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Title:
CHILD SEAT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091916
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a child seat device having at least one backrest seat shell (26a; 26b), which has at least two backrest side regions (30a, 32a; 30b, 32b), which laterally delimit the backrest seat shell (26a; 26b) and define, at least in part, a seat region for a child. According to the invention, the child seat device has at least one reducer (46a, 48a; 46b, 48b), which is height-adjustable relative to the backrest seat shell (26a; 26b) and which is provided in order to reduce the seat region defined by the backrest side regions (30a, 32a; 30b, 32b).

Inventors:
BUCHTA JENS (DE)
BAUER CHRISTINE (DE)
GEBHARDT STEFAN (DE)
NAKHLA SAID (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/080170
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
RECARO CHILD SAFETY GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60N2/42
Domestic Patent References:
WO2008031583A22008-03-20
Foreign References:
DE102008002822A12009-11-05
EP1873006A22008-01-02
EP1621395A22006-02-01
EP1122120A12001-08-08
EP2708407A12014-03-19
DE102014220658A12015-04-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DAUB, Thomas (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Kindersitzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale (26a; 26b), die wenigstens zwei Rückenlehnenseitenbereiche (30a, 32a; 30b, 32b) aufweist, die die Rückenlehnensitzschale (26a; 26b) seitlich begrenzen und einen Sitzbereich für ein Kind zumindest teilweise definieren, gekennzeichnet durch wenigstens einen relativ zu der Rückenlehnensitzschale (26a; 26b) höhenverstellbaren Reducer (46a, 48a; 46b, 48b), der dazu vorgesehen ist, den von den Rückenleh- nenseitenbereichen (30a, 32a; 30b, 32b) definierten Sitzbereich zu verkleinern.

2. Kindersitzvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche definiert.

3. Kindersitzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) in einer Vertikalrichtung verstellbar mit der Rückenlehnensitzschale (26a; 26b) gekoppelt ist.

4. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Führungselement (54a; 54b), das in einem Rückenlehnenbereich der Rückenlehnensitzschale (26a; 26b) linear verschiebbar gelagert ist und an dem der wenigstens eine Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) angebunden ist.

5. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) zur Definition unterschiedlich breiter Sitzbereiche dazu vorgesehen ist, verschwenkt zu werden.

6. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) um eine Schwenkachse (60a; 60b) verschwenkbar ist, die parallel zu einer Verschiebeachse ausgerichtet ist, um die der Reducer (46a, 48a; 46b, 48b) höhenverstellbar ist.

7. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnensitzschale (26a) eine Führungskontur (68a) ausbildet, an der entlang der Reducer (46a, 48a) geführt ist und die einen Schwenkwinkel des Reducers (46a, 48a) in Abhängigkeit von einer Höhenposition einstellt.

8. Kindersitzvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskontur (68a) einen linearen Verlauf aufweist.

9. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reducer (46a, 48a) federbelastet in Richtung des außen angeordneten Rückenlehnenseitenbereichs (30a, 32a) ausgebildet ist.

10. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Reducer (46a, 48a) in einer Minimalstellung in Vertikalrichtung zumindest teilweise unterhalb des zugeordneten Rückenlehnenseitenbereichs (30a, 32a) angeordnet ist.

1 1 . Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein höhenverstellbares Kopfstützelement (44a), das dazu vorgesehen ist, zusammen mit dem wenigstens einen Reducer (46a, 48a) in einer Höhenposition verstellbar zu sein.

12. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Spindelelement (84b), über das der wenigstens eine Reducer (46b, 48b) mit der Rückenlehnensitzschale (26b) gekoppelt ist, wobei das Spindelelement (84b) bei einer Vertikalverstellung des Reducers (46b, 48b) dazu vorgesehen ist, den Reducer (46b, 48b) zur Veränderung des Sitzbereichs zu verschwenken.

13. Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenseitenbereiche (30a, 32a) eine Erstre- ckung in Vertikalrichtung von maximal 250 mm aufweisen.

14. Kindersitz mit einer Kindersitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Kindersitzvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Kindersitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentan- Spruchs 1 .

Es ist bereits eine Kindersitzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale, die wenigstens zwei Rückenlehnenseitenbereiche aufweist, die die Rückenlehnensitzschale seitlich begrenzen und einen Sitzbereich für ein Kind zumindest teilweise definieren, vorgeschlagen worden. Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts und einer intuitiven Einstellbarkeit bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können. Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Kindersitzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehnensitzschale, die wenigstens zwei Rückenlehnenseitenbereiche aufweist, die die Rückenlehnensitzschale seitlich begrenzen und einen Sitzbereich für ein Kind zumindest teilweise definieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzvorrichtung wenigstens einen relativ zu der Rückenlehnensitzschale höhenverstellbaren Reducer aufweist, der dazu vorgesehen ist, den von den Rückenlehnenseitenbereichen definierten Sitzbereich zu verkleinern. Unter einer„Rückenlehnensitzschale" soll dabei insbesondere eine Schale verstanden werden, die Teil eines Kindersitzes ist und den Kindersitz zumindest seitlich und nach hinten nach außen hin begrenzt. Die Rückenlehnensitzschale bildet dabei vorzugsweise zumindest - -

teilweise eine tragende Struktur des Kindersitzes aus. Die Rückenlehnensitzschale bildet vorzugsweise insbesondere einen Abstützbereich für einen Kopf-, Rücken- und Beckenbereich eines in dem Kindersitz sitzenden Kindes aus. Die Rückenlehnensitzschale ist zumindest teilweise aus einem Schalenelement, das vorteilhaft aus einem Hartplastik o- der einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Material gebildet ist, und vorteilhaft aus einem in dem Schalenelement eingebetteten Einleger gebildet, der beispielsweise aus einem Styropor oder Schaumstoff gebildet sein kann. Unter einem„Rü- ckenlehnenseitenbereich" soll dabei insbesondere ein Bereich der Rückenlehnensitzschale verstanden werden, der die Rückenlehnensitzschale seitlich, also insbesondere in einer Querrichtung, die orthogonal zu einer Sitzrichtung des Kindersitzes ausgerichtet ist, begrenzt. Insbesondere ein Rückenlehnenseitenbereich ist von einem Schalenelement und einem in dem Schalenelement eingelegten Einleger gebildet. Vorteilhaft bildet das Schalenelement eine nach außen gerichtete Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale aus und begrenzt vorzugsweise den Kindersitz nach außen. Eine Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale bildet in einer Querrichtung eine äußere Begrenzung des Kindersitzes aus. Insbesondere weist die Außenseite des Rückenlehnenseitenbereichs der Rückenlehnensitzschale einen maximalen Abstand von einem Sitzbereich, insbesondere von einer Mittelebene des Kindersitzes, auf. Die Rückenlehnensitzschale bildet vorzugsweise auf den zwei gegenüberliegenden Seiten des Kindersitzes einen Rückenlehnenseitenbereich aus, der den Kindersitz seitlich zumindest teilweise begrenzt. Vorteilhaft ist ein Rückenlehnenseitenbereich zumindest in einem Schulter- und/oder Kopfbereich des Kindersitzes angeordnet. Grundsätzlich ist es dabei auch denkbar, dass ein Rückenlehnenseitenbereich von einem Schulter- und/oder Kopfbereich bis in einen Becken- und/oder Sitzbodenbereich des Kindersitzes reicht. Ein Schulterbereich ist vorzugsweise als ein Bereich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit einer Schulter angeordnet ist. Ein Kopfbereich ist vorzugsweise als ein Bereich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit seinem Kopf angeordnet ist. Ein Beckenbereich ist vorzugsweise als ein Bereich ausgebildet, der auf einer Höhe angeordnet ist, auf der ein entsprechend für den Kindersitz zugelassenes Kind in einem in dem Kindersitz sitzenden Zustand mit seinem Becken angeordnet ist. Die beiden gegenüberliegenden, von der Rückenlehnensitzschale ausgebildeten Rückenlehnenseitenbereiche sind vorteilhaft insbesondere gleich und spie- - -

