Stühle der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie weisen einen Sitzteilträger, mit einem daran schwenkbeweglich angelenkten, mit einer Rückenlehne verbindbaren Rücklehnträger und eine mit dem Rückenlehnträger zusammenwirkende, eine Federeinrichtung auf- weisende Rückstelleinrichtung auf. Die Rückstelleinrichtung dient dazu, die Rückenlehne mittels Federkraft in ihre Ausgangslage zu- rück zu verschwenken, wenn sich ein Benutzer des Stuhls nach hin- ten gelehnt und damit die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteilträger nach hinten verschwenkt hat.

Es hat sich herausgestellt, dass Rückstelleinrichtungen der hier an- gesprochenen Art häufig aufwendig aufgebaut und damit nur unter nachhaltigem Kostenaufwand realisierbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Stuhl der eingangs ge- nannten Art zu schaffen, der eine einfach aufgebaute, kostengünsti- ge Rückstelleinrichtung aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Stuhl vorgeschlagen, der die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Er zeichnet sich dadurch aus, dass er einen Rückenlehnenträger mit zwei gegeneinander verschwenkbaren Trägerelementen aufweist. Dabei ist das erste der Elemente mit der Rückenlehne und das zweite mit der Rückstellein- richtung verbindbar. Die Winkelstellung der beiden Trägerelemente zueinander wird mittels einer Spreizeinrichtung eingestellt. Wird auf

die Lehne des Stuhis eine Kraft ausgeübt, so verschwenkt das zwei- te Trägerelement. Auf dieses ausgeübte Kräfte werden über die Spreizeinrichtung auf das erste Trägerelement übertragen, damit auf die Rückstelleinrichtung. Wird die Winkelstellung zwischen den bei- den Trägerelementen variiert, ändern sich auch die Rückstellkräfte.

Mittels der Spreizeinrichtung kann also die auf die Rückenlehne wir- kende Rückstellkraft auf verschiedene Benutzer des Stuhls einge- stellt werden.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Stuhls, das sich durch eine Konsole auszeichnet, an der der Sitzteilträger, der Rückenleh- nenträger und die Rückstelleinrichtung anbringbar sind. Es ist damit eine Montageeinheit realisierbar, die die Herstellung eines Stuhls wesentlich vereinfacht.

Bevorzugt wird außerdem ein Ausführungsbeispiel des Stuhls, das sich dadurch auszeichnet, dass die Trägerelement ineinandergreif- bar ausgebildet sind. Dies wird dadurch ermöglicht, dass die Träger- elemente in einem Abstand zueinander verlaufende Arme aufwei- sen, die mittels eines Verbindungselements miteinander verbindbar sind. Der Abstand zwischen den Armen der beiden Trägerelemente ist so gewählt, dass diese quasi ineinander geklappt werden können.

Dies führt zu einer sehr flachen Bauhöhe des Unterbaus des Stuhls.

Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den übrigen Unteran- sprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Unteransicht wesentlicher Teile des Stuhls, bei dem aus Gründen der Übersichtlichkeit der Sitz und die Lehne entfernt wurden.

Figur 2 eine perspektivische Draufsicht auf die in Figur 1 wiederge- gebenen Elemente ; Figur 3 eine Seitenansicht der in den vorangegangenen Figuren dar- gestellten Teile im Schnitt ; Figur 4 ein erstes Teilelement des Rückenlehnenträgers in perspek- tivischer Ansicht ; Figur 5 ein zweites Teilelement des Rückenlehnenträgers in per- spektivischer Ansicht und Figur 6 eine Konsole des Stuhls in perspektivischer Ansicht.

Die perspektivische Ansicht gemäß Figur 1 zeigt von unten wesentli- che Teile eines Stuhis, von dem aus Gründen der Übersichtlichkeit der Sitz, die Lehne und das Fußgestell weggelassen wurden.

Figur 1 zeigt einen Sitzteilträger 3, an dem parallel zur Ebene des Sitzteilträgers ein verlagerbares Element 5 angebracht sein kann, um die Sitztiefe des Stuhls 1 variieren zu können.

Figur 1 zeigt außerdem einen Rückenlehnenträger 7 und eine Rück- stelleinrichtung 9, die eine Federeinrichtung 11 umfasst. Erkennbar ist überdies ein Teil des Fußgestells, nämlich eine zwischen den hier erläuterten Elementen und dem Fußgestell verlaufende Tragsäule 13.

