Stühle gibt es in vielfältigster Ausführung und Form. Die vorliegende Erfindung bezieht sich speziell auf einen Stuhl, dessen Sitz in der Höhe und/oder dessen Sitztiefe einstellbar ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Stuhl, der zusammenlegbar ist.

Aus der US-A-4 148 523 ist beispielsweise ein Stuhl bekannt, dessen Sitz entlang einem Trägerprofil in der Höhe verstellbar ist. Zum Verstellen wird der Sitz angehoben, ein Verbindungselement entlang dem Trägerprofil verschoben

und dann der Sitz wieder abgesenkt, wobei er eine Klemmwirkung auf das Trägerprofil ausübt.

Dieser Stuhl hat den Nachteil, dass, wenn beispielsweise der Sitz versehentlich angehoben wird, die Höhe leicht von sich aus verstellt wird. Die Klemmwirkung des Sitzes gegenüber dem Trägerprofil hängt im wesentlichen von dem Druck ab, der auf den Sitz ausgeübt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der oben genannten Art zu entwickeln, der sowohl in seiner Einstellung als auch in seiner Handhabung sehr variabel ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass der Sitz in einer gewünschten Höhe mit einer Höhensicherung gesichert festlegbar ist.

Die Höhensicherung ist ein wichtiges Element der vorliegenden Erfindung, da durch sie vermieden wird, dass eine gewünschte eingestellte Höhe für den Sitz unabsichtlich verändert wird.

Der Einbau der Höhensicherung kann erfolgen zwischen Trägerprofil und Sitzträger bzw. Sitz oder umgekehrt. Er kann aber auch erfolgen zwischen Sitzträger und einem Verbindungselement oder umgekehrt. Ebenso ist es möglich, dass die Höhensicherung zwischen Trägerprofil und Verbindungselement oder umgekehrt vorgesehen wird.

Sollte eine Rückenlehnen-Trägerprofilverbindung gesondert vorgesehen sein, so kann die Höhensicherung zwischen dieser Profilverbindung und dem Sitzträger oder umgekehrt, zwischen dieser Profilverbindung und einem Verbindungselement oder umgekehrt, zwischen dieser

Profilverbindung und dem Trägerprofil oder umgekehrt oder aber zwischen Zwischen-und Verbindungselement vorgesehen werden, welche bei der Höhenverstellung mitgeführt und mit den verschiedenen Komponenten wie Trägerprofil, Rückenlehne, Trägerprofilverbindung, Verbindungselement oder Sitzträger verbunden und somit ein Teil von diesen sind.

Als Höhensicherung sollen alle möglichen bekannten Einrastmechanismen, Bewegungsblocker usw. in Frage kommen, wie z. b. Druckknöpfe, Verschlüsse, Schnapper usw.. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Höhensicherung zumindest ein Klemmelement auf, welches so in einer Kulisse geführt ist, dass es, sobald der Sitz bzw. Sitzträger seine gewünschte Höhe erreicht hat, eine Klemmwirkung ausübt, die vermeidet, dass der Sitz ohne Lösen des Klemmelementes aus seiner Lage gebracht wird.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist daran gedacht, sogar zwei Klemmelemente vorzusehen, wobei das zweite Klemmelement verhindert, dass der Sitz angehoben wird.

In einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht die Höhensicherung im wesentlichen aus einer Stellklinke, welche eine Rastkante aufweist, die in Sicherungslage von einer entsprechenden Kante am Sitzträger hintergriffen wird. Hierdurch wird ein am Sitzträger vorhandener Belag gegen das Trägerprofil gepresst, wodurch die Lage des Sitzträgers gesichert ist.

Hier sind jedoch noch viele Möglichkeiten denkbar und sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung, für das auch selbständiger Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die

gelenkige Festlegung des Trägerprofils an zumindest einem Fuss. Das bedeutet, dass ein zusammenlegbarer Stuhl entsteht. Zu diesem Zweck kann beispielsweise am Fuss eine Lagerlasche festgelegt sein, welche mit dem Trägerprofil eine gelenkige Verbindung über einen Gelenkbolzen eingeht.

