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Patent Searching and Data


Title:
CHARGING VALVE ARRANGEMENT TO CHARGE A STORE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/033346
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposal is for a charging valve arrangement with a pilot valve which can be connected to a pump and a store and in a first position connected the pump to the store and in a second separates the pump from the store. The separation of the pump and the store takes place at a given storage pressure limit and a user connected to the system is cut off in such a way that the user's load pressure does not act on the store. The pressure from the pump and/or the store is applied to a control valve to regulate the pump.

Inventors:
Mies, Hubertus
Application Number:
PCT/EP1996/001245
Publication Date:
October 24, 1996
Filing Date:
March 21, 1996
Export Citation:
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Assignee:
MANNESMANN REXROTH GMBH MIES, Hubertus.
International Classes:
F17C13/04; F15B1/02; F15B1/027; (IPC1-7): F15B1/027
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Claims:
Patentansprüche
1. Ladeventilanordnung mit einem Schaltventil (3,103,203), das mit einer Pumpe (1,101,201) und einem Speicher (4,104,204) verbindbar ist und in einer ersten Stellung die Pumpe (1,101,201) mit dem Speicher (4,104,204) verbindet und in einer zweiten Stellung die Pumpe (1,101,201) von dem Spei¬ cher (4,104,204) trennt, wobei eine Trennung von Pumpe (1,101,201) und Speicher (4,104,204) ab einem bestimmten Speichergrenzdruck oder Ausgangsdruck des Bremssystems er¬ folgt und der Druck der Pumpe (1,101,201) und/oder der Druck des Speichers (4,104,204) an ein Regelventil (11,111,211) zur Regelung der Pumpe (1,101,201) anlegbar sind und ein ange¬ schlossener Verbraucher vom Speicher (4,104,204) so trennbar ist, daß der Lastdruck des Verbrauchers nicht auf den Spei¬ cher (4,104,204) wirkt.
2. Ladeventilanordnung nach Anspruch l, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Regelventil (ll, 111,211) eine erste Stellung aufweist, in der der Speicher (4,104,204) mit einer Steuer¬ leitung zur Steuerung der Pumpe (1,101,201) verbunden ist und eine zweite Stellung, in der die Steuerleitung in einen Tank (16,116,216) entlastet wird.
3. Ladeventilanordnung nach Anspruch l, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Pumpe (1,101,201) mit einer Steuerleitung ver¬ bindbar ist und das Regelventil (11,111,211) eine erste Stel¬ lung aufweist, in der die Steuerleitung gesperrt ist und eine zweite Stellung, in der die Steuerleitung in einen Tank (16,116,216) entlastet wird.
4. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß das Regelventil (11,111,211) eine Zwischenstellung aufweist, in der die Steuerleitung über eine Drosselstelle in den Tank (16,116,216) entlastet wird.
5. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, daß das Regelventil (11,111,211) mit¬ tels des Druckes in der Steuerleitung eingespannt ist, wobei die auf das Regelventil (ll,lll,21l) in Entlastungsrichtung wirkende Fläche geringer ist als die entgegengesetzt wirkende Fläche.
6. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche l bis 5, da¬ durch gekennzeichnet, daß das Regelventil (11,111,211) über den Speicherdruck angesteuert wird, dem die Kraft einer Feder entgegenwirkt.
7. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Steuerleitung über eine Dros¬ selstelle mit dem Speicher (4,104,204) oder der Pumpe (1,101,201) verbindbar ist.
8. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 , da¬ durch gekennzeichnet, daß das Schaltventil (3,103,203) über den Speicherdruck angesteuert wird, dem die Kraft einer Feder entgegenwirkt, wobei die Feder das Schaltventil (3,103,203) in die erste Stellung drängt.
9. Ladeventilanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Schaltventil (3,103,203) zusätzlich von dem Druck einer Steuerleitung angesteuert wird, der die Feder un¬ terstützt.
10. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Pumpe (1,101,201) über den Druck in der Steuerleitung steuerbar ist.
11. Ladeventilanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Pumpe (1,101,201) direkt über den Druck in der Steuerleitung gesteuert wird.
12. Ladeventilanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß über den Druck der Steuerleitung ein Zusatzven¬ til gesteuert wird, das bei Absinken des Drucks in der Steu¬ erleitung in eine Entlastungsstellung gebracht wird, in der die mit der Pumpe (1,101,201) zur Steuerung dieser verbundene Leitung entlastet wird.
13. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche l bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Regelventil (ll,111,211) und das Schaltventil (3,103,203) in einem Gehäuse integriert sind.
14. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche l bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen Anschluß für die Pumpe (1,101,201) und einen verschieblichen Kolben (29) aufweist, wobei das Fluid in einer ersten Stellung des Kol¬ bens (29) vom Anschluß durch das Gehäuse über zumindest einen Kanal am Umfang des Kolbens (29) entlang zu einem Speicheran¬ schluß strömen kann und in einer zweiten Stellung des Kolbens (29) die Verbindung vom Gehäuse zum Umfang des Kolbens (29) unterbrochen ist.
15. Ladeventilanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Kolben (29) von einer Feder (30) in die er¬ ste Stellung belastet wird und mit einer Bohrung versehen ist, die den Kanal mit der der Feder (30) entgegengesetzten Stirnseite des Kolbens (29) verbindet.
16. Ladeventilanordnung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Gehäuse einen Steuerkanal aufweist, der den Anschluß für die Pumpe (1,101,201) mit dem Anschluß für die Steuerleitung verbindet.
17. Ladeventilanordnung nach Anspruch 16, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Steuerkanal mit einer Drosselstelle verse¬ hen ist.
18. Ladeventilanordnung nach Anspruch 17, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Drosselstelle durch eine Drosselkette (26) ausgebildet wird.
19. Ladeventilanordnung nach Anspruch 18, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Drosselkette (26) durch vier erweiterte Räume ausgebildet wird.
20. Ladeventilanordnung nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, die gegeneinander abgedichtet sind.
Description:
Ladeventilanordnung zum Laden eines Spreichers

