in dem hinteren Drehpunkt integriert ist.

Gegenüber dem Stand der Technik ist es vorgesehen, dass mittels des Gelenks eine weitere Funktionalität, nämlich ein seitliches Verkippen mit einer Kippbewe gung für das Sitzelement ermöglicht wird. Dabei gestattet gerade die Integration dieses Gelenks in den hinteren Drehpunkt, dass keine weiteren zusätzlichen Bau teile realisiert werden müssen, die an der Unterseite des Sitzelements, insbeson dere dessen Außenseite, zu montieren wären. Insbesondere sind hierbei der hin tere Drehpunkt und insbesondere das Gelenk in eine Unterseite des Sitzelements integriert. Dadurch kann der Bestandteil, der für die Kippbewegung verantwortlich ist, zusammen mit dem hinteren Drehpunkt derart in das Sitzelement eingelassen werden, dass er von außen nicht sichtbar oder erkennbar ist. Beispielsweise lässt sich ein zusätzliches, außenliegendes Scharnier oder Gelenk vermeiden.

Insbesondere handelt es sich bei dem Stuhl um einen Drehstuhl, der beispiels weise im Bürobereich genutzt wird. Solche Stühle weisen vorzugsweise einen Sitzträger auf, der ein Verschwenken des Sitzelements mit dem Rückenlehnenele ment gestattet. Ferner weist der Sitzträger vorzugsweise einen Fußbereich mit Rollen auf, wodurch ein Verschieben des Stuhls möglich ist. Dabei lässt sich die Sitzposition möglichst frei und flexibel an einen Schreibtisch anpassen, um eine möglichst ergonomische Sitzposition einnehmen zu können. Als „vorne“ sind ins besondere solche Bereiche zu verstehen, die gegenüber den „hinteren“ Berei chen, weiter von der Rückenlehne entfernt sind, insbesondere entlang einer hori zontal verlaufenden Richtung.

Ferner ist es vorstellbar, dass das Sitzelement ein Polsterteil und/oder einen Sitz flächenbereich aufweist, auf dem ein Nutzer des Stuhls Platz nehmen kann. Fer ner ist es vorstellbar, dass das Rückenlehnenelement ebenfalls ein Polster und/o der Anlehnbereich aufweist, das bzw. der beispielsweise über einen Rückenlehn träger des Rückenlehnelements gehalten wird. Dabei kann das Anlehnbereich bzw. das Polster deformierbar oder nicht deformierbar ausgestaltet sein. Dabei versteht der Fachmann unter „deformierbar“ das Anpassen des Polsterteils bzw. der Anlehnfläche an die Form des jeweiligen Rückens einer auf dem Stuhl sitzen den Person. Neben mit Schaumstoff gefüllten Polsterteilen sind hier auch Gewebe oder Geflechte denkbar. Beispielsweise ist es ferner vorstellbar, dass durch einen entsprechenden Verstellmechanismus, beispielsweise eine Ausgangsposition der Anlehnfläche gegenüber der Sitzfläche einstellbar ist, insbesondere veränderlich einstellbar für die Ausgangsstellung. Vorzugsweise handelt es sich bei der Verlagerbewegung um eine Hubbewegung, insbesondere einer Bewegung entlang einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, um für ein Anheben oder Absenken des Sitzelements zu sorgen, wenn das Rü ckenlehnenelement verschwenkt wird. Dabei wird insbesondere der hintere Be reich des Stuhlelements angehoben und nach hinten verschoben. Ferner ist es vorstellbar, dass der Stuhl, beispielsweise durch einen entsprechenden Teleskop mechanismus im Sitzträger, unabhängig von der gekoppelten Hubbewegung hö henverstellbar ist.

Insbesondere ist unter einer kinematischen Kette eine Anordnung von mehreren Schwingen zu verstehen, die gelenkig miteinander verbunden sind, um einen be stimmten Bewegungsverlauf festzulegen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass für die seitli che Kippbewegung ein einziges Gelenk vorgesehen ist, insbesondere nur ein ein ziges Gelenk im hinteren Drehpunkt, und vorzugsweise eine Elastizität des Spei cherglieds ein Verkippen und/oder eine Rückführung in die Ausgangsstellung für das Sitzelement unterstützt. Mit anderen Worten: Es wird auf ein Gelenk im vorde ren Bereich des Sitzelements verzichtet und die vorzugsweise zweifach ausgebil deten Speicherglieder sind über Scharniere im vorderen Drehpunkt angelenkt. Diese Scharniere gestatten eine Verlagerung des Speicherglieds gegenüber dem Sitzelement um eine Achse, die parallel ist zur ersten Achse, allerdings nicht pa rallel zur zweiten Achse. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Scharnier im vorderen Drehpunkt für das Speicherglied eine Breite aufweist, die - gemessen in einer durch die erste Achse vorgegebene Richtung - größer ist als 3 cm, vorzugs weise größer als 4 cm.