gelbildlich zueinander ausgebildet. Grundsätzlich wäre es aber auch denkbar, dass die beiden gegenüberliegenden, von der Rückenlehnensitzschale ausgebildeten Rückenleh- nenseitenbereiche unterschiedlich ausgebildet sind. Unter einem„Reducer" soll dabei insbesondere ein in dem Kindersitz anbringbares oder fest und dabei in unterschiedlichen Höhenpositionen arretierbares Element verstanden werden, das verschiedene Maße des Kindersitzes, wie insbesondere einen Winkel oder Abstände, insbesondere in einem seitlichen Bereich so verändert, dass der Kindersitz mittels des Reducers an Kinder unterschiedlicher Größe angepasst werden kann, wobei die Kinder unterschiedlicher Größen sicher und komfortabel in dem Kindersitz transportierbar sind. Unter einem„Sitzbereich für ein Kind" soll dabei insbesondere ein für ein in dem Kindersitz sitzendes Kind zur Verfügung stehender Raum, insbesondere einen„Livingspace", verstanden werden, in dem das Kind insbesondere während einer Fahrt angeordnet ist und in dem sich das Kind bewegen kann und in dem es insbesondere verkehrssicher und komfortabel in dem Kraftfahrzeug transportiert werden kann. Unter einen„Sitzbereich definieren" soll dabei insbe- sondere einen Sitzbereich, vorzugsweise insbesondere in seiner Breite, begrenzen verstanden werden. Die den Sitzbereich definierenden Elemente, wie insbesondere der wenigstens eine Reducer, begrenzen den Sitzbereich seitlich und definieren ihn dadurch insbesondere in seiner Breite. Unter einer„Höhenposition" soll dabei insbesondere eine Position eines Elements, wie insbesondere des wenigstens einen Reducers, in Bezug auf eine Aufständerebene, auf der der Kindersitz, dessen Teil die Kindersitzvorrichtung ist, aufgeständert ist, oder in Bezug auf eine Sitzfläche, die der Kindersitz ausbildet, verstanden werden. Dadurch kann eine Kindersitzvorrichtung bereitgestellt werden, die besonders vorteilhaft einfach und intuitiv auf unterschiedlich große Kinder eingestellt werden kann. Das Weiteren wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Reducer in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche definiert. Dadurch kann der Reducer besonders vorteilhaft zur Anpassung des Kindersitzes an unterschiedlich große Kinder verwendet werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass der Reducer in einer Vertikalrichtung verstellbar mit der Rückenlehnensitzschale gekoppelt ist. Unter einer„Vertikalrichtung" soll dabei insbesondere eine im Wesentlichen orthogonal zu der Aufständerebene und/oder der Sitzfläche des Kindersitzes stehende Richtung verstanden werden. Die Vertikalrichtung ist Vorzugs- - -

weise insbesondere parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung der Rückenlehne des Kindersitzes ausgebildet. Unter„verstellbar gekoppelt" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Element, wie insbesondere der wenigstens eine Reducer, an einem anderen Element, wie insbesondere der Rückenlehnensitzschale, befestigt, aber zumin- dest in einem Betriebszustand in wenigstens einer Bewegungsrichtung zu diesem Element bewegbar ist. Dadurch kann der wenigstens eine Reducer besonders vorteilhaft an die Rückenlehnensitzschale und damit den Kindersitz angebunden werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzvorrichtung wenigstens ein Führungselement aufweist, das in einem Rückenlehnenbereich der Rückenlehnensitzschale linear verschiebbar gelagert ist und an dem der wenigstens eine Reducer angebunden ist. Unter einem„Führungselement" soll dabei insbesondere ein Element verstanden werden, das wenigstens einen Führungsbereich aufweist, mit dem es relativ zu einem anderen Element, wie insbesondere relativ zu der Rückenlehnensitzschale, verschiebbar gelagert ist, und wenigstens einen Aufnahmebereich für den wenigstens einen Reducer aufweist, über den der wenigstens eine Reducer mit dem Führungselement verbindbar ist. Unter„linear verschiebbar gelagert" soll dabei insbesondere entlang einer Verschiebebahn relativ zu einem anderen Element bewegbar verstanden werden. Dabei ist es denkbar, dass die Verschiebebahn von einer Geraden gebildet ist oder dass die Verschiebebahn von einer in wenigstens einer Ebene gekrümmten Bahn ausgebildet ist. Dadurch kann der Reducer besonders vorteilhaft und einfach höhenverstellbar mit der Rückenlehnensitzschale verbunden werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass der Reducer zur Definition unterschiedlich breiter Sitzbereiche dazu vorgesehen ist, verschwenkt zu werden. Unter„verschwenkt werden" soll dabei insbesondere um wenigstens eine Schwenkachse rotierbar verstanden werden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Dadurch kann der Reducer besonders vorteilhaft zur Ausbildung unterschiedlich breiter Sitzberei- che mit der Rückenlehnensitzschale verbunden werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Reducer um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, die im Wesentlichen parallel zu einer Verschiebeachse ausgerichtet ist, . .

um die der Reducer höhenverstellbar ist. Unter„im Wesentlichen parallel" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass eine Abweichung zwischen zwei Achsen, insbesondere zwischen der Schwenkachse und der Verschiebeachse, kleiner ist als 8 Grad, vorzugsweise kleiner ist als 3 Grad und in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung bei 0 Grad liegt. Dadurch kann der Reducer besonders vorteilhaft verschiebbar mit der Rücken- lehnensitzschale verbunden werden.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Rückenlehnensitzschale eine Führungskontur ausbildet, an der entlang der Reducer geführt ist und die einen Schwenkwinkel des Reducers in Abhängigkeit von einer Höhenposition einstellt. Unter einer„Führungskontur" soll dabei insbesondere eine Kontur verstanden werden, an der wenigstens ein korrespondierend ausgebildeter Bereich des einen Reducers anliegt und an der der Reducer bei einer Höhenverstellung entlanggeführt wird, um insbesondere eine Ausrichtung des Reducers zu verändern. Dadurch kann ein von dem wenigstens einen Reducer bereitgestellter Sitzbereich durch die Höhenverstellung des wenigstens einen Reducers besonders einfach verändert werden.

Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Führungskontur einen linearen Verlauf aufweist. Unter einem„linearen Verlauf" soll dabei insbesondere ein Verlauf mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Steigung verstanden werden. Dadurch kann eine besonders vorteilhafte Verstellung des wenigstens einen Reducers bei einer Höhenverstellung erreicht werden.

