Letzterer besteht aus einem Schachtelelement, welches den Zigarettenschachtelboden bildet und sich über den größeren Teil der Höhe des Schachtelkörpers erstreckt und an welchem auch der Deckel vorgesehen ist, sowie aus einem Einsatz, der ebenfalls aus dem Flachmaterial, beispielsweise Karton gefertigt ist und die Schachtel-oder Entnahmeöffnung an wenigstens drei Seiten, nämlich an den beiden Schmalseiten sowie an der Vorderseite der Zigarettenschachtel begrenzt und der mit einem aus dem Schachtelelement vorstehenden Bereich im geschlossenen Deckel aufgenommen ist.

Derartige Zigarettenschachteln werden auch als Hardbox bezeichnet.

Ein grundsätzliches Problem besteht darin, daß es nach dem ersten Öffnen einer derartigen Zigarettenschachtel nicht gewährleistet ist, daß der wieder verschlossene Deckel tatsächlich auch in seiner Schließlage verbleibt. Insbesondere dann, wenn die Zigarettenschachtel bei einem längeren Gebrauch oder mehrfachen Öffnen und Schließen etwas von ihrer ursprünglichen Stabilität eingebüßt hat, tritt häufig ein unerwünschtes Öffnen des Deckels ein, speziell auch dann, wenn die Zigarettenschachtel in Jacken-oder Hosentaschen aufbewahrt wird. Durch den geöffneten Deckel kann dann Tabakaroma entweichen oder aber es können Tabakbestandteile usw. aus der geöffneten Schachtel in die Jacken-oder Hosentasche

oder an einem anderen Gegenstand gelangen können, in dem die Zigarettenschachtel aufbewahrt wird.

Nachteilig ist bei bekannten, als Hartbox ausgebildeten Zigarettenschachteln auch, daß nach einem sehr weiten Öffnen des Deckels beim Wiederschließen der Deckelrand gegen einen Rand des Einsatzes oder des Schachtelkörpers zur Anlage kommt und dabei dann dieser Einsatz oder Schachtelkörper verformt bzw. der Deckel nur unvollständig geschlossen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und einen sicheren Verschluß zu garantieren. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Zigarettenschachtel entsprechend dem Patentanspruch 1 odr 17 ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Zigarettenschachtel erfolgt ein Verrasten des Deckels beim Schließen an der Schachtel, d. h. der Deckel ist durch eine formschlüssige Rastfunktion in seiner Schließlage gehalten und kann erst unter Überwindung einer gewissen Kraft wieder geöffnet werden. Die für diese Rastfunktion erforderlichen Mittel sind beispielsweise aus dem Flachmaterial erzeugt, aus dem auch die Schachtel hergestellt ist, und zwar vorzugsweise einstückig mit der Schachtel und/oder Elementen (z. B.

Einsatz und/oder Deckel) der Schachtel durch ein entsprechendes Layout des Zuschnitts für die Schachtel oder Elementes der Schachtel.

Der grundsätzliche Vorteil der erfindungsgemäßen Zigarettenschachtel besteht darin, daß selbst bei einem längeren Gebrauch dieser Schachtel ein zuverlässiges Verschließen durch den Deckel gewährleistet ist, und zwar durch das Verschlußsystem mit den zusammenwirkenden Rasten oder Rastelemente am Deckel und am Schachtelkörper. Bevorzugt sind die Rastelemente des Schachtelkörpers am Einsatz,

d. h. dort vorgesehen, wo sich der geschlossene Deckel und der Schachtelkörper überlappen.

Das erfindungsgemäße Verschlußsystem kann praktisch ohne zusätzlichen Aufwand verwirklicht werden. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eine Zigarettenschachtel gemäß der Erfindung bei teilweise geöffnetem Deckel ; Fig. 2 eine Vorderansicht der Zigarettenschachtel der Figur 1 ; Fig. 3 eine Draufsicht auf die Zigarettenschachtel der Figur 1 ; Fig. 4 den Zuschnitt des Schachtelkörpers der Zigarettenschachtel der Figuren 1-3 ; Fig. 5 den Zuschnitt des oberen Einsatzes der Zigarettenschachtel der Figuren 1-3 ; Fig. 6-10 Darstellung wie die Figuren 1-5 bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung ; Fig. 11-15 Darstellung wie die Figuren 1-5 bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung.

