Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit einem gekühlten Innenraum, der eine offene Oberseite aufweist, und mit zumindest einem Schiebedeckel, mittels dessen die offene Oberseite des gekühlten Innenraums geöffnet und geschlossen werden kann.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Kühl- und/oder Gefriertruhen müssen der obere und der untere Schiebedeckel umständlich aus dem Abdeckrahmen der Truhe entfernt werden, um die obere Öffnung der Truhe für einen Be- oder Entladevorgang vollständig freizumachen. Nach der Entnahme der Schiebedeckel müssen diese abgelegt werden, was ggf. Platzprobleme mit sich bringt und zu einer Beschädigung der abgelegten Deckel führen kann.

Werden die Schiebedeckel anschließend wieder in den Rahmen eingesetzt, kann der Fall eintreten, dass das Einsetzen falsch erfolgt, was zur Folge hat, dass die Schiebedeckel nicht mehr ohne Weiteres hin- und her bewegt werden können. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kühl- und/oder Gefriertruhe der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass der Be- und Entladevorgang gegenüber bekannten Kühl- und/oder Gefriertruhen wesentlich erleichtert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass der Schiebedeckel nicht nur verschiebbar, sondern auch um eine Schwenkachse nach oben und unten verschwenkbar ist.

Soll der (wenigstens eine) Schiebedeckel somit aus dem Bereich der offenen Oberseite der Kühl- und/oder Gefriertruhe entfernt werden, wird dieser einfach nach oben verschwenkt, so dass der gekühlte Innenraum der Kühl- und/oder Gefriertruhe sehr gut zugänglich ist. Nach dem Be- oder Entladevorgang kann der oder die Schiebedeckel wieder nach unten verschwenkt werden und die Truhe kann wieder „normal“ benutzt werden, in dem der oder die Schiebdeckel in seitlicher Richtung verschoben werden, wenn Zugang zu dem gekühlten Innenraum durch einen Kunden benötigt wird, der eine Ware aus dem gekühlten Innenraum entnehmen möchte.

Erfindungsgemäß müssen der oder die Schiebedeckel somit beim Be- oder Entladen der Kühl- und/oder Gefriertruhe nicht mehr abgenommen werden, da sie auf- oder zugeklappt werden können. Dies kann für jeden oder auch nur für manche bzw. nur für einen der Schiebedeckel gelten.

Denkbar ist es, dass die Schwenkachse in der Richtung verläuft, in die der Schiebedeckel verschiebbar ist. Der oder die Schiebedeckel sind entlang einer Schiebeführung üblicherweise in seitlicher Richtung, d.h. aus Sicht eines vor der Kühl- und/oder Gefriertruhe stehenden Nutzers nach rechts oder links verschiebbar. Die Schiebeführung stellt in diesem Fall gleichzeitig die Schwenkachse dar, um die der wenigstens eine Schiebedeckel verschwenkbar ist.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass der Begriff „Schwenkachse“ nicht zwingend ein körperliches Bauteil beschreibt, um die der Schiebedeckel verschwenkbar ist, wie z.B. eine Stange oder dergleichen (wenngleich auch dies eine mögliche Ausführung der Erfindung darstellt), sondern auch einen Freiraum, wie z.B. eine Nut umfasst, in der ein Randbereich des oder der Schiebedeckel schwenkbar aufgenommen ist.

Der Schiebdeckel kann in einer Schiebeführung verschieblich geführt sein, die gleichzeitig auch die Schwenkachse darstellt bzw. in der die Schwenkachse verläuft.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Kühl- und/oder Gefriertruhe einen Abdeckrahmen aufweist, der den oberen Abschluss des Gerätekorpus bildet und dass die Schwenkachse und/oder die Schiebeführung des Schiebedeckels in dem Abdeckrahmen angeordnet ist.

Vorzugsweise ist der Abdeckrahmen umlaufend ausgeführt. Zwingend erforderlich ist dies jedoch nicht. Von dem Begriff „Abdeckrahmen“ ist auch der Fall umfasst, dass es sich um eine gerade Leiste, ein L-Stück, ein U-förmiges Element handelt, das sich oben auf dem Gerätekorpus befindet.

