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Title:
CHUCK FOR RECEIVING TOOLS OPERATED BY ROTATING AROUND THE AXIS THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/103901
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a chuck for receiving tools (1) that are operated by rotating around the axis thereof, particularly screwdriver bits, comprising an insertion section (3) which is provided with a seat cavity (2) having a non-circular cross-sectional area (3). The tool can be locked in said seat cavity (2) by means of a holding element (4) which is assigned to the cavity wall in order to prevent the tool from being withdrawn from the seat cavity (2). The holding element (4) can be deactivated by displacing an actuating member, particularly in the form of an actuating sleeve (5). The tool (1) rests backwards against the seat cavity (2). According to the invention, the tool (1) can be displaced from the resting position in the direction of the opening of the seat cavity (2) by actuating the actuating sleeve (5). In order to facilitate removal of the bit, the inventive chuck also comprises means (15, 16, 17) for releasing the face (1') of the bit and a magnet (9) which retains the bit in the cavity from the resting position.

Inventors:
STRAUCH MARTIN (DE)
ABEL MICHAEL (DE)
MUELLER ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/004920
Publication Date:
December 18, 2003
Filing Date:
May 12, 2003
Export Citation:
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Assignee:
WERNER HERMANN WERA WERKE (DE)
STRAUCH MARTIN (DE)
ABEL MICHAEL (DE)
MUELLER ANDRE (DE)
International Classes:
B25B23/00; B25B21/00; (IPC1-7): B25B23/00; B25B15/00
Domestic Patent References:
WO2000066329A12000-11-09
Foreign References:
DE2934428A11981-03-26
DE19932369A12001-01-18
EP1122032A22001-08-08
US6199872B12001-03-13
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dr. Dirk (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE :
1. Futter zur Aufnahme von durch Drehen um Ihre Achse verwendbare Werk zeuge (1), insbesondere von Schraubendrehereinsätzen, mit einem eine Auf nahmehöhlung (2) mit einer unrunden Querschnittsfläche aufweisenden Ein steckabschnitt (3), in welcher Aufnahmehöhlung (2) das Werkzeug (1) mittels eines der Höhlungswandung zugeordneten Halteelementes (4) gegen ein Herausziehen aus der Aufnahmehöhlung (2) sicherbar ist, welches Halteele ment (4) durch Verschieben eines Betätigungsorgans, insbesondere in Form einer Betätigungshülse (5) außer Wirkung bringbar ist, wobei sich das Werk zeug (1) rückwärtig in der Aufnahmehöhlung (2) abstützt, dadurch gekenn zeichnet, dass das Werkzeug (1) durch Betätigen der Betätigungshülse (5) aus der Abstützstellung in Richtung auf die Öffnung der Aufnahmehöhlung (2) verlagerbar ist.
2. Futter nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein von der Betätigungshülse (5) mitverlagerbares WerkzeugentnahmeHilfs glied (6).
3. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugentnah meHilfsglied (6) ein dem Boden (7) der Aufnahmehöhlung (2) zugeordneter Schieber ist.
4. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8) von der Betätigungshülse (5) insbesondere gleichgerichtet (L) zu letzterer mitge schleppt wird.
5. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (7) der Auf nahmehöhlung (2) einen Magneten (9) aufweist.
6. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) ein in Radialrichtung auf den Einspannschaft des Werkzeuges (1) wirkendes Druckstück ist, welches von einer Spannflanke (10) der entgegen Löserich tung (L) federbeaufschlagten Betätigungshülse (5) beaufschlagt ist.
7. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8) von einem Abschnitt der BetätigungshülsenFeder (11) beaufschlagt oder gebildet wird.
8. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8) von einem abgewinkelten Endabschnitt einer auf der Einsteckhülse (3) sitzenden Schraubendruckfeder (11) gebildet ist.
9. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Federendabschnitt (8) ein Langloch (12) der AufnahmehöhlungWandung durchragt.
10. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder ins besondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8) an der AufnahmehöhlungsWandung (13) anliegt.
11. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber im Be reich einer Mehrkantecke der Aufnahmehöhlung (2) angeordnet ist.
12. Futter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (9) ein in einem Endbereich der mehrkantigen Aufnahmehöhlung (2) einliegender kreiszylinderförmiger Körper ist.
13. Futter zur Aufnahme von durch Drehen um Ihre Achse verwendbare Werk zeuge (1), insbesondere von Schraubendrehereinsätzen, mit einem eine Aufnahmehöhlung (2) mit einer unrunden Querschnittsfläche aufweisen den Einsteckabschnitt (3), in welcher Aufnahmehöhlung (2) das Werkzeug (1) mittelst eines der Höhlungswandung zugeordneten Halteelementes (4) gegen ein Herausziehen aus der Aufnahmehöhlung (2) sicherbar ist, wel ches Halteelement (4) durch Verschieben eines Betätigungsorgans, insbe sondere in Form einer Betätigungshülse (5) außer Wirkung bringbar ist, wobei sich das Werkzeug (1) rückwärtig in der Aufnahmehöhlung (2) ab stützt und mit seiner rückwärtigen Stirnfläche (1') an einem Magneten (9) anliegt, gekennzeichnet durch Mittel (15,16, 17) zum außer Anlage bringen von Stirnfläche (1') und Magneten (9).
