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Patent Searching and Data


Title:
CHILD CAR SEAT PROTECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091919
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a child car seat protection device comprising at least one seat back shell (26), which has at least one seat back side region (30, 32), and at least one lateral impact module (66, 68), which is provided in order to absorb energy at least partially in the event of a lateral impact. According to the invention the lateral impact module (66, 68) has at least one lateral impact element (70), which is arranged inside the seat back side region (30, 32) of the seat back shell (26).

Inventors:
BUCHTA JENS (DE)
BAUER CHRISTINE (DE)
GEBHARDT STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/080175
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
RECARO CHILD SAFETY GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60N2/42
Foreign References:
EP2907692A12015-08-19
EP2708407A12014-03-19
DE102014220658A12015-04-16
EP1452406A12004-09-01
EP2746097A12014-06-25
DE102015113836A12017-02-23
DE202012102471U12012-09-07
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DAUB, Thomas (DE)
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Claims:
Ansprüche

Kindersitzschutzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale (26), die wenigstens einen Rückenlehnenseitenbereich (30, 32) aufweist, und mit wenigstens einem Seitenaufprallmodul (66, 68), das dazu vorgesehen ist, Energie bei einem Seitenaufprall zumindest teilweise zu absorbieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenaufprallmodul (66, 68) wenigstens ein Seitenaufprallelement (70) aufweist, das innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs (30, 32) der Rückenlehnensitzschale (26) angeordnet ist.

Kindersitzschutzvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement (70) einen Abstand zu einer Innenseite (34) des Rückenlehnenseitenbereichs (30, 32) der Rückenlehnensitzschale (26) aufweist.

Kindersitzschutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement (70) dazu vorgesehen ist, bei einem Seitenaufprall direkt durch ein in der Rückenlehnensitzschale (26) sitzendes Kind ausgelenkt und/oder verformt zu werden.

Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Normalbetriebszustand ein Abstand zwischen dem wenigstens einen Seitenaufprallelement (70) und einem in der Rückenlehnensitzschale (26) sitzenden Perzentil-Kind weniger als 20 mm beträgt.

5. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen Reducer (46, 48) und/oder ein Kopfstützelement (44), wobei das wenigstens eine Seitenaufprallelement (70) zumindest teilweise zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich (30, 32) und dem Reducer (46, 48) und/oder dem Kopfstützelement (44) angeordnet ist.

6. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement (70) schwenkbar mit der Rückenlehnensitzschale (26) verbunden ist.

7. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement (70) zumindest teilweise einstückig mit dem Reducer (46, 48) ausgebildet ist.

8. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenaufprallelement (70) wenigstens einen Deformationsbereich (72) aufweist.

9. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenaufprallmodul (66, 68) ständig in einem aktiven Zustand ist.

10. Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnensitzschale (26) in einem aktiven Zustand des Seitenaufprallmoduls (66, 68) eine Breite von maximal 420 mm aufweist.

1 1 . Kindersitz mit einer Kindersitzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Kindersitzschutzvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Kindersitzschutzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Pa- tentanspruchs 1 .

Es ist bereits eine Kindersitzschutzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale, die wenigstens einen Rückenlehnenseitenbereich aufweist, und mit wenigstens einem Seitenaufprallmodul, das dazu vorgesehen ist, Energie bei einem Seitenaufprall zumindest teilweise zu absorbieren, vorgeschlagen worden. Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Sicherheit und einer Kompaktheit bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können. Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Kindersitzschutzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale, die wenigstens einen Rückenlehnenseitenbereich aufweist, und mit wenigstens einem Seitenaufprallmodul, das dazu vorgesehen ist, Energie bei einem Seitenaufprall zumindest teilweise zu absorbieren. Es wird vorgeschlagen, dass das Seitenaufprallmodul wenigstens ein Seitenaufprallele- ment aufweist, das innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale angeordnet ist. Unter einer„Rückenlehnensitzschale" soll dabei insbesondere eine Schale verstanden werden, die Teil eines Kindersitzes ist und den Kindersitz zumindest seitlich und nach hinten nach außen hin begrenzt. Die Rückenlehnensitzschale bildet da- bei vorzugsweise zumindest teilweise eine tragende Struktur des Kindersitzes aus. Die - -