Gleichzeitig bildet die Lagerlasche auch einen Anschlag für das Trägerprofil aus, sobald dieses in Gebrauchslage ist.

Die Gebrauchslage wird durch eine Rastklinke gesichert, welche mit einer Rastnase in das Trägerprofil eingreift.

Dies geschieht unter dem Druck einer Feder, so dass erst bei Aufheben dieses Druckes ein Lösen der Rastklinke und damit ein Freigeben des Trägerprofils erfolgt.

Noch ein weiterer Gedanke der vorliegenden Erfindung, für den ebenfalls selbständig Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die Verstellbarkeit der Sitztiefe. Grundsätzlich ist daran gedacht, die Sitztiefe verstellbar auszugestalten.

Dies kann einmal dadurch geschehen, dass eine entsprechende, beispielsweise textile Sitzfläche aufgerollt ist und je nach Wunsch von beispielsweise einer Rolle abgerollt werden kann.

Vorzugsweise geschieht das Erhöhen bzw. Verringern der Sitztiefe unter Einwirkung eines Teleskopelementes.

Beispielsweise könnte dies ein Rechenauszug, zumindest ein Kniehebel oder ein Scherenelement sein.

In einem anderen Ausführungsbeispiel ist daran gedacht, die Sitzfläche aus mehreren Teilen zu bilden, wobei je nach Wunsch die Teile auseinander gezogen und durch neue Teile ergänzt werden. Auch hier soll der vorliegenden Erfindung keine Grenze gesetzt sein.

Ein besonderer Erfindungsgedanke, für den ebenfalls auch separat Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die Anordnung einer zusätzlichen Rückenlehne, durch deren Verstellung ebenfalls die Sitztiefe verändert werden kann.

Selbstverständlich ist daran gedacht, alle selbständigen Merkmale auch in einem Stuhl zu verwirklichen, für den ebenfalls Schutz begehrt wird. Hierdurch wird ein Stuhl hergestellt, der ausserordentlich variabel bezüglich seiner Einstellungen ist. Ferner kann er leicht zusammengelegt und transportiert werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Stuhls ; Figur 2 eine Seitenansicht eines Ausschnitts aus dem Stuhl gemäss Figur 1 im Bereich der Verbindung zwischen Trägerprofil und Fuss ; Figur 3 einen Ausschnitt aus dem Stuhl entsprechend Figur 2, jedoch in einer anderen Gebrauchslage ; Figur 4 einen Ausschnitt aus dem Stuhl gemäss Figur 1 im Bereich der Verbindung zwischen einem Sitz und einem Trägerprofil ; Figur 5 den Ausschnitt gemäss Figur 4 in einer anderen Gebrauchslage ; Figur 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ausschnittes aus dem Stuhl gemäss Figur 1 ähnlich den Figuren 4 und 5 in unterschiedlichen Gebrauchslagen ; Figur 7 einen Ausschnitt aus einem weiteren Ausführungsbeispiel des Stuhl gemäss Figur 1 ähnlich Figur 6 ; Figuren 8-13 perspektivische Ansichten von Ausführungsbeispielen von Sitzflächen, deren Tiefe veränderbar ist ;

Figur 14 perspektivische Ansichten von Möglichkeiten einer Rückenlehnenverstellung.

Gemäss Figur 1 weist ein erfindungsgemässer Stuhl P zwei Füsse 1.1 und 1.2 auf, welche jeweils mit einem Trägerprofil 2.1 und 2.2 verbunden sind. Die Trägerprofile 2.1 und 2.2 nehmen zwischen sich eine Rückenlehne 3 auf.

Über jeweils ein Verbindungselement 4.1 bzw. 4.2 ist ein Sitz 5 mit den Trägerprofilen 2.1 und 2.2 verbunden. Diese Verbindung geschieht gegebenenfalls über entsprechende Sitzträger 6.