14. Futter nach Anspruch 13 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, dass der Magnet (9) vom Bit (1) beabstandbar ist.
15. Futter nach Anspruch 13 bis 14 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass sich eine Stirnfläche (1') des Bits (1) umgebene Fase (19) an einem Radialvorsprung (20) abstützt.
16. Futter nach den Ansprüchen 13 bis 15 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (9) axial verlagerbar in einer von dem Radialvorsprung (20) umgebenen Höhlung liegt.
17. Futter nach den Ansprüchen 13 bis 16 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (9) fest mit einem Abschnitt (15') des Ein spannabschnittes (15) verbunden ist, welcher anschlagbegrenzt in seiner Achsrichtung verlagerbar ist.
18. Futter nach Anspruch 13 bis 17 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag von einem in eine Radialaussparung des Ab schnittes (15') eingreifenden Vorsprung ausgebildet wird.
19. Futter nach Anspruch 13 bis 18 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag von einem in eine Ringaussparung (25) des Einsteckabschnittes (3) eingreifenden Radialvorsprung des Einspannab schnittes (15) gebildet ist.
20. Futter nach Anspruch 13 bis 19 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Radialvorsprung von einem in Eckaussparungen des Einsteckabschnittes (3) einliegenden Federringes (23) ausgebildet ist.
21. Futter nach Anspruch 13 bis 20 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass die Radialaussparung (25) von einem Hülsenendabschnitt (21) ausgebildet wird, welcher auf eine endseitige Ringstufe des Einsteck steckabschnittes (3) aufgeschoben ist.
22. Futter nach Anspruch 13 bis 21 oder insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass der Radialvorsprung (17) von einem Sprengring gebil det ist.
23. Futter nach Anspruch 13 bis 22 oder insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass der Magnet (9) in einer Bohrung der Stirnseite des Ein spannabschnittes (15) eingesteckt, insbesondere eingeklebt ist oder ver presst ist.
24. Futter nach Anspruch 13 bis 23 oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Radialvorsprung (20) von einem Federring gebildet ist.
25. Futter zur Aufnahme von durch Drehen um Ihre Achse verwendbare Werkzeuge (1), insbesondere von Schraubendrehereinsätzen, mit einem ei ne Aufnahmehöhlung (2) mit einer unrunden Querschnittsfläche aufwei senden Einsteckabschnitt (3), in welcher die Aufnahmehöhlung (2) das Werkzeug (1) mittels eines der Höhlungswandung zugeordneten Halteele mentes (4) gegen ein Herausziehen aus der Aufnahmehöhlung (2) sicherbar ist, welches Halteelement (4) durch Verschieben eines Betätigungsorganes, insbesondere in Form einer Betätigungshülse (5) außer Wirkung bringbar ist, wobei sich das Werkzeug (1) rückwärtig in der Aufnahmehöhlung (2) abstützt, und einen in einem Hülsenabschnitt (21) steckenden Einspannab schnitt (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (5) als Folge einer Verschiebung des Einspannabschnittes (15) gegenüber dem Hülsenabschnitt (21) in seiner das Halteelement (4) außer Wirkung haltenden Stellung feststellbar ist.
26. Futter nach Anspruch 25 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, dass das Betätigungsorgan (5) mindestens einem in einer Wandausspa rung (31) einliegenden Sperrkörper (27), welcher in eine Sperrausnehmung (26) zum Betätigungsorganes (5) eintritt, feststellbar ist.
27. Futter nach Anspruch 25 oder 26 oder insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass der Sperrkörper (27) eine Kugel und die Sperrausneh mung (26) eine Ringnut ist.
28. Futter nach Anspruch 25 bis 27 oder insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass der Sperrkörper (27) bei in den Hülsenabschnitt (21) hinein geschobenem Einspannabschnitt (15) bereichsweise in einer Aus weichnische (28) des Einspannabschnittes (15) liegt und bei herausgezoge nem Einspannabschnitt (15) von einem Mantelflächenabschnitt des Ein spannabschnittes (15) hinterstützt wird.
Description:
Futter zur Aufnahme von durch Drehen um ihre Achse verwendbare Werk- zeuge Die Erfindung betrifft ein Futter zur Aufnahme von durch Drehen um ihre Achse verwendbare Werkzeuge, insbesondere Schraubendrehereinsätze, mit einem eine Aufnahmehöhlung mit einer unrunden Querschnittsfläche aufwei- senden Einsteckabschnitt, in welche Aufnahmehöhlung das Werkzeug mittels eines der Höhlungswandung zugeordneten Halteelementes gegen ein Heraus- ziehen aus der Aufnahmehöhlung sicherbar ist, welches Halteelement durch Verschieben eines Betätigungsorganes insbesondere in Form einer Betätigungs- hülse außer Wirkung bringbar ist, wobei sich das Werkzeug rückwärtig in der Aufnahmehöhlung abstützt.

Derartige Futter beschreiben die DE 29 34 428 bzw. die DE 199 32 369. Dort steckt in einer Mehrkantbohrung eines Einsteckabschnittes der Mehrkantab- schnitt eines Bits. Auf die Außenfläche des Bits, insbesondere auf dessen Kante bzw. Kantenaussparung wirkt ein von einer Kugel gebildetes Halteelement.