Figur 1 zeigt noch eine Konsole 15, an der vorzugsweise der Sitzteil- träger 3, der Rückenlehnenträger 7 und die Rückstelleinrichtung 9 angebracht sind, um eine Montageeinheit zu realisieren, die die we- sentlichen Teile des Stuhls 1 umfasst und dessen Montage erleich- tert. Es ist ersichtlich, dass auch die Tragsäule 13 an der Konsole 15 angebracht ist.

Gemäß der in Figur 1 gewählten perspektivischen Darstellung ist der Sitzteilträger 3 von oben auf der Konsole 15 angebracht. Dabei ist der Sitzteilträger 3 vorzugsweise schwenkbar an der Konsole 15 an- gelenkt, um eine mit dem Sitzteilträger 3 verbundene Sitzfläche in ihrer Winkelposition einstellen zu können. Bei der Darstellung gemäß Figur 1 ist diesseits der Tragsäule 13 der vordere Teil des Stuhls angeordnet und jenseits der Säule die Rückenlehne.

Der Rückenlehnenträger weist zwei Trägerelemente auf, nämlich ein erstes Trägerelement 17, an dem die hier nicht dargestellte Lehne des Stuhls angebracht wird, und ein zweites Trägerelement 19, an dem die Rückstelleinrichtung 9 angelenkt ist.

Die beiden Trägerelemente 17 und 19 sind schwenkbar miteinander verbunden, wobei eine erste Schwenkachse S1 realisiert wird.

Der Rückenlehnenträger 7 ist seinerseits mit der Konsole 15 so ver- bunden, dass eine zweite Schwenkachse S2 realisiert wird. Im Be- reich der ersten Schwenkachse S1 sind die beiden Trägerelemente 17 und 19 gegeneinander verschwenkbar, im Bereich der zweiten Schwenkachse S2 sind die beiden Trägerelemente 17 und 19 ge- meinsam gegenüber der Konsole 15 verschwenkbar. Wird die Rü- ckenlehne gegenüber dem Sitz des Stuhls 1 verschwenkt, so schwenkt der Rückenlehnenträger 7 gemeinsam mit der Lehne um

die zweite Schwenkachse S2, dabei schwenken, wie gesagt, die Trä- gerelemente 17 und 19 gemeinsam um diese zweite Schwenkachse S2.

Figur 1 ist bereits andeutungsweise zu entnehmen, dass das erste Trägerelement 17 zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Arme 21 und 21'aufweist. Entsprechend weist das zweite Träger- element 19 zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Arme 23 und 23'auf. Die Arme verlaufen vorzugsweise parallel zueinander und sind in einem solchen Abstand zueinander angeordnet, dass die Arme 23 und 23'innerhalb der Arme 21 und 21'zu liegen kommen und die beiden Trägerelemente 17 und 19 ineinander greifen kön- nen. Dadurch ist der Rückenlehnenträger 7 sehr kompakt realisier- bar. Das heißt, er zeichnet sich durch eine sehr geringe Bauhöhe aus.

Figur 1 lässt erkennen, dass das erste Trägerelement 17 und das zweite Trägerelement 19 durch zwei Bolzen 25 und 25'schwenkbar miteinander verbunden sind, und dass die Mittelachse dieser Bolzen 25,25'mit der ersten Schwenkachse S1 zusammenfallen.

Es ist andeutungsweise erkennbar, dass zwischen den Armen 21, 21'ein erstes Verbindungselement 22 und zwischen den Armen 23 und 23'ein zweites Verbindungselement 24 vorgesehen ist. Im Be- reich dieser Verbindungselemente 22,24 sind die Trägerelemente 17,19 also im Wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei allerdings die Arme 21,21'und 23,23'eine Länge aufweisen, die größer ist als die in Richtung der Arme gemessene Breite der Verbindungselemen- te 22,24, so dass diese über die Verbindungselemente vorstehen.

Der Rückenlehnenträger 7 ist über Bolzen mit der Konsole 15 ver- bunden, von denen hier der rechte Bolzen 27 sichtbar ist. Entspre- chend ist auf der gegenüberliegenden Seite ein weiterer Bolzen vor- gesehen, um den Rückenlehnenträger 7 schwenkbar mit der Konso- le 15 zu verbinden. Die Mittelachse des Bolzens 27 und die seines Pendants fallen zusammen und bilden die zweite Schwenkachse S2, um die der Rückenlehnenträger 7 gegenüber der Konsole 15 verschwenkbar ist. Genauer gesagt ist um die erste Schwenkachse S1 das erste Trägerelement 17 gegenüber der Konsole 15 schwenk- bar gelagert.

