Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgestell für einen stapelbaren Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen sowie einen Einkaufswagen mit einem derartigen Fahrgestell.

Aus dem Stand der Technik sind bereits stapelbare Transportwagen bzw. Einkaufswagen bekannt.

Beispielsweise ist aus der US 7,090,230 B2 ein Einkaufswagen mit einem Untergestell aus einem Rundrohr bekannt, bei dem das das Fahrgestell im Wesentlichen ausbildende Rundrohr heckseitig bügelartig umgebogen und teilweise auf das Fahrgestell wieder aufgelegt wird.

Eine weitere Fahrgestellkonstruktion für Einkaufswagen ist aus der US 6,923,456 B2 bekannt, bei der heckseitig am Fahrgestell eine gesonderte Bügelanordnung für die Befestigung des Einkaufswagenkorbes vorgesehen ist. Eine gesonderte Abstützung durch Rohrelemente ist hier vorgesehen.

Aus der WO 2018/102710 A2 ist weiter ein Einkaufswagen bekannt, bei dem ein dünner

Drahtbügel, dessen Durchmesser sich wesentlich vom Durchmesser des Fahrgestells unterscheidet und deutlich geringer ausgeführt ist, zur Abstützung eines Ein kaufswagen korbes vorgesehen ist.

Die US 2015/0053652 A1 weist ein Fahrgestell eines Ein kaufswagen korbes aus einem Rundrohr, in etwa vergleichbar mit der Konstruktion gern der US 7,090,230 B2, auf.

Bei der Bereitstellung besonders großer Einkaufswagen bzw. Transportwagen, die auch große Lasten tragen können sollen (beispielsweise bei einem Fassungsvolumen des Einkaufswagenkorbes von 400 Litern oder bis zu 600 Litern oder sogar mehr), ist mit großen Lasten zu rechnen und dementsprechend auch eine stabilere Konstruktion des Fahrgestells notwendig.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fahrgestell der eingangs genannten Art in vorteilhafter weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass es geeignet ist, einen Transportkorb oder Ein kaufswagen korb mit einem vergleichsweise großen Fassungsvolumen, beispielsweise von 400 Litern oder bis zu 600 Litern oder sogar mehr, tragen zu können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Fahrgestell für einen stapelbaren Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Danach ist vorgesehen, dass ein Fahrgestell für einen stapelbaren Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen, bereitgestellt wird mit wenigstens einem Grundrahmen und mit wenigstens zwei Vertikalrahmenbügeln, wobei die Vertikalrahmenbügel sich jeweils mit einem ersten Ende heckseitig an dem Grundrahmen anschließen und bügelförmig ausgebildet sind sowie jeweils mit einem zweiten Ende auf eine Auflagefläche auf den Grundrahmen zurückgeführt sind, wobei im Bereich des zweiten Endes wenigstens ein Krafteinleitungsvergrößerungselement vorgesehen ist, das mit dem Vertikalrahmenbügel und dem Grundrahmen verbunden ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass mittels der Vertikalrahmenbügel der Transportwagenkorb bzw. Einkaufswagenkorb getragen werden soll und die Krafteinleitung und Momenteinleitung in den Grundrahmen über die Vertikalrahmenbügel verbessert werden muss. Um die Krafteinleitung dahingehend zu optimieren, dass keine Belastungsspitzen auftreten, soll ein Krafteinleitungsvergrößerungselement vorgesehen werden, mittels dessen die Kraft im Bereich des zweiten Endes des Vertikalrahmenbügels großflächiger, d.h. deutlich mehr als lediglich der Durchmesser des Grundrahmens oder Vertikalrahmenbügels, beispielsweise in einem Größenbereich von 10cm bis 30cm, vorgesehen wird.

Es ist denkbar, dass der Grundrahmen und der Vertikalrahmenbügel einstückig miteinander verbunden sind. Dies ist im heckseitigen Bereich und bei der heckseitigen Anlenkung des Vertikalrahmenbügels am Grundrahmen im Bereich des ersten Endes des Vertikalrahmenbügels eine besonders vorteilhafte Verbindungsmöglichkeit, da hierüber eine besonders einfache und gleichzeitig zweckmäßige Krafteinleitung vom Vertikalrahmenbügel in den Grundrahmen erfolgen kann. Denkbar ist, hier den Grundrahmen derart zu biegen, dass sich an dessen heckseitigem Ende direkt der Vertikalrahmenbügel entsprechend heraus ergibt. Grundrahmen und/oder Vertikalrahmenbügel können aus einem Rundrohr, insbesondere einem Metallrundrohr ausgebildet sein. Dieses Material ist vergleichsweise steif bei gleichzeitig geringem Materialgewicht und kann einfach verarbeitet werden. Darüber hinaus kann es kostengünstig bereitgestellt werden, was im Hinblick auf die Reduzierung der Fertigungskosten von Vorteil ist.

