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Title:
CHILD SAFETY SEAT HAVING AN AIRBAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/163889
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a child safety seat (1) for a motor vehicle, comprising an inside (310, 710, 420) for accommodating a child, an outside (300, 700, 400, 410), at least one inflatable structure (5, 6), which is arranged on the outside (300, 700, 400, 410) of the child safety seat (1), and at least one gas source (8, 9), wherein the gas source provides gas for the at least one inflatable structure (5, 6) in the event of a collision of a motor vehicle in which the child safety seat (1) is arranged. According to the invention, the child safety seat (1) has at least one first inflatable structure (5) on the outside (300, 700, 400, 410) of the child safety seat that inflates substantially in a lateral direction when filled with gas and has at least one second inflatable structure (6) on the outside (300, 700, 400, 410) of the child safety seat that inflates substantially in a forward direction when filled with gas.

Inventors:
HEUDORFER BENEDIKT (DE)
NETT REINER (DE)
DIERKS UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/059984
Publication Date:
December 06, 2012
Filing Date:
May 29, 2012
Export Citation:
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Assignee:
TAKATA AG (DE)
HEUDORFER BENEDIKT (DE)
NETT REINER (DE)
DIERKS UWE (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60R21/207
Domestic Patent References:
WO2003043859A12003-05-30
Foreign References:
US6736455B12004-05-18
EP1948474B12010-09-15
US7717506B22010-05-18
EP1486384A22004-12-15
DE4418028A11995-11-30
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Wolfram H. et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kindersitz (1 ) für ein Kraftfahrzeug, der aufweist:

- eine Innenseite (310, 710, 420) zur Aufnahme eines Kindes,

- eine Außenseite (300, 700, 400, 410),

- mindestens eine aufblasbare Struktur (5, 6), die an der Au ßenseite (300, 700, 400, 410) des Kindersitzes (1 ) angeordnet ist, und

- mindestens eine Gasquelle (8), wobei im Falle einer Kollision eines Kraftfahrzeugs, in dem der Kindersitz (1 ) angeordnet ist, die Gasquelle Gas für die mindestens eine aufblasbare Struktur (5, 6) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz (1 ) an seiner Au ßenseite (300, 700, 400, 410) mindestens eine erste aufblasbare Struktur (5) aufweist, die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in seitlicher Richtung aufbläst, und an seiner Au ßenseite (300, 700, 400, 410) mindestens eine zweite eine aufblasbare Struktur (6) aufweist, die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne aufbläst.

2. Kindersitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz (1 ) mindestens eine seitliche Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) aufweist und die erste aufblasbare Struktur (5) derart ausgebildet und an der Au ßenseite (400, 410) der seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) angeordnet ist, dass sie sich im Wesentlichen in seitlicher Richtung von der seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 ,

42) weg aufbläst.

3. Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz (1 ) mindestens eine seitliche Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) aufweist und die zweite aufblasbare Struktur (6) derart ausgebildet und an der Au ßenseite (400, 410) der seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) angeordnet ist, dass sie sich im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne von der seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) weg aufbläst.

4. Kindersitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die aufblasbare Struktur (6) an und/oder angrenzend an die Stirnseite (410) der seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) an deren Außenseite angeordnet ist. 5. Kindersitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) durch eine Seitenwange des Kindersitzes (1 ) oder durch eine seitliche Begrenzung eines Sitzbereichs (2) des Kindersitzes (1 ) gebildet ist. 6. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste aufblasbare Struktur (5), die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in seitlicher Richtung aufbläst, im aufgeblasenen Zustand mit einem höheren Druck beaufschlagt ist als die zweite aufblasbare Struktur, die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne aufbläst.

7. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens einen Gasquelle (8) eine Ventileinheit (9) mit offenbaren Ventilen (91 ) zugeordnet ist, die über mindestens eine Gasleitung (13) mit der mindestens einen aufblasbaren Struktur (5, 6) verbunden ist.

8. Kindersitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasquelle (8) ein Kaltgasgenerator ist.

9. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (18), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, im Falle einer

Kollision eines Kraftfahrzeugs, in dem der Kindersitz (1 ) angeordnet ist, die Gasquelle (8) oder eine damit verbundene Einheit (9) derart zu steuern, dass Gas zum Aufblasen der mindestens einen aufblasbaren Struktur (5, 6) bereitgestellt wird. 10. Kindersitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) eine Erkennungseinheit (181 ) umfasst, die dazu ausgebildet und vorgesehen ist zu erkennen, ob der Kindersitz (1 ) an eine ISOfix-Verrastung eines Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung (18) nur für diesen Fall eine Bereitstellung von Gas auslöst.

