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Patent Searching and Data


Title:
CIGARETTE LIGHTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/047857
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cigarette lighter, especially a disposable cigarette lighter, with a lighting device for producing a flame. Said cigarette lighter has a noise generator (7) which co-operates with the lighting unit (2) and which is activated and generates noises upon actuation of said lighting unit (2).

Inventors:
LAUTERBACH SYBILLE (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/003188
Publication Date:
September 23, 1999
Filing Date:
October 31, 1998
Export Citation:
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Assignee:
LAUTERBACH SYBILLE (DE)
International Classes:
F23Q2/32; F23Q2/34; (IPC1-7): F23Q2/32; F23Q2/34
Foreign References:
DE3534841A11987-04-02
US5067895A1991-11-26
FR2615272A11988-11-18
FR2610392A11988-08-05
FR2621383A11989-04-07
Attorney, Agent or Firm:
Pöhner, Wilfried (Kaiserstrasse 27 Postfach 63 23 Würzburg, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Feuerzeug, insbesondere Einwegfeuerzeug, mit einer Zündeinrichtung zum Zünden der Flamme, dadurch gekennzeichnet, daß das Feuerzeug mit einem Geräuschgenerator (7) ausgestattet ist, der Geräuschgenerator (7) mit der Zündeinrichtung (2) in Wirkverbindung steht und bei Betätigung der Zündeinrichtung (2) aktiviert wird und die Geräusche nach außen emittiert.
2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Geräusche die Motorgeräusche eines Kraftfahrzeuges oder eines Motorrades sind.
3. Feuerzeug nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Motorgeräusche, die beim Anlassen und/oder Gasgeben entstehen.
4. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, daß die Motorgeräusche die eines GoKart oder eines Formel 1Wagen oder eines Tourenwagen sind.
5. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß der Geräuschgenerator (7) Melodien und An sagen erzeugt.
6. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ge kennzeichnet durch eine Zeitvergrößerung von minde stens 2 s zwischen Beginn der Geräuscherzeugung und Zündung der Flamme (5).
7. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, ge kennzeichnet durch einen elektronischen Geräuschge nerator (7).
8. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, ge kennzeichnet durch eine mechanische Zündeinrichtung (2).
9. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, ge kennzeichnet durch eine elektrische, insbesondere piezoelektrische Zündeinrichtung (2).
10. Feuerzeug nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Feuerzeug von einem Gehäuse (9) umgeben ist, welches derart be messen ist, daß sich der Betätigungskopf ebenso wie die zu zündende Flamme (5) außerhalb des Gehäuses (9) befinden, das Feuerzeug relativ zum Gehäuse (9) bewegbar ist und zwischen Gehäuse (9) und Boden des Feuerzeugs ein Piezoelement (13) angeordnet ist, bei dessen Deformation der Geräuschgenerator (7) aktiviert wird.
11. Feuerzeug nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß Lautsprecher (10), Elektronik (11) und Batterie (12) an der dem Feuerzeug gegenüber liegenden Seite des Piezoelementes (13) im Gehäuse (9) untergebracht sind.
12. Feuerzeug nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß Lautsprecher (10), Elektronik (11) und Batterie (12) neben und auf Höhe des Feuerzeu ges im Gehäuse (9) untergebracht sind.
13. Feuerzeug nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß Gehäuse (9) oder Feuerzeug an seiner Außenseite mit einem Aufdruck (8) bedruckt ist.
Description:
Feuerzeug Die Erfindung betrifft ein Feuerzeug, insbesondere ein Einwegfeuerzeug mit einer Zündeinrichtung zum Zünden der Flamme.

Feuerzeuge dienen zur Erzeugung einer Flamme, um damit beispielsweise eine Kerze, eine Zigarette oder ein Feuer zu entzünden. Beim Stand der Technik sind sowohl Einweg-wie auch Mehrwegfeuerzeuge be- kannt, wobei bei letzteren der verwendete Brenn- stoff, gelegentlich Benzin, üblicherweise aber ein Flüssiggas wie Butan oder Propan, nachfüllbar ist.