Bei dem Krafteinleitungsvergrößerungselement kann es sich um wenigstens ein längliches Flachmetallelement handeln. Denkbar ist beispielsweise ein Blechelement, das länglich, beispielsweise rechteckig oder trapezförmig ausgebildet ist, einzusetzen. Denkbar ist dann das zweite Ende an dem Flachmetallelement entsprechend zu befestigen und das Flachmetallelement wiederum am Grundrahmen entsprechend zu befestigen. Die Befestigung kann beispielsweise durch Verschweißung erfolgen. Dies gilt für jegliche Befestigung von Krafteinleitungsvergrößerungselementen mit dem Grundrahmen und/oder auch mit dem Vertikalrahmenbügel.

Das Krafteinleitungsvergrößerungselement kann auch ein Drahtstück sein und/oder umfassen. Mittels eines Drahtstücks kann die Krafteinleitung entsprechend verbessert und die Auflagefläche verbreitert werden. Denkbar ist beispielsweise ein Drahtstück kombiniert mit einem umgebogenen zweiten Ende auf dem Grundrahmen aufliegen zu lassen.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das Krafteinleitungsvergrößerungselement frontseitig und/oder heckseitig des zweiten Endes eines Vertikalrahmenbügels angeordnet ist. Hierdurch wird es möglich, eine möglichst große Krafteinleitungsfläche bereitstellen zu können, um die Belastungsspitzen in diesem Bereich entsprechend zu reduzieren und auch große Lasten sicher tragen zu können.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das zweite Ende des Vertikalrahmenbügels im Wesentlichen mittig im Krafteinleitungsvergrößerungselement endet. Beispielsweise kann dies der Fall sein, wenn es sich bei dem Krafteinleitungsvergrößerungselement um ein Flachmetallelement oder auch um ein Drahtstück oder eine Kombination dieser Elemente handelt.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das zweite Ende des Vertikalrahmenbügels frontseitig oder heckseitig umgebogen und das Krafteinleitungsvergrößerungselement zumindest komplementär hierzu angeordnet ist. Beispielsweise kann in einem Fall, bei dem der Vertikalrahmenbügel nach frontseitig umgebogen ist, das Krafteinleitungsvergrößerungselement heckseitig angeordnet sein und an das zweite Ende des Vertikalrahmenbügels entsprechend anschließen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Transportwagen. Der Transportwagen kann insbesondere ein Einkaufswagen sein. Weiter weist der Transportwagen ein Fahrgestell wie vorstehend beschrieben auf.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Transportwagen stapelbar ausgebildet ist. Der Transportwagen kann fahrbar sein. Hierzu kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Transportwagen wenigstens zwei drehbare Rollen und zwei Bockrollen aufweist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrgestells sowie erfindungsgemäßen

Einkaufswagens;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Fahrgestells gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrgestells sowie erfindungsgemäßen

Einkaufswagens;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Fahrgestells gemäß Fig. 3; Fig. 5 eine Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrgestells sowie erfindungsgemäßen

Einkaufswagens;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Fahrgestells gemäß Fig. 5; Fig. 7 eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrgestells sowie erfindungsgemäßen

Einkaufswagens;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Fahrgestells gemäß Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrgestells sowie erfindungsgemäßen

Einkaufswagens; und

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Fahrgestells gemäß Fig. 9.

Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrgestells 10 für einen Transportwagen 12, hier einen Einkaufswagen.

Das Fahrgestell 10 weist dabei einen Grundrahmen 14 auf.

Der Grundrahmen 14 ist dabei aus einem gebogenen Rundrohr ausgebildet.

Wie dies weiter aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Grundrahmen 14 im Wesentlichen C- förmig gebogen.