In den Figuren 1-5 ist 1 eine Zigarettenschachtel, die als Hardbox ausgeführt aus zwei Zuschnitten 2 und 3 aus Karton durch Falten und Kleben hergestellt ist, und zwar mit einem Schachtelkörper 4, der durch entsprechendes Falten und Verkleben des Zuschnittes 2 gebildet ist, und zwar mit dem Schachtelement 4.1 und mit dem an der Rückseite der Zigarettenschachtel 1 über einen als Scharnier wirkenden Materialabschnitt 5 angelenkten Deckel 6. Die Zigarettenschachtel 1 besitzt weiterhin einen von dem Zuschnitt 3 gebildeten Einsatz 7, der den Innenraum der Zigarettenschachtel 1 im Bereich der oberen Öffnung 8 begrenzt, und zwar an den beiden Schmalseiten sowie an der Vorderseite der Zigarettenschachtel, und der an

seinem über den oberen Rand des Schachtelelementes 4.1 wegstehenden Bereich bei geschlossenem Deckel 6 von diesem aufgenommen ist.

Die in der Figur 4 mit 2.1-2. 3 bezeichneten Abschnitte des Zuschnitts 2 bilden den Deckel 6, die übrigen mit 2.4-2. 6 bezeichneten Abschnitte das Schachtelelement 4.1 mit dem dem Deckel 6 abgewandten Boden 9. Weiterhin ist ein laschenartiger Abschnitt 2.7 vorgesehen, der sich an dem freien, in der Figur 4 oberen Ende des Zuschnittes 2 an den dortigen Abschnitt 2.1 anschließt und der bei fertiggestelltem Schachtelkörper 4 eine nach innen umgeschlagene und flächig an der Innenfläche des Deckels 6 befestigte Lasche 10 bildet, und zwar in der Weise, daß durch die um 180° umgefaltete Lasche 10 der Deckel 6 an der dem Materialabschnitt 5 entfernt liegenden Seite einen verstärkten Rand 11 bildet.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind der Abschnitt 2.7 bzw. die von diesem Abschnitt gebildete Lasche 10 an ihrem freien Rand nochmals abgewinkelt, so daß im Inneren des Deckels 6 mit einem Abstand von dem Rand 11 ein von der Innenfläche des Deckels 6 wegstehender leistenartiger Vorsprung 12 gebildet ist, der sich über die gesamte Breite der Zigarettenverpackung 1 bzw. des Deckels 6 erstreckt, und zwar parallel zu dem Materialabschnitt 5.

Der den Einsatz 7 bildende Zuschnitt 3 umfaßt im wesentlichen drei Abschnitte, nämlich den mittleren Abschnitt 3.1 sowie die beiden äußeren, flügelartig von diesem wegstehenden Abschnitte 3.2 und 3.4, die über Faltlinien 3.5 bzw. 3.6 jeweils an dem mittleren Abschnitt 3.1 anschließen, so daß durch rechtwinkliges Abbiegen der beiden äußeren Abschnitte 3.2 und 3.3 um die Faltlinien 3.4 bzw. 3.5 der in einer Querschnittsebene senkrecht zur Zigarettenschachtellängsrichtung L U-förmige Einsatz 7 gebildet ist. Der Abschnitt 3.1 ist an einer Seite mit einer Ausnehmung 13 versehen, die sich nahezu über die gesamte Breite des Abschnittes 3.1 erstreckt. An seiner der

Ausnehmung 13 gegenüberliegenden Seite ist der Zuschnitt 3 so geformt, daß der Abschnitt 3.1 dort einen entsprechenden Vorsprung bildet, so daß die Zuschnitte 3 ohne Verlust hergestellt werden können. Der Rand der Ausnehmung 13 verläuft in einem Teilbereich 13.1 senkrecht oder im wesentlichen senkrecht zu den Faltlinien 3.4 bzw. 3.5 und in den jeweils außenliegenden Bereichen 13.2 und 13.3 parallel oder in etwa parallel zu diesen Faltlinien.