Rückenlehnensitzschale bildet vorzugsweise insbesondere einen Abstützbereich für einen Kopf-, Rücken- und Beckenbereich eines in dem Kindersitz sitzenden Kindes aus. Die Rückenlehnensitzschale ist zumindest teilweise aus einem Schalenelement, das vorteilhaft aus einem Hartplastik oder einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinen- den Material gebildet ist, und vorteilhaft aus einem in dem Schalenelement eingebetteten Einleger gebildet, der beispielsweise aus einem Styropor oder Schaumstoff gebildet sein kann. Unter einem„Rückenlehnenseitenbereich" soll dabei insbesondere ein Bereich der Rückenlehnensitzschale verstanden werden, der die Rückenlehnensitzschale seitlich, also insbesondere in einer Querrichtung, die orthogonal zu einer Sitzrichtung des Kinder- sitzes ausgerichtet ist, begrenzt. Insbesondere ein Rückenlehnenseitenbereich ist von einem Schalenelement und einem in dem Schalenelement eingelegten Einleger gebildet. Vorteilhaft bildet das Schalenelement eine nach außen gerichtete Außenseite des Rü- ckenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale aus und begrenzt vorzugsweise den Kindersitz nach außen. Eine Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rü- ckenlehnensitzschale bildet in einer Querrichtung eine äußere Begrenzung des Kindersitzes aus. Insbesondere weist die Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale einen maximalen Abstand von einem Sitzbereich, insbesondere von einer Mittelebene des Kindersitzes, auf. Die Rückenlehnensitzschale bildet vorzugsweise auf den zwei gegenüberliegenden Seiten des Kindersitzes einen Rückenlehnenseitenbe- reich aus, der den Kindersitz seitlich zumindest teilweise begrenzt. Vorteilhaft ist ein Rückenlehnenseitenbereich zumindest in einem Schulter- und/oder Kopfbereich des Kindersitzes angeordnet. Grundsätzlich ist es dabei auch denkbar, dass ein Rückenlehnenseitenbereich von einem Schulter- und/oder Kopfbereich bis in einen Becken- und/oder Sitzbodenbereich des Kindersitzes reicht. Ein Schulterbereich ist vorzugsweise als ein Be- reich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit einer Schulter angeordnet ist. Ein Kopfbereich ist vorzugsweise als ein Bereich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit seinem Kopf angeordnet ist. Ein Beckenbereich ist vorzugsweise als ein Bereich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit seinem Becken angeordnet ist. Die beiden gegenüberliegenden, von der Rückenlehnensitzschale ausgebildeten Rückenlehnenseitenbereiche sind vorteilhaft insbesondere gleich und spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Grund- . .

sätzlich wäre es aber auch denkbar, dass die beiden gegenüberliegenden, von der Rü- ckenlehnensitzschale ausgebildeten Rückenlehnenseitenbereiche unterschiedlich ausgebildet sind. Unter einem„Seitenaufprallmodul" soll dabei insbesondere ein Modul verstanden werden, das zur Sicherheit eines in dem Kindersitz sitzenden oder liegenden Kinds vorgesehen ist und insbesondere bei einem Unfall dazu vorgesehen ist, eine Energie, insbesondere eine kinetische Aufprallenergie, zumindest teilweise aufzunehmen und dadurch das in dem Kindersitz sitzende Kind zu schützen. Dabei ist das Seitenaufprallmodul insbesondere dazu vorgesehen, bei einem Seitenaufprall, bei dem Kräfte seitlich auf die Kindersitzschutzvorrichtung und den Kindersitz einwirken, Energie zumindest teil- weise zu absorbieren. Unter„Energie zumindest teilweise zu absorbieren", soll dabei insbesondere verstanden werden, dass eine Energie, insbesondere eine kinetische Aufprallenergie, zumindest teilweise in eine andere Energieform umgewandelt wird, wie beispielsweise in eine Umformenergie, eine Wärmeenergie, eine Kompressionsenergie oder eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Energieform. Unter einem„Sei- tenaufprall" soll dabei insbesondere ein Crashfall verstanden werden, in dem eine Aufprallenergie seitlich auf den Kindersitz einwirkt. Unter„seitlich einwirkend" soll dabei insbesondere im Bezug auf eine Sitzrichtung seitlich einwirkend verstanden werden. Dabei weist die einwirkende Kraft einen Vektor auf, der mit der Sitzrichtung des Kindersitzes einen Winkel einschließt, der ungleich 0 ist und vorzugsweise in einem Bereich 45 Grad bis 90 Grad liegt. Unter einem„Seitenaufprallelement" soll dabei insbesondere ein Element verstanden werden, das zumindest mit einem Teilbereich dazu vorgesehen ist, eine auf das Element einwirkende Energie, wie insbesondere eine Aufprallenergie, zumindest teilweise in eine andere Energieform umzuwandeln, wie beispielsweise eine Umformenergie, eine Wärmeenergie, eine Kompressionsenergie oder eine andere, dem Fach- mann als sinnvoll erscheinende Energieform, um dadurch die Aufprallenergie zu dämpfen und zu minimieren. Unter„innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs" soll dabei insbesondere auf einer der Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs gegenüberliegenden Innenseite des Rückenlehnenseitenbereichs verstanden werden. Die Innenseite kann dabei von einem Einleger, der in einem Schalenelement angeordnet ist, von dem Scha- lenelement selbst, oder von einem das Schalenelement und oder den Einleger überdeckenden Element, wie insbesondere von einem Bezug, gebildet sein. Unter innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs soll insbesondere nicht auf einer Außenseite des Rückenlehnenbereichs angeordnet verstanden werden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt . .

zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Dadurch kann ein besonders vorteilhaft sicherer Kindersitz bereitgestellt werden, der insbesondere vorteilhaft platzsparend ausgebildet sein kann.

