Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen

Bürostuhl, mit einer seitwärts schwenkbaren Rückenlehne.

Ein Bürostuhl, wie er beispielhaft in den Fig. 1 und 8 dargestellt ist, ist ein drehbarer Stuhl mit einer

Sitzfläche 7 und einer Rückenlehne 6, der außerdem Armlehnen 5 aufweisen kann. Der Bürostuhl ist auf Rollen 2 gelagert, die an einem sogenannten Fußkreuz 1 befestigt sind, das im gezeigten Beispiel fünf Arme aufweist. In der Mitte des Fußkreuzes 1 ist eine Gasdruckfeder 3 angeordnet, mit der sich die Sitzhöhe des Bürostuhls verstellen lässt. Auf dem oberen Ende der Gasdruckfeder 3 lagert eine Stuhlmechanik 4, an der die Rückenlehne 6, die Sitzfläche 7, und Armstützen 5 befestigt sind.

Aus ergonomischen Gründen gehen die Bestrebungen seit vielen Jahren dahin, die Bestandteile eines Bürostuhls absolut und relativ zueinander so beweglich wie möglich auszuführen, um dem Benutzer ein möglichst dynamisches Sitzen zu

ermöglichen, so dass ein Maximum von körperlicher Bewegung auch im Sitzen erfolgen kann. Hierdurch wird die

Durchblutung gefördert und Fehlhaltungen werden vermieden.

Die Stuhlmechanik 4 kann beispielsweise als eine sogenannte Synchronmechanik ausgeführt sein, die die Rückenlehne 6 mit der Sitzfläche 7 koppelt, wobei eine Neigung der Rückenlehne

6 eine typischerweise etwas geringere Neigung der Sitzfläche

7 hervorruft. Bekannt sind auch Bürostühle, bei denen die Rückenlehne 6 nicht nur vor und zurück geschwenkt werden kann, wenn sich ein Benutzer daran anlehnt, sondern die auch seitwärts schwenkbar ist, beispielsweise um eine horizontale

Drehachse, die durch ein hinter der Sitzfläche 7

angeordnetes Gelenk realisiert sein kann. Typischerweise wird dabei die Rückenlehne 6 durch ein Rückstellelement wie eine Feder oder dergleichen in der aufrechten Stellung gehalten bzw. in die aufrechte Stellung zurückbewegt, wenn die Rückenlehne 6 aus der aufrechten Stellung ausgelenkt wurde. Dadurch sind sowohl das Rückstellelement als auch die Rückenlehne 6 in der aufrechten Stellung kraftfrei.

Zur weiteren Verbesserung bekannter Bürostühle wird nunmehr vorgeschlagen, die Rückenlehne 6 an zwei Gelenken 8 zu befestigen, die zueinander parallele Drehachsen 10

aufweisen. Mit anderen Worten soll also die Rückenlehne 6 an zwei zueinander parallelen Drehachsen 10 schwenkbar gelagert werden. Hierdurch ergibt sich eine gegenüber bekannten

Stühlen mit seitwärts schwenkbarer Rückenlehne ein anderer Bewegungsverlauf der Rückenlehne 6. Außerdem kann sich die Rückenlehne 6 durch die gewählte Art der Lagerung während der Schwenkbewegung verformen, wodurch eine dreidimensionale Bewegung der Rückenlehne 6 sowie die Erzeugung einer

Rückstellkraft erzielt werden können.

Die Drehachsen 10 können beispielsweise an einer gemeinsamen Grundplatte 9 angebracht sein und die Grundplatte 9 ihrerseits kann an einer die Rückenlehne 6 mit der

Sitzfläche 7 koppelnden Stuhlmechanik 4 angebracht sein, beispielsweise lösbar. Dies würde es auch ermöglichen, handelsübliche Stuhlmechaniken 4 zu verwenden, bei denen die Anbringung der Rückenlehne 6 an zwei Gelenken eigentlich nicht vorgesehen ist.

In einer ersten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Drehachsen 10 mit einer Horizontalebene einen spitzen Winkel einschließen. Dadurch bewirkt eine seitliche Auslenkung nach links oder rechts stets auch eine leichte Auslenkung der Rückenlehne 6 nach vorne oder hinten, was beispielsweise bei horizontal ausgerichteten Drehachsen 10, d.h. bei =0, nicht der Fall wäre.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Gelenke 8 mit je einem Rückstellelement 12 wirkverbunden sind. Obwohl bereits die elastische Verformung der

Rückenlehne 6, wie oben erläutert, eine Rückstellkraft erzeugt, die einer seitlichen Auslenkung der Rückenlehne 6 entgegenwirkt, kann es vorteilhaft sein, diese

Rückstellkraft durch die hier vorgeschlagene Verwendung zusätzlicher Rückstellelemente 12 zu unterstützen oder zu verstärken. Dabei kann weiter vorgesehen sein, dass die Rückstellelemente 12 in entgegengesetzter Richtung wirken, d.h. das eine Rückstellelement 12 wirkt einer Auslenkung nach links entgegen und das andere Rückstellelement wirkt einer Auslenkung nach rechts entgegen.

