Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem

Kraftfahrzeugsitz.

Derartige Kindersitze weisen oftmals einen Fangkörper auf, der das Kind insbesondere im Falle eines Aufpralls halten soll. Ein derartiger Fangkörper ist beispielsweise aus US 5,685,604, US 5,275,464 oder US 5,507,558 bekannt. Weiterhin ist es aus den genannten Druckschriften bekannt, den Fangkörper wahlweise um seitlich angeordnete Drehachsen zu drehen. Der Fangkörper kann weiterhin an einer oder beiden Seiten gelöst werden, also optional auch vollständig abgenommen werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung einen Kindersitz mit Fangkörper vorzuschlagen, der auf vergleichsweise sichere Art und Weise verwendet werden kann. Insbesondere soll das Risiko für Fehlbedienungen zumindest reduziert werden.

Die obige Aufgabe wird insbesondere durch einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Fahrzeugsitz (vorzugsweise Kraftfahrzeugsitz) gelöst, wobei der Kindersitz einen Fangkörper umfasst. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist der Kindersitz und Fangkörper vorzugsweise so konfiguriert, dass die (vollständige) Demontage des Fangkörpers von einem Hauptkörper (des Kindersitzes) in zumindest einer ersten Konfiguration des Kindersitzes und/oder in zumindest in einem ersten Benutzungszustand des Kindersitzes verhindert (blockiert) ist.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung, der optional mit dem ersten Aspekt kombiniert werden kann, ist der Kindersitz mit Fangkörper so konfiguriert, dass die partielle oder zumindest vollständige Montage des Fangkörpers an einem (dem) Hauptkörper (des Kindersitzes) zumindest in einer zweiten Konfiguration und/oder in zumindest einem zweiten Benutzungszustand des Kindersitzes verhindert (blockiert) ist. Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung, der vorzugsweise mit dem ersten und/oder zweiten Aspekt kombiniert werden kann, ist der Kindersitz mit Fangkörper derart ausgebildet, dass die Möglichkeiten (strukturell bzw. konstruktiv von gegebenen Optionen) zum Konfigurieren des Kindersitzes und/oder Installieren des Kindersitzes von einem

Befestigungszustand des Fangkörpers abhängen.

Erfindungsgemäß wird die Sicherheit bei der Benutzung des Kindersitzes verbessert. Gemäß dem ersten Aspekt kann eine Demontage des Fangkörpers von dem Hauptkörper (zumindest in einer oder mehreren bestimmten

Konfiguration(en) bzw. in einem oder mehreren bestimmten Benutzungszustand/- zuständen) verhindert werden. Dadurch kann insbesondere verhindert werden, dass der Fangkörper vollständig von dem Kindersitz entfernt wird und der Kindersitz letztlich dann ohne Fangkörper benutzt wird (wenn eine Benutzung eigentlich erforderlich ist). Auf ähnliche Art und Weise ist es auch gemäß dem zweiten Aspekt so, dass eventuelle Fehlbenutzungen und damit

Sicherheitsnachteile vermieden oder zumindest weniger wahrscheinlich gemacht werden können, wenn der Kindersitz so eingestellt ist bzw. derart benutzt wird, dass ein Fangkörper nicht gewünscht ist (beispielsweise für ein vergleichsweise großes Kind, bei dem dann ggf. der Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurt verwendet werden kann). Auch durch den funktionalen (implizit eine entsprechende strukturelle Ausprägung erfordernden) Zusammenhang gemäß dem dritten Aspekt wird die Sicherheit verbessert, da die Konfiguration bzw. Verwendung des

Kindersitzes nur für Befestigungszustände des Fangkörpers erlaubt sein kann, bei denen ein derartiger Befestigungszustand auch sinnvoll ist. Beispielsweise kann die Adaption des Kindersitzes an ein vergleichsweise kleines Kind nur dann erlaubt sein, wenn der Fangkörper am Hauptkörper befestigt ist und sich dessen Verwendung somit zumindest aufdrängt. Ausführungsgemäß ist die (vollständige) Demontage des Fangkörpers absolut (in allen Konfigurationen und/oder Benutzungszuständen) verhindert. Bei einer derartigen Ausführungsform ist der Fangkörper also mit dem Hauptkörper in jedem Fall zwangs-verbunden.

Unter einer Verhinderung einer Demontage bzw. Montage ist insbesondere zu verstehen, dass die entsprechende Montage/Demontage (zumindest in der jeweiligen Konfiguration bzw. dem jeweiligen Benutzungszustand) unmöglich ist (ohne den Kindersitz zu beschädigen) oder zumindest (deutlich) erschwert ist, beispielsweise dadurch, dass eine Demontage/Montage nur nach vorheriger Betätigung einer Betätigungseinrichtung möglich ist, die jedoch bei der jeweiligen Konfiguration bzw. dem jeweiligen Benutzungszustand (oder generell) nur schwer zugänglich ist, beispielsweise (vollständig) verdeckt ist. Zur Verhinderung der Montage bzw. Demontage kann mindestens eine entsprechende Montage- und/oder Demontage-Verhinderungseinrichtung vorgesehen sein.

Unter einem Befestigungszustand des Fangkörpers ist insbesondere zu verstehen, inwiefern der Fangkörper vollständig, partiell oder überhaupt nicht an dem Hauptkörper befestigt ist (bzw. mit diesem verbunden ist). Eine vollständige Befestigung liegt insbesondere dann vor, wenn der Fangkörper an allen vorgesehenen Befestigungspunkten (z. B. an beiden Seiten) mit dem Hauptkörper (schlüssig, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig, bzw. haltend) verbunden ist. Ein partieller Befestigungszustand liegt dann vor, wenn der Fangkörper mindestens an einem Punkt, jedoch nicht an allen vorgesehenen Punkten, mit dem Hauptkörper (schlüssig, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig, bzw. haltend) verbunden ist. Überhaupt nicht befestigt ist der Fangkörper

insbesondere dann, wenn er mit dem Hauptkörper nicht (mittelbar oder unmittelbar; schlüssig, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig, bzw. haltend) verbunden ist, ggf. diesen lediglich berührt oder von diesem beabstandet ist.

Unter einer absoluten Verhinderung der Demontage ist vorzugsweise zu verstehen, dass eine Demontage nicht (bzw. nur unter Zerstörung des

Kindersitzes) möglich ist und zwar völlig unabhängig davon, wie der Kindersitz konfiguriert bzw. benutzt wird. Unter einer Konfiguration des Kindersitzes ist insbesondere eine Einstellung des Kindersitzes im Hinblick auf dessen Benutzung, insbesondere im Hinblick auf eine Größe des Kindes, zu verstehen. Konkret kann die Konfiguration eine

Verschwenkung und/oder translatorische Verschiebung (Bewegung) eines das Kind stützenden Teiles (z. B. Sitzfläche, Rückenlehne, Kopfstütze, Seitenwand) sein. Konkret kann es sich bei der (ersten und/oder zweiten) Konfiguration um eine Ausrichtung des Kindersitzes gegenüber einer Basis handeln und/oder um eine Konfiguration, insbesondere Neigung, einer Rückenlehne des Kindersitzes und/oder eine Konfiguration, insbesondere Neigung und/oder Höheneinstellung, einer Kopfstütze des Kindes und/oder um eine Konfiguration, insbesondere Verschwenkung und/oder Weiteneinstellung und/oder Höheneinstellung, von Seitenwangen des Kindersitzes.

Unter einer Ausrichtung des Kindersitzes ist insbesondere die Drehstellung des Kindersitzes um eine (zumindest im Wesentlichen) vertikale Achse zu verstehen, beispielsweise eine Vorwärts-Ausrichtung, bei der das Kind (im Gebrauch) in Fahrtrichtung blickt oder eine Rückwärts-Ausrichtung bei der das Kind (im

Gebrauch) entgegen der Fahrtrichtung blickt. Eine derartige Ausrichtung kann ggf. kontinuierlich oder in diskreten Schritten veränderbar sein. Neben der bereits erwähnten Vorwärts- und/oder Rückwärtsausrichtung kann dabei auch eine beispielsweise dazu senkrechte Ausrichtung (zum Erleichtern des Ein- bzw.

Aussteigens des Kindes) ermöglicht sein. Insgesamt kann der Kindersitz ggf. gegenüber einer Basis verdreht werden, beispielsweise dadurch, dass der

Kindersitz grundsätzlich auf der Basis verbleibt, jedoch mittels eines

Drehmechanismus gegenüber dieser verdreht wird und/oder dadurch dass der Kindersitz von der Basis entfernt wird, dann gedreht wird und in einer anderen Ausrichtung wieder auf der Basis montiert wird.

Auch die Neigung der Rückenlehne kann ggf. kontinuierlich oder in diskreten Schritten eingestellt werden, über einen Winkelbereich von beispielsweise mindestens 10°.