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ladeventilanordnung zum Laden ei¬ nes Speichers. Gattungsgemäße Ladeventilanordnungen werden beispielsweise zum Laden von hydraulischen Speichern mit Hy¬ draulikflüssigkeit eingesetzt.

Figur 5 zeigt ein Schaltschema einer herkömmlichen Ventil- anordnung, die als Ladeventil zum Laden eines Speichers mit Hydraulikflüssigkeit betrieben wird. Das Bezugszeichen S gibt dabei den Hydraulikspeicher an, der von der Pumpe P aus über eine Drosselstelle D und ein Rückschlagventil RV mit Hydrau¬ likflüssigkeit versorgt wird. Das Bezugszeichen N gibt einen Verbraucher an, der über ein Schaltventil SV mit Hydraulik¬ flüssigkeit versorgt werden kann. Über die Drosselstelle D und das Regelventil REV wird auch die Steuerleitung SL mit Hydraulikdruck beaufschlagt. Das Regelventil REV ist durch den Hydraulikdruck in der Steuerleitung SL "eingespannt" . Das dargestellte Regelventil REV hat drei Stellungen A, B, C. In Figur 5 ist das Regelventil REV in Stellung A dargestellt. In dieser Stellung A wird der Hydraulikdruck von der Pumpe P über die Drosselstelle D auf die Steuerleitung SL aufge¬ bracht. In der Stellung B werden alle Anschlüsse des Regel- ventils REV gesperrt und in der Stellung C wird die Steuer¬ leitung in den Tank T entlastet.

Wie in Figur 5 dargestellt, ist das Regelventil beidseitig von dem Hydraulikdruck in der Steuerleitung SL eingespannt, wobei der Kolben Kl auf der in der Figur 5 rechten Seite, der das Regelventil REV in die Entlastungsstellung C bringen möchte, eine kleinere Fläche aufweist als der entgegenwirken-

de Kolben K2. Auf der rechten Seite des Regelventils REV wirkt des weiteren ein weiterer Kolben K3, der mit dem Druck des Speichers S beaufschlagt wird. Dieser versucht somit ebenfalls das Regelventil in die Entlastungsstellung C zu bringen. Diesem Kolben K3 und dem Kolben Kl entgegen wirkt eine Feder F auf der linken Seite des Regelventils REV, wobei die Feder F von dem Kolben K2 unterstützt wird. Die Drucklei¬ tung SiV links des Wechselventils stellt die Signal- Druckleitung der Verbraucher V dar.