Die Darstellung gemäß Figur 1 zeigt, dass die Bolzen 25,25'und 27 in einem Abstand angeordnet sind. Entsprechend sind auch die ers- te und zweite Schwenkachse S1 und S2 in einem Abstand zueinan- der angeordnet.

Figur 1 zeigt, dass die Federeinrichtung 11 der Rückstelleinrichtung 9 hier zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Druck- federn 29, 29'aufweist, die an ihrem unteren, der Tragsäule 13 zu- gewandten Ende auf geeignete Weise, hier mittels einer Verbin- dungsstange 31 mit dem zweiten Trägerelement 19 der Rückstellein- richtung 9 verbunden sind. Grundsätzlich ist es möglich, Federein- richtungen mit einer Feder oder aber mit mehr als zwei Federn zu realisieren.

Die Mittelachse M der Verbindungsstange 31 liegt in einem Abstand zur zweiten Schwenkachse S2. Bei einer Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 7 um die zweite Schwenkachse S2 wird die Mittelachse M auf einer Kreisbahn bewegt, deren Radius durch den Abstand zwischen der zweiten Schwenkachse S2 und der Mittelach-

se M definiert wird. Aufgrund der Tatsache, dass die Trägerelemente 17 und 19 durch die Bolzen 25,25'schwenkbar zueinander gelagert sind, findet bei Verschwenkung des zweiten Trägerelements 19 ge- genüber dem ersten Trägerelement 17 eine Verlagerung der Mit- telachse M statt und zwar auf einer Kreisbahn, deren Radius durch den Abstand der ersten Schwenkachse S1 zur Mittelachse M defi- niert wird.

Die Druckfedern 29,29'der Federeinrichtung 11 der Rückstellein- richtung 9 sind, wie aus Figur 1 ersichtlich, einerseits an der Verbin- dungsstange 31 festgelegt, andererseits auf geeignete Weise an der Konsole 15. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind an der Konsole 15 für jede der Druckfeder 29, 29'Aufnahmeelemente 33, 33'mittels geeigneter Bolzen 35,35'schwenkbar angebracht, die einen Kopf 37,37'und einen davon ausgehenden Fortsatz 39,39' aufweisen, der in das Innere der Druckfedern 29,29'ragt. Die Bol- zen 35, 35'liegen in einem Abstand zur zweiten Schwenkachse S2, hier im vorderen Bereich des Sitzteilträgers 3.

Aus der Darstellung gemäß Figur 1 wird deutlich, dass bei einer Schwenkbewegung des zweiten Teilelements 19 das der Verbin- dungsstange 31 zugewandte Ende der Druckfeder 29,29'gegen- über dem anderen am Aufnahmeelement 33, 33'festliegenden Ende der Druckfeder 29, 29'verlagert wird. Dabei erfolgt auch eine Ver- kürzung der Druckfedern in Richtung ihrer Längsachsen gesehen.

Es ergeben sich hier zwei Wirkprinzipien : Wird bei einer Verlagerung der Rückenlehne der Rückenlehnenträ- ger 7 als Ganzes um die zweite Schwenkachse S2 verschwenkt, werden die Trägerelemente 17 und 19 gemeinsam verlagert. Die

Mittelachse M bewegt sich also auf einer Kreisbahn um die zweite Schwenkachse S2, was zu einer Verlagerung des der Verbindungs- stange 31 zugewandten Endes der Druckfeder 29,29'und zu deren Verkürzung führt. Werden die beiden Trägerelement 17,19 um die erste Schwenkachse S1 gegeneinander verschwenkt, so wird einer- seits die Mittelachse M auf einer Kreisbahn um den Bolzen 25,25' verlagert, also um die erste Schwenkachse S1. Dadurch findet, falls das zweite Trägerelement 19 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, ebenfalls eine Verkürzung der Druckfedern 29,29'und damit eine Erhöhung deren Gegenkraft statt. Andererseits verändert sich der Abstand der Mittelachse zur zweiten Schwenkachse S2 ; damit auch der Hebelarm, mit dem der Rückenlehnenträger 7 auf das Feder- element 11 wirkt.

Daraus ergibt sich Folgendes : Werden die beiden Trägerelemente 17 und 19 der Rückstelleinrichtung 9 aufgespreizt, erhöht sich bei einer Schwenkbewegung der Rückenlehne gegenüber dem Sitz die Gegenkraft der Rückstelleinrichtung 9, also der Druckfedern 29,29'.