Von einer Schrägflanke einer Betätigungshülse wird die Kugel radial einwärts gegen eine Mehrkantflanke oder in die Eckaussparung hinein gedrückt. Die erforderliche Kraft wird von einer die Betätigungshülse abfedernden Druckfe- der geliefert, gegen deren Federkraft die Hülse in Löserichtung verlagert wird.

Zur Verstärkung der Haltekraft ist ein den Boden der Aufnahmehöhlung bil- dender Magnet vorgesehen. Insbesondere kurze und dünne Bits sind nur schwer gegen die Kraft des Magneten aus dem Futter zu entnehmen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Futter gebrauchsvorteilhaft weiter zu bilden und insbesondere die Entnahme des Bits zu erleichtern.

Die Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung gelöst.

Der Anspruch 1 zielt zunächst und im Wesentlichen darauf ab, dass das Werk- zeug durch Betätigen der Betätigungshülse aus der Abstützstellung in Richtung auf die Öffnung der Aufnahmehöhlung verlagerbar ist. Dies erfolgt gemäß ei- ner vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung durch ein von der Betätigungs- hülse mit verlagerbares Werkzeugentnahme-Hilfsglied. Dieses Werkzeugent- nahme-Hilfsglied kann ein dem Boden der Aufnahmehöhlung zugeordneter Schieber sein. Dieser Schieber kann von der Betätigungshülse mitgeschleppt werden. Dieses Mitschleppen erfolgt bevorzugt gleichgerichtet zur Betäti- gungshülsenverlagerung. Bevorzugt greift der Schieber an der rückwärtigen Stirnfläche des Werkzeuges an, um es bereichsweise aus der Aufnahmehöhlung heraus zu verlagern, so dass sich die angreifbare Länge des, aus der Aufnah- mehöhlung herausragende Abschnittes des Werkzeuges vergrößert. Liegt zu- dem das Werkzeug gegen einen den Boden der Aufnahmehöhlung bildenden Magneten an, so wird zufolge der Schieberverlagerung die Stirnfläche des Werkzeuges vom Magneten beabstandet. Es entsteht ein Spalt. Zufolge dieses Spaltes verringert sich die vom Magneten auf das Werkzeug ausgeübte Halte- kraft. Das Halteelement ist bevorzugt ein in Radialrichtung auf den Einspann- schaft des Werkzeuges wirkendes Druckstück. Dieses kann als Kugel ausgebil- det sein. Insbesondere ist das Druckstück so ausgebildet und so gelagert, wie es die DE 101 41 668.7 beschreibt. Die Betätigungshülse ist gegen die Kraft einer Feder verlagerbar. In einer bevorzugten Ausgestaltung kann der Schieber von einem Abschnitt einer solchen Feder ausgebildet sein. Es ist aber auch vorgese- hen, dass der Schieber lediglich von einem Abschnitt der Betätigungshülsenfe- der beaufschlagt wird. Ein rückwärtiger Endabschnitt der Betätigungshülsenfe- der kann ein Langloch durchgreifen. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Schieber von einem abgewinkelten Endabschnitt einer auf dem Einsteckab-

schnitt sitzenden Schraubendruckfeder gebildet. Diese Schraubendruckfeder kann sich einerseits an einem Stützring abstützen, der axial fest in einer Um- fangsnut des Einsteckabschnittes sitzt. Das andere Ende der Schraubendruckfe- der stützt sich an einer Anschlagschulter, die von einem eingezogenen Bund der Betätigungshülse gebildet ist ab. Dieses Ende der Schraubendruckfeder be- sitzt einen radial einwärtsgerichteten Abschnitt. Dieser Abschnitt durchragt das Langloch des Einsteckabschnittes bis in die Aufnahmehöhlung. Ein gewinkelter Abschnitt des Endes der Schraubendruckfeder kann dann entlang der Höh- lungswandung verschoben werden, wenn die Betätigungshülse verlagert wird.

Dabei besitzt der Schieber bzw. das Federende einen gewissen Bewegungsfrei- raum gegenüber der Stirnfläche bzw. gegenüber einem abgeschrägten Stirnrand des Bits, so dass zunächst die Spannfläche der Betätigungshülse verlagert wird, um ein Ausweichen des Druckstückes zu ermöglichen. Erst wenn diese Fesse- lung des Werkzeuges frei gegeben ist, tritt der Schieber bzw. das Ende der Fe- der in Anlage an den Bit, um ihn innerhalb der Aufnahmehöhlung in Aus- wärtsrichtung zu verlagern.

Ein weiterer Aspekt der selben Erfindung sieht vor, dass der Bit mit seiner Stirnfläche an einem Magneten anliegt. Zur Lösung der eingangs gestellten Aufgabe wird vorgeschlagen, dass Mittel vorgesehen sind, mit welchen die Stirnfläche des Bits vom Magneten getrennt werden kann. Diese Mittel ermög- lichen es, die Stirnfläche des Bits außer Anlage vom Magneten zu bringen. Dies kann mittelst der zuvor beschriebenen Maßnahmen erfolgen. Es ist aber auch vorgesehen, dass der Magnet vom Bit beabstandet wird, der Bit also seine Ein- steckposition innerhalb der Einsteckhöhlung behält. Zufolge der Beabstandung des Magneten von der Stirnfläche des Bits wird die Haltekraft, die der Magnet auf den Bit ausübt, erheblich reduziert, so dass auch kleine und insbesondere kurze Bits problemlos aus dem Futter entnehmbar sind. Bevorzugt stützt sich der Bit mit einem Ringbereich seiner Stirnfläche, die insbesondere als Fase aus- gebildet ist auf einem Radialvorsprung ab. Dieser Radialvorsprung kann eine