Am Grundrahmen 14 sind frontseitig zwei drehbare Rollen 16 und heckseitig zwei Bockrollen (feststehende Rollen) 18 vorgesehen.

Durch die zwei drehbaren Rollen und zwei Backrollen ist das Fahrgestell und/oder der Transportwagen fahrbar.

Des Weiteren sind je zwei Vertikalrahmenbügel 20 vorgesehen.

Die Vertikalrahmenbügel 20 sind jeweils heckseitig an je einem Ende des Grundrahmens 14 angeordnet.

Das erste Ende 22 eines Vertikalrahmenbügels 20 ist dabei durch eine einstückig ausgebildete Verbindung von Grundrahmen 14 und Vertikalrahmen 20 realisiert.

Dies kann durch entsprechendes Umbiegen der Enden des Grundrahmens 14 erfolgen. Denkbar ist aber auch, hier ein gebogenes Rohrstück einzusetzen und dieses entsprechend zu verschweißen, so dass hier eine stoffschlüssige und materialschlüssige Verbindung entsteht. Der Vertikalrahmenbügel 20 ist dann im Wesentlichen rautenförmig weiter umgebogen bzw. nach Art eines Parallelogramms ausgebildet.

Es ergibt sich somit eine Tragefläche für einen Korb, der nicht näher dargestellt ist.

Das zweite, freie Ende 24 des Vertikalrahmenbügels 20 ist wieder auf den Grundrahmen 14 zurückgeführt und liegt dort mit einem Auflagestück 26 direkt auf dem Grundrahmen 14 auf.

Das Auflagestück 26 hat dabei eine Länge, die in etwa einem Drittel der Länge eines Schenkels des Vertikalrahmenbügels 20 entspricht. Denkbar ist, hier Größen zwischen 10-20cm zu wählen.

Des Weiteren ist im Bereich des zweiten Endes 24 des Vertikalrahmenbügels 20 ein Krafteinleitungsvergrößerungselement 28 vorgesehen.

Bei dem Krafteinleitungsvergrößerungselement 28 handelt es sich um ein Flachmetallelement, das senkrecht auf dem Grundrahmen 14 stehend angeordnet ist und mit seiner Längsseite auf dem Grundrahmen 14 aufliegt. Mit seiner stumpfen Seite stößt es an den Vertikalrahmenbügel 20 an.

Die Befestigung kann beispielsweise mittels einer Schweißnaht erfolgen.

Wie dies weiter in Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich ist, ist auf dem obersten im Wesentlichen horizontalen bzw. waagerecht verlaufenden Schenkel des Vertikalrahmenbügels 20 ein Korbträgerrahmen 30 vorgesehen, der zur Befestigung eines Einkaufswagenkorbes dient. Der Korbrahmenträger 30 weist dabei zwei parallel zum Vertikalrahmenbügel 20 angeordnete Flachmetallelemente 32 auf, die durch zwei Querstreben 34 miteinander verbunden werden.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen nicht, dass das Fahrgestell und/oder der Transportwagen stapelbar ausgebildet sein kann.

Fig. 3 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrgestells 110 für einen erfindungsgemäßen Transportwagen 1 12.

Fig. 4 zeigt die entsprechende perspektivische Ansicht hierzu. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 des Fahrgestells 110 für den Transportwagen 112 entspricht dabei im Wesentlichen dem Aufbau und den Merkmalen gemäß dem Ausführungsbeispiel wie vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 1 und Fig. 2 beschrieben.

Identische Merkmale oder vergleichbare Merkmale bzw. Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, jedoch nur um den Wert 100 erhöht.

Grundsätzlich sind sämtliche strukturellen und funktionalen Merkmale, wie vorstehend in Fig. 1 im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel des Fahrgestells 10 für den Transportwagen 12 beschrieben, identisch.

Es bestehen jedoch die folgenden Unterschiede:

Das zweite, freie Ende 124 des Vertikalrahmenbügels 120 endet im Wesentlichen mittig im Krafteinleitungsvergrößerungselement 128.

Das Krafteinleitungsvergrößerungselement 128 ist hierbei noch länger ausgebildet, als bei dem Ausführungsbeispiel gern. Fig. 1 und weist eine Länge auf, die ungefähr dem Eineinhalbfachen eines Schenkels des Vertikalrahmenbügels 120 entspricht. Auch hier sitzt das Krafteinleitungsvergrößerungselement 128 mit einer seiner Längsseiten direkt auf dem Grundrahmen 114 auf und ist dort beispielsweise mittels Verschweißung befestigt. Andere Befestigungsmöglichkeiten wie Löten oder Stecken oder Verschraubungen sind grundsätzlich denkbar.