In den Figuren 2 und 3 ist erkennbar, dass ein Trägerprofil 2 über eine Gelenkverbindung 7 mit einem Fuss 1 verbunden ist. Dabei weist die Gelenkverbindung 7 bevorzugt zwei hintereinander angeordnete Lagerlaschen 8 auf, wobei die Lagerlaschen 8 über einen Gelenkbolzen 9 mit dem Trägerprofil 2 verbunden sind. Das Trägerprofil 2 kann um den Gelenkbolzen 9 drehen.

Die Drehbewegung des Trägerprofils 2 gegenüber der Lagerlasche 8 wird allerdings durch eine Abkantung 10 begrenzt, welche einen Anschlag für das Trägerprofil 2 ausbildet.

Zwischen den beiden Lagerlaschen 8 ist eine Rastklinke 11 vorgesehen, welche in Gebrauchslage gemäss Figur 2 mit einer Rastnase 12 in das Trägerprofil 2 eingreift und dieses in der Gebrauchslage festlegt.

Die Rastnase 12 kann ausser Eingriff mit dem Trägerprofil 2 gebracht werden, indem auf einen Hebel 13 gedrückt wird und dadurch die Rastklinke 11 gegen den Druck einer Feder 14

ausser Rastlage gebracht wird, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Dabei dreht die Rastklinke 11 um eine Achse 15.

Zum Einrasten wird das Trägerprofil 2 um den Gelenkbolzen 9 geschwenkt, wobei eine Steuerkante 16 auf die Rastklinke 11 aufgleitet und die Rastnase 12 überfährt, bis die Rastnase unter dem Druck der Feder 14 in das Trägerprofil 2 einfährt.

Gemäss den Figuren 4-7 sollen der Sitz 5 bzw. seine Sitzträger 6 entlang dem Trägerprofil 2 verschiebbar und in einer gewünschten Höhe festlegbar sein. Hierzu ist dem Verbindungselement 4 eine Höhensicherung 17 zugeordnet.

Diese Höhensicherung 17 besitzt eine Stellklinke 18, welche schwenkbar um eine Schwenkachse 19 in dem Verbindungselement 4 gelagert ist.

Die Stellklinke 18 weist eine Rastkante 20 auf, die mit einer Kante 21 am Sitzträger 6 zusammenwirkt.

Der Sitzträger 6 ist um eine weitere Schwenkachse 22 schwenkbar an dem Verbindungselement 4 angeordnet. Die Schwenkachse 22 ist dabei so angeordnet, dass ein dem Sitzträger 6 zugeordneter Belag 23 in Sitzposition des Sitzträgers 6 (Figur 5) flächig auf dem Trägerprofil 2 anliegt, wobei gleichzeitig die Kante 21 die Rastkante 20 der Stellklinke 18 überfahren hat und die Stellklinke 18 unter dem Druck einer Feder 24 die Kante 21 übergriffen hat. Hierdurch wird zum einen der Belag 23 auf die Oberfläche des Trägerprofils 2 aufgedrückt und zum anderen durch die Stellklinke 18 in dieser Drucklage gehalten, so dass ein Verschieben des Verbindungselementes 4 entlang dem Trägerprofil 2 erst nach Lösen der Stellklinke 18 möglich ist.

In den Figuren 6a bis 6c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Höhensicherung 17.1 gezeigt.

Diese Höhensicherung 17.1 weist einen Schwenkhebel 25 auf, der drehbar um eine Drehachse 26 mit dem Verbindungselement 4 gekoppelt ist. Mit diesem Schwenkhebel 25 kann eine Klemmrolle 27 in einer Kulisse 28 bewegt werden. Die Kulisse 28 ist als gekrümmtes Langloch ausgebildet, in dessen lichte Weite das Trägerprofil 2 etwas einragt.