Durch die Elastizität des Speicherglieds, insbesondere im Falle einer durch Tor sion verursachten Verformung des Speicherglieds, unterstützt damit das Speicher glied bzw. die Speicherglieder die Rückkehr oder Rückführung des Sitzelements in die Ausgangsstellung bei einer Auslenkung durch die Kippbewegung. Damit be wirkt das Speicherglied zusätzlich zu der Rückführung des Rückenlehnenelements und des Sitzelements in die Ausgangsstellung auch die Rückführung des Sitzele ments, wenn dieses seitlich um die zweite Achse verkippt wurde.

Ferner ist es vorgesehen, dass die zweite Achse im Wesentlichen durch den Ver lauf des Sitzelements vorgegeben ist. Dies berücksichtigt insbesondere, dass ein Verkippen auch dann erfolgen kann, wenn das Sitzelement in entsprechender Weise durch die gekoppelten Bewegungsablauf geneigt ist.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die Übersetzung an den Stuhlträger in ei nem Anbindungspunkt angebunden ist und der hintere Drehpunkt im Wesentlichen oberhalb des Anbindungspunktes angeordnet ist. Dabei ist unter im Wesentlichen oberhalb zu verstehen, dass der hintere Drehpunkt in einer horizontal verlaufen den Richtung um nicht mehr als 10 cm nach vorne oder nach hinten versetzt ist. Dadurch lässt sich insbesondere sicherstellen, dass bei einer Verlagerung des Rü ckenlehnelements im Wesentlichen nur eine Hubbewegung und keine Schwenk bewegung nach vorne oder hinten für das Sitzelement auftritt. Mit anderen Wor ten: Es wird ebenfalls eine vergleichsweise geringe Auslenkung für das Sitzele ment bereitgestellt, die ausreicht, um ein entsprechendes Nachführen der sitzen den Person zu gewährleisten, wenn die Rückenlehne ausgelenkt wird. Außerdem liegt der Anlenkpunkt im Wesentlichen unterhalb eines hinteren Abschnitts des Sit zelements. Dadurch wird auch eine vergrößerte Beinfreiheit (nach hinten) der sit zenden Person zur Verfügung gestellt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die hintere Schwinge vergleichsweise kurz ist, insbesondere in einer senkrecht zur

Sitzfläche verlaufenden Richtung und beispielsweise nicht länger ist als 20 cm.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass das Gelenk ein Kugelgelenk ist. Dadurch kann gleichzeitig eine entsprechende schwenkbare Lagerung im hinteren Dreh punkt, die erforderlich ist für den Bewegungsablauf und die durch die kinematische Kette bzw. die Übersetzung vorgegeben wird, mit einem einzigen Bauteil gewähr leistet werden. Ferner lässt sich ein Gelenk bzw. ein Kugelgelenk vergleichsweise einfach in die untere Seite des Sitzelements integrieren. Alternativ eignet sich aber auch eine elastische Platte oder ein „Power Joint“, um das Gelenk zu realisieren. Ein „Power Joint“ ist ein elastomeres Gummigelenk, das gegenüber der Vertikalen in alle Richtungen verschwenkt werden kann.