Es wird weiter vorgeschlagen, dass der Reducer federbelastet in Richtung des außen angeordneten Rückenlehnenseitenbereichs ausgebildet ist. Unter„federbelastet" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Federelement eine Federkraft auf ein Element, wie insbesondere den Reducer, ausübt und dadurch dieses in eine definierte Richtung drückt oder zieht. Unter einem„Federelement" soll dabei insbesondere ein Element verstanden werden, das insbesondere durch elastische Verformung aus einer Ruhestellung heraus eine Federkraft entgegen einer Auslenkungsbewegung erzeugt. Ein Federelement ist vorzugsweise als eine mechanische Feder, wie insbesondere eine Blattfeder, eine Spiralfeder, eine Torsionsfeder, als eine Tellerfeder oder eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Feder, wie insbesondere eine hydraulische oder pneumatische Feder, wie insbesondere eine Gasdruckfeder, ausgebildet. Unter„federbelastet" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Federelement eine Feder- - -

kraft auf ein Element, wie insbesondere das Kopfstützelement und/oder den Seitenflügel, ausübt und dadurch dieses in eine definierte Richtung, insbesondere in Richtung der Komfortkonfiguration, drückt oder zieht. Unter einem„Federelement" soll dabei insbesondere ein Element verstanden werden, das insbesondere durch elastische Verformung aus einer Ruhestellung heraus eine Federkraft entgegen einer Auslenkungsbewegung erzeugt. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Federelement einstückig mit dem Reducer ausgebildet ist, wobei der Reducer elastisch auslenkbar ausgebildet ist, um durch eine elastische Verformung, beispielsweise bei einer Montage, eine entsprechende Rückstellkraft erzeugen. Ein Federelement kann insbesondere auch als eine mechanische Fe- der, wie insbesondere eine Spiralfeder, eine Blattfeder, eine Torsionsfeder, als eine Tellerfeder oder eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Feder, wie insbesondere eine hydraulische oder pneumatische Feder, wie insbesondere eine Gasdruckfeder, ausgebildet sein. Dadurch kann der wenigstens eine Reducer vorteilhaft bei einer Höhenverstellung nach außen gedrückt werden, um so eine einfache Verschwenkung zu erreichen.

Zudem wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Reducer in einer Minimalstellung in Vertikalrichtung zumindest teilweise unterhalb des zugeordneten Rückenlehnenseitenbe- reichs angeordnet ist. Unter einer„Minimalstellung" soll dabei insbesondere eine Höhenposition des wenigstens einen Reducers verstanden werden, in der der Reducer einen minimalen Abstand zu einem Sitzboden des Kindersitzes aufweist. Unter„zumindest teilweise unterhalb des zugeordneten Rückenlehnenseitenbereichs" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass ein Teilbereich unterhalb des Rückenlehnenseitenbereichs in dem Bereich zwischen dem zugeordneten Rückenlehnenseitenbereich und einer Armlehne angeordnet ist. Dadurch kann der Reducer besonders vorteilhaft ausgebildet werden. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzvorrichtung wenigstens ein höhenverstellbares Kopfstützelement aufweist, das dazu vorgesehen ist, zusammen mit dem wenigstens einen Reducer in einer Höhenposition verstellbar zu sein. Unter einem„Kopfstützelement" soll dabei insbesondere ein in einem oberen Bereich der Rückenlehnensitzschale angeordnetes Element verstanden werden, das zur Stützung, insbesondere für einen Sei- tenhalt eines Kopfes eines in dem Kindersitz angeordneten Kinds, vorgesehen ist und dazu wenigstens einen im Wesentlichen parallel zu einem Rückenlehnenbereich ausgerichteten Mittelbereich und zwei seitlich angeordnete Seitenbereiche, die relativ zu dem - -

Mittelbereich abgewinkelt angeordnet sind, aufweist. Unter„zusammen mit dem Reducer höhenverstellbar" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass das Kopfstützelement bei einer Verstellung der Reducer mit in einer Höhe verstellt wird, wobei das Kopfstützelement vorzugsweise an derselben Führung relativ zu der Rückenlehnensitzschale ange- bunden ist. Dadurch kann der Kindersitz besonders vorteilhaft ausgebildet werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzvorrichtung wenigstens ein Spindelelement aufweist, über das der wenigstens eine Reducer mit der Rückenlehnensitzschale gekoppelt ist, wobei das Spindelelement bei einer Vertikalverstellung des Reducers dazu vorgesehen ist, den Reducer zur Veränderung des Sitzbereichs zu verschwenken. Unter einem„Spindelelement" soll dabei insbesondere ein stabförmiges Element verstanden werden, das zumindest in einem Teilbereich eine Verzahnung, vorzugsweise eine Schneckenverzahnung, aufweist, die dazu vorgesehen ist, dass das Spindelelement bei einer Relativbewegung zu einem anderen Element, insbesondere bei einer Axialverschiebung entlang einer Schwenkachse des Spindelelements, um die Schwenkachse rotiert. Dadurch kann eine Verstellung des wenigstens einen Reducers vorteilhaft initiiert werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass die Rückenlehnenseitenbereiche eine Erstreckung in Vertikalrichtung von maximal 250 mm aufweisen. Dadurch können die Rückenlehnenseitenbereiche besonders vorteilhaft ausgebildet werden.

Die erfindungsgemäße Kindersitzvorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Kindersitzvorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen.

Zeichnungen

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der . .

Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kindersitzes mit einer erfindungsge- mäßen Kindersitzvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel mit

Reducern in einer minimalen Höhenposition,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht einer Rückenlehnensitzschale mit Reducern,

Fig. 3 eine schematische Frontansicht einer Rückenlehnensitzschale,

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Teils einer Rückenlehnensitzschale mit einer Führungskontur für einen Reducer und

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines Teils eines Kindersitzes mit einer erfindungsgemäßen Kindersitzvorrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel. Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erfindungsgemäße Kindersitzvorrichtung. Die Kindersitzvorrichtung ist als ein Teil eines Kindersitzes 10a ausgebildet. Der Kindersitz 10a ist als ein Kraftfahrzeugkindersitz ausgebildet. Der als Kraftfahrzeugkindersitz ausgebildete Kindersitz 10a ist dazu vorgesehen, dass er zum Transport eines Babys oder eines Kindes in einem Kraftfahrzeug befestigt wird. Der Kindersitz 10a bildet einen Sitzboden 12a und eine Rückenlehne 14a aus. Der Kindersitz 10a weist eine Sitzrichtung auf, die im Wesentlichen orthogonal zu der Rückenlehne 14a des Kindersitzes 10a ausgerichtet ist und die eine Richtung darstellt, in der ein in dem Kindersitz 10a sitzendes oder liegendes Kind oder Baby mit seinem Kopf ausgerichtet ist. Der Kindersitz 10a weist eine Sitzbasis auf, über die der Kindersitz 10a fest mit einem Kraftfahrzeugsitz und/oder einer Sitzbank des Kraftfahrzeugs verbindbar ist. Dabei ist der Kindersitz 10a auf eine dem Fachmann als sinnvoll erscheinende und aus dem Stand der Technik bekannte Weise, beispielsweise über einen ISOFIX-Konnektor, mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt. Dabei ist der Kindersitz 10a mit seiner Sitzrichtung in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass der Kindersitz 10a mit seiner Sitzrichtung entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahr- . .

