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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1983/000610
Kind Code:
A1
Abstract:
The chair has, as usual, a back (7) and a seat (5) pivoting about a fixed axle (4). The back comprises a plate (70) which is mounted sliding on guiding rails (72). Said guiding rails may pivot more than the seat, when the latter is inclined backwards, by means of a guiding element (8) connected to the rod of a piston (10) of a pneumatic spring (11). The motion of the guiding element (8) drives rotatingly about a fixed axle (15) a pair of reduction levers (13) connected to said guiding element. A driving band (14) hinged to the pair of levers (13) is connected to the plate (70) of the back. Since the pivot (16) between the pair of levers (13) and the driving band (14) travels a distance (b) substantially longer than the connection point (6) between the seat and the guiding element, respectively the guiding rails (72), the plate (70) of the back is pulled downwardly along said guiding rails. Such adjusting mechanism (13, 14) allows the back to have the same motion (E - E'') as the motion of the back of a human body during the inclination of the chair.

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Inventors:
LOCHER HERMANN (CH)
Application Number:
PCT/CH1981/000094
Publication Date:
March 03, 1983
Filing Date:
August 19, 1981
Export Citation:
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Assignee:
GIROFLEX ENTWICKLUNGS AG (CH)
International Classes:
A47C1/032; A47C3/026; (IPC1-7): A47C1/032
Other References:
(CHESLEY) 26 June 1951, see column 1, line 41; column 2, line 38; figures 1,2
See also references of EP 0085670A1
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Claims:
Patentansprüche
1. Stuhl mit einem um eine horizontale Achse (4) nach rückwärts in eine geneigte Lage schwenkbaren Sitz (5) und einer an diesem Sitz angebrachten Rücken¬ lehne (7), die bei der Schwenkung des Sitzes (5) um eine an diesem angebrachte Achse (6) ebenfalls , in eine geneigte Lage (7' ) schwenkt, hierbei aber infolge eines in Aktion tretenden Neigungsmechanis us (8,9,10) einen grösseren Schwenkwinkel ( ß ) zurücklegt als derjenige (c ) des Sitzes, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) durch eine am Stuhl angebrachte und mit ihr (7) verbundene Verstelleinrichtung (13,14) bei ihrer zusammen mit dem Sitz (5) erfolgenden Schwenkung in die geneigte Lage von einer relativ zum Sitz oberen Ausgangs¬ stellung (E) in eine relativ dazu untere Endlage (E'') verschiebbar ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) eine im wesentlichen in ihrer Ebene verschiebbare Rückenlehnenplatte (70) und eine Führung (72) für dieselbe aufweist, und dass die Versteileinrichtung ein Verstellmechanismus ist, der an dieser Rückenlehnenplatte angreift.
3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (13,14) eine Schwenkachse (9) aufweist, die gleichzeitig eine Schwenkachse des Neigungsmechanismus (8,10) der Lehne ist, sodass die Bewegungen des letzteren sich auf ihn (13,14) über¬ tragen. O PI .
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus aus einem Uebersetzungs hebelpaar (13) , bestehend aus zwei im wesentlichen Lförmigen Hebeln mit Schenkeln von ungleicher Länge, und einem Mitnehmerbogen (14) besteht, der an seinem einem Ende über eine Schwenkachse (16) am Uebersetzungshebelpaar angelenkt ist, und an dessen anderem Ende die Rückenlehnenplatte (70) mittels einer weiteren Schwenkachse (17) gelenkig angeschlossen ist.
5. Stuhl nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die für den Neigungs und den Verstellmechanismus gemeinsame Schwenkachse (9) sich am kürzeren Schenkel (13a) jedes Uebersetzungshebels (13) befindet, und dass das Uebersetzungshebelpaar um eine ortsfeste Achse (15) drehbar ist, die im wesentlichen durch die Verbindungsstelle der beiden Schenkel (13a, 13b) hindurchführt und an einem den Sitz (5) haltenden Träger (2) angebracht ist.
6. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (72) für die Rückenlehnenplatte (70) aus zwei Schienen besteht, von denen jede an ihrem einen Ende starr mit einem Träger eines zum Neigungs¬ mechanismus der LeHne (7) gehörenden Führungsteils (8) verbunden ist.
Description:
Stuhl

Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem um eine horizontale Achse nach rückwärts in eine geneigte Lage schwenkbaren Sitz und einer an diesem Sitz angebrachten Rückenlehne, die bei der Schwenkung des Sitzes um eine an diesem angebrachte Achse ebenfalls in eine geneigte Lage schwenkt, hierbei aber infolge eines in Aktion tretenden Neigungsmechanismus einen grösseren Schwenk¬ winkel zurücklegt als derjenige des Sitzes.