Denkbar ist es, dass der Abdeckrahmen mehrteilig ausgeführt ist und einen feststehenden und einen relativ dazu verschwenkbaren Abschnitt aufweist, in dem der Schiebedeckel verschieblich geführt ist. Wird der verschwenkbare Abschnitt verschwenkt, erfährt der Schiebedeckel eine entsprechende Schwenkbewegung.

Es kann ein Feststellmittel vorgesehen sein, das ein Zufallen des Schiebedeckels aus seiner nach oben verschwenden Position in die nach unten verschwende Position ohne Krafteinwirkung durch einen Nutzer verhindert. Somit wird der Schiebdeckel in seiner nach oben verschwenden Position arretiert und fällt nicht von alleine zu. Vielmehr bedarf es in dieser Ausführungsform der Erfindung einer bestimmten Krafteinwirkung durch den Nutzer, um den Deckel zu schließen.

Denkbar ist es weiterhin, dass ein Verschieben des Schiebedeckels nur in seiner nach unten verschwenden, d.h. normalen Betriebsposition möglich ist. Das Feststellmittel kann beispielsweise durch die Profilierung der Schwenkachse und/oder des in der Schwenkachse aufgenommenen Bereichs Schiebedeckels gebildet werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schiebdeckel einen in der Schwenkachse aufgenommenen Randbereich aufweist, der derart profiliert ist, dass der Schiebedeckel bei jedem beliebigen Schwenkwinkel, in einem bestimmten Schwenkwinkelbereich oder bei einem bestimmten Schwenkwinkel aus der Schwenkachse entnommen werden kann.

Denkbar ist es beispielsweise, dass der Schiebedeckel bei einem Schwenkwinkel von 45° aus der Schiebeführung entnommen werden kann, beispielsweise um diesen zu reinigen oder auszuwechseln.

Die Truhe weist eine zu einem Nutzer gewandte Vorderseite und eine von diesem abgewandte Rückseite auf, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Schwenkachse an der Rückseite angeordnet ist.

Die Kühl- und/oder Gefriertruhe kann an ihrer Vorderseite, vorzugsweise an dem Abdeckrahmen ein Auflage aufweisen, auf der der Schiebedeckel im nach unten verschwenden Zustand aufliegt. Diese Auflage stellt im vorderen Bereich die Schiebeführung für den Schiebedeckel dar.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe„ein“ und„eine“ nicht zwingend auf genau eines der Elemente verweisen, wenngleich dies eine mögliche Ausführung darstellt, sondern auch eine Mehrzahl der Elemente bezeichnen können. Ebenso schließt die Verwendung des Plurals auch das Vorhandensein des fraglichen Elementes in der Einzahl ein und umgekehrt umfasst der Singular auch mehrere der fraglichen Elemente.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 : eine Schnittansicht durch den Abdeckrahmen einer Kühl- und/oder

Gefriertruhe mit im Querschnitt kreisförmigen Schwenkachsen,

Figur 2: eine Schnittansicht durch den Abdeckrahmen einer Kühl- und/oder

Gefriertruhe mit im Querschnitt hakenförmigen Schwenkachsen und

Figur 3: eine Schnittansicht durch den Abdeckrahmen einer Kühl- und/oder

Gefriertruhe, wobei der Abdeckrahmen zweiteilig ausgeführt ist.

Figur 1 zeigt ein einer Querschnittsansicht den Abdeckrahmen 10 einer Kühl- und/oder Gefriertruhe. Der Abdeckrahmen 10 bildet den oberen Abschluss des Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe und kann vollständig oder teilweise umlaufend ausgeführt sein, so dass er die oben offene Seite der Truhe vollständig oder teilweise umgibt.

Wie dies aus Figur 1 weiter hervorgeht, weist der Abdeckrahmen 10 zwei„negative“ Profile, d.h. Ausnehmungen 11 , 12 auf, in die die Randbereiche 21 , 31 der Schiebedeckel 20, 30 eingesetzt sind.

Die Schiebedeckel 20, 30 können beispielsweise als Kunststoff- oder Glasscheibe ausgeführt sein. Sie können einen Rahmen aufweisen oder rahmenlos ausgeführt sein. Die Schiebdeckel sind senkrecht zur Papierebene entlang der Führungen 11 , 12 verschieblich.

