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Patent Searching and Data


Title:
CHILD'S BICYCLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/022709
Kind Code:
A2
Abstract:
A child's bicycle (1) for use in and around the home has a simple, modular design while offering good riding performance. Its frame (2) consists of a plastic housing upon which a steering column (3) is rotatively mounted (17). The wheels (4, 5) are cantilevered on the frame (2) and on the steering column (3). The rear wheel (5) is driven by a coupling mechanism (7) which can be driven by pedals (6). The rear zone (18) of the frame (2) covers part of the wheel circumference (19), as well as part of the rear wheel side surface (20). By coupling an intermediate piece (36) instead of the rear wheel (5) to the frame, the child's bicycle (1) may be transformed into a tricycle.

Inventors:
STEPANEK MIROSLAV (CZ)
Application Number:
PCT/EP1994/000935
Publication Date:
October 13, 1994
Filing Date:
March 24, 1994
Export Citation:
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Assignee:
AUGUSTA MARKETING WERBUNG (DE)
STEPANEK MIROSLAV (CZ)
International Classes:
B62K9/00; B62K9/02; B62K19/16; (IPC1-7): B62K9/00; B62K9/02; B62K19/16; B62L1/10
Foreign References:
DE3804342A11989-08-24
GB751849A1956-07-04
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Kinderfahrrad mit einem Rahmen (2) , einer daran gelagerten Lenksäule (3), einem antreibbaren Hinterrad (5) und einem abbremsbaren Vorderrad (4) , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Rahmen (2) und gegebenenfalls die Lenksäule (3) als je einteilige kompakte Gehäuse mit fliegend daran gelagertem Hinter¬ bzw. Vorderrad (5,4) ausgebildet sind, wobei der hintere Bereich (18) des den Rahmen (2) bildenden Gehäuses einen Teil des HinterradUmfanges (19) sowie einen Teil der dem Rahmen (2) zugekehrten HinterradSeitenfläche (20) überdeckt.
2. Kinderfahrrad nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Gehäuse (2,3) aus zusammengesetzten Halbschalen gebildet sind.
3. Kinderfahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Gehäuse (2,3) aus Kunststoff bestehen.
4. Kinderfahrrad nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Hinterrad (5) und das Vorderrad (4) mindestens im Naben und Radscheibenbereich aus Kunststoff bestehen und gegebenenfalls einen Reifenüberzug (26) aus einem weicheren Material, z. B. schäumbaren Kunststoff aufweisen.
5. Kinderfahrrad nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß ein schnabelförmiger Ansatz (15) des den Rahmen (2) bildenden Gehäuses zwischen zwei im Abstand übereinander angeordneten Stegen (16) der Lenksäule (3) angeordnet und mit ihnen drehbar (17) verbunden ist.
6. Kinderfahrrad mit einem Rahmen (2) , einer daran gelagerten Lenksäule (3), einem antreibbaren Hinterrad (5) und einem abbremsbaren Vorderrad (4) , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß am unteren Ende der Lenksäule (3) ein Bremssegment (22) radial zur Vorderradachse verschiebbar gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (23) geführt ist, dessen kreisbogenförmiger Umfang gegen eine hohlzylinderför ige Innenfläche (24) des Vorderrades (4) mit Hilfe einer die Lenksäule (3) durchgreifenden Bremsstange (27) anstellbar ist.
7. Kinderfahrrad nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der untere Bereich der Lenksäule (3) in ein Scheibensegment (25) übergeht, das zusammen mit dem Bremssegment (22) eine kreisförmige Scheibe bildet, welche die vom Reifenüberzug (26) umschlossene, der Lenksäule (3) zugewandte Seitenfläche des Vorderrades (4) abdeckt.
8. Kinderfahrrad nach Anspruch 6 oder 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß eine geschlossene Ringfeder (23), z. B. ein Gummizug, das Bremssegment (22) und das Scheibensegment (25) mit Vorspannung umgreift.
9. Kinderf hrrad nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Ringfeder (22) in eine umlaufende Nut (29) der Segmente (22,25) eingelassen ist.
10. Kinderfahrrad mit einem Rahmen (2), einer daran gelagerten Lenksäule (3), einem antreibbaren Hinterrad (5) und einem abbremsbaren Vorderrad (4) , dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Antrieb des Hinterrades (5) durch ein Koppelgetriebe (7) gebildet ist, bei dem die durch Pedale (6) betätigbare Antriebswelle (13) und die mit dem Hinterrad (4) verbundene Antriebswelle (14) Exzenter (10* ,12) aufweisen, die durch eine Koppel (11,11') gelenkig miteinander verbunden sind.
11. Kinderfahrrad nach Anspruch 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß je An und Abtriebswelle (13,14) zwei zueinander drehversetzte Exzenter (10',12) vorgesehen sind.
12. Kinderfahrrad nach Anspruch 10 oder 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die An und/oder Abtriebswelle (13,14) längs mindestens einer radialen Ebene geteilt und die Teile (32,33) drehschlüssig (35) miteinander verbunden sind.
13. Kinderfahrrad mit einem Rahmen (2), einer daran gelagerten Lenksäule (3) , einem antreibbaren Hinterrad (5) und einem abbremsbaren Vorderrad (4), dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß mit dem den Rahmen (2) bildenden Gehäuse einseitig längs der Hinterradachse ein Gehäusezwischenteil (36) drehschlüssig verbunden ist, welches an der einen Seite eine Nabe (37) zur Lagerung (45) einer das Gehäusezwischenteil (36) durchsetzenden und mit dem angetriebenen Hinterrad. (5) verbundenen Zwischenwelle (38) und am Ende eines den Rahmen (2) im Bogen umgreifenden Auslegers (39) eine Nabe zur Lagerung eines Stützrades (40) aufweist.
14. Kinderfahrrad nach Anspruch 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Zwischenwelle (38) mit der Nabe des angetriebenen Hinterrades (5) und mit der im Rahmen (2) gelagerten Abtriebswelle (14) über Flansche (41) drehschlüssig (42) verbunden ist.
15. Kinderfahrrad nach Anspruch 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Drehschluß (42) durch ineinandergreifende höckerartige Erhöhungen und Vertiefungen in den aneinanderliegenden Flanschflächen gebildet ist.
Description:
B E S C H R E I B U N G