Im folgenden wird der Ladevorgang für den Speicher S be¬ schrieben. Das Schaltventil SV dient lediglich zur Steuerung des Hydraulikstromes zum Verbraucher N und hat keinen Einfluß auf den Ladevorgang. Das Schaltventil SV ist im Ladebetrieb verschlossen und bleibt somit bezüglich des Ladebetriebes oh¬ ne Funktion.

ährend des Ladevorganges kompensiert der Kolben K2 den Kol¬ ben K3. Somit wirkt der Kolben Kl alleine entgegen der Feder F. Am Ende des Ladevorganges wird die Kolben Kl und K2 entla¬ stet; der Kolben K3 wirkt dann plötzlich auf die Feder F, so daß ein Schaltsprung erfolgt (Kraft, Weg, Hysterese) . Ist der Speicher S leer bzw. weitgehend leer, befindet sich das Regelventil REV in der dargestellten Stellung A. Der Speicher V wird in dieser Stellung "langsam* 1 über die Dros¬ selstelle D und das Rückschlagventil RV vollgeladen. Ist ein bestimmter Druck im Speicher S erreicht, bringt der Kolben Kl das Regelventil REV in die Stellung B. Wie bereits ausge¬ führt, kompensieren sich die Kolben K2 und K3 während des La¬ dens, so daß das Regelventil REV in die Stellung B gebracht wird; dabei wird durch die Dynamik des Sytems auch eine Zwi¬ schenstellung A/B bewirkt. Durch die Entlastung der Drucklei-

tung in den Tank T sinkt der Druck in den Kolben Kl und K2 auf Tankniveau ab, so daß nur noch der Kolben K3 wirksam ist. Der Kraftsprung am Kolben bewirkt einen Wegsprung des Kol¬ bens, wobei eine Schalthystere von ca. 18 % auftritt.

Der Druck, ab dem das Regelventil bewegt wird, kann über die Feder F eingestellt werden. In der Stellung B wird der sich bereits in der Steuerleitung SL aufgebaute Druck gehalten und die Pumpe fördert weiter Hydraulikflüssigkeit. Steigt der Druck im Speicher S weiter an, wird das Regelventil REV in die Stellung C gebracht, in der der Druck aus der Steuerlei¬ tung in den Tank entlastet wird. Durch das Zusammenbrechen des Drucks in der Steuerleitung bekommt die Pumpe P, wenn der Ladedruck der höchste Druck in der Lade-Ventilanordnung ist, ein Signal die Förderung auf Leerlauffδrderung zu drosseln.

Sinkt der Druck im Speicher S ab, wird das Regelventil in um¬ gekehrter Weise von der Feder F wieder in die Stellung C ge¬ bracht. In dieser Stellung kann sich aufgrund der Leer¬ lauffδrderung wieder ein Druck in der Steuerleitung SL auf¬ bauen, der ab einem vorbestimmten Druck der Pumpe das Signal gibt, wieder auf volle Förderleistung hochzufahren. Ein Kurz¬ schluß am Regelventil bewirkt somit ein Abschalten der Pumpe; wohingegen andernfalls der Druck steigt, bis das delta P des Regelventils für eine Pumpenfδrderung größer Null erreicht ist. Diese Ladeanordnung hat jedoch gewisse Nachteile. Der Speicher S wird bis zum Abschalten der Pumpe P weitergeladen. Werden Verbraucher in V höher als der Abschaltdruck der Lade- Ventilanordnung belastet, so werden die Speicher bis zu die¬ sem Ladedruck geladen. Übersteigt der Lastdruck dabei den ma¬ ximal zulässigen Speicherdruck, kommt es zu einer Zerstörung des Speichers S oder auch des Ventils.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Ladeventilanordnung zu schaffen, die eine Überlastung des Speichers S und des Ven¬ tils, dessen Gehäuse üblicherweise aus GG 30 besteht, sicher verhindert.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs l ge¬ löst.