Weiter wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement einen Abstand zu einer Innenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale aufweist. Unter einer„Innenseite des Rückenlehnenseitenbereichs" soll dabei insbesondere eine nach innen, in Richtung eines Sitzbereichs gerichtete Fläche des Rückenleh- nenseitenbereichs verstanden werden. Darunter, dass das Seitenaufprallelement einen Abstand zu der Innenseite aufweist, soll dabei insbesondere verstanden werden, dass das Seitenaufprallelement den Rückenlehnenseitenbereich nicht kontaktiert und insbesondere nicht an ihm befestigt ist. Dadurch kann das Seitenaufprallelement besonders vorteilhaft angeordnet werden. Ferner wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement dazu vorgesehen ist, bei einem Seitenaufprall direkt durch ein in der Rückenlehnensitzschale sitzendes Kind ausgelenkt und/oder verformt zu werden. Unter„direkt durch ein in der Rückenlehnensitzschale sitzendes Kind" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein in dem Kindersitz sitzendes Kind wenigstens in einem Crashfall zumindest einen Teil des Seitenaufprallelements direkt und unmittelbar kontaktiert. Vorteilhaft wird das Seitenaufprallelement direkt von dem durch die in einem Crashfall auftretenden Beschleunigungskräfte in Richtung des Seitenaufprallelements beschleunigten Kind kontaktiert und dabei ausgelenkt und /oder zumindest in einem Teilbereich verformt. Dadurch kann eine Bewegungsenergie des Kindes von dem Seitenaufprallelement direkt aufgenommen werden. Dadurch kann ein Kindersitz mit der Kindersitzvorrichtung besonders sicher ausgebildet werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass in einem Normalbetriebszustand ein Abstand zwischen dem wenigstens einen Seitenaufprallelement und einem in der Rückenlehnensitzschale sitzenden Perzentil-Kind weniger als 20 mm beträgt. Unter einem„Normalbetriebs- zustand" soll dabei insbesondere ein Betriebszustand verstanden werden, in dem ein Dummy insbesondere aufrecht in dem Kindersitz sitzt. Dadurch kann das Seitenaufpral- - -

lelement eine Beschleunigung des in dem Kindersitz sitzenden Kindes besonders früh abfangen und den Kindersitz dadurch besonders sicher ausbilden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzschutzvorrichtung wenigstens einen Reducer und/oder ein Kopfstützelement aufweist, wobei das wenigstens eine Seitenauf- prallelement zumindest teilweise zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich und dem Reducer und/oder dem Kopfstützelement angeordnet ist. Unter einem„Reducer" soll dabei insbesondere ein in dem Kindersitz anbringbares oder fest und dabei in unterschiedlichen Höhenpositionen arretierbares Element verstanden werden, das verschiedene Maße des Kindersitzes, wie insbesondere einen Winkel oder Abstände, insbesondere in einem seitlichen Bereich so verändert, dass der Kindersitz mittels des Reducers an Kinder unterschiedlicher Größe angepasst werden kann, wobei die Kinder unterschiedlicher Größen sicher und komfortabel in dem Kindersitz transportierbar sind. Unter einem„Kopfstützelement" soll dabei insbesondere ein in einem oberen Bereich der Rückenlehnensitzschale angeordnetes Element verstanden werden, das zur Stützung, insbesondere für einen Sei- tenhalt eines Kopfes eines in dem Kindersitz angeordneten Kinds, vorgesehen ist, und dazu wenigstens einen im Wesentlichen parallel zu einem Rückenlehnenbereich ausgerichteten Mittelbereich und zwei seitlich angeordnete Seitenbereiche, die relativ zu dem Mittelbereich abgewinkelt angeordnet sind, aufweist. Unter„zumindest teilweise zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich und dem Reducer und/oder dem Kopfstützelement an- geordnet" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass zumindest ein Teilbereich des wenigstens einen Seitenaufprallelements in einem Bereich angeordnet ist, der zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich und dem Reducer und/oder dem Kopfstützelement aufgespannt ist. Dadurch kann das wenigstens eine Seitenaufprallelement besonders vorteilhaft ausgebildet werden. Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement schwenkbar mit der Rückenlehnensitzschale verbunden ist. Unter„schwenkbar verbunden" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Element, wie insbesondere das wenigstens eine Seitenaufprallelement, über wenigstens eine Rotationsachse, die insbesondere von einem Gelenk gebildet ist, schwenkbar mit einem anderen Element, insbesondere mit der Rückenlehnensitzschale, verbunden ist. Vorteilhaft ist das schwenkbare Element zumindest um 5 Grad um die Rotationsachse verschwenkbar. Dadurch kann das Seitenaufprallelement besonders vorteilhaft ausgebildet werden. . .

Außerdem wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Seitenaufprallelement zumindest teilweise einstückig mit dem Reducer ausgebildet ist. Unter„zumindest teilweise einstückig ausgebildet" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Bauteil, wie insbesondere das wenigstens eine Seitenaufprallelement, zumindest in einem Teilbereich, vorzugsweise zu einem Großteil und in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung komplett einstückig mit einem anderen Bauteil, wie insbesondere dem Reducer, ausgebildet ist. Unter„einstückig" soll insbesondere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden, beispielsweise durch einen Schweißprozess, einen Klebeprozess, einen An- spritzprozess und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Pro- zess, und/oder vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling.

