B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl mit wenigstens drei, insbesondere vier Beinen und einem Sitz bestehend aus Sitzauflage, Rückenlehne, zwei Armlehnen und ggf. eine Fußstütze.

Derartige Kinderhochstühle sind allgemein bekannt. Sie werden aus Kunststoff, Holz und/oder Metall gefertigt. Sehr häufig besteht auch die Möglichkeit, die Sitzauflage und/oder die Fußstütze in der Höhe zu verstellen. All diesen Kinderhochstühlen ist jedoch gemeinsam, dass sie - wenn überhaupt - nur mit großem Aufwand verlegbar und in Einzelteilen transportierbar sind. Als Reise-Kinderhochstühle eignen sich die bekannten Kinderhochstühle nicht. Sie sind allesamt so konzipiert, dass die nach dem Zusammenbau der Einzelteile im zusammengebauten Zustand verbleiben. Dementsprechend umständlich ist ein Transport. Für die Reise eignen sich derartige Kinderhochstühle nicht.

Der vorliegenden Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, einen Kinderhochstuhl zur Verfügung zu stellen, der einerseits funktionssicher, andererseits in einfacher Weise zusammenfaltbar ist, so dass er sich als Reise-Kinderhochstuhl besonders gut eignet.

Diese Aufgabe wird zum einen dadurch gelöst, dass der Sitz aus textilem Material hergestellt und in einfacher Weise auf ein die Beine umfassendes Gestell aufsteckbar ist. Dementsprechend leicht lassen sich Beine und Sitz voneinander trennen und einfach verstauen. Die Ausbildung des Sitzes aus textilem Material ermöglicht es, den Sitz nach Entfernung vom Gestell auf kleinstem Raum zusammenzulegen oder zusammenzurollen.

In Weiterbildung des vorgenannten Konzeptes soll es auch möglich sein, das den Sitz tragende Gestell auf kleinstem Raum zusammenzufalten. Eine Möglichkeit dafür besteht darin, die drei, vorzugsweise vier Beine durch eine regenschirmartige Spreizeinrichtung miteinander zu verbinden. Zu diesem Zweck ist ein zentraler Gelenkknoten vorgesehen, an den drei bzw. vier sich radial zu den Beinen hin erstreckende Verbindungsstreben angelenkt sind. Darüber hinaus sind die jeweils benachbarten Beine jeweils durch zwei Gelenkstreben miteinander verbunden, d.h. zwei Streben, die gelenkig miteinander verbunden sind. Sowohl die Gelenkstreben als auch die Verbindungsstreben sind an den Beinen jeweils angelenkt. Wenn man den zentral angeordneten Gelenkknoten in Richtung etwa parallel zu den Beinen nach oben oder nach unten bewegt, lassen sich die Beine radial nach innen zum Gelenkknoten hin bewegen. Damit erhält man eine kompakte Transporteinheit für das Gestell. Beim Gebrauch des Kinderhochstuhles wird der Gelenkknoten wieder in die entgegengesetzte Richtung bewegt, bis die drei oder vier Beine maximal voneinander beabstandet sind. Vorzugsweise befindet sich in der Gebrauchsstellung der Gelenkknoten in einer stabilen Übertotpunktsteilung.

Die andere Alternative zur Herstellung einer kompakten Transporteinheit für das Gestell ist in den Ansprüchen 4 ff. beschrieben. Dementsprechend sind die jeweils benachbarten Beine des Hochstuhl-Gestells durch sich scherenartig kreuzende Verbindungsstreben miteinander verbunden, wobei diese Verbindungsstreben an den Beinen jeweils angelenkt sind. Vorzugsweise sind die sich kreuzenden Verbindungsstreben im Kreuzungsbereich jeweils durch ein Gelenk in der durch die Verbindungsstreben aufgespannten Ebene gelenkig miteinander verbunden. Damit wird eine besonders stabile Konstruktion erhalten. Stabilität spielt natürlich für Kinderhochstühle eine große Rolle, so dass die Gelenkverbindung gem. Anspruch 5 hier von besonderer Bedeutung ist, auch wenn sie funktionstechnisch nicht unbedingt erforderlich ist. Andererseits wird durch diese Gelenkverbindung vermieden, dass die Beine sich relativ in Richtung parallel zueinander verschieben können. Durch die vorgenannte Konstruktion ist es möglich, dass die Beine nach Entfernung des Kindersitzes aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar sind, d.h. zugleich radial nach innen bzw. nach außen. Insofern erhält man durch diese Konstruktion eine ebenso kompakte Transporteinheit wie mit der oben beschriebenen Regenschirm- Mechanik.