1 1 . Kindersitz nach Anspruch 8, soweit zurückbezogen auf Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, im Kollisionsfall die Ventile (91 ) der Ventileinheit (9) zu öffnen, so dass die mindestens eine aufblasbare Struktur (5, 6) mit Gas der Gasquelle (8) befüllt wird.

12. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aufblasbare Struktur sich bei einer Befüllung mit Gas vom Kindersitz (1 ) weg aufbläst.

13. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine aufblasbare Struktur (5, 6) an der Au ßenseite (300, 400, 410) einer Seitenwange (4, 41 , 42), eines Kopfbereichs (7) oder eines Sitzbereichs (2) des Kindersitzes angeordnet ist.

14. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine aufblasbare Struktur (5, 6) mindestens einen gefalteten Gassack umfasst.

15. Kindersitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz (1 ) an der Au ßenseite mindestens einer seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) mehrere gefaltete Gassäcke (5, 6) aufweist.

16. Kindersitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz (1 ) an der Au ßenseite mindestens einer seitlichen Begrenzungsstruktur (4, 41 , 42) mindestens einen gefalteten Gassack aufweist, der mehrere Kammern oder mehrere Bereiche aufweist, die sich in unterschiedlichen Richtungen entfalten.

17. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, soweit rückbezogen auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne aufblasbare Struktur (6) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie einen Kopfschutz für ein zu schützendes, im Kindersitz befindliches Kind bereitstellt.

Description:
KINDERSITZ MIT AIRBAG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Es ist bekannt, Kindersitze mit energieabsorbierenden Deformationspolstern zu versehen. Diese können beispielsweise aus Hartschäumen oder, wie in der EP 1 948 474 B1 beschrieben, aus Luftpolstern bestehen. Aus der US 7,717,506 B2 ist es bekannt, ein energieabsorbierendes Polster an der Außenseite eines Kindersitzes anzubringen. Im Falle des Auftreffens eines kindlichen Körpers wird das energieabsorbierende Polster zusammengedrückt, wobei Luft durch eine Öffnung entweicht. Aus der EP 1 486 384 A2 ist die Anbringung sowohl eines Polsters als auch eines aufblasbaren Gassacks an der Innenseite eines Kindersitzes bekannt. Dem Gassack ist in einer Ausgestaltung ein Gasgenerator zum Befüllen des Gassacks mit Gas bei Vorliegen eines entsprechenden Auslösesignals zugeordnet. Die DE 44 18 028 A1 beschreibt ein Kinderrückhaltesystem, bei dem eine Sitzschale als Trägerkörper für ein aufblasbares Gaskissen dient. Dabei kann vorgesehen sein, die Sitzschale selbst über Gaskissen gegenüber dem Fahrzeug abzustützen.

Energieabsorbierende Deformationspolster müssen aus Komfortgründen in einem Abstand zum kindlichen Körper positioniert werden, so dass ihre Erstreckung zum kindlichen Körper hin begrenzt ist. Die Größe der Polster nach vorne ist ebenfalls begrenzt, um einen akzeptablen Sichtkomfort des Kindes zu ermöglichen. Auch die Größe au ßen am Kindersitz angeordneter Polster ist begrenzt, um eine Kompatibilität zu unterschiedlichen Fahrzeuginnenräumen zu ermöglichen.

Dies führt dazu, dass im Crashfall der kindliche Körper eine gewisse Relativbewegung gegenüber dem Kindersitz und der Kindersitz relativ zum Kraftfahrzeug erfährt, ohne dass dabei Crashenergie abgebaut werden könnte. Dies führt des Weiteren zu einer reduzierten Energieaufnahme der energieabsorbierenden Polsterungen, da diese bei einer vorgeschriebenen Au ßenbreite des Kindersitzes nur einen geringen Deformationsweg aufweisen. Hierdurch werden eine optimale Rückhaltewirkung mit minimierten Belastungen des kindlichen Körpers verhindert.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, der die Rückhaltewirkung des Kindersitzes dahingehend verbessert, dass die Belastungen des kindlichen Körpers im Crashfall reduziert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kindersitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Danach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens eine aufblasbare Struktur an der Außenseite des Kindersitzes angeordnet ist, und zwar derart, dass der Kindersitz an seiner Au ßenseite mindestens eine erste aufblasbare Struktur aufweist, die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in seitlicher Richtung aufbläst, und an seiner Außenseite mindestens eine zweite eine aufblasbare Struktur aufweist, die sich bei einer Befüllung mit Gas im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne aufbläst. Die an der Außenseite des Kindersitzes angebrachte mindestens eine aufblasbare Struktur kann sich nach dem Aufblasen im Kollisionsfall an der Fahrzeugstruktur abstützen und dadurch zu einer frühen Ankopplung des Kindersitzes inklusive dessen Insassen an die Fahrzeugverzögerung führen. Eine Relativbewegung zwischen dem Kindersitz und der Fahrzeugstruktur wird vermieden oder zumindest reduziert.