Dadurch kann das Seitenaufprallelement besonders vorteilhaft in den Kindersitz integriert werden. Es wird weiter vorgeschlagen, dass das Seitenaufprallelement wenigstens einen Deformationsbereich aufweist. Unter einem„Deformationsbereich" soll dabei insbesondere ein Bereich verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, durch Deformation, insbesondere vorteilhaft durch plastische Deformation, eine Energie, wie insbesondere eine in einem Crashfall auftretende Beschleunigungsenergie, umzuwandeln, insbesondere in eine Um- formungsenergie. Ein Deformationsbereich kann dabei insbesondere vorteilhaft als eine Erhebung ausgebildet sein. Dadurch kann das Seitenaufprallelement besonders vorteilhaft eine Crashenergie in einem Crashfall aufnehmen.

Zudem wird vorgeschlagen, dass das Seitenaufprallmodul ständig in einem aktiven Zustand ist. Unter einem„aktiven Zustand" soll dabei insbesondere ein Zustand des Seiten- aufprallelements verstanden werden, in dem es in einem auftretenden Crashfall

Crashenergie aufnehmen, insbesondere absorbieren kann. Darunter, dass das Seitenaufprallmodul„ständig" in dem aktiven Zustand ist, soll dabei insbesondere verstanden werden, dass das Seitenaufprallmodul in einem korrekt aufgebauten und für einen Transport eines Kindes vorgesehenen Zustand des Kindersitzes immer in seinem aktiven Zustand ist. Insbesondere ist das Seitenaufprallmodul nicht deaktivierbar und muss nicht durch einen Benutzer aktiviert werden. Dadurch kann das Seitenaufprallmodul besonders vorteilhaft ausgebildet werden, und es kann insbesondere verhindert werden, dass das Sei- - -

tenaufprallmodul während einer Fahrt und eines Transports eines Kindes nicht aktiviert ist.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Rückenlehnensitzschale in einem aktiven Zustand des Seitenaufprallmoduls eine Breite von maximal 440 mm aufweist. Unter einer„Breite von maximal 440 mm" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass eine maximale Breite, die insbesondere quer zu einer Sitzrichtung von einer Außenfläche zweier gegenüberliegender Rückenlehnenseitenbereiche der Rückenlehnensitzschale gemessen wird, maximal 440 mm, vorteilhaft 420 mm und in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung 400 mm beträgt. Dadurch kann eine Kindersitzschutzvorrichtung für einen besonders schmalen Kindersitz bereitgestellt werden.

Die erfindungsgemäße Kindersitzschutzvorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Kindersitzschutzvorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen.

Zeichnungen

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fach- mann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kindersitzes mit einer erfindungsgemäßen Kindersitzschutzvorrichtung,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht einer Rückenlehnensitzschale mit Seiten- aufprallmodulen,

Fig. 3 eine schematische Frontansicht einer Rückenlehnensitzschale mit Sei- tenaufprallmodulen und

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Reducers, der ein Seitenaufprallele- ment des Seitenaufprallmoduls ausbildet. - -

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erfindungsgemäße Kindersitzschutzvorrichtung. Die Kindersitzschutzvorrichtung ist als ein Teil eines Kindersitzes 10 ausgebildet. Der Kindersitz 10 ist als ein Kraftfahrzeugkindersitz ausgebildet. Der als Kraftfahrzeugkindersitz ausge- bildete Kindersitz 10 ist dazu vorgesehen, dass er zum Transport eines Babys oder eines Kindes in einem Kraftfahrzeug befestigt wird. Der Kindersitz 10 bildet einen Sitzboden 12 und eine Rückenlehne 14 aus. Der Kindersitz 10 weist eine Sitzrichtung auf, die im Wesentlichen orthogonal zu der Rückenlehne 14 des Kindersitzes 10 ausgerichtet ist und die eine Richtung darstellt, in der ein in dem Kindersitz 10 sitzendes oder liegendes Kind oder Baby mit seinem Kopf ausgerichtet ist. Der Kindersitz 10 weist eine Sitzbasis auf, über die der Kindersitz 10 fest mit einem Kraftfahrzeugsitz und/oder einer Sitzbank des Kraftfahrzeugs verbindbar ist. Dabei ist der Kindersitz 10 auf eine dem Fachmann als sinnvoll erscheinende und aus dem Stand der Technik bekannte Weise, beispielsweise über einen ISOFIX-Konnektor, mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt. Dabei ist der Kindersitz 10 mit seiner Sitzrichtung in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass der Kindersitz 10 mit seiner Sitzrichtung entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt ist. Der Sitzboden 12 bildet dabei eine Sitzfläche aus, auf die ein in dem Kindersitz 10 angeordnetes Kind gesetzt werden kann. Die Rückenlehne 14 ist an einer Rückseite des Sitzbodens 12 angeordnet und erstreckt sich von dem Sitzboden 12 aus nach oben von der Sitzbasis weg. Der Kindersitz 10 weist eine Sitzbodensitzschale 16 auf. Die Sitzbodensitzschale 16 bildet einen Sitzbereich des Kindersitzes 10 aus. Die Sitzbodensitzschale 16 bildet die Sitzbasis des Kindersitzes 10 aus. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Sitzbasis von einem separaten Bauteil ausgebildet ist, das insbesondere unabhängig von dem Kindersitz 10 in einem Kraftfahrzeug verbleiben kann, während der Kindersitz 10 aus dem Kraftfahrzeug entfernt wird. Die Sitzbodensitzschale 16 bildet seitliche Abstützbereiche 18, 20 sowie Armlehnen 22, 24 aus. Die Armlehnen 22, 24 sind dabei starr ausgebildet. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, dass die Armlehnen 22, 24 zwischen zumindest zwei Stellungen schwenkbar ausgebildet sind. Die Sitzbodensitzschale 16 ist aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartplastik, gebildet. Die Sitzbodensitzschale 16 spannt insbesondere einen Innenbereich auf, in dem Funktionselemente des Kindersitzes 10, wie insbesondere eine - -

Neigungsverstellung und/oder eine Befestigungseinheit, die insbesondere die ISOFIX- Konnektoren umfasst, angeordnet sind.