Das freie Ende 124 ist auf einen Verbreiterungsteil des Krafteinleitungsvergrößerungselements 128 aufgesteckt bzw. dort entsprechend befestigt und sitzt mit einem Auflagestück 126 dort entsprechend auf.

Eine direkte Verbindung von dem freien, zweiten Ende 124 des Vertikalrahmenbügels 120 mit dem Grundrahmen 114 besteht hier nicht. Die frontseitige und heckseitige Abstützung durch das freie Ende 124 des Vertikalrahmenbügels 120 erfolgt hier entsprechend durch das Krafteinleitungsvergrößerungselement 128, das somit die Krafteinleitung vom Vertikalrahmenbügel 120 in den Grundrahmen 114 realisiert. Fig. 5 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrgestells 210 für einen erfindungsgemäßen Transportwagen 212.

Fig. 6 zeigt die entsprechende perspektivische Ansicht hierzu.

Das Ausführungsbeispiel des Fahrgestells 210 für den Transportwagen 212 gemäß Fig. 5 entspricht dabei im Wesentlichen dem Aufbau und den Merkmalen gemäß dem Ausführungsbeispiel wie vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 1 und Fig. 2 beschrieben.

Identische Merkmale oder vergleichbare Merkmale bzw. Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, jedoch nur um den Wert 200 erhöht.

Grundsätzlich sind sämtliche strukturellen und funktionalen Merkmale, wie vorstehend in Fig. 1 im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel des Fahrgestells 10 für den Transportwagen 12 beschrieben, identisch.

Es bestehen jedoch die folgenden Unterschiede:

Das Krafteinleitungsvergrößerungselement 228 ist hier zweiteilig ausgebildet, nämlich durch ein erstes Krafteinleitungsvergrößerungselement 228a in Form eines gebogenen Drahtstückes und eines weiteren gebogenen Drahtstückes, das ebenfalls als Krafteinleitungsvergrößerungselement dient, nämlich des zweiten Krafteinleitungsvergrößerungselements 228b.

Hier ist das freie Ende 224 ungleich dem Ausführungsbeispiel gern. Fig. 1 nicht in Richtung heckseitig, sondern nach frontseitig gebogen und liegt direkt mit dem freien Ende 224 und dem Auflagestück 226 auf dem Grundrahmen 214 auf.

Durch die Krafteinleitungsvergrößerungselemente 228a und 228b wird eine zusätzliche Krafteinleitung ermöglicht in frontseitiger Richtung als auch in heckseitiger Richtung. Die Krafteinleitungsvergrößerungselemente 228a und 228b liegen hierzu direkt mit einem ersten Teilbereich auf dem Grundrahmen 214 auf und sind dann mit einem zweiten freien Ende 224 auf dem Vertikalrahmenbügel 220 aufliegend und dort befestigt. Die Befestigung der ersten Krafteinleitungsvergrößerungselemente 228a und der zweiten Krafteinleitungsvergrößerungselemente 228b erfolgt jeweils mittels Schweißpunkten.

Grundsätzlich sind jedoch auch andere Befestigungsmöglichkeiten denkbar, wie beispielsweise Klebungen, Verschraubungen, Verlötungen oder dergleichen.

Fig. 7 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrgestells 310 für einen erfindungsgemäßen Transportwagen 312.

Fig. 8 zeigt die entsprechende perspektivische Ansicht hierzu.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 des Fahrgestells 310 für den Transportwagen 312 entspricht dabei im Wesentlichen dem Aufbau und den Merkmalen gemäß dem Ausführungsbeispiel wie vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 1 und Fig. 2 beschrieben.

Identische Merkmale oder vergleichbare Merkmale bzw. Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, jedoch nur um den Wert 300 erhöht.

Grundsätzlich sind sämtliche strukturellen und funktionalen Merkmale, wie vorstehend in Fig. 1 im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel des Fahrgestells 10 für den Transportwagen 12 beschrieben, identisch.

