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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR WITH AN AUTOMATICALLY ADJUSTABLE LUMBAR SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/019684
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chair (1), in particular an office chair, with a backrest (3) which is connected in an articulated manner to a mount (33) by means of a backrest mount (2) and has an adjustable lumbar support (4) and also a seat surface (12) which is attached to the mount (33), so that the inclination position of the backrest (3) and the adjustment position of the lumbar support (4) are coupled to one another by means of a coupling element (10) in such a way that a tilting movement of the backrest (3) towards the rear causes the adjustment position of the lumbar support (4) to change, in particular causes the lumbar support (4) to relax, and a tilting movement of the backrest (3) towards the front likewise causes the adjustment position of the lumbar support (4) to change, in particular causes the lumbar support (4) to tense.

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Inventors:
DAUPHIN ELKE (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/075006
Publication Date:
February 21, 2008
Filing Date:
June 25, 2007
Export Citation:
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Assignee:
DAUPHIN FRIEDRICH W GMBH (DE)
DAUPHIN ELKE (DE)
International Classes:
A47C7/46
Foreign References:
US20020130541A12002-09-19
EP1327400A22003-07-16
EP1082037B12003-11-19
Attorney, Agent or Firm:
LÖSCH, Christoph (Nürnberg, DE)
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Claims:
PATENTANSPRUCHE

1. Stuhl (1 ), insbesondere Bürostuhl, mit einer an einem Träger (33) über einen Lehnenträger (2) angelenkten Rückenlehne (3) mit einer verstellbaren Lumbaistütze (4) sowie einer Sitzfläche (12), die am Träger (33) angebracht ist, so daß die Neigungsposition der Rückenlehne (3) und die Verstellposition der Lumbaistütze (4) über ein Kopplungselement (10) derart miteinander gekoppelt sind, daß eine nach hinten gerichtete Kippbewegung der Rückenlehne (3) eine Veränderung der Verstellposition der Lumbaistütze (4), insbesondere eine Entspannung der Lumbaistütze (4), veranlaßt, und eine nach vorne gerichteten Kippbewegung der Rückenlehne (3) ebenfalls eine Veränderung der Verstellposition der Lumbaistütze (4), insbesondere eine Spannung der Lumbaistütze (4), veranlaßt.

2. Stuhl nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Kopplungselement mit einem ersten Endbereich an der Lumbaistütze und mit einem weiteren Endbereich an der Sitzfläche des Stuhls angebracht ist.

3. Stuhl nach einem der Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Sitzfläche angebrachte Endbereich des Kopplungselements an einem Befestigungselement der Sitzfläche angebracht ist.

4. Stuhl, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Kopplungselement ein Seilzug ist.

5. Stuhl nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Seilzug mindestens ein Arretierungselement zur Einstellung der Lumbaistütze in der entspannten Position aufweist.

6. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rc h g eken n ze i c h n et, daß die Lumbaistütze aus Stützbereichen besteht.

7. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rc h g eken n ze i c h n et, daß die Lumbaistütze durch Betätigung des Kopplungselements von einer im wesentlichen gewölbten gespannten in eine im wesentlichen gerade entspannte Position überführbar ist.

8. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Kopplungselement in den Lehnenträger der Rückenlehne integriert ist.

9. Stuhl nach einem Anspruch 8, dad u rc h g eken n zei ch n et, daß der Lehnenträger der Rückenlehne eine Ausnehmung zur Aufnahme des Kopplungselements aufweist.

10. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rc h g eken n zei ch n et, daß der Lehnenträger der Rückenlehne ein integriertes Verstellelement zur Höhenverstellung der Rückenlehne gegenüber dem Lehnenträger aufweist.

Description:

Stuhl mit automatisch verstellbarer Lumbaistütze

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer an einem Träger über einen Lehnenträger angelenkten Rücklehne mit einer verstellbaren Lumbaistütze sowie einer Sitzfläche, die am Träger angebracht ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl anzubieten, der eine besonders komfortable automatische Verstellmöglichkeit bietet.

Diese Aufgabe wird durch einen Stuhl mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Stuhls sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Stuhl sieht eine Kopplung der Neigungsposition der Rückenlehne und der Verstellposition der Lumbaistütze über ein Kopplungselement derart vor, daß eine nach hinten gerichtet Kippbewegung der Rückenlehne eine Veränderung der Verstellposition der Lumbaistütze, insbesondere eine Entspannung der Lumbaistütze veranlaßt und eine nach vorne gerichtete Kippbewegung der Rückenlehne ebenfalls eine

Veränderung der Verstellposition der Lumbaistütze, insbesondere eine Spannung der Lumbaistütze veranlaßt.

Erfindungsgemäß ist somit eine Lumbaistütze vorhanden, die sich abhängig von der Neigungsposition der Rückenlehne anspannt bzw. entspannt und so eine optimierte Ausformung der Rückenlehne ermöglicht.