Kinderfahrrad

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kinderfahrrad mit einem Rahmen, einer daran gelagerten Lenksäule, einem antreibbaren Hinterrad und einem abbremsbaren Vorderrad.

Bekannte Kinderfahrräder sind in der Regel verkleinerte Nachbildungen normaler Fahrräder. Sie weisen einen aus Rohren zusammengeschweißten Rahmen mit gabelförmigen Halterungen zur Lagerung des Vorder- und Hinterrades auf. Als Antrieb wird ein Kettenradgetriebe verwendet, das durch Pedale angetrieben wird. Um aus einem zweiradrigen Kinderfahrrad ein Dreirad zu machen, wird an die Hinterradachse unter Beibehaltung des Hinterrades ein Bügel angeschraubt, der ein Stützrad lagert.

Solche Kinderfahrräder sind konstruktiv aufwendig, vielteilig und daher unverhältnismäßig teuer. Selbst dann, wenn man Teile des Kinderfahrrades aus Kunststoff herstellt, läßt sich keine wesentliche Verbilligung erzielen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kinderfahrrad in der Grundkonzeption anders zu gestalten und aus einfachen, in Baukastenform zusammensetzbaren und dennoch fahrtüchtigen wenigen Einzelteilen zu bilden, so daß eine wesentliche Senkung der Herstellungskosten erzielt werden kann.

Diese Aufgabe wird im Sinne der Erfindung dadurch gelöst, daß der Rahmen und gegebenenfalls die Lenksäule als je einteilige kompakte Gehäuse mit fliegend daran gelagertem Hinter-/Vorderrad ausgebildet sind, wobei der hintere Bereich des den Rahmen bildenden Gehäuses einen Teil des Hinterrad-Umfanges sowie einen Teil der dem Rahmen zugekehrten Hinterrad-Seitenfläche überdeckt.