zeugs mit dem Kraftfahrzeugsitz oder der Sitzbank gekoppelt ist. Der Sitzboden 12a bildet dabei eine Sitzfläche aus, auf die ein in dem Kindersitz 10a angeordnetes Kind gesetzt werden kann. Die Rückenlehne 14a ist an einer Rückseite des Sitzbodens 12a angeordnet und erstreckt sich von dem Sitzboden 12a aus nach oben von der Sitzbasis weg. Der Kindersitz 10a weist eine Sitzbodensitzschale 16a auf. Die Sitzbodensitzschale 16a bildet einen Sitzbereich des Kindersitzes 10a aus. Die Sitzbodensitzschale 16a bildet die Sitzbasis des Kindersitzes 10a aus. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Sitzbasis von einem separaten Bauteil ausgebildet ist, das insbesondere unabhängig von dem Kindersitz 10a in einem Kraftfahrzeug verbleiben kann, während der Kindersitz 10a aus dem Kraftfahrzeug entfernt wird. Die Sitzbodensitzschale 16a bildet seitliche Abstützbereiche 18a, 20a sowie Armlehnen 22a, 24a aus. Die Armlehnen 22a, 24a sind dabei starr ausgebildet. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, dass die Armlehnen 22a, 24a zwischen zumindest zwei Stellungen schwenkbar ausgebildet sind. Die Sitzbodensitzschale 16a ist aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartplastik, gebildet. Die Sitzbodensitz- schale 16a spannt insbesondere einen Innenbereich auf, in dem Funktionselemente des Kindersitzes 10a, wie insbesondere eine Neigungsverstellung und/oder eine Befestigungseinheit, die insbesondere die ISOFIX-Konnektoren umfasst, angeordnet sind.

Die Kindersitzvorrichtung weist eine Rückenlehnensitzschale 26a auf. Die Rückenlehnensitzschale 26a bildet die Rückenlehne 14a des Kindersitzes 10a aus. Die Rückenlehnen- sitzschale 26a ist aus einem Hartplastik gebildet. Die Rückenlehnensitzschale 26a ist mo- dular ausgebildet. Die Rückenlehnensitzschale 26a ist insbesondere aus mehreren, nicht näher bezeichneten Schalenelementen ausgebildet, die zur Bildung der Rückenlehnensitzschale 26a in einem montierten Zustand fest miteinander verbunden sind. Grundsätzlich ist es dabei denkbar, dass zumindest einzelne Elemente der Rückenlehnensitzschale 26a in einem definierten Bewegungsbereich beweglich zu anderen Teilen der Rückenlehnensitzschale 26a ausgebildet sind. Grundsätzlich ist es ebenso denkbar, dass die Rückenlehnensitzschale 26a einstückig aus einem Schalenelement gebildet ist. Die Rückenlehnensitzschale 26a weist einen Mittelbereich 28a auf, in dem die Rückenlehnensitzschale 26a eine Rückenlehnenfläche des Kindersitzes 10a ausbildet. An der Rückenleh- nenfläche kann sich ein in dem Kindersitz 10a sitzendes Kind mit seinem Rücken abstützen. - -

Die Rückenlehnensitzschale 26a weist einen ersten Rückenlehnenseitenbereich 30a auf. Der erste Rückenlehnenseitenbereich 30a begrenzt die Rückenlehnensitzschale 26a auf einer ersten Seite. Die Rückenlehnensitzschale 26a weist einen zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32a auf. Der zweite Rückenlehnenseitenbereich 32a begrenzt die Rücken- lehnensitzschale 26a auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite. Der erste Rückenlehnenseitenbereich 30a und der zweite Rückenlehnenseitenbereich 32a sind spiegelsymmetrisch ausgebildet. Dabei sind die beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a im Wesentlichen gleich ausgebildet. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass die beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a zumindest teilweise unterschied- lieh ausgebildet sind. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a weisen eine Erstreckung in Vertikalrichtung von 250 mm auf. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a erstrecken sich von dem Mittelbereich 28a, insbesondere von einer Ebene der Rückenlehnenfläche, in Sitzrichtung des Kindersitzes 10a nach vorne. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a erstrecken sich zumindest um 150 mm in Sitzrichtung nach vorne. Die Rückenleh- nenseitenbereiche 30a, 32a weisen dabei an einem hinteren, dem Mittelbereich 28a zugewandten Ende eine Erstreckung auf, die in einem montierten Zustand des Kindersitzes 10a von den Armlehnen 22a, 24a bis an ein oberes Ende der Rückenlehnensitzschale 26a reicht. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a an ihren hinteren Enden einen Abstand zu den Armlehnen 22a, 24a aufweisen, der größer ist als 20 mm. Die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a weisen jeweils eine Innenseite 34a, 36a sowie eine Außenseite 38a, 40a auf. Die Innenseiten 34a, 36a und die Außenseiten 38a, 40a der jeweiligen Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a sind beabstandet zueinander angeordnet. Die beabstandet zueinander angeordneten Innenseiten 34a, 36a und die Außenseiten 38a, 40a der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a bilden jeweils einen Innenraum aus. Der Innenraum kann vorteilhaft mit einem Inlay, vorzugsweise einem Inlay aus einem Schaumstoff, ausgefüllt sein, insbesondere um eine Steifigkeit der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a zu erhöhen. Die Innenseiten 34a, 36a und die Außenseiten 38a, 40a der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a sind jeweils vorteilhaft aus wenigstens zwei Schalenelementen gebildet, die fest miteinander verbunden sind. Die Außenseiten 38a, 40a der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a begrenzen die Rückenlehnensitzschale 26a nach außen. Vorteilhaft begrenzen die Außenseiten 38a, 40a der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a den Kindersitz 10a nach außen. Die Außenseiten 38a, 40a der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a bilden einen breitesten Bereich des Kindersitzes 10a aus. Die Außenseiten 38a, 40a weisen einen maximalen - -

Abstand 42a von 440 mm voneinander auf. Dadurch weist der Kindersitz 10a eine maximale Breite von 440 mm auf. Der maximale Abstand 42a ist dabei vorzugsweise in einer horizontalen Ebene orthogonal zur Sitzrichtung gemessen. Die Außenseiten 38a, 40a bilden eine Außenverkleidung des Kindersitzes 10a in den Rückenlehnenseitenbereichen 30a, 32a aus. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass ein Bezug, beispielsweise aus einem Textil, über die Außenseiten 38a, 40a gespannt ist. Die Innenseiten 34a, 36a der beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a sind einander zugewandt. Die Innenseiten 34a, 36a der beiden Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a sind von einer Polstereinheit, die vorzugsweise aus einem Schaumstoff und einem Bezug gebildet ist, überspannt. Die Innenseiten 34a, 36a bilden mit der entsprechenden, nicht näher dargestellten Polstereinheit zumindest teilweise einen seitlichen Abstützbereich für ein in dem Kindersitz 10a sitzendes Kind aus.

Die Kindersitzvorrichtung weist einen ersten Reducer 46a auf. Der erste Reducer 46a ist auf einer ersten Seite, dem ersten Rückenlehnenseitenbereich 30a zugewandt angeord- net. Die Kindersitzvorrichtung weist einen zweiten Reducer 48a auf. Der zweite Reducer 48a ist auf einer zweiten Seite, dem zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32a zugewandt angeordnet. Die zwei Reducer 46a, 48a sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Die Reducer 46a, 48a weisen jeweils eine Innenseite 64a, 66a auf. Eine in Querrichtung gemessene Distanz zwischen den Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a definiert eine Breite des Sitzbereichs, der in dem Bereich der Reducer 46a, 48a einem in dem Kindersitz 10a sitzenden Kind zur Verfügung steht. Die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a sind einander zugewandt. Vorzugsweise sind die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a jeweils von einer nicht näher dargestellten Polstereinheit mit einem Bezug überzogen, die eine Kontaktfläche des jeweiligen Reducers 46a, 48a ausbildet. Die Reducer 46a, 48a sind auf einer gleichen Höhe angeordnet. Die Reducer 46a, 48a sind im Wesentlichen gleich ausgebildet und auf eine gleiche Weise mit der Rückenleh- nensitzschale 26a verbunden, weswegen im Folgenden lediglich der Reducer 46a näher beschrieben werden soll, wobei die Beschreibung zu dem ersten Reducer 46a zur Erläuterung des zweiten Reducers 48a herangezogen werden kann. Der Reducer 46a ist von zwei miteinander verbundenen Schalenelementen 50a, 52a gebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Reducer 46a aus einer anderen Anzahl an Schalenelementen 50a, 52a gebildet ist. Der Reducer 46a weist eine L-förmige Grundform auf. Mit einem - -

