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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR WITH A FUNCTIONAL FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/071924
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chair (1) with a functional fitting, consisting of a basic structure with, if appropriate, armrests and/or a rotary stand (2), a chassis (5), a backrest part (4) and a legrest (6), which is connected in a pivotable manner to a seat part (3), wherein the chair (1) can be pivoted between a sitting position and a lying position, for which purpose the seat part (3) can be displaced, if appropriate, in relation to the chassis (5) and the legrest (6) is coupled to the seat part (3) and/or the backrest part (4) such that it is pivoted when the seat part (3) is being displaced, wherein, in the sitting position, the legrest (6) has been pivoted in substantially beneath the seat part (3) and, in the lying position, the legrest (6) has been pivoted out in front of the seat part (3) such that the seat part (3) is lengthened by the legrest (6), wherein the legrest (6) comprises two rails (13) which are articulated in a pivotable manner on the seat part (3) and on which a telescopic legrest element (6a) is arranged such that it can be moved in the longitudinal direction of the rails (13), wherein the legrest element (6a), with the legrest (6) pivoted in, is retracted and, with the legrest (6) pivoted out, is extended in order to increase the length of the legrest (6), wherein the seat part (3) and the legrest (6) have a continuous padding arrangement (14) and the legrest (6), when being swung out, is pivoted and extended such that the padding arrangement (14), with the legrest (6) swung out, is rendered taut. The invention provides for a first (7) and a second (8) connecting lever to have each of their first ends articulated on the seat part (3) and/or on the chassis (5) and to have each of their second ends articulated on a control lever (9), and for the control lever (9) to have its free end connected in an articulated manner to the telescopic legrest element (6a).

Inventors:
SCHUSTER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2013/100380
Publication Date:
May 15, 2014
Filing Date:
November 11, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHUSTER MICHAEL (DE)
International Classes:
A47C1/032
Foreign References:
US4915444A1990-04-10
DE202004016889U12004-12-30
DE202004011998U12004-10-07
DE202004016889U12004-12-30
DE202011004962U12011-06-09
DE102006038736B42008-09-04
DE202005019766U12006-02-23
DE202012000227U12012-02-23
DE202006010071U12006-09-07
DE2531877A11977-02-03
Attorney, Agent or Firm:
SCHEFFLER, Jörg et al. (DE)
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Claims:
PATE N TAN SP RÜ C H E

1. Sessel (1) mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus mit

gegebenenfalls Armlehnen und/oder einem Drehfuß (2), einem Chassis (5), einem

Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen

Beinauflage (6), wobei der Sessel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegebenenfalls gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem

Rückenlehnenteil (4) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage (6) zwei schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkte Schienen (13) umfasst, an denen ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der Schienen (13) bewegbar angeordnet ist, wobei das Beinauflagenelement (6a) bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) eine durchgehende Polsterung (14) aufweisen und die Beinauflage (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (14) bei ausgeklappter Beinauflage (6) gestrafft ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (7) und ein zweiter Lenkerhebel (8) mit ihren jeweils ersten Enden am Sitzteil (3) und/oder am Chassis (5) und mit ihren jeweils zweiten Enden an einem Steuerhebel (9) angelenkt sind und dass der Steuerhebel (9) mit seinem freien Ende gelenkig an das teleskopierbare

Beinauflagenelement (6a) angeschlossen ist.

2. Sessel (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere Querlenker (7a) und hintere Querlenker (11) von einer nach vorn verlagerten Sitzposition in eine nach hinten verlagerte Liegeposition verstellbar ist, wobei der vordere Querlenker (7a) ein erster Abschnitt einer der beiden Lenkerhebel (7) ist und der vordere Querlenker (7a) im Bereich seines Anlenkpunktes (12) an das Chassis (5) eine Abstrebung (7b) aufweist, welche einen zweiten Abschnitt des Lenkerhebels (7) bildet, und wobei die Abstrebung (7b) mit ihrem freien Ende gelenkig mit dem Steuerhebel (9) verbunden ist.