Weiterhin umfasst die Übersetzung eine hintere Schwinge, die einen Rückenlehn drehpunkt, um den das Rückenlehnelement um die erste Achse schwenkbar ist, mit dem hinteren Drehpunkt am Sitzelement verbindet, wobei das Rückenlehnele ment und die hintere Schwinge starr miteinander verbunden sind oder einstückig miteinander ausgebildet sind. Dadurch wird bei einem Verlagern des Rückenlehn elements, insbesondere eines Rückenlehnträgers um die erste Achse, gleichzeitig eine Bewegung der hinteren Schwinge veranlasst, wodurch eine direkte Kopplung zwischen Rückenlehnelement und Sitzelement gewährleistet und die Hubbewe gung ausgeführt wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die hintere Schwinge einen unteren Abschnitt des Rückenlehnenelements bildet.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die hintere Schwinge bogenförmig ausge bildet ist, insbesondere in einem Abschnitt, der parallel zur ersten Achse verläuft und dass insbesondere das Gelenk im Wesentlichen an einem Scheitelpunkt des bogenförmigen Verlaufs ausgebildet ist. Beispielsweise hat der bogenförmige Ver lauf eine trapezartige Form.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass zwei im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildete kinematische Ketten als Übersetzung unterhalb des Sitzelements ausgebildet sind, wobei der vordere Abschnitt der kinematischen Kette jeweils ein elastisches Speicherglied vorsieht, während im hinteren Abschnitt der jeweiligen kinematischen Kette eine gemeinsame hintere Schwinge ausgebildet ist, die sich im Wesentlichen quer unterhalb der Sitzfläche, insbesondere einem hinteren Ab schnitt der Sitzfläche erstreckt. Dadurch ist es in vorteilhafter weise möglich, dass in dem hinteren Drehpunkt, in dem das Gelenk integriert ist, nur ein einziges Ge lenk für beide kinematische Ketten genutzt wird, wodurch die Anzahl der erforderli chen Bauteile für die Durchführung aller Bewegungsabläufe, d. h. für die Schwenkbewegung, für die Kippbewegung und die Verlagerbewegung reduziert ist bzw. reduziert bleibt. Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass das Speicherglied eine sich über dessen Längserstreckung ändernde Elastizität aufweist. Dadurch ist es in vorteil hafter Weise möglich, eine gewünschte Verformung zu realisieren, die insbeson dere dann erforderlich ist, wenn der Anlenkpunkt bzw. der Anbindungspunkt des Sitzträgers an das Basiselement in einem hinteren Bereich des Sitzelements an geordnet ist.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass ein Verstellmechanismus am Speicherglied ausgebildet ist, mit dem die Elastizität des Speicherglieds einstellbar ist. Beispiels weise ist es vorstellbar, dass durch einen starren Körper, der verschiebbar am Speicherglied angeordnet werden kann und beispielsweise das Speicherglied um greift, die Elastizität bzw. die Durchbiegung des Speicherglieds beeinflusst wird. Beispielsweise könnte es sich hierbei um eine aus Kunststoff gefertigte klammer artige Struktur handeln, die sich über einen gewissen Längsbereich des Speicher glieds erstreckt und diesen umgibt. Dabei weist der starre Körper eine Elastizität auf, die kleiner ist als diejenige des Speicherglieds. Je nach Position dieses Ver stellmechanismus bzw. des starren Körpers, erfolgt dann in diesem Bereich keine oder eine geringere Verformung, wodurch Einfluss genommen wird auf die Elasti zität des Speicherglieds.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass eine Neigung der Übersetzung einstellbar ist. Beispielsweise ist es vorstellbar, dass das Basiselement, an dem die Überset zung und die Rückenlehne angebunden sind, gegenüber dem Sitzträger nicht fest ausgebildet ist und stattdessen beispielsweise eine Verlagerung oder eine Verkip pung des gesamten Sitzbasiselements bzw. Basiselements gestattet, um in einem gewissen Rahmen die Neigung des gesamten Sitzträgers zu verstellen.

Vorzugsweise ist das Sitzelement für die seitliche Kippbewegung mit einem Rück stellmechanismus ausgestattet. Beispielsweise ist es auch vorstellbar, dass zu sätzlich zu der rückstellenden Kraft des Speicherglieds im zweiten Drehpunkt ein weiterer Mechanismus integriert ist, der für ein Rückstellen des Sitzelements beim Auslenken durch eine Kippbewegung vorgesehen ist, beispielsweise eine zusätzli che Feder. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gegenstands mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Einzelne Merkmale der einzelnen Ausführungsform können dabei im Rahmen der Erfindung miteinander kombiniert werden.