Es bestehen jedoch die folgenden Unterschiede:

Das Krafteinleitungsvergrößerungselement 328 ist hier, anders als bei der Ausführungsform gern. Fig. 5, nicht zweiteilig, sondern einteilig ausgebildet. Hier ist lediglich ein Drahtbügel vorgesehen, der sowohl frontseitig als auch heckseitig des zweiten Endes 324 mit dem Auflagestück 326 des Vertikalrahmenbügels 320 das Auflagestück 326 auf dem Grundrahmen 314 vergrößert.

Im Übrigen entspricht die Ausführungsform gern. Fig. 7 und Fig. 8 im Wesentlichen der Ausführungsform gern. Fig. 5 und Fig. 6.

Fig. 9 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrgestells 410 für einen erfindungsgemäßen Transportwagen 412. io

Fig. 10 zeigt die entsprechende perspektivische Ansicht hierzu.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 des Fahrgestells 410 für den Transportwagen 412 entspricht dabei im Wesentlichen dem Aufbau und den Merkmalen gemäß dem Ausführungsbeispiel wie vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 1 und Fig. 2 beschrieben.

Identische Merkmale oder vergleichbare Merkmale bzw. Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, jedoch nur um den Wert 400 erhöht.

Grundsätzlich sind sämtliche strukturellen und funktionalen Merkmale, wie vorstehend in Fig. 1 im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel des Fahrgestells 10 für den Transportwagen 12 beschrieben, identisch.

Es bestehen jedoch die folgenden Unterschiede:

Das Krafteinleitungsvergrößerungselement 428 ist hier jedoch durch einen umgebogenen Drahtbügel realisiert, der im Wesentlichen die gleiche Außenkontur wie das Krafteinleitungsvergrößerungselement 28 gern. Fig. 1 hat.

Der Drahtbügel dient dabei der frontseitigen Abstützung und ist mittels Verschweißung befestigt. Dabei ist zunächst ein erster, vergleichsweise kurzer Schenkel am vordersten, frontseitigen Ende aufliegend auf dem Grundrahmen 414 vorgesehen. In einem ersten Steilabschnitt geht es dann zu einem waagerechten, parallel zum Grundrahmen 414 verlaufenden Abschnitt, der sich dann wieder nach frontseitig zurückbildet mittels einer entsprechenden C-förmigen Schlaufe und einem Längsabschnitt, der direkt auf dem Grundrahmen 414 aufliegt. Dieser heckseitige Bügel ist dann am Vertikalrahmenbügel 420 befestigt.

Sämtliche gezeigten Ausführungsbeispiele können aufgrund der Gestaltung der Vertikalrahmenbügel 20, 120, 220, 320, 420 Zusammenwirken mit den

Krafteinleitungsvergrößerungselementen 28, 128, 228, 228a, 228b, 328, 428 die Krafteinleitungsfläche vom Vertikalrahmenbügel 20, 120, 220, 320, 420 in den Grundrahmen 14, 1 14, 214, 314, 414 entsprechend vergrößern und dadurch Belastungsspitzen im Bereich der Krafteinleitung und der Verbindung zwischen Vertikalrahmenbügel 20, 120, 220, 320, 420 und Grundrahmen 14, 1 14, 214, 314, 414 deutlich verbessern bzw. verringern. Auch extrem große Körbe, mit einem Fassungsvolumen von 400 Litern oder bis zu 600 Litern oder sogar mehr, können somit entsprechend hier befestigt und die entsprechend damit einhergehenden Belastungen sicher getragen werden.

Bezugszeichen

10, 110, 210, 310, 410 Fahrgestell

12, 112, 212, 312, 412 Transportwagen

14, 114, 214, 314, 414 Grundrahmen

16, 116, 216, 316, 416 Rollen

18, 118, 218, 318, 418 Bockrollen

20, 120, 220, 320, 420 Vertikalrahmenbügel

22, 122, 222, 322, 422 erstes Ende

24, 124, 224, 324, 424 zweites Ende

26, 126, 226, 326, 426 Auflagestück

28, 128, 228, 328, 428 Krafteinleitungsvergrößerungselement

228a erstes Krafteinleitungsvergrößerungselement 228b zweites Krafteinleitungsvergrößerungselement 30, 130, 230, 330, 430 Korbträgerrahmen

32, 132, 232, 332, 432 Flachmetallelemente

34, 134, 234, 334, 434 Querstreben