3. Sessel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (13) etwa L-förmig ausgebildet sind, wobei der jeweils kürzere Schenkel (13a) der L-förmigen Schienen (13) mit seinem jeweils freien Ende am Sitzteil (3) angelenkt ist und das

Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der längeren Schenkel (13b) der L-förmigen Schienen (13) teleskopartig bewegbar angeordnet ist.

4. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in Sitzposition des Sessels (1) die längeren Schenkel (13b) der L- förmigen Schienen (13) etwa parallel zum Sitzteil (3) angeordnet sind.

5. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in Sitzposition der vordere Querlenker (7a) in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) von weniger als 20 Grad verläuft.

6. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der hintere Querlenker (11) eine etwa mindestens doppelt so große Länge aufweist wie der vordere Querlenker (7a).

7. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der vordere Querlenker (7a) und die Abstrebung (7b) beim Verstellen des Sitzteils (3) von der Sitz- in die Liegeposition im Gelenkpunkt (12) um mehr als 90 Grad verschwenkt werden.

8. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung (10) zur Verschwenkung der

Beinauflage (6) vorgesehen ist, welche vorzugsweise eine an einem der Lenkerhebel (7,8) gelenkig angeschlossene Betätigungsstange (10a) aufweist.

9. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Betätigungsstange (10a) zwischen zwei Endpositionen relativ zum Sitzteil (3) verschiebbar ist, wobei die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) ein Ein- bzw. Ausschwenken der Beinauflage (6) bei gleichzeitigem Ein- bzw. Ausfahren des teleskopierbaren Beinauflagenelements (6a), gegebenenfalls entlang der längeren Schenkel (13b) der L-förmigen Schienen (13), bewirkt.

10. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Betätigungsstange (10a) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenlehnenteil (4) gekoppelt ist, dass sie durch Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil (3) und/oder an der Rückenlehne (4) relativ zum Sitzteil (3) verschoben wird.

11. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zur Verschwenkung des Sessels (1) in eine Liegeposition sich das Sitzteil (3) nach vorne schiebt, während gegebenenfalls gleichzeitig die Rückenlehne (4) nach hinten verschwenkt.

12. Sessel (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) durch einen mit der Betätigungsstange (10a) verbundenen, handbetätigten Hebel erfolgt.

Description:
Sessel mit einem Funktionsbeschlag

Die Erfindung betrifft einen Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus mit gegebenenfalls Armlehnen, einem Chassis, welches vorzugsweise auf einem Drehfuß drehbar gelagert ist, einem Rückenlehnenteil, einem Sitzteil und einer klappbar mit dem Sitzteil verbundenen Beinauflage, wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil gegebenenfalls gegenüber dem Chassis verschiebbar ist und die Beinauflage derart mit dem Sitzteil und/oder dem Rückenlehnenteil gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils verschwenkt wird, wobei die

Beinauflage in der Sitzposition im Wesentlichen unter das Sitzteil geklappt und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeklappt ist, dass das Sitzteil durch die Beinauflage verlängert wird.

Derartige Sessel weisen in der Regel eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung auf. Dabei muss der Verstellbeschlag des Sessels für ein ansprechendes Design so ausgelegt sein, dass die Polsterung bei ausgeklappter

Beinauflage gestrafft ist.

Um dies zu erreichen, muss die Beinauflage beim Ausklappen gleichzeitig verschwenkt und ausgefahren werden.

Aus der DE 20 2004 011 998 U1 ist ein Sessel bekannt geworden, bei dem diese Aufgabe durch eine zweiteilige Beinauflage gelöst wird, wobei die Teile der Beinauflage beim

Verschwenken gegeneinander verschiebbar sind. Jedoch ist nachteilig, dass zum

Überführen der in der Liegeposition ausgezogenen Teile der ausgeschwenkten Beinauflage in die in der Sitzposition eingezogene Stellung ein Zugband notwendig ist. Weiterhin ist nachteilig, dass es durch die kurzen Verstellwege beim Verschwenken von der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt zu einer unerwünscht ruckartigen Verstellbewegung des Sessels kommt, wodurch der Komforteindruck geschmälert wird. Des Weiteren ist der Sessel kompliziert aufgebaut und daher teuer in der Herstellung.