Im Rahmen zweckmäßiger Ausgestaltung wird das einzelne Gehäuse aus zusammengesetzten Halbschalen aus Kunststoff gebildet, um eine leichte, aber dennoch verwindungssteife Rahmenkonstruktion zu erhalten.

Auch das Hinterrad und das Vorderrad sind im Sinne der Erfindung mindestens im Naben- und Radscheibenbereich aus Kunststoff gebildet. Sie weisen gegebenenfalls einen Reifenüberzug aus einem weicheren Material, z.B. schäumbaren Kunststoff, auf.

Diese Grundkonzeption des erfindungsgemäßen Rahmens gibt dem Kinderfahrrad eine stromlinienartige Gestaltung, welche obendrein die bei vorbekannten Kinderfahrrädern notwendigen Schutzbleche ersetzt, indem wesentliche Teile des Hinterrades im Umfang und an einer Stirnseite abgedeckt sind.

Die Lenksäule ist im Prinzip als eine einteilige Stange ohne Gabel ausgebildet. Sie weist zwei im Abstand übereinander angeordnete Stege auf, zwischen denen ein schnabelförmiger Ansatz des den Rahmen bildenden Gehäuses angeordnet und drehbar gelagert ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung, die selbständigen Erfindungscharakter besitzt, ist am unteren Ende der Lenksäule eine Bremssegment radial zur Vorderradachse verschiebbar gegen die Wirkung einer Rückstellfeder geführt, dessen kreisbogenförmiger Umfang gegen eine hohlzylinderförmige Innenfläche des Vorderrades mit Hilfe einer die Lenksäule durchgreifenden Bremsstange anstellbar ist.

Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem Bremselemente auf den Umfang oder die Felge des Vorderrades einwirken, wird beim Gegenstand der Erfindung eine simple und großflächige Anlage des Bremssegmentes gegen eine zylinderförmige Innenfläche des Vorderrades vorgenommen, was bei leichter Betätigung ein sicheres Abbremsen ermöglicht.

Zweckmäßigerweise geht der untere Bereich der Lenksäule in ein Scheibensegment über, das zusammen mit dem Bremssegment eine kreisförmige Scheibe bildet, welche die vom Reifenüberzug umschlossene, der Lenksäule zugewandte Seitenfläche des Vorderrades abdeckt.

Als Rückstellfeder sieht die Erfindung im Rahmen eines Ausführungsbeispieles eine geschlossene Ringfeder, z.B. einen Gummizug, vor, welche das Bremssegment und das Scheibensegement mit Vorspannung umgreift. Dabei empfiehlt es sich, die Ringfeder in eine umlaufende Nut der Segmente einzulassen.

Im Rahmen einer anderen Ausgestaltung der Erfindung, die ebenfalls selbständigen Erfindungscharakter besitzt, ist vorgesehen, daß der Antrieb des Hinterrades durch ein Koppelgetriebe gebildet ist, bei dem die durch Pedale betätigbare Antriebswelle und die mit dem Hinterrad

verbundene Abtriebswelle Exzenter aufweisen, die durch eine Koppel miteinander gelenkig verbunden sind.

Um das Anfahren des Kinderfahrrades aus dem Stillstand zu vereinfachen, weisen die An- und Abtriebswellen zwei zueinander drehversetzte Exzenter auf, die zusammen mit ihren Koppeln unmittelbar nebeneinander angeordnet werden können.

Um die Montage solcher Koppelgetriebe zu erleichtern, sind die An- und/oder Abtriebswelle längs mindestens einer radialen Ebene geteilt, wobei die Teile drehschlüssig miteinander verbunden sind. Auf diese Weise ist es ohne weiteres möglich, die Koppeln mit den An- und Abtriebswellen auf einfache Weise zu verbinden.

