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Title:
CHILD SEAT FOR ATTACHING TO A MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/042330
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a child seat for attaching to a motor vehicle seat, comprising a seat element as well as at least one support leg for supporting the child seat on a ground surface, in particular the footwell of the motor vehicle, wherein a display device is provided that is designed to display a ground contact of the support leg with the ground surface, in particular footwell, wherein the support leg has at least one upper telescopic section (10) and a lower telescopic section (11), which can be moved against one another for lengthening and shortening the support leg, wherein an operative connection is present between the lower telescopic section (11) and the display device, which is designed such that a shifting of the lower section (11) in relation to the upper section (10) leads to a releasing of the display device due to a ground contact of a support leg end.

Inventors:
POS MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/071298
Publication Date:
March 16, 2017
Filing Date:
September 09, 2016
Export Citation:
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Assignee:
CYBEX GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/28
Domestic Patent References:
WO2013189819A12013-12-27
WO2013189819A12013-12-27
Foreign References:
FR2864482A12005-07-01
DE202013103189U12013-11-11
Attorney, Agent or Firm:
POPP, Eugen (DE)
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Claims:
Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz

Ansprüche

1. Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement (1) sowie mindestens ein Stützbein (2) zum Abstützen des Kindersitzes an einem Untergrund, insbesondere Fußraum des

Kraftfahrzeuges, wobei eine Anzeigevorrichtung (3) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um einen Bodenkontakt des Stützbeins mit dem

Untergrund, insbesondere Fußraum, anzuzeigen, wobei das Stützbein (2) mindestens einen oberen teleskopartigen Abschnitt (10) und einen unteren teleskopartigen Abschnitt (11) aufweist, die zur Verlängerung und

Verkürzung des Stützbeines gegeneinander verschieblich sind, wobei zwischen dem unteren teleskopartigen Abschnitt (11) und der

Anzeigevorrichtung eine Wirkverbindung (12, 20) vorliegt, die derart ausgebildet ist, dass eine Verlagerung des unteren Abschnitts (11) gegenüber dem oberen Abschnitt (10) aufgrund eines Bodenkontaktes eines Stützbeinendes zu einem Auslösen der Anzeigevorrichtung führt.

2. Kindersitz nach Anspruch 1,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

die Wirkverbindung ausgebildet ist, um eine Kraft von dem unteren

Abschnitt (11) zu der Anzeigevorrichtung mechanisch zu übertragen.

3. Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Wirkverbindung eine Stange (20) und/oder, zumindest abschnittsweise, eine Verriegelungseinrichtung (12) umfasst.

4. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

eine Verriegelungseinrichtung (12) zur Einstellung einer Relativposition zwischen erstem und zweitem Abschnitt vorgesehen ist, wobei erster und zweiter Abschnitt im verriegelten Zustand um eine gewisse Wegstrecke, beispielsweise kleiner gleich 2 cm bewegbar sind.

5. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Verriegelungseinrichtung mit einer Ausnehmung (16), insbesondere Langloch, zusammenwirkt und vorzugsweise einen Raststift aufweist, wobei der Raststift weiter vorzugsweise entweder innerhalb der Ausnehmung, insbesondere des Langlochs, gleiten kann, nämlich in der verrasteten Stellung, oder derart betätigt ist, dass sich erster und zweiter Abschnitt frei, bis zu einer (vorbestimmten) maximalen Länge des Stützbeines, gegeneinander bewegen können.

6. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

eine Feder (18) vorgesehen ist, deren erstes Ende ortsfest an dem ersten Abschnitt (10) angebracht ist und deren zweites Ende ortsfest an der Wirkverbindung, insbesondere der Stange, angeordnet ist derart, dass die Feder den ersten (11) und zweiten (10) Abschnitt, im verrasteten Zustand, voneinander weg drängt.

7. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Wirkverbindung, insbesondere die Stange (20), im verrasteten Zustand, ortsfest mit dem zweiten Abschnitt verbunden ist und beweglich gegenüber dem ersten Abschnitt (10) ist.

8. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Wirkverbindung, insbesondere Stange (20), im entriegelten Zustand, in dem die Länge des Stützbeins eingestellt werden kann, sowohl gegenüber dem ersten Abschnitt (10) als auch gegenüber dem zweiten Abschnitt (11) beweglich ist.

9. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Anzeigevorrichtung (3) an einem proximalen Ende des Stützbeines angeordnet ist.

10. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

der obere Abschnitt (10) den unteren Abschnitt (11) in einem

überlappenden Bereich umschließt.

11. Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

der obere und/oder der untere Abschnitt durch ein Rohr oder ein Profil, beispielsweise C-Profil oder U-Profil ausgebildet wird/werden, wobei der obere Abschnitt vorzugsweise ein äußeres Rohr oder äußeres Profil, insbesondere äußeres U-Profil oder C-Profil, ausbildet und der untere Abschnitt vorzugsweise ein inneres Rohr oder inneres Profil, insbesondere inneres U-Profil oder C-Profil, ausbildet.

Description:
Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz gemäß Anspruch 1.

In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass im Rahmen dieser Erfindung der Begriff„Kindersitz" als Oberbegriff für (klassische) Kindersitze und Babyschalen zu verstehen ist. Somit sind für einen Kindersitz vorgesehene Merkmale im Rahmen dieser Erfindung grundsätzlich auch auf eine Babyschale anwendbar und umgekehrt, solange nichts Gegenteiliges erwähnt ist. Selbiges gilt für den Begriff „Kind", der ebenfalls als Oberbegriff für Kinder und Babys sowie Kleinkinder zu verstehen ist.

Ein gattungsgemäßer Kindersitz ist beispielsweise aus WO 2013/189819 AI bekannt. Dort ist auch (in Fig. 1) ein Stützbein gezeigt, über das der Kindersitz auf einem Untergrund (dem Fußraum) abgestützt werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Anzeigemöglichkeit bereitzustellen, über die dem Benutzer angezeigt werden kann, wenn das Stützbein in Kontakt mit dem Boden ist, wobei die Anzeige vorzugsweise möglichst einfach und sicher erfolgen soll.

Diese Aufgabe wird durch einen Kindersitz gemäß Anspruch 1 gelöst. Insbesondere wird die Aufgabe durch einen Kindersitz zur Anbringung an einem Kraftfahrzeugsitz gelöst, umfassend ein Sitzelement sowie mindestens ein

Stützbein zum Abstützen des Kindersitzes an einem Untergrund, insbesondere Fußraum eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um einen Bodenkontakt des Stützbeins mit dem Untergrund, insbesondere Fußraum, anzuzeigen, wobei das Stützbein mindestens einen oberen, teleskopartigen Abschnitt und mindestens einen unteren, teleskopartigen Abschnitt aufweist, die zur Verlängerung und Verkürzung des Stützbeines gegeneinander verschieblich sind, wobei zwischen dem unteren teleskopartigen Abschnitt und der Anzeigevorrichtung eine Wirkverbindung vorliegt, die derart ausgebildet ist, dass eine Verlagerung des unteren Abschnittes gegenüber dem oberen Abschnitt aufgrund eines Bodenkontaktes eines (unteren bzw. distalen) Stützbeinendes zu einem Auslösen der Anzeigevorrichtung führt.

Ein Kerngedanke der vorliegenden Erfindung liegt darin, im Hinblick auf die Anzeige der Bodenkontaktierung auszunutzen, dass erster Abschnitt und zweiter Abschnitt prinzipiell gegeneinander verschieblich sind und weiterhin auszunutzen, dass aufgrund eines Bodenkontaktes eine gewisse Kraft auf den unteren

Abschnitt wirkt, über die eine Verschiebung des unteren Abschnitts gegenüber dem oberen Abschnitt ermöglicht werden kann. Insbesondere ist

erfindungsgemäß also kein elektronischer Sensor notwendig, der an einem Fuß des Stützbeins angeordnet ist und eine Anzeigevorrichtung ansteuert, wofür eine vergleichsweise teure Elektronik notwendig wäre und außerdem eine Batterie, die ggf. ausgetauscht werden muss nach einer gewissen Zeitdauer. Durch die

Wirkverbindung mit dem unteren Abschnitt des Stützbeins wird es außerdem ermöglicht, dass eine Betätigung klar definiert erfolgen kann (da die

Relativbewegung zwischen oberen und unterem Abschnitt ausgenutzt wird), so dass eine Wackelbewegung oder ein Verkanten (wie beispielsweise bei einer Lösung, bei der ein verschiebliches Element in einem proximalen Endabschnitt des Stützbeines angeordnet ist) während des Auslösens der Anzeigevorrichtung vermieden oder zumindest reduziert wird.