Ein weiterer Sessel ist aus der DE 20 2004 016 889 IM bekannt, welcher eine ähnliche zweiteilige Beinauflage aufweist, jedoch ist hier insbesondere nachteilig, dass ein

voluminöses Gestänge benötigt wird, sodass die zum Überführen der in der Liegeposition ausgezogenen Teile der ausgeschwenkten Beinauflage in die in der Sitzposition

eingezogene Stellung vorgesehene Stellstange und ein Schwenkhebel sich im seitlichen Sichtbereich weit unterhalb des Sitzteiles befinden, wodurch die Ästhetik des Sessels gestört ist. Weiterer Nachteil ist auch hier eine ruckartige Verstellbewegung des Sessels beim Verschwenken von der Sitz- in die Liegeposition aufgrund der kurzen Verstellwege.

Neben den beschriebenen Sesseln, bei welchen sich in Sitzposition die Beinauflage in einem spitzen Winkel von etwa 30 bis 60 Grad zum Sitzteil befindet, wird auch ein Sesseldesign gewünscht, bei welchem die Beinauflage ein quasi Oberschenkelteil und ein

Unterschenkelteil aufweist und das Unterschenkelteil in eine etwa parallel zum Sitzteil und unterhalb des Sitzteiles angeordnete Position eingeschwenkt ist. Derartige Sessel sind zum Beispiel aus der DE 20 2011 004 962 U1 , DE 10 2006 038 736 B4, DE 20 2005 019 766 U1 oder der DE 20 2012 000 227 U1 bekannt und weisen in der Regel eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung auf.

In der DE 20 2011 004 962 U1 ist ein am Sitzteil angelenktes, ausschwenkbares

Oberschenkelteil mit daran angeordnetem Unterschenkelteil vorgesehen, wobei das

Unterschenkelteil aus der Sitzposition, in der das Oberschenkelteil eine Frontblende bildet und das Unterschenkelteil etwa parallel zum Sitzteil und unterhalb des Sitzteils

eingeschwenkt ist, mittels am Sitzteil und/oder Chassis angelenkter Scherengelenkketten in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Oberschenkelteil mit dem Unterschenkelteil eine an das Sitzteil anschließende Verlängerung des Sitzteiles bildet. Nachteilig ist hierbei, dass das Unterschenkelteil nicht die gleiche Breite hat wie das Oberschenkelteil, wodurch bei ausgeschwenkter Beinauflage eine stufige Ansicht der Stützfläche erzeugt wird, was ästhetisch unschön ist, und dazu die Unterschenkel bzw. Füße des Benutzers nicht über die gleiche Auflagebreite verfügen wie die Oberschenkel, wodurch der Komforteindruck beeinträchtigt ist.

Aus der DE 10 2006 038 736 B4 und der DE 20 2005 019 766 U1 sind Sessel bekannt, die diesen Nachteil nicht aufweisen und zudem ein schlankeres Design des Sessels durch ein kürzeres Oberschenkelteil erlauben, jedoch ist hier wiederum nachteilig, dass die ausgeschwenkte Beinauflage keine stabile Position einnimmt, sodass bei nur geringen Bewegungen der Unterschenkel des Benutzers die Beinauflage in horizontaler und in vertikaler Richtung bewegt wird. Dies ist jedoch nicht erwünscht, da die Beinauflage sich nur bei Verlagerung des gesamten Körpergewichts verstellen sollte.

Aus der DE 20 2012 000 227 IM ist ein Sessel bekannt, bei welchem die Beinauflage durch ein einteiliges Fußbrett gebildet wird, welches in Sitzposition in einem spitzen Winkel zum Sitzteil angeordnet ist. Nachteilig ist hierbei, dass sich diese Lösung kaum für die

Verwendung in einem Sessel mit Drehfuß und offenen Seitenarmlehnen nutzen läßt, da die dann sichtbar werdenden Scherengelenkketten aufgrund des großen beanspruchten

Bauraums die Ästhetik des Sessels stören würden.