Bei Betätigung der Zündvorrichtung tritt das ver- wendete Gas aus einer regulierbaren Düse aus und wird durch einen Funken entzündet, so daß oberhalb der Düse eine Flamme entsteht. Der Zündfunken wird üblicherweise auf mechanischem Wege, etwa durch Reibung eines geriffelten Stahlrädchens an einem Zündstein, der beispielsweise aus Cereisen bestehen kann, erzeugt, wobei der Zündstein zerstäubt wird und die abgeschleuderten feinen Kriställchen unter Funkenbildung oxidieren. Darüber hinaus sind auch elektrisch arbeitende Zündvorrichtungen bekannt, die zur Erzeugung des Zündfunkens beispielsweise den piezoelektrischen Effekt ausnutzen.

Da insbesondere Einwegfeuerzeuge sehr preiswert sind und zumindest bei Rauchern einen vielbenutzten Gebrauchsgegenstand darstellen, werden sie oft und gerne mit einem entsprechenden Werbeaufdruck verse- hen und als Werbegeschenke verteilt. Derartige als

Werbeträger verwendete Feuerzeuge besitzen den Vor- zug, häufig benutzt zu werden und dabei jedesmal dem Benutzer die aufgedruckte Werbebotschaft zu übermitteln.

Andererseits sind auch Werbeartikel und Spielzeuge bekannt, die einen beispielsweise elektronisch ar- beitenden Geräuschgenerator enthalten, der z. B. bei einem Spielzeugauto eine Art Motorengeräusch erzeugen kann. Die von dem Geräuschgenerator er- zeugten akustischen Signale haben die Aufgabe, po- tentielle Kunden bei Betrachtung oder Benutzung des Werbeartikels zu überraschen oder zu amüsieren, da- durch in psychologisch geschickter Weise ihre Auf- merksamkeit und ihr Interesse auf den Werbeartikel samt der von ihm übermittelten Werbebotschaft zu lenken und auf dies Weise die Werbewirksamkeit des Werbeartikels deutlich zu verbessern. Bei Spielzeu- gen sollen die von eingebauten Geräuschgeneratoren erzeugten Geräusche das Spielvergnügen erhöhen, seinen Unterhaltungswert verbessern und sich letz- tendlich für den entsprechenden Artikel verkaufs- fördernd auswirken.

Dagegen sind beim Stand der Technik keine Feuer- zeuge bekannt, die bei Gebrauch durch eine beson- dere Geräuschentwicklung zum Vergnügen des Benut- zers beitragen, Aufmerksamkeit erwecken und in ei- ner von Werbereizen überfluteten Umgebung als wir- kungsvolle Träger und Übermittler von Werbebot- schaften dienen können.

Vor diesem Hintergrund hat sich die vorliegende Er- findung die Aufgabe gestellt, ein Feuerzeug zu schaffen, das sich bei Benutzung durch akustische Signale von üblichen Modellen abhebt, seinen Benut- zer erheitert, den Eindruck von Dynamik und Mobili- tät erweckt und dabei genügend Aufmerksamkeit für eine wirkungsvolle Übermittlung von Werbebotschaf- ten erregt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Feuerzeug mit einem Geräuschgenerator aus- gestattet ist, der Geräuschgenerator mit der Zünd- einrichtung in Wirkverbindung steht und bei Betäti- gung der Zündeinrichtung aktiviert wird und die Ge- räusche nach außen emittiert.

Die vorliegende Erfindung beruht dabei auf der Idee, daß ein Feuerzeug, das bei seiner Benutzung unübliche Geräusche von sich gibt, sich von her- kömmlichen Feuerzeugen deutlich abhebt, seinen Be- nutzer und andere in der Nähe befindliche Personen überrascht und zu ihrer Erheiterung beiträgt. Dies gilt im besonderen Maße, wenn es sich bei dem Ge- räusch um das Motorgeräusch eines Kraftfahrzeuges handelt, das man zwar einerseits bei einem Feuer- zeug nicht erwartet, das aber andererseits im Nach- hinein betrachtet in gewisser Weise naheliegend ist, da beide Geräte, Kraftfahrzeugmotor und Feuer- zeug bekanntermaßen mit flüßigen Brennstoffen be- trieben werden und insbesondere Benzin für beide in Frage kommt. Darüber hinaus verbinden sich mit ei- nem Kraftfahrzeug für viele Menschen Begriffe wie Dynamik und Mobilität, so daß das Motorgeräusch des