Die Kindersitzschutzvorrichtung weist eine Rückenlehnensitzschale 26 auf. Die Rückenlehnensitzschale 26 bildet die Rückenlehne 14 des Kindersitzes 10 aus. Die Rückenleh- nensitzschale 26 ist aus einem Hartplastik gebildet. Die Rückenlehnensitzschale 26 ist modular ausgebildet. Die Rückenlehnensitzschale 26 ist insbesondere aus mehreren, nicht näher bezeichneten Schalenelementen ausgebildet, die zur Bildung der Rückenlehnensitzschale 26 in einem montierten Zustand fest miteinander verbunden sind. Grundsätzlich ist es dabei denkbar, dass zumindest einzelne Elemente der Rückenlehnensitz- schale 26 in einem definierten Bewegungsbereich beweglich zu anderen Teilen der Rückenlehnensitzschale 26 ausgebildet sind. Grundsätzlich ist es ebenso denkbar, dass die Rückenlehnensitzschale 26 einstückig aus einem Schalenelement gebildet ist. Die Rückenlehnensitzschale 26 weist einen Mittelbereich 28 auf, in dem die Rückenlehnensitzschale 26 eine Rückenlehnenfläche des Kindersitzes 10 ausbildet. An der Rückenlehnen- fläche kann sich ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind mit seinem Rücken abstützen.

Die Rückenlehnensitzschale 26 weist einen ersten Rückenlehnenseitenbereich 30 auf. Der erste Rückenlehnenseitenbereich 30 begrenzt die Rückenlehnensitzschale 26 auf einer ersten Seite. Die Rückenlehnensitzschale 26 weist einen zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32 auf. Der zweite Rückenlehnenseitenbereich 32 begrenzt die Rückenleh- nensitzschale 26 auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite. Der erste Rückenlehnenseitenbereich 30 und der zweite Rückenlehnenseitenbereich 32 sind spiegelsymmetrisch ausgebildet. Dabei sind die beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 im Wesentlichen gleich ausgebildet. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass die beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 zumindest teilweise unterschiedlich ausgebil- det sind. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 erstrecken sich von dem Mittelbereich 28, insbesondere von einer Ebene der Rückenlehnenfläche, in Sitzrichtung des Kindersitzes 10 nach vorne. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 erstrecken sich zumindest um 150 mm in Sitzrichtung nach vorne. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 weisen dabei an einem hinteren, dem Mittelbereich 28 zugewandten Ende eine Erstreckung auf, die in einem montierten Zustand des Kindersitzes 10 von den Armlehnen 22, 24 bis an ein oberes Ende der Rückenlehnensitzschale 26 reicht. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 an ihrem hinteren Enden einen Abstand zu - -

den Armlehnen 22, 24 aufweisen, der größer ist als 20 mm. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 weisen jeweils eine Innenseite 34, 36, sowie eine Außenseite 38, 40 auf. Die Innenseiten 34, 36 und die Außenseiten 38, 40 der jeweiligen Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 sind beabstandet zueinander angeordnet. Die beabstandet zueinander an- geordneten Innenseiten 34, 36 und die Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 bilden jeweils einen Innenraum aus. Der Innenraum kann vorteilhaft mit einem Inlay, vorzugsweise einem Inlay aus einem Schaumstoff, ausgefüllt sein, insbesondere um eine Steifigkeit der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 zu erhöhen. Die Innenseiten 34, 36 und die Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 sind jeweils vorteilhaft aus wenigstens zwei Schalenelementen gebildet, die fest miteinander verbunden sind. Die Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 begrenzen die Rückenlehnensitzschale 26 nach außen. Vorteilhaft begrenzen die Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 den Kindersitz 10 nach außen. Die Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 bilden einen breitesten Bereich des Kin- dersitzes 10 aus. Die Außenseiten 38, 40 weisen einen maximalen Abstand 42 von 440 mm voneinander auf. Dadurch weist der Kindersitz 10 eine maximale Breite von 440 mm auf. Der maximale Abstand 42 ist dabei vorzugsweise in einer horizontalen Ebene orthogonal zur Sitzrichtung gemessen. Die Außenseiten 38, 40 bilden eine Außenverkleidung des Kindersitzes 10 in den Rückenlehnenseitenbereichen 30, 32 aus. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass ein Bezug, beispielsweise aus einem Textil, über die Außenseiten 38, 40 gespannt ist. Die Innenseiten 34, 36 der beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 sind einander zugewandt. Die Innenseiten 34, 36 der beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 sind von einer Polstereinheit, die vorzugsweise aus einem Schaumstoff und einem Bezug gebildet ist, überspannt. Die Innenseiten 34, 36 bilden mit der entsprechenden, nicht näher dargestellten Polstereinheit zumindest teilweise einen seitlichen Abstützbereich für ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind aus.