Wenn die Federeinrichtung 11, wie bei dem hier dargestellten Aus- führungsbeispiel Druckfedern aufweist, muss die Mittelachse M der auf der einen Seite mit den Federn verbundenen Verbindungsstange 31-vom Sitzteilträger 3 aus gesehen-unterhalb der ersten Schwenkachse S1 liegen. Falls die Federeinrichtung 11 Zugfedern aufweist, bedarf es zur Erhöhung der Rückstellkräfte der Rückstell- einrichtung 9 einer zusätzlichen Vorspannung der Zugfedern. In die- sem Fall müsste die mit Zugfedern verbundene Verbindungsstange 31 beziehungsweise deren Mittelachse-von dem Sitzteilträger 3 aus gesehen-oberhalb der ersten Schwenkachse S1 angeordnet sein.

Es zeigt sich also, dass der Rückenlehnenträger 7 sowohl bei Druck- federn als auch bei Zugfedern einsetzbar ist.

Der in Figur 1 dargestellte Stuhl weist eine beispielsweise als Lamel- lenpaket ausgebildete Klemmeinrichtung 41 auf, die einerseits mit dem Rückenlehnenträger 7, hier beispielsweise mit der Verbin- dungsstange 31 verbunden ist, andererseits mit der Konsole 15.

Damit wird eine Kopplung zwischen Sitzteilträger 3 und Rückenleh- nenträger 7 erreicht, mittels derer es möglich ist, eine bestimmte Winkelposition zwischen Sitzteilträger 3 und Rückenlehnenträger 7 beziehungsweise Sitz und Rücklehne zu fixieren. Klemmeinrichtun- gen dieser Art sind bekannt, so dass hier nicht näher darauf einge- gangen wird.

Die Rückstellkraft der Rückstelleinrichtung 9 wird bestimmt durch die Rückstellkräfte der Federeinrichtung 11, hier also der Druckfedern 29,29'. Wie gesagt, wirkt sich die Spreizung der Trägerelemente 17 und 19 der Rückstelleinrichtung 9 auf die Rückstellkräfte aus. Um die Spreizung und damit die Rückstellkräfte einzustellen, ist eine Spreiz- einrichtung vorgesehen, von der hier eine Stellachse 43 ersichtlich ist. Eine Drehung derselben führt zu einer mehr oder weniger star- ken Spreizung der Trägerelemente 17,19 also zu einem mehr oder weniger großen Abstand der Verbindungselemente 22 und 24 zuein- ander, was unten näher erläutert wird.

Figur 2 zeigt den in Figur 1 dargestellten Stuhl in perspektivischer Ansicht von schräg oben. Auch hier sind der Sitz und die Rücken- lehne aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit weggelassen.

Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass in- sofern auf die Beschreibung zu Figur 1 verwiesen wird.

Figur 2 zeigt den Sitzträger 3 mit dem beweglichen Element 5 zur Einstellung der Sitztiefe, das verschieblich auf dem Sitzträger 3 mon- tiert ist. Die Verschieblichkeit ist durch einen Doppelpfeil 45 ange- deutet. Unterhalb des Sitzträgers 3 ist die Konsole 15 ersichtlich, an der der Sitzträger schwenkbeweglich angebracht ist, um die Neigung des Sitzteilträgers 3 und damit des Sitzes einstellen zu können. Der Befestigung dient hier ein Befestigungselement 47 mit einem Lang- loch, das von einem Befestigungsstift 49 durchgriffen wird.

An der Konsole 15 ist die Tragsäule 13 befestigt, die zu einem Fuß- gestellt führt, welches hier nicht dargestellt ist. An der Konsole 15 sind mittels der Aufnahmeelemente 33,33'die anhand von Figur 1 erläuterten als Druckfedern 29,29'ausgebildeten Federn der Feder- einrichtung 11 schwenkbar angelenkt. Erkennbar ist hier auch der Rückenlehnenträger 7, wobei dessen erstes Trägerelement 17 deut- lich sichtbar ist. Das zweite Trägerelement 19 ist bei dieser Darstel- lung gerade noch erkennbar. Figur 2 zeigt deutlich den Bolzen 27, mittels dessen der Rückenträger 7 schwenkbar an der Konsole 15 angebracht ist, wobei die zweite Schwenkachse S2 realisiert wird.

Das erste und zweite Trägerelement 17 und 19 sind mittels des Bol- zens 25 schwenkbar miteinander verbunden, wobei hier die erste Schwenkachse S1 realisiert wird.

Die oben erwähnten Druckfedern 29 und 29', die mit ihrem einen Ende an den Aufnahmeelementen 33, 33'festgelegt sind, sind mit ihrem anderen Ende an dem unteren zweiten Trägerelement 19 schwenkbar angelenkt, und zwar über die in Figur 1 ersichtliche Ver- bindungsstange 31, deren Mittelachse M in Figur 2 angedeutet ist.