Es zeigt:

Fig.1 : ein Stuhl gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorlie gende Erfindung,

Fig. 2 eine Detailansicht des Stuhls aus Figur 1 ,

Fig.3 Gelenke in einem Stuhl gemäß weiterer beispielhafter Ausfüh rungsformen der vorliegenden Erfindung

Fig.4 die Gelenke aus Fig. 3 in einer Ausgangsstellung und

Fig. 5 die Gelenke aus Fig. 3 in einer verschwenden Stellung.

In Figur 1 ist ein Stuhl 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante der vorlie genden Erfindung dargestellt. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Stuhl 1 um einen Drehstuhl, insbesondere einen Bürodrehstuhl. Solche Stühle haben ein Rü ckenlehnelement 20 und ein Sitzelement 30. Um für ein möglichst komfortables Sitzen zu sorgen, ist es hierbei vorgesehen, dass das Rückenlehnenelement 20 um eine erste Achse A1 verschwenkbar gelagert ist, um beispielswiese einem „Nach-Flinten-Lehnen“ eines Rücken eines Nutzers zu folgen. Zusätzlich ist es in der Ausführungsform der Figur 1 vorgesehen, dass das Sitzelement 30 mit einer Verlagerbewegung VB verlagerbar ist. Dabei handelt es sich bei der Verlagerbe wegung VB vorzugsweise um eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Bewe gung, die dafür sorgt, dass eine Sitzhöhe eingestellt wird, insbesondere angepasst wird an einen Neigungsgrad des Rückenlehnenelements 20. Es ist auch vorstell bar, dass nur ein hinterer Abschnitt des Sitzelements 30 diese Verlagerbewegung VB durchführt oder der hintere Abschnitt des Sitzelements 30 eine größere Verla gerbewegung VB durchführt als der vordere Abschnitt des Sitzelements 30. Insbe sondere ist es vorgesehen, dass der Stuhl 1 eine Übersetzung 40 aufweist, mit der die Schwenkbewegung SB des Rückenlehnelements 20 mit der Verlagerbewe gung VB des Sitzelement 30 gekoppelt ist bzw. mechanisch gekoppelt ist, sodass ein Bewegungsablauf für das Sitzelement 30 festgelegt wird, wenn das Rücken lehnenelement 20 verschwenkt wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass - bei einer Schwenkbewegung VB des Rückenlehnenelement 20 nach hinten - das Sit zelement 30 oder zumindest der hintere Abschnitt des Sitzelements 30 eine Bewe gung nach oben vollzieht. Dadurch lässt sich beispielsweise verhindern, dass ei ner Person, die auf dem Stuhl 1 sitzt und durch eine entsprechende Bewegung die Rückenlehne nach hinten verschwenkt, befürchten muss, dass ein Oberteil, bei spielsweise ein Hemd, nach oben gezogen wird.

Als „vorderer“ Abschnitt werden hier diejenigen Abschnitte verstanden, die gegen über den „hinteren“ Abschnitten weiter vom Rückenlehnenelement beabstandet bzw. entfernt sind.

Die Übersetzung 40, durch die die Verlagerbewegung VB mit der Schwenkbewe gung SB gekoppelt ist, umfasst eine kinematische Kette. Solche kinematischen Ketten sind dafür ausgelegt, Bewegungsabläufe festzulegen, insbesondere indem mehrere Glieder, vorzugsweise Schwingen, über mehrere Drehpunkte miteinander gekoppelt sind. Die Übersetzung 40 sowie das Rückenlehnenelement 30 sind da bei an einem Basiselement 18 angebunden, das wiederum von einem Sitzträger 4 getragen wird. Hierzu ist das Basiselement 18 an der oberen Seite des Sitzträgers 4 montiert. Weitere Bestandteile des Sitzträgers 4 sind ein Fußbereich 7, der bei spielsweise mit Rollen 9 ausgestattet ist, mit denen ein Verschieben des Dreh stuhls bzw. des Stuhls 1 möglich ist. Ferner umfasst der Sitzträger 4 eine Dreh stange 5, um die vorzugweise ein Verdrehen des Sitzelements 30 um eine im We sentlichen vertikal verlaufende Achse möglich ist. Dadurch ist es möglich, das Sit zelement 30 in die gewünschte Orientierung auszurichten, beispielsweise derart, dass der Stuhl 1 gegenüber einem Tisch für ein bequemes Sitzen orientiert ist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Basiselement 18 über einen Anbin dungspunkt 6 an das obere Ende der Drehstange 5 montiert ist.

