Die Erfindung betrifft ein Umstellventil, umfassend ein Wandanschlussgehäuse mit wenigstens einem Einlasskanal und wenigstens drei Auslasskanälen, die in einem Ventilsitz zur Aufnahme eines Ventiloberteils münden, welches Ventil- oberteil ein Bodenstück mit wenigstens drei Auslassöffnungen aufweist, die über den Ventilsitz mit jeweils einem der wenigstens drei Auslasskanäle ver- bindbar sind, sowie weiterhin einen Zulauf aufweist, der mit dem wenigstens einen Einlasskanal verbunden ist und der über eine Steuerscheibe, die über eine Spindel, mit der sie im Eingriff ist, relativ zu einer feststehenden Einlass- scheibe rotierbar ist, mit wenigstens einer der wenigstens drei Auslassöffnun- gen verbindbar ist, wobei das Bodenstück wenigstens einen Positionierstift auf- weist, der in wenigstens eine in dem Ventilsitz angeordnete Positionsbohrung eingreift.

Umstellventile sind in unterschiedlichsten Ausführungen bekannt. Sie dienen der wahlweisen Zuordnung von Fluidströmen, beispielsweise eines Wasser- stroms zu einem Duschkopf oder einem Badewannenzulauf. Zunehmend kom- men auch Umstellventile zum Einsatz, die eine Zuordnung eines Fluidstroms zu drei verschiedenen Ausgabestellen ermöglichen, beispielsweise die Zuordnung eines Wasserstroms zu einem Badewannenauslauf, einer Kopfbrause und einer Handbrause. Derartige Umstellventile werden vielfach in einer Wand montiert. Dabei erfolgt die Montage in zwei Schritten. Zunächst wird ein Wandanschluss- gehäuse in eine Wand eingeputzt und mit den erforderlichen Zu- und Ablauflei- tungen verbunden. Nachfolgend wird die Wand regelmäßig verfliest oder mit einem Dekorputz oder ähnlichem versehen. Abschließend erfolgt - oftmals durch einen anderen Monteur - der Einbau der Armaturen sowie auch eines Ventiloberteils in das bereits in der Wand befindliche Wandanschlussgehäuse. Dabei kann es vorkommen, dass entweder aufgrund eines fehlerhaften Einbaus des Wandanschlussgehäuses, oder auch aufgrund einer Planänderung des Bauherrn, nach Einbau des Ventiloberteils in das Wandanschlussgehäuse eine falsche Zuordnung der Spindelstellung des Ventiloberteils bzw. des mit der Spindel verbundenen Bedienhebels vorliegt, Zur Änderung der Zuordnung ist in einem solchen Fall der Ausbau und die Neumontage des Wandanschlussge- häuses erforderlich.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Umstellventil bereitzustellen, das eine Änderung der Zuordnung von Spindelstellungen des Ventiloberteils zu den einzelnen Fluidströmen ohne Ausbau des Wandanschlussgehäuses ermöglicht Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentan- spruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Umstellventil bereitgestellt, dass eine Änderung der Zuordnung der Spindelstellung des Ventiloberteils zu den einzelnen Fluidaus- gabestellen ohne den Ausbau des Wandanschlussgehäuses ermöglicht.

Dadurch, dass in dem Ventilsitz wenigstens zwei Positionsbohrungen zum Ein- griff des wenigstens einen Positionierstifts in verschiedenen Einbaustellungen des Ventiloberteils vorhanden sind, ist eine Änderung der Zuordnung der ein- zelnen Fluidausgabestellen zu den Spindelpositionen das Ventiloberteils durch eine Veränderung der Einbaustellung des Ventiloberteils in dem Wandan- schlussgehäuse ermöglicht

