Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Ein derartiges Fahrwerk ist beispielsweise in der DE 203 13 105 U1 beschrieben.

Bei diesem Fahrwerk sind die seitlichen Fahrwerksreifensätze mittels Schwenkarmen über Gelenke am Tragrahmen gelenkig aufgehängt und können über zwischen den Schwenkarmen und dem Tragrahmen angeordneten Hydraulikzylinder in eine Arbeitsstellung angehoben und in eine Transportstellung abgesenkt werden, so dass durch das Anheben der seitlichen Fahrwerksreifensätze gegenüber den Tragrahmen die an dem Rahmen angeordneten Bearbeitungswerkzeuge in Arbeitsstellung abgesenkt und durch das Absenken der seitlichen Fahrwerksreifensätze wird der Tragrahmen angehoben und die Arbeitswerkzeuge aus dem Boden gehoben. Die Schwenkarme der seitlichen Fahrwerksreifensätze sind über einen quer verlaufenden Tragbalken miteinander verbunden. An diesem Tragbalken sind mittels weiterer Schwenkarme die mittleren Reifensätze mittels Gelenke angeordnet. Zwischen dem Tragbalken und den weiteren Schwenkarmen ist eine Verriegelungseinrichtung angeordnet, mittels welcher die Schwenkarme starr mit dem Tragbalken verbindbar sind. Wenn die Schwenkarme der seitlichen Fahrwerksreifensätze abgesenkt werden, wird die Verriegelungseinrichtung gelöst, so dass die Verriegelung der weiteren Schwenkarme mit dem Tragbalken gelöst wird. Die mittleren Reifensätze können dann gegenüber den seitlichen Fahrwerksreifensätzen nach oben ausweichen, so dass sie sich in einer höhenbeweglichen Fahrstellung befinden. Die Maschine wird dann nur noch auf den seitlichen Fahrwerksreifensätzen während des Transportes getragen. Die Verriegelung der mittleren Reifensätze ist relativ aufwendig. Weiterhin ist nachteilig, dass die mittleren Reifensätze während des Transportes auf dem Boden laufen. Dies führt zu einem erhöhten Verschleiß der Reifen. Des weiteren können die mittleren Reifen den Fahrweg, insbesondere bei Kurvenfahrt beschädigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das erfindungsgemäße Fahrwerk hinsichtlich der Verstellung zwischen Walzstellung und Fahrstellung zu verbessern. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Infolge dieser Maßnahmen werden die mittleren Reifensätze bzw. der mittlere Reifensatz während des Transportes gegenüber den seitlichen Fahrwerksreifensätzen angehoben.

Eine einfache Ausgestaltung der Verstelleinrichtung zum verschwenken des mittleren Reifensatzes bzw. der mittleren Reifensätze wird dadurch erreicht, dass die motorische Verstelleinrichtung als zumindest ein doppeltwirkender Hydraulikzylinder ausgebildet ist.

Eine einfache verschwenkbare Anordnung der mittleren Reifensätze gegenüber den seitlichen Fahrwerksreifensätzen wird dadurch erreicht, dass die Reifensätze an einem Hauptrahmen drehbar angeordnet sind, dass der (die) mittleren Reifensa(e)tz(en) an einem Zwischenrahmen angeordnet sind, dass der Zwischenrahmen mittels Schwenkarmen an dem Hauptrahmen mit Schwenkgelenken angeordnet ist, und dass die motorische Verstelleinrichtung zwischen dem Zwischenrahmen und dem Hauptrahmen angeordnet ist.