Bei allen vorgenannten Sesseln erfolgt die Verschwenkung des Sessels von einer vorderen Sitzposition zu einer nach hinten verlagerten Liegeposition durch Verschiebung des Sitzteils nach hinten über zwischen Sitzteil und Chassis angelenkte vordere und hintere Querlenker. Bei einer weiteren Gattung von Sesseln erfolgt die Verschwenkung in eine Liegeposition durch Gewichtsverlagerung des Benutzers sowohl auf dem Sitzteil als auch an der

Rückenlehne, wodurch sich das Sitzteil nach vorne schiebt, während gleichzeitig die

Rückenlehne nach hinten verschwenkt.

Aus der DE 20 2006 010 071 IM ist ein solcher Sessel bekannt, nachteilig ist hierbei jedoch, dass sich diese Lösung nicht gut für eine Variante eignet, bei der das Sitzteil und die

Beinauflage des Sessels eine durchgehende Polsterung aufweisen, da die Polsterung in der Liegeposition hier nicht ausreichend gestrafft würde.

Aus der DE 25 31 877 A1 ist ein sogenannter "wandfreier" Sessel bekannt, bei welchem sich auch das Sitzteil für die Verschwenkung des Sessels in die Liegeposition nach vorne schiebt. Nachteilig hierbei ist, dass die Beinauflage nicht parallel unter das Sitzteil verschwenkt werden kann, sodass kein "bodenfreies" Design des Sessels gegeben ist.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sessel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welcher durch ein einheitliches

Beschlagprinzip alle vorgenannten Beschläge ersetzen kann.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein einheitliches Beschlagprinzip mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, dass ein gleichmäßiger, harmonischer Bewegungsablauf beim Verschwenken des Sessels gewährleistet wird.

Hierdurch wird der Komforteindruck des Sessels gesteigert. Gleichzeitig beansprucht das erfindungsgemäß einheitliche Beschlagprinzip einen geringen Bauraum, sodass die Ästhetik des Sessels nicht gestört wird. Des Weiteren wird eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung bei der Erfindung in der Liegeposition gestrafft und die ausgeschwenkte Beinauflage nimmt eine stabile, feststehende Position ein. Weiterhin ermöglicht das erfindungsgemäße einheitliche Beschlagprinzip sowohl Sesseldesigns mit schräg unterhalb des Sitzteils als auch mit etwa parallel zum Sitzteil angeordneter

Beinauflage. Diese Positionierung ist sowohl für Sessel, bei denen das Sitzteil zur

Verschwenkung in die Liegeposition nach hinten verschoben wird, als auch für solche Sessel, bei denen eine Verschiebung des Sitzteils nach vorn zur Verschwenkung in die Liegeposition erfolgt, geeignet.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sessel in Sitzposition,

Fig. 2 einen Sessel gemäß Fig. 1 in Liegeposition,

Fig. 3 eine Detailansicht gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Detailansicht gemäß Fig. 1 ,

Fig. 5 bis 11 einen Sessel in Sitz-/Liegeposition gemäß den Ansprüchen 3 bis 7,

Fig. 12 bis 18 einen Sessel in Sitz-/Zwischen-/Liegeposition gemäß den Ansprüchen 8 bis

12,

Fig. 19 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Sessels.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine Grundform des erfindungsgemäßen Sessels (1).

Der Sessel (1) besteht aus einem Korpus mit gegebenenfalls Armlehnen und/oder einem Drehfuß (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel (1) zwischen einer in Figur 1 gezeigten Sitzposition und einer in Figur 2 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist. Zum Verschwenken ist das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar. Die Beinauflage (6) ist derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenlehnenteil (4) gekoppelt, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird. Die Beinauflage (6) ist in der Sitzposition im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird. Die Beinauflage (6) umfasst zwei schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkte Schienen (13) mit jeweils einer Teleskopführung. An den Schienen (13) ist ein teleskopierbares

Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der Schienen (13) bewegbar angeordnet, wobei das Beinauflagenelement (6a) bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist. Das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) weisen eine durchgehende

Polsterung (14) auf. Die Beinauflage (6) wird beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren, dass die Polsterung (14) bei ausgeklappter Beinauflage (6) gestrafft ist.