Die Schiebedeckel 20, 30 sind in den Führungen 11 , 12 nicht nur verschieblich, sondern auch verschwenkbar angeordnet, so dass die Führungen 11 , 12 auch gleichzeitig die Schwenkachsen bilden.

In dem in Figur 1 gezeigten Zustand in der Deckel 20 nach oben verschwenkt, wohingegen sich der Deckel 30 in seiner im Wesentlichen horizontalen Position befindet, die er im Normalzustand der Truhe einnimmt. In diesem„Normalzustand“ befinden sich beide Schiebedeckel 20, 30 in ihrer horizontalen Position und in vertikaler Richtung versetzt zueinander.

Möchte der Nutzer eine Ware aus der Truhe entnehmen, verschiebt er einen oder beide Schiebdeckel, wie dies von herkömmlichen Truhen bekannt ist.

Muss die Truhe jedoch von dem Personal z.B. vollständig be- oder entladen werden, d.h. wird eine große Öffnung benötigt, werden der oder die Deckel 20, 30 verschwenkt, so dass die oben offene Seite der Truhe weitgehend oder vollständig offen ist und nicht nur der Bereich, der durch einen verschobenen Schiebdeckel freigegeben ist.

Wie dies weiter aus Figur 1 hervorgeht, sind die Randbereiche 21 , 31 der Schiebdeckel im Querschnitt nicht kreisrund, sondern weisen zwei Abflachungen A auf, die es ermöglichen, dass die Schiebedeckel bei einem bestimmten Öffnungswinkel (z.B. 45 °) aus den Führungen 11 , 12 entnommen werden können.

In dem in Figur 1 gezeigten Beispiel ist ein Öffnen (Verschwenken nach oben), Schließen (Verschwenken nach unten) und Verschieben des Ober- (20) und des Unterdeckels (30) möglich.

Der in Figur 1 gezeigte Teil des Abdeckrahmens 10 befindet an der Rückseite der Truhe, auf der Vorderseite liegen die Schiebdeckel 20, 30 auf einer Stufe am Rahmenvorderteil auf.

Figur 2 zeigt eine mit Figur 1 vergleichbare Ausführung, so dass die obigen Ausführungen verwiesen wird, die für die Ausgestaltung gemäß Figur 2 ebenso gelten.

Gleiche oder funktionsgleiche Teile werden in den Figuren 2 und 3 mit denselben Bezugszeichen versehen wie in Figur 1. Ein Unterschied zu der Ausführung in Figur 1 ergibt sich daraus, dass die Aufnahmen bzw. Führungen 11 , 12 nicht kreisförmig sind, sondern hakenförmig. Entsprechendes gilt für die darin aufgenommenen Randbereiche der Schiebedeckel 20, 30.

Figur 3 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Abdeckrahmen 10 zweiteilig ausgestaltet ist. Das Bezugszeichen K kennzeichnet die Korpusrückwand.

Der Abschnitt 100 ist feststehend und relativ zu dem Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe nicht bewegbar. Dieser Abschnitt 100 steht über ein Scharnier S mit dem bewegbaren Abschnitt 101 in Verbindung, an dem die beiden Schiebedeckel verschieblich in übereinander angeordneten Führungen F1 und F2 geführt sind.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 sind die Schiebedeckel somit nicht relativ zu dem Abdeckrahmen insgesamt verschwenkbar, sondern ein Teil des Abdeckrahmens 101 , an dem die Schiebedeckel 20, 30 angeordnet sind, ist relativ zu dem Truhenkorpus bzw. zu dem feststehenden Teil 100 des Abdeckrahmens 10 verschwenkbar.

Ein Öffnungsbegrenzer am Abdeckrahmen kann vorgesehen sein, der die Endlage der Deckel bzw. des verschwenkbaren Teils 101 des Abdeckrahmens 10 definiert.

Wie auch in den Fällen gemäß Figur 2 und 3 liegen die Schiebedeckel im nach unten geschwenkten Zustand vorne auf dem Abdeckrahmen bzw. auf dem Rahmenvorderteil auf.