Höhlung umgeben, in welcher sich der Magnet befindet. Der Magnet kann fest mit einem Abschnitt des Einspannabschnittes verbunden sein. Dieser Ein- spannabschnitt besitzt eine Mehrkantquerschnittsform. Dieser Einspannab- schnitt kann drehfest, aber axial verschieblich innerhalb des Einsteckabschnittes des Futters angeordnet sein. Er ist dort axial verschieblich gelagert. Der Ein- spannabschnitt kann zwischen zwei Anschlägen axial verlagerbar sein, wobei der eine Anschlag der Axialstellung des Einspannabschnittes entspricht, in wel- cher der Magnet in flächiger Anlage an der Stirnfläche des Bits liegt. Der andere Anschlag kann der Beabstandungsstellung des Magneten von der Stirnfläche des Bits zugeordnet sein.

Die Funktionsweise dieses Futters ist die folgende : Ist der Einspannabschnitt im Futter eines Elektroschraubers gefesselt, so kann durch Verschieben der Betäti- gungshülse das Futter in eine Aufnahmebereitschaftsstellung gebracht werden.

Bei der bevorzugten Ausgestaltung des Futters ist dies aber nicht erforderlich, da die Kugel nach rückwärts ausweichen kann, wenn diese auf die rückwärtige Fase des Bits stößt. Wird der Bit in die Aufnahmehöhlung eingesteckt, so liegt er flächig an dem Boden der Höhlung, die von dem axial verlagerbaren Magne- ten gebildet ist an. Er wird von dem Magneten gehalten. Der Bit wird aber auch von der Kugel gehalten. Soll der Bit aus dem Futter entnommen werden, so wird die Betätigungshülse weg vom Einspannabschnitt also hin zur Öffnung der Aufnahmehöhlung verlagert. Einhergehend mit dieser Verlagerung wird auf den in dem Futter des Elektroschraubers eingesteckten Einspannabschnitt eine Zugkraft ausgeübt. Einhergehend damit wird der Magnet, der fest mit dem Einspannabschnitt verbunden ist, zurück verlagert, so dass die vom Ma- gnet auf den Bit ausgeübte Haltekraft erheblich reduziert ist. In dieser Funkti- onsstellung der Betätigungshülse kann die Kugel radial ausweichen, so dass der Bit entnommen werden kann.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung befasst sich ebenfalls mit dem Problem, die Entnahme eines Bits aus einem gattungsgemäßen Futter zu vereinfachen. Hier- zu wird vorgeschlagen, das Betätigungsorgan als Folge einer Verschiebung ei- nes Einspannabschnittes gegenüber dem Hülsenabschnitt, in welchem der Ein- spannabschnitt steckt, in seiner das Halteelement außer Wirkung haltenden Stellung feststellbar ist. Zufolge dieser Ausgestaltung wird das Halteelement aus seiner Wirkstellung gebracht, so dass der Bit ohne das Erfordernis des Fest- haltens des Betätigungsorganes in seiner Freigabestellung herausgezogen wer- den kann. Besonders vorteilhaft ist diese Funktion, wenn das im Hülsenab- schnitt einliegende Ende des Einspannabschnittes einen Magneten trägt, der in der Spannstellung an der Stirnfläche des Bits anliegt. Durch das bereichsweise Herausverlagern des Einspannabschnittes aus der Hülse wird der Magnet vom Bit getrennt. Dabei stützt sich der Bit mit seinem Stirnseitenrand an einem Sprengring ab, der in einer Umfangsnut des Hülsenabschnittes einliegt. Die axiale Verlagerbarkeit des Einspannabschnittes ist anschlagbegrenzt. Hierzu dient ein Federring, der in einer Umfangsnut des Hülsenabschnittes liegt. Er bildet einen Radialvorsprung aus, der in eine Umfangsnut des Einspannab- schnittes einliegt. Die axiale Breite der Umfangsnut der Einspannabschnittes bestimmt dessen Verlagerungsweg. Das Betätigungsorgan wird bevorzugt von mindestens einem in einer Wandaussparung des Hülsenabschnittes einliegen- den Sperrkörper, welcher in eine Sperrausnehmung des Betätigungsorganes eintritt, festgestellt. Dabei kann der Sperrkörper eine Kugel sein und die Sperr- ausnehmung von einer Ringnut gebildet werden. Der Durchmesser des Sperr- körpers ist größer, als die Wandstärke des Hülsenabschnittes. Dies hat zur Fol- ge, dass der Sperrkörper entweder über die Außenwandung des Hülsenab- schnittes hinausragt oder in die Hülsenhöhlung hineinragt. Ragt der Sperrkör- per über die Außenwandung der Hülse, so kann er in die Sperrausnehmung des Betätigungsorganes eintreten, um es in der Freigabestellung zu halten. Der Sperrkörper liegt dabei auf einem Mantelflächenabschnitt des Einspannab- schnittes auf und wird von ihm hinterstützt. Bei einwärts geschobenem Ein-