Um Maschinen mit einer Arbeitsbreite von größer als 3m auf öffentlichen Straßen und Wegen transportieren zu können, ist vorgesehen, dass jeweils seitlich außen neben den Fahrwerksreifensätzen mehrere in Reihe angeordnete Seitenreifensätze angeordnet sind, dass die Seitenreifensätze an Seitenrahmen drehbar angeordnet sind, dass die Seitenrahmen an dem Hauptrahmen mittels Schwenkgelenken angeordnet sind, dass zwischen dem Hauptrahmen und den Seitenrahmen motorische Verstellelemente angeordnet sind. Infolge dieser Maßnahmen können die neben den seitlichen Fahrwerksreifensätzen angeordneten Maschinenteile in einfacher Weise nach oben - innen eingeschwenkt werden, so dass eine schmale Transportbreite erreicht wird.

Um in einfacher Weise die entsprechenden Hydraulikzylinder zum Einklappen der Seitenrahmen und für das Anheben der mittleren Fahrwerksreifensätze betätigen zu können, ist vorgesehen, dass die den mittleren Reifensätzen zugeordneten Hydraulikzylinder in Parallelschaltung zu den Hydraulikzylindern, die den Seitenrahmen zum Einklappen zugeordnet sind, angeordnet sind. Weitere Einzelheiten der Erfindung sind den übrigen Unteransprüchen, der Beispielsbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Hierbei zeigen

Fig. 1 die Bodenbearbeitungsmaschine in Arbeitsstellung in perspektivischer Darstellungsweise,

Fig. 2 die Bodenbearbeitungsmaschine in Transportstellung, in perspektivischer Darstellungsweise in der Ansicht von schräg hinten oben,

Fig. 3 die Bodenbearbeitungsmaschine in Transportstellung in der Seitenansicht,

Fig. 4 die Bodenbearbeitungsmaschine in Transportstellung in der Ansicht von hinten und

Fig. 5 der Hydraulikschaltplan für die Zylinder zum Einklappen und Ausklappen der Seitenteile und des Hydraulikzylinders zum Anheben der mittleren Reifensätze der mittleren Walzen.

Die landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine besteht aus der Kurzscheibenegge 1 und der hinter den Scheiben 2 der Kurzscheibenegge 1 angeordneten Walze 3. Insgesamt besteht die Bodenbearbeitungsmaschine aus drei Teilsektionen, nämlich der Mittelsektion A und den beiden Seitensektionen B und C. Die Seitensektionen B und C sind über Schwenkgelenke 4 an der Mittelsektion A angelenkt. An den Mittelrahmen 5 der Mittelsektionen A ist die Zugdeichsel 6 mit dem Aufbauturm 7 befestigt. Zwischen dem Rahmen 5 der Mittelsektion A und der jeweiligen Seitensektion B, C der Kurzscheibenegge 1 ist jeweils ein Hydraulikzylinder 8 angeordnet. Mittels dieser Hydraulikzylinder 8 kann das Bodenbearbeitungsgerät aus der Fig. 1 dargestellten Arbeitsposition in die in den Fig. 2-4 dargestellte Transportstellung eingeschwenkt werden.

Die Walze 3 besteht aus mehreren nebeneinander angeordneten Reifen- bzw. Reifensätzen 9, die auf Felgen 10 angeordnet sind und drehbar an Rahmen 11 und 12 angeordnet sind, die über Tragarme 13 und Schwenkgelenke 14 an dem Rahmen 5 und 5' der Kurzscheibenegge 1 angelenkt sind. Hierbei ist der Rahmen 12 der Walze der rechten Seitensektion C nicht dargestellt. Mittels der zwischen den Rahmen 11 und 12 der Walze 3 und dem Rahmen 5, 5' der Kurzscheibenegge 1 angeordneten doppelt wirkenden Hydraulikzylinder 15 lässt sich die Position der Walze 3 zu den als Scheiben 2 ausgebildeten Arbeitswerkzeugen der Kurzscheibenegge 1 einstellen, so dass die Arbeitstiefe der Scheiben 2 im Boden eingestellt werden kann.

Die mittlere Walze 3 bildet das Fahrwerk der Bodenbearbeitungsmaschine in Transportstellung zum Transport der Maschine, wie die Fig. 2-4 zeigen.