Konkret ist die Wirkverbindung ausgebildet, um eine (Druck-)Kraft von dem unteren Abschnitt zu der Anzeigevorrichtung mechanisch zu übertragen. Im Allgemeinen handelt es sich bei der Wirkverbindung um eine mechanische (kraftübertragende) Wirkverbindung. Insbesondere kann auf eine elektrische Übertragung oder sonstige elektrische oder elektronische Komponenten vollständig verzichtet werden. Dies erhöht die Zuverlässigkeit der Anzeige der Bodenkontaktierung mit einfachen Mitteln.

In einer konkreten Ausführungsform umfasst die Wirkverbindung eine Stange. Diese Stange kann einen runden, elliptischen oder vieleckigen Querschnitt, z. B. rechteckigen Querschnitt, oder profilartigen Querschnitt, wie beispielsweise einen U-förmigen oder C-förmigen Querschnitt, aufweisen. Damit wird auf konstruktiv einfache Art und Weise eine Übertragung der Wirkung ermöglicht, was Kosten reduziert.

Die Wirkverbindung und/oder die Stange kann/können eine Länge aufweisen, die mindestens 60%, vorzugsweise mindesten 80 % der Länge des oberen

Abschnittes ausmacht. Die Wirkverbindung und/oder die Stange kann/können eine Länge aufweisen von mindestens 10 cm, vorzugsweise mindesten 15 cm aufweisen.

Vorzugsweise ist eine Verriegelungseinrichtung zur Einstellung (bzw.

Verriegelung) einer Relativposition zwischen erstem und zweitem Abschnitt vorgesehen. Weiter vorzugsweise sind im verriegelten Zustand erster und zweiter Abschnitt um eine gewisse Wegstrecke, beispielsweise kleiner oder gleich 2 cm, bewegbar. Die Wegstrecke kann mindestens 3 mm betragen. Dadurch wird es ermöglicht, dass im verriegelten Zustand (in dem die Länge des Stützbeins, abgesehen von der eben genannten Wegstrecke, prinzipiell festgelegt ist) dennoch eine gewisse (vordefinierte) Relativbewegung zugelassen ist, so dass über die Wirkverbindung die Anzeigevorrichtung ausgelöst werden kann. Dadurch übernimmt die Verriegelungseinrichtung (zumindest teilweise) die Aufgabe einer Detektion der Bodenkontaktierung, was insgesamt zu einer einfachen und kostengünstigen, aber dennoch zuverlässigen, Struktur führt.

Die Verriegelungseinrichtung kann ein Langloch und/oder einen Raststift aufweisen, wobei der Raststift entweder (nur), nämlich in der verrasteten

Stellung, innerhalb des Langlochs gleiten kann, oder derart betätigt ist, dass sich erster und zweiter Abschnitt frei, bis zu einer maximalen (bzw. minimalen) Einstell-Länge des Stützbeins, gegeneinander bewegen können. Das Langloch ist vorzugsweise in dem ersten Abschnitt vorgesehen. Der Raststift ist in der verrasteten Stellung vorzugsweise so mit dem unteren Abschnitt verbunden, dass sich dieser gegenüber dem Raststift nicht bewegen kann. Insgesamt wird eine konstruktiv einfache Art und Weise geschaffen, um gleichzeitig eine Verrastung zwischen dem oberen und unteren Abschnitt durchführen zu können und eine einfache Anzeige der Bodenkontaktierung zu ermöglichen.

Weiterhin kann der Kindersitz eine Feder aufweisen, deren erstes Ende ortsfest an dem ersten Abschnitt (mittelbar oder unmittelbar) angebracht ist und deren zweites Ende ortsfest an der Wirkverbindung (mittelbar oder unmittelbar), insbesondere an dem Stab, angeordnet ist, derart, dass die Feder den ersten und zweiten Abschnitt, im verrasteten Zustand, voneinander weg drängt.

Vorzugsweise ist die Feder, im verrasteten Zustand, mittelbar über die

Verriegelungseinrichtung (ggf. ausschließlich über die Verriegelungseinrichtung) mit dem unteren Abschnitt verbunden. Dadurch wird eine Grundstellung

ermöglicht, die das Stützbein einnimmt, wenn keine Bodenkontaktierung vorliegt. Wenn jedoch eine Bodenkontaktierung vorliegt, dann wird durch den Druck- Kontakt mit dem Boden der untere Abschnitt gegen die Wirkung der Feder in Richtung des oberen Abschnittes gedrängt, so dass eine Anzeige der

Bodenkontaktierung (über die Wirkverbindung) realisiert werden kann. Insgesamt handelt es sich hier um eine vergleichsweise einfache Struktur, die zuverlässig eine Bodenkontaktierung anzeigen lässt.