Die Kindersitzschutzvorrichtung weist ein Kopfstützelement 44 auf. Das Kopfstützelement 44 ist dazu vorgesehen, einen Abstützbereich für einen Kopf eines in dem Kindersitz 10 sitzenden Kindes auszubilden. Das Kopfstützelement 44 ist in einem oberen Bereich der Rückenlehnensitzschale 26 angeordnet. Das Kopfstützelement 44 weist einen Mittelbereich auf, der im Wesentlichen parallel zu der Rückenlehnenfläche der Rückenlehne 14 ausgerichtet ist. Das Kopfstützelement 44 weist zwei Seitenbereiche auf, die abgewinkelt zu dem Mittelbereich ausgerichtet sind und eine Seitenabstützung für einen Kopf des Kin- - -

des bereitstellen. Das Kopfstützelement 44 ist höhenverstellbar ausgebildet. Das Kopfstützelement 44 ist vorteilhaft in einer Höhenposition zu der Rückenlehnensitzschale 26 verschiebbar. Dazu weist der Kindersitz 10 eine nicht näher, in die Rückenlehnensitzschale 26 integrierte Führungseinheit auf, mittels der das Kopfstützelement 44 höhenverstell- bar ist. Vorteilhaft weist die Führungseinheit wenigstens zwei Führungsschienen auf, über die das Kopfstützelement 44 axial verschiebbar ist. Vorteilhaft ist das Kopfstützelement 44 mittels der Führungseinheit stufenlos in unterschiedlichen Höhenpositionen arretierbar.

Die Kinderschutzvorrichtung weist einen ersten Reducer 46 auf. Der erste Reducer 46 ist auf einer ersten Seite, dem ersten Rückenlehnenseitenbereich 30 zugewandt angeordnet. Die Kindersitzschutzvorrichtung weist einen zweiten Reducer 48 auf. Der zweite Reducer 48 ist auf einer zweiten Seite, dem zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32 zugewandt angeordnet. Die zwei Reducer 46, 48 sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Die Reducer 46, 48 sind dazu vorgesehen, einen für ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind zur Verfügung stehenden Sitzbereich in einer Breite zu verringern. Die Reducer 46, 48 sind insbesondere dazu vorgesehen, in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche zu definieren. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Reducer 46, 48 in einer festen Höhenposition mit der Rückenlehnensitzschale 26 verbunden sind, oder dass die Reducer 46, 48 in den unterschiedlichen Höhenpositionen gleich breite Sitzbereiche definieren und lediglich höhenverstellbar ausgebildet sind. Die Reducer 46, 48 sind auf einer gleichen Höhe angeordnet. Die Reducer 46, 48 sind im Wesentlichen gleich ausgebildet und auf eine gleiche Weise mit der Rückenlehnensitzschale 26 verbunden, weswegen im Folgenden lediglich der Reducer 46 näher beschrieben werden soll, wobei die Beschreibung zu dem ersten Reducer 46 zur Erläuterung des zweiten Reducers 48 herangezogen werden kann. Der Reducer 46 ist von zwei miteinan- der verbundenen Schalenelementen 50, 52 gebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar dass der Reducer 46 aus einer anderen Anzahl an Schalenelementen 50, 52 gebildet ist. Der Reducer 46 weist eine L-förmige Grundform auf. Mit einem kurzen, hinteren Ende ist der Reducer 46 der Rückenlehnensitzschale 26 zugewandt. Ein vorderer, langer Bereich des Reducers 46 erstreckt sich in Sitzrichtung nach vorne von dem Mittelbereich 28 der Rückenlehnensitzschale 26 weg. Der vordere Bereich des Reducers 46 erstreckt sich dabei im Wesentlichen in eine gleiche Richtung wie die Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32. Ein vorderes Ende des Reducers 46 weist vorteilhaft einen Abstand zu dem Mittelbereich 28 der Rückenlehnensitzschale 26 auf, der kleiner ist als ein Abstand eines vorderen - -

Endes der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32. Der Reducer 46 ist an seinem hinteren Ende über eine Lagerstelle 56 schwenkbar zu der Rückenlehnensitzschale 26 angebunden. Der Kindersitz 10 weist ein Führungselement 54 auf. Das Führungselement 54 ist linear verschiebbar in der Rückenlehnensitzschale 26 angeordnet. Der Reducer 46 ist über seine Lagerstelle 56 mit dem Führungselement 54 schwenkbar verbunden. Die Lagerstelle 56 ist von Aufnahmen in dem Führungselement 54 und einem in den Aufnahmen gelagerten Lagerstift 58 gebildet, über den der Reducer 46 angebunden ist. Die Lagerstelle 56 bildet eine Schwenkachse 60 aus, die im Wesentlichen parallel zu einer Verschiebeachse ausgerichtet ist, um die der Reducer 46 höhenverstellbar ist. Die Schwenkachse 60 ist insbesondere im Wesentlichen in einer Vertikalrichtung ausgerichtet. Die Schwenkachse 60 ist vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zu der Sitzrichtung ausgerichtet. Der Reducer 46 ist über die Lagerstelle 56 um mehr als 10 Grad um die Schwenkachse 60 schwenkbar. Mit seiner Außenseite 62 ist der Reducer 46 dem Rückenlehnenseitenbe- reich 30 zugewandt. Mit seiner Innenseite 64 ist der Reducer 46 einem Sitzbereich des Kindersitzes 10 und dem gegenüberliegenden Reducer 48 zugewandt. Vorteilhaft ist der Reducer 46 auf seiner Innenseite 64 mit einer Polstereinheit, die hier nicht näher dargestellt ist, überspannt.