In den Figuren 3 und 4 sind in einer Detailansicht ein erster (7) und ein zweiter Lenkerhebel (8) dargestellt. Der erste (7) und der zweite Lenkerhebel (8) sind mit ihren jeweils ersten Enden am Sitzteil (3) und mit ihren jeweils zweiten Enden an einem Steuerhebel (9) angelenkt. Der Steuerhebel (9) ist an seinem freien Ende gelenkig an das teleskopierbare Beinauflagenelement (6a) angeschlossen. Aufgrund der kombinierten Führung des

Beinauflagenelements (6a), mittels des aus erstem und zweitem Lenkerhebel (7, 8), Steuerhebel (9) und Sitzteil (3) gebildeten quasi Parallellenkersystems einerseits und mittels der teleskopartigen Führung des Beinauflagenelements (6a) entlang der Schienen (13) andererseits wird erreicht, dass die sich über Sitzteil (3) und Beinauflage (6) erstreckende, durchgehende Polsterung (14) aufgrund der sich während der Verschwenkung der

Beinauflage (6) gleichzeitig erfolgenden Ausfahrbewegung des Beinauflagenelements (6a) ohne Überdehnung der Polsterung (14) abgerollt und in der ausgeschwenkten Position der Beinauflage (6) gestrafft wird.

Gleichzeitig vorteilhaft ist, dass die ausgeschwenkte Beinauflage (6) in der Liegeposition des Sessels (1) eine stabile, feststehende Position einnimmt.

Bei einer technisch äquivalenten Lösung kann, wie in Figur 19 dargestellt, der zweite Lenkerhebel (8) mit seinem ersten Ende auch am Chassis (5) und mit seinem zweiten Ende am Steuerhebel (9) angelenkt sein (Fig.19).

Dieses für alle Varianten der Erfindung einheitliche Beschlagprinzip des Anspruches 1 bildet die Basis für die in den Unteransprüchen beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung.

In einer ersten Ausführungsform ist das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere Querlenker (7a) und hintere Querlenker (11) von einer nach vorn verlagerten Sitzposition in eine nach hinten verlagerte Liegeposition verstellbar, wobei der vordere Querlenker (7a) ein erster Abschnitt einer der beiden Lenkerhebel (7) ist und der vordere Querlenker (7a) im Bereich seines Anlenkpunktes (12) an das Chassis (5) eine Abstrebung (7b) aufweist, welche einen zweiten Abschnitt des Lenkerhebels (7) bildet, und wobei die Abstrebung (7b) mit ihrem freien Ende gelenkig mit dem Steuerhebel (9) verbunden ist.

Bei dieser Ausführungsform bewirkt die Verschiebung des Sitzteils (3) von seiner vorderen Sitzposition nach hinten und umgekehrt, z. B. durch Gewichtsverlagerung der sitzenden Person, ein Verschwenken des vorderen Querlenkers (7a) um den Gelenkpunkt (12) bei gleichzeitigem Verschwenken der Abstrebung (7b), wobei durch die Verbindung der

Abstrebung (7b) mit dem teleskopierbaren Beinauflagenelement (6a) über den Steuerhebel (9) eine zwangsläufige Einschwenkung oder Ausschwenkung der Beinauflage (6) bewegungssynchron zur Verschiebung des Sitzteils (3) bewirkt wird. Hierdurch wird erreicht, dass die Beinauflage (6) bei Verschieben des Sitzteils (3) nach hinten von einer im

Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkten und in den Figuren 1 und 4

dargestellten Position in eine das Sitzteil (3) verlängernde, etwa horizontale und in den Figuren 2 und 3 gezeigte Position ausgeschwenkt wird. Gleichzeitig wird während der Ein- oder Ausschwenkung der Beinauflage (6) das Beinauflagenelement (6a) entlang der am Sitzteil (3) angelenkten Schienen (13) teleskopartig in Längsrichtung der Schienen (13) ein- oder ausgefahren.