An dem das Befestigungselement 47 durchdringenden Befesti- gungsstift 49, der die Konsole 15 durchdringt, ist ein Betätigungs- element 51 angebracht, das der Höhenverstellung des Stuhls 1 dient.

Figur 3 zeigt den Stuhl 1 in einem Schnitt, der diesen von vorne nach hinten durchläuft. Die Schnittebene schneidet die Trägsäule 13.

Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren verwiesen wird.

Figur 3 zeigt den Sitzteilträger 3 mit dem verschiebbaren Element 5 und dem Befestigungselement 47, über das der Sitzteilträger 3 an der Konsole 15 schwenkbar angelenkt ist. Die Konsole 15 ist auf ge- eignete Weise an der Tragsäule 13 befestigt. In der Schnittdarstel- lung ist das Betätigungselement 51 erkennbar, das über ein Verbin- dungsglied 53 auf einen Kipphebel 55 wirkt, der zwei in einem Win- kel zueinander angeordnete Betätigungsarme aufweist, in deren Übergangsbereich eine Schwenkachse 57 vorgesehen ist. Wird das Betätigungselement 51 aktiviert, nämlich durch Drehung des Befes- tigungsstifts 49 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so schwenkt der Kipphebel 55 um die Schwenkachse 57 gegen den Uhrzeigersinn, so dass einer seiner Betätigungsarme mit einer in der Tragsäule 13 vorgesehenen Höhenverstelleinrichtung, vorzugsweise einer Gasfe- der, zusammenwirkt und eine Höhenverstellung des Stuhls 1 möglich wird.

Bei der Darstellung gemäß Figur 3 ist der Rückenlehnenträger 7 mit den Trägerelementen 17 und 19 besonders gut erkennbar. Die Arme 21 und 23 der Trägerelemente 17 und 19 verlaufen hier parallel zur Bildebene. Die zugehörigen Verbindungselemente 22 und 24, die die

Arme 21,21'und 23,23'miteinander verbinden, liegen senkrecht zur Bildebene.

Durch die Schnittdarstellung in Figur 3 wird die mit dem Rückenleh- nenträger 7 zusammenwirkende Spreizeinrichtung 59 erkennbar, die einen Exzenter 61 aufweist, der drehfest mit der anhand von Figur 1 erläuterten Stellachse 43 verbunden ist. Auf der Außenfläche 63 des Exzenters 61 sind Rastflächen 65,67, 69 und 71 vorgesehen, die in unterschiedlichen Abständen zur Stellachse 43 liegen und als Vertie- fungen ausgebildet sind, in die ein am zweiten Trägerelement 19 vorgesehenes Widerlager 73 eingreift. Die Stellachse 43 ist am ers- ten Trägerelement 17 befestigt, das Widerlager 73 am zweiten Trä- gerelement 19. Bei der in Figur 3 dargestellten Position des Exzen- ters 61 liegt das vorzugsweise als Rolle ausgebildete Widerlager 73 in der Rastfläche 71, die den geringsten Abstand zur Stellachse 43 aufweist. Daher liegen auch die beiden Trägerelemente 17 und 19 quasi ineinander und weisen den geringsten Spreizwinkel auf. Daher liegen die Verbindungselemente 22 und 24 in minimalen Abstand zueinander.

Wird der Exzenter 61 im Uhrzeigersinn gedreht, so gelangt das Wi- derlager 73 in die benachbarte Rastfläche 69, deren Abstand zur Stellachse 43 etwas größer ist als der der Rastfläche 71. Auf diese Weise werden die Trägerelemente 17 und 19 etwas weiter ausei- nandergespreizt als dies in Figur 3 dargestellt ist. Es wird deutlich, dass die Reibungskräfte zwischen Exzenter 61 und dem Widerlager 73 reduziert werden, wenn das Widerlager als Rolle ausgebildet wird, die um eine senkrecht zur Bildebene in Figur 3 verlaufende Achse 75 drehbar ist, die am zweiten Trägerelement 19 festgelegt ist.

Bei einer weiteren Drehbewegung des Exzenters 61 verläuft die Rol- le des Widerlagers 73 weiter auf der Außenfläche 63 des Exzenters 61 bis zur nächsten Rastfläche 67 und bei einer weiteren Drehung zur Rastfläche 65, wobei der Abstand zwischen den Trägerelemen- ten 17 und 19, das heißt zwischen deren Verbindungselementen 22 und 24 bei dieser Drehung des Exzenters 61 zunimmt, damit auch der Spreizwinkel zwischen den Trägerelementen. Eine weitere Dre- hung des Exzenters 61 im Uhrzeigersinn wird durch einen als Nase ausgebildeten Anschlag 77 verhindert.