Das Rückenlehnenelement 20 weist vorzugsweise ein Polsterteil 23 auf, das an ei nem oberen Abschnitt eines Rückenlehnenelementträgers 21 angeordnet ist. Das Polsterteil 23 kann dabei beispielsweise höhenverstellbar an dem Rückenlehnene lementträger 21 angebunden sein oder starr mit dem Rückenlehnenelementträger 21 verbunden sein. Unter Polsterteil 23 versteht der Fachmann insbesondere auch ein elastisches Geflecht, das sich an die Form des jeweiligen Rückens anpasst bzw. entsprechend verformt.

Das Rückenlehnenelement 20 ist vorzugsweise an eine hintere Schwinge 20 der kinematischen Kette starr angebunden. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die hintere Schwinge 22 und das Rückenlehnelement 20, insbesondere der Rücken lehnenelementträger 21 , ein integrales, d.h. einstückiges Bauteil bilden. Unter „einstück“ ist insbesondere zu verstehen, dass das Bauteil nicht zerstörungsfrei in weitere Teilbauteil zerlegt werden kann. Dabei ist das Rückenlehnenelement 20, vorzugsweise zusammen mit der hinteren Schwinge 22, um eine erste Achse A1 verschwenkbar im Basiselement 18 gelagert. Ferner ist die hintere Schwinge 22 mit ihrem dem Sitzelement 30 zugewandten Abschnitt über einen hinteren Dreh punkt D2 am Sitzelement 30 verschwenkbar gelagert. Durch das Betätigen bzw. ein „Nach-hinten Verschwenken“ des Rückenlehnenelements wird insbesondere dafür gesorgt, dass über die hintere Schwinge 22 das Sitzelement 30, insbeson dere dessen hinterer Bereich des Sitzelement 30, nach oben verschoben wird.

Ferner sieht es die Ausführungsform aus Figur 1 vor, dass ein elastisches Spei cherglied 8 Teil der kinematischen Kette ist. Insbesondere verbindet das Speicher glied 8 das Basiselement 18 mit einem vorderen Abschnitt des Sitzelements 30. Insbesondere ist das elastische Speicherglied 8 in einem vorderen Drehpunkt D1 am Sitzelement 30 schwenkbar gelagert. Darüber hinaus ist es vorgesehen, dass zur schwenkbaren Lagerung des Speicherglieds 8 im vorderen Drehpunkt D1 ein scharnierartiges Bauteil mit einer sich parallel zur ersten Achse verlaufenden Schanierachse verwendet wird. Weiterhin ist es vorstellbar, dass das elastische Speicherglied 8 am Sitzelement 30 beispielsweise starr montiert ist und/oder über einen Anbindungspunk D3 an der Basis bzw. am Basiselement 18 angebunden ist. Dabei kann der Anbindungspunkt D3 beispielsweise im vorderen Bereich des Basiselements 18 starr angebunden sein. Bevorzugt erstreckt sich allerdings das Speicherglied 8 bis zum Rückenlehnendrehpunkt D4 bzw. zur ersten Achse A1 (in der Darstellung verdeckt von dem Basiselement 18). Dabei ist das Speicherglied 8 im Bereich der ersten Achse A1 bzw. des Rückenlehnendrehpunkts D4 starr (d. h. rotationsfrei), vorzugsweise am Basiselement 18, montiert bzw. befestigt. Mit an deren Worten: Während das vordere Ende des Speicherglieds 8 über ein Schar nier an das Sitzelement 30 angebunden ist, ist das hintere Ende starr befestigt. Vorstellbar ist auch, dass das Speicherglied 8 sowohl mit dem vorderen Ende als auch mit dem hinteren Ende starr am Sitzelement 30 montiert ist