Mit den Merkmalen des Patentanspruchs l wird erstens er¬ reicht, daß der Speicher bei Erreichen eines Grenzdrucks von der Pumpe abgetrennt wird, so daß in jedem Fall ein überladen des Speichers mittels der Pumpe sicher ausgeschlossen wird und zweitens, daß der Lastdruck des Verbrauchers nicht auf den Speicher wirken kann. Auf diese Weise wird eine Ladeven¬ tilanordnung mit einer effektiven Speichersicherung geschaf¬ fen, mittels der eine Überlastung des Speichers und des Ven¬ tils selbst sicher ausgeschlossen werden kann.

Die Steuerung der Pumpe kann über eine Steuerleitung erfol¬ gen. Dabei wird der Druck in der Steuerleitung über ein Re¬ gelventil gesteuert, das eine Entlastungsstellung aufweist, in der die Steuerleitung in einen Tank entlastet wird, so daß der Druck in der Steurleitung zusammenbricht und die Pumpe entsprechend ein Signal zum Drosseln der Förderleistung auf Leerlauffδrderung erhält, falls der Ladedruck bzw. Speicher¬ druck zu diesem Zeitpunkt der höchste Druck im System ist.

Das Regelventil kann mit einer zusätzlichen Zwischenstellung versehen sein, in der die Steuerleitung über eine Drossel- stelle in einen Tank entlastet wird. Auf diese Weise wird ein kontinuierlicherer Steuervorgang erzielt. Das Regelventil

kann den Ladedruck im Ventil somit auf einen Einstellwert be¬ grenzen.

Das Regelventil wird bevorzugter Weise durch den Speicher¬ druck angesteuert, dem in der LeerlaufStellung die Kraft ei¬ ner Feder entgegenwirkt, während des Ladens steigt der Lade¬ strom. Das Regelventil kann dabei mittels des Steuerdrucks eingespannt werden, wobei die Einspannung so erfolgt, daß die Feder unterstützt wird.

Die Steuerleitung ist entweder mit dem Speicher oder der Pum¬ pe in Verbindung, wobei die Steuerleitung vorteilhaft über eine Drosselstelle mit Fluid beaufschlagt wird.

Das Hauptventil, das den Speicher mit der Pumpe verbindet oder diese Verbindung trennt, wird über den Speicherdruck ge¬ steuert. Dem Speicherdruck entgegen kann die Kraft einer Fe¬ der wirken. Die Feder kann auch durch den Steuerdruck in der Steuerleitung unterstützt werden.

Die Pumpe kann direkt von der Steuerleitung angesteuert wer¬ den oder über die Steuerleitung kann ein Schaltventil gesteu¬ ert werden, das bei Absinken des Druckes in der Steuerleitung in eine Entlastungsstellung gebracht wird und in dieser Stel¬ lung die mit der Pumpe zur Steuerung dieser verbundene Lei¬ tung entlastet, so daß die Pumpe mittelbar über die Steuer¬ leitung gesteuert wird. Wird der Speicherdruck direkt zur Steuerung der Pumpe verwendet, führt ein Ausfall des Wechsel- ventils zwangsweise zum Ausfall eines Speicherkreises, also eines Bremskreises.

Bei der Ladeventilanordnung gemäß der Erfindung ist die Lade¬ funktion problemlos auch bei sehr hohen Drücken gegeben und somit wird in jedem Fall ein sicheres Abschalten gewährlei¬ stet, wenn die Speicher geladen sind. Daruberhinaus wird auch die Ladezeit kürzer weil das delta P = P umpe " p Speicher groß ist, was anhand der Ausführungsbeispiele erläutert wird. Ein zuverläßige Funktion der Ladefunktion wird auch für den Fall gewährleistet, daß der Druck nebengeschalteter Verbrau¬ cher höher ist als der Speicherdruck, was aus der Beschrei¬ bung der Ausführungsbeispiele klar wird. Auf diese Weise wird eine Zerstörung des Speichers oder auch des Ladeventils si¬ cher ausgeschlossen.