Die mittlere Walze 3 weist den aus Hauptrahmen 11 ' und einen Zwischenrahmen 11 " bestehenden Rahmen 11 auf. Der Zwischenrahmen 11 " weist den quer zur Fahrtrichtung 16 verlaufenden Schwenkbalken 17 auf, der mittels der Gelenke 18 deren Schwenkachse 19 quer zur Fahrtrichtung 16 und horizontal verläuft, an dem Hauptrahmen 11 " schwenkbar angeordnet ist. An diesem Schwenkbalken 17 sind nach hinten unten ragende Schwenkarme 20 angeordnet, an denen die mittleren Reifensätze 9' der mittleren Walze 3 drehbar gelagert sind. Der Schwenkbalken 17 bildet zusammen mit den Schwenkarmen 20 den als Schwenkrahmen ausgebildeten Zwischenrahmen 11 ". An dem Schwenkbalken 17 ist ein Schwenkarm 21 angeordnet. Zwischen dem Schwenkarm 21 und den Hauptrahmen 11 ' ist ein doppelt wirkender Hydraulikzylinder 22 angeordnet, mittels welchem der Schwenkrahmen 11 " um die Gelenkachse 19 verschwenkbar und die mittleren Reifensätze 9'aus der in Fig. 1 dargestellten Arbeits- bzw. Walzposition in die in Fig. 2 dargestellte Transportstellung nach oben gegenüber den seitlichen Reifensätzen 9" des mittleren Rahmens 11 ' zu verschwenken. Die seitlichen Reifensätze 9" sind über Schwenkarme 23, die an dem Querträger des Hauptrahmens 11 " angeordnet sind, drehbar gelagert.

Wie vor erwähnt, sind die mittleren Reifensätze 9' der mittleren Walze 3 mittels des als doppelt wirkender Hydraulikzylinder 22 ausgebildeten motorischen Verstelleinrichtung aus der unteren Walzstellung in eine obere Fahrstellung aushebbar und in die untere Walzstellung wieder absenkbar, somit sind die mittleren Reifensätze 9' gegenüber den seitlichen Fahrwerksreifensätzen 9" höhenbewegbar angeordnet. In der Fahrstellung, wenn die mittleren Reifensätze 9' ausgehoben sind, stützt sich die Bodenbearbeitungsmaschine auf die beiden seitlichen Fahrwerksreifensätze 9" ab. Diese bilden das Fahrwerk der Maschine.

Wie bereits vor erwähnt, sind neben den seitlichen Fahrwerksreifensätzen 9" seitlich außen in mehreren Reihen angeordnete Seitenreifensätze, die die seitlichen Bodenwalzen 3, bilden angeordnet. Über die Gelenke 4 der Kurzscheibenegge 1 sind diese Walzen 3 mit ihren Seitenrahmen 12 durch die als Hydraulikzylinder 8 ausgebildeten motorischen Verstellelemente einzuklappen und wieder auszuklappen. Dem Hauptrahmen Sektion A bzw. Mittelrahmen den Rahmen der Sektionen B und C der Bodenbearbeitungsmaschine sind mittels der Schwenkgelenke 14 die Bodenwalzen 3 angeordnet. Der den mittleren Reifensätze 9' der mittleren Walze 3 zugeordnete Hydraulikzylinder 22 zum anheben der Reifensätze 9' ist in Parallelschaltung zu den Hydraulikzylindern 8, die die Maschine Ein- und Ausklappen, angeordnet, wie der Hydraulikschaltplan gemäß Fig. 5 zeigt.

Um in Transportstellung zu verhindern, dass die Seitenteile B und C der Bodenbearbeitungsmaschine aus der nach oben eingeklappten Stellung nach unten fallen können und der mittlere Reifensatz 9' der mittleren Walzen 3 nach unten fällt, sind den Hydraulikzylindern 8 bzw. den zu dem Hydraulikzylinder 22 führenden Leitungen Sperrblöcke 24 angeordnet.