kurzen, hinteren Ende ist der Reducer 46a der Rückenlehnensitzschale 26a zugewandt. Ein vorderer, langer Bereich des Reducers 46a erstreckt sich in Sitzrichtung nach vorne von dem Mittelbereich 28a der Rückenlehnensitzschale 26a weg. Der vordere Bereich des Reducers 46a erstreckt sich dabei im Wesentlichen in eine gleiche Richtung wie die Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a. Ein vorderes Ende des Reducers 46a weist vorteilhaft einen Abstand zu dem Mittelbereich 28a der Rückenlehnensitzschale 26a auf, der kleiner ist als ein Abstand eines vorderen Endes der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a. Der Reducer 46a ist an seinem hinteren Ende über eine Lagerstelle 56a schwenkbar zu der Rückenlehnensitzschale 26a angebunden. Die Reducer 46a, 48a sind dazu vorgesehen, einen für ein in dem Kindersitz 10a sitzendes Kind zur Verfügung stehenden Sitzbereich in einer Breite zu verringern. Die Reducer 46a, 48a sind insbesondere dazu vorgesehen, in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche zu definieren. Die Reducer 46a, 48a sind höhenverstellbar ausgebildet. Die Reducer 46a, 48a sind in einer Vertikalrichtung verstellbar mit der Rückenlehnensitzschale 26a gekoppelt. Die Reducer 46a, 48a sind höhenverstellbar mit der Rückenlehnensitzschale 26a verbunden. Die Reducer 46a, 48a sind in unterschiedlichen Höhen zu dem Sitzboden 12a und der Rückenlehnensitzschale 26a positionierbar. Die Reducer 46a, 48a sind dazu vorgesehen, in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche zu definieren. Die Reducer 46a, 48a definieren in unter- schiedlichen Höhen relativ zu dem Sitzboden 12a und der Rückenlehnensitzschale 26a unterschiedlich breite Sitzbereiche für ein in dem Kindersitz 10a sitzendes Kind. In unterschiedlichen Höhenpositionen weisen die Innenseiten 64a, 66a der beiden Reducer 46a, 48a unterschiedlich große Distanzen auf. In einer minimalen Höhenposition, also insbesondere einer Höhenposition, in der die Reducer 46a, 48a einen minimalen Abstand zu dem Sitzboden 12a aufweisen, definieren die Reducer 46a, 48a einen minimal breiten Sitzbereich. Eine Distanz zwischen den Innenseiten 64a, 66a der beiden Reducer 46a, 48a ist in der minimalen Höhenposition als eine Minimalbreite ausgebildet. Bei der Minimalbreite weisen die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a eine Distanz von 285 mm auf. Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a bei der Minimalbreite eine Distanz aufweisen, die in einem Bereich von 250 mm bis 300 mm liegt. In der minimalen Höhenposition, also einer Minimalstellung, sind die Reducer 46a, 48a vorteilhaft zumindest teilweise unterhalb der Rückenlehnenseitenbereiche 30a, 32a angeordnet. In einer maximalen Höhenposition, also insbesondere einer Höhen- - -

Position, in der die Reducer 46a, 48a einen maximalen Abstand zu dem Sitzboden 12a aufweisen, definieren die Reducer 46a, 48a einen maximal breiten Sitzbereich. Eine Distanz zwischen den Innenseiten 64a, 66a der beiden Reducer 46a, 48a ist in der maximalen Höhenposition als eine Maximalbreite ausgebildet. Bei der Maximalbreite weisen die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a eine Distanz von 370 mm auf. Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Innenseiten 64a, 66a der Reducer 46a, 48a bei der Maximalbreite eine Distanz aufweisen, die in einem Bereich von 350 mm bis 400 mm liegt.

Der Kindersitz 10a weist ein Führungselement 54a auf. Das Führungselement 54a ist linear verschiebbar in der Rückenlehnensitzschale 26a gelagert. Das Führungselement 54a ist in der Rückenlehnensitzschale 26a verschiebbar gelagert. Die Rückenlehnensitzschale 26a bildet nicht näher dargestellte Führungsbahnen aus, in denen das Führungselement 54a linear verschiebbar angeordnet ist. Die Führungsbahnen bilden eine Verschiebeachse aus, die in Vertikalrichtung verläuft. Die Führungsbahnen bilden vorzugsweise insbesondere Gleitlagerungen für das Führungselement 54a aus. Die Reducer 46a, 48a sind jeweils über die Lagerstelle 56a mit dem Führungselement 54a schwenkbar verbunden. Die Reducer 46a, 48a sind insbesondere über das Führungselement 54a, an dem die Reducer 46a, 48a gelagert sind, höhenverstellbar mit der Rückenlehnensitzschale 26a verbunden. Über das Führungselement 54a sind die Reducer 46a, 48a insbesondere höhenverstellbar zu dem Sitzboden 12a, der von der Sitzbodensitzschale 16a aus- gebildet wird. Die Reducer 46a, 48a sind in Vertikalrichtung verstellbar mit der Rückenlehnensitzschale 26a gekoppelt. Die Reducer 46a, 48a sind über die jeweiligen Lagerstellen 56a in gleicher Weise mit dem Führungselement 54a gekoppelt, weswegen im Folgenden lediglich die Lagerstelle 56a des ersten Reducers 46a näher beschrieben werden soll. Zur Erläuterung der nicht näher beschriebenen Lagerstelle des zweiten Reducers 48a kann die folgende Beschreibung der Lagerstelle 56a des ersten Reducers 46a herangezogen werden.

Die Lagerstelle 56a ist von Aufnahmen in dem Führungselement 54a und einem in den Aufnahmen gelagerten Lagerstift 58a gebildet, über den der Reducer 46a angebunden ist. Die Lagerstelle 56a bildet eine Schwenkachse 60a aus, die im Wesentlichen parallel zu einer Verschiebeachse ausgerichtet ist, um die der Reducer 46a höhenverstellbar ist. Die Schwenkachse 60a ist insbesondere im Wesentlichen in einer Vertikalrichtung ausgerichtet. Die Schwenkachse 60a ist vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zu der Sitzrich- - -