Eine besonders kompakte Ladeventilanordnung wird erhalten, wenn das Ventil zum Abtrennen des Speichers und ein Teil der Steuerleitung mit Drosselstelle in einem Gehäuse zusammenge¬ faßt werden. Dabei besteht der Vorteil, daß kein Hochdruck im Gehäuse anliegt. Ein entsprechendes integriertes Ladeventil wird detailiert in der Figurenbeschreibung zu Figur 4 be¬ schrieben.

Die Erfindung wird folgend detailiert anhand verschiedener Ausführungsbeispiele beschrieben.

Figur l zeigt das SchaltSchema eines ersten Ausführungsbei- spiels.

Figur 2 zeigt das Schaltschema eines zweiten Ausführungsbei- spiels.

Figur 3 zeigt das Schaltschema eines dritten Ausführungsbei- spiels.

Figur 4 zeigt ein integriertes Ladeventil gemäß Figur 1 im Querschnitt.

Figur 5 zeigt das Schaltschema eines Ladebetriebes nach dem Stand der Technik.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figur 1 erläutert. Die Pumpe l fördert Hydraulikflussigkeit über ein Rückschlag¬ ventil 2 und ein Schaltventil 3 in der offenen Stellung 3A des Schaltventils 3 in den Speicher 4. Das Rückschlagventil muß jedoch nicht unbedingt vorhanden sein. Mit dem Einsatz des Rückschlagventils wird jedoch eine zusätzliche Sicherheit bei Ausfall des Pumpenantriebes und verschlossener Pumpenlei¬ tung bzw. Verbraucher erzielt. Von der Pumpe l führt eine weitere Leitung zu Verbrauchern V. Die Lastmeldung dieser Verbraucher erfolgt über die Leitung 8, die rechts des Wech¬ selventils dargestellt ist.

Ab einem bestimmten Grenzdruck im Speicher 4 wird das Schalt- ventil 3 mittels des Kolbens 7 gegen die Kraft der Feder 5 in die gesperrte Stellung 3B geschaltet und somit der Speicher sowohl von der Pumpe l als auch von dem Verbraucher abgekop¬ pelt.

Wie aus der Figur l zu ersehen, wird die Feder 5 bei diesem Ausführungsbeispiel von einem Kolben 6 unterstützt, der von der Steuerleitung 9 angesteuert wird. Die Funktionsweise des Regelventils 11 und damit der Druckauf- und -abbau in der Steuerleitung 9 wird folgend erläutert.

Beim Laden des Speichers 4 fördert die Pumpe l über eine

Drossel 10 auch in die Steuerleitung 9, die das Regelventil 11 in der dargestellten Weise einspannt, so daß beim Laden die Stellung llB des Regelventils 11 bewirkt wird, wobei die Kolbenfläche des rechten Kolbens 12 größer ist als die des linken Kolbens 13, so daß Druck in der Steuerleitung 9 die Feder 14 unterstützt, die versucht das Regelventil ll in die dargestellte gesperrte Stellung 11A zu bringen, in der sich das Regelventil ll beim Laden des Speichers 4 befinden wird. Zu beachten ist, daß das dargestellte Schaltbild keine direk¬ te Kopplung der Kolben 12 und 15 an den Schaltkolben des Re- gelventiles ll zeigt. Grundsätzlich kann die Kopplung sowohl direkt als auch indirekt erfolgen. Der Kolben 13 ist direkt mit dem Schaltkolben verbunden. Die Kolben 12 und 15 wirken gegeneinander, wobei die am Kolben 15 eingezeichnete Feder nur als Hilfsfeder wirkt und kräftemäßig vernachlässigbar ist.

Der Ladedruck PLS steigt, bis der Kolben 13 den Schaltkolben des Regelventils 11 nach 11B verschiebt und der Ladedruck so¬ mit während des Ladens konstant gehalten wird. Dabei wirken die Kolben 12 und 15 am Ende des Ladevorgangs auf den Schalt¬ kolben. Die kleine Hilfsfeder bewirkt lediglich eine Ver¬ schiebung, damit eine Anschlagseheib zwischen den Kolben nicht lose kommt.