spannabschnitt 15 kann der Sperrkörper in eine Ausweichnische des Ein- spannabschnittes eintauchen. In dieser Stellung ist der Einspannabschnitt von dem durch eine Feder in der Verriegelungsstellung gehaltenen Betätigungsor- ganes axial bewegungsgefesselt. In dieser, der Spannstellung des Betätigungs- organes entsprechenden Stellung wird der Sperrkörper von der zylindrischen Innenhöhlungswand des Betätigungsorganes daran gehindert, sich in radialer Auswärtsrichtung zu verlagern. Bevorzugt wird die das Betätigungsorgan aus- bildende Hülse in Entnahmerichtung des Bits von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung verlagert. Dies erfolgt gegen die Kraft einer sich gegen den Hülsenabschnitt abstützenden Feder. Ist die Betätigungshülse in die Freigabe- stellung verlagert, so kann die den Sperrkörper bildende Kugel in die die Sper- rausnehmung ausbildende Ringaussparung der Betätigungshülse eintreten. Die Kugel tritt dann aus der Ausweichnische des Einspannabschnittes heraus, so dass der Einspannabschnitt verlagert werden kann. Bei dieser Verlagerung schiebt sich ein Mantelflächenabschnitt des Einspannabschnittes unter die Wandaussparung, in welcher die Kugel einliegt, so dass eine Radialverlagerung der Kugel nicht möglich ist. Die Kugel sperrt dabei die Rückverlagerung der Betätigungshülse. Der Bit kann dadurch leicht der Aufnahmehöhlung entnom- men werden. Wird der Bit wieder in die Aufnahmehöhlung eingesteckt, so be- aufschlagt seine stirnflächenseitige Fase den oben erwähnten Radialvorsprung des Hülsenabschnittes. Einhergehend damit wird der Hülsenabschnitt gegen- über dem Einspannabschnitt verschoben bis die Sperrkugel in die ihr zugeord- nete Ausweichnische eintauchen kann. Dann verlagert sich die Betätigungshül- se zufolge der Kraft der vorher gespannten Feder in ihre Sperrstellung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Figuren erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 : dass Ausführungsbeispiel teilweise im Längsschnitt, wobei die Spitze des Bits und ein Teilbereich Einspannabschnitt des Futters weggebro- chen sind, Fig. 2 : einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 : einen Schnitt gemäß der Linie 111-111 in Fig. 1, Fig. 4 : eine Darstellung gemäß Figur 1 mit betätigter Betätigungshülse, Fig. 5 : Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung gemäß der Fig. 1 des ersten Ausführungsbeispiels, Fig. 6 : das in der Fig. 5 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel mit zurückver- lagertem Magneten, Fig. 7 : ein weiteres Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5, Fig. 8 : das weitere Ausführungsbeispiel an einer Darstellung gemäß Fig. 6, Fig. 9 : in perspektivischer Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 10 : einen Längsschnitt durch das in Fig. 9 dargestellte Ausführungsbeispiel mit in Sperrstellung befindlicher Betätigungshülse, Fig. 11 : eine Darstellung gemäß Fig. 10 mit in Freigabestellung verlagerter Hül- se,

Fig. 12 : eine Folgedarstellung der Fig. 11 mit axial verlagertem Einspannab- schnitt, Fig. 13 : eine Darstellung gemäß Fig. 10 beim Einschieben eines Bits, wobei sich die Betätigungshülse in der Verriegelungsstellung befindet, und Fig. 14 : eine Darstellung gemäß Fig. 10 bei eingeschobenem Bit.

Das Futter besitzt einen Einsteckabschnitt 3 und einen sechskantigen Ein- spannabschnitt 15. Dieser Einsteckabschnitt 3 kann aus Metall bestehen und besitzt einendseitig eine Aufnahmehöhlung 2 für einen Schraubendrehereinsatz 1, in Form eines Bits. Anderendseitig ragt aus dem Einsteckabschnitt ein Ein- spannschaft 15, dessen Sechskantabschnitt in ein Futter eines Elektroschraubers eingesteckt werden kann. Betreffend die Ausgestaltung dieses Einspannschaftes wird auf den einleitend zitierten Stand der Technik verwiesen. Der Ein- spannabschnitt 15 kann in eine Höhlung des Einsteckabschnittes 3 eingepresst sein.

Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, besitzt die Aufnahmehöhlung 2 einen Sechs- kantquerschnitt. Im Bereich einer Kante der Aufnahmehöhlung 2 befindet sich ein Fenster. In dieser von dem Fenster gebildeten Durchbrechung liegt eine Ku- gel 4, die das Halteelement ausbildet und deren Durchmesser größer ist, als die Wandstärke, so dass die Kugel 4 in die Aufnahmehöhlung 2 hinein reichen kann, um dort sich auf den Eckpunkten einer Eckaussparung des Mehrkant- schaftes des Bit abstützend, diesen zu halten. Höhlungsaußenseitig wird die Kugel 4 von einer schrägen Spannflanke 10 einer Betätigungshülse 5 beauf- schlagt. Die Betätigungshülse 5 ist gegen die Rückstellkraft einer Schrauben- druckfeder 11 von der in Fig. 1 dargestellten Spannstellung in die in Fig. 3 dar-

gestellte Freigabestellung verlagerbar, wobei die Schraubendruckfeder 11 ge- spannt wird. Die Schraubendruckfeder 11 stützt sich dabei an einem in einer Nut des Einsteckabschnittes 3 liegenden ringförmigen Stützschulter ab. Diese Stützschulter wird von einem Ring 14 ausgebildet, gegen welchen sich auch die Betätigungshülse 5 in der Spannstellung abstützt.