Abhängig von der durch den Benutzer des Stuhls herbeigeführten Neigung der Rückenlehne wird die in die Rückenlehne integrierte Lumbaistütze automatisch verstellt, so daß insbesondere beim Zurücklehnen des Benutzers eine Entspannung der Lumbaistütze und damit eine ergonomisch vorteilhafte Abstützung im Lumbaibereich des Benutzers erfolgt.

Beim nach vorne lehnen des Benutzers wird die Lumbaistütze angespannt, so daß auch für diesen Fall eine ergonomisch gewünschte Einstellung der Lumbaistütze automatisch erfolgt.

Erfindungsgemäß wird somit automatisch nach Wahl der Neigungsposition der Rückenlehne durch den Benutzer eine ergonomisch gewünschte und gesundheitlich vorteilhafte Einstellung der Lumbaistütze selbsttätig ohne Zutun des Benutzers erreicht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Kopplungselement als Seilzug (Bowdenzug) ausgebildet.

Bei einer Veränderung der Neigungsposition der Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche wird das Kopplungselement angespannt oder entspannt. Bei Verwendung eines Seilzugs wird der Seilzug,

der mit seinem einen Ende an der Lumbaistütze, und mit seinem anderen Ende an oder im Bereich der Sitzfläche des Stuhls angebracht ist, bei einem Neigen der Rückenlehne nach hinten entspannt, so daß durch Nachlassen der Spannung auf dem Seilzug die Lumbaistütze von der gespannten (also mehr oder weniger gewölbten) Position in eine entspannte (d.h. gering gewölbte oder vollständig ebene) Position überführt wird.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Kopplungselement in den Lehnenträger der Rückenlehen integriert, so daß eine vom Bereich der Sitzfläche übertragene Betätigung des Kopplungselements durch das im Lehnenträger der Rückenlehne verlaufende Kopplungselement in die in der Rückenlehne integrierte Lumbaistütze überführt wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besitzt der Lehnenträger der Rückenlehne auch ein integriertes Verstellelement zur Höhenverstellung der Rückenlehne gegenüber dem Lehnenträger.

Weitere Einzelheiten der Erfindung gehen aus den Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren hervor. Es zeigen:

Fig. 1 eine Rückenansicht des Stuhlaufbaus,

Fig. 2 eine Seitenansicht B des Stuhlaufbaus von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Ansicht C von oben von Fig. 1 ,

- A -

Fig. 4 eine Vorderansicht des Stuhlaufbaus von Fig. 1 sowie

Fig. 5 ein Schnitt A-A von Fig. 4.

Fig. 1 zeigt den Stuhlaufbau eines Stuhls 1 (ohne an sich bekannte Zusatzteile wie Armlehnen, Drehsäule, Fußgestell etc.) mit einem Träger 33 und einer an einem Lehnenträger 2 angelenkten Rückenlehne 3 mit einer in die Rückenlehne 3 integrierten Lumbaistütze 4 sowie einer im Bereich 5 am Träger 33 anbringbaren Sitzfläche 12 (vgl. Fig. 5).

Generell bezeichnen identische Bezugszeichen in den einzelnen Zeichnungsfiguren auch identisch bezeichnete und erläuterte Bauteile.

Die Lumbaistütze 4 besteht aus einzelnen Stützbereichen 6, 7, 8 und 9, die durch ein Kopplungselement 10, insbesondere einen Seilzug 11 , dahingehend betätigbar sind, daß bei Spannung der Lumbaistütze 4 die einzelnen Stützbereiche 6, 7, 8 und 9 gewölbt zueinander und bei Entspannung die einzelnen Stützbereiche im wesentlichen eben und entspannt zueinander angeordnet sind.

Die Lumbaistütze 4 ist dabei an einem unteren Randbereich, z.B. am Stützbereich 9, an der Rückenlehne 3 angebracht, wobei durch Spannungsbeaufschlagung durch das Kopplungselement 10 der oberste Stützbereich 6 gegenüber den unteren Stützbereichen 7, 8 und 9 herangezogen wird, so daß die Abstände 14 zwischen den Stützbereichen 6, 7, 8 und 9 bei Spannung der Lumbaistütze 4 verringert werden.

Der Seilzug 1 1 ist dabei in den Lehnenträger 2 integriert und in einer Ausnehmung 15 gehalten. Durch die Ausnehmung 15 (vgl. Fig. 5) wird der Seilzug 1 1 in den Bereich unterhalb der Sitzfläche 12 geführt, die in Fig. 5 schematisch durch eine Linie angedeutet ist.

Bei Neigung der Rückenlehne 3 wird die Winkelposition der Rückenlehne 3 gegenüber der Sitzfläche 12 verändert.

Der Seilzug 1 1 besitzt dabei einen ersten (nicht sichtbaren) Endbereich, der mit dem Stützbereich 6 verbunden ist und einen weiteren Endbereich 13, der mittelbar oder direkt mit der Sitzfläche 12 verbunden ist.