Der Feder 14 entgegen wirkt ein Kolben 15, der mit dem Spei¬ cherdruck beaufschlagt wird und versucht, das Regelventil ll in die Entlastungsstellung 11C zu bringen. Zwischen der ge¬ sperrten Stellung HA und der Entlastungsstellung llC ist ei¬ ne Zwischenstellung llB vorgesehen, in der die Steuerleitung gedrosselt in einen Tank 16 entlastet wird.

Die Steuerleitung 9 ist über den Leitungsarm 9 ' mit der Pumpe l bzw. dem Pumpenregler verbunden, die über den Druck in dem Leitungsarm 9' gesteuert wird. Ist dieser Druck hoch, arbei¬ tet die Pumpe mit vollem delta P, bricht dieser Druck zusam¬ men, so geht die Förderleistung der Pumpe auf Leerlaufbetrieb zurück. Ist der Druck P L g = 0, so regelt die Pumpe den "Ruhedruck" des Systems aus PLS > 0, so regelt die Pumpe den Betriebsdruck bzw. das delta P aus.

In der in Figur l gezeigten Stellung zum Laden des Speichers 4 ist die Steuerleitung 9 durch das Regelventil 11 gesperrt, so daß in der Steuerleitung 9 durch die Pumpe l ein hoher Druck aufgebaut wird. Bei Überschreiten eines bestimmten Speichergrenzdrucks bringt der Kolben 13 das Regelventil ll gegen die Kraft der Feder 14 und die Differenzkraft der Kol¬ ben 15 und 12 in die Entlastungsstellung 11C. In dieser Stel¬ lung 11C wird die Steuerleitung 9 in den Tank 16 entlastet, so daß der Druck in der Steuerleitung 9 sowie dem Leitungsarm 9 1 zusammenbricht. Die Pumpe l schaltet entsprechend auf Leerlauffδrderung.

Solange der Speicherdruck nicht absinkt und das Schaltventil 3 nicht in die offene Stellung 3A zurückschaltet, erfolgt die Leerlauffδrderung über das Regelventil 11 in den Tank 16. Sollte der Speicherdruck abfallen, erfolgt ein Kraftsprung am Schaltkolben und das Regelventil springt über die gedrosselte Stellung llb in die gesperrte Stellung 11A zurück. Nachdem ein bestimmter Druck aufgebaut ist, wird das Regelventil in Stellung llB gebracht und regelt in dieser den Druckaufbau. Sobald der Pumpendruck dann größer als der Speicherdruck ist, fördert die Pumpe l in den Speicher. Der Fδrderstrom der Pum-

pe l hängt dabei von der Druckdifferenz des Pp mpe " p S pei- cher a -b- Der Pumpendruck steigt auf PLS + delta pRegier-

Bei der Erläuterung der weiteren Ausführungsbeispiele wird im wesentlichen auf die Unterschiede zum ersten Ausführungsbei- spiel eingegangen, ohne daß die Gemeinsamkeiten nochmals de¬ tailliert erläutert werden.

Zu Figur 2. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Schaltven¬ til 103 genauso angeordnet wie bei dem ersten Ausführungsbei- spiel; die Arbeitsweise ist ebenso identisch. Abweichend zum ersten Ausführungsbeispiel wird jedoch bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel die Steuerleitung 109 nicht von der Pumpe 101 mit Fluid versorgt, sondern von dem Speicher 104. Wie aus Figur 2 zu sehen, wird der Speicherdruck über eine Drossel 110 und das Regelventil lllA auf die Steuerleitung 109 und damit auf den Leitungsarm 109'des Pumpenreglers aufgebracht. Die Drossel 110 ist nicht unbedingt nötig und kann auch ent¬ fallen.