Insbesondere sorgt die Elastizität des Speicherglieds 8 dafür, dass der Stuhl 1 in eine Ausgangsstellung zurückkehrt, wenn Sitzelement 30 und/oder Rückenlehnen element 20 nicht belastet werden. Mit anderen Worten: Das elastische Speicher glied 8 sorgt für eine Rückführbewegung von Sitzelement 30 und Rückenlehnele ment 20 in die Ausgangsstellung nachdem durch Nutzung des gekoppelten Bewe gungsmechanismus der Stuhl 1 seine Ausgangsstellung verlassen hat.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass das elastische Speicherglied 8 in der Aus gangsstellung zumindest abschnittsweise gebogen ist, insbesondere in einem vor deren Abschnitt, d.h. im vorderen Drittel, gebogen verläuft. Weiterhin ist es bevor zugt vorgesehen, dass das elastische Speicherglied 8 im Wesentlichen streifenför mig ausgeformt ist. Weiterhin sind zwei parallel zueinander verlaufende Speicher glied 8 vorgesehen, die im Wesentlichen entlang der seitlichen Ränder des Sitze lements 30 unterhalb des Sitzelements 30 verlaufen. Vorstellbar ist, dass sich die Elastizität des Speicherglieds 8 entlang seiner Längsrichtung, die im Wesentlichen durch die Richtung des Sitzelements 30 bzw. des Verlaufs des Sitzelements 30 vorgegeben ist, ändert. Vorstellbar ist auch, dass über einen Verstellmechanismus die Elastizität einstellbar ist, um so beispielsweise die Rückstellbewegung zu kon trollieren. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Basiselement 18 sowohl das Rückenlehnenelement 20 als auch die Übersetzung 40 und somit das Sitzelement 30 trägt. Dabei ist es vorgesehen, dass das Basiselement 18 in vertikaler Richtung gesehen, im Wesentlichen unterhalb eines hinteren Bereichs des Sitzelements 30 angeordnet ist. Mit anderen Worten: Das Basiselement 18 ist nicht zentriert unter der Mitte des Sitzelements 30 angeordnet.

Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass der Anbindungspunkt 6 im Wesentli chen unterhalb des hinteren Drehpunkts D2 angeordnet ist, wenn sich der Stuhl 1 in der Ausgangsposition bzw. Ausgangsstellung befindet. Weiterhin ist es vorgese hen, dass die hintere Schwinge 22 in einem sich parallel zur ersten Achse A1 er streckenden Abschnitt bogenförmig ausgeformt ist und insbesondere integral ge staltet ist, um auf der linken und rechten Seite jeweils Schenkel für die Überset zung bereitzustellen, die jeweils als hintere Schwingen 22 dienen. Mit anderen Worten: Während für die jeweiligen kinematischen Ketten auf der linken und rech ten Seite unter dem Sitzelement 40 einzelne Speicherglieder 8 verwendet werden, werden für den hinteren Bereich der kinematischen Ketten auf der linken und rech ten Seite dasselbe Bauteil, insbesondere ein bogenförmiger Abschnitt, bzw. ein trapezförmig verlaufender Abschnitt, verwendet.

Ferner ist es vorgesehen, dass das Sitzelement 30 dazu ausgelegt ist, neben ei ner Verlagerbewegung VB zusätzlich mindestens eine Kippbewegung KB zur Seite hin um eine zweite Achse A2 durchzuführen. Hierzu sieht es der Stuhl 10 gemäß der Ausführungsform der Figur 1 vor, dass im hinteren Drehpunkt D2 ein Gelenk 15 ausgebildet ist, dass das Verkippen zur Seite hin ermöglicht, insbeson dere um eine zweite Achse A2, die schräg zur ersten Achse A1 , vorzugsweise senkrecht zur zweiten Achse A2 verläuft. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die zweite Achse A2 im Wesentlichen dem generellen Verlauf bzw. der Ausrich tung des Sitzelements 30 folgt und dabei senkrecht zur ersten Achse A1 verläuft. Insbesondere ist es vorgesehen, dass ein Mechanismus im hinteren Drehpunkt D2 vorgesehen ist, der sowohl ein seitliche Kippbewegung KB als auch die drehbare Lagerung des hinteren Sitzelementabschnitts und somit des ganzen Sitzelements 30 gestattet. In Figur 2 ist eine Frontansicht auf die bogenförmige ausgeformte hintere Schwinge 22 dargestellt. Insbesondere zeigt die Darstellung die Integration des Gelenks 15 in den zweiten Drehpunkt D2, wodurch eine seitliche Kippbewegung KB des Sitzelements 30 zusätzlich zu der Ausrichtung der hinteren Schwinge 20 zur Orientierung des Sitzelements 30 zur Realisierung der Verlagerbewegung VB bereitgestellt wird. Beispielsweise handelt es sich bei der Integration des Gelenks 15 in den zweiten Drehpunkt D2 um ein verschwenkbares Scharniergelenk, d. h. um ein schwenkbar gelagertes Scharniergelenk. Alternativ ist es vorstellbar, dass im hinteren Drehpunkt D2 ein Kugelgelenk realisiert ist. Dabei sind bevorzugt das Gelenk 15 und der hintere Drehpunkt D2 in das Sitzelement 30 eingelassen bzw. in dieses versenkt.