In einer konkreten Ausführungsform ist die Wirkverbindung, insbesondere Stange, im verrasteten Zustand, ortsfest mit dem zweiten Abschnitt verbunden und beweglich gegenüber dem ersten Abschnitt. Auch diese Maßnahme erleichtert eine zuverlässige Anzeige der Bodenkontaktierung.

Die Wirkverbindung, insbesondere Stange, kann im entriegelten Zustand, in dem die Länge des Stützbeines eingestellt werden kann, sowohl gegenüber dem ersten Abschnitt als auch gegenüber dem zweiten Abschnitt beweglich sein.

Insbesondere ist die Wirkverbindung (und/oder Stange) im entriegelten Zustand nur um die oben erwähnte (geringe) Wegstrecke gegenüber dem oberen

Abschnitt bewegbar, jedoch frei gegenüber dem unteren Abschnitt bewegbar (nur begrenzt durch die maximal mögliche Verschiebung des oberen und des unteren Abschnittes gegeneinander, im entriegelten Zustand). Vorzugsweise ist die Anzeigevorrichtung an einem proximalen Ende des

Stützbeines angeordnet. Dadurch wird auf einfache Weise sichergestellt, dass der Benutzer die Anzeigevorrichtung einsehen kann.

Der obere Abschnitt kann den unteren Abschnitt im überlappenden Bereich umschließen.

Der obere Abschnitt und/oder der untere Abschnitt können durch ein Rohr (oder Profil, beispielsweise C- oder U-Profil) ausgebildet werden. Der obere Abschnitt ist vorzugsweise ein äußeres Rohr (oder äußeres C- oder U-Profil). Der untere Abschnitt ist vorzugsweise ein inneres Rohr (oder inneres Profil, insbesondere C- Profil oder U-Profil). Dadurch kann die Einstellung der Länge des Stützbeins vereinfacht werden.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen.

Das Stützbein wird als unabhängiger Gegenstand der Erfindung offenbart und beansprucht. Insbesondere werden sämtliche Merkmalskombinationen, die dem Stützbein und dessen Elementen zuzuordnen sind als eigenständige Erfindung offenbart und beansprucht.

Abgesehen von dem Stützbein kann der Kindersitz, wie in WO 2013/189819 beschrieben, ausgebildet sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt des Stützbeins in einem schematischen Schnitt, in einem verriegelten Zustand;

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Fig. 1 nach einer Bodenkontaktierung; und

Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Kindersitz in einer Seitenansicht.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet. Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Stützbeines mit einem oberen Abschnitt 10 und einem unteren Abschnitt 11. Der obere Abschnitt 10 ist einer (nicht gezeigten) Sitzfläche des Kindersitzes näher. Der untere Abschnitt 11 ist einem (nicht gezeigten) Fuß des Stützbeines näher.

Das teleskopartige Stützbein umfasst im vorliegenden Fall genau die zwei

Abschnitte 10, 11, die gegeneinander teleskopartig verschieblich sind. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass weitere (ggf. teleskopartig verschiebliche) Abschnitte vorgesehen sind.

Der untere Abschnitt 11 ist innerhalb des oberen Abschnittes 10 (in einem

Überlappungsbereich) geführt.

Eine Verriegelungseinrichtung 12 umfasst ein Basisteil 14 und einen Raststift 13. Im in den Fig. 1 und 2 verriegelten Zustand des Stützbeins (jedoch auch grundsätzlich im entriegelten Zustand) kann sich die Verriegelungseinrichtung 12 gegenüber dem oberen Abschnitt 10 bewegen und zwar um eine Strecke 15, die durch eine Ausnehmung (Langloch) 16 definiert ist. In dem in den Fig. 1 und 2 verriegelten Zustand greift der Raststift 13 formschlüssig in eine Ausnehmung 17 (einer Vielzahl von Ausnehmungen 17) des unteren Abschnittes ein, so dass sich der untere Abschnitt 11 nicht gegenüber der Verriegelungseinrichtung bewegen kann. Eine Feder 18 bewirkt, dass in einem unbelasteten Zustand des Stützbeines (gemäß Fig. 1) die Verriegelungseinrichtung 12 zusammen mit dem unteren Abschnitt 11 nach unten gedrängt wird. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass die Feder 18 gemäß den Fig. 1 und 2 rein schematisch abgebildet ist und insbesondere das (in Fig. 1 und 2) obere Ende der Feder 18 gegenüber einem Anschlag 19 gleich positioniert ist. Mit anderen Worten wirkt die Feder 18 zwischen dem ortsfest an dem oberen Abschnitt 10 angebrachten Anschlag 19 und der Verriegelungseinrichtung 12. Ein oberes Ende der Feder kann

beispielsweise (innen) an einem oberen Ende 25 des Anschlags 19 anliegen (sowohl in Figur 1 als auch in Figur 2). Der Anschlag 19 ist ortsfest mit dem oberen Abschnitt verbunden.

