Die Erfindung betrifft ein kindergesichertes Tropfer-/Ver- schLußsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Zweck der Erfindung ist d.ie Schaffung eines Tropfer-/Ver- sch lußsystems mit verbesserter 0 π ^' gi na L i tätss i cherung und ins¬ besondere verbesserter Sicherung gegen unbeabsichtigtes öffnen durch Ki nder .

Tropfmonturen und Kombinationen mit Verschlüssen sind nicht neu. Eine typische Lösung für ein solches System ist i US- Patent Nr. 3 154 116 (Mitchell) beschrieben. Die darin be¬ schriebene Zusammenstellung besteht aus einer im Blasver ahren hergestellten eintei ligen Medizinal-Tropfereinheit, bestehend aus einem verlängerten Tropfrohr, das aus einem harten Mate¬ rial hergestellt wurde und einstückig an einen elastischen Sauger angeformt ist. Der Sauger wi rd mit seinem unteren Teil auf die Mündung einer Medizinflasche aufgesetzt und mit einer Kappe fixiert, die einen radial einwärts gerichteten Flansch¬ antei l aufweist, der das untere Teil des Saugers festhält.

Vorbekannt sind auch Systeme, die nur mit einer Druck-Dreh¬ bewegung zu öffnen sind, so z. B. US-Patent 3 485 403 (Hedgewick), US-Patent Nr. 3 756 445 (Hedgewick) und US-Patent

Nr. 3.200 979 (Powers). In den darin besc r ebenen Zusammen¬ stellungen steht die Kappe unter axialer Druckspannung, die von Federelementen erzeugt wird, die eiπstückig mit der Kappe verbunden sind (z. B. US-Patent Nr. 3 485 403 - Hedgwick) oder als getrennte Elemente, die mit der Kappe zusammenwirken, her¬ gestellt werden (US-Patent Nr. 3 756 445 - Hedgewick).

Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues, verbessertes Tropfei— System zu schaffen, das einfach und kostengünstig hergestellt werden kann, und das insbesondere eine Kindersicherung ent¬ hält, die die damit verschlossenen Flaschen vor dem unbeab¬ sichtigten und gefährlichen öffnen durch Kinder bewahrt. Das Tropfer-/Versch lußsyste dieser Erfindung beinhaltet einen topfförmigen Verschluß, an dessen innerem Umfang mehrere Haltenocken angebracht sind, die zusammenwirken mit ent¬ sprechenden Sperrfingern, die am äußeren Umfang der Flaschen¬ mündung angebracht sind. Ferner besteht das System aus einer Tropfvorri chtung besteht aus einem Sauger, in den eine Pipette einmontiert ist, und die in einer zentralen Öffnung der Kappe fixiert ist. Das Saugerelement weist an seinem unteren Ende im Inneren der Kappe Federelemente auf, die die Kappe in eine Versc ließposition zwingen, bei der die Haltenocken in der Kappe in die Sperroffnungen der Haltefinger auf der Flaschen¬ mündung eingreifen. Wenn nun die Flasche geöffnet werden solL, wird die Kappe einfach gegen den Federdruck axial nach unten gedrückt und dann gedreht. Dabei werden die Haltenocken aus den SperrÖffnungen gedrückt und gelangen durch das Drehen in Rillen auf dem Mündungsu fang, die durch die einander benach¬ barten Sperrfinger gebildet werden. Die Nocken können darin beim Abziehen der Kappe in axialer Richtung nach oben gleiten. Nach Gebrauch wird die Kappe einfach aufgesetzt und durch Drücken und gleic zeitiges Drehen wieder in die kindersichere Verschlußposition gebracht.