Stühle, hauptsächlich Bürostühle, dieser Art sind seit einigerZeit bekannt. Sie bieten einen beachtlichen Sitzkomfort, da sie einerseits in der Ausgangs- oder Arbeitsstellung dank der praktisch senkrechten Rücken¬ lehne eine gute Stützung des Rückens des Benutzers er¬ geben, andererseits aber in der nach rückwärts geneigten Lage ein entspanntes Sitzen (sogenannte Relax-Stellung) ermöglichen.

Diese Stühle weisen jedoch einen Nachteil auf. Wenn nämlich der Winkel zwischen dem Sitz und der Rücken¬ lehne sich wie erv/ähnt aufweitet, macht der Oberkörper des Benutzers nicht einfach eine Schwenkbewegung, sondern es findet eine aus verschiedenen Bewegungen überlagerte resultierende Bewegung statt. Das Ergebnis ist, dass der Rücken des Benutzers beim Zurückkippen der Lehne eine Bewegung ausführt, bei welcher jede einzelne Stelle des Rückens eine ziemlich steil nach unten abfallende Kurve durchläuft. Die Rückenlehne kann aber dieser Bewegung nicht folgen. Zwar bewegt sie sich, da sie am rückwärtigen Ende des Sitzes ange¬ bracht ist, und dieses Ende beim Kippen nach unten

OMrl

schwenkt, ebenfalls nach unten, während sie gleich¬ zeitig die Schwenkbewegung ausführt. Ihre Bewegungs¬ kurve ist jedoch weniger steil, sodass eine Relativ¬ bewegung zwischen Rücken und Lehne auftritt.

Die Erfindung bezweckt nun, diese Relativbewegung zu vermeiden oder wenigstens derart zu reduzieren, dass sie nicht mehr bemerkbar ist.

Ein solcher Stuhl der eingangs erwähnten Art ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne durch eine am Stuhl angebrachte und mit ihr verbundene Versteileinrichtung bei ihrer zusammen mit dem Sitz erfolgenden Schwenkung in die geneigte Lage von einer relativ zum Sitz oberen Ausgangsstellung in eine relativ dazu untere Endlage verschiebbar ist.

Die Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen beispielsweise näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Stuhles der bisher bekannten Art und seiner Wirkungs¬ weise,

Fig. 2 eine Aufsicht auf diesen Stuhl, unter teil¬ weiser Wegbrechung des Sitzes,

Fig. 3 die gleiche Darstellung wie in Fig. 1, aber für den erfindungsgemässen Stuhl,

Fig. 4 eine gleiche Ansicht wie Fig. 2, aber auf den Stuhl gemäss Fig. 3, und

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Führung der beweglichen Rückenlehnenplatte.