Der aus vorderem Querlenker (7a) und Abstrebung (7b) bestehende erste Lenkerhebel (7), der zweite Lenkerhebel (8), der Steuerhebel (9) und das Sitzteil (3) bilden ein quasi

Parallellenkersystem, mittels welchem über den Anschluss des Steuerhebels (9) an das teleskopierbare Beinauflagenelement (6a) eine definierte Steuerung der Ein- und

Ausschwenkbewegung der Beinauflage (6) einerseits sowie der Ein- und Ausfahrbewegung des teleskopierbaren Beinauflagenelements (6a) andererseits bewirkt wird. Die Figuren 1 und 4 zeigen das Beinauflagenelement (6a), wie es bei eingeschwenkter, unterhalb des Sitzteils (3) befindlicher Position der Beinauflage (6) eingefahren ist, sodass die Beinauflage (6) insgesamt eine möglichst kurze Länge aufweist. Die Figuren 2 und 3 zeigen das

Beinauflagenelement (6a), wie es bei ausgeschwenkter, das Sitzteil (3) verlängernder, horizontaler Position der Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgefahren ist.

Eine zweite vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass der hintere Querlenker (11) vorzugsweise eine etwa mindestens doppelt so große Länge aufweist wie der vordere Querlenker (7a), der vordere Querlenker (7a) in Sitzposition in einem Winkel von weniger als 20 Grad zum Sitzteil (3) verläuft und der vordere Querlenker (7a) und die Abstrebung (7b) beim Verstellen des Sitzteils (3) von der Sitz- in die Liegeposition um einen Winkel von mehr als 90 Grad im Gelenkpunkt (12) verschwenkt werden. Durch das viergelenkartige

Zusammenwirken von vorderem und hinterem Querlenker (7a beziehungsweise 11), Sitzteil (3) und Chassis (5) weist der hintere Querlenker (11) beim Verstellen des Sitzteils (3) einen kleineren Schwenkwinkel auf als der vordere Querlenker (7a).

Aufgrund der stark unterschiedlichen Schwenkwinkel von vorderem und hinterem Querlenker (7a beziehungsweise 11) wird die Möglichkeit geschaffen, den vorderen Querlenker (7a) relativ kurz und mit einem großen Schwenkwinkel auszulegen, sodass einerseits ein ausreichend großer Verstellweg für einen harmonischen Bewegungsablauf sowie ein ausreichender Schwenkwinkel der Abstrebung (7a) zur Straffung der sich über Sitzteil (3) und Beinauflage (6) erstreckenden Polsterung (14) erzielt wird und andererseits eine nicht zu große Sitzschräge in der Liegeposition entsteht.

Der große Schwenkwinkel von vorderem Querlenker (7a) und Abstrebung (7b) beim

Verstellen des Sitzteils (3) von der Sitz- in die Liegeposition von mehr als 90 Grad ermöglicht auch, die Abstrebung (7b) relativ kurz auszulegen, sodass die Kombination von kurzem vorderen Querlenker (7a), kurzer Abstrebung (7b) und Anordnung des vorderen Querlenkers (7a) in einem Winkel von weniger als 20 Grad zum Sitzteil (3) eine insgesamt Bauraum sparende Auslegung des Verstellbeschlages ermöglicht. Dadurch wird eine besonders ästhetische Anordnung der einzelnen Elemente (7a, 7b, 8, 9) des Verstellbeschlages ermöglicht, da diese größtenteils "hinter" dem Chassis (5) und somit außerhalb des

Sichtbereichs des Betrachters angeordnet werden können.

Das Zusammenwirken der Merkmale der zweiten Ausführungsform, wie sie beispielsweise den Ansprüchen 2, 5, 6 und 7 zu entnehmen sind, gewährleistet den gewünschten gleichmäßigen, harmonischen Bewegungsablauf bei der Verstellung des Sessels (1) von der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt, wobei eine nur leichte Körpergewichtsverlagerung der sitzenden Person erforderlich ist. Dabei zeichnet sich der erfindungsgemäße Sessel (1) durch einen einfachen und kostengünstig zu realisierenden Aufbau aus.

