DE LORENZIS, Vincenzo (Nelkenstrasse 8, Neuhausen, CH-8212, CH)
WOHLGENANNT, Herbert (Lohningerweg 7, Thayngen, CH-8240, CH)
DE LORENZIS, Vincenzo (Nelkenstrasse 8, Neuhausen, CH-8212, CH)
| PATENTANSPRÜCHE 1. Kindersicherer Behälterverschluss (1) umfassend ein Auslassteil (3) mit einer Auslassöffnung (31) sowie umfassend eine Verschlusskappe (4) zum Verschliessen des Auslassteils (3), sowie umfassend zwei Federelemente (4a,4b), welche beide in derselben Verlaufsrichtung (L) verlaufen und einen gegenseitigen Abstand (Bl) von zumindest 8 mm aufweisen, wobei die Federelemente (4a,4b) entlang der Oberfläche des Behälterverschlusses (1) verlaufen, sowie umfassend zwei Einrastvorrichtungen (5), wobei jede Einrastvorrichtung (5) ein bewegliches Einrastteil (5a) und eine Aufnahme (5b) für das Einrastteil (5a) umfasst, wobei die Federelemente (4a,4b) am einen Ende fest verbunden sind und am gegenüberliegenden, federnden Ende das bewegliche Einrastteil (5a) aufweisen, und wobei die beiden Federelemente (4a,4b) entweder fest mit der Verschlusskappe (4) verbunden sind und die Aufnahme (5b) für das Einrastteil (5a) am Auslassteil (3) angeordnet ist, oder umgekehrt, indem die beiden Federelemente (4a,4b) fest mit dem Auslassteil (3) verbunden sind und die Aufnahme (5b) für das Einrastteil (5a) an der Verschlusskappe (4) angeordnet ist, wobei die Einrastvorrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass ein Betätigen der Federelemente (4a, 4b) die Verbindung zwischen dem Einrastteil (5a) und der Aufnahme (5b) für das Einrastteil (5a) löst. 2. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss (1) eine sich in Verlaufsrichtung (L) erstreckende, konkave Ausnehmung (4d) aufweist, und dass die Federelemente (4a, 4b) innerhalb der konkaven Ausnehmung (4d) verlaufen. 3. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (4a, 4b) senkrecht zur Verlaufsrichtung (L) eine Breite zwischen 2 mm und 15 mm aufweisen. 4. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (4a,4b) in Verlaufsrichtung (L) einen Mittenbereich (4h) aufweisen, und dass der gegenseitige Abstand der Mittenbereiche (4h) der beiden Federelemente (4a,4b) zwischen 10 mm und 20 mm beträgt. 5. Kindersicherer Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen (4i,4k) der Federelemente (4a, 4b) senkrecht zur Verlaufsrichtung (L) gegenseitig unter einem stumpfen Winkel (a) verlaufen. 6. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Federelementen (4a,4b) eine in Richtung (L) verlaufende Zwischenwand (4c) angeordnet ist. 7. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (4a,4b) fest mit der Verschlusskappe (4) verbunden sind, und dass das Auslassteil (3) Aufnahmen (5b) für die Einrastteile (5a) aufweist. 8. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassteil (3) auf der den Aufnahmen (5b) gegenüberliegenden Seite ein Gelenk (4e) aufweist, mit welchem die Verschlusskappe (4) verbunden ist. 9. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassteil (3) auf der den Aufnahmen (5b) gegenüberliegenden Seite eine weitere Einrastvorrichtung (4f) aufweist, welche das Auslassteil (3) mit der Verschlusskappe (4) verbindet. 10. Kindersicherer Behälterverschhiss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassteil (3) Aufnahmen (5c) aufweist, welche spiegelbildlich bezüglich der Aufnahmen (5b) angeordnet sind, und dass die Verschlusskappe (4) Federelemente (4x,4z) mit Einrastteilen (5a) aufweist, welche bezüglich den Federelementen (4a, 4b) spiegelbildlich angeordnet sind, und dass die Einrastteile (5a) der Federelemente (4x,4z) in die Aufnahmen (5c) eingreifen. 1 1. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassteil (3) auf der der Auslassöffnung (31) gegenüberliegenden Seite ein Schraubgewinde (3c) aufweist, welches mit einem Behälter (2) verbindbar ist. 12. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassteil (3) an dem der Auslassöffnung (31) gegenüberliegenden Endabschnitt (3n) scheibenförmig ausgestaltet ist. 13. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubengewinde (3c) eine Gewindeverlaufsrichtung (M) aufweist, und dass die Verlaufsrichtung (L) der Federelemente (4a,4b) bei geschlossener Verschlusskappe (4) parallel zur Gewindeverlaufsrichtung (M) verläuft. 14. Kindersicherer Behälterverschluss (1) nach Anspruch 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubengewinde (3c) eine Gewindeverlaufsrichtung (M) aufweist, und dass die Verlaufsrichtung (L) der Federelemente (4a,4b) bei geschlossener Verschlusskappe (4) unter einem stumpfen Winkel (ß) bezüglich der Gewindeverlaufsrichtung (M) verläuft. |
Die Erfindung betrifft einen kindersicheren Behälterverschluss gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Es ist eine Vielzahl von Behälterverschlüssen bekannt, die derart ausgestaltet sind, dass diese für Kinder schwierig zu öffnen sind.
