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Patent Searching and Data


Title:
CIRCUIT BOARD FOR A PRINTING CARTRIDGE, PRINTING CARTRIDGE, AND PRINTING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034360
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a circuit board for a printing cartridge, - having a number of contact surfaces, wherein - two or more of the contact surfaces are arranged in a first row, - two or more of the contact surfaces are arranged in a second row, - the first row is at a distance from the second row, and - the contact surfaces of the second row are designed to apply a higher operating voltage than the contact surfaces of the first row.

Inventors:
WESTERMEYER MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/069598
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
July 19, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ARTECH GMBH DESIGN PRODUCTION IN PLASTIC (DE)
International Classes:
B41J2/175
Foreign References:
EP3168048A12017-05-17
EP3187338A12017-07-05
EP3001316A12016-03-30
US20120056955A12012-03-08
EP1800872A12007-06-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
RICHLY & RITSCHEL PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Platine für eine Druckerpatrone,

mit einer Mehrzahl von Kontaktflächen,

wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer ersten Reihe angeordnet ist,

wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer zweiten Reihe angeordnet sind,

wobei die erste Reihe einen Abstand zu der zweiten Reihe aufweist und

wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen der ersten Reihe.

2. Platine nach Anspruch 1,

wobei zwei oder mehr Kontaktflächen in einer dritten Reihe angeordnet sind,

wobei die dritte Reihe zwischen der ersten Reihe und der zweiten Reihe angeordnet ist,

wobei die dritte Reihe einen Abstand zu der ersten Reihe und der zweiten Reihe aufweist und

wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen der dritten Reihe.

3. Platine nach Anspruch 2,

wobei zwischen einer Kontaktfläche der zweiten Reihe und einer Kontaktfläche der ersten Reihe wenigstens eine Kon¬ taktfläche der dritten Reihe angeordnet ist

oder

wobei zwischen jeder Kontaktfläche der zweiten Reihe und einer Kontaktfläche der ersten Reihe wenigstens eine Kon¬ taktfläche der dritten Reihe angeordnet ist.

4. Platine nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe eine Breite hat, die größer ist als eine Breite einer Kontakt¬ fläche der ersten Reihe oder der zweiten Reihe

und/oder

wobei wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe eine Höhe hat, die geringer ist als eine Höhe einer Kontaktflä¬ che der ersten Reihe oder der zweiten Reihe.

Platine nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

wobei die Kontaktflächen auf einer Platte aus elektrisch isolierendem Trägerwerkstoff angeordnet sind,

wobei die Platte zwischen den Kontaktflächen der zweiten Reihe eine einzelne Aussparung aufweist und wobei wenigstens die Kontaktflächen der dritten Reihe an die Aussparung angrenzen

oder

wobei die Platte zwei oder mehr zueinander beabstan- dete Aussparungen aufweist und wobei wenigstens eine Kon¬ taktfläche der dritten Reihe an jeweils eine der

Aussparungen angrenzt.

Platine nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

wobei wenigstens zwei der Kontaktflächen der dritten Reihe jeweils eine Erhebung aufweisen, die zur Anlage jeweils eines Kontaktelements eines Druckers eingerichtet sind.

Platine nach einem der Ansprüche 2 bis 6,

wobei eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Er- dungsanschluss ist

und/oder

wobei eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Ener- gieversorgungsanschluss ist

und/oder

wobei eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Takt- anschluss ist und/oder

wobei eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Reset- anschluss ist

und/oder

wobei eine Kontaktfläche der dritten Reihe ein Datenan- schluss ist.

8. Platine nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

wobei die dritte Reihe genau drei Kontaktflächen aufweist und/oder

wobei eine Kontaktfläche der dritten Reihe wenigstens zwei Kontaktflächen der dritten Reihe und/oder die Kontaktflächen der zweiten Reihe überspannt, wobei die überspannende Kontaktfläche insbesondere ein Erdungsanschluss ist.

9. Platine nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

wobei die erste Reihe genau vier Kontaktflächen aufweist und/oder die zweite Reihe genau zwei Kontaktflächen auf¬ weist.

10. Platine nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

wobei wenigstens zwei Kontaktflächen der ersten Reihe zur Kontaktierung einer Kurzschlussdetektionseinrichtung eines Druckers eingerichtet sind

und/oder

wobei wenigsten eine der Kontaktflächen der ersten Reihe ein Erdungsanschluss ist

und/oder

wobei eine der Kontaktflächen der ersten Reihe ein Ener- gieversorgungsanschluss ist

und/oder

wobei eine der Kontaktflächen der ersten Reihe ein Taktan- schluss ist

und/oder wobei eine der Kontaktflächen der ersten Reihe ein Reset- anschluss ist

und/oder

wobei eine Kontaktfläche der ersten Reihe ein Datenan- schluss ist.

Platine nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

wobei ein Abstand zwischen endseitigen Kontaktflächen der zweiten Reihe größer ist als eine Länge der ersten Reihe.