Die Neigung der Kopfstütze (gegenüber der Rückenlehne bzw. einer durch eine Gebrauchsstellung des Kindersitzes definierten Horizontalen) kann ggf. über einen Bereich von mindestens 10° variiert werden. Die Höhe der Kopfstütze und/oder der Seitenwangen des Kindersitzes kann/können ggf. insbesondere über einen Bereich von mindestens 5 cm, vorzugsweise mindestens 10 cm variiert werden.

Unter einem (ersten bzw. zweiten) Benutzungszustand ist insbesondere ein Zustand des Kindersitzes in Relation zu ggf. externen Elementen/Einrichtungen zu verstehen, insbesondere in Bezug auf ein Kind und/oder ein Fahrzeug

(insbesondere dessen Fahrzeugsitz) und/oder eine (ggf. externe) Kindersitz-Basis. An dieser Stelle sei angemerkt, dass grundsätzlich eine ggf. vorgesehene Basis (auch wenn diese vom Kindersitz entfernbar ist) als Bestandteil des Kindersitzes angesehen werden kann oder als separates Element zur Montage des

Kindersitzes.

Insbesondere kann der jeweilige (erste und/oder zweite) Benutzungszustand ein Zustand mit auf dem Kindersitz befindlichem Kind sein oder ein Zustand ohne auf dem Kindersitz befindlichem Kind sein. Weiterhin kann es sich bei dem jeweiligen (ersten und/oder zweiten) Benutzungszustand um einen Zustand handeln, bei dem eine Rückseite und/oder eine Unterseite des Kindersitzes zugänglich ist/sind oder einen Zustand, bei dem Rückseite und/oder Unterseite des Kindersitzes nicht zugänglich ist/sind. Weiterhin kann es sich bei dem jeweiligen (ersten und/oder zweiten) Benutzungszustand um einen Zustand handeln, bei dem der Kindersitz auf einer Basis angeordnet ist oder um einen Zustand, bei dem der Kindersitz nicht auf einer (der) Basis angeordnet ist. Weiterhin kann es sich bei dem jeweiligen (ersten und/oder zweiten) Benutzungszustand um einen Zustand handeln, bei dem der Kindersitz auf einem Fahrzeugsitz angeordnet ist oder um einen Zustand, bei dem der Kindersitz nicht auf einem (dem) Fahrzeugsitz angeordnet ist.

Der Fangkörper kann einen Transversalabschnitt aufweisen. An seinen seitlichen Enden kann der Fangkörpers (rechts bzw. links) gerade verlaufen oder gebogen, insbesondere nach hinten, nach hinten-unten oder nach unten gebogen (in Richtung Kind, wenn dieses im Kindersitz untergebracht ist). Der Fangkörper kann jeweils zumindest abschnittsweise eine Polsterung und/oder eine ggf. harte und/oder dichte bzw. unporöse Stützstruktur aufweisen. Der Transversalabschnitt kann eine (transversale) Länge aufweisen, die insbesondere mindestens 1,2-mal, vorzugsweise mindestens 1,5-mal und/oder maximal 6-mal, vorzugsweise maximal 4-mal so groß ist wie eine Höhe des Fangkörpers (also insbesondere dessen Dimensionierung in eine Richtung senkrecht zur Transversalrichtung und senkrecht auf eine Dickenrichtung bzw. senkrecht auf eine in Fahrtrichtung weisende Richtung). Im Querschnitt kann der Fangkörper (einschließlich und/oder ohne Polsterung) C-förmig oder U-förmig ausgebildet sein, wobei die C-Schenkel oder U-Schenkel ggf. höchstens 0,8-, vorzugsweise höchstens 0,6-mal so lang sind wie ein die C-Schenkel oder U-Schenkel verbindender Abschnitt

(Transversalabschnitt) des Fangkörpers. Die Polsterung kann ggf. eine Struktur mit Hohlräumen, beispielsweise gebildet durch einen Schaumstoff und/oder Füllmaterial und/oder eine Waben- und/oder Zellenstruktur, umfassen. Der Fangkörper kann weiterhin einen Airbag oder Teile eines Airbag-Systems aufweisen. Airbag oder Teile des Airbag-Systems sind vorzugsweise im

Fangkörper aufgenommen und/oder am Airbag angebracht.

Weiterhin kann der Fangkörper eine (oder mehrere) Gurtführung(en) aufweisen, die es ermöglichen mindestens einen (im Kindersitz integrierten oder externen) Gurt aufzunehmen und entsprechend zu führen. Alternativ kann der Fangkörper auch ohne Gurtführungen ausgebildet sein.

Der Fangkörper kann an mehreren Stellen (Punkten bzw. Abschnitten) mit dem Hauptkörper (beispielsweise an einem rechten und linken Ende des Fangkörpers) verbunden bzw. verbindbar sein. Vorzugsweise ist der Fangkörper an jeder der mehreren Stellen von dem Hauptkörper lösbar, jedoch weiter vorzugsweise nicht an allen der mehreren Stellen (Punkte) gleichzeitig. Vorzugsweise ist der

Fangkörper (bzw. sind entsprechende Verbindungseinrichtungen) so konfiguriert, dass es in mindestens einer Konfiguration und/oder in mindestens einem

Benutzungszustand (konstruktiv) ausgeschlossen ist, dass zur gleichen Zeit an jeder der mehreren Stellen der Fangkörper vom Hauptkörper (vollständig) gelöst ist.

In einer konkreten Ausführungsform ist der Fangkörper an einer rechten und linken Seite seines Transversalabschnittes mit dem Hauptkörper verbindbar (an diesem befestigbar), jedoch nicht gleichzeitig sowohl von rechter als auch linker Seite lösbar.

An jeder der mehreren Stellen (bzw. Punkte, an denen der Fangkörper mit dem Hauptkörper verbindbar bzw. verbunden ist) kann eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere (jeweils) umfassend eine Arretiereinrichtung (z. B. Riegel) und/oder eine Betätigungseinrichtung (z. B. Betätigungsknopf und/oder -Schieber) zur Verriegelung und/oder Entriegelung der Montage des Fangkörpers an der jeweiligen Stelle vorgesehen sein.

Die Verriegelungseinrichtung kann eine Gurtzunge und/oder ein Gurtschloss umfassen. Weiterhin kann die Verriegelungseinrichtung einen Riegel bzw. Stift umfassen, der beispielsweise in Löcher und/oder Rücksprünge einer

Gegenstruktur eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann die

Verrieglungseinrichtung ein Element umfassen, das beispielsweise in eine

Zahnstange eingreift. Vorzugsweise ist ein bewegliches Element

(Verriegelungselement) vorgesehen, das zwischen einer Verriegelungsposition und einer gelösten Position beweglich ist. Weiterhin kann an/auf jeder

(Befestigungs-) Stelle, z. B. jeder Seite ein Lösemechanismus vorgesehen sein, der beispielsweise einen Knopf und/oder einen Schieber und/oder dergleichen umfasst.

Grundsätzlich ist es vorzugsweise so, dass alle Verbindungen (Befestigungen) an allen Stellen (Punkten) lösbar sind, aber vorzugsweise nicht alle gleichzeitig.

In Ausführungsformen kann der Kindersitz einen Hauptkörper sowie einen

Fangkörper umfassen, wobei der Fangkörper (mindestens) einen (ggf: zwei) Befestigungsgurt(e) mit (je) mindestens einer (ggf: zwei) Gurtzunge(n) umfasst, die mit (je) einem Gurtschloss am Hauptkörper zusammenwirkt/-en. Insbesondere ist zwischen den (beiden) Gurtschlössern eine (ggf. abschnittsweise feste bzw. zumindest im Wesentlichen starre; vorzugsweise ungerade bzw. um einen

Aufnahmeraum für das Kiond herumgeführte) Kupplungseinrichtung, insbesondere Klammer (konkret als Stange ausgeführt) angeordnet, die zwei Positionen einnehmen kann. In einer ersten Position kann die eine Gurtzunge in

Wirkverbindung (Kooperation, insbesondere Eingriff) mit dem zugeordneten Gurtschloss sein. In einer zweiten Position kann die andere Gurtzunge in

Wirkverbindung (Kooperation, insbesondere Eingriff) mit dem entsprechenden Gurtschloss sein. Die Gurtzungen können jeweils eine Ausnehmung (Loch) aufweisen. Das Umstellen der Kupplungseinrichtung (Klammer) von der ersten in die zweite Position (bzw. zurück) ist vorzugsweise (nur) möglich, wenn beide Gurtzungen mit den jeweiligen Gurtschlössern Zusammenwirken. Zum Umstellen weist der Kindersitz vorzugsweise einen (insbesondere manuell bedienbaren) Mechanismus bzw. Betätiger auf, z.B. einen Schalter oder Knopf oder Schieber, wobei konkret ein Drehschalter vorgesehen sein kann. Weiterhin kann jedes Gurtschloss einen Entriegelungsmechanismus aufweisen, mittels dem Gurtzunge und Gurtschloss voneinander gelöst werden können.