OMPI

Um den Bewegungsablauf und die Wirkungsweise des Stuhles besser zu verstehen, soll vorerst anhand von Fig. 1 erläutert werden, wie ein Stuhl der bisher bekannten Art funktioniert. Die schematische Darstellung zeigt eine mögliche Ausführungsform eines solchen bekannten Stuhles. Mit 1 ist das Standrohr des Stuhles bezeichnet. Dieses weist einen Sitzträger 2 mit Laschen 3 (nur eine sichtbar) auf, die eine aus Stiften oder dergleichen gebildete Drehachse 4 für den Sitz 5 enthalten. Standrohr 1, Sitzträger 2, Laschen 3 und damit auch die Drehachse 4 sind für die folgenden Erläuterungen als stationär zu betrachten; sie sind daher in dieser Figur auch so dargestellt, als ob sie einen einzigen Teil bilden wür¬ den. Der Sitz 5 ist _der erste der beweglichen Teile, indem er um die Drehachse 4 schwenkbar ist. Die voll ausgezogene Linie zeigt den Sitz in seiner Normallage; die gestrichelte Linie, mit 5' markiert, zeigt ihn in seiner zurückgekippten oder geneigten Lage, in die er durch einen sich zurücklehnenden Benutzer gebracht werden kann. Der Schwenkwinkel zwischen der Ausgangs¬ lage 5 und der geneigten Lage 5' ist mit t bezeichnet. An seinem hinteren Ende weist der Sitz eine Schwenkachse 6 auf. An dieser ist ein weiterer beweglicher Teil, nämlich die gesamthaft mit 7 bezeichnete Rückenlehne schwenkbar angebracht. Sie setzt sich unterhalb der Schwenkachse 6 in einen aus zwei parallelen Trägern (in Fig. 1 nur ein Träger sichtbar) bestehenden Führungs- teil 8 fort. Dieser ist also mit der Rückenlehne 7 starr verbunden. Der Sitz 5 ist übrigens um die Drehachse 4 nicht nur schwenkbar, sondern auch längsverschieblich gelagert, wie anhand der folgenden Ausführungen gezeigt wird. Der Führungsteil 8 ist nämlich um eine am starren Sitzträger 2 angebrachteSchwenkachse 9a schwenkbar, und da diese demzufolge ortsfest ist, bildet sie das Zentrum

der Schwenkbewegung aller beweglichen Teile, also des Sitzes 5, der Rückenlehne 7 und des Führungsteils 8 samt Schwenkachse 6. Es folgt daraus, insbesondere bei Betrachtung der Fig. 1, dass der Sitz um die Dreh¬ achse 4 nicht nur schwenkt, sondern sich auch entlang derselben verschieben muss, was durch geeignete Mittel, meistens durch Langlöcher, ermöglicht wird.

Ebenfalls an der Schwenkachse 6 angelenkt ist eine Kolbenstange 10 eines Zylinderkolbenaggregates, übli¬ cherweise einer Gasfeder 11 von handelsüblicher Bauart, die wegen der Bewegung der Schwenkachse 6 ebenfalls schwenkbar gelagert sein muss, und zwar am oberen Ende des Standrohres 1. Da der Abstand des Gasfederschwenk- punktes 11a von der Schwenkachse 6 geringer ist als der konstante Abstand der Schwenkachsen 9 und 6 voneinander und dieser Schwenkpunkt 11a zudem neben der Verbindungs¬ linie der beiden genannten Schwenkachsen liegt, verkürzt sich sein Abstand von der Schwenkachse 6 bei der Rück¬ wärtsbewegung bzw. bei der Lageänderung der letzteren; die Gasfeder 11 wird also komprimiert, wobei sie wie üblich in jeder Stellung ihres Kolbens blockierbar ist, und dadurch ergibt sich auch die federnde Wirkung beim Rückwärtslehnen.

Schwenkt also bei dieser Rückwärtsbewegung der Sitz von 5 nach 5* , so ändert wie erwähnt die Schwenkachse 6 ihre Lage ebenfalls; die neue Lage ist mit 6' bezeichnet. Hierbei legt sie eine Strecke zurück } die mit a bezeichnet ist. Durch diese Bewegung ändert auch der Führungsteil 8 seine Lage, da er ja die Schv.'enkachse 6 trägt. Seine neue Lage 8' bildet mit der alten Lage 8 einen Winkel, welcher grösser als der Winkel« ist. Da die Rückenlehne 7 starr mit dem Führungsteil 8 verbunden ist, ändert auch sie ihre Lage im gleichen Ausmass. Auch sie schwenkt um diesen Winkel, der mit ß bezeichnet ist, von 7 nach 7' . Sie weist also in dieser Lage zum Sitz einen grösseren

Winkel auf als in der Ausgangsstellung.