Feuerzeuges auch aus diesem Grund zu positiven As- soziationen führt. Insgesamt ist das erfindungsge- mäße Feuerzeug also sowohl für den bestimmungsgemä- ßen Gebrauch zum Entzünden von Flammen, wie auch zur Erheiterung seines Benutzers sehr geeignet und kann daher auch als Werbeträger vorteilhaft einge- setzt werden. Dann werden durch den Geräuschgenera- tor Werbebotschaften in Form von Werbetexten oder- melodien erzeugt und nach außen abgegeben. Zur Er- zeugung des Motorgeräusches sieht die Erfindung vor, das Feuerzeug mit einem Geräuschgenerator, der die Motorgeräusche eines Kraftfahrzeuges erzeugen kann, auszustatten und diesen so mit der Zündein- richtung des Feuerzeuges zu verbinden, daß er bei Betätigung der Zündeinrichtung aktiviert wird. Da- bei meint der Begriff"Wirkverbindung"im Sinne der Erfindung, daß ein Zusammenspiel zwischen Zündein- richtung und Geräuschgenerator dahingehend besteht, daß letzterer durch Betätigen der Zündeinrichtung eine Aktivierung erfährt. Hierzu ist denkbar, daß zwischen Zündeinrichtung und Geräuschgenerator eine unmittelbare Verbindung im Sinne einer Leitung be- steht, aber auch jene Fälle, in denen bei Betäti- gung der Zündeinrichtung und ohne direkte Verbin- dung eine demnach mittelbare Aktivierung des Ge- räuschgenerators erfolgt. Derartige Ausführungsfor- men werden später als Ausführungsbeispiel näher er- läutert.

Insbesondere die Motorgeräusche, die beim Anlassen des Motors und/oder beim Gasgeben und Beschleunigen entstehen, spiegeln gewissermaßen die Vorgänge im Inneren des Feuerzeuges beim Zünden der Flamme in

verfremdeter Form wider und eignen sich daher in besonderer Weise zur Belustigung des Benutzers. Da- her wird in bevorzugter Ausbildung der Erfindung ein Geräuschgenerator verwendet, der diese spe- zielle Art von Geräuschen erzeugt.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann als Mo- torgeräusch das charakteristische Geräusch eines Kraftfahrzeuges aus dem Automobilsport verwendet werden, also beispielsweise das Motorgeräusch eines Go-Karts, eines Formel 1-Rennwagens oder auch eines im Rallyesport verwendeten Tourenwagens. In diesem Fall ist das erfindungsgemäße Feuerzeug besonders geeignet, seinem Benutzer oder auch der mit dem Feuerzeug werbenden Firma bzw. dem beworbenen Pro- dukt ein Image von sportlicher Leistungsfähigkeit und moderner innovativer Technik zu verleihen, Ei- genschaften, die gemeinhin mit dem Motorsport asso- ziiert werden. Darüber hinaus bietet sich die Mög- lichkeit, ein derartig ausgebildetes Feuerzeug als Fanartikel im Bereich des Motorsports zu verwerten.

Eine besonders überzeugende Übertragung der beim Starten eines Kraftfahrzeuges ablaufenden Prozesse auf das Feuerzeug erhält man, wenn zwischen dem Be- ginn der Geräuscherzeugung und dem eigentlichen Zünden der Flamme eine Zeitverzögerung von minde- stens etwa 2 Sek. besteht, die, durch geeignete akustische Signale des Geräuschgenerators unter- stützt, die Zeitspanne zwischen Start des Motors und Anfahren des Fahrzeuges symbolisiert.

Als Geräuschgenerator kommt für das erfindungsge- mäße Feuerzeug beispielsweise ein entsprechender elektronischer Geräuschgenerator in Frage, der auf- grund seiner geringen Abmessungen, seines vernach- lässigbaren Gewichtes und seines günstigen Preises für den Einbau in ein Feuerzeug hervorragend ge- eignet ist.