Die Kindersitzschutzvorrichtung weist ein erstes Seitenaufprallmodul 66 auf. Das erste Seitenaufprallmodul 66 ist insbesondere dazu vorgesehen, bei einem Seitenaufprall aus einer ersten Richtung Energie, insbesondere eine Aufprallenergie, die auf ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind wirkt, zumindest teilweise zu absorbieren. Das Seitenaufprallmodul 66 ist auf der Seite des ersten Rückenlehnenseitenbereichs 30 angeordnet. Die Kindersitzschutzvorrichtung weist ein zweites Seitenaufprallmodul 68 auf. Das zweite Seitenaufprallmodul 68 ist insbesondere dazu vorgesehen, bei einem Seitenaufprall aus ei- ner zweiten Richtung Energie, insbesondere eine Aufprallenergie, die auf ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind wirkt, zumindest teilweise zu absorbieren. Das zweite Seitenaufprallmodul 68 ist auf der Seite des zweiten Rückenlehnenseitenbereichs 32 angeordnet. Die Seitenaufprallmodule 66, 68 sind innenseitig der beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 angeordnet. Die beiden Seitenaufprallmodule 66, 68 sind auf einander zu- gewandten Seiten der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 angeordnet. Die Seitenaufprallmodule 66, 68 sind im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet. Im Folgenden soll deshalb lediglich das erste Seitenaufprallmodul 66 näher beschrieben werden. Zur - -

Erläuterung des zweiten Seitenaufprallmoduls 68 kann die folgende Beschreibung des ersten Seitenaufprallmoduls 66 herangezogen werden.

Das Seitenaufprallmodul 66 weist ein Seitenaufprallelement 70 auf. Das Seitenaufprallelement 70 ist innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs 30 der Rückenlehnensitz- schale 26 angeordnet. Das Seitenaufprallelement 70 ist komplett innenseitig des Rückenlehnenseitenbereichs 30 der Rückenlehnensitzschale 26 angeordnet. Das Seitenaufprallelement 70 weist einen Abstand zu der Innenseite 34 des Rückenlehnenseitenbereichs 30 der Rückenlehnensitzschale 26 auf. Der Abstand zwischen dem Seitenaufprallelement 70 und der Innenseite 34 des Rückenlehnenseitenbereichs 30 beträgt dabei zumindest 10 mm. Das Seitenaufprallelement 70 ist zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich 30 und dem Kopfstützelement 44 angeordnet. Vorteilhaft ist das Seitenaufprallelement 70 zumindest teilweise zwischen dem Rückenlehnenseitenbereich 30 und dem Reducer 46 angeordnet. Das Seitenaufprallelement 70 ist insbesondere einstückig mit dem Reducer 46 ausgebildet. Das Seitenaufprallelement 70 ist schwenkbar mit der Rückenlehnensitzscha- le 26 verbunden. Durch die einstückige Ausbildung des Seitenaufprallelements 70 mit dem Reducer 46 ist das Seitenaufprallelement 70 über die Lagerstelle 56 verschwenkbar mit der Rückenlehnensitzschale 26 verbunden. Der Reducer 46 bildet das Seitenaufprallelement 70 aus. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass lediglich ein Teil des Re- ducers 46 das Seitenaufprallelement 70 oder einen Teil des Seitenaufprallelements 70 des Seitenaufprallmoduls 66 ausbildet. Die Innenseite 64 des Reducers 46 bildet eine

Innenseite des Seitenaufprallelements 70 aus. Das Seitenaufprallelement 70 ist mit seiner Innenseite direkt einem in dem Kindersitz 10 sitzenden Kind zugewandt. Vorteilhaft ist das Seitenaufprallmodul 66 dazu vorgesehen, in einem Crashfall, insbesondere bei einem Seitenaufprall, direkt von dem in der Rückenlehnensitzschale 26 sitzenden Kind ausge- lenkt und/oder verformt zu werden. Dabei hängen ein Grad einer Auslenkung sowie ein Grad einer Verformung des Seitenaufprallelements 70 insbesondere von der Stärke eines Seitenaufpralls ab. Das in dem Kindersitz 10 sitzende Kind kommt in einem Seitenaufprall direkt mit dem Seitenaufprallelement 70 des Seitenaufprallmoduls 66 in Kontakt. In einem Normalbetriebszustand beträgt ein Abstand zwischen dem Seitenaufprallelement 70, ins- besondere zwischen der Innenseite des Seitenaufprallelements 70 und einem in der Rückenlehnensitzschale 26 sitzenden Perzentil-Kind, weniger als 20 mm. Dadurch kann ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind bei einem Seitenaufprall unmittelbar nach Auftreten der Seitenaufprallkräfte von dem Seitenaufprallelement 70 kontaktiert werden, wodurch - -