Platine nach einem der Ansprüche 1 bis 11,

mit einem Speicher,

wobei der Speicher wenigstens mit einem Teil der Kontakt¬ flächen verbunden ist und

wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer Spannung eingerichtet sind, die höher ist, als die Versorgungsspannung des Speichers.

Druckerpatrone,

mit einem Gehäuse, das ein Vorratsvolumen zur Bevorratung von Tinte aufweist und

mit einer Platine nach einem der voranstehenden Ansprüche 1 bis 12.

Drucksystem,

mit einem Drucker und einer in den Drucker eingesetzten Druckerpatrone,

wobei die Druckerpatrone nach Anspruch 13 ausgebildet ist und

wobei der Drucker Kontaktelemente hat, die an den Kontakt¬ flächen der Platine Druckerpatrone anliegen.

Drucksystem nach Anspruch 14,

wobei zwischen den Kontaktelementen und den Kontaktflächen Anlagebereiche gebildet sind wobei Anlagebereiche der Kontaktflächen der ersten Reihe in einer ersten Anlagereihe angeordnet sind, und/oder

wobei Anlagebereiche der Kontaktflächen der zweiten Reihe in einer zweiten Anlagereihe angeordnet sind

und/oder

wobei Anlagebereiche der Kontaktflächen der dritten Reihe in einer dritten Anlagereihe angeordnet sind, die zwischen der ersten Anlagereihe und der zweiten Anlagereihe angeordnet ist.

16. Drucksystem nach Anspruch 15,

wobei ein Abstand zwischen endseitigen Anlagebereichen der zweiten Reihe größer ist als eine Länge der ersten Anlage¬ reihe .

17. Drucksystem nach einem der Ansprüche 14 bis 16,

wobei die Anlagebereiche entlang einer Richtung quer zur Längserstreckung der Reihen betrachtet keine Überlappung aufweisen

und/oder

wobei die Kontaktelemente des Druckers im nicht mit den Kontaktflächen kontaktierten Zustand zweireihig angeordnet sind .

Description:
Platine für eine Druckerpatrone, Druckerpatrone und Drucksystem

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Platine für eine Dru- ckerpatrone, eine Druckerpatrone mit einer solchen Platine so ¬ wie ein Drucksystem.

Moderne Drucksysteme weisen Druckerpatronen auf, die Speicherund Steuerchips haben oder die dazu eingerichtet sind, mit Speicher- und Steuerchips zu kommunizieren. Hierzu weisen derartige Druckerpatronen üblicherweise eine Platine auf, die Schnittstellen oder Kontaktflächen zum Herstellen elektrisch leitender Verbindung zu dem Drucker ermöglichen. Die Funktion eines solchen Drucksystems kann durch eine Le ¬ ckage von Druckmedium beeinträchtigt werden, wenn beispiels ¬ weise austretendes Druckmedium einen Kurzschluss zwischen zwei auf der Platine angeordneten Kontaktflächen verursacht. Hierbei ist besonders kritisch, sofern ein Kurzschluss zwischen einer Kontaktfläche, die im Betrieb des Drucksystems mit einer hohen Betriebsspannung gekoppelt ist, und einer Kontaktfläche, die im Betrieb mit einer niedrigen Betriebsspannung gekoppelt ist, entsteht. Durch den Kurzschluss können Bauteile, die zum Betrieb mit der niedrigen Spannung ausgelegt sind, wie Spei- cherchips der Druckerpatrone oder dergleichen, beschädigt wer ¬ den . Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die technische Problemstellung zugrunde, eine Platine für eine Druckerpatrone, eine Druckerpatrone und ein Drucksystem anzu ¬ geben, die einen zuverlässigen Betrieb eines Drucksystems er- möglichen, wobei insbesondere die Wahrscheinlichkeit eines

Kurzschlusses zwischen zwei Kontaktflächen durch austretendes Druckmedium reduziert ist.

Die voranstehend beschriebene, technische Problemstellung wird jeweils gelöst durch eine Platine für eine Druckerpatrone nach Anspruch 1, eine Druckerpatrone nach Anspruch 13 sowie ein Drucksystem nach Anspruch 14. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung.

Gemäß einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung eine Platine für eine Druckerpatrone, mit einer Mehrzahl von Kontaktflä ¬ chen, wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer ersten Reihe angeordnet sind, wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer zweiten Reihe angeordnet sind, wobei die erste Reihe einen Abstand zu der zweiten Reihe aufweist und wobei die Kon ¬ taktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen der ersten Reihe. Dadurch, dass die Kontaktflächen, welche zum An- legen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, in einer separaten Reihe auf der Platine und zu den Kontaktflächen der ersten Reihe beabstandet angeordnet sind, kann die Gefahr eines Kurzschlusses zwischen einer Kontaktfläche der ersten Reihe und einer Kontaktfläche der zweiten Reihe verringert werden.