Eine Weiterbi ldung gemäß der Erfindung, für die selbständiger

Schutz beansprucht wi rd, sieht vor, daß das Mündungsteil an der Außenseite seiner Umfangswand zumindest eine Durchtritts¬ nut oder -ri lle aufweist, die in einen, wenigstens an seinen zur Behältermündung weisenden Endbereich geschlossenen Halte- schlitz übergeht, daß die Kappe an ihrer inneren, in Ver¬ schlußposition die Behältermündung umgreifenden U fangswandung zumindest einen nach innen weisenden Haltenocken aufweist, der zum Verschließen des Behälters durch eine Drehbewegung von Behälter und/oder Kappe in die Durcht r i tts ri l le einführbar und über die Dürchtrittsri lle in den Halteschlitz einrastbar ist, daß die Kappe mit einem Tropfer verbunden ist, der im wesent¬ lichen aus einem Saugbalg sowie einer Pipette besteht, und daß der Tropfer an seiner zur Behältermündung weisenden Seite ein in Verschlußposition unter Vorspannung stehendes, die Behäl- termündung dabei beaufschlagendes und den Haltenocken im Halteschlitz haltendes Federelement aufweist. Insbesondere ein solches Tropfer-/Versch lußsystem kann aus wenigen Tei len zusammengesetzt und einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Weiterbi ldungen der Erfindung sind in weiteren Unteransprüchen aufgeführt .

Nachstehend wird diese anhand vortei lhafter Ausführungsbei¬ spiele in Verbindung mit den Zeichnungen noch näher erläutert.

Es zeigt :

Fig. 1 ein Tropfer-/Versch lußsystem in einer Seitenansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Kappe des Tropfer-/Verschluß- syste s aus Fig . 1 ,

Fig. 3 eine Teildarstellung des in seine Einzelteile zer¬ legten Tropfer-/Verschlußsystems aus Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine Darstellung des Tropfer-/Versch lußsystems in einem Längsschnitt in einer Verschlußposition der Kappe,

Fig. 5 die gegen die Behältermündung gedrückte Kappe eines

Tropfer-/Versch lußsystems, dessen Federelement mit dem Saugbalg einstückig verbunden ist, in einer Teil- Schn ttdarstellung,

Fig. 6 die von der Behä Itermüπdung abgenommene Kappe des

Tropfei — /Versch lußsystems aus Fig. 5 in einer Teil- Schnittdarstellung,

Fig. 7 die Behältermündung eines Tropfer-/Verschlußsystems in einer Teil-Seitenansicht,

Fig. 8 ein gegenüber den Fig. 1 - 3 anders ausgebildetes

Tropfer-/Versch lußsystem mit einem separaten, im Quer¬ schnitt Z-förmigen sowie ringförmig ausgebildeten Federelement in einer Teil-Schnittdarstellung,

Fig. 9 ein ebenfalls abgewandeltes Tropfer-Verschlußsystem mit einem separaten,- nach oben ragende Finger auf¬ weisenden Federelement in einer Teil-Schnittdar¬ stellung und

Fig. 10 ein Tropfer-/Versch lußsystem, ähnlich dem aus den Fig, 1 - 3, in einer Teil-Schnittdarstellung.

In den Zeichnungen, besonders Fig. 1 - 3, ist eine Aus¬ führungsform des kindersicheren Tropfersystems der vorliegen¬ den Erfindung mit der Nummer 10 dargestellt. Betrachtet man zuerst die strukturellen Einzelheiten und die Anordnung des Behälters 11, so weist die Behältermündung 12 einen radial auswärts gerichteten Flansch 14 auf, der sich unterhalb der

Entnahmeöffnung 16 befindet. Wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist, hat die äußere Wand der Behältermündung eine Reihe von Sperrfingern 20, die auf dem Umfang angeordnet sind.