Analog zum ersten Ausführungsbeispiel wird ab einem bestimm¬ ten Speicherdruck das Regelventil lll von der dargestellten Stellung lllA, die einen Druckaufbau in der Steuerleitung 109 gestattet, in die Entlastungsstellung lllB gebracht, in der die Steuerleitung 109 in den Tank 116 entlastet wird. Ent¬ sprechend bricht der Druck im Leitungsarm 109 ' zusammen und die Pumpe 101 schaltet auf Leerlauffδrderung zurück. Sobald der Speicherdruck unter einen vorbestimmten Druck absinkt, schalten die Ventile wieder in die dargestellten Stellungen zurück und es kann sich aufgrund der Leerlauffδrderung der Pumpe 101 wieder ein Druck in der Steuerleitung aufbauen, so daß die Pumpe 101 wieder auf volle Fδrderleisung hochgeschal-

tet wird. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wird durch das

Schaltventil 103 der Speicher 104 ab einem bestimmten Druck von der Pumpe 101 und dem Verbraucher getrennt, was den Vor- tei hat, daß kein Ladestrom fließt.

Das dritte Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispiel nur dadurch, daß der Pumpenregler mit dem Leitungsarm 209' nicht direkt über den Druck in der Steuerleitung 209 gesteuert wird, sondern mit dem Druck in der Steuerleitung 209 ein Zusatzventil gesteuert wird, das bei einem Zusammenbrechen des Drucks in der Steuer¬ leitung 209 den Druck im Leitungsarm 209' bzw. im Pumpenreg¬ ler entlastet und so die Pumpe 201 auf Leerlaufförderung zu¬ rückschaltet. Dieser Aufbau hat den Vorteil, daß kein Lade¬ strom fließt und des weiteren daß der Ausfall der LS-Leitung keinen Einfluß auf den bzw. die Speicher hat.

Das dargestellte Zusatzventil 217 weist eine gedrosselte of¬ fene Stellung 217A und eine Entlastungstellung 217C auf. Wird wie beim Ausführungsbeispiel 2 das Regelventil 211 aufgrund eines hohen Speicherdruckes in die Entlastungsstellung ge¬ bracht, so wird das Zusatzventil 217 von der Kraft der Feder 218 in die Entlastungsstellung 217C gebracht und der Lei¬ tungsarm 209" in einen Tank 219 entlastet. Die Pumpe 201 wird entsprechend auf Leerlauffδrderung geschaltet.

Geht der Speicherdruck zurück, schaltet das Regelventil 211 wieder in die dargestellte offene Stellung 211A zurück und es kann sich in der Steuerleitung 209 wieder Druck aufbauen. Durch diesen Druckaufbau wird über den Kolben 220 das Zusatz- ventil 217 gegen die Kraft der Feder 218 zunächst in die mittlere Stellung 217A verschoben, in der sich auch wieder

Druck im Leitungsarm 209' aufbauen kann, wodurch die Pumpe wieder auf volle Förderleistung geschaltet wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Speicher 204 über das Zusatzven¬ til 217 abgesichert. Der Druck der Pumpe P mpe darf dabei höher sein und hängt vom Druck der Verbraucher Pverb a ^-

Figur 4 beschreibt ein integriertes Ladeventil, bei dem das Schaltschema gemäß Figur l umgesetzt wurde. In dieses Lade¬ ventil sind das Schaltventil und ein Teil der Steuerleitung mit Drosselstelle integriert.

Das Ladeventil weist ein äußeres Gehäuseteil 21 auf, das ei¬ nen zentralen Einlaß 22 zum Anschluß der Pumpe aufweist. Von diesem Einlaß 22 führt über die Drosselstellen einer Drossel- kette 26 ein äußerer Steuerkanal 24 am Umfang einer einge¬ setzten Hülse 23 zu dem dem Ausgang 25 entgegengesetzten Ende des Ladeventils. Der mit dem Steuerkanal 24 verbundene Aus¬ gang 25 ist mit der Steuerleitung verbindbar und wird in der dargestellten Weise mit dem Regelventil ll verbunden. Im vor¬ deren Bereich des Steuerkanals sind vier Taschen als Drossel- kette 26 vorgesehen, die eine Drosselstelle im Steuerkanal 24 ausbilden. Ein zweiter Kanal 27 führt zunächst durch die Mit¬ telachse der Hülse 23 ggf. über ein Rückschlaventil und dann an deren inneren Umfang zwischen der Hülse 23 und einem Zy¬ linderbauteil 28 entlang.