tung ausgerichtet. Der Reducer 46a ist über die Lagerstelle 56a um mehr als 10 Grad um die Schwenkachse 60a schwenkbar. Mit seiner Außenseite 62a ist der Reducer 46a dem Rückenlehnenseitenbereich 30a zugewandt. Mit seiner Innenseite 64a ist der Reducer 46a einem Sitzbereich des Kindersitzes 10a und dem gegenüberliegenden Reducer 48a, insbesondere der Innenseite 66a des gegenüberliegenden Reducers 48a, zugewandt. Vorteilhaft ist der Reducer 46a auf seiner Innenseite 64a mit einer Polstereinheit, die hier nicht näher dargestellt ist, überspannt. Über die Lagerstelle 56a ist der Reducer 46a in einer anderen Weise relativ zu der Rückenlehnensitzschale 26a bewegbar als über die Linearverschiebung mittels des Führungselements 54a. Die beiden Reducer 46a, 48a sind über ihre jeweilige Lagerstelle 56a identisch zu dem Führungselement 54a gelagert. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die beiden Reducer 46a, 48a auf unterschiedliche Weisen mit dem Führungselement 54a gekoppelt sind. Grundsätzlich wäre es denkbar, dass einer der beiden Reducer 46a, 48a starr und nicht verschwenkbar mit dem Führungselement 54a gekoppelt ist. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass einer der Reducer 46a, 48a oder beide Reducer 46a, 48a über eine Linearlagerung mit dem Führungselement 54a gekoppelt sind. Die Reducer 46a, 48a könnten jeweils über wenigstens eine Führungsschiene entlang einer Führungsbahn axial verschiebbar zu dem Führungselement 54a angeordnet sein. Eine Führungsbahn, entlang der die Reducer 46a, 48a relativ zu dem Führungselement 54a verschiebbar wären, wäre dabei vorzugsweise insbe- sondere zumindest im Wesentlichen orthogonal zu der Verschiebeachse des Führungselements 54a ausgerichtet.

Die Reducer 46a, 48a sind dazu vorgesehen, zur Definition unterschiedlich breiter Sitzbereiche verschwenkt zu werden. Die Reducer 46a, 48a sind insbesondere dazu vorgesehen, bei einer Bewegung in Vertikalrichtung verschwenkt zu werden. Die Reducer 46a, 48a sind dazu vorgesehen, bei einer Höhenverstellung relativ zu der Rückenlehnensitzschale 26a geschwenkt zu werden. Die Reducer 46a, 48a sind insbesondere dazu vorgesehen, bei einer Bewegung in Richtung der Maximalstellung jeweils nach außen in Richtung der entsprechenden Rückenlehnenseitenbereiche 30a 32a verschwenkt zu werden. Die Reducer 46a, 48a sind insbesondere dazu vorgesehen, bei einer Bewegung in Rich- tung der Minimalstellung jeweils nach innen von dem entsprechenden Rückenlehnenseitenbereich 30a 32a weg verschwenkt zu werden. - -

Zur Führung der Reducer 46a, 48a weist die Kindersitzvorrichtung je Reducer 46a, 48a eine Führungskontur 68a auf. Die Führungskonturen 68a sind dazu vorgesehen, eine Verschwenkbewegung eines Reducers 46a, 48a zu initiieren und zu steuern. Die Führungskonturen 68a sind dazu vorgesehen, die Reducer 46a, 48a bei einer Verschiebung in Vertikalrichtung mittels des Führungselements 54a eine Winkelstellung der Reducer 46a, 48a vorzugeben. Die Führungskonturen 68a sind dazu vorgesehen, zu jeder Höhenposition der Reducer 46a, 48a eine definierte Stellung der Reducer 46a, 48a vorzugeben. Durch die Führungskonturen 68a sind die Reducer 46a, 48a in jeder Höhenposition in einer definierten Winkelstellung angeordnet und definieren dadurch in den unterschiedli- chen Höhenpositionen insbesondere unterschiedlich breite Sitzbereiche. Die Führungskonturen 68a, die den beiden Reducern 46a, 48a zugeordnet sind, sind im Wesentlichen gleich ausgebildet, weswegen lediglich die eine, dem ersten Reducer 46a zugeordnete Führungskontur 68a näher dargestellt und beschrieben ist. Zur Erläuterung der dem zweiten Reducer 48a zugeordneten, nicht näher dargestellten Führungskontur kann die Be- Schreibung der dem ersten Reducer 46a zugeordneten Führungskontur 68a herangezogen werden. Die Führungskontur 68a ist hinter dem Reducer 46a, dem die Führungskontur 68a zugeordnet ist, angeordnet. Die Führungskontur 68a ist von der Rückenlehnen- sitzschale 26a ausgebildet. Vorzugsweise ist die Führungskontur 68a von einem Element, vorzugsweise einem Hartplastikelement, gebildet, das in einem montierten Zustand mit weiteren Elementen die Rückenlehnensitzschale 26a ausbildet. Die Führungskontur 68a weist eine Haupterstreckungsnchtung auf, die im Wesentlichen in Vertikalrichtung verläuft. Die Führungskontur 68a bildet eine Führungsfläche 70a aus, die dazu vorgesehen ist, zur Führung des Reducers 46a in direktem Kontakt mit einem Teil des Reducers 46a zu stehen. Der Reducer 46a bildet zum Kontakt mit der Führungskontur 68a, insbesondere der Führungsfläche 70a, einen Kontaktbereich 72a aus. Der Kontaktbereich 72a ist als ein Führungsnocken ausgebildet. Der als Führungsnocken ausgebildete Kontaktbereich 72a ist auf einer Rückseite des Reducers 46a angeordnet. Der Kontaktbereich 72a ist als eine Erhebung ausgebildet. Vorzugsweise weist der Kontaktbereich 72a eine gekrümmte, vorzugsweise gleichmäßig gekrümmte Außenfläche auf. Der Kontaktbereich 72a des Re- ducers 46a liegt in einem montierten Zustand ständig an der Führungskontur 68a, insbesondere an der Führungsfläche 70a der Führungskontur 68a, an.

Die Führungsfläche 70a ist in zwei Teilbereiche 74a, 76a aufgeteilt, die unterschiedliche Neigungen aufweisen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Führungsfläche 70a - -

der Führungskontur 68a lediglich aus einer zusammenhängenden Fläche oder mehr als zwei Teilbereichen 74a, 76a gebildet ist. In beiden Teilbereichen 74a, 76a weist die Führungsfläche 70a eine Flächennormale auf, die im Wesentlichen in der Sitzrichtung des Kindersitzes 10a ausgerichtet ist. Die Flächennormalen in beiden Teilbereichen 74a, 76a der Führungsfläche 70a sind nach vorne gerichtet. Der Teilbereich 74a ist als ein unterer Teilbereich der Führungsfläche 70a ausgebildet. Der Teilbereich 74a ist parallel zu der Schwenkachse 60a des Reducers 46a ausgerichtet. Die Flächennormale des Teilbereichs 74a steht orthogonal auf der Schwenkachse 60a des Reducers 46a. Während eines Kontakts des Reducers 46a über seinen Kontaktbereich 72a mit dem ersten Teilbereich 74a der Führungsfläche 70a ist der Reducer 46a in seine Minimalstellung geschwenkt. Während eines Kontakts des Reducers 46a über seinen Kontaktbereich 72a mit dem ersten Teilbereich 74a der Führungsfläche 70a definieren die Reducer 46a, 48a einen minimal breiten Sitzbereich. Während einer Verstellung des Kontaktbereichs 72a des Reducers 46a in dem ersten Teilbereich 74a der Führungsfläche 70a bleibt der Reducer 46a in einer Winkelstellung und wird insbesondere nicht verschwenkt. Die Reducer 46a, 48a definieren in einem Bereich, in dem ihre Kontaktbereiche 72a mit einem entsprechenden unteren Teilbereich 74a der entsprechenden Führungsfläche 70a in Kontakt stehen, einen minimal breiten Sitzbereich. Der zweite Teilbereich 76a schließt unmittelbar an den ersten Teilbereich 74a der Führungsfläche 70a an. Der zweite Teilbereich 76a ist zu dem ersten Teil- bereich 74a geneigt. Der zweite Teilbereich 76a erstreckt sich von seinem unteren Ende, mit dem er an den ersten Teilbereich 74a angrenzt, nach hinten, von einer Vorderseite des Kindersitzes 10a weg. Der zweite Teilbereich 76a ist von seinem unteren Ende aus, mit dem er an den ersten Teilbereich 74a angrenzt, nach hinten geneigt. Der zweite Teilbereich 76a weist über seine gesamte Länge eine gleichmäßige Steigung auf. Der zweite Teilbereich 76a der Führungsfläche ist verkippt zu der Schwenkachse 60a des Reducers 46a ausgerichtet. In unterschiedlichen Höhenpositionen weist die Führungsfläche 70a in ihrem zweiten Teilbereich 76a unterschiedliche Abstände zu der Schwenkachse 60a, um die der Reducer 46a schwenkbar ist, auf. Die Führungskontur 68a weist in dem zweiten Teilbereich 76a einen linearen Verlauf auf. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der zweite Teilbereich 76a eine unregelmäßige Steigung aufweist oder beispielsweise auch einen konvexen oder konkaven Verlauf ausbildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Führungskontur über beide Teilbereiche 74a, 76a ihrer Führungsfläche 70a einen linearen Verlauf ausbildet. Durch den in den unterschiedlichen Höhenpositionen zu der Schwenkachse 60a, um die der Reducer 46a schwenkbar gelagert ist, unterschiedli- - -