Diese Sperrfinger 20 erstrecken sich wie gezeigt um den Umfang und sind in diesem Beispiel vierfach vorhanden und räumlich voneinander getrennt, wodurch sie vier gleichgeformte axiale Ri llen 21 auf dem Umfang bi lden, mit denen die Sperrnocken der Kappe während des Aufsetzens und der Abnahme der Kappe, die unten detai llierter beschrieben ist, in Wechsel irkung treten. In dem gezeigten Beispiel gibt es zwei diametral entgegen¬ gesetzt angebrachte Sperrfinger 20a und dazwischen ein Paar diametral entgegengesetzt angebrachte Sperrfinger 20b. Die Sperrfinger 20a weisen einen axialen Fuß 22a auf, der winklig zu einer Ebene durch die Zentralachse A-A des Behälters ange¬ ordnet ist. Diese Füße best mmen eine Grenzfläche, gegen die die Nocken der Kappe während des Aufsetz- und Abnahmevorgangs vom Behälter, der unten genauer beschrieben wi rd, in Wechsel¬ wirkung treten. Die Sperr" i nger 20b haben keine axiale Füße, können aber, wenn erforderlich, damit auch versehen werden. Die untere Fläche jedes Sperrfingers weist eine aufwärts ge¬ neigte Fläche 24 auf, die benachbart zur Sperrnut 26 ange¬ ordnet ist. Die untere Wand der Kerbe 26 ist in einer vorge¬ gebenen Entfernung A und das untere Ende 28 der abgeschrägten Fläche 24 in einer vorgegebenen Entfernung B von der axialen Stirnfläche des Behälters angebracht, um einen bestimmten Zweck, der unten genauer beschrieben ist, zu erfüllen. Die Kappe besteht wie gezeigt aus einer allgemein becher¬ artigen Form und besteht aus einem Mantel 30 und einer daran angeformten ringförmigen Stirnseite 32, die ein Loch 34 auf¬ weist. Die Kafipe hat auf ihrer Innenseite eine Reihe von nach innen gerichteten und am Umfang in gleichen Abständen ange¬ ordneten Nocken 36, benachbart zum unteren Rand des Mantels. Diese Nocken treten mit den Sperrfingern 20 der Behältermün- düng in Wechselw rkung, um den Verschluß auf dem Behälter in

όπ'ginalitätss chernder Weise, wie unten näher beschrieben, festzuhalten. Das Saugerelement 40 des Tropfer-/Verschlu߬ systems besteht aus einem Sauger 42, der aus einem elastisch federnden Material, wie z. B. Gummi oder ein flexibler Kunst- Stoff, gefertigt- wi rd, und einem verlängerten Tropfröhrchen oder Pipette 44 aus starrem Material mit einem ringförmigen ScheibeL 46 am oberen Ende, der in einer internen ringförmigen Nut im Sauger 42 einschnappt, um die Pipette in dargestellter Weise zu halten. Im gezeigten Beispiel hat der Sauger einen radial aus ärtsgerichteten vergrößerten Flansch 50 an seinem unteren Ende, dessen vorgegebenen Durchmesser D, der deutlich größer ist als der Durchmesser D1 der Öffnung 34 im oberen Kappenende und einen weiteren relativ kleinen, flexiblen Flansch 52, der axial zum ersten Flansch 50 angeordnet ist. Im vorliegenden Beispiel weist der untere Flansch 50 einen auf¬ rechten Ring 54 mit einem leicht einwärts gerichteten, lippen- förmigen oberen Ende 56 auf, das sich von der äußeren Umfangs- kante her erstreckt und normalerweise mit der inneren Fläche - des Kappenoberteils in einer Art wie in Fig. 4 gezeigt, in kraftsc lüssiger Wechselwirkung steht. Im entspannten Zustand ist die Grundfläche 58 des unteren Flansches 50 in einem be¬ stimmten Abstand A1 (siehe Fig. 6) vom oberen Ende der Sperr¬ nocken 36 angeordnet.

Die Teile, die das Tropfer-/Versch lußsystem bilden, sind leicht zusammenzumonti eren. So wird z. B. die Pipette einfach in das Saugelement 42 eingedrückt, bis der Scheibel 46 in die interne Nut 4, die benachbart zum kurzen oberen Flansch 56 an¬ geordnet ist, einrastet. Zu beachten ist, daß das Loch des Saugers am Eingang angefast ist, um die Montage des Rohres zu erleichtern. Die Sauger-/Rohrzusammenste llung wird dann durch die Öffnung 34 im oberen Teil der Kappe von innen eingeführt, wobei die Öffnung im oberen Te l der Kappe von innen einge¬ führt, wobei die Öffnung 34 der Kappe einen Durchmesser D1 aufweist, der etwas größer ist als der Durchmesser D2 des