Wenn die Rastfläche 65 mit dem Widerlager 73 zusammenwirkt, sind die Trägerelemente 17 und 19 maximal auseinandergespreizt.

Es ist ohne weiteres ersichtlich, dass bei einer Drehung des Exzen- ters entgegen dem Uhrzeigersinn das Widerlager 63 aus der Rast- fläche 65 in die Rastfläche 67 und weiter in die Rastflächen 69 und 71 gelangt, wobei der Abstand zwischen der Stellachse 43 und der Achse 75 des Widerlagers 73 abnimmt, damit auch der Spreizwinkel zwischen den Trägerelementen 17 und 19.

Aus Figur 1 wird ersichtlich, dass bei der Aufspreizung der Träger- elemente 17 und 19 und bei der entgegengesetzten Bewegung eine Schwenkbewegung der Trägerelemente um die durch den Bolzen 25 gebildete erste Schwenkachse S1 erfolgt, wobei auch eine Schwenkbewegung der Verbindungsstange 31 auf einer Kreisbahn um die erste Schwenkachse S1 gegeben ist. Dadurch verändert sich der Abstand zwischen der Mittelachse M der Verbindungsstange 31 zur durch die Bolzen 27,27'gebildeten zweiten Schwenkachse S2.

Dies führt zu einer Veränderung des Hebelarms, mit dem der Rü- ckenlehnenträger 7 auf die Druckfedern 29,29'der Federeinrichtung

11 der Rückstelleinrichtung 9 einwirkt. Gleichzeitig wird auch der axi- ale Abstand zwischen der Verbindungsstange 31 und den Bolzen 35, 35'verändert, damit die Länge der Druckfedern 29,29'und deren Druckkraft.

Wirkt eine Kraft auf die mit dem ersten Trägerelement 17 des Rü- ckenlehnenträgers 7 verbundene Lehne des Stuhls 1, wird der Rü- ckenlehnenträger 7 um die zweite Schwenkachse S2 verschwenkt.

Bei der Darstellung gemäß Figur 7 wird der Rückenlehnenträger ge- gen den Uhrzeigersinn verschwenkt, und zwar um die durch den in Figur 3 dargestellten Bolzen 27 verlaufende Schwenkachse S2. Ent- sprechend wird bei einer derartigen Belastung der Lehne der Rü- ckenlehnenträger 7 gemäß Figur 1 um die zweite Schwenkachse S2 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Die in das erste Trägerelement 17 eingeleiteten Kräfte werden über die Spreizeinrichtung 59, nämlich über die Stellachse 43 und den Exzenter 61 über das Widerlager 73 in das zweite Trägerelement 19 eingeleitet. Das erste und zweite Trägerelement 17 und 19 schwenken also bei einer Belastung der Rückenlehne gleichsinnig : in Figur 3 gegen den Uhrzeigersinn und in Figur 1 im Uhrzeigersinn.

Durch die Verschwenkung des zweiten Trägerelements 19 verlagert sich die Mittelachse M der Verbindungsstange 31, und zwar in Figur 1 im Uhrzeigersinn, wobei die Mittelachse M auf einer Kreisbahn um die zweite Schwenkachse S2 verläuft, so dass die Druckfedern 29, 29'der Federeinrichtung 11 komprimiert werden und die Rückstell- kräfte zunehmen.

Wird die Lehne entlastet, wirkt die Federeinrichtung 11 der Rück- stelleinrichtung 9 so, dass die Rückenlehne in ihre Ursprungslage

zurückgeschwenkt wird. Die von den Druckfedern 29,29'der Feder- einrichtung 11 auf das zweite Trägerelement 19 ausgeübten Kräfte führen zu einer Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 9, die bei der Darstellung gemäß Figur 1 entgegen dem Uhrzeigersinn und bei der Darstellung gemäß Figur 3 im Uhrzeigersinn verläuft. In das zweite Trägerelement 19 eingeleitete Rückstellkräfte wirken über das Widerlager 73 auf den Exzenter 61 und über dessen Stellachse 43 auf das erste Trägerelement 17. Das erste und zweite Trägerele- ment 17 und 19 des Rückenlehnenträgers 7 werden also auch bei der Rückstellbewegung gemeinsam um die zweite Schwenkachse S2 verschwenkt.