Bei gelöster Klemmrolle 27 gemäss Figur 6a kann das Verbindungselement 4 entlang dem Trägerprofil 2 bewegt werden. Ist die gewünschte Höhe für den Sitz erreicht, wird der Schwenkhebel 25 um die Drehachse 26 gedreht, so dass die Klemmrolle 27 in den Bereich des Trägerprofils 2 gelangt. Hierdurch wird zwischen Kulisse 28, Klemmrolle 27 und Trägerprofil 2 eine Klemmwirkung erzielt, wie dies in Figur 6b angedeutet ist.

Wird jetzt der Sitzträger 6 um seine Schwenkachse 22, wie in Figur 6c gezeigt, geschwenkt, so trifft der Belag 23 auf das Trägerprofil 2 auf, wobei, wenn dies gewünscht, der Belag 23 gegenüber der Oberfläche des Trägerprofils 2 noch so angestellt werden kann, dass das Verbindungselement 4 geringfügig nach unten versetzt wird. Hierdurch wird die Klemmrolle 27 noch weiter in den Klemmbereich zwischen Kulisse 28 und Oberfläche des Trägerprofils 2 eingezogen, so dass eine gesicherte Festlegung erfolgt.

Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Figur 7 sollen an dem Verbindungselement 4 zwei Schwenkhebel 25 und 25.1 vorgesehen werden. Beiden ist eine Kulisse 28 und 28.1 sowie eine Klemmrolle 27 und 27. 1 zugeordnet. Die Klemmrolle 27.1 hat hier die Aufgabe, ein Verschieben des Verbindungselementes 4 in entgegengesetzte Richtung, d. h. am Trägerprofil 2 nach oben zu verhindern. Bei diesem

Ausführungsbeispiel wird somit ein Verschieben des Verbindungselementes sowohl nach unten als auch nach oben vermieden.

Ein weiterer Teil der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf die Möglichkeit der Sitztiefenverstellung. In den Figuren 8-13 sind schematisch Möglichkeiten angedeutet, wie eine Sitztiefe verstellt werden kann.

Gemäss Figur 8 umfängt eine Sitzfläche 30 eine Rolle 31, wobei beispielsweise die Sitzfläche 30 aus textilem Werkstoff bestehen kann. Wird an der Sitzfläche 30 beispielsweise gegen die Kraft eines Zugelementes gezogen, so wird ein bisher sich im Sitz befindender Teil der Sitzfläche herausgezogen und kann als Sitzfläche dienen.

Gemäss Figur 9 könnte die Sitzfläche 30 auch einends auf eine Rolle 31.1 aufgewickelt sein, wobei diese Rolle unter einer Vorspannung stehen könnte, wodurch die Sitzfläche 30 gestreckt gehalten wird.

Gemäss Figur 10 könnte eine nicht näher gezeigte Sitzfläche 30, beispielsweise nach dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 9, von einem Rechenauszug 32 unterfangen sein. Der Rechenauszug 32 ist so ausgestaltet, dass einzelne Rechen gegenüber anderen Rechen teleskopartig verfahren werden können.

Gemäss Figur 11 und 12 wird ein ähnliches Ausfahren der Sitzfläche 30 mittels Kniehebel 33 bzw. Scheren 34 erreicht.

In einem einfachen Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäss Figur 13 genügt es, wenn die Sitzfläche aus mehreren

Sitzflächenelementen 35.1 bis 35.2 besteht, die miteinander verbunden sein können.

Gemäss Figur 14 sind des weiteren Stühle dargestellt, bei denen zu einer normalen Rückenlehne 3 eine weitere Rückenlehne 36 angeordnet ist. Diese zusätzliche Rückenlehne 36 ist entlang dem Sitz 5 verstellbar, so dass eine Sitztiefe einer Person angepasst werden kann. Dies kann entweder dadurch erfolgen, dass die Rückenlehne 36 in an verschiedenen Positionen angeordneten Aufnahmen 37 gesteckt wird. Gedacht ist aber auch an eine stufenlose Verstellung, wobei in den Sitz eine entsprechende langlochartige Ausnehmung 38 eingeformt ist. Ein entsprechender Mechanismus zur Verstellung der Rückenlehne 36 ist hier nicht näher gezeigt.