Der Begriff„Positionierbohrung" ist vorliegend nicht auf runde Querschnitte be- grenz. Vielmehr sind unter diesem Begriff alle Vertiefungen oder Ausnehmun- gen zu subsummieren, die geeignet und bestimmt sind, zur definierten Positio- nierung des Umstellventils einen mit dieser Vertiefung bzw. Ausnehmung kor- respondierenden Positionierstift aufzunehmen. Auch der Begriff„Positionierstift" ist nicht auf runde Querschnitte begrenzt, Hierunter sind alle Vorsprünge zu subsummieren, die geeignet und bestimmt sind, zur definierten Positionierung des Umstellventils von einer korrespondierenden Vertiefung bzw. Ausnehmung aufgenommen zu werden. So können beispielsweise Positionierbohrung und Positionierstift auch einen polygonen oder ellipsenförmigen Querschnitt aufwei- sen. In Weiterbildung der Erfindung sind drei Positionsbohrungen in dem Ventilsitz angeordnet, wobei die drei mit den Auslassöffnungen des Bodenstücks des Ventiloberteils korrespondierenden Auslasskanäle des Ventilsitzes jeweils um 120° zueinander versetzt angeordnet ist. Hierdurch ist eine flexible Neuzuord- nung der Auslasskanäle des Wandanschlussgehäuses zu den AuslassOffnun- gen des Bodenstücks des Ventiloberteils ermöglicht. Das Ventiloberteil wird hierzu mit seinem Positionierstift einfach in eine der drei versetzt zueinander angeordneten Positionierbohrungen eingesetzt.

In Ausgestaltung der Erfindung sind die Steuerschetbe und die Einlassscheibe derart ausgebildet, dass der Zulauf in wenigstens einer Drehstellung der Steu- erscheibe relativ zur Einlassscheibe mit zwei der drei Auslassöffnungen ver- bunden ist. Hierdurch ist eine gleichzeitige Zuordnung des Fluidstroms zu zwei Auslasskanälen des Wandanschlussgehäuses ermöglicht, wie es beispielswei- se bei einer gleichzeitigen Wasserversorgung einer Kopfbrause und einer Sei- tenbrause gewünscht ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Einlassscheibe wenigstens eine, bevorzugt drei Durchgangsbohrungen auf, die trichterförmig sich in Rich- tung der Steuerscheibe erweiternd ausgebildet sind. Hierdurch ist eine flexible Zuordnung des Zulaufstroms zu ein oder auch zwei Auslasskanälen über eine entsprechende Stellung der Steuerscheibe ermöglicht.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Zulauf durch wenigstens ein seitlich in dem Ventiloberteil angeordnetes Fenster gebildet. Hierdurch ist die konstruktive Gestaltung von Ventiloberteil und Ventilsitz vereinfacht.

In weiterer Ausgestattung der Erfindung weist die Steuerscheibe genau eine Durchgangsöffnung auf, wobei die Durchgangsöffnung eine im Wesentlichen trilobulare Form aufweist Hierdurch ist eine flexible Zuordnung des Zulaufwas- serstroms zu einem oder zwei Auslasskanälen des Wandanschlussgehäuses ermöglicht. Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen: Figur 1 die schematische Darstellung eines Ventiloberteils eines Um- stellventils;

Figur 2 die schematische Darstellung eines Wandanschlussgehäuses eines Umstellventils;

Figur 3 die Darstellung des Wandanschlussgehäuses aus Figur 2 in der

Seitenansicht;

Figur 4 die schematische Darstellung der Steuerscheibe des Ventilober- teils aus Figur 1

a) in der Ansicht von unten;

b) in Schnittdarstellung B-B;

c) in Schnittdarstellung A;

d) in der Draufsicht;

Figur 5 die schematische Darstellung der Einlassscheibe des Ventilober- teils aus Figur 1

a) in der Draufsicht;

b) in der Ansicht von unten;

c) im Längsschnitt;

Figur 6 die schematische Darstellung der Überdeckungen von Steuer- scheibe und Auslassscheibe des Ventüoberteils aus Figur 1 in den Stellungen

a) Ventil geschlossen;

b) erste Druchgangsbohrung der Einlassschetbe geöffnet;

c) erste und zweite Durchgangsbohrung der Einlassscheibe ge- öffnet;

d) zweite Durchgangsbohrung der Einlassscheibe geöffnet;

e) zweite und dritte Durchgangsbohrung der Einlassscheibe ge- öffnet;

f) dritte Durchgangsbohrung der Einlassscheibe geöffnet. Das als Ausführungsbeispiel gewählte Umstellventil besteht im Wesentlichen aus einem Wandanschlussgehäuses 1 , das ein Ventiloberteil 2 aufnimmt.