Aus den Erläuterungen wird deutlich, dass die Rückstellkräfte der Rückstelleinrichtung 9, die auf den Rückenlehnenträger 7 wirken, um so größer sind, je weiter die Trägerelemente 17 und 19 mittels der Spreizeinrichtung 59 auseinandergespreizt sind, also um die erste Schwenkachse S1 auseinander geschwenkt werden.

Bei einer minimalen Verschwenkung kann ein Perzentil von 60kg erreicht und unterschritten werden, bei einer maximalen Spreizung von 140kg und mehr.

Figur 4 zeigt in perspektivischer Ansicht das erste Trägerelement 17.

Deutlich erkennbar sind hier die Arme 21 und 21', die in einem Ab- stand zueinander parallel verlaufen und durch ein Verbindungsele- mente 22 miteinander verbunden sind. Die Arme 21,21'weisen in ihrem vorderen, dem Verbindungselement 22 abgewandten Bereich U-förmig nach innen umgebogene Laschen L, L', um verstärkte La- gerbereiche auszubilden. Am Ende der Arme 21,21'sind Löcher vorgesehen, die der Aufnahme der Bolzen 25,25'dienen und deren

Mittelachse mit der ersten Schwenkachse S1 zusammenfällt. Etwas zurückversetzt sind weitere Löcher in dem U-förmig umgebogenen Bereich der Arme 21,21'vorgesehen, die der Aufnahme der Bolzen 27,27'dienen und deren Mittelachse mit der zweiten Schwenkachse S2 zusammenfällt.

Unterhalb des Verbindungselements 22 finden sich Löcher 79,79', durch die die Stellachse 43 der Spreizeinrichtung 59 geführt wird.

Die perspektivische Darstellung gemäß Figur 4 lässt erkennen, dass die Arme 21,21'im Wesentlichen senkrecht zum ersten Verbin- dungselement 22 verlaufen, so dass das erste Trägerelement 17 im Bereich des ersten Verbindungselements 22 im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.

Figur 5 zeigt in einem gegenüber Figur 4 stark vergrößerten Maßstab das zweite Trägerelement 19 mit den Armen 23 und 23', die durch das zweite Verbindungselement 24 miteinander verbunden sind und senkrecht zu diesem verlaufen.

An dem dem zweiten Verbindungselement 24 abgewandten Ende 81, 81'der Arme 23,23'finden sich Löcher 83, 83', die der Aufnah- me der Bolzen 25,25'dienen, deren Mittelachse mit der ersten Schwenkachse S1 zusammenfällt. In einem Abstand dazu finden sich Löcher 85,85'in den Armen 23,23', die der Aufnahme der Ver- bindungsstange 31 dienen, deren Mittelachse M hier angedeutet ist.

Im Bereich des zweiten Verbindungselements 24 weisen die Arme 23 und 23'Ausnehmungen 87,87'auf, die randoffen, vorzugsweise U-förmig ausgebildet sind, und der Aufnahme der Stellachse 43 die- nen, wenn die beiden Trägerelemente 17 und 19 in ihrer quasi zu-

sammengeklappten Stellung angeordnet sind, wie sie in den Figuren 1 und 3 dargestellt ist. Die Ausnehmungen 87,87'dienen dazu, eine freie Schwenkbarkeit des zweiten Trägerelements 19 gegenüber dem ersten Trägerelement 17 zuzulassen. Das zweite Trägerele- ment 19 kann daher praktisch ganz in das erste Trägerelement 17 eingeklappt werden.

Der Abstand der Arme 21,21'des ersten Trägerelements und der Arme 23,23'des zweiten Trägerelements ist so gewählt, dass die Arme 23, 23'innerhalb der Arme 21, 21'liegen. Insbesondere ist das Ende 81,81'der Arme 23,23'im umgebogenen, verstärkten Bereich der Arme 21, 21'angeordnet Dies ist aufgrund der unterschiedlichen Darstellungsmaßstäbe der Figuren 4 und 5 nicht ohne weiteres er- sichtlich, wird aber aus der Darstellung gemäß Figur 1 ohne weiteres deutlich.

Figur 6 zeigt schließlich in perspektivischer Ansicht die Konsole 15, die, wie die Trägerelemente 17 und 19, vorzugsweise aus Stahlblech hergestellt ist. Der Vorteil der Herstellung aus Stahlblech gegenüber Gussteilen ist, dass die Bruchgefahr geringer ist.