Der Entriegelungsmechanismus kann einen Druckknopf (oder sonstige manuell bedienbare Einrichtung) umfassen, der ggf. rot gefärbt sein kann. Um zu vermeiden, dass ein Nutzer die rote Signalfarbe auf der gesperrten Seite als Aufforderung zum Lösen versteht (wobei ein Lösen ggf. ohnehin verhindert sein kann), kann eine Abdeckung für den Entriegelungsmechanismus der gesperrten Seite vorgesehen sein, wobei dieser (manuell) aufgesetzt werden kann oder automatisch bei Betätigung des Drehschalters. Bei einer automatischen

Abdeckung kann ggf. gleichzeitig der Entriegelungsmechanismus

(Entriegelungsknopf bzw. Druckknopf) auf der gegenüberliegenden Seite wieder zugänglich gemacht werden (ggf. ebenfalls automatisch).

Weiterhin kann jedes Gurtschloss eine Sperreinrichtung (Sperrelement) aufweisen, die (das) ein Eindringen des entsprechenden Endes der

Kupplungseinrichtung in einen Aufnahmeraum des Gurtschlosses (zur Kooperation mit der Ausnehmung/dem Loch der Gurtzunge) verhindert, wenn sich keine Gurtzunge im Gurtschloss befindet. Diese Sperreinrichtung kann, ggf. durch ein Eindringen der Gurtzunge in den Aufnahmeraum des Gurtschlosses, aus einer Sperrsteilung wegbewegt (z.B. verschoben oder verdreht) werden in eine

Entsperrstellung, so dass ein Weg für das Ende der Kupplungseinrichtung frei wird. Die Sperreinrichtung kann federbelastet sein und/oder beim Entfernen der Gurtzunge aus dem Gurtschloss zurück in die Sperrstellung gelangen.

Die Verrieglungseinrichtungen, insbesondere deren Arretiereinrichtungen und/oder Betätigungseinrichtungen, von mindestens zwei der mehreren Stellen sind vorzugsweise miteinander in Wirkverbindung, beispielsweise mechanisch und/oder elektrisch (elektronisch), insbesondere derart, dass eine Entriegelung der ersten der mindestens zwei Verriegelungseinrichtungen nur dann möglich ist, wenn eine zweite der mindestens zwei Verriegelungseinrichtungen in einem verriegelnden Zustand ist. Konkret kann eine mechanische Verbindung über ein starres oder ein flexibles Element, beispielsweise Gestänge oder Kabel (Bowdenzug) erfolgen. Eine mechanische (Wirk-) Verbindung kann im Hauptkörper des Kindersitzes und/oder im Fangkörper angeordnet sein.

Ein Lösen einer Befestigung (Verbindung) an einer ersten Stelle (insbesondere auf einer ersten Seite) führt vorzugsweise über die Wirkverbindung dazu, dass das Lösen der Befestigung an einer zweiten Stelle (insbesondere auf der zweiten Seite) blockiert ist, insbesondere (genau) bis zur erneuten Befestigung an der ersten Stelle (der ersten Seite).

Ein Lösen der Befestigung (Verbindung) an einer zweiten Stelle (auf der zweiten Seite) führt vorzugsweise über die (Wirk-) Verbindung dazu, dass ein Lösen der Befestigung (Verbindung) an der ersten Stelle (auf der ersten Seite) blockiert ist, insbesondere (genau) bis zur (erneuten) Befestigung an der zweiten Stelle (auf der zweiten Seite).

In einer bevorzugten Ausführungsform können an mehreren Stellen (insbesondere auf beiden Seiten) Biockiermittel vorhanden sein, die Befestigungseinrichtungen (Befestigungsmechanismen) an ihrer jeweiligen Stelle (auf ihrer jeweiligen Seite) zugeordnet sind. Jedes Blockiermittel ist vorzugsweise zwischen einer

Freigabestellung, in der es das Lösen der zugeordneten Befestigung nicht blockiert und einer Blockierstellung, in der es das Lösen der zugeordneten Befestigung blockieren kann (als Option), beweglich.

Die mehreren (beiden) Blockiermittel können über die (Wirk-) Verbindung miteinander verbunden sein, und zwar bevorzugt so, dass immer genau ein Blockiermittel in der Blockierstellung ist und mindestens ein anderes (das andere) Blockiermittel in der Freigabestellung. Es können also vorzugsweise nie beide Blockiermittel in der Blockierstellung oder beide Blockiermittel in der

Freigabeposition sein. Eine Überführung eines Blockiermittels geht vorzugsweise zwangsläufig mit der Überführung des anderen Blockiermittels einher. Die

Überführung der jeweiligen Blockiermittel soll genau dann (und vorzugsweise nur dann) erfolgen, wenn die Befestigungseinrichtungen (Befestigungsmechanismen) auf beiden Seiten geschlossen sind und ein Lösen auf derjenigen Seite (bzw. allgemein: an derjenigen Stelle) veranlasst wird, auf der das entsprechende Blockiermittel in der Blockierstellung ist. Dabei kann die Überführung des

Blockiermittels (ggf. direkt) durch eine Betätigung des Lösemechanismus oder auch durch eine Überführung der Arretiereinrichtung (des

Verriegelungselementes) der Verriegelungseinrichtung (des

Befestigungsmechanismus) in die gelöste Stellung erfolgen. Weiter vorzugsweise blockiert das Verriegelungselement (Arretiereinrichtung) seinerseits in seiner gelösten Stellung eine Überführung der Blockiermittel.

Insgesamt sind mehrere Zustände denkbar. Gemäß einem ersten Zustand kann an einer ersten Stelle (ersten Seite) eine Befestigung gelöst und die Blockiermittel in Freigabestellung sein sowie an einer zweiten Stelle (zweiten Seite) die

Befestigung geschlossen und die Blockiermittel in Blockierstellung sein, wobei die Blockiermittel nicht überführbar sind. Gemäß einem zweiten Zustand kann an einer ersten Stelle (ersten Seite) die Befestigung geschlossen sein und die Blockiermittel in Blockierstellung sein sowie an einer zweiten Stelle (zweiten Seite) die Befestigung geschlossen sein und die Blockiermittel in Freigabestellung sein, wobei die Blockiermittel überführbar sind. Dazu reziproke Zustände (bei denen im Vorangehenden die erste Stelle/Seite mit der zweiten vertauscht wird) sind ebenfalls dankbar.

Alternativ oder zusätzlich zu einer mechanischen (Wirk-) Verbindung kann eine elektrische Verbindung (kabellos oder kabelgebunden), ggf. mit Sensoren zum Detektieren einer Befestigung vorgesehen sein. Eine Bewegung/Betätigung von Blockiermitteln kann dann beispielsweise über Elektromagneten und/oder

Elektromotoren oder dergleichen erfolgen. In einer solchen Ausführung können auch weitere Komponenten, wie ein Energiespeicher und/oder ein Anschluss für eine Energieversorgung, eine Speichereinheit zur Speicherung von

Programmcode, ein Prozessor und/oder ggf. Sensoren verwendet werden, um eine Steuerung von Elektroantrieben (-motoren) bzw. Elektromagneten zu ermöglichen.

In einer weiteren Ausführungsform kann eine nicht-lösbare (insbesondere unter keinen Umständen lösbare) Verbindungseinrichtung, beispielsweise umfassend eine Schnur und/oder ein Seil und/oder eine Kette und/oder ein Band und/oder einen Gurt, zwischen Fangkörper und Hauptkörper vorgesehen sein. Die

Verbindungseinrichtung ist vorzugsweise so beschaffen, dass sie im Gebrauchszustand des Fangkörpers zumindest keine wesentlichen Kräfte aufnimmt (beispielsweise im Falle eines Aufpralls) bzw. zumindest im

Wesentlichen keine das Kind (zurück-)haltende Funktion hat. Optional kann die Verbindungseinrichtung auch eine rückhaltende Funktion haben, beispielsweise indem sie z.B. zumindest (oder ausschließlich) das sog. Submarining

(Durchrutschen unter dem Fangkörper) verhindert. Insbesondere kann die Verbindungseinrichtung so beschaffen sein, dass sie in einem Zustand, in dem das Kind im Kindersitz untergebracht ist und durch den Fangkörper gehalten (fixiert) wird unter keinem Druck und/oder unter keiner Spannung steht, sondern beispielsweise schlaff herunterhängt. Die (nicht lösbare) Verbindungseinrichtung kann funktional einem Fangriemen für einen Ski gleichen. Die (nicht-lösbare) Verbindungseinrichtung kann flexibel und/oder nicht-formstabil ausgebildet sein. Die (nicht-lösbare) Verbindungseinrichtung kann mit einem ersten Ende an einer Vorderseite (vom Kind abgewendet) oder Rückseite (dem Kind zugewendet) oder Unterseite des Fangkörpers angeordnet (befestigt) sein. Weiterhin kann die (nicht-lösbare) Verbindungseinrichtung mit einem zweiten Ende an einem Sitzteil des Kindersitzes (bevorzugt an einer Stelle, an der auch ein Schrittgurt befestigt ist) befestigt sein. Die (nicht-lösbare) Verbindungseinrichtung kann zusätzliche Funktionalitäten aufweisen, beispielsweise können durch die (nicht-lösbare) Verbindungseinrichtung zusätzlich zur mechanischen Anbindung weitere

Verbindungen realisiert sein. Diese zusätzlichen Verbindungen können

beispielsweise elektrische Verbindungen und/oder Verbindungen zur

Ermöglichung eines Gasflusses umfassen. Insbesondere ist auf diese Art und Weise eine Ansteuerung und/oder Gasversorgung eines im Fangkörper integrierten Airbags möglich.