Bekannte kindersichere Behälterverschlüsse weisen den Nachteil auf, dass diese meistens auch für weitere Nutzer wie beispielsweise ältere Menschen oder sichtbehinderte Menschen schwierig oder gar nicht zu öffnen sind.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen kindersicheren
Behälterverschluss zu bilden, welcher für Kinder schwierig und für Erwachsene leicht zu öffnen ist. Diese Aufgabe wird gelöst mit einem kindersicheren Behälterverschluss aufweisend die Merkmale von Anspruch 1. Die Unteransprüche 2 bis 14 betreffen weitere, vorteilhaft ausgestaltete Behälterverschlüsse.
Die Aufgabe wird insbesondere gelöst mit einem kindersicheren
Behälterverschluss umfassend ein Auslassteil mit einer Auslassöffnung sowie umfassend eine Verschlusskappe zum Verschliessen des
Auslassteils, sowie umfassend zwei Federelemente, welche beide in derselben Verlaufsrichtung verlaufen und einen gegenseitigen Abstand von zumindest 8 mm aufweisen, wobei die Federelemente entlang der Oberfläche des Behälterverschlusses verlaufen, sowie umfassend zwei Einrastvorrichtungen, wobei jede Einrastvorrichtung ein bewegliches Einrastteil und eine Aufnahme für das Einrastteil umfasst, wobei die Federelemente am einen Ende fest verbunden sind und am gegenüberliegenden, federnden Ende das bewegliche Einrastteil aufweisen, und wobei die beiden Federelemente entweder fest mit der Verschlusskappe verbunden sind und die Aufnahme für das Einrastteil am Auslassteil angeordnet ist, oder umgekehrt, indem die beiden Federelemente fest mit dem Auslassteil verbunden sind und die
Aufnahme für das Einrastteil an der Verschlusskappe angeordnet ist, wobei die Einrastvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein Betätigen der Federelemente die Verbindung zwischen dem Einrastteil und der Aufnahme für das Einrastteil löst.
Der erfmdungsgemässe Behälterverschluss weist den Vorteil auf, dass dieser durch ein gleichzeitiges Betätigen und Drücken von zwei
Federelementen sehr einfach geöffnet werden kann. Eine Bedingung zum gleichzeitigen Betätigen der beiden beabstandeten Federelemente ist jedoch, dass die Person einen derart breiten Finger aufweist, dass die Federelemente durch den Finger gleichzeitig betätig werden können. Dies ist einem Kind mit schmalen Fingern nicht möglich, weil diese zu schmal sind um gleichzeitig beide Federelemente zu berühren und zu drücken. Der erfmdungsgemässe Behälterverschluss weist somit den Vorteil auf, dass dieser von erwachsenen Personen einfach geöffnet werden kann, wogegen dies Kindern bis zu einem gewissen Alter, beziehungsweise bis zu einer gewissen Fingerbreite, nicht möglich ist. Ein derartiger Verschluss ist für Kinder somit besonders schwierig zu öffnen, wogegen dies für erwachsene Personen sehr leicht möglich ist. Der erfmdungsgemässe Behälterverschluss kann insbesondere auch von älteren und/ oder motorisch leicht behinderten und/ oder von sichtbehinderten Menschen leicht geöffnet werden.