Es kann vorgesehen sein, dass alle Kontaktflächen, die zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, in der zweiten Reihe angeordnet sind. Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass in der zweiten Reihe ausschließlich Kontaktelemente vorgesehen sind, die zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind. Es kann vorgesehen sein, dass Kontaktflächen der ersten Reihe zum Koppeln eines Druckers mit einem Speicherchip der Druckerpatrone eingerichtet sind.

Wenn vorliegend von einer höheren Betriebsspannung gesprochen wird, so handelt es sich hierbei insbesondere um eine Span ¬ nung, die größer ist, als eine Versorgungsspannung eines Speicherchips der Druckerpatrone. Bei dem Speicher kann es sich insbesondere um einen nicht flüchtigen Speicher handeln, wie FLASH, FERAM, EEPROM oder dergleichen.

In der ersten Reihe können genau zwei, genau drei oder genau vier Kontaktflächen vorgesehen sein. In der ersten Reihe können genau vier oder mehr Kontaktflächen vorgesehen sein. In der zweiten Reihe können genau zwei, genau drei oder genau vier Kontaktflächen vorgesehen sein. In der zweiten Reihe können genau vier oder mehr Kontaktflächen vorgesehen sein.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Platine ist vorgesehen, dass zwei oder mehr Kontaktflächen in einer dritten Reihe angeordnet sind, wobei die dritte Reihe zwischen der ersten Reihe und der zweiten Reihe angeordnet ist, wobei die dritte Reihe einen Abstand zu der ersten Reihe und der zweiten Reihe aufweist und wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen der dritten Reihe.

Es kann vorgesehen sein, dass Kontaktflächen der dritten Reihe zum Koppeln eines Druckers mit einem Speicher der Druckerpat- rone eingerichtet sind. Die Kontaktflächen der dritten Reihe können insbesondere dazu eingerichtet sein, eine Verbindung zwischen einem Drucker und einem Speicherchip der Druckerpatrone herzustellen.

Bei den Kontaktflächen der dritten Reihe kann es sich um Kontaktflächen handeln, die zur Verbindung des Druckers mit Einrichtungen der Druckerpatrone vorgesehen sind, welche weniger empfindlich auf Spannungsüberhöhungen sind, als Einrichtung der Druckerpatrone, die Kontaktflächen der ersten Reihe zuge ¬ ordnet sind. Zum Beispiel kann die dritte Reihe eine Kontakt ¬ fläche zur Kontaktierung eines Erdungsanschlusses eines

Speicherchips der Druckerpatrone aufweisen, währen die erste Reihe eine Kontaktfläche zur Kontaktierung eines Datenan ¬ schlusses eines Speicherchips der Druckerpatrone aufweist. Durch die Positionierung einer dritten Reihe zwischen der ersten Reihe und der zweiten Reihe kann die Wahrscheinlichkeit eines Kurzschlusses zwischen einer Kontaktfläche der ersten Reihe und einer Kontaktfläche der zweiten Reihe reduziert wer ¬ den .

Es kann vorgesehen sein, dass zwischen einer Kontaktfläche der zweiten Reihe und einer Kontaktfläche der ersten Reihe wenigs- tens eine Kontaktfläche der dritten Reihe angeordnet ist. Bei ¬ spielsweise können lediglich jeweils außenliegende bzw. and den Enden der Reihen liegende Kontaktflächen der ersten und der zweiten Reihe jeweils durch wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe voneinander abgegrenzt sein, während innen- liegende bzw. reihenmittig angeordnete Kontaktflächen der ers ¬ ten Reihe eine „Sichtverbindung" zu Kontaktflächen der zweiten Reihe aufweisen können. Bei den gegenüber der zweiten Reihe abgegrenzten, außenliegenden Kontaktflächen der ersten Reihe kann es sich beispielsweise um Kontaktflächen handeln, die dazu eingerichtet sind, mit einer Vorrichtung zur Kurz- schlussdetektion gekoppelt zu werden. Bei den gegenüber der ersten Reihe abgegrenzten, außenliegenden Kontaktflächen der zweiten Reihe kann es sich beispielsweise um Kontaktflächen handeln, die zum Anlegen einer höheren Spannung eingerichtet sind, als innenliegende bzw. reihenmittig angeordnete Kontakt ¬ flächen der ersten Reihe.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Platine ist vorgesehen, dass zwischen jeder Kontaktfläche der zweiten Reihe und einer Kontaktfläche der ersten Reihe wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe angeordnet ist. Kontaktflächen der dritten Reihe können demnach eine Abschattung der Kontaktflächen der dritten Reihe gegenüber Kontaktflächen der ersten Reihe bewirken .