Figur 2 zeigt schematisch einige konstruktive Einzel¬ heiten. Der Sitz 5 ist teilweise weggebrochen dar¬ gestellt, um die darunterliegenden Organe zu zeigen. Man erkennt, dass der Sitzträger 2 sich an seinem vorderen Ende stark verbreitert, also T-förmig ist, um je eine Lasche 3 zu tragen. Die Drehachse 4 kann wie dargestellt aus zwei kurzen Schwenkwellen bestehen, um welche der Sitz 5 schwingen kann. Die Schwenkachse 6 ist hingegen wegen der Lagerung der Kolbenstange 10 durchgehend; sie ist in bekannter und daher nicht näher dargestellter Weise an der Unterseite des Sitzes 5 befestigt. Um zu zeigen, dass der Führungsteil 8, bestehend aus den zwei erwähnten Trägern, und die Rücken¬ lehne 7 starr miteinander verbunden sind, sind diese Teile als ein einziger Teil dargestellt.

Anhand von Fig. 1 ist somit ersichtlich, dass die Lehne 7 nicht nur eine kreisförmige Schwenkbewegung macht, son¬ dern sich auch noch um die Distanz a absenkt. Betrachtet man einen Punkt der Lehne, beispielsweise das obere Ende E, so wandert dieser gemäss den eingetragenen Pfeilen 12 zur Stelle E* .

Nun lässt sich aber beweisen, dass der menschliche Rücken nicht dieselbe Bewegung macht. Vielmehr vollführt er eine Bewegung, bei welcher eine entsprechende Stelle, die bei¬ spielsweise auf dem genannten Punkt E aufliegt, beim Rückwärtsneigen des Stuhles zu einem Punkt E' ' wandert, der wesentlich tiefer liegt als der Punkt E 1 . Die Lehne 7 hat also, relativ zum Rücken betrachtet, eine Bewegung nach oben durchgeführt. Diese Relativverschiebung, die wegen ihrer Wirkung auf männliche Benutzer in der Fach¬ sprache als "Hemdauszieheffekt" bezeichnet wird, soll

nun durch den erfindungsgemässen Stuhl vermieden werden. Dies wird anhand der Figuren 3 und 4 erläutert.

In Fig. 3 sind vorerst dieselben Teile wie in Fig. 1 erkennbar. Die Rückenlehne 7 hat etwas geändert, wie noch erläutert wird. Geändert hat auch die Lage der Gasfeder 11. Sie ist nun schwenkbar am Sitzträger 2 befestigt. Weggefallen ist die Anlenkung des Führungs¬ teils 8 am Sitzträger 2, also die Schvenkachse 9a; sie wird durch eine Schwenkachse 9 am Ende des Führungs¬ teils 8 ersetzt. Neu hinzugekommen sind hingegen ein annähernd L-förmiges Uebersetzungshebelpaar 13 (inFig.3 nur ein Hebel ersichtlich) und ein Mitnehmer¬ bogen 14. Das Uebersetzungshebelpaar 13 hat drei Anlen - stellen. Mit dem kurzen Schenkel 13a jedes der L-förmi- gen Hebel ist das Hebelpaar an der Schwenkachse 9 des Führungsteils 8 und an der Kolbenstange 10 der Gasfeder angelenkt. Eine weitere Anlenkstelle ist mit 15 bezeich¬ net; diese ist die eigentliche Drehachse, die ortsfest an unbeweglichen Sitzträger 2 angebracht ist und um welche das Uebersetzungshebelpaar 13 sich dreht. Die letzte Anlenkstelle, 16, befindet sich am längeren Schenkel 13b jedes Hebels und ist durch eine Achse ge¬ bildet, mit welcher der Mitnehmerbogen 14 am Uebersetzungs¬ hebelpaar 13 angelenkt ist. (Fig. 4) .