Das Wandanschlussgehäuses 1 ist im Ausführungsbeispiel aus Messing herge- stellt und umfasst einen becherförmig ausgebildeten Ventilraum 15, in den bo- denseitig ein Ventilsitz 18 eingebracht ist. In den Ventilsitz 18 münden jeweils um 120° versetzt zueinander drei Auslasskanäle 12, 13, 14, die jeweils mit ei- nem außen an den Ventilraum 15 angeformten Auslassanschluss 121 , 131 , 141 verbunden sind. Weiterhin ist außen an dem Ventilraum 15 ein Einlassan- schluss 1 1 1 angeformt, der mit einem Einlasskanal 11 verbunden ist, der seit- lich in den Ventilraum 15 mündet. Der Einlassanschluss 111 sowie die drei Aus- lassanschlüsse 121 , 131 , 141 sind jeweils um 90° versetzt zueinander an dem Ventilraum 15 angeformt und dienen dem Ansch!uss von Fluidzulauf- bzw. Ab- laufleitungen. In dem Ventilsitz 16 sind weiterhin um 120° versetzt zueinander drei Positionierbohrungen 17 eingebracht, welche jeweils in Form einer Sack- lochbohrung ausgebildet sind. Die Positionierbohrungen 17 dienen der alterna- tiven Aufnahme des Positionierstifts 73 des Bodenstücks 7 des Ventilober- teils 2. Weiterhin sind jeweils zwischen zwei Einlass- bzw. Auslassanschlüs- sen 11 1 , 121 , 131 , 141 zwei Befestigungslaschen 18 angeordnet, die jeweils mit einer Bohrung 19 versehen sind. Die Befestigungslaschen 18 dienen der Fixierung des Wandanschlussgehäuses 1 in dem Einbauraum einer Wand. Zum Anschiuss einer Armatur zur Bedienung des Ventiloberteils 2 ist das An- schlussgehäuse 1 mit einem Außengewinde 151 versehen.

Das als Ausführungsbeispiel gewählte Ventiloberteil 2 weist ein Kopfstück 3 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 4 mittig durchsetzt ist. Mit der Spindel 4 ist eine Steuerscheibe 5 formschlüssig verbunden und im Kopfstück 3 radial geführt. An seiner der Spindel 4 abgewandten Seite der Steuerscheibe 5 ist eine Einlassscheibe 6 in dem Kopfstück 3 vorgesehen, an die sich ein Bo- denstück 7 anschließt, dass mit dem Ventilsitz 16 des Ventilraums 15 des Wandanschlussgehäuses 1 zur Anlage kommt.

Das Kopfstück 3 besteht aus einem symmetrischen Hohlkörper, dessen beide Stirnflächen offen sind. Auf seiner dem Ventilsitz 16 zugewandten Seite weist das Kopfstück 3 einen hülsenartigen Teil 31 auf, in dem zwei Durchtrittsfens- ter 32 vorgesehen sind. Nach dem Einbringen in den Ventilraum 15 liegt ein Bund 33 des Kopfstücks 3 auf dem Ventilsitz 16 des Ventilraums 15 auf. In dem hülsenartigen Teil 31 ist innen im Bereich des Bundes 33 eine Hinterdrehung 34 angeordnet.

Die Spindel 4 ist im Wesentlichen massiv ausgeführt. Sie ist an ihrer dem Kopf- stück 3 abgewandten Stirnseite außen als Außenvielkant 41 ausgeführt. An- schließend ist außen an der Spindel 4 eine Zylinderfläche 42 vorgesehen, mit der die Spindel 4 in dem Kopfstück 3 radial geführt ist. Zwischen der Zylinder- fläche 42 und dem Außenvielkant 41 ist ein Einstich 43 vorgesehen, in den eine Wellensicherung 44 in Form eines Sprengrings federnd eingelegt ist. Die Wel- lensicherung 44 verhindert das Eindringen der Spindel 4 in das Kopfstück 3 über das vorgesehene Maß hinaus. Weiterhin sind in der Zylinderfläche 42 zwei Ringnuten 45 eingebracht, die O-Ringe 46 aufnehmen. Auf der dem Außenviel- kant 41 entgegengesetzten Seite der Spindel 4 ist eine Scheibe 47 angeformt, die auf ihrer dem Bund 33 zugewandten Seite einen Mitnehmer 48 aufweist.

Die Steuerscheibe 5 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebildet, in die eine trilobulare Durchgangsöffnung 51 eingebracht ist. Auf ihrer der Spin- del 32 zugewandten Seite weist die Steuerscheibe 5 zwei diametral zueinander angeordnete bogenförmige Absätze 52 auf. Die bogenförmigen ringförmigen Absätze 52 umfassen im montierten Zustand den Mitnehmer 48 der Spindel 4 An den Absätzen 52 sind Ausnehmungen 53 ausgebildet, in die der Mitneh- mer 48 eingreift (vgl. Figur 4d)).