Die erste aufblasbare Struktur, die sich im Wesentlichen in seitlicher Richtung aufbläst und die zweite aufblasbare Struktur, die sich im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne aufbläst, sind somit kombiniert in einer seitlichen Begrenzungsstruktur oder an anderer Stelle des Kindersitzes ausgebildet. Die erste und die zweite aufblasbare Struktur können dabei durch gesondert aufblasbare Strukturen bereitgestellt werden oder Teile einer gemeinsamen aufblasbaren Struktur bilden, beispielsweise eines aufblasbaren Gassacks, der zwei miteinander verbundene Gassackkammern oder Gassackabschnitte aufweist.

Erfindungsgemäß ist die aufblasbare Struktur dementsprechend an der Außenseite des Kindersitzkörpers angeordnet, d. h., bei einer Befüllung mit Gas bläst sich die aufblasbare Struktur nicht in Richtung eines kindlichen Körpers, der sich in dem Kindersitz befindet, auf, sondern von dem Kindersitz weg.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht es, durch ein oder mehrere aufgeblasene Strukturen Freiräume im Bereich um den Kindersitz, insbesondere Freiräume zwischen dem Kindersitz und einer seitlichen Fahrzeugstruktur zur Energieaufnahme im Crashfall zu nutzen. Dabei wird durch ein oder mehrere, im Crashfall aufgeblasene Strukturen ein zusätzlicher Energieabsorptionsweg zur Verfügung gestellt und damit eine sofortige und maximale Energieaufnahme im Crashfall ermöglicht (so genannter„Ride-Down-Effekt"). Die Belastungen des kindlichen Körpers werden auf diese Weise reduziert.

Dabei kann in Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen werden, den Abstand innenseitig angeordneter Deformationspolster zum Kind zu erhöhen und solche in geringerem Maße nach vorne zu führen, so dass Sitzkomfort und Sicht des Kindes verbessert sind, da durch die erfindungsgemäße Lösung andere Energieabsorptionswege zur Aufnahme von Crashkräften bereitgestellt werden.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung mindestens einer aufblasbaren Struktur an der Außenseite des Kindersitzes wird des Weiteren gewährleistet, dass eine Anschussgefahr, insbesondere in einer OoP-Situation (OoP = "Out of Position") für den kindlichen Sitzinsassen ausgeschlossen ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kindersitz mindestens eine seitliche Begrenzungsstruktur aufweist und mindestens eine aufblasbare Struktur derart an der Außenseite der seitlichen Begrenzungsstruktur angeordnet ist, dass sie sich im Wesentlichen in seitlicher Richtung von der seitlichen Begrenzungsstruktur weg aufbläst. Hiermit wird eine schnelle Abstützung an einer seitlich angeordneten Fahrzeugstruktur ermöglicht. Die seitliche Begrenzungsstruktur, an deren Außenseite mindestens eine aufblasbare Struktur angeordnet ist, wird dabei beispielsweise durch eine Seitenwange des Kindersitzes gebildet, die sich ausgehend von einer Rückenlehne und/oder einem Kopfbereich des Kindersitzes nach vorne erstreckt und den kindlichen Körper seitlich abschirmt und im Crashfall seitlich abstützt. Eine aufblasbare Struktur kann jedoch auch in einem anderen Bereich einer seitlichen Begrenzungsstruktur des Kindersitzes ausgebildet sein, beispielsweise im Seitenbereich des Sitzbereichs des Kindersitzes.