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Der Mitnehmerbogen 14, eine starre, gebogene längliche Platte, ist an seinem anderen Ende an einer- Rückenlehnen¬ platte 70 angelenkt. Einzelheiten sind vor allem der noch zu erläuternden Figur 5 zu entnehmen. Diese Rücken¬ lehnenplatte 70 ist mittels Gleitern 71 an einer aus zwei Führungsschienen 72, welche eine direkte Fortsetzung jedes Trägers des Führungsteils 8 bilden, bestehenden Führung gleitend gelagert. Gemäss Fig. 5 weisen die Gleiter 71 eine Vertiefung 73 auf, in welche eine vor-

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stehende Rippe 74 jeder Führungsschiene 72 angreift. Vor allem aus dieser Figur ist auch ersichtlich, dass der Mitnehmerbogen 14 über eine Schwenkachse 17 gelenkig mit der Rückenlehnenplatte 70 verbunden ist, wobei diese Schwenkachse durch zwei starr an der Platte angebrachte Laschen 75 hindurchführt.

Die Wirkungsweise soll nun anhand von Fig. 3 erläutert werden. Neigt sich der Sitz 5, so ändert der Führungs¬ teil 8 seine Lage nach 8' , wie schon erläutert. Weil nun aber das Uebersetzungshebelpaar 13 mit ihm über die Schwenkachse 9 verbunden ist, hat die Verlagerung dieser Schwenkachse 9 nach 9' eine Mitnahme jedes Schenkels 13a zur Folge. Wegen der ortsfesten Drehachse 15 verdreht sich somit das Hebelpaar 13 um dieselbe. Die Enden der Schenkel 13a vollführen daher eine Kreis¬ bewegung. Es ist deshalb notwendig, auch hier die Gasfeder gelenkig zu lagern. Die Schwenkbewegung der Gasfeder 11 ist aber, wie aus Fig. 3 ersichtlich, wegen der relativen Lage der Kolbenstange 10 zu den Schenkeln 13a sehr minim, sodass dies auf die Bewegung des Füh¬ rungsteils 8 praktisch ohne Einfluss bleibt.

Die Drehbewegung der Uebersetzungshebel 13 hat nun aber zur Folge, dass wegen der ungleichen Länge der beiden Schenkel 13a,13b jedes Hebels die Enden der Schenkel 13b eine ungleich grössere, also übersetzte Bewegung aus¬ führen. Damit vollführt die Anlenkstelle 16 eine kreis¬ förmige Bewegung um die Anlenkstelle 15 als Mittelpunkt und legt hierbei eine Distanz zurück, die in Fig. 3 mit b bezeichnet ist. Man ersieht sofort, dass diese Distanz b erheblich grösser als die Distanz a (Bewegung von 6 nach 6', Fig. 1) ist. Der Mitnehmerbogen 14 wird also stärker nach unten gezogen und zieht daher die Rücken¬ lehnenplatte 70 entlang den Führungsschienen 72 nach

unten, obwohl sich diese selber um die Distanz a nach unten bewegen. Damit ist der angestrebte Zweck erreicht. Betrachtet man wieder den Punkt E auf der Rückenlehnen¬ platte, so wandert dieser im Verlauf der Neigung nach E' 1 , also zu dem Punkt, an welchem wie früher erwähnt auch die betreffende Stelle des Rückens des Benutzers gelangt ist. Die Relativverschiebung zwischen Lehne und Rücken fällt damit weg, was sich in einer deutlich spürbaren Komfortverbesserung bemerkbar macht. Das Aus- mass dieser Bewegung der Rückenlehnenplatte 70 wird durch die Geometrie des Verstellmechanismus, insbeson¬ dere durch die eniσe des Uebersetzungshebelpaares 13, bestimmt.

Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt also eine mechanische VerStelleinrichtung. Es versteht sich von selber, dass auch andere Versteileinrichtungen, z.B. hydraulische oder elektrische, zur Herbeiführung dessel¬ ben Effektes in Frage kommen könnten. Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass vor allem bei Verwendung solcher VerStelleinrichtungen auch eine umgekehrte Relativ¬ bewegung zwischen Rückenlehne und Sitz stattfinden kann, indem nämlich der letztere bei der Neigung angehoben wird, während sich die Rückenlehne bzw. die Rückenlehnen¬ platte lediglich neigt. Durch das Anheben des Sitzes ergibt sich auch in diesem Falle dieselbe Relatiwer- schiebung zwischen Sitz und ' Rückenlehne wie.beim dargestellten Beispiel.