In weiteren Ausführungsformen kann eine Betätigungseinrichtung zum Erlauben eines, insbesondere vollständigen, Lösens des Fangkörpers vorgesehen sein.

Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise in einem installierten Zustand des Kindersitzes nicht zugänglich bzw. an einer Rückseite und/oder Unterseite des Kindersitzes angeordnet. Alternativ oder zusätzlich kann, wenn die

Betätigungseinrichtung ein Lösen des Fangkörpers erlaubt und der Kindersitz nicht installiert ist und/oder kein Kind im Kindersitz sitzt, ein Installieren des Kindersitzes bzw. Anordnen des Kindes im Kindersitz, in zumindest einer

Konfiguration und/oder Ausrichtung des Kindersitzes, verhindert (blockiert) sein, beispielsweise indem die Betätigungseinrichtung durch einen Griff, z. B. Hebel, ausgelöst wird, der in diesem Fall im Weg ist und/oder dadurch, dass der entsprechende Mechanismus ausgelöst wird, indem die Sitzfläche näher an die Rückenlehne geführt wird, insbesondere an die Rückenlehne geklappt wird.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung (nur) dann ein (insbesondere vollständiges) Lösen des Fangkörpers erlaubt, wenn der Kindersitz, insbesondere dessen Kopfstütze und/oder Seitenwangen, auf eine Größe innerhalb eines vorbestimmten Größenbereichs eingestellt ist.

Im Allgemeinen kann die Möglichkeit zum, insbesondere vollständigen, Lösen des Fangkörpers und/oder die Möglichkeit des, insbesondere vollständigen,

Montierens des Fangkörpers an die Größeneinstellung des Kindes, insbesondere eine Einstellung einer Kopfstütze und/oder von Seitenwangen, gekoppelt sein. Vorzugsweise ist der Fangkörper (nur) dann lösbar, wenn eine vorbestimmte Mindestgröße eingestellt wird (wobei die Mindestgröße größer ist als eine minimal einstellbare Größe). Alternativ oder zusätzlich ist der Fangkörper (nur) dann montierbar, wenn eine vorbestimmte Höchstgröße eingestellt wird (wobei die Höchstgröße ggf. geringer ist als eine maximal einstellbare Größe). Mindest- und Höchstgröße können identisch sein oder die Mindestgröße kann geringer sein als die Höchstgröße, vorzugsweise so dass der Fangkörper in einem Höhenbereich frei lösbar montierbar ist, wobei der Höhenbereich vorzugsweise höchstens 25 % und/oder mindestens 5 %, des gesamten, für die Höheneinstellung verfügbaren Bereichs ausmacht. Weiter bevorzugt umfasst der Höhenbereich einen für Kinder mit einer Größe von (ungefähr) 105 cm und/oder einem Gewicht von (ungefähr) 15-18 kg geeigneten Bereich.

Alternativ oder zusätzlich kann die Möglichkeit zur Größeneinstellung des

Kindersitzes, insbesondere eine Einstellung einer Kopfstütze und/oder von

Seitenwangen, mit einem Befestigungszustand des Fangkörpers gekoppelt sein. Insbesondere kann eine Größe, die auf oder oberhalb einer vorbestimmten Mindestgröße ist, nur bei zumindest teilweise, insbesondere vollständig gelöstem Fangkörper einstellbar sein und/oder eine Größe, die auf oder unterhalb einer/der vorbestimmten Mindestgröße liegt, nur bei zumindest teilweise befestigtem

Fangkörper möglich sein. Unter einer Größeneinstellung, insbesondere in Bezug auf eine Kopfstütze und/oder in Bezug auf Seitenwangen, kann insbesondere eine Anpassung eines Abstandes und/oder eines Winkels (z. B. der Kopfstütze und/oder Seitenwangen) von/gegenüber einer Sitzfläche und/oder einer

Rückenlehne verstanden werden.

Eine/die Rückenlehne kann mindestens einen Schlitz aufweisen, der vorzugsweise zwei ggf. (geringfügig) gegeneinander versetzte gerade Abschnitte und einen (im Wesentlichen senkrecht auf die geraden Abschnitte verlaufenden, insbesondere zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufenden) Verbindungsabschnitt umfasst. Eine/die Kopfstütze weist vorzugsweise mindestens einen (konkret zwei) Pin(s) auf, der (die) sich in dem zugeordneten Schlitz bewegen kann bzw. in diesem geführt ist. Der Pin kann vorzugsweise (mindestens) zwei Stellungen in Bezug auf eine Richtung senkrecht auf die geraden Abschnitte und/oder senkrecht auf eine Symmetrieachse der Kopfstütze einnehmen. Vorzugsweise ist eine Überführung des Pins von einer Stellung in die andere nur im Bereich des Verbindungsabschnittes möglich.

Die Überführung des Pins kann insbesondere entweder unmittelbar durch ein (vollständiges) Lösen/Demontieren (bzw. zumindest partielles, ggf. vollständiges) Montieren des Fangkörpers gesteuert werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine Steuerung mittelbar über einen (insbesondere verdeckten, ggf. offen

zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf und/oder Schalter und/oder Schieber, erfolgen. Eine konkrete Möglichkeit zum Ansteuern des Pins kann ein Gestänge sein.

Wenn die Kopfstütze in ihrer höchsten Position ist, kann der Pin außen sein (gegenüber einer Symmetrieachse der Kopfstütze nach außen verlagert), wobei eine Überführung des Pins in eine andere Stellung nicht möglich ist. Wenn die Kopfstütze in einer mittleren Stellung ist, kann der Pin (noch) außen sein, aber nach innen überführbar sein. Wenn die Kopfstütze in der mittleren Position ist, kann der Pin (nun) innen angeordnet sein/werden (also näher zur

Symmetrieachse der Kopfstütze hin verlagert sein, aber (noch) nach außen (von der Symmetrieachse weg) verlagert werden). Wenn die Kopfstütze in ihrer untersten Stellung ist, kann der Pin vergleichsweise weit innen sein (in Richtung Symmetrieachse verlagert), wobei eine Überführung des Pins in die weiter außen liegende Stellung nicht möglich ist. Ebenfalls können zwischen den gezeigten Stellungen der Kopfstütze noch weitere, verriegelbare, Kopfstützenpositionen vorliegen. Vorzugsweise ist die Kopfstütze in den genannten Stellungen verriegelbar, was jedoch nicht zwingend ist.

Je nach Ausführungsform ist also eine Überführung des Pins in verschiedene Stellungen entweder möglich oder nicht möglich. Wird nun die Überführung des Pins mit einem (vollständigen) Lösen bzw. (zumindest partiellen) Montieren des Fangkörpers gekoppelt, bedeutet dies, dass ein (vollständiges) Lösen und/oder (zumindest partielles) Montieren des Fangkörpers nur dann möglich ist, wenn der Pin in die jeweils andere Stellung überführt werden kann. Vorzugsweise sollen in diesem Fall der montierte Fangkörper den niedrigen Positionen der Kopfstütze und der gelöste Fangkörper den hohen Positionen zugeordnet sein.

Eine Steuerung über die Positionierung von Seitenwangen kann analog zur (und/oder gemeinsam mit der) Steuerung über die Höhe der Kopfstütze erfolgen. Eine Steuerung über eine Höhe der Seitenwangen kann durch (zumindest im Wesentlichen) vertikale Schlitze erfolgen. Eine Steuerung über eine Weite kann durch (zumindest im Wesentlichen) horizontale Schlitze erfolgen. Eine Steuerung über eine Höhe und Weite der Seitenwangen kann durch diagonale Schlitze realisiert werden.