An jedem Randabschnitt 13.2 und 13.3, der jeweils an der offenen Seite der Ausnehmung 13 endet, ist durch einen kleinen Einschnitt und durch Umbiegen oder- falten des Flachmaterials (Karton) ein nasenartiger Vorsprung 14 gebildet, der über die Ebene der Außenfläche des Anschnitts 3.1, d. h. über die Ebene der Vorderseite des Einsatzes 7 vorsteht, und zwar in der Weise, daß sich jeder Vorsprung 14 in einer Achsrichtung parallel zur Längsachse L der Zigarettenverpackung 1 und damit parallel zu den Kanten zwischen den Längs-oder Schmalseiten und der Vorderseite der Verpackung erstreckt. Der Rand jedes Vorsprungs 14 bildet einen Randabschnitt 14.1, der von der Ebene der Vorderseite des Einsatzes 7 einen mit zunehmenden Abstand von der Öffnung 8 sich vergrößernden Abstand besitzt. Bei der für die Figur 1 gewählten Seitenansicht ist jeder Vorsprung 14 also keilförmig ausgebildet, mit einer von dem Randabschnitt 14.1 gebildeten Keil-oder Auflauffläche, an die sich dann an dem der Öffnung 8 entferntliegenden Ende des Vorsprunges 14 eine Rastfläche anschließt, die von einem Randabschnitt 14.2 gebildet ist, der senkrecht oder nahezu senkrecht zur Ebene der Vorderseite des Einsatzes 7 verläuft. Die Anordnung ist weiterhin so getroffen, daß beim Schließen des Deckels 6 der Vorsprung 12 zunächst auf den Randabschnitt 14.1 der Vorsprünge 14 aufgleitet und schließlich hinter den als Rast wirkenden Randabschnitt 14.2 einrastet. Hierdurch ist der Deckel 6 durch Verrasten verschlossen und kann erst durch Anwendung einer gewissen Kraft wieder geöffnet werden.

Das von den Vorsprüngen 12 und 14 gebildete Verschlußsystem kann praktisch ohne zusätzlichen Material-und Kostenaufwand lediglich durch eine geringfügige Änderung der bisher üblichen Stanz-und Biegewerkzeuge realisiert werden und gewährleistet dennoch ein sicheres insbesondere auch Wiederverschließen derZigarettenpackung 1.

Der Rastverschluß verhindert u. a. insbesondere ein Austrocknen der in der Zigarettenverpackung 1 noch vorhandenen Zigaretten und gewährleistet einen zuverlässigen Aromaschutz durch den stets dicht verschlossenen Deckel 6.

Der Vorteil der Zigarettenschachtel 1 bzw. des bei dieser Zigarettenschachtel verwendeten Schließsystem besteht u. a. auch darin, daß der Vorsprung 12 an dem durch den umgelegten Abschnitt 2.7 bzw. durch die Lasche 10 verstärkten Rand des Deckels 6 vorgesehen ist, das Verschließsystem also äußerst robust und funktionssicher ist, auch bei einer bereits länger in Benutzung befindlichen, bereits lädierten oder beschädigten Zigarettenschachtel 1. Beim Öffnen des Deckels 6 entsteht durch das Ausrasten der Vorsprünge 12 und 14 bzw. der von diesen Vorsprüngen gebildeten Verriegelungselemente ein gut vernehmbares Klick-Geräusch. Ebenso beim Wiederverschließen des Deckels 6. Hierdurch wird die Funktion des Verschußsystemes auch akustisch für den Benutzer verdeutlicht, d. h. der Benutzer erhält einen vertrauenserweckenden und mehrteiligen Eindruck von der Verpackung.

Das beschriebene Verschlußsystem ist weiterhin so ausgebildet, daß es ein einwandfreies Öffnen und Wiederverschließen derZigarettenverpackung 1 zumindest solange ermöglicht, bis sämtliche Zigaretten aus der Verpackung entnommen wurden.

Die Figuren 6-10 zeigen in einer Darstellung ähnlich den Figuren 1-5 als weitere Ausführungsform eine Zigarettenverpackung 1 a, die sich von der Zigarettenverpackung 1 lediglich durch eine andere Ausbildung des Rast-oder Verschlußsystems unterscheidet. Bei der Verpackung la ist der dem Zuschnitt 3 entsprechende Zuschnitt

3a im Bereich der Faltlinien 3.4 und 3.5 mit jeweils einem Einschnitt 15 in der Weise versehen, daß sich nach dem Abwinkeln der äußeren Abschnitte 3.2 und 3.3 an den dem Einsatz 7 entsprechenden Einsatz 7a seitlich Vorsprünge 16 ergeben, die über die von den Abschnitten 3.2 und 3.3 gebildeten Schmalseiten des Einsatzes 7a vorstehen.