Das rückwärtige Ende der Feder besitzt einen in ein Langloch 12 des Einsteck- abschnittes 3 hineinragenden Fortsatz. Dieser Fortsatz 12 ragt im Bereich einer Ecke der Aufnahmehöhlung 2 in die Aufnahmehöhlung 2 ein, und bildet mit einer Abwinklung einen Schieber 8, der in der in Fig. 1 dargestellten Spann- stellung nur gering über den Boden 7 der Aufnahmehöhlung 2 ragt. Es ist aber auch vorgesehen, dass der Schieber, der von dem Federendabschnitt gebildet ist, in der Spannstellung nicht über den Boden 7 hinausragt.

Der Boden 7 der Aufnahmehöhlung 2 wird von einem kreiszylindrischen Ma- gneten 9 ausgebildet. Zwischen der Außenwandung des Magneten 9 und der Mehrkantecke der Aufnahmehöhlung 2 bildet sich ein freier Zwickel. In diesem freien Zwickel ist der Federendabschnitt 8 geführt.

In nicht dargestellten Varianten der Erfindung kann der Schieber auch von ei- nem separaten Bauteil ausgebildet sein. Es ist auch vorgesehen, dass der Schie- ber etwa in der Mitte der Aufnahmehöhlung 2 an der rückwärtigen Stirnseite des Bits angreift. Der Schieber kann auch in Gegenrichtung zur Betätigungshül- se 5 verlagert werden. Dies kann beispielsweise durch ein Umlenkhebelgetriebe realisiert werden, wenn der Betätigungsschieber zum Lösen des Halteelementes 4 zum Einspannabschnitt 15 verlagert werden muß.

Die Funktionsweise der Vorrichtung ist die folgende : Ausgehend der in Fig. 1 dargestellten Spannstellung, in welcher die Kugel 4 vor einer Schulter des Bits 1 liegt und der Bit somit nicht aus der Aufnahmehöhlung

2 herausgezogen werden kann, wird die Betätigungshülse 5 in Richtung des Pfeiles L verlagert, wobei die Feder 11 gespannt wird. Bei dieser Schubverlage- rung der Betätigungshülse 5 gewinnt die Kugel 4 einen Ausweichraum nach radial auswärts, so dass die Haltewirkung der Kugel 4 aufgehoben wird.

Grundsätzlich wäre nach dieser, zunächst erfolgten Verlagerung der Betäti- gungshülse 5 der Bit aus der Aufnahmehöhlung 2 herausziehbar.

Eine Weiterverlagerung der Betätigungshülse 5 in Richtung L führt dazu, dass das Ende des Schiebers 8, der von dem Federendabschnitt ausgebildet wird die Stirnseite des Bits 1 beaufschlagt. Einhergehend mit dieser Beaufschlagung wird der Bit 1 in Richtung der Betätigungsverlagerung L der Betätigungshülse 5 mitgeschleppt. Das Stirnende des Bits 1 löst sich vom Boden 7 der Aufnahme- höhlung 2. Zwischen Magnet 8 und Bit 1 entsteht ein Spalt. Der Bit 1 wird bis in die in Figur 3 dargestellte Lage oder-in einer nicht dargestellten Variante der Erfindung-vollständig aus der Aufnahmehöhlung 2 heraus verlagert.

Anders als bei dem aus der DE 199 23 006 her bekannten Spannfutter erfolgt die Auswärtsverlagerung des Bits 1 einhergehend mit einer Verlagerung der Betä- tigungshülse 5. Eine permanent gegen die Stirnseite des Bits 1 wirkende Aus- wurffeder ist beim Gegenstand der Erfindung nicht erforderlich.

Bei dem in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel tragen glei- che Elemente des Futters die entsprechenden Bezugszeichen des ersten Ausfüh- rungsbeispiels.

Ein Bit 1 steckt in einer Aufnahmehöhlung 2 eines Einsteckabschnittes 3, der insgesamt als eine Mehrkanthülse ausgebildet ist. In einem Langloch der Wan- dung steckt eine Kugel 4, die von einer Feder in Richtung der Öffnung der Aufnahmehöhlung 2 beaufschlagt wird. Mittelst einer Spannflanke 10 einer Be- tätigungshülse 5 wird die Kugel radial einwärts beaufschlagt. Im rückwärtigen

Teil des Einsteckabschnittes 3 steckt der Abschnitt 15'eines Einspannabschnit- tes 15. Der Einspannabschnitt 15 ist als Sechskant ausgebildet und ist dazu vor- gesehen, mit seinem freien Ende in das Futter eines Elektroschraubers einge- steckt werden zu können. Der Abschnitt 15'des Einspannabschnittes 15 steckt drehfest aber axial verschieblich in dem Einsteckabschnitt 3. Vor Kopf des Ab- schnittes 15 befindet sich ein Magnet 9. Der Magnet 9 ist fest mit dem Abschnitt 15 verbunden. Die Axialverlagerbarkeit des Einspannabschnittes 15 ist an- schlagbegrenzt. Hierzu dient ein Vorsprung 17, der nach der Montage des Ein- spannabschnittes 15 eingerollt oder geprägt werden kann. Dieser Vorsprung 17 greift in eine Umfangsaussparung 16 des Abschnittes 15'ein.