Insbesondere ist es bevorzugt vorgesehen, dass für die seitliche Kippbewegung KB ausschließlich das Gelenk 15 vorgesehen ist, das in den hinteren Drehpunkt D2 integriert ist. Mit anderen Worten: Insbesondere ist es vorgesehen, dass im Bereich des vorderen Drehpunkts D1 oder im vorderen Drehpunkt D1 kein Gelenk vorgesehen ist bzw. auf dieses verzichtet wird. Durch die elastische Ausbildung des Speicherglieds 8 ist es dennoch möglich, dass auch für den vorderen Ab schnitts des Sitzelements 30, insbesondere eine starren Sitzelements 30, die Kippbewegung KB möglich ist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass aufgrund der vorhandenen Rückstellkräfte in den Speichergliedern 8 die Speicherglieder 8 zu sätzlich dafür sorgen, dass eine Rückstellbewegung in eine Ausgangsstellung für das Sitzelement 30 erfolgt, wenn eine Kippbewegung KB das Sitzelement 30 aus seiner Ausgangsstellung heraus verkippt hat. Dabei ist es insbesondere vorgese hen, dass die Speicherglieder 8 eine entsprechende Rückstellkraft veranlassen, wenn sie beispielsweise tordiert werden oder einer Torsion unterliegen. Hierbei er weist es sich beispielsweise als vorteilhaft, streifenförmige oder bandartige Spei cherglieder 8 zu verwenden, da sie die geometrischen Voraussetzungen geben, eine solche der Torsion entgegen gerichtete Rückstellkraft bereitzustellen. An ih rem vorderen Ende münden die bandartige Speicherglieder in dem Scharnier, das sich vorzugsweise über die gesamte Breite des band bzw. streifenförmigen Spei cherglieds 8 erstreckt. Die Kippbewegung KB kann beispielsweise durch ein Kugellager realisiert werden. Auch ist es vorstellbar, dass zwei zueinander geneigte Schwenkachsen dazu ver wendet werden, um eine seitliche Schwenkbewegung zu veranlassen. Dabei kann die Kippbewegung KB beispielsweise derart ausgelegt sein, dass sie um mindes tens zwei Achsen erfolgt. Ferner ist es vorstellbar, dass ein Power Joint-Gelenk verwendet wird oder ein Gummielement. Denkbar wären auch zwei Platten, die miteinander schwenkbar verbunden sind und jeweils mit dem Sitzelement 30 und dem Basiselement 18 starr verbunden sind. Vorstellbar ist auch, dass mehrere scharnier-ähnliche Elemente miteinander kombiniert werden, um die gewünschte Kippbewegung zu veranlassen. Die Lagerung kann beispielswiese auch über Fe dern, insbesondere eine oder mehrere Blattfedern realisiert werden, die eine Kipp bewegung zulassen.

Weiterhin ist es vorstellbar (nicht dargestellt), dass beispielsweise über eine gelen kige Anbindung des Basiselements 18 an den Sitzträger 4 die Übersetzung 40 mit dem Rückenlehnträger 20 verschwenkbar ist, um eine bevorzugte Ausgangsstel lung für den Nutzer einstellen zu können. Mit anderen Worten: Die Übersetzung 40 ist nicht festgelegt in seiner Position gegenüber dem Sitzträger 4. Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, wenn die kinematische Kette frei ist von einer Kulisse. Vorstellbar ist auch, dass im hinteren Drehpunkt D2, zusätzlich zur Integration des Gelenks eine Kulissenführung vorgesehen ist, mit der beispielsweise das Schar nier und der hintere Drehpunkt, insbesondere gemeinsam, vor oder zurück verla gert werden können. Es ist auch vorstellbar, dass ein zusätzliches Dämpfungs glied in den hinteren Drehpunkt D2 und/oder das Gelenk 15 integriert wird, um ei nen harten Anschlag bei dem Durchführen der Kippbewegung KB zu verhindern.