In dem Zylinderbauteil 28 ist ein Kolben 29 verschieblich ge¬ lagert, der von einer Feder 30 auf der Seite des Ausgangs 25 in Richtung der Einlaß 22 gedrängt wird. In der dargestellten Stellung befindet sich der Kolben 29 in seiner rechtsseitigen Endposition. In dieser Position wird das Fluid im Kanal 27 über Bohrungen 37 im Zylinderbauteil 28 zu Nuten 31 am Umfang

des Kolbens 29 geleitet und über diese Nuten 31 zum Speicher¬ ausgang 32. Der Speicherausgang 32 ist einerseits mit dem Fluidspeicher (nicht dargestellt) und andererseits mit dem Regelventil ll in der dargestellten Weise zur Steuerung des Regelventils 11 verbunden.

Die Nuten 31 erstrecken sich nicht über die ganze Länge des Kolbens 29, sondern nur über den in der Figur 4 dargestellten Bereich des Kolbens 29. Das heißt, in der dargestellten End¬ position des Kolbens 29 reichen die Nuten 31 von dem radial einwärtsgerichteten Verbindungsabschnitt 37 des Kanals 27 ge¬ rade bis zum Speicherausgang 32, um in dieser Stellung des Kolbens 29 eine Verbindung des Kanals 27 mit dem Speicher 32 zu ermöglichen. Die Nuten 31 sind des weiteren über Bohrungen 33 und 34 mit einem Raum 35 am Kolbenboden des Kolben 29 ver¬ bunden. Das Gehäuseteil 21, die Hülse 23 und das Zylinderbau¬ teil 28 sind mittels Dichtungen 36 gegeneinander abgedichtet.

Folgend wird die Funktionsweise des Ladeventils erläutert. Beim Laden des Speichers befindet sich der Kolben 29 in der gezeigten Stellung. Das Fluid strömt über den Einlaß 22 und den Kanal 27 weiter über die Nuten 31 des Kolbens 29 und den Speicherauslaß 32 zu dem Speicher bzw. zu dem Regelventil ll.

Gleichzeitig strömt das Fluid gedrosselt über die Drosselket¬ te 26 und den Steuerkanal 24 zu dem Ausgang 25. Da sich das Regelventil ll beim Ladevorgang in der gesperrten Stellung HA befindet, ist in der Steuerleitung ein Druck vorhanden und die Pumpe fördert entsprechend. In der Stellung llB be¬ grenzt der Kolben den Druck. Steigt der Druck im Speicher an, so steigt auch der Druck in den Nuten 31 und damit in dem Raum 35 am Kolbenboden.

Der Speicherdruck ist während des Ladens kleiner als der La¬ dedruck Ls. A "Ladeende" erreicht der Speicherdruck fast die gleiche Höhe wie der Ls-Druck. Da die Feder sehr stark ist, schließt der Kolben, wodurch die Ls-Leitung in den Tank 16 entlastet wird. Mittels der Feder wird SchaltSicherheit auch bei verschmutzten Öl gewährleistet. Der Kolben unterbindet das Laden des bzw. der Speicher, wenn der Druck Py steigt. Das Abschalten des Schaltventils 3 wird alleine über das Re¬ gelventil ll gesteuert.

Auf diese Weise wird die bereits zu Figur l erläuterte Ar¬ beitsweise realisiert, wird nunmehr über das Regelventil ll die Steuerleitung entlastet, fällt auch der Druck auf das hintere Kolbenende 38 weg und der Kolben 29 kehrt nicht so¬ fort bereits bei einem geringfügigen Absinken des Speicher¬ drucks wieder in die dargestellte Stellung zurück, sondern verbleibt länger in der gesperrten Stellung, bis der Spei¬ cherdruck unter einen allein durch die Kraft der Feder 30 vorgegebenen Mindestdruck absinkt. Erst dann kehrt der Kolben 29 in die DurchgangsStellung zurück und gleichzeitig schaltet auch das Regelventil 11 wieder zurück, so daß sich in der Steuerleitung aufgrund der Leerlauffδrderung der Pumpe wieder Druck aufbauen kann und die Pumpe wieder auf volle Leistung hoch geschaltet wird.




 
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