Eine ringförmige Fase 19, die die Ringfläche 1'des Bits umgibt, stützt sich auf einem Radialvorsprung 20 ab. Dieser Radialvorsprung 20 beläßt eine zentrale Öffnung, in welcher der Magnet 9 liegt. Der Magnet 9 liegt in der in Fig. 5 dar- gestellten Gebrauchsstellung mit seiner Fläche 7 flächig an der Stirnfläche 1'ab.

Wird auf den Einspannabschnitt 15 eine Axialkraft ausgeübt, so wird diese über den Magneten 9 unmittelbar in die Stirnfläche 1'des Bits 1 übertragen. Wird auf den Einspannabschnitt 15 dagegen ein Zug ausgeübt, der größer ist, als die Hal- tekraft des Magneten 9 an der Stirnfläche 1'des Bits 1, so wird der Magnet 9 von der Stirnfläche 1'des Bits 1 entfernt. Diese Entfernung des Magneten 9 vom Bit 1 hat zur Folge, dass sich die Haltekraft, die den Magneten 9 auf den Bit 1 entfaltet erheblich reduziert, so dass der Bit bei einer in die Lösestellung ge- brachten Betätigungshülse (vgl. Fig. 6) aus der Aufnahmehöhlung 2 herausge- zogen werden kann.

Die Zugkraft kann dadurch aufgebracht werden, dass bei einem in einem Futter eines Elektroschraubers oder dergleichen eingespannten Einspannabschnitt 15 die Betätigungshülse 5 in Richtung der Öffnung der Aufnahmehöhlung 2 ver- lagert wird. Gleichzeitig mit dieser Verlagerung wird die Kugel 4 freigegeben, um in Radialrichtung nach außen ausweichen zu können.

Das in den Figuren 7 und 8 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht hin- sichtlich seiner Funktionsweise im Wesentlichen dem Ausführungsbeispiel der Figuren 5 und 6. Wesentlich ist dort die anschlagbegrenzte Halterung des Ein- spannabschnittes 15 in der Mehrkanthöhlung des Einsteckabschnittes 3. Der Sechskanteinspannabschnitt 15 besitzt Eckaussparungen, in welchen ein den Einspannabschnitt 15 umgebender Federring 23 einliegt. Dieser Federring liegt in einer Ringaussparung 25 des Einsteckabschnittes 3. Die Ringaussparung 25 des Einsteckabschnittes 3 wird von einem auf das Ende des Einsteckabschnittes 3 aufgesteckten Hülsenabschnitt ausgebildet. Hierzu bildet der Endabschnitt des Einsteckabschnittes 3 einen Ringstufenabschnitt 24 aus. Auf diesen Ringstu- fenabschnitt 24 ist ein durchmesserweiterer Wandungsabschnitt 22 des Hülsen- endabschnittes 21 aufgesteckt. Er sitzt dort in strammem Sitz.

Bei dem in den Figuren 9 bis 14 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Betä- tigungshülse 5 zweiteilig ausgebildet. Ein innerer, unmittelbar auf dem Hülsen- abschnitt 21 entlang gleitender Abschnitt 5 besitzt eine in Achsrichtung breite Umfangsnut. In dieser Umfangsnut liegt drehbar ein zweiter Hülsenabschnitt 5"aus Kunststoff ein. An diesem zweiten Hülsenabschnitt 5"kann das Futter auch während des Drehbetriebes gehalten werden. Die Hülse 5"kann sich frei in der sie aufnehmenden Nut drehen.

Der in den Figuren 10 bis 12 dargestellte Bit besitzt eine Kehle 29. In der in Fi- gur 10 darstellten Verriegelungsstellung ragt eine Haltekugel 4 bereichsweise in die Aufnahmehöhlung 2 ein und liegt auf einer rückwärtigen Kehlenflanke auf, so dass der Bit nicht aus der Aufnahmehöhlung 2 herausgezogen werden kann.

Die stirnseitige Fase des Bits stößt gegen einen Sprengring 20, der in einer Um- fangsnut der Aufnahmehöhlung 2 einliegt. Die Kugel 4 wird von einer Spann- flanke 10 des Hülsenteiles 5 beaufschlagt. Die Hülse 5 wird mittels einer Feder 11 in der in Figur 10 dargestellten Verriegelungsstellung gehalten. In dieser

Verriegelungsstellung liegt die rückwärtige Stirnfläche des Bits 1 an einer Stirn- fläche 7 eines Einspannabschnittes 15 an. Die Stirnfläche 7 wird von einem Ma- gneten 9 ausgebildet, der in einer Bohrung 30 der Stirnseite des Einspannab- schnittes 15 einliegt.