chen Abstand wird der Reducer 46a bei einer Höhenverstellung im Bereich des zweiten Teilbereichs 76a verschwenkt. Ein oberes Ende des zweiten Teilbereichs 76a weist einen größten Abstand der Führungskontur 68a von der Schwenkachse 60a auf. Ein unteres Ende des zweiten Teilbereichs 76a, sowie der erste Teilbereich 74a der Führungskontur 68a weisen einen minimalen Abstand der Führungskontur 68a zu der Schwenkachse 60a auf.

Die Reducer 46a, 48a sind federbelastet in Richtung des jeweils außen angeordneten Rückenlehnenseitenbereichs 30a, 32a ausgebildet. Die Kindersitzvorrichtung weist je Reducer 46a 48a ein Federelement 78a, 80a auf. Die Federelemente 78a, 80a sind dazu vorgesehen, den jeweiligen Reducer 46a, 48a mit einer Federkraft zu beaufschlagen. Die Federkraft der Federelemente 78a, 80a ist dabei in Richtung des jeweiligen, hinter dem Reducer 46a, 48 angeordneten Rückenlehnenseitenbereichs 30a, 32a gerichtet. Die Reducer 46a, 48a sind durch die Federkraft der Federelemente 78a, 80a in Richtung des jeweiligen Rückenlehnenseitenbereichs 30a, 32a gedrückt. Mittels der Federelemente 78a, 80a sind die Reducer 46a, 48a mit ihren Kontaktbereichen 72a gegen die Führungsflächen 70a der jeweiligen Führungskontur 68a gedrückt. Die Federelemente 78a, 80a bringen ein Moment um die Schwenkachse 60a in die Reducer 46a, 48a ein, durch das die Reducer 46a, 48a nach außen gegen die Führungsnut geschwenkt werden. Bei einer Höhenverstellung, insbesondere bei einer Höhenverstellung nach oben in dem zweiten Teilbereich 76a der Führungskontur 68a, werden die Reducer 46a, 48a durch die Federkräfte der Federelemente 78a, 80a nach außen geschwenkt. Bei einer Höhenverstellung nach unten, insbesondere in dem zweiten Teilbereich 76a der Führungskontur 68a, werden die Reducer 46a, 48a entgegen der Federkräfte der Federelemente 78a, 80a durch die Führungsfläche 70a nach innen geschwenkt. Dadurch können die Reducer 46a, 48a bei einer Höhenverstellung vorteilhaft einfach verschwenkt werden, um in den unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche zu definieren. Die Federelemente 78a, 80a, sind als Blattfedern ausgebildet. Die als Blattfedern ausgebildeten Federelemente 78a, 80a sind insbesondere in entsprechenden Aufnahmen in dem Führungselement 54a fest angebunden. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Fe- derelemente 78a, 80a als andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Federelemente ausgebildet sind. Grundsätzlich ist ebenfalls denkbar, dass die Federelemente 78a, 80a einstückig ausgebildet sind. Vorteilhaft ist dabei insbesondere denkbar, dass die einstückig ausgebildeten Federelemente 78a, 80a als eine Blattfeder ausgebildet sind, die - -

das Führungselement 54a überspannt und mit beiden Reducern 46a, 48a in Kontakt steht.

Die Kindersitzvorrichtung weist ein Kopfstützelement 44a auf. Das Kopfstützelement 44a ist dazu vorgesehen, einen Abstützbereich für einen Kopf eines in dem Kindersitz 10a sitzenden Kindes auszubilden. Das Kopfstützelement 44a ist in einem oberen Bereich der Rückenlehnensitzschale 26a angeordnet. Das Kopfstützelement 44a weist einen Mittelbereich auf, der im Wesentlichen parallel zu der Rückenlehnenfläche der Rückenlehne 14a ausgerichtet ist. Das Kopfstützelement 44a weist zwei Seitenbereiche auf, die abgewinkelt zu dem Mittelbereich ausgerichtet sind und eine Seitenabstützung für einen Kopf des Kin- des bereitstellen. Das Kopfstützelement 44a ist höhenverstellbar ausgebildet. Das Kopfstützelement 44a ist vorteilhaft in einer Höhenposition zu der Rückenlehnensitzschale 26a verschiebbar. Das Kopfstützelement 44a ist dazu vorgesehen, zusammen mit den Reducern 46a, 48a in einer Höhenposition verstellbar zu sein. Das Kopfstützelement 44a ist in einem oberen Bereich des Führungselements 54a angebracht. Das Kopfstützelement 44a ist fest mit dem Führungselement 54a verbunden. Die Kindersitzvorrichtung weist einen Griffbereich 82a auf, der an einer Rückseite des Kopfstützelements 44a angeordnet ist. Der Griffbereich 82a ist dazu vorgesehen, dass er von einem Bediener zur Höhenverstellung der Reducer 46a, 48a und des Kopfstützelements 44a ergriffen werden kann. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass der Griffbereich 82a direkt an dem Führungsele- ment 54a angebracht ist. Die Kindersitzvorrichtung weist eine nicht näher dargestellte

Arretiervorrichtung auf. Die Arretiervorrichtung ist dazu vorgesehen, das Kopfstützelement 44a und die Reducer 46a, 48a in den verschiedenen Höhenpositionen zu arretieren. Die Arretiervorrichtung ist dazu vorgesehen, das axial verschiebbare Führungselement 54a in verschiedenen Höhenpositionen zu arretieren. Dabei ist die Arretiervorrichtung insbeson- dere dazu vorgesehen, das Führungselement 54a in verschiedenen Höhenpositionen mit der Rückenlehnensitzschale 26a zu arretieren. Vorteilhaft ist die Arretiervorrichtung dazu vorgesehen, das Führungselement 54a und dadurch insbesondere das Kopfstützelement 44a und die Reducer 46a, 48a stufenlos in unterschiedlichen Höhenpositionen zu arretieren. Die Arretiervorrichtung weist ein Bedienelement auf, das vorzugsweise in dem Griff- bereich 82a angeordnet ist. Über das Bedienelement kann ein Bediener die Arretiervorrichtung bedienen und insbesondere das Führungselement 54a ver- bzw. entriegeln. In einem betätigten Zustand des Bedienelements ist die Arretiervorrichtung entriegelt. In einem unbetätigten Zustand des Bedienelements ist die Arretiervorrichtung verriegelt. Ist - -

die Arretiervorrichtung mittels des Bedienelements entriegelt, kann ein Bediener, insbesondere über den Griffbereich 82a, eine Höhenposition der Reducer 46a, 48a und des Kopfstützelements 44a verstellen. Ist die Arretiervorrichtung verriegelt, ist eine Höhenposition der Reducer 46a, 48a und des Kopfstützelements 44a fixiert. In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Die nachfolgende Beschreibung und die Zeichnung beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung der anderen Ausführungsbeispiele, insbesonde- re der Fig. 1 bis 4, verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in Fig. 1 bis 4 nachgestellt. In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 ist der Buchstabe a durch den Buchstaben b ersetzt.