Die Angabe, dass sich die aufblasbare Struktur im Wesentlichen "in seitlicher Richtung" von der seitlichen Begrenzungsstruktur weg aufbläst, bezieht sich dabei auf den in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand des Kindersitzes. Die Bezeichnung „in seitlicher Richtung" bezieht sich somit auf eine Richtung, die quer zur Fahrzeuglängsrichtung verläuft. In entsprechender Weise bedeutet die Angabe eines Aufblasens der aufblasbaren Struktur„in einer Richtung nach vorne", dass die aufblasbare Struktur sich in dem in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand des Kindersitzes im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung aufbläst und erstreckt. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kindersitz mindestens eine seitliche Begrenzungsstruktur aufweist und mindestens eine aufblasbare Struktur derart an der Au ßenseite der seitlichen Begrenzungsstruktur angeordnet ist, dass sie sich im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne von der seitlichen Begrenzungsstruktur weg aufbläst. Die aufblasbare Struktur dient in diesem Fall primär einem verbesserten Kopfschutz des kindlichen Körpers im Falle eines Seitencrashs. Die aufblasbare Struktur ist dabei beispielsweise an der oder angrenzend an die Stirnseite der seitlichen Begrenzungsstruktur angeordnet.

Eine Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die erste aufblasbare Struktur, die sich in seitlicher Richtung aufbläst, im aufgeblasenen Zustand mit einem höheren Druck beaufschlagt ist als die zweite aufblasbare Struktur, die sich im Wesentlichen in eine Richtung nach vorne erstreckt. Dies ermöglicht ein schnelles Abstützen des Kindersitzes an einer seitlichen Fahrzeugstruktur unter Gewährleistung eines hohen Energieeintrags. Für die sich im Wesentlichen nach vorne erstreckende aufblasbare Struktur reicht dagegen die Beaufschlagung mit einem niedrigeren Druck aus, um eine abgestimmte Kopfschutzfunktion für den kindlichen Insassen zu gewährleisten.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der mindestens einen Gasquelle eine Ventileinheit mit offenbaren Ventilen zugeordnet ist, die über mindestens eine Gasleitung mit der mindestens einen aufblasbaren Struktur verbunden ist. Die Gasquelle ist dabei beispielsweise als Kaltgasgenerator ausgebildet. Durch Öffnen der Ventile im Kollisionsfall wird ein Aufblasen der aufblasbaren Strukturen bereitgestellt.

Weiter kann eine in den Kindersitz integrierte Steuereinrichtung vorgesehen sein, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, im Falle einer Kollision eines Kraftfahrzeugs, in dem der Kindersitz angeordnet ist, die Gasquelle oder eine damit verbundene Einheit derart zu steuern, dass Gas zum Aufblasen der mindestens einen aufblasbaren Struktur bereitgestellt wird. Die Steuereinrichtung kann dabei eine Erkennungseinheit umfassen, die dazu ausgebildet und vorgesehen ist zu erkennen, ob der Kindersitz an eine ISOfix- Verrastung eines Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung nur für diesen Fall eine Bereitstellung von Gas auslöst. Hierdurch wird ein unerwünschtes Auslösen beispielsweise bei Fallenlassen des Kindersitzes vermieden.

Die Steuereinrichtung kann in einer Ausgestaltung dazu vorgesehen und ausgebildet ist, im Kollisionsfall die Ventile der oben erwähnten Ventileinheit zu öffnen, so dass die mindestens eine aufblasbare Struktur mit Gas der Gasquelle befüllt wird.

Die mindestens eine aufblasbare Struktur ist in Ausführungsbeispielen an der Außenseite einer Seitenwange, eines Kopfbereichs, einer Rücklehne oder eines Sitzbereichs des Kindersitzes angeordnet.

Bei der aufblasbaren Struktur kann es sich um grundsätzlich um eine beliebige Struktur handeln, die an der Au ßenseite eines Kindersitzes anordbar oder ausbildbar ist und die eine Volumenvergrößerung bei einer Befüllung mit Gas erfährt. Beispielsweise kann es sich um eine aufblasbare Struktur aus einem elastischen Material handeln. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die aufblasbare Struktur durch einen Gassack gebildet ist, der sich bei einer Befüllung mit Gas entfaltet. Der Gassack besteht beispielsweise aus einem Gewebe, kann jedoch aus anderen Materialien wie z. B. einer elastischen Folie bestehen.