In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind die beiden
Federelemente entlang einer konkaven verlaufenden Fläche
angeordnet, wobei die konkav verlaufende Fläche einen Teilraum derart begrenzt, dass mit einem einzelnen Finger, zum Beispiel dem Daumen, bequem in diese konkave Fläche gegriffen werden kann, um dadurch die beiden Federelemente zu betätigen, und insbesondere nach unten beziehungsweise nach hinten zu drücken, um dadurch die Verriegelung des Behälterverschlusses zu öffnen. Die konkav verlaufende Fläche ist insbesondere von Wichtigkeit um zu vermeiden, dass die beiden
Federelemente mit zwei Fingern betätigt werden können, was Kinder eventuell versuchen könnten. Daher wird die konkav verlaufende Fläche in einer vorteilhaften Ausführungsform derart ausgestaltet, dass diese zum Einführen von zwei Kinderfingern zu eng ausgestaltet ist, jedoch das Einführen eines Erwachsenenfingers zulassen.
Der Behälterverschluss ist vorzugsweise derart ausgestaltet, dass dieser mehrfach verschlossen und wieder geöffnet werden kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Behälterverschluss ein Auslassteil auf, an welchem eine Verschlusskappe gelenkig verbunden ist, um ein mehrfaches Öffnen und Schliessen zu ermöglichen.
Das Auslassteil des Behälterverschlusses weist in einer bevorzugten Ausgestaltung ein Innengewinde auf, das am Aussengewinde, vorzugsweise an einem Standardaussengewinde eines Flaschenhalses befestigbar ist. Das Auslassteil kann jedoch auch einen Flansch umfassen, um das Auslassteil und somit den Behälterverschluss zum Beispiel durch Schweissen, Kleben oder Aufprellen an einem Behälter zu befestigen. Der erfindungsgemässe Behälterverschluss weist somit den Vorteil auf, dass dieser zum Verschliessen einer Vielzahl
unterschiedlicher Behälter geeignet ist, insbesondere Flaschen oder flächige Packungen, insbesondere auch Kartonverpackungen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei dieselben Bezugszeichen dieselben Gegenstände betreffen. Die Figuren zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen,
kindersicheren Behälterverschlusses; eine Seitenansicht des geschlossenen
Behälterverschlusses;
eine Draufsicht des geschlossenen Behälterverschlusses; eine perspektivische Untenansicht des geschlossenen Behälterverschlusses;
einen Schnitt durch den geschlossenen Behälterverschluss entlang der Schnittlinie C-C gemäss Figur 3;
eine perspektivische Ansicht des geöffneten
Behälterverschlusses;
eine Draufsicht auf den geöffneten Behälterverschluss; eine Schnittdarstellung des geöffneten
Behälterverschlusses entlang der Schnittlinie B-B gemäss Figur 7;
eine Schnittdarstellung des geschlossenen
Behälterverschlusses;
eine Schnittdarstellung eines weiteren
Ausführungsbeispiels eines Behälterverschlusses;
eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines
Behälterverschlusses ;
eine Draufsicht des Auslassteils des in Figur 1 1
dargestellten Behälterverschlusses in geöffnetem Zustand; eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Behälterverschlusses ;
einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines geschlossenen Behälterverschlusses entlang der
Schnittlinie C-C gemäss Figur 3;
eine Schnittdarstellung eines weiteren
Ausführungsbeispiels eines Behälterverschlusses;
eine Schnittdarstellung eines weiteren
Ausführungsbeispiels eines Behälterverschlusses;
eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines
Behälterverschlusses. Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen geschlossenen, kindersicheren Behälterverschluss 1 für einen Behälter 2. Der
Behälterverschluss 1 umfasst ein Auslassteil 3 und eine
Verschlusskappe 4, wobei sich unterhalb der Verschlusskappe 4 ein in der dargestellten Ansicht nicht sichtbarer Auslass 3k befindet. Der Behälter 2 sowie der Behälterverschluss 1 weisen je eine Längsachse L, M auf, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel identisch sind. Die dargestellte Verschlusskappe 4 weist eine konkav verlaufende
Ausnehmung 4d mit einer zumindest teilweise konkav verlaufenden Oberfläche auf. In einer senkrecht zur Längsachse L verlaufenden Richtung sind in dieser Ausnehmung 4d nacheinander folgend ein erstes Federelement 4a, eine Zwischenwand 4c und ein zweites
Federelement 4b angeordnet, wobei die beiden Federelemente 4a, 4b sich in Längsrichtung in derselben Verlaufsrichtung L erstrecken.