Die Figuren 5 bis 11 zeigen eine dritte vorteilhafte Ausführungsform des Sessels (1) beziehungsweise des erfindungsgemäßen Beschlagsystems. Hierbei ist vorgesehen, dass die Schienen (13) etwa L-förmig ausgebildet sind, wobei der jeweils kürzere Schenkel (13a) der L-förmigen Schienen (13) mit seinem jeweils freien Ende am Sitzteil (3) angelenkt ist und das Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der längeren Schenkel (13b) der L-förmigen Schienen (13) teleskopartig bewegbar angeordnet ist. Die Ausbildung der Schienen (13) in L- Form ermöglicht ein Verschwenken der Schienen (13) von der Sitz- bis zur Liegeposition um nahezu 180 Grad, sodass gemäß Anspruch 4 in Sitzposition des Sessels (1) das Sitzteil (3) und die längeren Schenkel (13b) der L-förmigen Schienen (13) bzw. das

Beinauflagenelement (6a) etwa parallel zueinander angeordnet werden können. Dies ist in den Figuren 8 und 9 und in den Figuren 12 und 16 zu der vierten Ausführungsform dargestellt.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen ein besonders schlankes Sesseldesign, welches durch einen entsprechend kurzen - in Figur 7 gezeigten - Schenkel (13a) der L-förmigen Schienen (13) ermöglicht wird. Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Sesseldesign mit etwas stärker ausgeprägtem Oberschenkelteil (17), wobei der kürzere Schenkel (13a) der L-förmigen Schienen (13) hier entsprechend länger ausgebildet ist.

Die Figuren 8 und 9 zeigen die optische Ausgestaltung der Beinauflage (6) in ein

Oberschenkelteil (17) und ein Unterschenkelteil (18). Diese Ausgestaltung wird erlaubt durch die L-förmige Ausbildung der Schienen (13). Vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist, dass das Oberschenkel- (17) und das Unterschenkelteil (18) die gleiche Breite aufweisen und gleichzeitig die Beinauflage (6) in der ausgeschwenkten Liegeposition eine stabile, feststehende Position einnimmt. Als besonders vorteilhaft hervorzuheben ist die mögliche große Designvielfalt des erfindungsgemäßen Sessels (1). Durch Verändern der Länge des kürzeren Schenkels (13a) der Schienen (13) sowie des Winkels zwischen kürzerem (13a) und längerem Schenkel (13b) der Schienen (13) ergeben sich die in den Figuren 5 bis 18 dargestellten unterschiedlichen Sesseldesigns, wobei sich verschiedene weitere

Designvarianten auf einfache Weise realisieren lassen.

Die Figuren 10 und 11 zeigen ein Sesseldesign, bei welchem im Vergleich zu den Figuren 5 bis 9 der Winkel zwischen kürzerem (13a) und längerem Schenkel (13b) der Schienen (13) größer ist, sodass in Sitzposition des Sessels (1) das Unterschenkelteil (18) schräg zum Sitzteil (3) angeordnet ist.

Die Figuren 12 bis 18 zeigen eine vierte vorteilhafte Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Sessels (1) beziehungsweise Beschlagsystems. Diese Ausführungsform stützt sich insbesondere auf die Merkmale der Ansprüche 8 bis 12 und umfasst mehrere Sesselvarianten, bei denen sich zur Verschwenkung des Sessels (1) in die Liegeposition das Sitzteil (3) nach vorne schiebt. Bei der in den Figuren 12 bis 15 gezeigten Sesselvariante wird durch Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil (3) und/oder an der Rückenlehne (4) das Sitzteil (3) zur Verschwenkung des Sessels (1) in eine Liegeposition nach vorne geschoben, während die Rückenlehne (4) bewegungsabhängig mit dem Sitzteil (3) nach hinten verschwenkt. Es ist vorgesehen, dass für die Verschwenkung der nach den Merkmalen des Anspruchs 1 und 3 am Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6) eine Betätigungseinrichtung (10)

vorgesehen ist, welche vorzugsweise eine an einem der Lenkerhebel (7,8) gelenkig angeschlossene Betätigungsstange (10a) aufweist. Hierdurch kann ein Sessel (1) mit einer integrierten Beinauflage ausgerüstet werden, ohne dabei ästhetische Einschränkungen in Kauf nehmen zu müssen. Vor allem wird ein "bodenfreies" Design zur Verfügung gestellt, welches eine sich über Sitzteil (3) und Beinauflage (6) erstreckende, durchgehende

Polsterung (14) aufweist.