Pin und Schlitz können auch vertauscht sein (also z. B. der Pin an der

Rückenlehne angeordnet sein). Der Schlitz kann durch ein sonstige

Schieneneinrichtung ersetzt werden. Der Pin kann durch eine sonstige

Gleiteinrichtung ersetzt werden, z. B. durch einen Vorsprung und/oder eine Stange und/oder eine Rolle. Die Abschnitte des Schlitzes können vertauscht sein bzgl. der Anordnung weiter innen und weiter außen.

In Ausführungsformen kann eine Ausrichtung des Kindersitzes gegenüber einer Basis und/oder einem Fahrzeugsitz veränderbar sein. Vorzugsweise ist der Fangkörper nicht in jeder möglichen Ausrichtung, weiter vorzugsweise weder in einer Vorwärts- noch in eine Rückwärtsausrichtung, lösbar. Alternativ oder zusätzlich können Möglichkeiten zur Einstellung (bzw. Veränderung) der

Ausrichtung von einem Befestigungszustand des Fangkörpers abhängen.

Alternativ oder zusätzlich kann der Kindersitz vollständig von der Basis lösbar sein, wobei der Fangkörper vorzugsweise (nur) vom von der Basis entfernten Kindersitz lösbar ist und/oder der Kindersitz bei montiertem Fangkörper nicht in der Rückwärtsausrichtung auf der Basis montierbar ist und/oder der Kindersitz bei nicht-montiertem Fangkörper nicht in der Vorwärtsausrichtung auf der Basis montierbar ist.

In konkreten Ausführungsformen kann eine Lösbarkeit des Fangkörpers (nur) in einer Ein- bzw. Ausstiegsstellung (z. B. 90° verdreht zur Fahrtrichtung)

ermöglicht sein. Alternativ oder zusätzlich kann ausgehend von der Ein- bzw. Ausstiegsstellung bei befestigtem Fangkörper nur die Vorwärtsausrichtung erreichbar sein. Alternativ oder zusätzlich kann bei nicht-befestigtem Fangkörper, ausgehend von der Ein- bzw. Ausstiegsstellung, nur die Rückwärtsausrichtung erreichbar sein.

Wenn der Kindersitz eine Basis umfasst, wobei der Kindersitz von der Basis gelöst und beispielsweise entweder in einer Vorwärts- oder in einer Rückwärts- Ausrichtung wieder aufgesetzt werden kann, kann eine Lösbarkeit des

Fangkörpers vom Hauptkörper (nur) ermöglicht sein, wenn der Sitz von der Basis gelöst ist und/oder kann bei befestigtem Fangkörper ausgehend vom von der Basis gelösten Sitz ein Aufsetzen nur in Vorwärtsrichtung möglich sein und/oder bei nicht-befestigtem Fangkörper ausgehend vom von der Basis gelösten Sitz ein Aufsetzen nur in Rückwärtsrichtung möglich sein.

Kindersitz und Basis können gegeneinander rotierbar sein (ohne dass der

Kindersitz zwingend vollständig von der Basis entfernt werden muss; der

Kindersitz ist also vorzugsweise auf der Basis rotierbar). Die Basis kann einen Schlitz aufweisen, der sich aus zwei Kurven (insbesondere Halbkreisen)

zusammensetzt, die gegeneinander versetzt sind (insbesondere aus zwei

Halbkreisen mit unterschiedlichen Radien). Die beiden Kurven (Halbkreise) sind miteinander verbunden (an zwei Verbindungsabschnitten). Der Kindersitz weist mindestens einen Pin auf, der sich im Schlitz bewegen kann bzw. in diesem geführt ist und grundsätzlich zwei verschiedene, bezüglich eines Abstands zu einem Mittelpunkt der Halbkreise bzw. zu einer Rotationsachse, Positionen einnehmen kann. Eine Überführung des Pins von einer Position in die andere ist vorzugsweise nur an den beiden Stellen möglich (oder in einem Bereich, der diese Stellen umfasst), an denen der Schlitz seinen Radius ändert (bzw. an denen der kleinere Halbkreis aufhört und der größere Halbkreis beginnt). Diese Stellungen entsprechen vorzugsweise Ein- bzw. Ausstiegspositionen, die insbesondere um 90° zu möglichen Benutzungspositionen (in Fahrtrichtung oder entgegen

Fahrtrichtung) verdreht sind.

Eine Überführung des Pins kann vorzugsweise entweder direkt durch ein

(vollständiges) Lösen/Demontieren bzw. (zumindest partielles) Montieren des Fangkörpers gesteuert werden. Alternativ kann eine Steuerung mittelbar über einen (verdeckten oder offen zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf oder Schalter oder Schieber, erfolgen. Eine Option zum Ansteuern des Pins kann ein Gestänge sein. Vorzugsweise sollen in diesem Fall der montierte

Fangkörper einer Vorwärtsausrichtung des Kindersitzes und der gelöste

Fangkörper einer Rückwärtsausrichtung des Kindersitzes zugeordnet sein.

Pin und Schlitz können auch vertauscht sein (also z. B. der Pin an der Basis angeordnet sein). Der Schlitz kann durch ein sonstige Schieneneinrichtung ersetzt werden. Der Pin kann durch eine sonstige Gleiteinrichtung ersetzt werden, z. B. durch einen Vorsprung und/oder eine Stange und/oder eine Rolle.

In Ausführungsformen kann der Kindersitz von der Basis genommen und um 180° verdreht wieder aufgesetzt werden kann (Vorwärts- bzw. Rückwärtsausrichtung). Die Basis weist vorzugsweise mindestens eine Ausnehmung (Vertiefung) auf (konkret zwei Vertiefungen), so dass in Bezug auf die Fahrtrichtung eine

Asymmetrie resultiert. Der Kindersitz weist an seiner Unterseite mindestens ein vorstehendes Element (konkret zwei vorstehende Elemente) auf, das - eine passende Ausrichtung vorausgesetzt - von der jeweiligen Ausnehmung

aufgenommen werden kann, wenn der Kindersitz auf der Basis angebracht ist.

Das (jeweilige) vorstehende Element kann derart bewegt werden, dass es in einer ersten Position ein Anbringen des Kindersitzes auf der Basis in einer

Vorwärtsrichtung erlaubt und in einer zweiten Position ein Anbringen des

Kindersitzes auf der Basis in einer Rückwärtsrichtung erlaubt. Eine Überführung kann vorzugsweise translatorisch sein (alternativ oder zusätzlich rotatorisch, beispielsweise über eine Verschwenkung wie beispielsweise einen Kippschalter). Eine Überführung des (jeweiligen) vorstehenden Elementes kann entweder direkt durch ein (vollständiges) Lösen/Demontieren bzw. (zumindest partielles)

Montieren des Fangkörpers gesteuert werden. Oder aber eine Steuerung kann mittelbar über einen (verdeckten oder offen zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf oder Schalter oder Schieber, erfolgen. Eine geeignete Option zum Ansteuern des (jeweiligen) vorstehenden Elementes kann ein

Gestänge sein.

Ausnehmung (Vertiefung) und vorstehendes Element können auch vertauscht sein (also z. B. das vorstehende Element an der Basis angeordnet sein).

Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass anstelle des vorstehenden

Elementes die Vertiefung (Ausnehmung) beweglich (verschiebbar) ist.

Im Rahmen dieser Erfindung ist der Begriff„Kindersitz" als Oberbegriff für „klassische" Kindersitze und Babyschalen zu verstehen. Vorzugsweise handelt es sich aber bei dem Kindersitz dieser Erfindung um einen (klassischen) Kindersitz (für größere Kinder, z. B. Gruppe I/II und/oder III Kindersitz), der eine strukturell von einem Sitzbereich abgegrenzte Rückenlehne aufweist, deren Neigung ggf. gegenüber dem Sitzbereich variiert werden kann. Die strukturelle Abgrenzung kann beispielsweise durch einen Knick oder Ähnliches gebildet sein. Im

Allgemeinen ist jedoch (wenn im konkreten Zusammenhang nichts anderes angegeben ist) Kindersitz immer als abkürzende Schreibweise für„Kindersitz, z. B. Babyschale" zu verstehen bzw. im Rahmen dieser Erfindung sind für einen Kindersitz vorgesehene Merkmale grundsätzlich auch auf eine Babyschale anwendbar und umgekehrt (solange nichts Gegenteiliges erwähnt ist). Selbiges gilt für den Begriff„Kind", der ebenfalls als Oberbegriff für Kinder und Babys sowie Kleinkinder zu verstehen ist. Sogenannte„Babyschalen" umfassen oftmals (nur) eine einteilige Schale zur Aufnahme des Babys oder Kindes und können ein eigenes Gurtsystem, ggf. eine Kopfstütze und ggf. weitere Komponenten umfassen. Anstelle einer (strukturell abgegrenzten) Rückenlehne weisen derartige „Babyschalen" einen Rückenabschnitt auf, der sich an einen„Sitzbereich" anschließt, in dem das Gesäß des Kindes aufgenommen werden kann.