In einer Ausgestaltung weist der Kindersitz an der Außenseite mindestens einer seitlichen Begrenzungsstruktur mehrere gefaltete Gassäcke aufweist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Kindersitz an der Außenseite mindestens einer seitlichen Begrenzungsstruktur mindestens einen gefalteten Gassack aufweist, der mehrere Kammern oder mehrere Bereiche aufweist, die sich in unterschiedlichen Richtungen entfalten. Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Kindersitzes, wobei der Kindersitz einen ersten, sich im Wesentlichen in seitlicher

Richtung erstreckenden Gassack und einen zweiten, sich im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne erstreckenden Gassack aufweist;

Figur 2 einen Schnitt durch den Kindersitz der Figur 1 entlang der Linie A-A;

Figur 3 einen Schnitt durch den Gassack der Figur 1 entlang der Linie B-B; ein zweites Ausführungsbeispiel eines Kindersitzes, der ausschließlich einen sich im Wesentlichen in einer seitlichen Richtung erstreckenden Gassack aufweist; ein drittes Ausführungsbeispiel eines Kindersitzes, der ausschließlich einen sich im Wesentlichen in eine Richtung nach vorne erstreckenden Gassack aufweist; schematisch erste Ausführungsvarianten zur Anordnung eines Gassack im Seitenwangenbereich eines Kindersitzes; schematisch zweite Ausführungsvarianten zur Anordnung eines Gassack im Seitenwangenbereich eines Kindersitzes; ein erstes Ausführungsbeispiel der Anordnung einer Gasquelle in einem Kindersitz; und ein zweites Ausführungsbeispiel der Anordnung einer Gasquelle in einem Kindersitz.

Die Figur 1 zeigt schematisch und in seitlicher Darstellung einen Kindersitz 1 , der einen Sitzbereich 2, eine Rückenlehne 3, einen Kopfbereich 7 und zwei Seitenwangen 4 aufweist. Die Seitenwangen 4 erstrecken sich - bezogen auf den in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand des Kindersitzes 1 - von der rechten und linken Seite der Rückenlehne 3 und des Kopfbereichs 7 nach vorne und können eine wandähnliche Struktur aufweisen. Sie können dabei jeweils als durchgehende Struktur ausgebildet oder angrenzend an den Kopfbereich 7 und die Rückenlehne 3 durch gesonderte Seitenwangenstrukturen gebildet sein. Es kann des Weiteren vorgesehen sein, dass die Seitenwangen 4 sich bis in den Sitzbereich 2 erstrecken und auch im Sitzbereich 2 eine seitliche Abstützung eines kindlichen Körpers bereitstellen. In der schematischen Darstellung der Figur 1 sind weitere Bestandteile eines Kindersitzes, wie ein Gurtsystem, Sitz- und Seitenpolster aus Schaumstoff und optional ein schwenkbarer Bügel nicht dargestellt.

Wie insbesondere den Schnittdarstellungen der Figuren 2 und 3 entnommen werden kann, bildet der Kindersitz 1 eine Innenseite aus, die durch innenliegende Flächen 310, 710 der Rückenlehne 3 und des Kopfbereichs 7 sowie innenliegende Flächen 420 der Seitenwangen 4 gebildet ist (sowie durch nicht dargestellte innenliegende Flächen des Sitzbereichs 2). Die Innenseite 310, 710, 420 dient der Aufnahme eines Kindes und umgibt das in dem Kindersitz 1 sitzende Kind. Die Innenseite 310, 710, 420 des Kindersitzes 1 ist dabei dem tatsächlichen oder potentiellen Kontakt mit dem kindlichen Körper ausgesetzt.

Der Kindersitz 1 weist des Weiteren eine Au ßenseite auf. Die Au ßenseite wird durch die Rückseite 300, 700 der Rückenlehne 3 und des Kopfbereichs 7 sowie die Außenseite 400 und die Stirnseite 410 der Seitenwangen 4 gebildet. Zusätzlich bildet auch der Sitzbereich 2 eine Au ßenseite aus. Es wird darauf hingewiesen, dass im Kontext der vorliegenden Erfindung auch die Stirnseite 410 der Seitenwange 4 als Außenseite des Kindersitzes bezeichnet wird. Der Sitzbereich 2, die Rückenlehne 3, der Kopfbereich 7 und die Seitenwangen 4 bilden einen Kindersitzkörper 10, der die tragende Struktur des Kindersitzes 1 bereitstellt. Der Kindersitzkörper 10 kann dabei ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Er kann ein oder mehrere Sitzschalen umfassen, die auch mehrwandig ausgebildet sein können, und besteht beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial. Auch kann vorgesehen sein, dass verschiedene Bereiche, beispielsweise der Sitzbereich 2 und die Rückenlehne 3 des Kindersitzkörpers 10 gelenkig miteinander verbunden sind. Der Kindersitzkörper 10 wird somit durch diejenigen Komponenten des Kindersitzes gebildet, die dem Kindersitz Form und Stabilität verleihen. Der Begriff ist dabei weit zu verstehen und umfasst beispielsweise auch eine eventuell vorhandene Basis (nicht dargestellt), gegenüber der andere Teile des Kindersitzkörpers unter einer Änderung der Neigung der Rückenlehne verschiebbar sind.

