KINDERSICHERE VERSCHLUSSKAPPE FüR EINEN AUSTRAGKOPF

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen Austragkopf eines Mediumbehälters mit einer in einen Behälterhals abgedichtet einsetzbaren Dosierpumpe zum Ansaugen aus dem Mediumbehälter und Spenden von Medium bei einem durch Betätigen des Austragkopfes auslösbaren Pumpenhub nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Flüssigkeitsbehälter mit Dosierpumpen, insbesondere dann, wenn deren Inhalt ein gewisses Gefahrenpotential darstellen, wie z.B. Medizinprodukte, müssen kindersicher verschließbar sein. In der pharmazeutischen Industrie werden Dosierpumpen in vielen verschiedenen Ausführungen mit Sprühkopf, Tropfadapter, Rachenadapter usw. eingesetzt, um eine dosierte Entnahme von flüssigen Medikamenten aus Behältern oder Flaschen zu ermöglichen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen kindersicheren Verschluss zu schaffen, der die Entnahme von Medium für Kinder, insbesondere einer bestimmten Altersgruppe, verhindert und dabei einfach in der Herstellung, Montage und

Bedienung ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird ein Verschluss in Form einer Verschlusskappe geschaffen, der einen kindersicheren Verschluss bietet und die Entnahme durch Erwachsene nur unwesentlich erschwert. Dabei schützt der Verschluss gleichzeitig als Schutzkappe den empfindlichen Betätigungskopf gegen Beschädigungen. Die Anbringung ist jederzeit, auch nachträglich, möglich. Es bedarf keiner speziellen änderung oder Anpassung der bestehenden Dosierpumpen. Die Verschlusskappe ist ein Aufsatzteil.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines oberen Abschnitts eines Mediumbehälters mit Dosierpumpe,

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines Austragkopfes,

Fig. 3 zeigt den Mediumbehälter gemäß Fig. 1 mit aufgesetztem Austragkopf gemäß Fig. 2,

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht einer Verschlusskappe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in Montagefolge,

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der montierten Verschlusskappe gemäß Fig. 4,

Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen verschiedene Schnitte von Fig. 5,

Fig. 9 und Fig. 10 zeigen Ansichten der Verschlusskappe gemäß Fig. 4 mit montiertem Unterteil und abgenommenem Oberteil,

Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht einer montierten Verschlusskappe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 12 zeigt einen Schnitt nach Fig. 11 ,

Fig. 13 zeigt eine Draufsicht der montierten Verschlusskappe gemäß Fig. 11 ,

Fig. 14 zeigt eine Ansicht der Verschlusskappe gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel mit montiertem Unterteil und abgenommenem Oberteil,

Fig. 15 zeigt eine Ansicht der Verschlusskappe gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel mit montiertem Unterteil und abgenommenem Oberteil,

Fig. 16 zeigt eine Ansicht der Verschlusskappe gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel mit montiertem Unterteil und abgenommenem Oberteil.

Fig. 1 bis Fig. 3 zeigen einen Behälter 22 für Medium, insbesondere Flüssigkeit, mit einer Dosierpumpe 21 , auf deren Zylinder 3 ein Austragkopf 20 aufsetzbar ist. Der Austragkopf 20 ist gleichzeitig Betätigungskopf und ist hier mit einem Tropfadapter 24 ausgebildet. Die dargestellte Dosierpumpe 21 verfügt über einen Bördelring 1 aus Metall, der um eine Haltekante 46 des Behälterhalses 6 gebördelt ist. Der Austragkopf 20 wird in der Regel nach dem Verbördeln der Dosierpumpe 21 auf den Zylinder 3 aufgesetzt.

Die Dosierpumpe 21 kann alternativ über anderen Befestigungsarten wie Schrauboder Schnappverschlüssen den Behälter 22 verschließen. Die Dosierpumpe 21 ist somit in den Behälterhals 6 abgedichtet einsetzbar zum Ansaugen aus dem Mediumbehälter 22 und Spenden von Medium bei einem durch Betätigen des Austragkopfes 20 auslösbaren Pumpenhub.

Fig. 3 zeigt den aufgesetzten Austragkopf 20, der üblicherweise nur durch einen Presssitz zwischen dem Zylinder 3 und einer Aufnahmebohrung 2 am Austragkopf 20 auf der Dosierpumpe 21 gehalten wird. Es ist also jederzeit möglich, den Austragkopf 20 mit relativ geringem Kraftaufwand wieder abzuziehen.