Ein Kind kann in einem Kindersitz durch den Dreipunkt-Gurt des Autos oder durch einen am Kindersitz selbst vorgesehenen Gurt (beispielsweise einen Fünfpunkt- Gurt, einen Brust-Gurt oder dergleichen) gesichert werden. Dabei kann ein Gurt über eine Schulter des im Sitz befindlichen Kindes in Richtung einer gegenüberliegenden Beckenseite geführt sein. Es können aber auch zwei Gurte vorgesehen sein, die jeweils über eine der Schultern geführt sin.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Mechanismus zur Befestigung eines

Fangkörpers in schematischer Ansicht;

Fig. 2 den Mechanismus gemäß Fig. 1 in einer von Fig. 1 abweichenden, weiteren Stellung;

Fig. 3 den Mechanismus gemäß Fig. 1 in einer weiteren Stellung;

Fig. 4 einen erfindungsgemäßen Kindersitz in einer Schrägansicht;

Fig. 5 den Kindersitz gemäß Fig. 4 in einer Seitenansicht;

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kindersitzes in Schrägansicht;

Fig. 7 den Kindersitz gemäß Fig. 6 in einer Seitenansicht;

Fig. 8 einen Ausschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Kindersitzes in einer ersten Konfiguration;

Fig. 9 den Ausschnitt gemäß Fig. 8 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 10 den Ausschnitt gemäß Fig. 8 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 11 den Ausschnitt gemäß Fig. 8 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 12 einen Ausschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Kindersitzes in einer ersten Konfiguration; Fig. 13 den Ausschnitt gemäß Fig, 12 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 14 den Ausschnitt gemäß Fig. 12 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 15 den Ausschnitt gemäß Fig. 12 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 16 einen schematischen Ausschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen

Kindersitzes;

Fig. 17 eine schematische Darstellung von Bestandteilen eines weiteren erfindungsgemäßen Kindersitzes in einer ersten Konfiguration;

Fig. 18 den Ausschnitt gemäß Fig. 17 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 19 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnittes aus Fig. 18; und

Fig. 20 den Ausschnitt gemäß Fig. 19 in einer abweichenden Konfiguration.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Ein Gesamtmechanismus 10 (siehe Fig. 1 bis 3) erlaubt eine Befestigung eines (in Fig. 1 nicht-gezeigten) Fangkörpers gegenüber einem Hauptkörper an einer ersten Seite (Stelle) 100 und einer zweiten Seite (Stelle) 200. Auf der ersten Seite 100 ist eine erste Verriegelungseinrichtung (erster

Verriegelungsmechanismus) 101 vorgesehen mit einer ersten Arretiereinrichtung 102, umfassend ein erstes Verriegelungselement 111, das an seinem einen Ende einen ersten Pin 110 und am entgegengesetzten Ende eine erste Schrägfläche 112 aufweist. Der erste Pin 110 steht in Eingriff mit einer ersten Gegenstruktur 130 der ersten Arretiereinrichtung 102 (z. B. Ausnehmung oder Öffnung). Das erste Verriegelungselement weist weiterhin einen Vorsprung auf, der eine erste Betätigungseinrichtung (ersten Lösemechanismus) 113 bildet und mit welchem das erste Verriegelungselement 111 gegen die Kraft einer ersten Feder 114 außer Eingriff mit der ersten Gegenstruktur 130 gebracht werden kann. Die Bewegung des ersten Verriegelungselementes 111 (aufgrund der Betätigung des ersten Lösemechanismus 130) wird blockiert durch ein erstes Blockiermittel 120 mit einer dritten Schrägfläche 121, die der ersten Schrägfläche 112 des ersten Verriegelungselementes 111 (genau) gegenüberliegt und mit diesem

Zusammenwirken kann, um eine Bewegung des ersten Blockiermittels 120 in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des ersten Verriegelungselementes 111 und entgegen der Kraft einer dritten Feder 122 zu ermöglichen.

Die zweite Seite 200 weist einen prinzipiell nahezu identischen Aufbau auf mit dem (einzigen) Unterschied, dass einem zweiten Blockiermittel 220 keine (der dritten Feder 122 entsprechende) Feder zugeordnet ist. Konkret ist der zweiten Seite 200 eine zweite Verriegelungseinrichtung (zweiter

Verriegelungsmechanismus) 201, eine zweite Arretiereinrichtung 202, ein zweiter Pin 210, ein zweites Verriegelungselement 211, eine zweite Schrägfläche 212, eine zweite Betätigungseinrichtung (zweiter Lösemechanismus; z. B. Knopf) 213, eine zweite Feder 214, ein zweites Blockiermittel 220, und eine zweite

Gegenstruktur 230 zugeordnet. Die im vorangehenden Satz aufgezählten

Einrichtungen, Mittel und/oder Elemente sind vorzugsweise wie die

entsprechenden Einrichtungen, Mittel und/oder Elemente auf der ersten Seite 100 ausgebildet.

Dadurch dass dem zweiten Blockiermittel 220 keine Feder zugeordnet ist, befindet sich das zweite Blockiermittel 220 in einer Freigabestellung bezüglich des zweiten Verriegelungselementes 211 (während sich das erste Blockiermittel 120 in einer Blockierstellung bezüglich des ersten Verriegelungselementes 111 befindet).

Die beiden Blockiermittel sind über einen ersten Bowdenzug 11 und einen zweiten Bowdenzug 12 (als Beispiele für entsprechende kraftübertragenden Mittel im Allgemeinen) verbunden, die an sich jeweils gegenüberliegenden Seiten der Blockiermittel 120, 220 dergestalt befestigt sind, dass sie eine Überführung des einen (z. B. ersten) Blockiermittels von seiner Blockierstellung in die

Freigabestellung übertragen in eine Überführung des anderen (z. B. zweiten) Blockiermittels von seiner Freigabestellung in die Blockierstellung. Durch die Kraft der dritten Feder 122 befindet sich bevorzugt das erste Blockiermittel in seiner Blockierstellung und das zweite Blockiermittel in seiner Freigabestellung. Die Bowdenzüge 11, 12 können durch Rollen 13 in geeigneter Weise umgelenkt sein. Der Gesamtmechanismus 10 kann bis auf die Gegenstrukturen 130, 230 vollständig im Hauptkörper des Kindersitzes integriert sein. Die Gegenstrukturen 130, 230 können Bestandteil des Fangkörpers und z. B. als Gurtzungen

ausgebildet sein. Die beiden Lösemechanismen 113, 213 können eine (nicht dargestellte) Memory-Funktion aufweisen. Dadurch bleibt eine Betätigung des jeweiligen Lösemechanismus 113, 213 so lange (ohne weitere Einwirkung von außen) erhalten, bis die zugehörige Gegenstruktur 130, 230 nach ihrer

Entfernung aus einer entsprechenden Aufnahme (z. B. Gurtschloss) wieder in diese eingeführt wird.

In der in Fig. 1 dargestellten Stellung des Gesamtmechanismus 10 sind beide Seiten 100, 200 verriegelt.

Der Gesamtmechanismus 10 in Fig. 2 ist identisch mit dem aus Figur 1, jedoch ist nun die zweite Betätigungseinrichtung 213 derart betätigt, dass der zweite Pin 210 des zweiten Verriegelungselementes 211 gegen die Kraft der zweiten Feder 214 außer Eingriff mit der zweiten Gegenstruktur 230 gebracht ist. Zu beachten ist, dass das zweite Verriegelungselement 211 nun die Bewegung des zweiten Blockiermittels 220 aus dessen Freigabestellung in die Blockierstellung blockiert. Wegen der beiden Bowdenzüge 11, 12 wird dadurch aber auch die Überführung des ersten Blockiermittels 120 aus dessen Blockierstellung in die Freigabestellung verhindert, so dass der erste Lösemechanismus 113 nicht betätigt werden kann.

In der in Fig. 2 dargestellten Stellung des Gesamtmechanismus 10 ist die erste Seite 100 verriegelt und die zweite Seite 200 nicht verriegelt.

Der Gesamtmechanismus 10 in Fig. 3 ist identisch mit dem aus Figur 1, jedoch ist nun die erste Betätigungseinrichtung 113 betätigt derart, dass der erste Pin 110 des ersten Verriegelungselementes 111 gegen die Kraft der ersten Feder 114 außer Eingriff mit der ersten Gegenstruktur 130 gebracht ist. Gleichzeitig wurde das erste Blockiermittel 120 gegen die Kraft der dritten Feder 122 von seiner Blockierstellung in seine Freigabestellung überführt. Aufgrund der Verbindung der Blockiermittel 120, 220 durch die Bowdenzüge 11, 12 wurde auch das zweite Blockiermittel 220 überführt, und zwar von der Freigabestellung in die

Blockierstellung. Somit blockiert nun das erste Verriegelungselement 111 die Bewegung des ersten Blockiermittels 120 aus dessen Freigabestellung in die Blockierstellung und verhindert dadurch auch die Überführung des zweiten Blockiermittels 220 aus dessen Blockierstellung zurück in die Freigabestellung, so dass nun der zweite Lösemechanismus 113 nicht betätigt werden kann.