Entsprechend Anspruch 7 ist in wenigstens einer Ebene zwischen zwei benachbarten Beinen den sich kreuzenden Verbindungsstreben eine Spreizvorrichtung zugeordnet, mittels der die Verbindungsstreben in Bein-Spreizstellung haltbar sind. In dieser Bein- Spreizstellung sollen die jeweils benachbarten Beine maximal voneinander entfernt sein. Es handelt sich dabei um die Gebrauchsstellung des Kinderhochstuhles, in der dann auch der Kindersitz in der oben beschriebenen Weise aufsteckbar ist.

Die Spreizvorrichtung kann z.B. zwei Spreizstäbe umfassen, die mit ihren einen Enden jeweils an den beiden zugeordneten Verbindungsstreben angelenkt und mit ihren anderen Enden miteinander gelenkig verbunden sind. In Bein-Spreizstellung soll die gemeinsame Gelenkverbindung in eine stabile Übertotpunktlage bringbar sein. Wird die erwähnte Gelenkverbindung aus der Übertotpunktlage wieder herausbewegt, lässt sich das Stuhlgestell in der beschriebenen Weise zusammenfalten. Da der Sitz aus textilem Material besteht, kann dieser dann um das zusammengefaltete Gestell herumgewickelt werden. Diese kompakte Transporteinheit lässt sich in einfacher Weise in einen Transportsack verstauen.

Um die Transporteinheit noch kompakter zu gestalten, weist das die Beine umfassende Gestell jeweils in Verlängerung der Beine nach oben ragende Stababschnitte auf, die in am Sitz angeordnete, insbesondere an - oder eingenähte Aufnahmetaschen einsteckbar sind. Diese nach oben ragenden Stababschnitte sollen dann vorzugsweise mit den zugeordneten Beinen jeweils gelenkig verbunden sind, derart, dass sie bei Bedarf, insbesondere zu Transportzwecken, an die Beine anklappbar sind. Damit kann man die Transporteinheit hinsichtlich der Höhe auf ein Minimum reduzieren.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Kinderhochstuhles anhand der beigefügten Abbildung näher erläutert. Diese zeigt in Fig. 1 das Gestell eines erfindungsgemäßen Kinderhochstuhles in Gebrauchsstellung und ohne Sitz;

Fig. 2 einen auf das Gestell gemäß Fig. 1 aufsteckbaren Kindersitz aus textilem Material;

Fig. 3 das Gestell gem. Fig. 1 in zusammengefalteter Transportstellung; und

Fig. 4 den erfindungsgemäßen Kindersitz in Gebrauchsstellung.

Der in Fig. 4 dargestellte Kinderhochstuhl (10) umfasst vier Beine (11) und einen Sitz (12), welcher aus einer Sitzauflage (13), Rückenlehne (14), zwei Armlehnen bzw. Seitenwangen (15) und einer Fußstütze (16) besteht.

Der Sitz (12) ist aus textilem Material hergestellt und auf ein gesondertes, die Beine (11) umfassendes Gestell (17) entsprechend Fig. 1 aufsteckbar.