Die spezielle Ausführung der Zündeinrichtung zum Zünden der Flamme ist beim erfindungsgemäßen Feuer- zeug im Rahmen des erfinderischen Gedankens weitge- hend beliebig. Aufgrund ihres günstigen Preises kommt aber insbesondere eine mechanische Zündein- richtung, wie beispielsweise die, die zur Erzeugung des Zündfunkens einen Zündstein und ein geriffeltes Stahlrädchen verwendet, besonders in Frage. Selbst- verständlich ist aber die Verwendung einer elektri- schen Zündeinrichtung, die zur Erzeugung des Zünd- funkens beispielsweise den piezoelektrischen Effekt ausnutzt, beim erfindungsgemäßen Feuerzeug eben- falls denkbar.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist das Feuerzeug in einem Gehäuse untergebracht, wel- ches so bemessen ist, daß der Betätigungskopf der Zündung ebenso wie die zu zündende Flamme sich au- ßerhalb des Gehäuses befinden. Damit wird es mög- lich, das Feuerzeug trotz des Gehäuses weiterhin zu betätigen sowie die hierbei erzeugte Flamme unge- hindert nach außen gelangt. Entscheidende Neuerung ist, daß sich ein Piezoelement zwischen Gehäuse und Boden des Feuerzeuges befindet sowie das Feuerzeug relativ zum Gehäuse-wenn auch nur um eine kurze

Strecke-bewegbar ist. Bei der soeben beschriebe- nen Anordnung ergeben sich beim Betätigen der Zünd- einrichtung folgende physikalische Vorgänge. Durch Betätigen der Zündeinrichtung und dem gleichzeiti- gen Festhalten des Gehäuses entsteht eine Relativ- bewegung des Feuerzeuges zum Gehäuse, welches zu einer Kompression des Piezoelementes führt. Dies geschieht bei üblicher Handhabung des Feuerzeuges, indem das Gehäuse von den vier Fingern einer Hand gehalten und die Zündeinrichtung über den Daumen betätigt wird. Hierbei wirkt zumindest eine Kraft- komponente in dem Sinne auf das Feuerzeug, daß des- sen Boden gegen das Gehäuse dort gepresst wird, wo sich das Piezoelement befindet. Dessen Deformation erzeugt ein elektrisches Signal, das zur Aktivie- rung des Geräuschgenerators genutzt wird. Eine un- mittelbare Verbindung zwischen Zündeinrichtung und Geräuschgenerator im Sinne einer durch eine Leitung realisierten Verbindung ist in dieser Ausführungs- form nicht notwendig. Die Vorteile bestehen darin, daß konventionelle Feuerzeuge ohne irgendwelche An- passung in das Gehäuse eingesetzt oder ausgetauscht werden können. Auch ist dann eine starre Verbindung in Form einer Leitung zwischen Gehäuse und Feuer- zeug nicht vorzunehmen.

Der Geräuschgenerator wird in seinem grundsätzli- chen Aufbau aus einem Lautsprecher, einer Elektro- nik sowie einer mit Energie versorgenden Batterie gebildet. Bei Verwendung eines Gehäuses in der vor- beschriebenen Weise sind zwei Möglichkeiten der An- ordnung des Geräuschgenerators bevorzugt. Er kann sich zum einen unterhalb des Piezoelementes und dem

Feuerzeug gegenüberliegend im Gehäuse befinden, was zum Ergebnis hat, daß man eine Vorrichtung erhält, dessen Querschnitt senkrecht zur Längsachse gering- fügig größer als der Querschnitt des Feuerzeuges ist, jedoch mit einer demgegenüber wesentlich ver- längerten Achse.

In einer Alternative ist Lautsprecher, Elektronik und Batterie auf der Höhe des Feuerzeuges und neben diesem befindlich im Gehäuse untergebracht. Dann wird die Länge des Feuerzeuges im wesentlichen bei- behalten, jedoch ist der Querschnitt des Gehäuses wesentlich größer als der des Feuerzeuges.

Schließlich kann das erfindungsgemäße Feuerzeug oder das Gehäuse an seiner Außenseite mit einem Aufdruck versehen werden, der beispielsweise aus einem Muster, aus Bildern oder Texten bestehen kann. So ein Aufdruck kann einerseits aus gestalte- rischen Gründen aufgebracht werden, um ihm ein an- sprechendes äußeres Erscheinungsbild zu verleihen, ist aber insbesondere beim Einsatz als Werbemittel zweckmäßig, wobei der Aufdruck Informationen über die werbende Firma bzw. das Geschäft oder auch über das beworbene Produkt selbst beinhalten kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Er- findung lassen sich dem nachfolgenden Beschrei- bungsteil entnehmen, in dem anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläu- tert wird.