In der in Fig. 3 dargestellten Stellung des Gesamtmechanismus 10 ist die erste Seite 100 nicht verriegelt und die zweite Seite 200 verriegelt.

Fig. 4 und 5 zeigen einen Kindersitz 50 mit einem Hauptkörper 51 und einem Fangkörper 52, wobei der Fangkörper 52 einen Transversalabschnitt 56 und einen ersten (linken) Seitenabschnitt 57 sowie einen zweiten (rechten) Seitenabschnitt 58 aufweist. Der Fangkörper 52 nimmt weiterhin einen Befestigungsgurt 53 auf, der entlang des Transversalabschnittes 56 geführt wird und an dem ersten und zweiten Seitenabschnitt 57, 58 des Fangkörpers jeweils eine Gurtzunge 54 aufweist, die mit einem zugehörigen Gurtschloss 55 auf den Seiten des

Hauptkörpers 51 in Eingriff gebracht werden kann. Die Gurtzungen können die Gegenstrukturen 130, 230 umfassen.

Bei dem Sitz gemäß Fig. 4 und 5 kann eine Lösbarkeit des Fangkörpers in einer Ein- und Ausstiegsposition und/oder eine Rotierbarkeit (gegenüber einer Basis 60) nach vorne oder hinten möglich sein. Weiterhin kann eine Rückenlehne 61 bzw. der gesamte Sitz hinsichtlich ihrer/seiner Neigung verstellbar sein.

Fig. 6 und 7 zeigen einen Kindersitz 50 mit einem Hauptkörper 51 und einem Fangkörper 52 gemäß einer weiteren Ausführungsform. Der Fangkörper 52 weist analog einen Transversalabschnitt 56 und einen ersten (linken) Seitenabschnitt 57 sowie einen zweiten (rechten) Seitenabschnitt 58 auf. Die Befestigung des Fangkörpers 52 ist nicht explizit dargestellt (eine Befestigung kann mittels eines Fahrzeuggurtes erfolgen). Der Hauptkörper 51 umfasst eine höhenverstellbare Kopfstütze 59.

Bei dem Sitz gemäß Fig. 6 und 7 kann eine Lösbarkeit des Fangkörpers in

Abhängigkeit der Kopfstützenposition ermöglicht sein. Auch wenn der konkrete Sitz ggf. nur in Vorwärtsrichtung benutzbar ist, wäre auch eine Kopplung der Ausrichtung an die Befestigung des Fangkörpers denkbar. Die Fig. 8-11 zeigen schematische Ausschnitte eines erfindungsgemäßen

Kindersitzes in verschiedenen Konfigurationen. Die durchgezogenen Linien kennzeichnen eine Kopfstütze 59 und die gestrichelten Linien eine Rückenlehne 61 des Kindersitzes. Kopfstütze 59 und Rückenlehne 61 sind gegeneinander beweglich (verschiebbar). Die Rückenlehne 61 weist zwei Schlitze 62 auf, die sich jeweils aus zwei (geringfügig) gegeneinander versetzten geraden Abschnitten 63, 64 und einem (im Wesentlichen senkrecht auf die geraden Abschnitte 63, 64 verlaufenden, insbesondere zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufenden) Verbindungsabschnitt 65 zusammensetzen. Die Kopfstütze 59 weist zwei Pins 66 auf, die sich in einem jeweils zugeordneten Schlitz 62 bewegen können bzw. in diesem geführt sind. Pin 66 kann (mindestens) zwei Stellungen in Bezug auf eine Richtung senkrecht auf die geraden Abschnitte 63, 64 bzw. senkrecht auf eine Symmetrieachse der Kopfstütze 59 einnehmen (wobei eine erste Stellung in Fig. 8 und 9 gezeigt ist, sowie eine zweite Stellung in Fig. 10 und 11 gezeigt ist).

Aus Fig. 8-11 ist erkennbar, dass eine Überführung des Pins 66 von einer Stellung in die andere nur im Bereich des Verbindungsabschnittes 65 möglich ist.

Die Überführung des Pins 66 kann entweder unmittelbar durch ein (vollständiges) Lösen/Demontieren (bzw. zumindest partielles, ggf. vollständiges) Montieren des Fangkörpers (in Fig. 8-11 nicht gezeigt) gesteuert werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine Steuerung mittelbar über einen (insbesondere verdeckten, ggf. offen zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf und/oder Schalter und/oder Schieber, erfolgen. Eine konkrete Möglichkeit zum Ansteuern des Pins 66 kann ein Gestänge sein.

Fig. 8 zeigt konkret die Kopfstütze 59 in ihrer höchsten Position. Dazu muss der jeweilge Pin 66 außen sein (gegenüber einer Symmetrieachse der Kopfstütze nach außen verlagert), wobei eine Überführung des jeweilgen Pins in eine andere Stellung nicht möglich ist. In Fig. 9 ist die Kopfstütze 59 in einer mittleren Stellung, wobei der jeweilige Pin 66 (noch) außen ist, aber nach innen

überführbar ist. Fig. 10 zeigt die Kopfstütze in der mittleren Position gemäß Fig.

9, wobei der jeweilige Pin 66 (nun) innen angeordnet ist (also näher zur

Symmetrieachse der Kopfstütze hin verlagert ist, aber (noch) außen (von der Symmetrieachse weg) verlagert werden kann). In Fig. 11 ist die Kopfstütze in ihrer untersten Stellung. Dazu muss der jeweilige Pin 66 vergleichsweise weit innen sein (in Richtung Symmetrieachse verlagert), wobei eine Überführung des Pins 66 in die weiter außen liegende Stellung (gemäß Fig. 8 bzw. 9) nicht möglich ist.

Ebenfalls können zwischen den gezeigten Stellungen der Kopfstütze 59 noch weitere, verriegelbare, Kopfstützenpositionen vorliegen. Vorzugsweise ist die Kopfstütze in den gezeigten Stellungen verriegelbar, was jedoch nicht zwingend ist.

Je nach Ausführungsform ist also eine Überführung des jeweiligen Pins in verschiedene Stellungen entweder möglich oder nicht möglich. Wird nun die Überführung des Pins mit einem (vollständigen) Lösen bzw. (zumindest partiellen) Montieren des Fangkörpers gekoppelt, bedeutet dies, dass ein (vollständiges) Lösen und/oder (zumindest partielles) Montieren des Fangkörpers nur dann möglich ist, wenn der Pin in die jeweils andere Stellung überführt werden kann.

Eine Steuerung über die Positionierung von Seitenwangen kann analog zur Steuerung über die Höhe der Kopfstütze 59 erfolgen. Eine Steuerung über eine Höhe der Seitenwangen kann durch (zumindest im Wesentlichen) vertikale

Schlitze erfolgen. Eine Steuerung über eine Weite kann durch (zumindest im Wesentlichen) horizontale Schlitze erfolgen. Eine Steuerung über eine Höhe und Weite der Seitenwangen kann durch diagonale Schlitze realisiert werden.

In Fig. 12-15 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Kindersitzes ausschnittsweise und schematisch gezeigt, und zwar in vier verschiedenen Konfigurationen. In durchgezogenen Linien ist eine Unterseite 67 eines Kindersitzes gezeigt, und in gestrichelten Linien eine Oberseite 68 einer entsprechenden Basis 60. Kindersitz 50 und Basis 60 sind gegeneinander rotierbar (ohne dass der Kindersitz 50 zwingend von der Basis 60 entfernt werden muss; der Kindersitz ist also vorzugsweise auf der Basis 60 rotierbar). Die Basis 60 weist einen Schlitz 69 auf, der sich aus zwei Halbkreisen zusammensetzt, die

gegeneinander versetzt sind bzw. unterschiedliche Radien aufweisen. Die beiden Halbkreise sind miteinander verbunden (an zwei Verbindungsabschnitten). Der Kindersitz 50 weist einen Pin 70 auf, der sich im Schlitz 69 bewegen kann bzw. in diesem geführt ist und grundsätzlich zwei verschiedene, bezüglich eines Abstands zu einem Mittelpunkt der Halbkreise bzw. zu einer Rotationsachse, Positionen einnehmen kann.