Im Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 weist der Kindersitz 1 an der Außenseite jeder der beiden Seitenwangen 4 als aufblasbare Strukturen einen ersten Gassack 5 und einen zweiten Gassack 6 auf. Der erste Gassack 5 ist derart an der Außenseite der Seitenwange 4 angeordnet und ausgebildet, dass er sich im Wesentlichen in seitlicher Richtung von der Seitenwange 4 weg entfaltet. Der zweite Gassack 6 ist derart an der Außenseite der Seitenwange 4 angeordnet und ausgebildet, dass er sich im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne von der Seitenwange 4 weg entfaltet.

Dabei wird der erste Gassack 5 mit einem hohen Druck beaufschlagt, um ein schnelles Abstützen des Kindersitzes 1 an einer seitlichen Fahrzeugstruktur bei hohem Energieeintrag zu gewährleisten. Der sich nach vorne erstreckende Gassack 6 wird dagegen mit einem niedrigeren Druck beaufschlagt, da er, angepasst an das Kind, primär eine Kopfschutzfunktion erfüllt. Dabei kann der Gassack 6 derart ausgebildet sein, dass er zusätzlich einen Thorax-Schutz bereitstellt.

Die Schnittdarstellung der Figur 2 zeigt nur den ersten Gassack 5, da der zweite Gassack 6 in vertikaler Richtung eine geringere Erstreckung aufweist und sich insbesondere nur im Kopfbereich 7, der einen Kopfschutz bereitstellt, in vertikaler Richtung erstreckt. Der erste Gassack 5 erstreckt sich dagegen in vertikaler Richtung sowohl im Bereich der Rückenlehne 3 als auch im Kopfbereich 7, wobei allerdings alternativ auch vorgesehen sein kann, dass der erste Gassack 5 sich nur in einem dieser Bereiche 3, 7 erstreckt.

Die Schnittdarstellung der Figur 3 zeigt beide Gassäcke 5, 6 im aufgeblasenen Zustand.

Zur Befüllung der beiden Gassäcke 5, 6 mit unterschiedlichem Druck kann vorgesehen sein, dass die Gassäcke 5, 6 mittels spezieller Weichen und/oder Ventile in definiertem Maße mit Gas einer Gasquelle befüllt werden, wie anhand der Figuren 7 und 8 in beispielhafter Weise noch ausgeführt werden wird. Alternativ kann vorgesehen sein, dass jedem Gassack 5, 6 ein eigener Gasgenerator zugeordnet ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die beiden Gassäcke 5, 6 nicht notwendigerweise durch zwei gesonderte Gassäcke gebildet sein müssen. Es ist ebenfalls möglich, dass die Gassäcke 5, 6 durch unterschiedliche Kammern eines einzigen Gassacks gebildet sind. Zur Realisierung eines unterschiedlichen Drucks in solchen Gassackkammern kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die eine Kammer zuerst mit Gas gefüllt wird und erst bei Erreichen eines bestimmten Innendruckes sich ein Ventil zum Befüllen auch der zweiten Kammer in einer Wand öffnet, die die beiden Kammern trennt. Auch können die beiden Gassäcke 5, 6 durch lediglich unterschiedliche Bereiche eines einzigen Gassacks gebildet sein.

Die Figur 4 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel, in dem lediglich ein Gassack 5 im Bereich jeder Seitenwange 4 vorgesehen ist, der sich in gefaltetem Zustand an der Außenseite der Seitenwange 4 befindet und sich im Kollisionsfall in im Wesentlichen seitlicher Richtung von der Seitenwange 4 weg entfaltet. Dabei wird er in einem Ausführungsbeispiel mit hohem Druck beaufschlagt, um eine schnelle Abstützung des Kindersitzes in Bezug auf eine seitliche Fahrzeugstruktur zu gewährleisten.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 5 ist lediglich im Bereich jeder Seitenwange 4 ein Gassack 6 vorgesehen, der sich angrenzend an der Kopfbereich 7 im Wesentlichen in einer Richtung nach vorne von der Seitenwange 4 weg entfaltet. Ein solcher Gassack 6 dient primär der Realisierung einer abgestimmten Kopfschutzfunktion für einen kindlichen Insassen.