Schließlich sieht die Erfindung im Rahmen eines Ausführungsbeispieles, das ebenfalls selbständigen Erfindungscharakter besitzt, vor, daß mit dem den Rahmen bildenden Gehäuse einseitig längs der Hinterradachse ein Gehäusezwischenteil drehschlüssig verbunden ist, welches an der einen Seite eine Nabe zur Lagerung einer das Gehäusezwischenteil durchsetzenden und mit dem angetriebenen Hinterrad verbundenen Zwischenwelle und am Ende eines den Rahmen im Bogen umgreifenden Auslegers eine Nabe zur Lagerung eines Stützrades aufweist.

Im Gegensatz zum Stand der Technik wird bei dieser Ausgestaltung der Erfindung das Hinterrad vom Rahmen demontiert und statt dessen das Zwischengehäuseteil angesetzt. Zufolge der dieses Gehäusezwischenteil durchsetzenden Zwischenwelle läßt sich nun das Hinterrad mittels einer am einen Ende des Gehäusezwischenteils befindlichen Nabe anordnen und mit der Zwischenwelle verbinden, wohingegen ein Stützrad auf der anderen Seite

des Kinderfahrrades am Ausleger, welcher den Rahmen im Bogen umgreift, gelagert werden kann.

Im Rahmen von Ausgestaltungen hierzu sieht die Erfindung vor, daß die Zwischenwelle mit der Nabe des angetriebenen Hinterrades und mit der im Rahmen gelagerten Antriebswelle über Flansche drehschlüssig verbunden ist. Der Drehschluß kann vorteilhafterweise durch ineinandergreifende höckerartige Erhöhungen und Vertiefungen in den aneinanderliegenden Flanschflächen gebildet sein.

Diese und weitere Merkmale der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch und beispielsweise dargestellt. Es zeigen:

Figur 1: eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Kinderfahrrades ,

Figur 2: eine Vorderansicht des Kinderfahrrades gemäß Figur 1,

Figur 3: eine Draufsicht auf das Kinderfahrrad gemäß Figur 1,

Figur 4: einen Horizontalεchnitt durch den Antriebsteil des Kinderfahrrades gemäß Figur 1,

Figur 5: einen Teil-Schnitt durch den Achsenbereich des Antriebes gemäß Figur 4,

Figur 6: einen Vertikalschnitt durch die Lenksäule des Kinderfahrrades gemäß Figur 1,

Figur 7: einen Horizontalεchnitt durch das

Kinderfahrrad gemäß Figur 1 mit einer Anordnung zur Bildung eines Dreirades und

Figuren 8 und 9: Vorderansicht und Draufsicht auf das

Dreirad gemäß Figur 7.

Das Kinderfahrrad gemäß Figur 1 besteht aus dem Rahmen (2), der daran gelenkig (17) gelagerten Lenksäule (3), dem Vorderrad (4) und dem Hinterrad (5) sowie aus einem Koppelgetriebe (7) zum Antrieb des Hinterrades (5) .

Der Rahmen (2) besteht beim Ausführungεbeispiel (vgl. auch Figur 4) aus einem hohlen Gehäuse aus Kunststoff, das beispielsweise aus zwei miteinander verbindbaren Gehäusehalbschalen gebildet wird. Dieser Rahmen (2) weist einen schnabelförmigen Ansatz (15) im vorderen Bereich auf, an dem die Lenksäule (3) gelagert ist. Die Lenksäule (3) weist zwei im Abstand übereinander angeordnete Stege (16) auf, zwischen welche der schnabelförmige Ansatz (15) des Rahmens (2) eingreift und längs der Schwenkachse (17) daran gelagert ist.

Im Gehäuse (2) ist die Antriebswelle (13) (vgl. Figur 4) drehbar gelagert. Sie ist mit Kurbeln (10) fest verbunden, an denen übliche Pedale (6) drehbar gelagert sind. Zwischen der Antriebswelle (13) und der Kurbel (10) ist ein Exzenter (10') angeordnet, an den eine Koppel (11) angeschlossen ist, die auf einen Exzenter (12) wirkt, der mit der Abtriebswelle (14) des Hinterrades (5) gelenkig verbunden ist.