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Platine ist vorgesehen, dass wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe eine Breite hat, die größer ist als eine Breite einer Kontaktfläche der ersten Reihe oder der zweiten Reihe. Sofern ein Tropfen eines Druckmediums auf eine Kontaktfläche der dritten Reihe trifft, kann der Tropfen daher aufgefangen, verbreitert oder abgelenkt werden, um einen Kontakt zu einer Kontaktfläche der zweiten Reihe zu vermeiden.

Die Kontaktflächen können zumindest abschnittsweise relativ zu einer Oberfläche einer die Kontaktflächen tragenden Platte erhaben sein, eine Oberflächenstruktur aufweisen, einen Absatz oder eine Kante bilden, um einen auftreffenden Tropfen zumindest teilweise aufzufangen, zu verbreitern oder abzulenken.

Es kann vorgesehen sein, dass die erste Reihe im fertig mon ¬ tierten Zustand der Platine in einem Drucker oberhalb der zweiten und dritten Reihe angeordnet ist und dass die dritte Reihe oberhalb der zweiten Reihe angeordnet ist. Im Falle ei ¬ ner Leckage von Druckmedium passiert ein schwerkraftbedingt fallender Tropfen demnach zunächst die erste Reihe, nachfol ¬ gend die dritte und schließlich die zweite Reihe. Durch die separate, dreireihige Anordnung der Kontaktflächen kann die Wahrscheinlichkeit einer gleichzeitigen Benetzung einer Kontaktfläche der ersten und zweiten Reihe reduziert werden.

Wenn vorliegend von Leckage oder austretendem Druckmedium ge- sprochen wird, so kann es sich hierbei auch um Fluide handeln, die beim Einsetzen oder Tausch einer von der Platine separaten, weiteren, insbesondere benachbarten, Druckerpatrone aus ¬ treten und auf die Platine treffen. Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine Kontaktfläche der dritten Reihe eine Höhe haben, die geringer ist, als eine Höhe einer Kontaktfläche der ersten Reihe oder der zweiten Reihe. Auf diese Weise können Kontaktflächen der dritten Reihe kompakt auf der Platine integriert werden, ohne das Platinen- layout gegenüber Anordnungen mit beispielsweise lediglich zwei Reihen von Kontaktflächen zu vergrößern. Zudem kann die Streckung von Kontaktflächen der dritten Reihe ein Auffangen und Umlenken von Leckagetropfen begünstigen, um die Wahrscheinlichkeit eines Kurzschlusses zwischen Kontaktflächen der ers- ten Reihe und Kontaktflächen der dritten Reihe zu vermindern.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass eine Höhe der Kon ¬ taktflächen der dritten Reihe weniger als 2 mm beträgt, insbesondere weniger als 1 mm beträgt, insbesondere weniger als 0,5 mm beträgt.

Die Platine kann beispielsweise eine Gesamthöhe von 10 mm oder weniger aufweisen. Eine Kontaktfläche der ersten Reihe oder der zweiten Reihe an beispielsweise eine Höhe von 3 mm oder weniger aufweisen. Alternativ oder ergänzend zu Kontaktflächen kann die dritte Reihe isolierende Erhebungen aus nichtleitendem Werkstoff ha ¬ ben, um die erste Reihe zumindest abschnittsweise oder voll ¬ ständig von der zweiten Reihe abzugrenzen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Platine ist vorgesehen, dass die Kontaktflächen auf einer Platte aus elektrisch isolierendem Trägerwerkstoff angeordnet sind, wobei die Platte zwischen den Kontaktflächen der zweiten Reihe eine einzelne Aussparung aufweist wobei wenigstens die Kontaktflächen der dritten Reihe an die Aussparung angrenzen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Kontaktflächen auf einer Platte aus elektrisch isolierendem Trägerwerkstoff ange ¬ ordnet sind, wobei die Platte zwei oder mehr zueinander beab- standete Aussparungen aufweist und wobei wenigstens eine

Kontaktfläche der dritten Reihe an jeweils eine der Aussparun ¬ gen angrenzt.

Durch die voranstehend beschriebenen Anordnungen mit einer o- der mehreren Aussparungen kann erreicht werden, das ursprünglich zur Kontaktierung der Kontaktflächen zweireihig

angeordnete Kontaktelemente eines Druckers nunmehr Kontaktbe ¬ reiche zu den Kontaktflächen der Platine ausbilden, die ebenfalls 3-reihig angeordnet sind. Dies kann dadurch bewirkt werden, dass Aussparungen derart angeordnet sind oder eine einzelne Aussparung derart dimensioniert ist, dass Kontaktele ¬ mente beispielsweise mit ihrem Kopfende in Aussparungen oder die Aussparung eingreifen, und so der ursprünglich vorgesehene Kontaktpunkt der Kontaktelemente des Druckers an der jeweils zugeordneten Kontaktfläche der Platine verlagert wird.