Weiter kann vorgesehen sein, dass die Rückstellelemente 12 bei aufrechter Stellung der Rückenlehne 6 vorgespannt sind. Dadurch wird erreicht, dass die Rückstellkraft, die einer seitlichen Auslenkung der Rückenlehne 6 entgegenwirkt, verstärkt wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Sitzlehne 6 einen Rahmen aufweist, der im Bereich zwischen den Gelenken 8 eine Unterbrechung aufweist. Diese

Unterbrechung führt dazu, dass sich die Rückenlehne 6 bei einer seitlichen Auslenkung leichter elastisch verformen kann und durch eine derartige Verformung einen zusätzlichen Massageeffekt auf den Rücken des Benutzers erzeugt. Solche Massageeffekte sind sehr erwünscht, weil sie einer Ermüdung des Benutzers und der Entstehung von Rückenschmerzen

entgegenwirken .

Dabei kann weiter vorgesehen sein, dass in der Unterbrechung mindestens ein elastisches Element 14 angeordnet ist. Dieses elastische Element lässt zwar in gewissen Grenzen eine elastische Verformung wie oben beschrieben zu, verstärkt aber ebenfalls die einer seitlichen Auslenkung

entgegenwirkende Rückstellkraft. Außerdem kann das

elastische Element dazu dienen, einerseits den optischen Eindruck eines nicht unterbrochenen Rahmens zu erzeugen und andererseits beispielsweise bei der Befestigung eines

Bezugsstoffes für die Rückenlehne 6 mitzuwirken. Ein

derartiges elastisches Element kann beispielsweise ein Zwei- Komponenten-Bauteil aus unterschiedlich elastischen, d.h. unterschiedlich schwer verformbaren Kunststoffen sein. Dabei können zwei Materialstreifen eines ersten Kunststoffs, der vergleichsweise hart und daher schwer verformbar ist

zwischen sich einen Materialstreifen eines zweiten,

vergleichsweise weichen und daher leicht verformbaren

Kunststoffs einschließen. Die beiden härteren

Materialstreifen können dazu dienen, das elastische Element 14 links und rechts der Unterbrechung des Rahmens der

Rückenlehne 6 an diesem Rahmen zu befestigen, beispielsweise anzuschrauben. Der dazwischen befindliche weichere

Materialstreifen dient dann dazu, eine Verformung der

Rückenlehne 6 zuzulassen, dieser Verformung jedoch eine Rückstellkraft entgegenzusetzen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei

Ausführungsbeispielen und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen Fig. 1 bis 7 verschiedene Ansichten und Schnittdarstellungen von Details eines ersten Ausführungsbeispiels und

Fig. 8 bis 15 verschiedene Ansichten und

Schnittdarstellungen von Details eines zweiten

Ausführungsbeispiels . Wie aus den Darstellungen der Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, weist im gezeigten Ausführungsbeispiel die Sitzlehne einen Rahmen auf, der im Bereich zwischen den Gelenken eine

Unterbrechung aufweist. In dieser Unterbrechung kann

mindestens ein elastisches Element 14 angeordnet sein. Im gezeigten Beispiel ist die Unterbrechung durch das

elastische Element 14 ausgefüllt. Es kann sich dabei beispielsweise um einen Silikonkautschuk, Polyurethan (PU) oder dergleichen gummielastische Werkstoffe handeln.

Alternativ können auch mehrere elastische Elemente 14 in der Unterbrechung angeordnet sein, die die beiden

gegenüberliegenden Ränder der Unterbrechung miteinander verbinden. Hierdurch können einerseits interessante

ästhetische Effekte erzielt werden, andererseits kann dadurch eine feine Abstimmung der Kraftwirkung der elastischen Elemente 14 auf die beiden gegenüberliegenden Ränder der Unterbrechung erzielt werden.

Fig. 3 zeigt eine Stuhlmechanik 4, an deren hinterem Ende die Gelenke 8 angeordnet sind. Die Fig. 4 und 5 zeigen die Gelenkanordnung freigestellt und aus zwei verschiedenen Blickrichtungen .