Wenn nun eine Bodenkontaktierung des Stützbeines stattfindet, resultiert daraus eine (Druck-)Kraft, die den unteren Abschnitt bzw. die Verriegelungseinrichtung 12 entgegen der Federkraft nach oben drückt, so dass die Position in Fig. 2 erreicht wird.

Die Verriegelungseinrichtung 12 ist mit einer Stange 20 verbunden, deren (in Fig. 1 und 2 nicht gezeigtes) oberes Ende wiederum mit einer Anzeigevorrichtung (mittelbar oder unmittelbar) verbunden ist, oder selbst eine Anzeigevorrichtung ausbildet. Beispielsweise ist es denkbar, dass ein oberes Ende der Stange 20 aus einer Öffnung herausragt (wenn die Stellung gemäß Fig. 2 vorliegt) oder innerhalb einer Öffnung verschwindet (wenn die Stellung gemäß Fig. 1 vorliegt). Alternativ ist es auch möglich, dass ein oberes Ende der Stange 20 eine mechanische Anzeigevorrichtung in eine erste Position verbringt, wenn die Stellung gemäß Fig. 2 vorliegt und in eine zweite Position, die vorliegt, wenn die Position gemäß Fig. 1 vorliegt. Beispielsweise könnte die Anzeigevorrichtung dann eine grüne Fläche sichtbar machen, wenn eine Bodenkontaktierung gemäß Fig. 2 vorliegt oder eine rote Fläche, wenn eine solche Bodenkontaktierung nicht vorliegt.

Führungsteile 21 ermöglichen eine effiziente Führung des unteren Abschnitts 11 innerhalb des oberen Abschnittes 10. Dabei wird auch der weite Abstand dieser Führungsteile voneinander ausgenutzt, um einerseits eine zuverlässige

Verstellung der Beinlänge zu ermöglichen und andererseits zuverlässig eine Bodenkontaktierung anzeigen zu können. Ein Wackeln oder Verkanten wird dadurch vermieden (oder zumindest minimiert), wenn die Anzeigevorrichtung ausgelöst wird.

Der Raststift 13 ist so verlagerbar, dass er entweder nur mit der Ausnehmung 16 in Eingriff gebracht ist (entriegelte Stellung) oder (wie in Fig. 1 und 2 gezeigt) sowohl mit der Ausnehmung 16 des oberen Abschnittes 10 in Verbindung steht, als auch in eine der Ausnehmungen 17 des unteren Abschnitts 11 eingebracht ist. Zur entsprechenden Verlagerung des Raststiftes 13 können dazu übliche

Einrichtungen vorgesehen sein (die im vorliegenden Fall nicht im Detail erkennbar sind). Beispielsweise kann dazu ein (ggf. federbelasteter) Betätigungsknopf 22 und/oder eine Zugeinrichtung, die durch das Bezugszeichen 23 angedeutet ist und ggf. den Raststift durch Ziehen, beispielsweis aufgrund einer (z. B. durch den Betätigungsknopf durchgeführten Verlagerung), in die entriegelte Stellung bringt, und/oder eine Geometrie des Raststiftes 13, beispielsweise eine Schrägfläche 24 beitragen. In Fig. 3 ist der gesamte Kindesitz, umfassend ein Sitzelement 1 (umfassend eine Basis und eine Sitzschale) sowie ein Stützbein 2, gezeigt. Eine mögliche

Anzeigevorrichtung ist schematisch durch das Bezugszeichen 3 angedeutet.

Zusätzlich oder alternativ kann die Anzeigevorrichtung auch beim Bezugszeichen 4 lokalisiert sein.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den

Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezugszeichen

1 Sitzelement

2 Stützbein

3 Anzeigevorrichtung

4 Anzeigevorrichtung

10 oberer Abschnitt

11 unterer Abschnitt

12 Verriegelungseinrichtung

13 Raststift

14 Basisteil

15 Strecke

16 Ausnehmung

17 Ausnehmung

18 Feder

19 Anschlag

20 Stange

21 Führungsteil

22 Betätigungsknopf

23 Zugeinrichtung

24 Schrägfläche

25 oberes Ende