Eine solche Anordnung bewirkt größere Abstände zwischen den Kontaktbereichen, die zwischen den Kontaktflächen der Platine und Kontaktelementen eines Druckers ausgebildet werden, sodas die Wahrscheinlichkeit eines Kurzschlusses aufgrund austreten dem Druckmediums verringert wird. Demnach können die erfin ¬ dungsgemäßen Vorteile auch im Zusammenwirken mit Druckern erreicht werden, die ursprünglich für die Ausbildung zweireihiger Kontaktbereiche zu Kontaktflächen einer Platine einer Druckerpatrone vorgesehen waren.

Soweit zwei oder mehr zueinander beabstandete Aussparungen auf der Platte vorgesehen sind, kann es sich beispielsweise um nach Art eines Sacklochs oder eines Langlochs geformte Ausspa ¬ rungen handeln. Die Aussparungen bzw. eine einzelne Aussparung können dazu dienen, austretendes Druckmedium beziehungsweise eine Leckage von Druckmedium aufzunehmen und/oder aus dem Be- reich der Kontaktflächen abzuführen, um einen Kurzschluss zu vermeiden .

Eine Verlagerung von Kontaktzonen bzw. Kontaktbereichen zwischen den Kontaktflächen der Platine und Kontaktelementen ei- nes Druckers kann alternativ oder ergänzend zu den

voranstehend beschriebenen Ausnehmungen durch Erhebungen bewirkt werden, wobei wenigstens zwei der Kontaktflächen der dritten Reihe jeweils eine Erhebung aufweisen, die zur Anlage jeweils eines Kontaktelements eines Druckers eingerichtet sind.

Durch die Erhebungen kann demnach die Anordnung von zwischen zweireihigen Kontaktelementen des Druckers und den Kontaktflächen der dritten Reihe vorgesehenen Kontaktpunkten oder Kon- taktbereichen ausgebildet werden, sodass sich eine dreireihige Anordnung von Kontaktbereichen zwischen den Kontaktflächen und Kontaktelementen eines Druckers ergibt. Mit anderen Worten können mithilfe von Erhebungen oder Aussparungen zwischen dreireihig angeordneten Kontaktflächen der Platine und im nicht kontaktierten Zustand zweireihig angeordneten Kontaktelementen des Druckers eine dreireihige Anordnung von Kontakt ¬ bereichen zwischen den Kontaktelementen des Druckers und

Kontaktflächen der Platine bewirkt werden.

Durch die dreireihige Anordnung kann, insbesondere in Kombina ¬ tion mit Ausnehmungen zum Abführen von Druckmittelleckagen, die Wahrscheinlichkeit eines Kurzschlusses zwischen Kontakt ¬ flächen der zweiten Reihe und Kontaktflächen der ersten Reihe vermieden werden.

Es versteht sich, dass die beschriebene Platine nicht nur zur Kontaktierung von Druckern mit zweireihig angeordneten Kontaktelementen geeignet und vorgesehen ist, sondern auch mit Dru- ckern verwendet werden kann, die dreireihig angeordnete

Kontaktelemente haben.

Eine der Kontaktflächen der dritten Reihe kann ein Erdungsan- schluss sein, insbesondere ein Erdungsanschluss für einen Speicherchip der Druckerpatrone.

Alternativ oder ergänzend kann eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Energieversorgungsanschluss sein, besondere ein Energieversorgungsanschluss für einen Speicherchip der Druckerpatrone.

Alternativ oder ergänzend kann eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Taktanschluss sein, insbesondere ein Taktan- schluss eines Speicherchips der Druckerpatrone.

Alternativ oder ergänzend kann eine der Kontaktflächen der dritten Reihe ein Resetanschluss sein, insbesondere ein Reset- anschluss für einen Speicherchip der Druckerpatrone. Alternativ oder ergänzend kann eine Kontaktfläche der dritten Reihe ein Datenanschluss sein, insbesondere ein Datenanschluss für einen Speicherchip der Druckerpatrone.

Es kann vorgesehen sein, dass die dritte Reihe genau drei Kon ¬ taktflächen aufweist.

Es kann vorgesehen sein, dass eine Kontaktfläche der dritten Reihe wenigstens zwei Kontaktflächen der dritten Reihe und/o ¬ der die Kontaktflächen der zweiten Reihe überspannt, wobei die überspannende Kontaktfläche insbesondere ein Erdungsanschluss ist .

Es kann vorgesehen sein, dass die erste Reihe genau vier Kontaktflächen aufweist und/oder die zweite Reihe genau zwei Kon ¬ taktflächen aufweist.

Es kann vorgesehen sein, dass wenigstens zwei Kontaktflächen der ersten Reihe zur Kontaktierung einer Kurzschlussdetekti- onseinrichtung eines Druckers eingerichtet sind.

Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine der Kontaktflä ¬ chen der ersten Reihe ein Erdungsanschluss sein.

Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine der Kontaktflä ¬ chen der ersten Reihe ein Energieversorgungsanschluss sein.

Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine der Kontaktflä ¬ chen der ersten Reihe ein Taktanschluss sein.

Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine der Kontaktflä ¬ chen der ersten Reihe ein Resetanschluss sein. Alternativ oder ergänzend kann wenigstens eine der Kontaktflä ¬ chen eine Kontaktfläche der ersten Reihe ein Datenanschluss sein . Es kann vorgesehen sein, dass ein Abstand zwischen endseitigen Kontaktflächen der zweiten Reihe größer ist als eine Länge der ersten Reihe. Auf diese Weise kann ein Versatz zwischen den Kontaktflächen der zweiten Reihe und den Kontaktflächen der ersten Reihe erreicht werden. In einem fertig montierten Zu- stand kann auf diese Weise bewirkt werden, dass ein in verti ¬ kaler Richtung fallender bzw. austretender Tropfen zwar entweder eine der Kontaktflächen der ersten Reihe oder eine der Kontaktflächen der zweiten Reihe benetzt, aufgrund des Versatzes der Kontaktflächen jedoch nicht beide Kontaktflächen gleichzeitig benetzt werden, so dass es nicht zu einem Kurz- schluss kommt.

Es kann vorgesehen sein, dass die Platine einen Speicher aufweist, wobei der Speicher wenigstens mit einem Teil der Kon- taktflächen verbunden ist und wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer Spannung eingerichtet sind, die höher ist, als die Versorgungsspannung des Speichers. Bei dem Speicher kann es sich insbesondere um einen nicht flüchti ¬ gen Speicher handeln, wie FLASH, FERAM, EEPROM oder derglei- chen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Platine mit einem Speicher der Druckerpatrone verbindbar ist bzw. dazu eingerichtet ist, mit einem Speicher der Druckerpatrone verbunden zu werden, wo- bei wenigstens ein Teil der Kontaktflächen mit dem Speicher verbindbar ist bzw. dazu eingerichtet ist, mit einem Speicher der Druckerpatrone verbunden zu werden, und wobei die Kontakt ¬ flächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer Spannung eingerichtet sind, die höher ist, als die Versorgungsspannung des Speichers. Bei dem Speicher kann es sich insbesondere um einen nicht flüchtigen Speicher handeln, wie FLASH, FERAM, EEPROM o- der dergleichen.

Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung eine Dru- ckerpatrone, mit einem Gehäuse, das ein Vorratsvolumen zur Be ¬ vorratung von Tinte aufweist mit einer Platine, wobei die Platine in erfindungsgemäße Weise gebildet ist. Aus dem voran ¬ stehend bereits für die Platine diskutierten Gründen kann mit- hilfe der erfindungsgemäßen Druckerpatrone ein zuverlässiger Druckbetrieb in einem Drucksystem erreicht werden.

Die Druckerpatrone kann einen Speicher aufweisen, der mit zumindest einem Teil der Kontaktflächen der Platine verbunden ist. Bei dem Speicher kann es sich insbesondere um einen nicht flüchtigen Speicher handeln, wie Flash-EEPROM, FERAM (Ferro Electric Random Access Memory) , EEPROM (Electrically Erasable Programmable Read-Only Memory) oder dergleichen.

Gemäß einem dritten Aspekt betrifft die Erfindung ein Druck- System, mit einem Drucker und einer in den Drucker eingesetzten Druckerpatrone, wobei die Druckerpatrone in

erfindungsgemäßer Weise ausgebildet ist, und wobei der Drucker Kontaktelemente hat, die an den Kontaktflächen der Platine der Druckerpatrone anliegen. Für das Drucksystem gelten die be- reits mit Bezug zu der Platine diskutierten Vorteile eines zu ¬ verlässigen Druckbetriebs aufgrund der Reduzierung der

Wahrscheinlichkeit eines Kurzschlusses zwischen Kontaktflächen aufgrund von Leckage eines Druckmediums. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Drucksystems sind zwischen den Kontaktelementen und den Kontaktflächen Anlagebereiche gebildet, wobei die Anlagebereiche der Kontaktflächen der ersten Reihe in einer ersten Anlagereihe angeordnet sind, und/oder wobei Anlagebereiche der Kontaktflächen der zweiten Reihe in einer zweiten Anlagereihe angeordnet sind und/oder wobei Anlagebereiche der Kontaktflächen der dritten Reihe in einer dritten Anlagereihe angeordnet sind, die zwischen der ersten Anlagereihe und der zweiten Anlagereihe angeordnet ist. Durch eine dreireihige Anordnung der Anlagebereiche kann be ¬ wirkt werden, dass die Wahrscheinlichkeit einer gleichzeitigen Beeinträchtigung mehrerer Anlagebereiche durch eine Leckage von Druckmedium reduziert wird.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Drucksystems ist vorge- sehen, dass ein Abstand zwischen endseitigen Anlagebereichen der zweiten Anlagereihe größer ist als eine Länge der ersten Anlagereihe. Durch den Versatz zwischen den endseitigen Anlagebereichen der zweiten Reihe gegenüber den Anlagebereichen der ersten Reihe kann die Wahrscheinlichkeit einer gleichzei- tigen Beeinträchtigung der Anlagebereiche der ersten Reihe und der zweiten Reihe durch beispielsweise einen einzelnen Tropfen austretenden Druckmediums reduziert werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Anlagebereiche entlang einer Richtung quer zur Längserstreckung der Anlagereihen betrachtet keine Überlappung aufweisen. Mit anderen Worten liegen die Anlagebereiche entlang einer Richtung quer zur Längserstreckung der Reihen betrachtet nicht in einer Flucht. Durch den Versatz der Anlagebereiche kann eine gleichzeitige Beeinträchtigung der Anlagebereiche durch beispielsweise einen einzelnen Trop ¬ fen austretenden Druckmediums vermieden werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbei ¬ spiele darstellenden Zeichnung näher beschrieben zeigen je- weils schematisch:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Platine;