Figuren 6A und 6B zeigen schematisch Ausführungsbeispiele zur Anordnung eines gefalteten Gassackpakets am Kindersitz. Gemäß der Figur 6A weist der Kindersitz im Bereich der Seitenwangen 4 Aussparungen 41 , 42 auf, die jeweils der Aufnahme eines gefalteten Gassackpakets 5, 6 dienen. Die Aussparungen 41 , 42 sind dabei an der seitlichen Au ßenseite 400 und an der stirnseitigen Außenseite 410 der Seitenwangen 4 ausgebildet.

Gemäß den Ausführungsbeispielen der Figur 6B sind die gefalteten Gassackpakete 5, 6 in Gassackgehäusen 51 , 52 angeordnet, die an der seitlichen Au ßenseite 400 und der stirnseitigen Außenseite 410 der Seitenwangen 4 befestigt sind, beispielsweise mittels nicht dargestellter Schraub- oder Nietverbindungen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die in den Figuren 6A und 6B dargestellten Verstauungsvarianten für die jeweiligen Gassäcke 5, 6 nur beispielhaft zu verstehen sind. Gassäcke können auch in anderer Weise und an anderer Stelle an der Außenseite des Kindersitzes angeordnet sein. Beispielsweise kann ebenso vorgesehen sein, dass ein sich seitlich entfaltender Gassack an der Au ßenseite der seitlichen Begrenzung des Sitzbereichs 2 des Kindersitzes ausgebildet ist, wobei ein solcher Gassack ebenfalls im Kollisionsfall eine schnelle Abstützung an der Fahrzeugstruktur bereitstellt und dadurch eine Relativbewegung des Sitzes relativ zum Kraftfahrzeug verhindert.

Die Figur 7 zeigt erstes Ausführungsbeispiel zur Bereitstellung einer Gasquelle zum Aufblasen der an der Außenseite des Kindersitzes angeordneten oder ausgebildeten aufblasbaren Strukturen. Gemäß Figur 7 weist ein Kindersitz 1 (der in der Figur 7 von hinten dargestellt ist) wiederum einen Sitzbereich 2, eine Rückenlehne 3 und einen Kopfbereich 7 auf. Es schließen sich zwei seitliche Seitenwangen 41 an die Rückenlehne 3 und zwei seitliche Seitenwangen 42 an den Kopfbereich 7 an. Der Kopfbereich 7 erstreckt sich oberhalb des Rückenbereichs 3. Sowohl in den beiden Seitenwangen 41 der Rückenlehne 3 als auch an den seitlichen Enden bzw. Seitenwangen 42 des Kopfbereichs 7 ist an der Au ßenseite des Kindersitzkörpers 10 jeweils ein Gassack oder eine andere aufblasbare Struktur angeordnet (in der Figur 7 nicht gesondert dargestellt).

Zur Befüllung dieser aufblasbaren Strukturen ist eine zentrale Gasquelle in Form eines Kaltgasgenerators 8 vorgesehen, der in einer Druckkammer gespeichertes Druckgas aufweist. Der Kaltgasgenerator 8 umfasst ein Mundstück 81 , das durch einen Zündmechanismus geöffnet werden kann, für welchen Fall das Druckgas aus dem Druckbehälter entweicht. Der Kaltgasgenerator 8 ist in einer Aussparung 31 angeordnet, die mittig und symmetrisch in der Rückseite der Rückenlehne 3 ausgebildet ist. Das Mundstück 81 ist mit einer Ventileinheit 9 gekoppelt, die eine Mehrzahl von Ventilen 91 , die beispielsweise als Rückschlagventile ausgebildet sind, aufweist. Über die Ventile 91 ist die Ventileinheit 9 mit einer Mehrzahl von Gasleitungen 13 verbunden, wobei jede Gasleitung 13 an einer Öffnung 16 endet, über die eine dort angeordnete aufblasbare Struktur mit dem Druckgas des Gasgenerators 8 befüllt werden kann.