Aus Fig. 12-15 ist erkennbar, dass eine Überführung des Pins 70 von einer Position in die andere nur an den beiden Stellen möglich ist, an denen der Schlitz 69 seinen Radius ändert (bzw. an denen der kleinere Halbkreis aufhört und der größere Halbkreis beginnt). Diese Stellungen entsprechen Ein- bzw. Ausstiegspositionen, die um 90° zu möglichen Benutzungspositionen (in

Fahrtrichtung oder entgegen Fahrtrichtung) verdreht sind. In Fig. 12 und 15 sind die beiden bevorzugten Benutzungspositionen (vorwärts bzw. rückwärts ausgerichtet) dargestellt.

In Fig. 13 und 14 sind jeweils 90°-Positionen dargestellt, wobei der Pin einmal auf den größeren Halbkreis und einmal auf den kleineren Halbkreis (Radius) eingestellt ist. Eine Überführung des Pins 77 kann entweder direkt durch ein (vollständiges) Lösen/Demontieren bzw. (zumindest partielles) Montieren des Fangkörpers gesteuert werden. Alternativ kann eine Steuerung mittelbar über einen (verdeckten oder offen zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf oder Schalter oder Schieber, erfolgen. Eine Option zum Ansteuern des Pins 70 kann ein Gestänge sein.

In Fig. 16 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Kindersitzes ausschnittsweise und schematisch gezeigt, wobei eine Unterseite 67 des Kindersitzes 50 in durchgezogenen Linien, und eine Oberseite 68 der Basis 60 in gestrichelten Linien dargestellt sind, wobei der Kindersitz 50 von der Basis 60 genommen und um 180° verdreht wieder aufgesetzt werden kann (Vorwärts- bzw. Rückwärtsausrichtung).

Die Basis 60 weist zwei Ausnehmungen (Vertiefungen) 71 auf derart, dass in Bezug auf die Fahrtrichtung eine Asymmetrie resultiert. Der Kindersitz 50 hat an seiner Unterseite 67 zwei vorstehende Elemente 72, die - eine passende

Ausrichtung vorausgesetzt - von der jeweiligen Ausnehmung 71 aufgenommen werden können, wenn der Kindersitz 50 auf der Basis 60 angebracht ist. Das (jeweilige) vorstehende Element 72 kann derart bewegt werden, dass es in einer ersten Position ein Anbringen des Kindersitzes 50 auf der Basis 60 in einer Vorwärtsrichtung erlaubt und in einer zweiten Position ein Anbringen des Kindersitzes 50 auf der Basis 60 in einer Rückwärtsrichtung erlaubt. Eine

Überführung kann vorzugsweise translatorisch sein (alternativ oder zusätzlich rotatorisch, beispielsweise über eine Verschwenkung wie beispielsweise einen Kippschalter). Eine Überführung des (jeweiligen) vorstehenden Elementes 72 kann entweder direkt durch ein (vollständiges) Lösen/Demontieren bzw.

(zumindest partielles) Montieren des Fangkörpers gesteuert werden; oder aber eine Steuerung kann mittelbar über einen (verdeckten oder offen zugänglichen) Mechanismus, beispielsweise einen Knopf oder Schalter oder Schieber, erfolgen. Eine geeignete Option zum Ansteuern des (jeweiligen) vorstehenden Elementes 72 kann ein Gestänge sein.

Ein Zusammenwirken mit der in Fig. 1-3 gezeigten Lösung kann beispielsweise dergestalt sein, dass durch eine Änderung einer Ausrichtung bzw. Konfiguration (mindestens) eine der Umlenkrollen 13 verschoben oder verschiebbar wird, so dass die Bowdenzüge weniger Weg zurücklegen müssen und beide Seiten des Fangkörpers gleichzeitig gelöst werden können.

Alternativ ist in den jeweiligen Beispielen ggf. auch eine Vertauschung von Pin und Schlitz bzw. Vertiefung und Vorsprungelement denkbar. Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass anstelle des vorstehenden Elementes die

Vertiefung (Ausnehmung) verschiebbar ist.

Die Fig. 17-20 zeigen hoch-schematisch und abschnittsweise einen Kindersitz, umfassend einen Hauptkörper 51 sowie einen Fangkörper 52, wobei der

Fangkörper 52 über (mindestens) einen Befestigungsgurt 53 mit zwei Gurtzungen 54 verfügt, die mit (je) einem Gurtschloss 55 am Hauptkörper 51

Zusammenwirken. Insbesondere ist zwischen den beiden Gurtschlössern 55 eine Kupplungseinrichtung 74 bzw. Klammer (konkret als Stange ausgeführt) angeordnet, die zwei Positionen einnehmen kann. In einer ersten Position ist die eine (in Fig. 17, linke) Gurtzunge 54 in Wirkverbindung (Kooperation,

insbesondere Eingriff) mit dem zugeordneten Gurtschloss 55. In einer zweiten Position ist die andere Gurtzunge 54 (in Fig. 17 die rechte Gurtzunge) in

Wirkverbindung (Kooperation, insbesondere Eingriff) mit dem entsprechenden Gurtschloss 55. Die Gurtzungen 54 können jeweils eine Ausnehmung (Loch) aufweisen. Das Umstellen der Kupplungseinrichtung 74 (Klammer) von der ersten in die zweite Position (bzw. zurück) ist (nur) möglich, wenn beide Gurtzungen 54 mit den jeweiligen Gurtschlössern 55 Zusammenwirken. Zum Umstellen weist der Kindersitz einen (manuell bedienbaren) Mechanismus auf, z.B. einen Schalter oder Knopf oder Schieber, wobei konkret ein Drehschalter (wie in Fig. 17) vorgesehen sein kann.

Weiterhin kann jedes Gurtschloss 55 einen Entriegelungsmechanismus aufweisen, mittels dem Gurtzunge 54 und Gurtschloss 55 voneinander gelöst werden können. Der Entriegelungsmechanismus kann ein Druckknopf (oder sonstige manuell bedienbare Einrichtung) sein, der ggf. rot gefärbt sein kann. Um zu vermeiden, dass ein Nutzer die rote Signalfarbe auf der gesperrten Seite als Aufforderung zum Lösen versteht (wobei ein Lösen ggf. ohnehin verhindert sein kann), kann eine Abdeckung für den Entriegelungsmechanismus der gesperrten Seite vorgesehen sein, wobei diese (manuell) aufgesetzt werden kann oder automatisch bei Betätigung des Drehschalters. Bei einer automatischen Abdeckung kann ggf. gleichzeitig der Entriegelungsmechanismus (Entriegelungsknopf bzw. Druckknopf) auf der gegenüberliegenden Seite wieder zugänglich gemacht werden (ggf.

ebenfalls automatisch).

In Fig. 19 und 20 ist weiterhin noch gezeigt, dass jedes Gurtschloss 55 eine Sperreinrichtung 75 (Sperrelement) aufweist, das ein Eindringen des

entsprechenden Endes der Kupplungseinrichtung 74 in einen Aufnahmeraum des Gurtschlosses 55 (zur Kooperation mit der Ausnehmung/dem Loch der Gurtzunge 54) verwendet, so dass sich keine Gurtzunge 54 im Gurtschloss 55 befindet.

Diese Sperreinrichtung 75 kann ggf. durch ein Eindringen der Gurtzunge 54 in den Aufnahmeraum des Gurtschlosses 55 wegbewegt (z.B. verschoben oder verdreht) werden, so dass ein Weg für das Ende der Kupplungseinrichtung 74 frei wird. Die Sperreinrichtung 75 kann federbelastet sein und/oder beim Entfernen der Gurtzunge 54 aus dem Gurtschloss 55 zurück in die Sperrsteilung gelangen.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den

Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezugszeichenliste Gesamtmechanismus erster Bowdenzug

zweiter Bowdenzug

Umlenkrolle

Kindersitz

Hauptkörper

Fangkörper

Befestigungsgurt

Gurtzunge

Gurtschloss

Transversalabschnitt erster Seitenabschnitt zweiter Seitenabschnitt

Kopfstütze

Basis

Rückenlehne

Schlitz

gerader Abschnitt

gerader Abschnitt

Verbindungsabschnitt

Pin

Unterseite

Oberseite

Schlitz

Pin

Ausnehmung

vorstehendes Element

Kupplungseinrichtung

Sperreinrichtung

erste Seite

erste Verriegelungseinrichtung erste Arretiereinrichtung erster Pin

erstes Verriegelungselement erste Schrägfläche

erste Betätigungseinrichtung erste Feder

erstes Blockiermittel

dritte Schrägfläche

dritte Feder

erste Gegenstruktur

zweite Seite

zweite Verriegelungseinrichtung zweite Arretiereinrichtung zweiter Pin

zweites Verriegelungselement zweite Schrägfläche

zweite Betätigungseinrichtung zweite Feder

zweites Blockiermittel vierte Schrägfläche

zweite Gegenstruktur