Am hinteren Ende der Stuhlmechanik 4 ist in diesem konkreten Ausführungsbeispiel eine Grundplatte 9 angebracht, an der zwei Drehachsen 10 einseitig befestigt sind. Auf jeder

Drehachse 10 sitzt ein Befestigungsblock 11, der dadurch um die Drehachse 10 drehbar ist. Die beiden Befestigungsblöcke 11 weisen an ihrer Unterseite jeweils eine Aussparung auf, in der jeweils ein Rückstellelement 12 angeordnet ist. Die Rückstellelemente 12 sind als Schenkelfedern ausgeführt, die sich jeweils mit einem ersten Schenkel an ihrem

Befestigungsblock 11 abstützen. Schenkelfedern, auch

Drehfedern genannt, sind mechanische Kraftspeicher, die bei einer Winkel-/Drehbewegung an den Schenkeln ein Drehmoment aufnehmen, das sie beim Entspannen wieder abgeben. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist zwischen den beiden Drehachsen 10 ein Anschlagelement 13 angeordnet, an dem sich die beiden Rückstellelemente 12 jeweils mit einem zweiten Schenkel abstützen. Eine Verdrehung eines

Befestigungsblocks 11 auf der zugehörigen Drehachse 10 führt somit dazu, dass das zugehörige Rückstellelement 12 eine Rückstellkraft aufbaut, die der Verdrehung des

Befestigungsblocks 11 entgegengerichtet ist. Aus der

Darstellung wird auch ersichtlich, dass im gezeigten

Beispiel die Rückstellelemente 12 in entgegengesetzter

Richtung wirken. Dadurch wird die Rückenlehne 6 im unbelasteten Zustand stets in der aufrechten Stellung gehalten. Die Rückstellelemente 12 können bei aufrechter Stellung der Rückenlehne vorgespannt sein. Die Vorspannung kann darüber hinaus einstellbar sein. Es versteht sich, dass die Gelenke 8 auch anders als im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ausgeführt sein können.

Insbesondere ist der konkrete Aufbau aus Grundplatte 9, Drehachsen 10, Befestigungsblöcken 11 und Rückstellelementen 12 keinesfalls zwingend. Beispielsweise kann der bewegliche Teil eines Gelenks 8 auch Bestandteil der Rückenlehne 6 sein .

Fig. 6 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der

Stuhlmechanik 4 mit den daran angeordneten Gelenken 8. Wie besonders aus der unten dargestellten Seitenansicht

ersichtlich ist, schließen die Drehachsen 10 der Gelenke 8 mit einer Horizontalebene einen spitzen Winkel ein.

Daraus ergibt sich eine dreidimensionale Bewegungsform der Rückenlehne 6 gegenüber der Sitzfläche 7, die in Fig. 7 in einer Ansicht von hinten und einer Ansicht von oben

schematisch dargestellt ist.

Das in den Figuren 8 bis 15 gezeigte zweite

Ausführungsbeispiel weist gegenüber dem ersten

Ausführungsbeispiel viele Gemeinsamkeiten und einige

Unterschiede auf. Die Grundplatte 9 ist in diesem Fall ein Blech-Biegeteil, dessen obere Kante so ausgebildet ist, dass die Grundplatte 9 in die Stuhlmechanik 4 an deren Rückseite eingehängt werden kann. Gesichert wird diese Verbindung zwischen der Grundplatte 9 und der Stuhlmechanik 4 durch eine (nicht dargestellte) Sicherungsschraube, die in eine Gewindebohrung 15 eingebracht wird, die an der Unterseite der Grundplatte 9 zu diesem Zweck vorgesehen ist. Die Gelenke 8 weisen bei diesem Ausführungsbeispiel keine separaten Befestigungsblöcke auf, die um die Drehachsen 10 drehbar sind. Stattdessen sind die Drehachsen 10 direkt mit den beiden unteren Ausläufern der Rückenlehne 6 verbunden. Dazu weisen die unteren Ausläufer der Rückenlehne 6

Bohrungen auf, in die die Drehachsen 10 eingeführt sind. Um die Rückenlehne 6 auf den Drehachsen 10 axial zu sichern, sind Sicherungsstifte 17 in miteinander fluchtenden

Bohrungen 16 der Rückenlehne 6 und der Drehachsen 10

angeordnet . Um die Rückstellelemente 12 in axialer Richtung der

Drehachsen 10 zu fixieren, sind auf den Drehachsen 10 zwei Federsicherungsclips 18 angeordnet.

Aus ästhetischen Gründen ist der durch die Grundplatte 9, die Drehachsen 10 und das Anschlagelement 13 gebildete

Adapter zur Anbringung der Rückenlehne 6 an der

Stuhlmechanik 4 durch die Adapterabdeckung 19 überdeckt und damit von außen nicht sichtbar.

Stuhl

Bezugszeichenliste Fußkreuz

Rolle

Gasdruckfeder

Stuhlmechanik

Armlehne

Rückenlehne

Sitzfläche

Gelenk

Grundplatte

Drehachse

Befestigungsblock

Rückstellelement

Anschlagelement

elastisches Element

Gewindebohrung

Bohrung

Sicherungsstift

Federsicherungsclip

Adapterabdeckung

Winkel