Figur 2 zeigt denselben Behälterverschluss 1 in einer Seitenansicht. Die beiden sich in Längsrichtung L erstreckenden Federelemente 4a, 4b weisen eine Länge B3 auf. Das Auslassteil 3 weist eine Vertiefung 3a auf, damit die beiden Federelemente 4a, 4b für einen Finger einfacher zugänglich sind.
Figur 3 zeigt denselben Behälterverschluss in einer Draufsicht. Die Verschlusskappe 4 ist über ein Gelenk 4e schwenkbar mit dem
Auslassteil 3 verbunden. Entlang der Ausnehmung 4d beziehungsweise der konkav verlaufenden Oberfläche der Ausnehmung 4d sind wiederum wie bereits beschrieben das erste Federelement 4a, die Zwischenwand 4c und das zweite Federelement 4b angeordnet. Die beiden Federelemente 4a,4b sind in Richtung A beweglich, wenn auf deren Aussenoberfläche 4i, 4k eine entsprechende Kraft ausgeübt wird. Die beiden Federelemente 4a, 4b weisen einen gegenseitigen Abstand Bl von zumindest 8 mm auf. Der Mittenbereich 4h der beiden
Federelemente 4a, 4b, das heisst die Mitte der beiden Federelemente 4a, 4b, weist einen gegenseitigen Abstand B2 von zumindest 10mm, vorzugsweise 15 mm auf. In einer bevorzugten Ausgestaltung verlaufen die Aussenoberflächen 4i, 4k der beiden Federelemente 4a, 4b derart, dass diese einen rechten oder einen stumpfen Winkel α bilden. Die Ausnehmung 4d ist vorzugsweise derart dimensioniert, dass ein Finger angenehm darin Platz findet, wobei die beiden Federelemente 4a, 4b derart gegenseitig beabstandet sind, dass eine erwachsene Person die beiden Federelemente 4a, 4b gleichzeitig in Richtung A drücken und bewegen kann, sodass eine Einrastvorrichtung 5 betätigt werden kann, worauf die Verschlusskappe 4 nicht mehr verriegelt ist und deshalb aufgeklappt werden kann. Der Gegenseitige Abstand Bl beträgt zumindest 8 mm und ist derart gewählt, dass ein schmaler Finger, zum Beispiel der Finder eines Kindes, nicht gleichzeitig beide Federelemente 4a, 4b betätigen kann. Da zum Entriegeln der Einrastvorrichtung 5 jedoch beide Federelemente 4a, 4b gleichzeitig in Richtung A
verschoben werden müssen ist es für ein Kind kaum möglich die Einrastvorrichtung 5 zu öffnen, ausser es würde beispielsweise zwei Finger verwenden. Durch eine entsprechende Wahl der Abstände Bl und B2 sowie auch des Winkels α können Verschlusskappen 4 mit unterschiedlichen Öffnungseigenschaften ausgebildet werden. Wird beispielsweise der Abstand Bl sehr gross gewählt, z.B. 12 mm, so kann die Verschlusskappe 4 nur mit sehr breiten Fingern geöffnet werden. Auch die erforderliche Kraft zum Betätigen der Federelemente 4a, 4b kann vorgegeben werden, indem die Federelemente 4a, 4b derart geometrisch ausgestaltet werden oder aus einem derart elastischen Material gefertigt sind, dass sie je nach Erfordernis mit geringer oder grösserer Kraft in Richtung A verschiebbar sind. Zudem kann über die Grösse des von der konkaven Ausnehmung 4d umschlossenen
Teilraumes bestimmt werden, welche Fingerbreite Zugang zu den Federelementen 4a, 4b erlangen kann. So wäre es beispielsweise auch möglich die konkave Ausnehmung 4d derart schmal auszugestalten, dass nur ein relativ schmaler Finger einen gleichzeitigen Zugang zu beiden Federelementen 4a, 4b findet, und somit die Verschlusskappe 4 geöffnet werden kann, wogegen dies einem breiteren Finger nicht möglich ist. Es wäre auch möglich die konkave Ausnehmung 4d derart schmal auszugestalten, dass wohl der Finger eines Erwachsenen Platz findet, jedoch nicht zwei Finger eines Kindes. Besonders vorteilhaft wird der erfindungsgemässe Behälterverschluss 1 derart ausgestaltet, dass diese von einem Kind mit entsprechend schmalen Fingern nicht geöffnet werden kann, wogegen dieser von einer erwachsenen Person mit entsprechend breiten Fingern geöffnet werden kann.