Weiterhin ist es günstig, dass die Betätigungsstange (10) zwischen zwei Endpositionen relativ zum Sitzteil (3) verschiebbar ist, sodass die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) ein Ein- bzw. Ausschwenken der Beinauflage (6) bei gleichzeitigem Ein- bzw.

Ausfahren des teleskopierbaren Beinauflagenelements (6a) bewirkt. Die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) relativ zum Sitzteil (3) erfolgt, wie in den Figuren 12 bis 15 dargestellt, über einen an sich bekannten Anschluss der Betätigungsstange (10a) an ein zwischen Sitzteil (3) und Rückenlehnenteil (4) wirksames Getriebe (10b). So wird durch das nach hinten Verschwenken des Rückenlehnenteils (4) während des nach vorne Schiebens des Sitzteils (3) die Betätigungsstange (10a) relativ gegenüber dem Sitzteil (3) bewegt.

Als vorteilhaft hat sich auch erwiesen, dass die Betätigungsstange (10a) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenlehnenteil (4) gekoppelt ist, dass sie durch

Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil (3) und/oder an der Rückenlehne (4) relativ zum Sitzteil (3) verschoben wird. Durch die Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil (3) und/oder an der Rückenlehne (4) wird die Betätigungsstange (10a) relativ zum Sitzteil (3) verschoben. Zugleich wird durch den Anschluss der Betätigungsstange (10a) an den Lenkerhebel (7) die Beinauflage (6) verschwenkt und das teleskopierbare

Beinauflagenelement (6a) entlang der längeren Schenkel (13b) der L-förmigen Schienen (13) ein- bzw. ausgefahren.

Die Merkmale der Ansprüche 1 , 3, 8, 10 und 11 ermöglichen einzeln für sich oder in

Kombination miteinander ein vorteilhaftes, "bodenfreies" Design mit einer sich über Sitzteil (3) und Beinauflage (6) erstreckenden, durchgehenden Polsterung (14) für solche Sessel (1), bei denen eine Verschiebung des Sitzteils (3) nach vorn zur Verschwenkung in die

Liegeposition erfolgt.

Dabei ist, wie besonders deutlich in Figur 12 zu sehen, durch das erfindungsgemäße Beschlagprinzip eine besonders Bauraum sparende Anordnung der Beinauflage (6) möglich, bei welcher die Beinauflage (6) parallel und mit kurzem Abstand zum Sitzteil (3)

eingeschwenkt ist.

Bei der in den Figuren 16 bis 18 gezeigten Sesselvariante erfolgt die Verschwenkung des Sessels (1) auch durch Gewichtsverlagerung des Benutzers auf dem Sitzteil (3) und/oder an der Rückenlehne (4). Diese Verschwenkung kann gegebenenfalls auch mittels einer federunterstützten Starthilfevorrichtung erfolgen. So kann das Sitzteil (3) zur Verschwenkung in eine Liegeposition nach vorne geschoben werden, wobei hier die Verstellung über zwei zwischen Chassis (5) und Sitzteil (3) angelenkte Lenker (15, 16) erfolgt.

Bei einer weiteren Sesselvariante mit einem oder mehreren Merkmalen der Ansprüche 9 bis 11 erfolgt die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) relativ zum Sitzteil (3) durch einen Anschluss der Betätigungsstange (10a) an eine Verlängerung (10c) eines der beiden Lenker (15, 16). Hierbei werden auch die gleichen Vorteile erzielt, wie sie zu den Figuren 12 bis 15 genannt wurden.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Verschiebung der Betätigungsstange (10a) relativ zum Sitzteil (3) insbesondere bei Sesseln (1), bei welchen das Sitzteil (3) nicht verschiebbar ist, durch einen mit der Betätigungsstange (10a) verbundenen, handbetätigten Hebel erfolgt. Hierdurch ist es möglich, weitere Kraft aus dem Arm der auf dem Sessel (1) sitzenden Person in die Kinematik einzubringen und so die Verstellung des Sessels (1) zu erleichtern. Der handbetätigte Hebel ist in den Figuren nicht weiter dargestellt.