Um das Anfahren des Kinderfahrrades (1) zu erleichtern, sind je An- und Abtriebswelle (13,14) zwei Exzenter (10',12) nebeneinander angeordnet. Demgemäß befinden sich nebeneinander zwei Koppeln (11,11'). Die Exzenter (10* ,12) sind zueinander drehversetzt mit den An- und Abtriebswellen (13,14) verbunden, so daß eine TotpunktStellung zwischen den Kurbeln (10) der Pedale (6) und den Exzentern (12) der Abtriebswelle (14) vermieden wird.

Wie die Figur 5 zeigt, wird die Verbindung der An- und Abtriebswelle (13,14) mit den Exzentern (10',12) mehrteilig gestaltet. Mit der An- und Abtriebswelle (13,14) ist z.B. eine Wange (32) verbunden, beispielsweise verschweißt. Diese Wange (32) ist mit einer gegenüberliegenden Wange (33) über den Drehschluß (35) mittels einer Schraube (34) fest verbunden. Zwischen den beiden Wangen (32,33), deren Schraube (34) einen Exzenter gegenüber der Achse der An- und Abtriebswelle (13,14) bildet, ist das Auge der entsprechenden Koppel (11) angeordnet.

Wenn ein zweiter Exzenter vorgesehen ist, wird dieser an das freistehende Ende der Wange (33) in eben derselben Weise angeschlossen, wie dies zwischen den Wangen (32,33) dargestellt ist.

Wie die Figur 2 in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 zeigt, sind das Vorderrad (4) und das Hinterrad (5) an der Lenksäule (3) bzw. am Rahmen (2) fliegend gelagert. Das Gehäuse (2) weist zu diesem Zweck im Hinterradbereich eine Einbuchtung (48) auf, welche teilweise das Hinterrad (5) umgreift. Dadurch wird ein Teil des Radu fanges (19) sowie ein Teil der Hinterrad-Seitenfläche (20) abgedeckt, wodurch Schutzbleche und Seitenschutz des Hinterrades (5) entbehrlich werden. Zugleich wird durch diese Maßnahme erreicht, daß Vorderrad (4) und Hinterrad (5) in einer

erreicht, daß Vorderrad (4) und Hinterrad (5) in einer Ebene liegen und das Kinderfahrrad (1) dadurch leicht beherrschbar wird.

Der Sattel (8) kann mit dem Rahmen (2) einstückig verbunden oder an diesem befestigbar sein. Ebenso ist die Längsstange (9) entweder ein Bestandteil der Lenksäule (3) (vgl. Figur 6) oder in einem Auge der Längsstange (3) geführt und daran befestigt.

Wie die Figuren 1, 2 und 6 zeigen, ist in der Lenksäule (3) eine Bremsstange (27) längs verstellbar geführt. Am oberen Ende greift ein Bremshebel (21) auf die Bremsstange (27) ein. Der Bremshebel (21) ist drehbar an der Lenksäule (3) gelagert. Das untere Ende der Bremsstange (27) ist mit einem Bremssegment (22) verbunden, welches - wie Figur 1 zeigt - einen kreisbogenförmigen Umfang aufweist, der gegen eine hohlzylinderförmige Innenfläche (24) des Vorderrades (4) angreifen kann. Am unteren Ende der Lenksäule (3) ist außerdem ein Scheibensegment (25) fest angeordnet. Das Scheibensegment (25) und das Bremssegment (22) bilden zusammen eine kreisförmige Scheibe, welche innerhalb der hohlzylinderförmigen Innenfläche (24) des Vorderrades (4) angeordnet ist. Beide Segmente (22,25) werden von einer Rückstellfeder (23) umgriffen, die im Ausführungsbeispiel aus einer Ringfeder, beispielsweise aus einem Gummizug, besteht. Diese Ringfeder (23) ist in umlaufenden Nuten (29) der Segmente (22,25) eingelassen.