Fig. 4 zeigt die erfindungsgemäße Verschlusskappe in der Reihenfolge, wie sie als Verschluss montiert wird. Die Verschlusskappe umfasst danach ein hülsenartiges Unterteil 4, das am Behälterhals 6 befestigbar und mit einem Oberteil 5 lösbar verrastbar ist. Vorzugsweise ist das Unterteil 4 unlösbar mit dem Behälterhals 6 und damit mit dem Behälter 22 und eingesetzter und beispielsweise

aufgebördelter Dosierpumpe 21 verbunden. Das Unterteil 4 ist vorzugsweise ein am Behälterhals 6, hier dem Bördelring 1 , aufschnappbares Bauteil in Form einer breitringartigen Hülle, die auf dem Bördelring 1 sitzt. Zusätzlich kann das Unterteil 4 auch klammerartig auf dem Behälterhals 6 befestigt sein.

Wie Fig. 6 und Fig. 8 zeigen, weist das Unterteil 4 zur Befestigung am Behälterhals 6 an einer Unterkante schräg stehende Klauen 7 auf, die beim Aufschieben des Unterteils 4 auf den Bördelring 1 nach oben ausweichen können und bei Erreichen einer Endposition in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren. Ein Abziehen des Unterteils 4 ist dann nicht mehr möglich. Die Endposition des Unterteils 4 kann über Anschläge 8 bestimmt werden. Der Bördelring 1 wird dann zwischen den Klauen 7 und den Anschlägen 8 eingespannt.

Fig. 4 zeigt, dass das Unterteil 4 zum Verriegeln mit dem Oberteil 5 Verriegelungskanten 9 auf der Außenseite aufweist. Eine Anzahl Verriegelungskanten 9 ist umfänglich verteilt und zueinander beabstandet angeordnet entlang eines oberen Randbereiches des Unterteils 4. Die Verriegelungskanten 9 sind gegenüber der Außenseite vorstehende Rippen, die an einem Ende jeweils einen Anschlag 17 aufweisen. Zwischen den Verriegelungskanten 9 sind jeweils Zwischenräume 25 belassen. Das Unterteil 4 weist ferner an einer Innenseite Rastnasen 10 auf, die gegenüber der Innenseite vorstehen. Die Rastnasen 10 sind auf der Innenseite umfänglich verteilt angeordnet, die einen radialen Abstand zum äußeren Unfang der Dosierpumpe 21 belassen. Die Position der Verriegelungskanten 9 und der Rastnasen 10 ist zueinander ausrichtbar, um eine Verrastung mit Verriegelungselementen an dem Oberteil 5 zu erzielen, wie nachfolgend beschrieben wird. Zusätzlich verfügt das Unterteil 4 vorzugsweise über eine Gleitfläche 15, die von einer Oberkante des hülsenartigen Unterteils 4 gebildet werden kann.

Wie Fig. 4 bis Fig. 6 zeigen, ist das Oberteil 5 kappenartig ausgebildet und weist einen sich erweiternden unteren Randbereich 40 auf, der den oberen Randbereich des Unterteils 4, wo die Verriegelungskanten 9 angeordnet sind, übergreift.

Wie die Fig. 7 bis Fig. 10 zeigen, weist das Oberteil 5 an einer unteren Kante des unteren Randbereiches 40 innenseitig vorstehende Verriegelungskanten 11 auf, die in Eingriff bringbar sind mit den Verriegelungskanten 9 des Unterteils 4, wodurch ein Abziehen des Oberteils 5 verhindert wird. Vorzugsweise greift das Oberteil 5 mit seinen Verriegelungskanten 11 unter die Verriegelungskanten 9 des Unterteils 4. Der Gleitfläche 15 am Unterteil 4 ist ferner vorzugsweise eine Gegengleitfläche 16 am Oberteil 5 zugeordnet, wie aus Fig. 8 ersichtlich. Zum Verriegeln wird das Oberteil 5 so aufgesetzt, dass die Verriegelungskanten 11 des Oberteils 5 durch die Zwischenräume 25 der Verriegelungskanten 9 des Unterteils

4 nach unten durchgeschoben werden, bis die Gleitfläche 15 vom Unterteil 4 und die Gegengleitfläche 16 vom Oberteil 5 aufeinander liegen. Das Oberteil 5 wird dann im Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Verriegelungskanten 11 des Oberteils

5 sich unter die Verriegelungskanten 9 des Unterteils 4 schieben bis zum Anschlag 17. Parallel zu den Verriegelungskanten 11 weist das Oberteil 5 vorzugsweise oberhalb darüber angeordnete Ausnehmungen 41 auf, durch die beim Verrasten die Verriegelungskanten 9 des Unterteils 4 sichtbar sind. Die Verriegelungskanten 11 des Oberteils 5 sind vorzugsweise Rippen mit einer Länge, die an die Länge der Zwischenräume 25 angepasst ist, damit ein Durchschieben derselben in einfacher Weise möglich ist.