Saugers 42, um die Montage des Saugers durch die obere Öffnung zu ermöglichen (siehe Fig. 3 und 6). Zu beachten ist auch, daß der kurze Flansch 52 flexibel genug ist, um durch die Öffnung 34 zu gleiten und sich nach dem Durchziehen gegen die obere, ringförmige Stirnfläche mit dem aufsteigenden Ring anzulegen, der gegen die innere Fläche des ringförmigen Obertei ls ge- presst wird, und zwar in der normalen Position der Tei le gegeneinander, wie es in Fig. 6 gezeigt ist.

Betrachten wi r nun den Gebrauch und die Wirkungsweise der kindergesicherten Tropferzusammenste L Lung wie oben be¬ schrieben, so ist die Kappe einfach so auf dem Container an¬ geordnet, daß die Nocken 36 im Eingriff sind mit den Spalten zwischen den Sperrfingern und abwärts gegen die kei lförmigen Flächen des aufsteigenden Ringes gepresst werden. Die Kappe wird dann um Uhrzeigersinn gedreht, bis die Nocken an der inneren Kante des axialen Fußes der Sperrfinger anstoßen. Die Kappe wird dann losgelassen, wobei der Flansch des Saugers sie nach oben drückt, so daß die Nocken im Ha b-tes ch l it z der Sperr¬ finger in geschlossener Position einrasten. In dieser Position sperren die Nocken die Kappe gegen Verdrehen in Bezug zum Be¬ hälter und verhindern damit alle Versuche, die Kappe durch einfaches Drehen zu öffnen, was das normale kindliche Ver¬ halten ist. Wenn die Kappe nun geöffnet werden soll, wird sie einfach axial gegen die keilförmigen Flächen des Ringes nach unten gedrückt, bis die Nocken frei vom höchsten Punkt der Aufnahme sind. Dann wird die Kappe gegen den Uhrzeigersinn gedreht, bis die Nocken in der axialen Ri lle zwischen den Sperrfingern liegen. Beim Loslassen der Kappe wird diese dann von der Federwirkung des Ringes nach oben gedrückt. In dieser Position liegen die Nocken in den Rillen 21 zwischen den Sperrfingern, und deshalb kann die Kappe mit der Tropfvor¬ richtung entformt werden.

In Fig. 7 und 8 wird eine andere Ausführung der Tropfer-

1 /Kappen ontur 80, wie sie die vorliegende Erfindung be¬ schreibt, gezeigt. Die Kappe und die Ausführung der Behältei— mündung ist grundsätzlich gleich wie die bereits in Fig. 1 bis 6 beschriebene Ausführung, und deshalb werden dieselben 5 Nummern verwendet. Im vorliegenden- Bei spi e l weist die Trof- montur eine veränderte Form auf und besteht wie am besten ge¬ zeigt aus einem Saugerelement 82, das an seinem unteren Ende ein Paar radial auswärts gerichteter und axial ausgebi ldeter Flansche 84 und 86 trägt, die für sich getrennt in einem

I _Q solchen Abstand angeordnet sind, daß die ringförmige Stirn¬ fläche der Kappe dazwischen einrastet und sie diese in ge¬ zeigter Weise eng umfassen. Zu beachten ist, daß der untere Flansch einen etwas größeren Durchmesser D 4 aufweist, als der oberen kürzere Flansch 84. Das dem unteren Ende benachbarte

!5 Innere des Saugers enthält eine Nut 90, um den Scheibel 92 des zyli nderförmigen Rohres 94 aufzunehmen. Der untere Eingang des Saugers weist eine Anfasung 96 und eine Führung für die leichte Einführung und Montage der Pipette 94 auf. Im voi— liegenden Beispie'l ist ein kege Istumpfför iges Teil 100 ange-