Fig. 2 eine weitere erfindungsgemäße Platine; Fig. 3 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 4 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 5 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 6 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 7 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 8 eine weitere erfindungsgemäße Platine;

Fig. 9 ein Drucksystem eine erfindungsgemäße Druckerpatrone und einen erfindungsgemäßen Drucker.

Fig. 1 zeigt eine Platine 2 für eine Druckerpatrone. Die Pla ¬ tine 2 hat eine Mehrzahl von Kontaktflächen 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20.

Die Kontaktflächen 4, 6, 8, 10 sind in einer ersten Reihe 22 angeordnet. Die Kontaktflächen 18, 20 sind in einer zweiten Reihe 24 angeordnet. Die erste Reihe 22 weist einen Abstand al zu der zweiten Reihe 24 auf.

Die Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24 sind zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet, als die Kontaktflächen 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22. Vorliegend sind demnach in der zweiten Reihe 24 ausschließlich Kontaktflächen 18, 20 angeordnet, die zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22.

Die Kontaktflächen 12, 14, 16 sind in einer dritten Reihe 26 angeordnet. Die dritte Reihe 26 ist zwischen der ersten Reihe 22 und der zweiten Reihe 24 angeordnet. Die dritte Reihe 26 weist einen Abstand a2 zu der ersten Reihe 22 auf. Die dritte Reihe 26 weist einen Abstand a3 zu der zweiten Reihe 24 auf. Die Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24 sind zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung ein- gerichtet, als die Kontaktflächen 12, 14, 16 der dritten Reihe 26.

Wie Fig. 1 zu entnehmen, ist zwischen jeder Kontaktfläche 18, 20 der zweiten Reihe 24 und einer Kontaktfläche 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22 wenigstens eine Kontaktfläche 12, 14 oder 16 der dritten Reihe 26 angeordnet. Die Kontaktflächen 12, 14, 16 der dritten Reihe 26 bewirken demnach eine Abschattung zwischen den Kontaktelementen 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22 und den Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24.

Die erste Reihe 22 hat eine Höhe hl und eine Breite bl . Die zweite Reihe 24 hat eine Höhe h2 und eine Breite b2. Die dritte Reihe 26 hat eine Höhe h3 und eine Breite b3. Die Kontaktflächen 12, 16 der dritten Reihe 26 haben jeweils eine Breite b4, die größer ist als eine Breite b5 der Kontakt ¬ flächen der ersten Reihe 22 und der zweiten Reihe 24.

Die Kontaktflächen 12, 16 der dritten Reihe 26 haben eine Höhe h3, die geringer ist als eine Höhe hl bzw. h2 der Kontaktflä ¬ chen 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22 und der Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24.

Die Kontaktflächen 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20 sind auf einer Platte 28 angeordnet, die einen elektrisch isolierenden Werkstoff aufweist.

Die Platte 28 weist vorliegend drei langlochartige Aussparun ¬ gen 30 auf, die zwischen den Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24 angeordnet sind. Die Aussparungen 30 und die Kontakt ¬ flächen 12, 14, 16 grenzen einander an. Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, geht eine jeweilige Aussparungen 30 endseitig in eine jeweilige Kontaktfläche 12, 14, 16 über.

Durch die Anordnung der Kontaktflächen 18, 20 in einer separaten Reihe 24 und eine Anordnung einer zusätzlichen Reihe 26 zwischen der ersten Reihe 22 und der zweiten Reihe 24 kann insbesondere ein leckagebedingter Kurzschluss zwischen Kon- taktflächen 4, 6, 8, 10 der ersten Reihe 22 und Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24 vermieden werden.

Nachfolgend werden weitere Varianten von Platinen beschrieben, wobei zur Vermeidung von Wiederholungen gleichen Merkmalen gleiche Bezugszeichen zugeordnet werden und lediglich auf die Unterschiede zu voranstehenden Ausführungsbeispielen eingegangen wird.