Figur 5 zeigt eine erfindungsgemäße Kindersitzvorrichtung. Die Kindersitzvorrichtung ist als ein Teil eines Kindersitzes 10b ausgebildet. Der Kindersitz 10b ist als ein Kraftfahrzeugkindersitz ausgebildet. Der als Kraftfahrzeugkindersitz ausgebildete Kindersitz 10b ist dazu vorgesehen, dass er zum Transport eines Babys oder eines Kindes in einem Kraftfahrzeug befestigt wird. Der Kindersitz 10b bildet einen Sitzboden und eine Rückenlehne 14b aus. Die Kindersitzvorrichtung weist eine Rückenlehnensitzschale 26b auf. Die Rü- ckenlehnensitzschale 26b bildet die Rückenlehne 14b des Kindersitzes 10b aus. Die Rückenlehnensitzschale 26b weist einen ersten Rückenlehnenseitenbereich 30b auf. Der erste Rückenlehnenseitenbereich 30b begrenzt die Rückenlehnensitzschale 26b auf einer ersten Seite. Die Rückenlehnensitzschale 26b weist einen zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32b auf. Der zweite Rückenlehnenseitenbereich 32b begrenzt die Rückenlehnen- sitzschale 26b auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite.

Die Kindersitzvorrichtung weist einen ersten Reducer 46b auf. Der erste Reducer 46b ist auf einer ersten Seite, dem ersten Rückenlehnenseitenbereich 30b zugewandt angeordnet. Die Kindersitzvorrichtung weist einen zweiten Reducer 48b auf. Der zweite Reducer 48a ist auf einer zweiten Seite, dem zweiten Rückenlehnenseitenbereich 32b zugewandt angeordnet. Die zwei Reducer 46b, 48b sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Die Reducer 46b, 48b weisen jeweils eine Innenseite 64b, 66b auf. Eine in Querrichtung gemessene Distanz zwischen den Innenseiten 64b, 66b der Reducer 46b, 48b definiert - -

eine Breite des Sitzbereichs, der in dem Bereich der Reducer 46b, 48b einem in dem Kindersitz 10b sitzenden Kind zur Verfügung steht. Die Innenseiten 64b, 66b der Reducer 46b, 48b sind einander zugewandt. Vorzugsweise sind die Innenseiten 64b, 66b der Reducer 46b, 48b jeweils von einer nicht näher dargestellten Polstereinheit mit einem Bezug überzogen, die eine Kontaktfläche des jeweiligen Reducers 46b, 48b ausbildet.

Die Reducer 46b, 48b sind auf einer gleichen Höhe angeordnet. Die Reducer 46b, 48b sind im Wesentlichen gleich ausgebildet und auf eine gleiche Weise mit der Rückenlehnensitzschale 26b verbunden, weswegen im Folgenden lediglich der Reducer 46b näher beschrieben werden soll, wobei die Beschreibung zu dem ersten Reducer 46b zur Erläu- terung des zweiten Reducers 48b herangezogen werden kann. Die Reducer 46b, 48b sind dazu vorgesehen, einen für ein in dem Kindersitz 10b sitzendes Kind zur Verfügung stehenden Sitzbereich in einer Breite zu verringern. Die Reducer 46b, 48b sind insbesondere dazu vorgesehen, in unterschiedlichen Höhenpositionen unterschiedlich breite Sitzbereiche zu definieren. Die Reducer 46b, 48b sind höhenverstellbar ausgebildet. Der Kin- dersitz 10b weist ein Führungselement 54b auf. Das Führungselement 54b ist linear verschiebbar in der Rückenlehnensitzschale 26b gelagert. Das Führungselement 54b ist in der Rückenlehnensitzschale 26b verschiebbar gelagert. Die Reducer 46b, 48b sind über jeweilige Lagerstellen 56b gleich mit dem Führungselement 54b gekoppelt, weswegen im Folgenden lediglich die Lagerstelle 56b des ersten Reducers 46b näher beschrieben wer- den soll. Zur Erläuterung der nicht näher beschriebenen Lagerstelle des zweiten Reducers 48b kann die folgende Beschreibung der Lagerstelle 56b des ersten Reducers herangezogen werden.

Die Lagerstelle 56b ist von Aufnahmen in dem Führungselement 54b und einem in den Aufnahmen gelagerten Spindelelement 84b gebildet, über das der Reducer 46b fest an- gebunden ist. Das Spindelelement 84b bildet eine Schwenkachse 60b aus, die im Wesentlichen parallel zu einer Verschiebeachse ausgerichtet ist, um die der Reducer 46b höhenverstellbar ist. Die Rückenlehnensitzschale 26b bildet eine Verzahnung 86b aus, in der das Spindelelement 84b mit seiner Schneckenverzahnung eingreift. Die Verzahnung 86b ist in einem starren Teil der Rückenlehnensitzschale 26b angeordnet, zu dem das Führungselement 54b verschiebbar angeordnet ist. Bei einer Höhenverstellung der Reducer 46b, 48b über das Führungselement 54b wird das Spindelelement 84b durch das Eingreifen seiner Schneckenverzahnung in der Verzahnung 86b der Rückenlehnensitz- - -

schale 26b um die Schwenkachse 60b gedreht. Dadurch verschwenkt sich der mit dem Spindelelement 84b fest verbundene Reducer 46b bei einer Höhenverstellung. Durch das Spindelelement 84b wird äquivalent zu dem ersten Ausführungsbeispiel eine Schwenkbewegung des Reducers 46b bei einer Höhenverstellung erzeugt. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel wird anstatt der Führungskontur in Kombination mit dem Federelement das Spindelelement 84b zur Erzeugung der Verschwenkung der Reducer 46b, 48b genutzt.

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Bezugszeichen

10 Kindersitz

12 Sitzboden

14 Rückenlehne

16 Sitzbodensitzschale

18 Abstützbereich

20 Abstützbereich

22 Armlehne

24 Armlehne

26 Rückenlehnensitzschale

28 Mittelbereich

30 Rückenlehnenseitenbereich

32 Rückenlehnenseitenbereich

34 Innenseite

36 Innenseite

38 Außenseite

40 Außenseite

42 Abstand

44 Kopfstützelement

46 Reducer

48 Reducer

50 Schalenelement

52 Schalenelement

54 Führungselement

56 Lagerstelle

58 Lagerstift

60 Schwenkachse

62 Außenseite

64 Innenseite

66 Innenseite . -

Führungskontur

Führungsfläche

Kontaktbereich

Teilbereich

Teilbereich

Federelement

Federelement

Griffbereich

Spindelelement

Verzahnung