Zum Öffnen der Ventile 91 und einer damit verbundenen Beaufschlagung der einzelnen Gassäcke mit Gas ist eine Steuereinrichtung 18 vorgesehen, die einen Crash-Sensor umfassen kann. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Steuereinrichtung 18 in der Figur 7 lediglich schematisch dargestellt ist. Ihre tatsächliche Lage kann an anderer Stelle sein. Beispielsweise kann die Steuereinrichtung 18 in die Ventileinheit 9 integriert sein. In jedem Fall ist sie über eine Verbindung 14 mit der Ventileinheit 9 verbunden.

Die Steuereinrichtung 18 ist dazu vorgesehen und ausgebildet, eine Kollision eines Kraftfahrzeuges, in dem der Kindersitz 1 angeordnet ist, zu erkennen und für diesen Fall die Ventile 91 der Ventileinheit 9 derart zu öffnen, dass jede der aufblasbaren Strukturen mit dem gewünschten Druck mit Gas befüllt wird. Hierzu können weitere Weichen und Ventile vorgesehen sein.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Kindersitz zwei ISOfix- Verrastvorrichtungen 1 1 , die es ermöglichen, den Kindersitz 1 einfach und sicher starr mit der Karosserie zu verbinden (entsprechend der Norm ISO 13216). In einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die Steuervorrichtung 18 eine Erkennungseinheit 181 umfasst, die erkennt, ob der Kindersitz 1 aktuell in einem Kraftfahrzeug verbaut ist. Hierzu erfasst die Erkennungseinheit 181 beispielsweise über eine schematisch dargestellte elektrische Verbindung 14 einen Spannungszustand oder dergleichen der ISOfix-Verrastungvorrichtungen 1 1 . Sofern die Erkennungseinheit 181 keine Befestigung des Kindersitzes 1 in einem Fahrzeug feststellt, ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung 18 für diesen Fall das Schutzsystem nicht auslösen kann, also die aufblasbaren Strukturen nicht mit Gas befüllt werden können. Mit der ISOfix-Verrastung ist somit eine Auslösesperre gekoppelt. Hierdurch kann verhindert werden, dass das Schutzsystem auslöst, wenn der Kindersitz 1 beispielsweise auf den Boden fällt.

Die Anbindung des Kindersitzes 1 über ISOfix-Verrastungvorrichtungen 1 1 an die Fahrzeugkarosserie weist au ßerdem den Vorteil auf, dass ein Crash-Puls einer Steuervorrichtung des Fahrzeuges schnell an die Steuereinrichtung 18 übertragen werden kann. Für diesen Fall ist nicht erforderlich, dass die Steuereinrichtung 18 eine Kollision selbst detektieren kann; vielmehr ist es ausreichend, dass sie ein extern erzeugtes Signal empfängt und weitergibt.

Das Ausführungsbeispiel der Figur 8 entspricht bis auf den Umstand dem Ausführungsbeispiel der Figur 7, dass im Ausführungsbeispiel der Figur 8 zwei Gasgeneratoren 8 vorgesehen sind, die jeweils mit einer Ventileinheit 9 mit Ventilen 91 gekoppelt sind. Die beiden Gasgeneratoren 8 sind in zwei Aussparungen 32, 33 auf der Rückseite der Rückenlehne 3 des Kindersitzes 1 ausgebildet. Jeder Gasgenerator 8 beaufschlagt eine Teilmenge der im Kindersitz ausgebildeten aufblasbaren Strukturen mit Gas. Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausgestaltung nicht auf die vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiele, die lediglich beispielhaft zu verstehen sind. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Kindersitz zusätzlich zu an der Außenseite des Kindersitzes angeordneten aufblasbaren Strukturen auch aufblasbare Strukturen an der Innenseite des Kindersitzes aufweist. Solche innen liegenden aufblasbaren Strukturen können ebenfalls durch eine zentrale Gasquelle mit Gas befüllt werden. Weiter kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die in den Figuren 7 und 8 dargestellte Gasquelle 8 statt durch einen Kaltgasgenerator durch einen pyrotechnischen Gasgenerator oder durch einen hybriden Gasgenerator bereitgestellt wird. Auch ist es möglich, dass jeder aufblasbaren Struktur ein eigener Gasgenerator zugeordnet ist. Gassack und Gasgenerator bilden für diesen Fall ein Gassackmodul, das an gewünschter Stelle an der Au ßenseite des Kindersitzes angeordnet ist.