Das die Beine (11) umfassende Gestell (17), welches vorzugsweise aus Aluminiumrohrabschnitten hergestellt ist, weist jeweils in Verlängerung der Beine (11) nach oben ragende Stababschnitte (18, 19) auf, die in am Sitz (12) angeordnete, hier an- und eingenähte Aufnahmetaschen (20, 21) einsteckbar sind (siehe Fig. 2). Die erwähnten Aufnahmetaschen (20, 21) befinden sich an den vier Ecken der Sitzauflage (13). Die beiden vorderen Aufnahmetaschen (20) sind im Bereich der vorderen Begrenzung der beiden Armlehnen (15) ausgebildet, währen die beiden hinteren Aufnahmetaschen (21) der Rückenlehne (14) zugeordnet sind. Die beiden hinteren Aufnahmetaschen (21) sind länger als die beiden vorderen Aufnahmetaschen (20). Dementsprechend unterschiedlich lang sind auch die vorderen Stababschnitte (18) und hinteren Stababschnitte (19).

Die nach oben ragenden Stababschnitte (18, 19) sind mit den zugeordneten Beinen (11) jeweils gelenkig verbunden derart, dass sie bei Bedarf, insbesondere zu Transportzwecken entsprechend Fig. 3 an die Beine (11) anklappbar sind. Die jeweils benachbarten Beine (11) sind, wie sowohl Fig. 1 als auch Fig. 4 sehr gut erkennen lassen, durch sich scherenartig kreuzende Verbindungsstreben (23, 24) miteinander verbunden, wobei diese Streben an den Beinen (11) jeweils angelenkt sind (Gelenke 25).

Des weiteren sind die sich kreuzenden Verbindungsstreben (23, 24) im Kreuzungsbereich durch ein Gelenk (26) in der durch die Streben aufgespannte Ebene gelenkig miteinander verbunden, dadurch wird eine besonders stabile Gestellkonstruktion erhalten. Vor allem die Standstabilität wird dadurch maximiert.

Demensprechend sind die Beine (11) nach Entfernung des Kindersitzes (12) aus einer Gebrauchsstellung gem. Fig. 1 in eine Transportstellung gem. Fig. 3 aufeinander zu oder aus einer Transportstellung gem. Fig. 3 in eine Gebrauchsstellung gem. Fig. 1 voneinander weg bewegbar. Die Beine bewegen sich dabei gleichzeitig auch radial nach innen bzw. nach außen, und zwar unter Beibehaltung ihrer Parallelität zueinander.

Gemäß den Figuren 1 und 3 ist in einer Ebene zwischen den beiden vorderen Beinen (11) den sich kreuzenden Verbindungsstreben (23, 24) eine Spreizvorrichtung (27) zugeordnet, mittels der die Verbindungsstreben (23, 24) in einer Bein-Spreizstellung entsprechend Fig. 1, in der die jeweils benachbarten Beine (11) maximal voneinander entfernt sind, haltbar sind. Wie die Figuren 1 und 3 des weiteren erkenn lassen, umfasst die Spreizvorrichtung (27) zwei Spreizstäbe (28, 29), die mit ihrem einen Ende jeweils an den beiden zugeordneten Verbindungsstreben (23, 24) angelenkt und mit ihren anderen Enden miteinander gelenkig verbunden sind, wobei diese gemeinsame Gelenkverbindung (30) in Bein-Spreizstellung in eine Übertotpunktlage relativ zu den Anlenkpunkten an den zugeordneten Verbindungsstreben gebracht ist. Die Bewegung der Gelenkverbindung (30) in Übertotpunktlage ist in Fig. 1 mit dem Pfeil 31 angedeutet.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungs¬ wesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Bezugszeichen

10 Kinderhochstuhl 11 Bein 12 Sitz 13 Sitzauflage 14 Rückenlehne 15 Armlehne 16 Fußstütze 17 Gestell 18 Stababschnitt 19 Stababschnitt 20 Aufnahmetasche 21 Aufnahmetasche 22 Gelenk 23 Verbindungsstrebe 24 Verbindungsstrebe 25 Gelenk 26 Gelenk 27 Spreizvorrichtung 28 Spreizstab 29 Spreizstab 30 Gelenkverbindung 31 Pfeil