In der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist der weitere Endbereich 13 an einer Halterung 14 der Sitzfläche 12 angelenkt.

Bei Veränderung der Neigungsposition der Rückenlehne 3 in Richtung 16 nach vorne durch Verschwenkung gegenüber der Sitzfläche 12 wird die Mantelung 17 des Seilzugs 1 1 vom Arretierungselement 18 beabstandet, der Abstand 19 wächst. Damit wird der Seilzug 1 1 gespannt und wird auch die Lumbaistütze 4 gespannt und die Abstände 14 zwischen den Stützbereichen 6, 7, 8 und 9 verringern sich.

Wenn die Rückenlehne 3 wieder nach hinten entgegen Richtung 16 geneigt wird, bewegt sich die Mantelung 17 wieder auf das Arretierungselement 18 zu, der Abstand 19 verringert sich und die Lumbaistütze 4 wird entspannt, die Abstände 14 zwischen den Stützbereichen 6, 7, 8 und 9 vergrößern sich

Nach einer weiteren Ausführungsform besitzt der Stuhl gemäß Fig. 1 alternativ oder ergänzend ein seitliches Verstellelement 20, welches selbsthemmend ausgebildet ist und wobei durch einen separaten Seilzug 21 eine eigene (ergänzende) Verstellung der Lumbaistütze 4 vorgenommen werden kann.

Das Verstellelement 21 besitzt einen Hebel 22, der in Richtung 23 verschiebbar ist und je nach Stellposition den Seilzug 21 derart betätigt, daß die Lumbaistütze 4 mehr oder weniger angespannt (gewölbt oder nicht gewölbt) ausgebildet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besitzt der Stuhl 1 ein in den Lehnenträger 2 integriertes Verstellelement 24, welches eine Höhenverstellung der Rückenlehne 3 gegenüber dem Lehnenträger 2 ermöglicht.

Das Verstellelement 24 besitzt dabei insbesondere eine Horizontalleiste 25, welche durch Verrastung eine Arretierung der Höhenposition der Rückenlehne 3 am Lehnenträger 2 ermöglicht.

Durch die Hebel 26 und/oder 27 kann für den jeweiligen Benutzer (Links- oder Rechtshänder) durch Betätigung der Hebel 26 und 27 in Richtung 28 eine Verschiebung der Horizontalleiste 25 durch Verschiebung der Ausnehmung 29 in Richtung 30 erfolgen, wodurch die Feder 31 gespannt wird.

Wenn die Hebel 26 und/oder 27 nicht mehr betätigt werden, wirkt die Federkraft der Feder 31 und die Horizontalleiste 25 wird entgegen Richtung 30 zurückbewegt, so daß wieder eine Arretierung der

Rückenlehne 3 am Lehnenträger 2 in der neuen Höhenposition ermöglicht wird.

Der erfindungsgemäße Stuhl 1 besitzt somit einen Lehnenträger 2, bei dem in einer besonderen Ausführung sowohl eine integrierte Ausnehmung 15 zur Aufnahme eines Kopplungselements 10, insbesondere eines Seilzugs 1 1 , vorgesehen ist und ferner eine integrierte Aufnahme eines Verstellelements 24 zur Höhenverstellung der Rückenlehne 3 gegenüber dem Lehnenträger 2 ermöglicht wird.

Dabei ist insbesondere der Seilzug 12 zunächst parallel zur Längserstreckung des Lehnenträgers 2 (vgl. Fig. 1 ) nach oben geführt und dann in einem Bogen 32 wieder nach unten zu den Stützbereichen 9 - 6 mit für unterschiedliche Höheneinstellungen der Rückenlehne 3 am Lehnenträger 2 ausreichender Länge geführt.

Erfindungsgemäß wird so ein mit der Sitzfläche 12 verbundenes Kopplungselement 10 (insbesondere Seilzug 1 1 ) angeboten, das gleichzeitig mit einer in die Rückenlehne 13 integrierten Höhenverstellung der Rückenlehne 3 (durch das Verstellelement 24) realisiert wird. Damit wird eine automatische Verstellung der Lumbaistütze 4 mit einer Höhenverstellbarkeit der Rückenlehne 3 realisiert.

BEZUGSZEICHEN

Stuhl

Lehnenträger

Rückenlehne

Lumbaistütze

Bereich

Stützbereich

Stützbereich

Stützbereich

Stützbereich

Kopplungselement

Seilzug

Sitzfläche

Endbereich

Abstand

Ausnehmung

Richtung

Mantelung

Arretierungselement

Abstand

Verstellelement

Seilzug

Hebel

Richtung

Verstellelement

Horizontalleiste

Hebel

Hebel

Richtung

Ausnehmung

Richtung

Feder

Bogen

Träger