Die Konsole 15 besteht aus zwei parallel zueinander verlaufenden U-förmig gebogenen Elementen 89,89', die durch einen Verbin- dungssteg miteinander verbunden sind. Die Elemente 89,89'sind in ihren vorderen Bereichen 93,93'mit Löchern versehen, wobei die vorderen, oberen Löcher 95 im rechten Element 89 der Aufnahme des Befestigungsstifts 49 dienen. Die unteren Löcher 97,97'in den Elementen 89,89'dienen der Aufnahme der Bolzen 35,35'der Fe- dereinrichtung 11, mit denen die Aufnahmeelemente 33,33'für die Druckfedern 29,29'an der Konsole 15 befestigt werden.

In die Seitenwangen der U-förmig gebogenen Elemente 89,89'fin- den sich in einem Abstand zu dem vorderen Bereich 93,93'Löcher 99,99', die der Aufnahme der Bolzen 27,27'dienen, deren Mit- telachse mit der ersten Schwenkachse S1 zusammenfallen.

Etwa in der Mitte der Elemente 89,89'vorgesehene Löcher dienen der Aufnahme einer als Widerlager dienenden Stange, an der die Klemmeinrichtung 41 einerseits angreift. Das andere Ende der Klemmeinrichtung ist, wie anhand von Figur 1 erläutert, an der Ver- bindungsstange 31 festgelegt.

Nach allem wird deutlich, dass der Stuhl 1 sich durch einen Rücken- lehnenträger 7 auszeichnet, der einfach aufgebaut ist und mit einer Rückstelleinrichtung 9 zusammenwirkt. Der Rückenlehnenträger um- fasst die beiden Trägerelemente 17 und 19, die verschwenkbar zu- einander sind und ineinander greifen. Der Abstand der Arme 21,21' des ersten Trägerelements 17 ist so gewählt, dass die Konsole 15 zwischen diesen angeordnet werden kann. Die Länge der Konsole ist so gewählt, dass diese zwischen den Armen der beiden Träger- elemente angeordnet sein kann, ohne mit deren Verbindungsele- menten 22,24 zu kollidieren. Insgesamt ergibt sich damit ein sehr kompakter Aufbau, der Elemente des Stuhls 1, so dass eine sehr geringe Bauhöhe realisierbar ist. Bevorzugte Ausführungsbeispiele weisen eine Bauhöhe von ca. 75 mm auf.

Durch den hier gewählten Aufbau des Rückenlehnenträgers 7 ist es möglich, einen sehr großen Öffnungswinkel zwischen der mit dem Rückenlehnenträger 7 verbundenen Lehne und dem mit dem Sitzteil- träger 3 verbundenen Sitz eines Stuhls 1 zu ermöglichen. Die Ein- stellbarkeit der Rückstellkräfte der Rückstelleinrichtung 9 ist auf ein-

fache und sichere Weise möglich. Die Spreizeinrichtung 59, die hier einen Exzenter 61 aufweist, dient dazu, die Trägerelemente 17 und 19 des Rückenlehnenträgers 7 mehr oder weniger weit auseinander zu spreizen und die Federeinrichtung 11 mehr oder weniger vorzu- spannen beziehungsweise den Hebelarm, der auf die Federeinrich- tung 11 wirkt, zu variieren. Anstelle des bevorzugten Exzenters 61, der hier beschrieben wurde, können auch andere Ausgestaltungen der Spreizeinrichtung realisiert werden, beispielsweise zwischen den Trägerelementen 17 und 19 wirkende Gewindeelemente, Keilgetrie- be oder Kniehebeleinrichtungen. Der hier beschriebene Exzenter 61 ist aber eine besonders einfache und widerstandsfähige Realisierung der Spreizeinrichtung, die sich durch eine geringe Reibkraft aus- zeichnet, wenn das Widerlager 73 als Rolle ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist das Federelement 11 mindestens eine Druckfe- der auf, weil damit insbesondere bei dicken Federdrähten schwierig herstellbare Ansatzösen, wie sie bei Zugfedern üblich sind, vermie- den werden können. Es wurde oben jedoch darauf verwiesen, dass die Federeinrichtung 11 auch Zugfedern aufweisen kann, die einer- seits an den Bolzen 35,35'und andererseits an dem zweiten Trä- gerelement 19 ansetzen, wobei allerdings der Anlenkpunkt der Zug- federn dann oberhalb der ersten Schwenkachse S1 liegen muss. Es zeigt sich, dass die hier dargestellte Ausgestaltung der Federeinrich- tung 11 als Druckfeder 29,29'einen besonders kompakten Aufbau ermöglicht und eine kostengünstige Realisierung geschaffen wird, weil teure Ansatzösen an den Federn entfallen können.