Zusätzlich verfügt das Oberteil 5 über einen angeformten federnden Verriegelungsarm 12 mit einer Betätigungsfläche 14. Der Verriegelungsarm 12 weist einen Rastzahn 42 mit einer Riegelkante 13 auf, die im Zusammenwirken mit den Rastnasen 10 des Unterteils 4 eine zum Entriegeln erforderliche Drehbewegung verhindert. Der Rastzahn 42 liegt auf einer Umfangslinie innenseitig beabstandet zur Umfangslinie, auf der die Verriegelungskanten 11 angeordnet sind. Der Rastzahn 42 kann durch in Eingrifftreten mit den Rastnasen 10 an der Innenseite des Unterteils 4 das Oberteil 5 verrasten. Dazu wird der Rastzahn 42 hinter eine Rastnase 10 bewegt. Durch die federnde Anlenkung kann der Rastzahn 42 über die Rastnase 10 bewegt werden und ohne erneute Auslenkung der Rastzahns 42 nach innen durch Druckanwendung auf die Betätigungsfläche 14 nicht zurückgedreht werden. In der anderen Drehrichtung, vorzugsweise im

Uhrzeigersinn, blockiert der Anschlag 17 an den Verriegelungskanten 9, gegen die die Verriegelungskanten 11 am Oberteil 5 anschlagen.

über die Betätigungsfläche 14 kann folglich von außen die Riegelkante 13 in eine die Rastnasen 10 freigebende Stellung gebracht werden, indem auf die Betätigungsfläche 14 gedrückt und gleichzeitig das Oberteil 5 gedreht wird, damit die Verriegelungskanten 11 am Oberteil 5 in die Position der Zwischenräume 25 am Unterteil 4 gedreht werden.

Zum Verrasten wird der federnde Verriegelungsarm 12 des Oberteils 5 vorzugsweise an Schrägen 18 der Rastnasen 10 des Unterteils 4 gegen die Federkraft nach innen gedrückt. Bei Erreichen der Endstellung, wie sie in Fig. 7 dargestellt ist, springt die Riegelkante 13 des Verriegelungsarmes 12 hinter eine Haltekante 19 der Rastnase 10. Das Oberteil befindet sich jetzt im verriegelten Zustand. Das Betätigen oder das Abziehen des Austragkopfes 20 ist nicht mehr möglich. Um das Oberteil wieder zu entriegeln, muss die Riegelkante mit Hilfe der Betätigungsfläche des Verriegelungsarms 12 in Freigabestellung gebracht werden und das Oberteil 5 gleichzeitig gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden.

Das Unterteil 4, das unlösbar mit dem Behälter 22 und Bördelring 1 verbunden ist, lässt sich um seine Achse noch frei drehen. Dadurch erhält man einen zusätzlichen Schwierigkeitsgrad, weil beim Entriegeln des Oberteils 5 das Unterteil 4 mit der anderen Hand festgehalten werden muss.

Die Fig. 11 bis Fig.13 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Verschlusskappe mit einer angeformten Lasche 26, die als Qualitätssicherung dient. Die Lasche 26 ist mit dem Oberteil 5 über eine Sollbruchstelle 27 verbunden. Die Lasche 26 ist dabei so angeordnet, dass die Entriegelungsbewegung des Verriegelungsarmes 12 verhindert wird, wenn über die Betätigungsfläche 14 versucht wird, das Oberteil 5 zu entriegeln. Erst wenn die Lasche 26 abgebrochen bzw. entfernt worden ist, kann das Oberteil 5 entriegelt werden.

Die Fig. 14 bis Fig. 16 zeigen weitere Ausführungsbeispiele, die sich von dem ersten vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch unterscheiden, dass der Austragkopf 20 unterschiedlich geformt ist für verschiedene Einsatzzwecke. Der jeweilige Austragkopf 20 weist dabei eine Ausgabeeinrichtung 43 auf, die unterschiedlich geformt ist. Das als Schutzkappe nutzbare Oberteil 5 ist daran jeweils entsprechend angepasst. Im übrigen gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.