Die Einlassscheibe 6 ist in Figur 5 dargestellt. Sie weist auf ihrem Umfang zwei sich diametral gegenüberliegende Nasen 61 auf. Mit den Nasen 81 fasst die Einlassscheibe 6 in Ausnehmungen, die hierzu in dem hütsenförmigen Teil 31 des Kopfstücks 3 vorgesehen sind. Die Einlassscheibe 6 ist damit drehfest in dem Kopfstück 3 angeordnet. Die Einlassscheibe 6 weist drei um 120° versetzt zueinander angeordnete Durchgangsbohrungen 62, 63, 64 auf, die jeweils trich- terförmig sich in Richtung der Steuerscheibe 5 erweiternd ausgebildet sind. Zwischen zwei Durchgangsbohrungen 62, 63 ist auf der zwischen den Na- sen 81 verlaufenden Mittellinie eine längliche Vertiefung 65 angeordnet, die sich bis in den Mittelpunkt der Einlassscheibe erstreckt Die längliche Vertiefung 65 dient der Ausspülung von sich zentrisch zwischen Steuerscheibe 5 und Ein- lassscheibe 6 bildendem Abrieb.

Das Bodenstück 7 ist im Ausführungsbeispiel aus Kunststoff hergestellt und weist auf seinem Umfang ebenfalls zwei sich diametral gegenüberliegende Na- sen auf, mit denen es in Ausnehmungen, die hierzu in dem hülsenförmigen Teil 31 des Kopfstücks 3 vorgesehen sind, eingreift. Es ist damit drehfest in dem Kopfstück 3 angeordnet. Das Bodenstück 7 weist drei um 120° zueinander versetzt angeordnete Auslassöffnungen 71 auf, welche mit den drei Durch- gangsbohrungen 62, 63, 64 der Einlassscheibe 6 in Überdeckung positionierbar sind und in denen jeweils eine Lippendichtung 72 zur Abdichtung gegenüber den Auslasskanälen 12, 13, 14 des Ventilsitzes 16 des Ventilraums 15 ange- ordnet ist. Weiterhin weist das Bodenstück 7 auf seiner der Einlassscheibe 6 abgewandten Unterseite einen zylinderförmigen Positionierstift 73 auf, der mit den Positionierbohrungen 17 des Ventilsitzes 16 korrespondiert und der Positi- onierung des Ventiloberteils 2 in dem Ventilraum 15 des Wandanschlussgehäu- ses 1 dient.

Im Ausführungsbeispiel ist das Ventiloberteil 2 derart auf dem Ventilsitz 16 des Ventilraums 15 des Wandanschlussgehäuses 1 positioniert, dass die erste Durchgangsbohrung 62 der Einlassscheibe 6 über eine Auslassöffnung 71 des Bodenstücks 7 mit dem ersten Auslasskanal 12 des Wandanschlussgehäuses 1 verbunden ist. Die zweite Durchgangsbohrung 63 sowie die dritte Durchgangs- bohrung 64 der Einlassscheibe 6 sind in dieser Position über Auslassöffnun- gen 71 des ßodenstücks 7 mit dem zweiten Auslasskanal 13 bzw. dem dritten Auslasskanal 14 des Wandanschlussgehäuses 1 verbunden. Weiterhin ist das Ventiloberteil 2 über die in dem Kopfstück 3 angeordneten Durchtrittsfenster 32 mit dem in den Ventilraum 15 mündenden Einlasskanal 1 1 des Wandan- schlussgehäuses 1 verbunden. In Figur 6 sind unterschiedliche Stellungen des Ventiloberteils 2 des Umstell- ventils in Abhängigkeit von der über die Spindel 4 einstellbaren Drehposition der Steuerscheibe 5 relativ zur Einlassscheibe 6 dargestellt:

In der Darstellung gemäß Figur 6a) befindet sich die Durchgangsöffnung 51 der Steuerscheibe 5 über der Vertiefung 65 der Einlassscheibe 6. Alle Durchgangs- bohrungen 82, 63, 64 der Einlassscheibe 8 sind durch die Steuerscheibe 5 ver- schlossen. Das Ventiloberteil 2 befindet sich somit in der Stellung„geschlos- sen".