Durch Betätigung der Bremsstange (27) wird das Bremssegment (22) mit seinem kreisförmigen Umfang gegen die Innenfläche (24) des Vorderrades (4) angedrückt und erreicht dadurch eine sichere und sanfte Abbremsung. Das Bremssegment (22) kann, wie beispielsweise Figur 6 zeigt, durch FührungsStangen (30) in radial paralleler Richtung mit dem

Scheibensegment (25) verbunden sein, um eine sichere Führung des Bremssegmentes nach Beendigung des Bremsvorganges herbeizuführen.

Mit (31) ist in Figur 6 ein Lager für die Lagerung des Vorderrades (4) in der Lenksäule (3) bzw. im Scheibensegment (25) bezeichnet. Das Vorderrad (4) besteht beim Ausführungsbeispiel (ebenso wie das Hinterrad (5) ) aus einem festen Radkörper (28), insbesondere aus einem steifen Kunststoff, der von einem Reifenüberzug (26) umgeben ist. Dieser Reifenüberzug (26) weist weicheren Charakter aus und kann beispielsweise aus einem schäumfähigen Kunststoff gebildet werden.

In den Beispielen der Figuren 7 bis 9 wird dargestellt, wie aus dem zweirädrigen Kinderfahrrad gemäß Figur 1 auf einfachste Weise ein Dreirad gebildet werden kann.

Zu diesem Zweck wird anstelle des in Figur 1 dargestellten Hinterrades (5) ein Gehäusezwischenteil (36) mit dem Rahmen (2) fest verbunden. Zu diesem Zweck sind eine umlaufende Zentrierung (46) sowie ein Drehschluß (47) vorgesehen. Die Verbindung von Rahmen (2) und Gehäusezwischenteil (36) kann durch schnappverschlußartiges Eindrücken des Gehäusezwischenteiles (36) in die Zentrierung (46) des Rahmens (2) erfolgen. Es ist aber auch möglich, die Verbindung durch Verschraubung herbeizuführen.

Innerhalb des Gehäusezwischenteiles (36) ist in den Lagern (45) eine Zwischenwelle (38) gelagert. Die Abtriebswelle (14) ist mit der Zwischenwelle (38) über Flansche (41) verbunden, die einen Drehschluß (42) aufweisen. Auch hier kann der Drehschluß durch höckerartige Erhebungen gebildet sein, welche in passende Vertiefungen des jeweils anderen Flansches (41) eingreifen.

Am anderen Ende weise die Zwischenwelle (38) ebenfalls einen Flansch (41) auf, der mit der Nabe des Hinterrades (5) über den Drehschluß (42) verbindbar ist.

Das Gehäusezwischenteil (36) weist einen gekrümmten Ausleger (39) auf, welcher den Rahmen (2) des Kinderfahrrades (1) umgreift und an seinem freien Ende eine Nabe zur Lagerung eines Stützrades (40) aufweist. Wie die Figur (8) zeigt, kann der Ausleger (39) sich in vertikaler Richtung über den Rahmen (2) hinwegkrümmen. Aus Figur 9 ist ersichtlich, daß die Lage des Auslegers (39) auch schräg im Raum angeordnet sein kann.

S T Ü C K L I S T E

Kinderfahrrad

Rahmen

Lenksäule

Vorderrad

Hinterrad

Pedale

Koppelgetriebe

Sattel

Lenkstange

Kurbel ' Exzenter

Koppel ' Koppel

Exzenter

Antriebswelle

Abtriebswelle schnabelförmiger Ansatz

Steg

Schwenkachse hinterer Bereich des Rahmens

Radumfang

Hinterrad-Seitenfläche

Bremshebel

Bremssegment

Rückstellfeder

Innenfläche

Scheibensegment

Reifenüberzug

Bremsstange

Radkörper umlaufende Nut

Führungsstange

Lager

Wange

Wange

Schraube

Drehschluß

Gehäusezwischenteil

Nabe

Zwischenwelle

Ausleger

Stützrad

Flansch

Drehschluß

Lager

Lager

Lager

Zentrierung

Drehschluß

Einbuchtung