In Figur 3 sind beispielhaft zwei verschiedene Gelenke 15 dargestellt, die in ei nem Stuhl 1 im Sinne der vorliegenden Erfindung verwendet werden können. Ins besondere ist es vorgesehen, dass das Gelenk 15 im hinteren Drehpunkt D2 der art gestaltet ist, dass sowohl ein seitliches Verkippen um die zweite Achse A2 als auch eine Änderung der Neigung des Sitzelements 30 durch ein Verschwenken um die erste Achse A1 bzw. um eine Achse, die parallel zur ersten Achse A1 ver läuft, möglich ist .Insbesondere ist ein Gelenk 15 vorgesehen, dass Kippbewegung und Schwenkbewegung gleichzeitig ermöglicht. Beispielsweise verwendet man hierzu als Gelenk 15 ein Kardangelenk (links) oder einen Gelenkkopf (rechts). Ins besondere sieht das Kardangelenk einen ersten Abschnitt vor, der an der Sitzflä che 30 befestigt ist. Insbesondere ist der erste Abschnitt des Kardangelenks schwenkbar innerhalb des Sitzelements 30 eingelassen. Dabei ist der erste Ab schnitt um die zweite Achse A2 schwenkbar innerhalb des Sitzelements 30 ange ordnet. Vorzugsweise weist das Sitzelement 30 an seiner Unterseite eine entspre chende Aussparung auf, in die der erste Abschnitt des Kardangelenks schwenkbar integriert bzw. eingelassen ist. An den ersten Abschnitt ist um die erste Achse A1 schwenkbar die hintere Schwinge 22 als zweiter Abschnitt des Kardangelenks an gelenkt, um so neben der seitlichen Kippbewegung KB auch eine Änderung der Neigung des Sitzelements 30 über die Schwenkbewegung sicherzustellen. Damit ist das Kardangelenk dazu ausgelegt, sowohl die seitliche Kippbewegung KB als auch die Neigungsbewegung der Sitzfläche bzw. des Sitzelements 30 zu unter stützen bzw. zu veranlassen.

Alternativ zum Kardangelenk ist es auch vorstellbar, einen Gelenkkopf zu verwen den, der in das Sitzelement 30, insbesondere in die Unterseite des Sitzelements 30, eingelassen ist. Ein solcher Gelenkkopf weist beispielsweise einen Gehäuse abschnitt auf, in dem eine Durchgangsbohrung eingelassen ist. An der Innenseite dieser Durchgangsbohrung ist eine Lagerschale angeordnet, die wiederum einen Innenring lagert, wodurch eine die Neigung des Sitzelements 30 einstellende Schwenkbewegung über den Gelenkkopf möglich ist. Gleichzeitig gestattet die La gerung des Innenrings an der Lagerschale eine seitliche Kippbewegung um die zweite Achse A2.

In Figur 4 sind die in Figur 3 näher beschriebenen Gelenke 15 in einer Ausgangs stellung dargestellt. In dieser Stellung verläuft das Sitzelement 30 bzw. die Sitzflä che im Wesentlichen horizontal bzw. parallel zur Bodenfläche. In dieser Situation liegt vorzugsweise weder eine Verlagerung des Sitzelements 30 durch eine Ver stellung der Neigung des Sitzelements 30 um die erste Achse A1 noch eine seitli che Verkippung durch eine Kippbewegung KB um die zweite Achse A2 vor. In Figur 5 sind die beiden Gelenke 15 aus den Figuren 3 und 4 in einer solchen Stellung dargestellt, in der das Sitzelement 30 durch eine Kippbewegung um die zweite Achse A2 seitlich verkippt ist.

Bezugszeichen:

1 Stuhl 4 Sitzträger

5 Drehstange

6 Anbindungspunkt

7 Fußbereich

8 Speicherglied 9 Rolle

15 Gelenk

18 Basiselement

20 Rückenlehnenelement

21 Rückenlehnenelementträger 22 hintere Schwinge

23 Polsterteil

30 Sitzelement

40 Übersetzung

A1 erste Achse A2 zweite Achse

D1 vorderer Drehpunkt D2 hinterer Drehpunkt D3 Anbindungspunkt

D4 Rückenlehnendrehpunkt KB Kippbewegung

VB Verlagerbewegung SB Schwenkbewegung