20 bracht, das an seinem äußeren Umfang in die Sperrzähne ein¬ rastet und die Tropfermontur eng umschließt. Das kegelstumpf- förmige Tei l ist aus einem elastischen, flexiblen Material (z. B. Gummi) hergestellt und ist ein tellerförmiges Element mit einem Z-förmigen Querschnitt. Wenn die Kappe auf die Be-

25 hä Itermündung aufgebracht wird, drückt das annähernd waagrechte Z-förmige Tei l des tellerförmigen Federelementes gegen den vorstehenden Rand de r Flaschenmündung (11a) und wird dabei zu¬ sammengedrückt oder verformt entsprechend der unterbrochenen Linie in Fig. 8. Dies verursacht eine Vorspannung, wodurch die

QQ Sperrnocken 36 sicher in den HaItesch l itzen 26 festgehalten werden, wenn die Kappe sich in Verschlußposition befindet. Wenn nun die Tropfvorri chtung benutzt werden soll, um den Flascheninhalt anzuwenden, wird die Kappe einfach nach unten gedrückt, um die Sperrnocken aus den Ha Itesch litzen zu be- oc freien. Die Kappe wird dann gedreht bis zu der Position, in

der die Sperrnocken in den axialen Rillen zwischen den Sperr¬ fingern im Eingriff sind. In dieser Position kann die Kappe axial zum Gebrauch der Tropfermontur abgezogen werden.

In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbe spiel einer Tropfer- /Versch lußmontur für einen Behälter dargestellt, dessen Mün¬ dung der oben gezeigten und beschriebenen entspricht. In diesem Beispiel weist der Sauger 180 unten einen radial aus¬ wärts gerichteten, sich um den Umfang erstreckenden Flansch 102 mit einem relativ großen Durchmesser D5 auf, der jedoch etwas kleiner ist als der innere Durchmesser D6 der Kappe, und in einer vorgegebenen axialen Entfernung unter einem kurzen, radial auswärts gerichteten Flansch 104 angeordnet ist, der an der oberen Stirnfläche der Kappe anliegt und diese in mon¬ tierter Position wie in Fig. 9 gezeigt, umfaßt. Ein Vor¬ spannungselement 106, das aus einem elastischen Material, z. B. Gummi oder flexibler Kunststoff, hergestellt ist, be¬ steht aus einer ringförmigen Scheibe 108, an der unter einem bestimmten Winkel am Umfang leicht nach innen gebogene Finger 110 angebracht sind, und befindet sich auf dem unteren Flansch 102 des Saugerteils. Die Spitzen der Federfinger berühren die innere Fläche der Kappe, um mit Vorspannung die Kappe in einer oberen Position festzuhalten. Wenn die Kappe vom Behälter ab¬ genommen werden soll, wird die Kappe einfach axial gegen die Vorspannung der Federfinger nach unten gedrückt und in eine

Position gedreht, wobei die Sperrnocken sich im Eingriff mit dem F reigabenuten befinden, so daß die Kappe und Tropfermontur in beschriebener Weise abgenommen werden können.

Fig. 10 stellt eine Version eines Saugelementes dar, wie es schon bei den prinzipiellen Ausführungsformen beschrieben wurde. Jedoch ist bei diesem Beispiel der untere Flansch 120 so ausgebi ldet, daß vom Ende der axialen Öffnung 122 des Saugers der Flansch in Form einer am gesamten Umfang ange¬ brachten Feder mit einer Federlippe 124 ausgebi ldet ist, deren

oberes Ende 126 einwärts gerichtet ist, um die Vorspannung zu erzielen, die notwendig ist, um die Kappe mit de r Tropfermon- tur in Verschlußposition zu halten.

Obwohl bestimmte Ausführungsformen der vorgestellten Erfindung zeichnerisch dargestellt und beschrieben wurden, soll damit die Erfindung nicht eingeschränkt werden. Modifikationen und Änderungen sind möglich, wenn sie im Einklang mit den fol¬ genden Ansprüchen stehen.

Alle vorbeschriebenen oder in den Ansprüchen aufgeführten Einzelmerkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.