Figur 4 zeigt denselben Behälterverschluss 1 von unten. Im
dargestellten Ausführungsbeispiel weist dieser ein hohlzylinderförmiges Teil 3b mit Innengewinde 3c und hohlzylinderförmigem
Aussenabschnitt 3d auf, sodass dieser beispielsweise auf das
Aussengewinde einer Flasche 2 aufgeschraubt werden kann.
Figur 5 zeigt den geschlossenen Behälterverschluss 1 entlang der in Figur 3 dargestellten Schnittlinie C-C. Das erste Federelement 4a ist oben mit der Verschlusskappe 4 verbunden, und endet unten in einem beweglichen Einrastteil 5a. Das Auslassteil 3 umfasst eine Aufnahme 5b für das Einrastteil 5a, sodass diese zusammen eine
Einrastvorrichtung 5 bilden. Das Auslassteil 3 umfasst zudem einen flachen Rand 3g, eine Randabgrenzung 3h sowie eine vorstehende Umgrenzung 3i. Diese letztgenannten Ausbildungen dienen dazu die Verschlusskappe 4 in einer definierten Labe bezüglich des Auslassteils 3 anzuordnen und zu halten. Durch eine von aussen auf das
Federelement 4a ausgeübte Kraft kann das Federelement 4a in
Richtung A verschwenkt werden, sodass sich das Einrastteil 5a in Richtung A bewegt und deshalb nicht mehr in der Einrastvorrichtung 5 gehalten ist, sodass die Verschlusskappe 4 geöffnet werden kann.
Figur 6 zeigt den Behälterverschluss 1 in geöffnetem Zustand. Das Auslassteil 3 umfasst eine ebene Fläche 3f welche weitgehend von einer vorstehenden Umgrenzung 3i umschlossen ist, welche eine
Randabgrenzung 3h und einen flachen Rand 3g ausbildet. Die
Umgrenzung 3i endet beidseitig bei der Aufnahme 5b, wobei die
Umgrenzung 3i auch einen Anschlag für das Einrastteil 5a ausbildet, sodass die maximale Auslenkung des Federelementes 4a, 4b in Richtung A bei geschlossenem Behälterverschluss 1 begrenzt ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Auslassteil 3 einen Auslass 3k mit Auslassöffnung 31 auf, wobei in der Verschlusskappe 4 eine gegengleich angeordnete Abdeckung 4g vorgesehen ist, die bei geschlossenem Behälterverschluss an der Auslassöffnung 31 anliegt und diese verschliesst.
Figur 7 zeigt denselben, bereits in Figur 6 dargestellten
Behälterverschluss 1 in einer Draufsicht. Figur 8 zeigt den
Behälterverschluss 1 gemäss Figur 7 entlang der Schnittlinie B-B. Wie auf Figur 8 ersichtlich erstreckt sich der Flaschenhals 2b in einer Verlaufsrichtung M, wobei die Mitte des Schraubengewinden 3c dieselbe Verlaufsrichtung M aufweist. Der Auslass 3k weist eine
Verlaufsrichtung L auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen beide Verlaufsrichtungen M, L in identischer Richtung.
Figur 9 zeigt den bisher in den Figuren 1 bis 8 dargestellten
Behälterverschluss 1 in geschlossenem Zustand. Figur 10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines
Behälterverschlusses 1 in geschlossenem Zustand. Im Unterschied zu dem in Figur 9 dargestellten Behälterverschluss 1 weist der
Behälterverschluss gemäss Figur 10 kein Gelenk 4e auf, dafür weist das Auslassteil 3 eine Ausnehmung aus, in welche ein Einrastmittel 4f eingreift, welches nicht fest mit dem Auslassteil 3 verbunden ist. Die Verschlusskappe 4 kann deshalb nach dem Öffnen der
Einrastvorrichtung 5 vollständig entfernt werden.