ein Aufprall gedämpft wird. Dadurch kann ein Kindersitz 10 mit dem Seitenaufprallmodul 66 besonders sicher ausgebildet werden. Durch den geringen Abstand zwischen einem in dem Kindersitz 10 sitzenden Kind und dem Seitenaufprallelement 70 wird das Kind bei einem Seitenaufprall unmittelbar verzögert. Das Seitenaufprallelement 70 weist einen Deformationsbereich 72 auf. Der Deformationsbereich 72 ist dazu vorgesehen, durch plastische Verformung eine Aufprallenergie umzuwandeln. Der Deformationsbereich 72 ist insbesondere auf der Außenseite 62 des Reducers 46 angeordnet. Der Deformationsbereich 72 ist als eine Erhebung ausgebildet. Der Deformationsbereich 72 ist insbesondere als eine Erhebung in dem Schalenelement 50, das den Reducer 46 ausbildet, ausgebildet. Der Deformationsbereich 72 ist einstückig mit dem Schalenelement 50 des Reducers 46 ausgebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Deformationsbereich 72 von einem separaten Deformationselement ausgebildet ist. Dabei wäre es insbesondere denkbar, dass das separate Deformationselement in einem Bereich zwischen dem Reducer 46 und der Innenseite 34 des Rücken- lehnenseitenbereichs 30 angeordnet ist. Vorteilhaft wäre das separate Deformationselement auf der Außenseite 62 des Reducers 46 angebracht. Bei einem Seitenaufprall, bei dem ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind seitlich beschleunigt wird, trifft das Kind auf das Seitenaufprallelement 70 des Seitenaufprallmoduls 66 und lenkt das Seitenaufprallelement 70 so aus, dass der Deformationsbereich 72 plastisch verformt wird, wodurch eine Aufprallenergie abgebaut wird. Zusätzlich ist es denkbar, dass der Reducer 46, der das Seitenaufprallelement 70 ausbildet, so aufgebaut ist, dass er selbst durch plastische und elastische Verformung zumindest einen Teil einer Aufprallenergie umwandelt. Vorteilhaft wird bei einem Seitenaufprall der Reducer 46, der das Seitenaufprallelement 70 ausbildet, durch das Kind, das vorzugsweise mit seiner Schulter in Richtung des Reducers 46 beschleunigt wird, zunächst zumindest teilweise verformt. Vorteilhaft werden insbesondere die Schalenelemente 50, 52, die den Reducer 46 ausbilden, plastisch verformt. Zusätzlich ist es auch denkbar, dass auch das Führungselement 54, an dem der Reducer 46 angebunden wird, plastisch verformt wird. Durch die plastischen Verformungen wird eine Aufprallenergie, die auf das Kind wirkt, umgewandelt. Die beiden Seitenaufprallmodule 66, 68 sind jeweils für einen Seitenaufprall aus einer gegenüberliegenden Seite vorgesehen. Die Seitenaufprallelemente 70 der Seitenaufprallmodule 66, 68 sind ständig in einem aktiven Zustand. Die Seitenaufprallmodule 66, - -

68 sind insbesondere in einem korrekt montierten Zustand der Kindersitzschutzvorrichtung ständig in einem aktiven Zustand. Die Seitenaufprallelemente 70, also insbesondere die Seitenaufprallmodule 66, 68, sind nicht in einen inaktiven Zustand verstellbar. Die Re- ducer 46, 48, die die Seitenaufprallmodule 66, 68 ausbilden, sind immer in einem Bereich innerhalb der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 angeordnet, wodurch diese immer durch ein in dem Kindersitz 10 sitzendes Kind kontaktierbar sind. Dadurch weist die Rü- ckenlehnensitzschale 26 immer eine Breite von maximal 440 mm auf, die dem Abstand 42 zwischen den Außenseiten 38, 40 der Rückenlehnenseitenbereiche 30, 32 entspricht.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Seitenaufprallmodul 66 alternativ oder zusätzlich Energieabsorptionselemente und/oder Deformationsbereiche aufweist, die in dem Bereich zwischen dem Reducer 46 und dem Rückenlehnenseitenbereich 30 angeordnet sind.

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Bezugszeichen

10 Kindersitz

12 Sitzboden

14 Rückenlehne

16 Sitzbodensitzschale

18 Abstützbereich

20 Abstützbereich

22 Armlehne

24 Armlehne

26 Rückenlehnensitzschale

28 Mittelbereich

30 Rückenlehnenseitenbereich

32 Rückenlehnenseitenbereich

34 Innenseite

36 Innenseite

38 Außenseite

40 Außenseite

42 Abstand

44 Kopfstützelement

46 Reducer

48 Reducer

50 Schalenelement

52 Schalenelement

54 Führungselement

56 Lagerstelle

58 Lagerstift

60 Schwenkachse

62 Außenseite

64 Innenseite

66 Seitenaufprallmodul - -

Seitenaufprallmodul

Seitenaufprallelement

Deformationsbereich