Fig. 2 zeigt eine Platine 32 für eine Druckerpatrone wobei im Gegensatz zu der Variante gemäß Fig. 1 bei der Variante der Fig. 2 die Kontaktflächen 12 und 16 platzsparend geradlinig erstreckt sind und die Aussparungen 30 schmale, im Wesentli ¬ chen ovale Langlöcher sind. Fig. 3 zeigt eine Variante einer Platine 34, die sich dadurch von den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 unterscheidet, dass die Aussparungen 30 kammartig in die Platte 28 eingebracht worden sind und im Bereich eines den Kontaktflä ¬ chen 12, 14, 16 abgewandten Endes des offen sind.

Fig. 4 zeigt mit der Platine 36 eine weitere Variante, die sich dadurch von den voranstehenden Ausführungsbeispielen der Figuren 1, 2 und 3 unterscheidet, dass statt drei separater Aussparungen 30 nunmehr eine einzelne Aussparung 38 vorgesehen ist, die in einem von den Kontaktelementen 12, 14, 16 abgewandten Bereich offen ist.

Allen voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist ge- mein, dass keine Überlappung bzw. Überschneidung zwischen der ersten Reihe 22, der zweiten Reihe 24 und der dritten Reihe 26 gegeben ist.

Anhand der Platine 36 wird mit Bezug zu Fig. 5a und Fig. 5b exemplarisch beschrieben, wie eine Kontaktierung einer Platine und druckerseitigen Kontaktelementen erfolgen kann.

In einem Drucker befinden sich eine Mehrzahl von Kontaktelementen 40, die im Wesentlichen aus Federarmen bestehen, die mit den Kontaktflächen 2-20 in Anlage gebracht werden. Die Kontaktelemente 40 liegen im fertigmontierten Zustand einer Druckerpatrone federnd elastisch verspannt an den Kontaktflä ¬ chen 2-20 ein. Zwischen den Kontaktflächen der Platine 36 und den Kontaktelementen 40 des Druckers sind auf diese Weise Anlagebereiche 42, 44, 46 gebildet, wobei die Anlagebereiche 42 in einer Anlage ¬ reihe 48, die Anlagebereiche 44 in einer Anlagereihe 50 und die Anlagebereiche 46 in einer Anlagereihe 52 angeordnet sind. Wie Fig. 5 zu entnehmen ist, ist ein Abstand zwischen den Anlagebereichen 46 der Anlagereihe 52 größer, als eine Gesamt ¬ breite der Anlagereihe 48.

Fig. 5b zeigt schematisch eine Anlage der Kontaktelemente 40 an der Platine 36 in einem Querschnitt.

Fig. 6 zeigt eine weitere Variante einer Platine 54, die sich dadurch von den voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispie ¬ len unterscheidet, dass die Aussparungen 30 mit einem Versatz den Kontaktflächen 18, 20 angeordnet sind und entgegen der voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele demnach die Aussparungen 30 nicht seitlich von den Kontaktflächen 18, 20 flankiert werden.

Fig. 7 veranschaulicht die Anordnung von Anlagebereichen 42, 44, 46 zu Kontaktelementen (nicht dargestellt) eines Druckers, um beispielsweise ein Speichermedium einer Druckerpatrone mit einem Drucker zu kontaktieren.

Fig, 8 zeigt eine weitere Variante einer Platine 66, die sich dadurch von den voranstehenden Ausführungsbeispielen unterscheidet, dass die Kontaktfläche 14 der dritten Reihe 26 die Kontaktflächen 12, 16 der dritten Reihe und/oder die Kontaktflächen 18, 20 der zweiten Reihe 24 überspannt, wobei die überspannende Kontaktfläche 14 ein Erdungsanschluss ist.

Die Fig. 9 zeigt ein Drucksystem 64, mit einer Druckerpatrone 56, mit einer Platine 2, 32, 34, 36, 38, 54, 66 und einem mit der Platine verbundenen Speicher 58. Die Druckerpatrone 56 ist in einen Drucker 60 eingesetzt, der eine Kontakteinrichtung 62 aufweist, die Kontaktelemente (nicht dargestellt) trägt.

Bezugszeichen

2 Platine

4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20 Kontaktflächen

22 ersten Reihe

24 zweite Reihe

26 dritte Reihe

28 Platte

30 Aussparung

32 Platine

34 Platine

36 Platine

38 Aussparung

40 Kontaktelemente

42 Anlagebereiche

44 Anlagebereiche

46 Anlagebereiche

48 Anlagereihe

50 Anlagereihe

52 Anlagereihe

54 Platine

56 Druckerpatrone

58 Speicher

60 Drucker

62 Kontakteinrichtung

64 Drucksystem

66 Platine

hl Höhe

h2 Höhe

h3 Höhe

bl Breite

b2 Breite

b3 Breite

b4 Breite

b5 Breite