Der dem Zuschnitt 2 entsprechende Zuschnitt 2a für den Schachtelkörper 4a und den Deckel 6a besitzt an dem Abschnitt 2.3 außenliegend jeweils eine rechteckförmige Ausnehmung 17, die nach dem Falten des Schachtelkörpers 4a mit dem Deckel 6a aus dem Zuschnitt 2a im Inneren des Deckels 6a jeweils eine Vertiefung 18 bildet, und zwar in der Nähe der dem Materialabschnitt 5 abgewandten und dem Rand 11 aufweisenden Vorderseite des Deckels 6a an jeweils der Innenfläche einer Schmalseite dieses Deckels. Beim Schließen des Deckels 6a rastet jeweils ein Vorsprung 16 in einer Vertiefung 18 ein, deren Tiefe gleich der Materialstärke des für den Zuschnitt 2a verwendeten Kartons ist.

Die Figuren 11-15 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 1-5 als weitere mögliche Ausführungsform eine Zigarettenverpackung 1b, die sich von der Zigarettenverpackung 1 lediglich dadurch unterscheidet, daß der dem Einsatz bzw.

Zuschnitt 3 entsprechende Zuschnitt 3b an den außenliegenden Rändern der Abschnitt 3.2 und 3.3 etwa auf der Höhe des Randabschnittes 13.1 mit einem parallel zu diesem Randabschnitt verlaufenden kurzen Einschnitt 19 versehen ist, so daß sich bei der für die Figur 15 gewählten Darstellung oberhalb des Einschnittes 19 jeweils ein Lappen 20 ergibt. Bei fertiggestellter Zigarettenschachtel 1 b bildet der Zuschnitt 3 a wiederum einen dem Einsatz 7 entsprechenden Einsatz 7b. Die Einschnitte 19 befinden sich dabei dann im Bereich der Rückseite der Verpackung, d. h. in der Nähe des als Scharnier wirkenden Materialabschnittes 5, und zwar in der Art, daß die Einschnitte 19 etwa auf dem Niveau dieses Scharniers 5 liegen und die Laschen 20 sich bei der für die Figuren 11 und 12 gewählten Darstellung oberhalb des Scharniers 5, d. h. an der

dem Schachtelboden 9 abgewandten Seite des Scharniers 5 befinden. Die Laschen 20 sind in der Art abgerundet oder abgewinkelt, daß sie mit ihrem freien Ende etwas in den von dem Einsatz 7b gebildeten Raum hineinstehen und somit für den Einsatz 7b an der Rückseite einen schrägen oder abgerundeten Rand bilden, wie dies in der Figur 13 links für eine abgewinkelte Lasche 20 bzw. rechts für eine leicht abgerundete Lasche dargestellt ist. Durch diese Laschen 20 wird das Schließen des Schachteldeckels 6b auch dann gewährleistet, wenn dieser Deckel über die in der Figur 11 dargestellt hinaus in Richtung des dortigen Pfeiles A aufgeklappt wurde.

Ohne die schrägen oder abgerundeten Laschen 20 ergibt sich vielfach das Problem, daß der extrem weit aufgeklappte Deckel 6a beim Wiederschließen mit seinem Rand gegen den Rand eines oder aber beider, von den Abschnitten 3.1 bzw. 3.3 gebildeter Seitenwandungen des Einsatzes 7b zur Anlage kommt und dann beim weiteren Schließen des Schachteldeckels 6b dieser Einsatz 7b verformt wird, und zwar auch mit der Folge, daß das formschlüssige Verrasten des geschlossenen Deckels an der Schachtel bzw. am Schachtelkörper nicht mehr erfolgen kann.

Das formschlüssige Verrasten des geschlossenen Schachteldeckels 6b am Schachtelkörper 4b erfolgt wiederum in gleicher Weise, wie dies für die Zigarettenschachtel 1 beschrieben wurde.

Die vorstehend zu der Zigarettenverpackung 1 genannten Vorteile gelten grundsätzlich auch für die Verpackungen la und 1 b.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste 1, 1a Zigarettenschachtel (Hardbox) 2,2a, 3,3a Zuschnitt 2.1-2. 7 Abschnitt des Zuschnittes 2 3.1-3. 3 Abschnitt des Zuschnittes 3 3. 4, 3.5 Biegelinien 4,4a Schachtelkörper 4.1 Schachtelelement 5 Scharnier bzw. Materialabschnitt 6,6a Schachteldeckel 7,7a Einsatz 8 offene Seite der Zigarettenschachtel 9 Schachtelboden 10 Verstärkungslasche 11 Rand 12 leistenartiger Vorsprung 13 Aussparung 13.1-13. 3 Randabschnitt der Aussparung 13 14 Vorsprung 14. 1, 14. 2 Rand bzw. Randabschnitt des Vorsprungs 14 15 Einschnitt 16 Vorsprung 17 Ausnehmung 18 Vertiefung L Längsachse der Zigarettenschachtel