Im rückwärtigen Bereich besitzt der Hülsenabschnitt 21 zwei sich diametral gegenüber liegende Wandaussparungen 31. Der Durchmesser der im Wesentli- chen kreisrunden Wandaussparung 31 entspricht etwas mehr als dem Durch- messer der in der Wandaussparung 31 einliegenden Rastkugel 27. Der Durch- messer der Rastkugel 27 ist größer, als die Wandstärke des Hülsenabschnittes 21, so dass die Rastkugel 27 entweder bereichsweise in die Höhlung des Hül- senabschnittes 21 hineinragt oder über die Außenwandung des Hülsenabschnit- tes 21 hinausragt. In der in Figur 10 dargestellten Sperrstellung ragt die Rast- kugel 27 in die Höhlung des Hülsenabschnittes 21 hinein. In dieser Höhlung steckt axial beweglich ein Abschnitt des Einspannabschnittes 15 ein. Dort be- sitzt der Einspannabschnitt 15 zwei sich diametral gegenüberliegende Aus- weichmulden 28. Diese Mulden 28 können von einer Umfangsnut ausgebildet sein.

Wird, wie es die Figur 11 zeigt, in Entnahmerichtung des Bits 1 gegenüber des Hülsenabschnittes 21 verlagert, so wird die Feder 11 gespannt. In der in Figur 11 dargestellten Verlagerungsstellung liegt eine innere Ringnut 26 in einer fluchtenden Stellung zur Wandaussparung 31. Die beiden sich diametral ge- genüber liegenden Rastkugeln 27 können somit radial nach außen aus der Ausweichmulde bzw. Umfangsnut 28 ausweichen. Während die Verlagerbar- keit des Einspannabschnittes 15 in der in Figur 10 dargestellten Verriegelungs- stellung gesperrt ist, ist sie in der in Figur 11 dargestellten Freigabestellung möglich.

In der in Figur 12 dargestellten Betriebsstellung ist der Einspannabschnitt 15 gegenüber dem Hülsenabschnitt 21 verlagert. In dieser Stellung hinterstützt ein Mantelflächenabschnitt des Einspannabschnittes 15 hülseninnenseitig die Rast- kugel 27, so dass sie nicht aus der Ringaussparung 26 der Betätigungshülse 5 austreten kann. Die Betätigungshülse wird in dieser Betriebsstellung in ihrer Freigabestellung gehalten.

Der Verlagerungsweg des Einspannabschnittes wird von einem Sprengring 17 begrenzt, der in einer Innennut des Hülsenabschnittes 21 einliegt und radial einwärts ragend in einer Ringaussparung 16 des Einspannabschnittes 15 ein- liegt. Die axiale Breite der Aussparung 16 definiert den axialen Verlagerungs- weg des Einspannabschnittes 15.

In der in Figur 12 dargestellten Stellung kann die Haltekugel 4 radial nach au- ßen ausweichen, so dass der Bit entnommen werden kann.

Die Bestückung des Futters mit einem neuen Bit erfolgt in umgekehrter Reihen- folge. Bspw. kann in der in Figur 12 dargestellten Betriebsstellung der Bit so- weit in seine Aufnahmehöhlung 2 hineingesteckt werden, bis seine Stirnfläche bzw. die stirnflächenseitige Fase den Sprengring 20 berührt. Entweder durch die dann wirksam werdende magnetische Kraft des Magneten 9 oder durch mechanische Kraft kann der Einspannabschnitt 15 aus der in Figur 12 darge- stellten Stellung in die in den Figuren 10 oder 11 dargestellte Stellung verlagert werden. In dieser Stellung kann die Rastkugel 27 radial nach Innen in die Aus- weichmulde 28 bzw. Umfangsnut ausweichen, so dass die Betätigungshülse 5 zur Verlagerung in die Verriegelungsstellung (Figur 10) freigegeben wird. Die- se Verlagerung erfolgt durch die Kraft der gespannten Feder 11.

Es ist aber auch möglich, einen Bit bei in Verriegelungsstellung befindlicher Betätigungshülse (Figur 13) in die Aufnahmehöhlung 2 hinein zustecken. Die

Haltekugel 4 liegt axial verlagerbar in einem Fenster der Hülsenwandung ein.

Sie ist gegen die Kraft einer Feder 32 in Einsteckrichtung des Bits verlagerbar.

Beaufschlagt die Stirnfläche des Bits die Haltekugel 4, so kann sich die Halteku- gel 4 in Einsteckrichtung des Bits unter gleichzeitiger Spannung der Feder 32 verlagern. Sie gleitet dann entlang der Spannflanke 10 und kann sich dabei ra- dial nach außen verlagern, bis sie über die Mantelfläche des Bits tritt. Der Bit kann dann vollständig bis in die Anschlagstellung in die Aufnahmehöhlung 2 hineingesteckt werden (vgl. Figur 13). In dieser Stellung wirkt die Haltekugel 4 auch ohne in der Eckaussparung einzuliegen als Herausziehsicherung für den Bit.

Durch eine geringfügige Verlagerung der Betätigungshülse 5 in Richtung der Freigabestellung wird der radiale Bewegungsweg der Haltekugel 4 geringfügig vergrößert. Die Haltekugel 4 wird dabei von der Feder 32 bis in den Endbereich des Fensters verlagert, so dass die Haltekugel 4 in eine Eckaussparung des Bits eintreten kann (vgl. Figur 14). In dieser Stellung beaufschlagt die Spannflanke 10 die Haltekugel 4 in Radialrichtung. Die Rastkugel 27 liegt in der Ausweich- nische 28 des Einspannabschnittes 15 ein, so dass der Einspannabschnitt 15 in Achsrichtung an den Hülsenabschnitt 21 gefesselt ist.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.