Figur 1 1 zeigt in einer Draufsicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälterverschlusses 1 mit Verschlusskappe 4. Zusätzlich zu der links angeordneten ersten Einrastvorrichtung 5, welche identisch ausgestaltet ist wie die bereits in Figur 3 beschriebene Anordnung, weist der in Figur 1 1 dargestellte Behälterverschluss 1 rechts eine zweite Einrastvorrichtung 5 auf, welche bezüglich einer Symmetrieebene D identisch zu der links dargestellten
Einrastvorrichtung 5 jedoch gespiegelt angeordnet ist, mit einem ersten und zweiten Federelement 4x,4z und einer dazwischen angeordneten Zwischenwand 4c. Die in Figur 1 1 dargestellte Verschlusskappe 4 erfordert somit zwei Finger, die links und rechts in die Ausnehmung 4d, 4y eingreifen müssen, um die vier Federelemente 4a, 4b, 4x, 4z zu betätigen und dadurch die Verschlusskappe 4 zu öffnen.
Figur 12 zeigt eine Draufsicht auf das Auslassteil 3, wie dieses für die in Figur 1 1 dargestellte Verschlusskappe 4 erforderlich ist. Das
Auslassteil 3 weist ebenfalls eine Symmetrieebene D auf, bezüglich welcher insbesondere die Aufnahmen 5b und 5c symmetrisch angeordnet sind. Figur 13 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälterverschlusses 4, bei welchem die beiden Federelemente 4a, 4b sowie die Zwischenwand 4c geradlinig nebeneinander verlaufend angeordnet sind. Figur 14 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines geschlossenen Behälterverschlusses entlang der in Figur 3 dargestellten Schnittlinie C-C. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel gemäss Figur 5 ist das Federelement 4a und vorzugsweise auch das Federelement 4b im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 14 umgekehrt angeordnet, indem die Verschlusskappe 4 oben eine Aufnahme 5b aufweist, und indem das Federelement 4a unten fest mit dem Auslassteil 3 verbunden ist, und oben in einem Einrastteil 5a endet, sodass oben eine
Einrastvorrichtung 5 ausgebildet wird. Figur 15 zeigt einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälterverschlusses 1 , wobei das Auslassteil 3 einen
hohlzylinderförmigen Abschnitt 3m aufweist, der in einen
scheibenförmigen Abschnitt 3n mündet. Der Abschnitt 3n kann beispielsweise mit einer ringförmigen Fläche 2d einer Flasche 2 verklebt, verschweisst oder verprellt werden.
Figur 16 zeigt in einer Schnittdarstellung ein weiteres
Ausführungsbeispiel eines Behälterverschlusses 1. Im Unterschied zu dem in Figur 9 dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die beiden Verlaufsrichtungen L, M nicht in einer identischen oder parallelen Richtung, sondern weisen gegenseitig einen stumpfen Winkel ß auf. Das Auslassteil 3 weist somit eine andere Verlaufsrichtung L auf als der Flaschenhals 2a der Flasche 2 beziehungsweise als das
Innengewinde 3c. Der Flaschenhals 2 a beziehungsweise das
Innengewinde 3c weisen die Verlaufsrichtung M auf, wobei die Verlaufsrichtung M bezüglich dem Innengewinde 3c auch als
Gewindeverlaufsrichtung M bezeichnet wird.
Figur 17 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälterverschlusses 4, bei welchem die beiden Federelemente 4a, 4b gegenseitig keilförmig verlaufend angeordnet sind, wobei die Zwischenwand 4c das Ende des Keils ausbildet.
Bei allen in den vorhergehenden Figuren dargestellten
Ausführungsformen könnte auch auf die Zwischenwand 4c verzichtet werden, wobei sich dann zwischen den beiden benachbart
angeordneten Federelementen 4a, 4b ein Spalt ergeben würde. Die beiden Federelemente 4a, 4b können in einer Vielzahl von
Möglichkeiten in der Verschlusskappe 4 angeordnet sein, derart dass diese in derselben Verlaufsrichtung L verlaufen und gegenseitig beabstandet sind, vorzugsweise um zumindest 8 mm.
Next Patent: HEARING AID SYSTEM WITH LOST PARTNER FUNCTIONALITY