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfin- dungsgemäßen Feuerzeuges in schematischer Darstellung.

Figur 2 zeigt ein Feuerzeug in einem Gehäuse, wobei sich der Geräuschgenerator unter- halb des Bodens des Feuerzeuges befindet.

Figur 3 zeigt ein Feuerzeug mit einem Gehäuse mit einem Geräuschgenerator neben dem Feuer- zeug.

Das in der Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Feuerzeug besteht aus einem Vorratsbehälter (1), der den Brennstoff, beispielsweise flüssiges Butan, enthält, sowie einer im Beispiel mechanischen Zünd- einrichtung (2), die den Zündfunken durch Reibung des geriffelten Stahlrädchens (3) an einem hier nicht sichtbaren Zündstein erzeugt. Dieser Funken entzündet dann das bei Öffnung des Ventils (4) aus einer Düse austretende Gas, das dann in der Flamme (5) verbrennt, wobei die Flammengröße an der Ein- stellschraube (6) zur Regulierung des durch die Düse austretenden Gasstroms eingestellt werden kann. Der Geräuschgenerator (7) des erfindungsgemä- ßen Feuerzeuges ist im Beispiel unterhalb des Vor- ratbehälters (1) angeordnet und erzeugt bei Betäti- gung der Zündeinrichtung (2) das Geräusch eines startenden Formel 1-Rennwagens. Durch diese Ge- räuscherzeugung erregt das erfindungsgemäße Feuer- zeug bei seinem Benutzer und anderen in Hörweite befindlichen Menschen Aufsehen und Belustigung und trägt auf diese Weise dazu bei, die im außen auf

den Vorratsbehälter (1) aufgebrachten Aufdruck (8) enthaltene Werbebotschaft zu verbreiten und mit As- soziationen von sportlicher Leistungsfähigkeit und technischer Innovation zu verknüpfen.

Figur 2 zeigt in einem Axialschnitt ein in einem Gehäuse (9) untergebrachtes Feuerzeug. Die Zündein- richtung sowie die hierbei zu erzeugende Flamme überragen das Gehäuse (9) und stehen nach außen zu über. Somit ist der ungehinderte Zugang zur Zünd- einrichtung ebenso wie der ungehinderte Zugang zur zündenden Flamme weiterhin möglich. Unterhalb des Vorratsbehälters befindet sich, ähnlich wie in Fi- gur 1, der Geräuschgenerator (7), bestehend aus Lautsprecher (10), Elektronik (11) und Batterie (12). Der entscheidende Unterschied gegenüber Figur 1 besteht jedoch darin, daß die Bodenplatte des Vorratsbehälters (1) an einem Piezoelement (13) an- liegt, mit dem Ergebnis, daß bei Betätigung der Zündeinrichtung (2) das Feuerzeug hiergegen ge- presst wird und ein elektrisches Signal entsteht, welches zur Zündung des Geräuschgenerators genutzt wird. Eine relative Bewegung zwischen Gehäuse (9) und dem Feuerzeug ist hierfür unabdingbar. Die Feu- erzeuge lassen sich problemlos durch Herausziehen aus dem Gehäuse (9) austauschen und durch ein an- deres Feuerzeug gleicher Abmessungen ersetzen.

Der Unterschied der in Figur 3 gezeigten Vorrich- tung demgegenüber besteht darin, daß der Geräusch- generator (7) bestehend ebenso aus Lautsprecher (10), Elektronik (11) und Batterie (12) neben dem Feuerzeug im Gehäuse flächenhaft angeordnet sind.

Das Piezoelement hingegen verbleibt unterhalb des Bodens des Feuerzeuges bzw. dessen Vorratsbehälters (1). Im Vergleich zu der in Figur 2 beschriebenen Ausführungsform erhält man ein Ausführungsbeispiel geringerer Höhe, jedoch größeren Durchmessers. Der Austausch des Feuerzeuges ist auf die gleiche un- problematische Weise möglich. Auch hier ist eine direkte materielle Verbindung im Sinne einer Lei- tung nicht notwendig.