In der Stellung gemäß Figur 6b) ist die Durchgangsöffnung 51 der Steuerschei- be 5 mit der ersten Durchgangsbohrung 62 der Einlassscheibe 6 in Überde- ckung. In dieser Stellung ist der Einlasskanal 11 des Wandanschlussgehäu- ses 1 über die Durchtrittsfenster 32 des Kopfstücks 3 mit dem ersten Auslass- kanal 12 verbunden. Das Ventiloberteil befindet sich in der Stellung "Wasserzu- fluss über den ersten Auslassanschluss".

In der Stellung gemäß Figur 6c) ist die Durchgangsöffnung 51 der Steuerschei- be 5 sowohl mit der ersten Durchgangsbohrung 62, als auch mit der zweiten Durchgangsbohrung 63 der Einlassscheibe 6 in Überdeckung. In dieser Positi- on ist der Einlasskanal 11 sowohl mit dem ersten Auslasskanal 12, als auch mit dem zweiten Auslasskanal 13 verbunden. Das Ventiloberteil 2 befindet sich somit in der Stellung "Wasserzufluss über den ersten und den zweiten Auslass- anschluss"

In der Stellung gemäß Figur 6d) befindet sich die Durchgangsöffnung 51 der Steuerscheibe 5 in Überdeckung mit der zweiten Durchgangsbohrung 63 der Einlassscheibe 6. In dieser Position ist der Einlasskanal 11 mit dem zweiten Auslasskanal 13 verbunden. Das Ventiloberteil 2 befindet sich somit in der Stel- lung "Wasserzufluss durch den zweiten Auslassanschluss".

In der Stellung gemäß Figur 6e) befindet sich die Durchgangsöffnung 51 der Steuerscheibe 5 sowohl mit der zweiten Durchgangsbohrung 63. als auch mit der dritten Durchgangsbohrung 64 der Einlassscheibe 6 in Überdeckung. Der Einlasskanal 1 1 ist in dieser Stellung sowohl mit dem zweiten Auslasskanal 13, als auch mit dem dritten Auslasskanal 14 verbunden. Das Ventiloberteil 2 befin- det sich folglich in der Stellung "Wasserzufiuss durch den zweiten und dritten Auslassanschluss".

In der Stellung gemäß Figur 6f) befindet sich die Durchgangsöffnung 51 der Steuerscheibe 5 in Überdeckung mit der dritten Durchgangsbohrung 64 der Ein- lassscheibe 6. In dieser Stellung ist der Einlasskanai 1 1 mit dem dritten Aus- lasskanal 14 des Wandanschlussgehäuses 1 verbunden. Das Ventiloberteil 2 befindet sich folglich in der Stellung "Wasserzufiuss über den dritten Auslass- anschluss".

Die drei um 120° versetzt zueinander in dem Ventilsitz 16 angeordneten Positi- onierbohrungen 17 ermöglichen drei alternative, jeweils um 120° verdreht zuei- nander positionierte Anordnungen des Ventiloberteils 2 auf dem Ventilsitz 16 des Ventilraums 15 des Wandanschlussgehäuses 1 , wodurch die Zuordnungen der einzelnen Auslasskanäle 12, 13, 14 zu den Durchgangsbohrungen 62, 63, 64 der Etniassscheibe 6 des Ventiloberteils 2 einstellbar sind. Beispielsweise ist durch eine um 120° verdrehte Positionierung des Ventiloberteils 2 in dem Ven- tiisitz 16 ausgehend von dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 nunmehr eine Zuordnung der ersten Durchgangsbohrung 62 der Einlassscheibe 6 zum zwei- ten Auslasskanal 13, eine Zuordnung der zweiten Durchgangsbohrung 63 der Einlassscheibe 6 zum dritten Auslasskanal 14 sowie eine Zuordnung der dritten Durchgangsbohrung 64 der Einiassscheibe 6 zum ersten Auslasskanal 12 des Wandanschlussgehäuses 6 erzielt. Durch die Drehpositionierung des Venti- loberteils 2 in dem Ventilsitz 16 des Ventilraums 15 des Wandanschlussgehäu- ses 1 ist so eine einfache Veränderung der Zuordnung der Durchgangsbohrun- gen 62, 63, 64 der Einlassscheibe 6 zu den Auslaufkanäle 12, 13, 14 des Wandanschlussgehäuses 1 ermöglicht.